Ressortarchiv: POLITIK

EU will Wachstum ankurbeln

EU will Wachstum ankurbeln

Brüssel - Die EU-Chefs haben sich zu einem Krisengipfel getroffen. Dabei haben sie beschlossen, für mehr Wachstum innerhalb der Europäischen Union zu sorgen. Auch über Sorgenkind Griechenland wurde heftig diskutiert.
EU will Wachstum ankurbeln
Beckstein vor NSU-Untersuchungsausschuss

Beckstein vor NSU-Untersuchungsausschuss

Berlin - Der Neonazi-Untersuchungsausschuss im Bundestag befragt heute Bayerns früheren Innenminister Beckstein. Er soll nach dem ersten Mord ein fremdenfeindliches Motiv für möglich gehalten haben - ging dem Verdacht aber nicht weiter nach.
Beckstein vor NSU-Untersuchungsausschuss
Minister: Vier Euro Strafe wegen Beleidigung

Minister: Vier Euro Strafe wegen Beleidigung

Paris - Ein französisches Gericht hat ein Kabinettsmitglied der neuen Regierung von Präsident Francois Hollande wegen Beleidigung zu einer Geldstrafe von vier Euro verurteilt.
Minister: Vier Euro Strafe wegen Beleidigung
Merkel weiterhin gegen Eurobonds

Merkel weiterhin gegen Eurobonds

Brüssel - Bundeskanzlerin Angela Merkel will auf dem EU-Sondergipfel über Instrumente für mehr Wachstum sprechen. Eurobonds lehnt sie nachwievor ab.
Merkel weiterhin gegen Eurobonds
Ernst will Wagenknecht als Linke-Parteichefin

Ernst will Wagenknecht als Linke-Parteichefin

Berlin - Linken-Chef Klaus Ernst hat sich nach dem Rückzug von Oskar Lafontaine für dessen Lebensgefährtin Sahra Wagenknecht als Parteichefin ausgesprochen.
Ernst will Wagenknecht als Linke-Parteichefin
Ärztetag: Bedauern über NS-Medizin

Ärztetag: Bedauern über NS-Medizin

Nürnberg - Der Deutsche Ärztetag hat offiziell sein Bedauern über Menschenrechtsverletzungen von Medizinern in der NS-Zeit geäußert und der Opfer gedacht.
Ärztetag: Bedauern über NS-Medizin
Ermittlungen gegen Wulff abgeschlossen

Ermittlungen gegen Wulff abgeschlossen

Berlin - Die Berliner Staatsanwaltschaft hat ihre Ermittlungen gegen Ex- Bundespräsident Christian Wulff wegen des Verdachts der Vorteilsannahme abgeschlossen.
Ermittlungen gegen Wulff abgeschlossen
Kritik an Seehofers Idee vom Energie-Alleingang

Kritik an Seehofers Idee vom Energie-Alleingang

Berlin - Ministerpräsident Seehofer denkt wegen fehlender Berliner Fortschritte in der Energiewende an einen bayerischen Alleingang. Davon hält Wirtschaftsminister Zeil aber nichts.
Kritik an Seehofers Idee vom Energie-Alleingang
Kabinett beschließt Pläne für Wehrsold-Besteuerung

Kabinett beschließt Pläne für Wehrsold-Besteuerung

Berlin - Die komplette Steuerfreiheit beim freiwilligen Wehrdienst soll ab 2013 abgeschafft werden. Entsprechende Gesetzespläne billigte das Kabinett am Mittwoch in Berlin.
Kabinett beschließt Pläne für Wehrsold-Besteuerung
Arzt hilft bei Bin-Laden-Suche: 33 Jahre Haft

Arzt hilft bei Bin-Laden-Suche: 33 Jahre Haft

Islamabad - Ein pakistanisches Gericht hat einen Amtsarzt zu 33 Jahren Gefängnis verurteilt, weil er den USA beim Aufspüren des Al-Kaida-Chefs Osama bin Laden geholfen hatte.
Arzt hilft bei Bin-Laden-Suche: 33 Jahre Haft
Ägypten wählt in erster freier Wahl Präsidenten

Ägypten wählt in erster freier Wahl Präsidenten

Kairo - Anderthalb Jahre nach dem Sturz des langjährigen Machthabers Mubarak findet eine freie Wahl in Ägypten statt. An den Urnen geben die Ägypter ihre Stimmen für einen neuen Präsidenten ab.
Ägypten wählt in erster freier Wahl Präsidenten
Union und FDP machen Stimmung gegen Rettungsschirm

