Ressortarchiv: POLITIK

Linke steht zur Erklärung zu DDR-Unrecht

Linke steht zur Erklärung zu DDR-Unrecht

Erfurt - Der Umgang mit der DDR-Vergangenheit soll kein Hindernis für Rot-Rot-Grün in Thüringen sein. Die Linke will in Erfurt erstmals den Regierungschef stellen und hält deswegen trotz interner Kritik am Begriff „Unrechtsstaat“ fest.
Linke steht zur Erklärung zu DDR-Unrecht
Nobelpreisträger: Solidarität mit dem Dalai Lama

Nobelpreisträger: Solidarität mit dem Dalai Lama

Kapstadt - Freude in Peking, Ärger in Kapstadt: Weil Südafrikas Regierung dem Dalai Lama die Einreise verwehrt, verzichten Friedensnobelpreisträger auf ein geplantes Treffen am Kap der Guten Hoffnung.
Nobelpreisträger: Solidarität mit dem Dalai Lama
Schwedens neue Regierung will Jobs schaffen

Schwedens neue Regierung will Jobs schaffen

Stockholm - Schwedens neuer Regierungschef Löfven setzt ein Achtungszeichen. Jeweils zwölf Männer und Frauen gehören dem Kabinett an. Und er wartet mit einem großen Versprechen auf.
Schwedens neue Regierung will Jobs schaffen
Netanjahu weist US-Kritik an Siedlungsausbau zurück

Netanjahu weist US-Kritik an Siedlungsausbau zurück

Tel Aviv - Dürfen Juden in Ost-Jerusalem Wohnungen kaufen? Kritik der USA am israelischen Siedlungsausbau lässt Regierungschef Netanjahu an sich abperlen. Die Palästinenser sehen das ganz anders.
Netanjahu weist US-Kritik an Siedlungsausbau zurück
Gauck und Merkel bei Einheitsfeier

Gauck und Merkel bei Einheitsfeier

Hannover - Mit einem Gottesdienst haben in Hannover die zentralen Feiern zum Tag der Deutschen Einheit begonnen. Unter den Gästen waren Bundespräsident Gauck und Kanzlerin Merkel.
Gauck und Merkel bei Einheitsfeier
25 Jahre nach der Wende: Rückblick in Bildern

25 Jahre nach der Wende: Rückblick in Bildern

Berlin - Der Herbst 1989 brachte den Menschen in Ostdeutschland die Freiheit: Zum Tag der deutschen Einheit gibt es hier einen Rückblick in Bildern.
25 Jahre nach der Wende: Rückblick in Bildern
Peschmerga üben in Bayern für den Krieg im Irak

Peschmerga üben in Bayern für den Krieg im Irak

Hammelburg - Kurdische Soldaten lernen in Unterfranken deutsche Waffen zu bedienen. In Hammelburg schießen sie dafür mit Panzerabwehrwaffen. Verteidigungsministerin von der Leyen zeigt sich beeindruckt.
Peschmerga üben in Bayern für den Krieg im Irak
Trabi & Co.: Was von der DDR übrigblieb

Trabi & Co.: Was von der DDR übrigblieb

Berlin - Trabis kennt jeder - aber wie sieht es mit dem Freisitz und der Karlsbader Schnitte aus? Eine Suche nach Überbleibseln der DDR.
Trabi & Co.: Was von der DDR übrigblieb
Debatte um DDR-Unrecht: Gysi lenkt ein

Debatte um DDR-Unrecht: Gysi lenkt ein

Berlin - Der Umgang mit der DDR-Vergangenheit ist ein heikler Punkt in den rot-rot-grünen Sondierungen in Thüringen. Und aus Berlin mischte sich auch noch Fraktionschef Gysi ein. Nun rudert er zurück.
Debatte um DDR-Unrecht: Gysi lenkt ein
Hongkong: Studentenführer stimmen Gespräch zu

Hongkong: Studentenführer stimmen Gespräch zu

Hongkong - Die Studentenvereinigung in Hongkong nimmt das Gesprächsangebot der Regierung an und setzt auf einen „offenen Dialog“ mit Verwaltungschefin Carrie Lam über demokratische Reformen.
Hongkong: Studentenführer stimmen Gespräch zu
Türkei erlaubt Militäreinsätze in Syrien und Irak

Türkei erlaubt Militäreinsätze in Syrien und Irak

Ankara - Türkische Soldaten dürfen die Terrormiliz IS jetzt in den Nachbarländern bekämpfen. Ob die Regierung die Truppen tatsächlich ins Feld schickt, ist aber noch unklar.
Türkei erlaubt Militäreinsätze in Syrien und Irak
Müller: Zehntausenden Flüchtlingen droht der Tod

