Ressortarchiv: POLITIK

Erste Peschmerga-Kämpfer erreichen Kobane

Erste Peschmerga-Kämpfer erreichen Kobane

Kobane - Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) ist erneut mit dem Versuch gescheitert, der erwarteten Verstärkung für das belagerte Kobane den Weg abzuschneiden.
Erste Peschmerga-Kämpfer erreichen Kobane
Anklage gegen mutmaßlichen syrischen Terrorhelfer aus München

Anklage gegen mutmaßlichen syrischen Terrorhelfer aus München

Karlsruhe/München (dpa) - Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen einen mutmaßlichen syrischen Terrorhelfer aus München erhoben.
Anklage gegen mutmaßlichen syrischen Terrorhelfer aus München
Bundesverwaltungsgericht prüft Beamtenbesoldung

Bundesverwaltungsgericht prüft Beamtenbesoldung

Leipzig (dpa) - Mit der Altersdiskriminierung durch schlechtere Bezahlung bei Beamten und Soldaten befasst sich seit heute das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig.
Bundesverwaltungsgericht prüft Beamtenbesoldung
Annäherung im Gasstreit zwischen Ukraine und Russland

Annäherung im Gasstreit zwischen Ukraine und Russland

Brüssel (dpa) - Im monatelangen Gasstreit zwischen der Ukraine und Russland gibt es Zeichen einer Annäherung.
Annäherung im Gasstreit zwischen Ukraine und Russland
Poroschenko und Timoschenko sprechen über Koalition

Poroschenko und Timoschenko sprechen über Koalition

Kiew (dpa) - Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat mit der früheren Ministerpräsidentin Julia Timoschenko Möglichkeiten für eine Beteiligung ihrer Vaterlandspartei an einer neuen Koalition geprüft.
Poroschenko und Timoschenko sprechen über Koalition
Schweden erkennt Palästinenserstaat an

Schweden erkennt Palästinenserstaat an

Stockholm - Als erstes westliches Land hat Schweden die Anerkennung Palästinas als eigenständigen Staat beschlossen. Das verkündete die Regierung am Donnerstag.
Schweden erkennt Palästinenserstaat an
Erkundungsteam prüft Bundeswehr-Ausbildungsmission

Erkundungsteam prüft Bundeswehr-Ausbildungsmission

Berlin - Nach Waffenlieferungen erwägt Deutschland die Ausbildung von kurdischen Kämpfern. Experten sollen im Nordirak die Voraussetzungen dafür prüfen.
Erkundungsteam prüft Bundeswehr-Ausbildungsmission
Prominenter jüdischer Aktivist niedergeschossen

Prominenter jüdischer Aktivist niedergeschossen

Tel Aviv - Nach dem Anschlag auf einen rechten jüdischen Aktvisten haben Sicherheitskräfte einen Verdächtigen erschossen. Die Sicherheitslage in Jerusalem ist angespannt.
Prominenter jüdischer Aktivist niedergeschossen
Wehrbeauftragter: Mehr Zugeständnisse an Soldaten

Wehrbeauftragter: Mehr Zugeständnisse an Soldaten

Berlin - Ministerin von der Leyen will die Bundeswehr zu einem äußerst begehrten Arbeitgeber machen. Bei aller Zustimmung hat der Wehrbeauftragte da so seine Zweifel.
Wehrbeauftragter: Mehr Zugeständnisse an Soldaten
Wehrbeauftragter fordert weitere Zugeständnisse an Soldaten

Wehrbeauftragter fordert weitere Zugeständnisse an Soldaten

Berlin (dpa) - Das von der Bundesregierung gebilligte Attraktivitätsprogramm für die Bundeswehr geht nach Ansicht des Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus nicht weit genug.
Wehrbeauftragter fordert weitere Zugeständnisse an Soldaten
Russische Kampfjet-Manöver über Europa

Russische Kampfjet-Manöver über Europa

Berlin - Das russische Militär hält die Nato auf Trab. Einflüge über der Nord- und Ostsee, aber auch über dem Schwarzen Meer erinnern ein wenig an die Zeiten des Kalten Kriegs. Die Nato sieht vielmehr ein Risiko für die Zivilluftfahrt.
Russische Kampfjet-Manöver über Europa
Nato: Russisches Militär dringt in europäischen Luftraum ein