Union und FDP machen Stimmung gegen Rettungsschirm

Berlin - Eine Gruppe von Abgeordneten aus Union und FDP macht Stimmung gegen den permanenten europäischen Rettungsschirm ESM. Die EU werde zu einer Schuldenunion, klagen sie.
Union und FDP machen Stimmung gegen Rettungsschirm
Merkel und Seehofer berieten über Kurs

Merkel und Seehofer berieten über Kurs

Berlin - Geheimtreffen im Kanzleramt: Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer haben am Dienstagabend über den künftigen Kurs der Bundesregierung beraten.
Merkel und Seehofer berieten über Kurs
Mordkomplott in Assads innerem Zirkel

Mordkomplott in Assads innerem Zirkel

Damaskus - Enge Vertraute des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad sollen vergiftet worden sein. Das syrische Regime versucht seit Tagen, Spekulationen über den Giftmord zu entkräften. Aber die Hinweise verdichten sich.
Mordkomplott in Assads innerem Zirkel
Neues Gesetz für strengeren Tierschutz

Neues Gesetz für strengeren Tierschutz

Berlin - Für Züchter, Forschung und Zirkusse in Deutschland sollen strengere Tierschutzvorschriften gelten. Das Bundeskabinett hat dazu ein neues Gesetz beschlossen.
Neues Gesetz für strengeren Tierschutz
Regierung stärkt Rechte von Patienten

Regierung stärkt Rechte von Patienten

Berlin - Ärzte sollen ihre Patienten besser informieren: Das Bundeskabinett hat deshalb ein neues Gesetz beschlossen, dass die Rechte von Patienten stärkt.
Regierung stärkt Rechte von Patienten
Linkspartei: Frauen wollen übernehmen

Linkspartei: Frauen wollen übernehmen

Berlin - Der Rückzieher von Oskar Lafontaine hat die Führungskrise bei der Linken noch nicht beendet. Jetzt wollen zwei Frauen für die Doppelspitze der Partei kandidieren.
Linkspartei: Frauen wollen übernehmen
Nach Wahl-Debakel: CDU stürzt in Wählergunst ab

Nach Wahl-Debakel: CDU stürzt in Wählergunst ab

Berlin - Die Union knabbert noch immer an der heftigen Niederlage bei der NRW-Landtagswahl. Eine Umfrage hat jetzt ergeben: Auch bundesweit verlieren die Wähler das Vertrauen.
Nach Wahl-Debakel: CDU stürzt in Wählergunst ab
Koalition will Sozialbeiträge senken

Koalition will Sozialbeiträge senken

Berlin - Auf mehr Geld im Porte­mon­naie dürfen sich die Deutschen freuen: Die Sozialbeiträge könnten im kommenden Jahr reduziert werden. Das würde bedeuten: Weniger einzahlen in die Renten-, Kranken- und Arbeitslosenversicherung.
Koalition will Sozialbeiträge senken
Kretschmann fordert mehr direkte Demokratie

Kretschmann fordert mehr direkte Demokratie

Karlsruhe - Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat sich für mehr direkte Demokratie ausgesprochen. Kritisiert wird er dafür von einem Bundesminister.
Kretschmann fordert mehr direkte Demokratie
Merkel unterstützt öffentlich-rechtlichen Rundfunk

Merkel unterstützt öffentlich-rechtlichen Rundfunk

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich klar zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk bekannt. Allerdings warnt sie ARD und ZDF sich auf den "Kern ihrer Aufgabe" zu konzentrieren.
Merkel unterstützt öffentlich-rechtlichen Rundfunk
Schröder gegen Homo-Ehe

Schröder gegen Homo-Ehe

Berlin - Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) lehnt den Vorstoß von US-Präsident Barack Obama für eine Homo-Ehe ab.
Schröder gegen Homo-Ehe
Lafontaine zieht zurück - Linke in der Krise

Lafontaine zieht zurück - Linke in der Krise

Berlin - Der ehemalige Linke-Chef Oskar Lafontaine will nicht für den Vorsitz seiner Partei kandidieren. Er könne nicht dazu beitragen, dass die Linke eine starke bundespolitische Kraft wird.
Lafontaine zieht zurück - Linke in der Krise
Deutscher Taliban-Kämpfer ausgeliefert

Deutscher Taliban-Kämpfer ausgeliefert

Karlsruhe - Ein aus Berlin stammender mutmaßlicher islamistischer Terrorkämpfer ist am Dienstag aus der Türkei nach Deutschland ausgeliefert worden.
Deutscher Taliban-Kämpfer ausgeliefert
Bahr: Fangprämie muss geahndet werden

Bahr: Fangprämie muss geahndet werden

Nürnberg -  Angesichts einer neuen Studie über illegale Extra-Honorare für Ärzte bei Überweisungen in Kliniken hat Daniel Bahr die Krankenkassen zum Handeln aufgefordert.
Bahr: Fangprämie muss geahndet werden
Nordkorea: Satelliten zeigen verdächtige Arbeiten

