Ressortarchiv: POLITIK

Piraten-Chef will nicht in den Bundestag

Piraten-Chef will nicht in den Bundestag

Berlin - Bernd Schlömer, der Vorsitzender der Piratenpartei, will im nächsten Jahr nicht für den Bundestag kandidieren. „Ich werde mich ganz auf die Entwicklung der Partei konzentrieren.
Piraten-Chef will nicht in den Bundestag
Rösler: "Geld in Deutschland ist sicher"

Rösler: "Geld in Deutschland ist sicher"

Berlin - Wirtschaftsminister Rösler sieht das Geld der Bundesbürger nicht in Gefahr. „Das Geld in Deutschland selber ist sicher. Die Menschen brauchen, glaube ich, keine so große Angst haben.“
Rösler: "Geld in Deutschland ist sicher"
Betreuungsgeld: Schröder glaubt an Korrekturen

Betreuungsgeld: Schröder glaubt an Korrekturen

Düsseldorf - Bundesfamilienministerin Kristina Schröder rechnet im parlamentarischen Verfahren mit Korrekturen beim geplanten Betreuungsgeld.
Betreuungsgeld: Schröder glaubt an Korrekturen
FDP: "Führungsdebatte ist beendet"

FDP: "Führungsdebatte ist beendet"

Berlin - Klares Bekenntnis zu Rösler: FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle sieht die Führungsdebatte in seiner Partei als beendet an.
FDP: "Führungsdebatte ist beendet"
Rösler kritisiert Eurogruppenchef Juncker

Rösler kritisiert Eurogruppenchef Juncker

Berlin - Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler hat Eurogruppenchef Jean-Claude Juncker kritisiert. Der FDP-Politiker ist empört über eine Aussage des Luxemburgers.
Rösler kritisiert Eurogruppenchef Juncker
McAllister wünscht sich mehr junge CDU-Politiker

McAllister wünscht sich mehr junge CDU-Politiker

Hannover - Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister (CDU) wünscht sich mehr politischen Nachwuchs in seiner Partei.
McAllister wünscht sich mehr junge CDU-Politiker
Ägyptens neue Regierung steht

Ägyptens neue Regierung steht

Kairo - Einen Monat nach Amtsantritt des islamistischen Präsidenten Mohammed Mursi steht die neue Regierung in Ägypten. Sie besteht aus Technokraten, Islamisten und Wunschkandidaten des mächtigen Militärs.
Ägyptens neue Regierung steht
Piratenchef: Wir sind liberal, nicht links

Piratenchef: Wir sind liberal, nicht links

Berlin - Der Vorsitzende der Piratenpartei, Bernd Schlömer, sieht sich nicht als links, sondern als liberal.
Piratenchef: Wir sind liberal, nicht links
Hollande fährt im Zug in Urlaub

Hollande fährt im Zug in Urlaub

Paris - Zug statt Flugzeug. Der französische Präsident François Hollande pflegt sein Image als “normaler“ Bürger.
Hollande fährt im Zug in Urlaub
Lindner lehnt Ampel-Kurs für FDP ab

Lindner lehnt Ampel-Kurs für FDP ab

Berlin - Der nordrhein-westfälische FDP-Chef Christian Lindner lehnt die von seinem Parteikollegen Wolfgang Kubicki geforderte Öffnung der Liberalen hin zu SPD und Grünen momentan ab.
Lindner lehnt Ampel-Kurs für FDP ab
Kofi Annan gibt Amt auf

Kofi Annan gibt Amt auf

New York - Knapp ein halbes Jahr hat Annan sich um Frieden in Syrien bemüht. Jetzt wirft er hin. Wer seine Arbeit weiterführen soll, ist noch unklar.
Kofi Annan gibt Amt auf
"Enthauptungsschlag bei der Bundespolizei"

"Enthauptungsschlag bei der Bundespolizei"

Berlin - Die SPD fordert von Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) eine stichhaltige Erklärung zu den Personalentscheidungen bei der Bundespolizei.
"Enthauptungsschlag bei der Bundespolizei"
Altkanzler Schmidt hat neue Lebensgefährtin

Altkanzler Schmidt hat neue Lebensgefährtin

Berlin - Altkanzler Helmut Schmidt (93) hat nach dem Tod seiner Ehefrau eine neue Lebensgefährtin gefunden. Loki Schmidt, mit der er fast sieben Jahrzehnte verheiratet war, war im Oktober 2010 gestorben.
Altkanzler Schmidt hat neue Lebensgefährtin
Rentenbeitrag: Chance auf Senkung

Rentenbeitrag: Chance auf Senkung

Berlin - Sinkt der Rentenbeitrag im kommenden Jahr stärker als bekannt? Ein Zeitungsbericht legt das nahe. Offiziell wird das aber noch nicht bestätigt.
Rentenbeitrag: Chance auf Senkung
Soll der Staat für bunte Bio-Möhren zahlen?