Nato: Russisches Militär dringt in europäischen Luftraum ein

Brüssel (dpa) - Das russische Militär hält die Nato auf Trab. Einflüge über der Nord- und Ostsee, aber auch über dem Schwarzen Meer erinnern ein wenig an die Zeiten des Kalten Kriegs. Die Nato sieht vielmehr ein Risiko für die Zivilluftfahrt.
Nato: Russisches Militär dringt in europäischen Luftraum ein
Ukraine und Russland wollen Gasstreit lösen

Ukraine und Russland wollen Gasstreit lösen

Brüssel (dpa) - Seit Juni erhält die Ukraine kein Gas mehr aus Russland - jetzt steht der Winter vor der Tür. Kiew verhandelt unter Hochdruck mit Moskau. Die EU vermittelt, weil sie um ihre eigene Gasversorgung fürchtet. Die Gespräche sind aber zäh.
Ukraine und Russland wollen Gasstreit lösen
IS lässt 25 entführte Schüler frei

IS lässt 25 entführte Schüler frei

Kobane - Nach mehreren Monaten in Geiselhaft hat die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) mindestens 25 entführte syrische Schüler freigelassen.
IS lässt 25 entführte Schüler frei
Die Bundeswehr soll attraktiver werden

Die Bundeswehr soll attraktiver werden

Berlin (dpa) - Mit besserer Bezahlung, geregelten Arbeitszeiten und mehr Teilzeitarbeit will die Regierung die Bundeswehr zu einem der attraktivsten Arbeitgeber Deutschlands machen.
Die Bundeswehr soll attraktiver werden
Hans-Olaf Henkel über seine AfD: "Schäme mich"

Hans-Olaf Henkel über seine AfD: "Schäme mich"

Berlin - Der AfD-Politiker Hans-Olaf Henkel hadert mit seiner Partei: "Ich schäme mich in Grund und Boden", gestand er im Interview. Die Partei sei voll mit schwierigen Typen.
Hans-Olaf Henkel über seine AfD: "Schäme mich"
Ukraine verhandelt mit Russland über Gas

Ukraine verhandelt mit Russland über Gas

Brüssel - Seit Juni erhält die Ukraine kein Gas aus Russland. Bald kommt der Winter. Kiew verhandelt mit Moskau, die EU vermittelt - weil sie um ihre eigene Gasversorgung fürchtet.
Ukraine verhandelt mit Russland über Gas
Neue Hoffnung in Kobane: Kurden erhalten erste Verstärkung

Neue Hoffnung in Kobane: Kurden erhalten erste Verstärkung

Kobane (dpa) - Nach der Ankunft neuer Kämpfer im belagerten Kobane wächst unter den Kurden die Hoffnung, dass sie die Stadt gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) halten können.
Neue Hoffnung in Kobane: Kurden erhalten erste Verstärkung
Die Pkw-Maut nimmt eine wichtige Hürde

Die Pkw-Maut nimmt eine wichtige Hürde

Berlin - Der größte Ärger über die Pkw-Maut entbrannte ausgerechnet zwischen CDU und CSU. Im zentralen Streitpunkt kleiner Grenzverkehr ist der Krach aber nun ausgeräumt.
Die Pkw-Maut nimmt eine wichtige Hürde
Maut nimmt wichtige Hürde: Unions-Einigung zu Grenzregionen

Maut nimmt wichtige Hürde: Unions-Einigung zu Grenzregionen

Berlin (dpa) - Die umstrittene Pkw-Maut hat eine wichtige politische Hürde genommen. Nach offenem Widerstand wegen der Folgen für Grenzregionen signalisierten die CDU-Landesverbände Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz Zustimmung zu geänderten Plänen von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU).
Maut nimmt wichtige Hürde: Unions-Einigung zu Grenzregionen
Pakt gegen Steuerflucht: 51 Länder einig über Datenaustausch

Pakt gegen Steuerflucht: 51 Länder einig über Datenaustausch

Berlin (dpa) - Die internationale Staatengemeinschaft setzt ein klares Zeichen gegen Steuerflucht: 51 Länder unterzeichneten in Berlin ein Abkommen über den Austausch von Finanzdaten, um Steuerbetrügern Grenzen zu setzen.
Pakt gegen Steuerflucht: 51 Länder einig über Datenaustausch
Erdogan: Das ist sein neuer Palast