Nordkorea: Satelliten zeigen verdächtige Arbeiten

Seoul - Satellitenaufnahmen zeigen verdächtige Aktivitäten an einem Atomtestgelände in Nordkorea. Die Regierung dementiert.
Nordkorea: Satelliten zeigen verdächtige Arbeiten
Finanzkrise gefährdet Frieden

Finanzkrise gefährdet Frieden

Berlin - Forscher sehen den Frieden in Europa wegen der Finanzkrise gefährdet. Sie rufen zur Solidarität auf.
Finanzkrise gefährdet Frieden
Röttgen geht, Altmaier kommt

Röttgen geht, Altmaier kommt

Berlin - Die Kanzlerin wirkt wie versteinert: Bei der Entlassung ihres bei der NRW-Wahl gescheiterten Umweltministers Röttgen zeigt sie kaum eine Regung.
Röttgen geht, Altmaier kommt
Mordaufruf per Video: Sicherheitsbehörden besorgt

Mordaufruf per Video: Sicherheitsbehörden besorgt

Berlin - Der Mordaufruf eines Islamisten besorgt die Sicherheitsbehörden. Junge Islamisten könnten sich aufgerufen fühlen, in Deutschland Gewalttaten zu verüben.
Mordaufruf per Video: Sicherheitsbehörden besorgt
Buchpräsentation: Rückendeckung für Sarrazin

Buchpräsentation: Rückendeckung für Sarrazin

Berlin - Thilo Sarrazin hat der Politik schwere Versäumnisse bei der Einführung des Euro vorgeworfen. Ökonom Stefan Homburg stützt seine Aussagen und zieht teils radikalere Schlüsse.
Buchpräsentation: Rückendeckung für Sarrazin
Bahr will Praxisgebühr abschaffen

Bahr will Praxisgebühr abschaffen

Nürnberg - Zur Eröffnung des Deutschen Ärztetages hat Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) seine Forderung nach einer Abschaffung der Praxisgebühr bekräftigt.
Bahr will Praxisgebühr abschaffen
Behördengerangel Schuld an NSU-Debakel

Behördengerangel Schuld an NSU-Debakel

Berlin - Kompetenzgerangel hat laut dem Unions-Innenexperten dazu beigetragen, dass der rechtsextreme Nationalsozialistische Untergrundunentdeckt Straftaten begehen konnte.
Behördengerangel Schuld an NSU-Debakel
Röttgen-Verabschiedung: Merkel wie versteinert

Röttgen-Verabschiedung: Merkel wie versteinert

Röttgen-Verabschiedung: Merkel wie versteinert
Die Linke: Diese Kandidaten kämpfen um den Vorsitz

Die Linke: Diese Kandidaten kämpfen um den Vorsitz

Die Linke: Diese Kandidaten kämpfen um den Vorsitz
"Fangprämien": Ärztekammer weist Studie zurück

"Fangprämien": Ärztekammer weist Studie zurück

Berlin - Die Bundesärztekammer bezweifelt die Ergebnisse einer Studie zu angeblichen “Fangprämien“ an Ärzte für die Überweisung von Patienten an bestimmte Kliniken.
"Fangprämien": Ärztekammer weist Studie zurück
Linken-Machtkampf: Jetzt mischen auch die Frauen mit

Linken-Machtkampf: Jetzt mischen auch die Frauen mit

Berlin - In den Führungsstreit bei der Linkspartei kommt Bewegung - zumindest im weiblichen Teil der Doppelspitze. Zwei Kandidatinnen warfen ihren Hut in den Ring.
Linken-Machtkampf: Jetzt mischen auch die Frauen mit
Nato-Gipfel beendet: Die wichtigsten Beschlüsse

Nato-Gipfel beendet: Die wichtigsten Beschlüsse

Chicago - Barack Obama kann mit sich zufrieden sein. Der Gastgeber ist ohne große Blessuren durch den Doppel-Gipfel gekommen. Wenn es Ärger gab, wurde der meist heruntergeschluckt.
Nato-Gipfel beendet: Die wichtigsten Beschlüsse
Norbert Röttgen wird offiziell entlassen

Norbert Röttgen wird offiziell entlassen

Berlin - Peter Altmaier (CDU), tritt am offiziell sein neues Amt als Bundesumweltminister an. Röttgen erhält seine Entlassungsurkunde.
Norbert Röttgen wird offiziell entlassen
Sarrazin vergleicht Merkel mit Honecker

