Ressortarchiv: POLITIK

Entwicklungsminister will Kontrollinstanz für Klima-Zusagen

Entwicklungsminister will Kontrollinstanz für Klima-Zusagen

Berlin - Beim UN-Klimatreffen geht es um viel: Gelingt es den Staaten, die Erderwärmung zu begrenzen? Paris steht vor entscheidenden Tagen. Deutschlands Entwicklungsminister denkt schon weiter.
Entwicklungsminister will Kontrollinstanz für Klima-Zusagen
Papst Franziskus fordert neuen missionarischen Eifer

Papst Franziskus fordert neuen missionarischen Eifer

Kampala - Papst Franziskus hat bei der Huldigung von Märtyrern in Uganda von allen Gläubigen einen neuen missionarischen Eifer gefordert.
Papst Franziskus fordert neuen missionarischen Eifer
Putin lehnt Erdogans Bitte um Gespräch ab 

Putin lehnt Erdogans Bitte um Gespräch ab 

Istanbul - Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat Russland erneut vorgeworfen, in Syrien gegen die gemäßigte Opposition und nicht gegen die Terrormiliz IS vorzugehen.
Putin lehnt Erdogans Bitte um Gespräch ab 
Gegen Polizeigewalt: Hunderte blockieren Läden in Chicago

Gegen Polizeigewalt: Hunderte blockieren Läden in Chicago

Chicago - Aus Protest gegen Polizeigewalt haben am Freitag Hunderte Menschen im Zentrum der US-Großstadt Chicago den Eingang zu Geschäften blockiert.
Gegen Polizeigewalt: Hunderte blockieren Läden in Chicago
Ministerium ließ Flüchtlingsamt im Stich

Ministerium ließ Flüchtlingsamt im Stich

Nürnberg - Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat schon frühzeitig um mehr Personal wegen der Flüchtlingskrise gebeten - das Innenministerium kam den Forderungen jedoch nicht nach.
Ministerium ließ Flüchtlingsamt im Stich
News-Ticker: Sechster Terrorverdächtiger in Belgien verhaftet

News-Ticker: Sechster Terrorverdächtiger in Belgien verhaftet

Paris - Von Mohamed Abrini fehlt seit dem Terrorakt von Paris jede Spur. Doch hat er etwas mit den Anschlägen zu tun? Seine Familie gibt ihm ein Alibi. Alle News vom Freitag im Live-Ticker.
News-Ticker: Sechster Terrorverdächtiger in Belgien verhaftet
Sechster Terrorverdächtiger in Belgien gefasst

Sechster Terrorverdächtiger in Belgien gefasst

Auch zwei Wochen nach den tödlichen Terrorattacken von Paris ermittelt die Polizei auf Hochtouren. Ein weiterer Verdächtiger wurde nun in Belgien festgesetzt. Wer er ist, blieb vorerst unklar.
Sechster Terrorverdächtiger in Belgien gefasst
Kritik an Gabriel: Juso-Chefin legt nach

Kritik an Gabriel: Juso-Chefin legt nach

Bremen - Nachdem sie die Leistung des SPD-Chefs mit einer "vier minus" bewertete, hagelte es Kritik an der die Juso-Bundesvorsitzenden. Jetzt hat Johanna Uekermann ihre Kritik an Sigmar Gabriel bekräftigt.
Kritik an Gabriel: Juso-Chefin legt nach
Die Bundeswehr gegen den IS: Fragen und Antworten

Die Bundeswehr gegen den IS: Fragen und Antworten

Berlin - Es wird einer der größten Auslandseinsätze der Bundeswehr. Und die derzeit heikelste Mission. Die Beteiligung deutscher Soldaten am Kampf gegen den IS ist auch rechtlich umstritten.
Die Bundeswehr gegen den IS: Fragen und Antworten
Mutmaßliche Islamisten in Berlin wieder auf freiem Fuß

Mutmaßliche Islamisten in Berlin wieder auf freiem Fuß

Berlin - Es war ein massiver Polizeieinsatz gegen die Islamistenszene in Berlin. Die Polizei suchte nach Sprengstoff, fand aber nichts. Gegen die festgenommenen Männer hatten die Behörden nicht mehr viel in der Hand.
Mutmaßliche Islamisten in Berlin wieder auf freiem Fuß
Unions-Innenexperten: Terrorgefahr in Deutschland sehr hoch

Unions-Innenexperten: Terrorgefahr in Deutschland sehr hoch

Berlin - Die Innenpolitiker sehen nach der Koalitionsentscheidung zum Bundeswehreinsatz gegen die Terrormiliz Islamischer Staat keine wachsende Gefahr für Deutschland - diese sei schon hoch.
Unions-Innenexperten: Terrorgefahr in Deutschland sehr hoch
Paris-Attentate: Waffenhändler aus Deutschland verhaftet