Müller: Zehntausenden Flüchtlingen droht der Tod

Berlin - Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat mit Blick auf den bevorstehenden Winter deutlich mehr EU-Hilfe für Flüchtlinge in den Konfliktgebieten Irak und Syrien gefordert.
Müller: Zehntausenden Flüchtlingen droht der Tod
Putin fordert Stabilisierung der Ukraine

Putin fordert Stabilisierung der Ukraine

Moskau - Nach dem jüngsten Wiederaufflammen der Gewalt in der Ostukraine hat Kremlchef Wladimir Putin von der Führung in Kiew mit Nachdruck eine Stabilisierung der Krisenregion gefordert.
Putin fordert Stabilisierung der Ukraine
Al-Kaida-Prozess: Angeklagter will doch schweigen

Al-Kaida-Prozess: Angeklagter will doch schweigen

Düsseldorf - Im Al-Kaida-Prozess gegen vier mutmaßliche Islamisten der sogenannten Düsseldorfer Zelle will der Hauptangeklagte überraschend nun doch nicht aussagen.
Al-Kaida-Prozess: Angeklagter will doch schweigen
Misshandlungsskandal: Kraft räumt Fehler ein

Misshandlungsskandal: Kraft räumt Fehler ein

Düsseldorf  - Hannelore Kraft hat nach dem Misshandlungsskandal in Flüchtlingsunterkünften in NRW Fehler eingeräumt. In Sachsen wird nun gegen einen angeblich attackierten Asylbewerber selbst ermittelt wird.
Misshandlungsskandal: Kraft räumt Fehler ein
Bundeswehr schickt Ärzteteam in den Nordirak

Bundeswehr schickt Ärzteteam in den Nordirak

Hammelburg - Die Bundeswehr wird sich an der Versorgung Schwerverletzter im Nordirak beteiligen. „Wir werden ein Ärzteteam der Bundeswehr zunächst einmal in den Nordirak schicken“, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen.
Bundeswehr schickt Ärzteteam in den Nordirak
Ukraine-Beitrag falsch: ARD entschuldigt sich

Ukraine-Beitrag falsch: ARD entschuldigt sich

Hamburg - Die ARD-Tagesthemen ziehen einen Beitrag über den Ukraine-Konflikt zurück. In dem Film war die falsche Seite für einen tödlichen Angriff verantwortlich gemacht worden.
Ukraine-Beitrag falsch: ARD entschuldigt sich
Gefahr durch Islamisten: Das plant De Maizière

Gefahr durch Islamisten: Das plant De Maizière

Berlin - Bund und Länder wollen auf einer Innenministerkonferenz über Maßnahmen zur Abwehr von Gefahren durch Islamisten beraten.
Gefahr durch Islamisten: Das plant De Maizière
Neue Angriffe auf IS bei Kobane

Neue Angriffe auf IS bei Kobane

Kobane - Die USA und ihre Verbündeten haben erneut Stellungen der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) bei der eingeschlossenen Stadt Kobane in Nordsyrien angegriffen.
Neue Angriffe auf IS bei Kobane
Ausreise von Islamisten durch Behörden unterstützt?

Ausreise von Islamisten durch Behörden unterstützt?

Köln/München - Sicherheitsbehörden haben nach Angaben des bayerischen Landeskriminalamtes (LKA) jahrelang die Ausreise gewaltbereiter Islamisten aus Deutschland gebilligt oder unterstützt.
Ausreise von Islamisten durch Behörden unterstützt?
Tausende demonstrieren in Hongkong weiter

Tausende demonstrieren in Hongkong weiter

Hongkong - Tausende Hongkonger haben in der Nacht zum Donnerstag weiter friedlich für mehr Demokratie demonstriert. Viele versammelten sich am Morgen nahe des Regierungssitzes, weil an diesem Donnerstag ein Ultimatum der Studentenvereinigung abläuft.
Tausende demonstrieren in Hongkong weiter
IS setzt Vormarsch auf syrische Grenzstadt fort

IS setzt Vormarsch auf syrische Grenzstadt fort

Ain al-Arab - Trotz der US-geführten Luftangriffe haben die Dschihadisten der Gruppierung Islamischer Staat (IS) ihren Vormarsch auf die syrische Stadt Ain al-Arab an der Grenze zur Türkei fortgesetzt.
IS setzt Vormarsch auf syrische Grenzstadt fort
Merkel und Putin besorgt über Gewalt in Ostukraine

Merkel und Putin besorgt über Gewalt in Ostukraine

Berlin/Moskau - Die Waffenruhe in der Ostukraine hält kaum noch. Kanzlerin Merkel ist alarmiert und nimmt Russlands Präsidenten Putin erneut in die Pflicht.
Merkel und Putin besorgt über Gewalt in Ostukraine
Pannenserie: Chefin von Obamas Leibwache geht