Sarrazin vergleicht Merkel mit Honecker

Berlin - Ex-Bundesbanker Thilo Sarrazin reiht sich in die Schar der Euro-Kritiker ein und greift Bundeskanzlerin Angela Merkel frontal an.
Sarrazin vergleicht Merkel mit Honecker
Kliniken zahlen "Fangprämie" für Patienten

Kliniken zahlen "Fangprämie" für Patienten

Berlin - Viele Ärzte kassieren Extra-Honorare dafür, Patienten an bestimmte Kliniken zu überweisen. Laut einer Studie zahlt jede vierte Klinik eine "Fangprämie" für Patienten.
Kliniken zahlen "Fangprämie" für Patienten
Merkel: Kein Abzugswettlauf aus Afghanistan

Merkel: Kein Abzugswettlauf aus Afghanistan

Chicago - Bundeskanzlerin Angela Merkel rechnet nach dem angekündigten Eilabzug Frankreichs aus Afghanistan nicht mit größeren Verwerfungen in der NATO.
Merkel: Kein Abzugswettlauf aus Afghanistan
Merkel zufrieden über Zusammenarbeit mit Hollande

Merkel zufrieden über Zusammenarbeit mit Hollande

Chicago - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich nach dem Nato-Gipfel in Chicago zufrieden über die Zusammenarbeit mit dem neuen französischen Präsidenten François Hollande geäußert.
Merkel zufrieden über Zusammenarbeit mit Hollande
Lafontaine kontra Bartsch: Linken-Machtkampf geht weiter

Lafontaine kontra Bartsch: Linken-Machtkampf geht weiter

Berlin - Der Linken droht ein Showdown auf dem Parteitag: In rund zwei Wochen soll eine neue Parteispitze gewählt werden. Doch die Kontrahenten Bartsch und Lafontaine stehen sich weiter unversöhnlich gegenüber.
Lafontaine kontra Bartsch: Linken-Machtkampf geht weiter
Raus aus Afghanistan: Hollande verärgert Nato

Raus aus Afghanistan: Hollande verärgert Nato

Chicago - Fassung bewahren, das Beste daraus machen: Das ist die Reaktion der Nato auf den französischen Alleingang in Afghanistan. Hollande verlangt dem Bündnis einiges ab, Flexibilität ist das Gebot der Stunde.
Raus aus Afghanistan: Hollande verärgert Nato
Wehrsold-Besteuerung: Koalition vor Kompromiss

Wehrsold-Besteuerung: Koalition vor Kompromiss

Berlin - In der schwarz-gelben Koalition zeichnet sich ein Kompromiss über die Wehrsold-Besteuerung ab. Damit wäre der Weg frei für einen Kabinettsbeschluss. Zuvor hatte es einen internen Streit gegeben.
Wehrsold-Besteuerung: Koalition vor Kompromiss
Ermittlungen gegen Islamisten in fünf Bundesländern

Ermittlungen gegen Islamisten in fünf Bundesländern

München - In fünf Bundesländern sind Islamisten ins Visier der  Ermittler geraten. Sie stehen unter Verdacht, den sogenannten Dschihad (Heiligen Krieg) zu unterstützen.
Ermittlungen gegen Islamisten in fünf Bundesländern
USA warnen Nordkorea vor Folgen eines Atomtests

USA warnen Nordkorea vor Folgen eines Atomtests

Seoul - Der leitende Atomunterhändler der USA für Nordkorea, Glyn Davies, hat die Regierung in Pjöngjang für den Fall eines weiteren Atomtests vor harten Strafen gewarnt.
USA warnen Nordkorea vor Folgen eines Atomtests
Seehofer sagt "Nein" zu Euro-Bonds

Seehofer sagt "Nein" zu Euro-Bonds

München - Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer zeigt sich in der Debatte um sogenannte Euro-Bonds kompromisslos. Eine "Vergemeinschaftung der Schulden" ist für ihn nicht denkbar.
Seehofer sagt "Nein" zu Euro-Bonds
Ex-Waffenlobbyist Schreiber darf nach Hause

Ex-Waffenlobbyist Schreiber darf nach Hause

Augsburg - Der wegen Steuerhinterziehung verurteilte frühere Waffenlobbyist Karlheinz Schreiber ist auf dem Weg in die Freiheit. Das Landgericht habe seine Entlassung verfügt, so ein Gerichtssprecher.
Ex-Waffenlobbyist Schreiber darf nach Hause
Steinbrück: Sarrazins Thesen sind "Bullshit"

Steinbrück: Sarrazins Thesen sind "Bullshit"

Berlin - Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin hält die jüngsten Euro-Thesen des Autors und früheren Bundesbank-Vorstands Thilo Sarrazin für “erbärmlich“ und wirft ihm “D-Mark-Chauvinismus“ vor.
Steinbrück: Sarrazins Thesen sind "Bullshit"