Paris-Attentate: Waffenhändler aus Deutschland verhaftet

Berlin - Im Zuge der Ermittlungen nach den Pariser Terroranschlägen ist ein Waffenhändler aus Deutschland in das Augenmerk der Behörden gerückt. Gegen ihn wird ermittelt.
Paris-Attentate: Waffenhändler aus Deutschland verhaftet
Bundestag billigt Haushalt 2016: "Schwarze Null" beschlossen

Bundestag billigt Haushalt 2016: "Schwarze Null" beschlossen

Berlin - Der Bundestag hat den Haushalt für das Jahr 2016 beschlossen. Das Ziel, die "Schwarze Null", ist endgültig abgesegnet worden. Schäuble ist zufrieden.
Bundestag billigt Haushalt 2016: "Schwarze Null" beschlossen
Papst verurteilt Armut der Slumbewohner als ungerecht

Papst verurteilt Armut der Slumbewohner als ungerecht

Franziskus hört den Slumbewohnern Nairobis zu. Er verurteilt bürokratische Ausreden und fordert die Regierung zum Handeln auf. Eine Nonne äußert aber auch Kritik an der Kirche.
Papst verurteilt Armut der Slumbewohner als ungerecht
Familie von gesuchtem Mohamed Abrini spricht von Alibi

Familie von gesuchtem Mohamed Abrini spricht von Alibi

Brüssel - Seit Dienstag wird mit einem Fahndungsbild nach Mohamed Abrini gesucht. Er könnte mit den Terroranschlägen von Paris zu tun haben. Doch die Familie gibt ihm ein Alibi.
Familie von gesuchtem Mohamed Abrini spricht von Alibi
"Politbarometer": AfD legt in der Wählergunst weiter zu

"Politbarometer": AfD legt in der Wählergunst weiter zu

Berlin - Die AfD hat in der Wählergunst weiter zugelegt. Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, würde sich die Partei laut dem am Freitag veröffentlichten ZDF-"Politbarometer" um einen Punkt auf neun Prozent verbessern.
"Politbarometer": AfD legt in der Wählergunst weiter zu
Bundeswehr-Einsatz gegen IS: Deutsche sind geteilter Meinung

Bundeswehr-Einsatz gegen IS: Deutsche sind geteilter Meinung

Berlin - Die Deutschen sind einer Umfrage zufolge uneinig in der Frage einer Beteiligung Deutschlands an Militäreinsätzen gegen die Dschihadistenorganisation Islamischer Staat (IS).
Bundeswehr-Einsatz gegen IS: Deutsche sind geteilter Meinung
Kooperation mit Assad? Frankreich bricht Tabu

Kooperation mit Assad? Frankreich bricht Tabu

Paris - Bisher fuhr Frankreich eine klare Linie: keine Zusammenarbeit mit Assad! Nach den Anschlägen von Paris ist die Welt allerdings eine andere: Frankreichs Außenminister deutet eine radikale Kehrtwende in der bisherigen Syrien-Politik an.
Kooperation mit Assad? Frankreich bricht Tabu
Juso-Chefin gibt Gabriel für Flüchtlingspolitik Vier minus

Juso-Chefin gibt Gabriel für Flüchtlingspolitik Vier minus

Bremen - Wirkliche Freunde waren Juso- und SPD-Vorsitzende wohl nie. Aber vor dem Bundeskongress des SPD-Nachwuchses attackiert dessen Chefin Sigmar Gabriel besonders heftig. Lobende Worte findet sie in der Flüchtlingskrise dagegen für die Kanzlerin.
Juso-Chefin gibt Gabriel für Flüchtlingspolitik Vier minus
Leyen zum Kampf gegen IS: "Das ist ein gefährlicher Einsatz"

Leyen zum Kampf gegen IS: "Das ist ein gefährlicher Einsatz"

Berlin - Bundesverteidigungsministerin von der Leyen (CDU) hat die zugesagte deutsche Beteiligung am militärischen Vorgehen gegen den IS als notwendige gerechtfertigt. Die Beteiligung werde auf jeden Fall gefährlich, sagte die Verteidigungsministerin.
Leyen zum Kampf gegen IS: "Das ist ein gefährlicher Einsatz"
Nationale Gedenkfeier für Terroropfer in Paris

Nationale Gedenkfeier für Terroropfer in Paris

Paris - Zwei Wochen nach den Terroranschlägen von Paris gedenkt Frankreich am Freitag der Opfer. Mehr als 1000 geladene Gäste werden am Vormittag zu einer Zeremonie am Invalidendom erwartet, darunter zahlreiche Angehörige der 130 Toten.
Nationale Gedenkfeier für Terroropfer in Paris
Mann springt über Zaun des Weißen Hauses