Soll der Staat für bunte Bio-Möhren zahlen?

Bernburg - Der Bund der Steuerzahler kritisiert nach einer Inspektion vor Ort die Zucht von bunten Bio-Möhren auf Kosten des Staates.
Soll der Staat für bunte Bio-Möhren zahlen?
Sterbehilfe: Bayern für erweiterte Straffreiheit

Sterbehilfe: Bayern für erweiterte Straffreiheit

Berlin - Das CSU-geführte Bayern hat sich für eine Neuregelung bei der Sterbehilfe ausgesprochen, die über den scharf kritisierten Vorschlag aus dem Bundesjustizministerium hinausgeht.
Sterbehilfe: Bayern für erweiterte Straffreiheit
Zahl der Sozialwohnungen drastisch gesunken

Zahl der Sozialwohnungen drastisch gesunken

Berlin - Die Zahl der Sozialwohnungen in Deutschland ist einem Zeitungsbericht zufolge seit 2002 um rund ein Drittel auf knapp 1,7 Millionen zurückgegangen.
Zahl der Sozialwohnungen drastisch gesunken
Sterbehilfe: Kirche kritisiert Gesetzentwurf

Sterbehilfe: Kirche kritisiert Gesetzentwurf

Berlin - Sterbehilfe ist ein sensibles Thema. Im Streit um den Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums fordern Politiker Nachbesserungen. Massive Kritik übt die katholische Kirche.
Sterbehilfe: Kirche kritisiert Gesetzentwurf
USA: Geheimerlass über Millionenhilfe für Syrien

USA: Geheimerlass über Millionenhilfe für Syrien

Washington - Wie weit geht die US-Hilfe für die syrischen Rebellen? Ein Geheimerlass Obamas wurde jetzt bekannt, dabei geht es um 25 Millionen Dollar Hilfe für “nicht-tödliche“ Ausrüstung.
USA: Geheimerlass über Millionenhilfe für Syrien
Griechen-Regierung einigt sich auf Sparpaket

Griechen-Regierung einigt sich auf Sparpaket

Athen - Mit Ach und Krach hat sich die griechische Koalitionsregierung auf ein neues Milliarden-Sparprogramm geeinigt. Es ist Voraussetzung für weitere Geldspritzen. Werden die Geldgeber zustimmen?
Griechen-Regierung einigt sich auf Sparpaket
Kurt Beck: Keine Angst vor Misstrauensvotum

Kurt Beck: Keine Angst vor Misstrauensvotum

Mainz - Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) sieht dem angekündigten Misstrauensvotum gegen ihn mit Gelassenheit entgegen.
Kurt Beck: Keine Angst vor Misstrauensvotum
UN: Syrische Kampfjets bombardieren Aleppo

UN: Syrische Kampfjets bombardieren Aleppo

Alepppo - Neue Schreckensmeldungen aus Aleppo: Das syrische Regime lässt die Millionenstadt vor den Augen von UN-Beobachtern aus der Luft bombardieren. Rebellen richten offenbar Milizionäre hin.
UN: Syrische Kampfjets bombardieren Aleppo
Kabinett sagt Nein zu Banklizenz für ESM

Kabinett sagt Nein zu Banklizenz für ESM

Berlin - Die Bundesregierung positioniert sich in der Diskussion über die richtigen Schritte zur Eurorettung klar gegen eine Banklizenz für den Rettungsschirm ESM.
Kabinett sagt Nein zu Banklizenz für ESM
Schmidt ist größtes Vorbild der Deutschen

Schmidt ist größtes Vorbild der Deutschen

Hamburg - Altkanzler Helmut Schmidt ist das größte lebende Vorbild der Deutschen. Auf dem letzten Platz des Rankings landete Außenminister Guido Westerwelle.
Schmidt ist größtes Vorbild der Deutschen
Monti: Italien braucht keine EU-Hilfen