Erdogan: Das ist sein neuer Palast

Neues Amt, neues Zuhause: So sieht der neue Präsidentenpalast in der türkischen Hauptstadt Ankara aus.
Erdogan: Das ist sein neuer Palast
Frankreich liefert bald Kriegsschiff an Russland

Frankreich liefert bald Kriegsschiff an Russland

Moskau/Paris - Die Sanktionen gegen Moskau bestehen weiter, aber: Die umstrittene Lieferung eines französischen Mistral-Kriegsschiffes an Russland soll offenbar bald erfolgen.
Frankreich liefert bald Kriegsschiff an Russland
Hackerattacke auf Computer des Weißen Hauses

Hackerattacke auf Computer des Weißen Hauses

Washington (dpa) - Das Weiße Haus in Washington ist Ziel eines Hackerangriffs geworden. Im Computernetzwerk der Mitarbeiter von US-Präsident Barack Obama gab es verdächtige Aktivitäten, wie ein ranghoher Regierungsbeamter der Deutschen Presse-Agentur sagte.
Hackerattacke auf Computer des Weißen Hauses
Migranten in Deutschland: Diskriminierung allein wegen des Namens

Migranten in Deutschland: Diskriminierung allein wegen des Namens

Berlin (dpa) - Unternehmen in Deutschland weisen etwa Türkischstämmige angeblich noch oft wegen ihres fremd klingenden Namens ab. Darauf wies die Migrationsbeauftragte des Bundes, Aydan Özoğuz, bei der Vorstellung eines neuen großen Migrationsberichts hin.
Migranten in Deutschland: Diskriminierung allein wegen des Namens
Mehr Bewegungsfreiheit und Jobmöglichkeiten für Asylbewerber

Mehr Bewegungsfreiheit und Jobmöglichkeiten für Asylbewerber

Berlin (dpa) - Asylbewerber sollen sich in Zukunft freier in Deutschland bewegen können und einen besseren Zugang zum Arbeitsmarkt bekommen. Auf Druck von Länderseite brachte das Bundeskabinett mehrere Gesetzesänderungen auf den Weg.
Mehr Bewegungsfreiheit und Jobmöglichkeiten für Asylbewerber
Nur noch zwei Prozent für die FDP

Nur noch zwei Prozent für die FDP

Berlin - Mehr als ein Jahr nach ihrem Ausscheiden aus dem Bundestag steckt die FDP fest im Umfragetief: Nach dem am Mittwoch veröffentlichten "Stern-RTL-Wahltrend" würden derzeit weiterhin nur zwei Prozent der Wahlwilligen die Liberalen unterstützen.
Nur noch zwei Prozent für die FDP
Israels Finanzminister blockiert Teile der Siedlungspolitik

Israels Finanzminister blockiert Teile der Siedlungspolitik

Jerusalem (dpa) - Der israelische Finanzminister Jair Lapid hat die Finanzierung von Infrastrukturmaßnahmen in kleineren jüdischen Siedlungen im Westjordanland abgelehnt. Ein Treffen zu diesem Thema mit mehreren israelischen Ministern scheiterte.
Israels Finanzminister blockiert Teile der Siedlungspolitik
Keine Anklage gegen Ex-Ministerpräsident Mappus wegen EnBW

Keine Anklage gegen Ex-Ministerpräsident Mappus wegen EnBW

Stuttgart (dpa) - Der frühere baden-württembergische Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) wird sich nicht strafrechtlich für den von ihm eingefädelten EnBW-Deal verantworten müssen. Die Staatsanwaltschaft stellte ein Ermittlungsverfahren wegen Verdachts der Untreue ein.
Keine Anklage gegen Ex-Ministerpräsident Mappus wegen EnBW
Erdogan sagt Einweihungsempfang für neuen Palast ab

Erdogan sagt Einweihungsempfang für neuen Palast ab

Anakara - Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat am Mittwoch einen Staatsempfang zum Nationalfeiertag und zur Einweihung seines umstrittenen neuen Amtssitzes abgesagt.
Erdogan sagt Einweihungsempfang für neuen Palast ab
Feueralarm bei Pressetermin mit von der Leyen