Pannenserie: Chefin von Obamas Leibwache geht

Washington - Reihenweise Pannen bei der Leibwache Obamas - die Regierung musste handeln. Offiziell heißt es zwar, die Chefin des Secret Service habe den Rücktritt angeboten. Aber vermutlich war es eher ein Rauswurf.
Pannenserie: Chefin von Obamas Leibwache geht
Türkei: Parlament stimmt ab über Kampf gegen IS 

Türkei: Parlament stimmt ab über Kampf gegen IS 

Ankara - Das türkische Parlament stimmt an diesem Donnerstag über ein Mandat für einen Militäreinsatz gegen Terrororganisationen in Syrien und im Irak ab.
Türkei: Parlament stimmt ab über Kampf gegen IS 
Verfassungsschutz wusste schon 2005 vom NSU

Verfassungsschutz wusste schon 2005 vom NSU

Köln - Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hatte schon 2005 eine CD mit Hinweisen auf die Terrorgruppe NSU.
Verfassungsschutz wusste schon 2005 vom NSU
Dobrindt: 4,8 Milliarden mehr für Straßen ab 2018

Dobrindt: 4,8 Milliarden mehr für Straßen ab 2018

Neumünster - Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) will die Mittel für den Erhalt und den Ausbau der Straßen in den nächsten Jahren schrittweise erhöhen.
Dobrindt: 4,8 Milliarden mehr für Straßen ab 2018
Neuer Nato-Chef hofft auf Einlenken Putins

Neuer Nato-Chef hofft auf Einlenken Putins

Brüssel  - Der neue Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hofft auf ein Einlenken Russlands in der Ukraine-Krise.
Neuer Nato-Chef hofft auf Einlenken Putins
Putin kündigt Internet-Überwachung an

Putin kündigt Internet-Überwachung an

Moskau - Kremlchef Wladimir Putin hat eine stärkere Überwachung des Internets in Russland „zum Schutz der nationalen Sicherheit“ angekündigt.
Putin kündigt Internet-Überwachung an
Ban: UN steht vor größten Herausforderungen

Ban: UN steht vor größten Herausforderungen

Genf - Die Vereinten Nationen stehen nach den Worten von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon vor den größten Herausforderungen ihrer Geschichte. Angesichts der Flüchtlingsproblematik seien alle Nationen gefragt, sagte Ban.
Ban: UN steht vor größten Herausforderungen
Wachmann soll Asylbewerber verletzt haben

Wachmann soll Asylbewerber verletzt haben

Hoyerswerda - In einer Asylbewerberunterkunft im sächsischen Hoyerswerda soll ein Mitarbeiter eines privaten Wachdienstes einen Bewohner im Streit verletzt haben.
Wachmann soll Asylbewerber verletzt haben
Karadzic attackiert seine Ankläger scharf

Karadzic attackiert seine Ankläger scharf

Den Haag - Zum Auftakt seines Schlussplädoyers vor dem Kriegsverbrechertribunal für das ehemalige Jugoslawien in Den Haag hat der frühere bosnische Serbenführer Radovan Karadzic seine Ankläger scharf attackiert.
Karadzic attackiert seine Ankläger scharf
Studentenführer drohen mit Gebäude-Besetzungen

Studentenführer drohen mit Gebäude-Besetzungen

Hongkong - Bei den prodemokratischen Protesten in Hongkong haben Studentenführer am Mittwoch mit der Besetzung verschiedener Regierungsgebäude gedroht, falls ihre Forderungen nicht erfüllt werden.
Studentenführer drohen mit Gebäude-Besetzungen
EU: Finanzhilfen für Nürburgring unzulässig

EU: Finanzhilfen für Nürburgring unzulässig

Nürburg - Die millionenschweren Finanzhilfen des Landes Rheinland-Pfalz für den insolventen Nürburgring waren unzulässig. Das hat jetzt die EU-Kommission entschieden.
EU: Finanzhilfen für Nürburgring unzulässig
Schröder wirbt um Vertrauen zu Moskau

Schröder wirbt um Vertrauen zu Moskau

Rostock - Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder hat dafür geworben, den Dialog mit Russland trotz des fortwährenden Ukraine-Konflikts zu suchen. Es gehe weiter darum, um ein friedliches Europa zu ringen, so Schröder.
Schröder wirbt um Vertrauen zu Moskau
Eindringling im Weißen Haus wird angeklagt

Eindringling im Weißen Haus wird angeklagt

Washington - Der Irakveteran, der mit einem Klappmesser bewaffnet tief ins Weiße Haus eindringen konnte, ist vor einem Gericht in der US-Hauptstadt Washington angeklagt worden.
Eindringling im Weißen Haus wird angeklagt