Monti: Italien braucht keine EU-Hilfen

Helsinki - Italien braucht nach Überzeugung seines Ministerpräsidenten Mario Monti keine Finanzhilfen anderer EU-Länder.
Monti: Italien braucht keine EU-Hilfen
Aleppo in Not - Die Stadt im Krieg ist die Hölle

Aleppo in Not - Die Stadt im Krieg ist die Hölle

Beirut/Kairo - Wer nicht aus Aleppo geflohen ist, sitzt jetzt in der Falle. Kaum jemand traut sich im Granatbeschuss noch auf die Straße. In der umkämpften Millionenstadt wird das Brot knapp.
Aleppo in Not - Die Stadt im Krieg ist die Hölle
Türkei startet Manöver an syrischer Grenze

Türkei startet Manöver an syrischer Grenze

Ankara - Als Zeichen der Stärke gegenüber kurdischen Separatisten haben die türkischen Streitkräfte ein Manöver an der syrischen Grenze gestartet.
Türkei startet Manöver an syrischer Grenze
USA verschärfen Iran-Sanktionen

USA verschärfen Iran-Sanktionen

Washington - Seit Monaten setzen die USA auf Sanktionen gegen den Iran. Doch der Iran hält anscheinend an seinem Atomprogramm fest. Jetzt zieht Washington die Daumenschraube weiter an.
USA verschärfen Iran-Sanktionen
Polizei: Verbindungen zum Ku-Klux-Klan?

Polizei: Verbindungen zum Ku-Klux-Klan?

Stuttgart - Der ehemalige Zugführer der 2007 erschossenen Polizistin Michèle Kiesewetter bestreitet Medienvorwürfe, er sei Mitglied des rassistischen Ku-Klux-Klans gewesen.
Polizei: Verbindungen zum Ku-Klux-Klan?
Nürburgring: Land steht für Kredite ein

Nürburgring: Land steht für Kredite ein

Mainz - Der Haushalts- und Finanzausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags stellt weitere 254 Millionen Euro für den insolventen Nürburgring bereit.
Nürburgring: Land steht für Kredite ein
Kubicki: Rösler muss weg, wenn...

Kubicki: Rösler muss weg, wenn...

Hamburg - Schleswig-Holsteins FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki hat sich für eine Neuausrichtung seiner Partei ohne den bisherigen Chef Philipp Rösler ausgesprochen.
Kubicki: Rösler muss weg, wenn...
Assad ruft zur "Entscheidungsschlacht"

Assad ruft zur "Entscheidungsschlacht"

Damaskus/Kairo  - Im Kampf um die Wirtschaftsmetropole Aleppo hat der syrische Präsident Baschar al-Assad seine Truppen zur “Entscheidungsschlacht“ gerufen.
Assad ruft zur "Entscheidungsschlacht"
Neuer Job für Ex-Präsident Köhler

Neuer Job für Ex-Präsident Köhler

New York - Der frühere Bundespräsident Horst Köhler wird künftig für die Vereinten Nationen tätig sein. Das ehemalige Staatsoberhaupt kann dabei alte Verbindungen nutzen.
Neuer Job für Ex-Präsident Köhler
Maaßen ist neuer Verfassungsschutzchef

Maaßen ist neuer Verfassungsschutzchef

Berlin - Hans-Georg Maaßen ist neuer Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Er wird damit Nachfolger des zurückgetretenen Heinz Fromm.
Maaßen ist neuer Verfassungsschutzchef
Neue Umfrage: FDP berappelt sich

Neue Umfrage: FDP berappelt sich

Hamburg - Die FDP hat sich im Ansehen der Wähler leicht erholt. In der Wählergunst liegen die Liberalen wieder soweit vorne, dass sie derzeit sogar in den Bundestag einziehen würden.
Neue Umfrage: FDP berappelt sich
Europapolitiker fordert Schuldentilgungspakt

Europapolitiker fordert Schuldentilgungspakt

Berlin - Der Vorsitzende des Haushaltskontrollausschusses im Europaparlament, Michael Theurer (FDP), hat zur Lösung der Schuldenkrise einen Schuldentilgungspakt vorgeschlagen.
Europapolitiker fordert Schuldentilgungspakt