Feueralarm bei Pressetermin mit von der Leyen

Berlin - Als Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Mittwoch der Presse ein neues sicherheitspolitisches Konzept vorstellen wollte, schrillten die Alarmglocken. Ein Feueralarm zwang die Ministerin zu einer Unterbrechung.
Feueralarm bei Pressetermin mit von der Leyen
Polizeigewerkschaft: Hooligan-Demos verbieten

Polizeigewerkschaft: Hooligan-Demos verbieten

Köln - Auf Konfrontation angelegt: Nach den Hooligan-Krawallen in Köln geht die Deutsche Polizeigewerkschaft davon aus, dass in Zukunft Verbote derartiger Aufmärsche eher vor Gericht Bestand haben.
Polizeigewerkschaft: Hooligan-Demos verbieten
Präsident Sambias in London gestorben

Präsident Sambias in London gestorben

Lusaka - Der Präsident von Sambia, Michael Sata, ist tot. Der 77-Jährige ist am Dienstagabend in einem Londoner Krankenhaus gestorben.
Präsident Sambias in London gestorben
Bundeswehr: Für Attraktivitätsoffensive fehlt Geld

Bundeswehr: Für Attraktivitätsoffensive fehlt Geld

Berlin - Die von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen geplante Attraktivitätsoffensive der Bundeswehr könnte laut Medienberichten an Finanzproblemen scheitern.
Bundeswehr: Für Attraktivitätsoffensive fehlt Geld
Experten: Kassen-Zusatzbeiträge nicht künstlich niedrig halten

Experten: Kassen-Zusatzbeiträge nicht künstlich niedrig halten

Berlin (dpa) - Experten haben vor einer finanziellen Schieflage gesetzlicher Krankenkassen durch den von Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) forcierten Wettbewerb gewarnt.
Experten: Kassen-Zusatzbeiträge nicht künstlich niedrig halten
Polizei sieht gute Chance für Verbot von Hooligan-Demos

Polizei sieht gute Chance für Verbot von Hooligan-Demos

Berlin (dpa) - Nach den Hooligan-Krawallen in Köln geht die Deutsche Polizeigewerkschaft davon aus, dass in Zukunft Verbote derartiger Aufmärsche eher vor Gericht Bestand haben.
Polizei sieht gute Chance für Verbot von Hooligan-Demos
Peschmerga-Kämpfer erreichen Türkei

Peschmerga-Kämpfer erreichen Türkei

Sanliurfa/Kobane - Die ersten Peschmerga-Kämpfer aus dem Irak sind in der Türkei. Sie wollen die kurdischen Verteidiger von Kobane im Kampf gegen die IS-Terrororganisation unterstützen.
Peschmerga-Kämpfer erreichen Türkei
Medien: Bund will Fluggastdatenspeicherung

Medien: Bund will Fluggastdatenspeicherung

Berlin (dpa) - Aus Sorge vor heimkehrenden Terrorverdächtigen will die Bundesregierung nach Medienangaben die umstrittene Einführung einer europäischen Fluggastdatenspeicherung vorantreiben.
Medien: Bund will Fluggastdatenspeicherung
Seoul: Nordkorea weist Vorschlag für Gespräche zurück

Seoul: Nordkorea weist Vorschlag für Gespräche zurück

Seoul (dpa) - Das kommunistische Regime Nordkoreas hat nach Angaben Südkoreas einen Vorschlag für Gespräche in dieser Woche praktisch zurückgewiesen.
Seoul: Nordkorea weist Vorschlag für Gespräche zurück
Steuergewerkschaft: Datenaustausch darf kein Papiertiger sein

Steuergewerkschaft: Datenaustausch darf kein Papiertiger sein

Berlin (dpa) - Der Chef der Deutschen Steuergewerkschaft, Thomas Eigenthaler, hat das schärfere Vorgehen der Staatengemeinschaft gegen weltweiten Steuerbetrug begrüßt.
Steuergewerkschaft: Datenaustausch darf kein Papiertiger sein
Berlin will EU-weites Speichern von Fluggastdaten

Berlin will EU-weites Speichern von Fluggastdaten

Berlin - Die Sorge vor Anschlägen heimkehrender Dschihadisten ist groß. Deutschland will deshalb nach einem Medienbericht eine EU-weite Speicherung von Fluggastdaten.
Berlin will EU-weites Speichern von Fluggastdaten
NRW stellt Programm gegen gewaltbereiten Salafismus vor

