Ressortarchiv: POLITIK

SPD-OB in Karlsruhe: Neue Schlappe für CDU

SPD-OB in Karlsruhe: Neue Schlappe für CDU

Karlsruhe - Karlsruhe geht an die SPD. Für die Südwest-CDU ist dies nach der Schlappe bei der OB-Wahl in Stuttgart der nächste Tiefschlag. Der ebenfalls gebeutelten Landes-SPD könnte der Erfolg Auftrieb geben.
SPD-OB in Karlsruhe: Neue Schlappe für CDU
Islamisten schüchtern Verfassungsrichter ein

Islamisten schüchtern Verfassungsrichter ein

Kairo - Unter dem Druck Tausender islamistischer Demonstranten hat das ägyptische Verfassungsgericht am Sonntag seine Arbeit eingestellt.
Islamisten schüchtern Verfassungsrichter ein
FDP-Zoff: Wer soll Spitzenkandidat werden?

FDP-Zoff: Wer soll Spitzenkandidat werden?

Berlin - In der FDP knirscht es mal wieder: Denn als erster Liberaler fordert der Bundestagsabgeordnete Jens Ackermann, dass Fraktionschef Rainer Brüderle die Freien Demokraten in die Bundestagswahl führen soll.
FDP-Zoff: Wer soll Spitzenkandidat werden?
Streit ums Bürgertum: Kauder greift Grüne an

Streit ums Bürgertum: Kauder greift Grüne an

Berlin - Der Kampf ums bürgerliche Lager heizt sich langsam auf. Unionsfraktions-Chef Kauder wirft den Grünen vor, kaum bürgerliche Werte zu vertreten.
Streit ums Bürgertum: Kauder greift Grüne an
FDP-Urgestein Baum warnt vor NPD-Verbot

FDP-Urgestein Baum warnt vor NPD-Verbot

Saarbrücken - Der Jurist und frühere Bundesinnenminister Gerhart Baum (FDP) hat Bund und Länder vor einem NPD-Verbotsantrag in Karlsruhe gewarnt.
FDP-Urgestein Baum warnt vor NPD-Verbot
USA wollen mehr Spione ins Ausland schicken

USA wollen mehr Spione ins Ausland schicken

Washington - Die USA wollen nach einem Bericht der „Washington Post“ Hunderte zusätzliche Spione ins Ausland schicken.
USA wollen mehr Spione ins Ausland schicken
Genscher gegen Debatte über "Ampel"-Koalition

Genscher gegen Debatte über "Ampel"-Koalition

Halle - Gegen Spekulationen über eine "Ampel-Koalition" aus SPD, FDP und Grünen hat sich der frühere FDP-Chef Hans-Dietrich Genscher ausgesprochen.
Genscher gegen Debatte über "Ampel"-Koalition
2012: Trotz Eurokrise ausgeglichener Haushalt

2012: Trotz Eurokrise ausgeglichener Haushalt

Berlin - Dank kräftig sprudelnder Steuereinnahmen erreicht Deutschland früher als geplant einen ausgeglichenen Staatshaushalt.
2012: Trotz Eurokrise ausgeglichener Haushalt
Israel lehnt Palästina-Beschluss der UN ab

Israel lehnt Palästina-Beschluss der UN ab

Jerusalem - Die israelische Regierung hat die Entscheidung der Vereinten Nationen über eine Anerkennung Palästinas als Beobachterstaat am Sonntag einstimmig abgelehnt.
Israel lehnt Palästina-Beschluss der UN ab
Saudi-Arabien will deutsche Panzer kaufen

Saudi-Arabien will deutsche Panzer kaufen

Berlin - Wieder sorgt eine Anfrage nach Waffen für Aufsehen: Laut "Spiegel" kommt sie aus Saudi-Arabien. Es geht um hochmoderne Radpanzer, die wohl auch auf Straßen eingesetzt werden können.
Saudi-Arabien will deutsche Panzer kaufen
Gabriel: Wahlschlappe auch wegen Rente mit 67

Gabriel: Wahlschlappe auch wegen Rente mit 67

Berlin - Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat eingestanden, dass seine Partei die Bundestagswahl 2009 auch wegen der Rente mit 67 verloren hat.
Gabriel: Wahlschlappe auch wegen Rente mit 67
Merkel schließt Schuldenschnitt nicht aus

Merkel schließt Schuldenschnitt nicht aus

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel schließt einen weiteren Schuldenschnitt für Griechenland nicht prinzipiell aus. Sie hat einen genauen Zeitplan.
Merkel schließt Schuldenschnitt nicht aus
Seehofer fordert Bekenntnis zur FDP

Seehofer fordert Bekenntnis zur FDP

Berlin - Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer hat die CDU aufgefordert, sich auf ihrem Parteitag in Hannover „eindeutig zur FDP“ zu bekennen.
Seehofer fordert Bekenntnis zur FDP
Tierische Weihnachten im Weißen Haus

Tierische Weihnachten im Weißen Haus

Washington - Ein Weihnachtsvideo mit dem Präsidentenhund Bo als Hauptdarsteller sorgt in den USA für Furore.
Tierische Weihnachten im Weißen Haus
Pro-Mursi-Proteste in Ägypten

Pro-Mursi-Proteste in Ägypten

Kairo - Tagelang hat in Ägypten die Opposition gegen Präsident Mursi demonstriert. Nun lassen die Muslimbrüder die Muskeln spielen und mobilisieren ihre Anhänger in die Hauptstadt.
Pro-Mursi-Proteste in Ägypten
Merkel gegen Homo-Steuersplitting

Merkel gegen Homo-Steuersplitting

Berlin - Kanzlerin Angela Merkel steht auf dem CDU-Bundesparteitag ein Streit über die steuerliche Gleichbehandlung von homosexuellen Paaren ins Haus.
Merkel gegen Homo-Steuersplitting
Özdemir zieht für BW-Grüne in den Wahlkampf

Özdemir zieht für BW-Grüne in den Wahlkampf

Böblingen - Vize-Fraktionschefin Kerstin Andreae und der Bundesvorsitzende Cem Özdemir führen die baden-württembergischen Grünen in die Bundestagswahl 2013.
Özdemir zieht für BW-Grüne in den Wahlkampf
Merkel: Deutschland steht an der Seite Israels

Merkel: Deutschland steht an der Seite Israels

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hält es im Nahostkonflikt für vorrangig, die Sicherheit Israels zu gewährleisten.
Merkel: Deutschland steht an der Seite Israels
Nordkorea will Rakete starten

Nordkorea will Rakete starten

Pjöngjang - Nordkorea hat für die Zeit zwischen dem 10. und 22. Dezember den Start einer Langstreckenrakete angekündigt.
Nordkorea will Rakete starten
Herrmann rechnet mit Mehrheit für NPD-Verbot

Herrmann rechnet mit Mehrheit für NPD-Verbot

München - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) rechnet inzwischen mit einer klaren Mehrheit der Bundesländer für ein neues NPD-Verbotsverfahren.
Herrmann rechnet mit Mehrheit für NPD-Verbot