NRW stellt Programm gegen gewaltbereiten Salafismus vor

Bochum (dpa) - In Nordrhein-Westfalen stellt Landesinnenminister Ralf Jäger (SPD in Bochum ein Präventionsprogramm gegen gewaltbereiten Salafismus vor.
NRW stellt Programm gegen gewaltbereiten Salafismus vor
Bericht: Untreue-Ermittlungen gegen Mappus werden eingestellt

Bericht: Untreue-Ermittlungen gegen Mappus werden eingestellt

Frankfurt (dpa) - Die Untreue-Ermittlungen gegen den früheren Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg, Stefan Mappus (CDU), werden nach Informationen der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" eingestellt. Dem Blatt zufolge hat sich der Verdacht nicht bestätigt.
Bericht: Untreue-Ermittlungen gegen Mappus werden eingestellt
Italiens Staatschef in Mafia-Prozess befragt

Italiens Staatschef in Mafia-Prozess befragt

Rom - Italiens Staatschef als Zeuge in einem Mafia-Prozess: Giorgio Napolitano wurde zu angeblichen Absprachen zwischen Politik und Mafia befragt. Im Anschluss gab es viel Lob für den 89-Jährigen.
Italiens Staatschef in Mafia-Prozess befragt
Nato-Generalsekretär: Russland arbeitet gegen Demokratie und Frieden

Nato-Generalsekretär: Russland arbeitet gegen Demokratie und Frieden

Brüssel (dpa) - Der neue Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg verschärft im Konflikt mit Russland seinen Ton. Zwei Tage nach der Parlamentswahl in der Ukraine warf er Russlands Präsidenten Wladimir Putin am Dienstag eine Torpedierung von Demokratie und Frieden im Osten Europas vor.
Nato-Generalsekretär: Russland arbeitet gegen Demokratie und Frieden
Kidnapper fordern Lösegeld für entführten Deutschen in Nigeria

Kidnapper fordern Lösegeld für entführten Deutschen in Nigeria

Abuja/Wiesbaden (dpa) - Nach der Entführung eines Deutschen in Nigeria fordern die Kidnapper Lösegeld. Die Höhe der geforderten Summe wollte ein nigerianischer Polizeisprecher auf dpa-Anfrage am Dienstag jedoch nicht nennen.
Kidnapper fordern Lösegeld für entführten Deutschen in Nigeria
13 Millionen Menschen in Deutschland armutsgefährdet

13 Millionen Menschen in Deutschland armutsgefährdet

Wiesbaden (dpa) - Fast jeder Sechste in Deutschland ist von Armut bedroht. Das sind rund 13 Millionen Menschen, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden für das Jahr 2013 mitteilte.
13 Millionen Menschen in Deutschland armutsgefährdet
Syrien-Flüchtlinge: Aufnahmestaaten erhalten Unterstützung

Syrien-Flüchtlinge: Aufnahmestaaten erhalten Unterstützung

Berlin (dpa) - Deutschland hat den Nachbarländern Syriens eine halbe Milliarde Euro für Flüchtlingshilfe in den nächsten drei Jahren zugesagt.
Syrien-Flüchtlinge: Aufnahmestaaten erhalten Unterstützung
Entführter Deutscher in Nigeria: Kidnapper fordern Lösegeld

Entführter Deutscher in Nigeria: Kidnapper fordern Lösegeld

Abuja (dpa) - Die Kidnapper eines im Südwesten Nigerias entführten Deutschen fordern nach Polizeiangaben Lösegeld. Die Höhe der geforderten Summe wollte ein nigerianischer Polizeisprecher auf dpa-Anfrage jedoch nicht nennen.
Entführter Deutscher in Nigeria: Kidnapper fordern Lösegeld
Hooligans wollen auch in Berlin demonstrieren

Hooligans wollen auch in Berlin demonstrieren

Berlin/Köln (dpa) - Die rechte Hooligan-Szene will nach den Krawallen von Köln auch in Berlin in großer Zahl gegen radikale Islamisten auf die Straße gehen.
Hooligans wollen auch in Berlin demonstrieren