Mann springt über Zaun des Weißen Hauses

Washington - Während der Thanksgiving-Feier von US-Präsident Barack Obama und seiner Familie im Weißen Haus ist ein Mann über den Zaun des Amtssitzes in Washington gesprungen.
Mann springt über Zaun des Weißen Hauses
Unions-Politiker fordern härtere Gangart gegen Islamisten

Unions-Politiker fordern härtere Gangart gegen Islamisten

Berlin - Innenexperten der Unionsparteien aus Bund und Ländern fordern nach den Anschlägen von Paris ein schärferes Vorgehen gegen Islamisten in Deutschland. Die Forderungen sind auch als Abschreckung gedacht.
Unions-Politiker fordern härtere Gangart gegen Islamisten
Bund plant begrenzte Steueranreize für Wohnungsbau

Bund plant begrenzte Steueranreize für Wohnungsbau

Berlin - Die Bundesregierung plant angesichts der Flüchtlingskrise begrenzte Steueranreize zum Bau preiswerter Wohnungen. Vorgesehen ist in den Jahren 2016 bis 2018 eine Sonderabschreibung von bis zu zehn Prozent.
Bund plant begrenzte Steueranreize für Wohnungsbau
Berichte über Waffenlieferungen: Türkische Journalisten in Haft

Berichte über Waffenlieferungen: Türkische Journalisten in Haft

Zwei bekannte türkische Journalisten müssen ins Gefängnis. Es geht um Berichte über angebliche Waffenlieferungen nach Syrien. Die Entscheidung kommt kurz vor dem EU-Gipfel mit der Türkei.
Berichte über Waffenlieferungen: Türkische Journalisten in Haft
Mutmaßliche Islamisten in Berlin festgenommen

Mutmaßliche Islamisten in Berlin festgenommen

Paris - Am Donnerstag berät die Koalition über einen Einsatz Deutschlands im Kampf gegen den IS-Terror. Nach ersten Informationen wird die Bundeswehr Aufklärungsjets ins Krisengebiet schicken. Alle News im Live-Ticker.
Mutmaßliche Islamisten in Berlin festgenommen
Planten Islamisten einen Anschlag in Dortmund?

Planten Islamisten einen Anschlag in Dortmund?

Berlin - Drohte ein Anschlag in Dortmund? In Berlin werden zwei Männer aus der Islamistenszene festgenommen, sie sollen von der Terrormiliz Islamischer Staat beeinflusst sein.
Planten Islamisten einen Anschlag in Dortmund?
Bundeswehr kämpft mit Jets und Fregatte gegen IS

Bundeswehr kämpft mit Jets und Fregatte gegen IS

Berlin - Deutschland wird sich am Kampf gegen die IS-Dschihadisten mit Flügen von Recce-Aufklärungstornados über Syrien sowie einer Fregatte und Luftbetankung beteiligen.
Bundeswehr kämpft mit Jets und Fregatte gegen IS
Hollande schmiedet Bündnispläne mit Putin

Hollande schmiedet Bündnispläne mit Putin

Moskau - Die Präsidenten Russlands und Frankreichs haben in Moskau die Notwendigkeit eines Bündnisses gegen den Terrorismus betont. Die jüngsten Anschläge würden beide Länder zwingen, ihre Bemühungen zu vereinigen.
Hollande schmiedet Bündnispläne mit Putin
Fast eine Million Flüchtlinge in Deutschland

Fast eine Million Flüchtlinge in Deutschland

Die von der Bundesregierung seit Monaten genannte Flüchtlingszahl für dieses Jahr ist wohl schon längst Makulatur. Wie sich der Andrang auswirkt, ist in den Kommunen unmittelbar spürbar. Die Bundesmittel reichen hinten und vorne nicht, heißt es vom Städtetag.
Fast eine Million Flüchtlinge in Deutschland
Russland kündigt Sanktionen gegen Türkei an

Russland kündigt Sanktionen gegen Türkei an

Moskau - Nach dem Abschuss eines russischen Militärflugzeugs durch die Türkei hat die Regierung in Moskau wirtschaftliche Strafmaßnahmen gegen Ankara angekündigt.
Russland kündigt Sanktionen gegen Türkei an
Ausländerfeindliche Übergriffe: Sachsen ist "Spitzenreiter"

Ausländerfeindliche Übergriffe: Sachsen ist "Spitzenreiter"

Dresden - Es ist eine beschämende Rangliste: Eine Studie listet die ausländerfeindlichen Übergriffe dieses Jahres in Deutschland auf. Dabei nimmt Sachsen den traurigen Spitzenplatz ein.
Ausländerfeindliche Übergriffe: Sachsen ist "Spitzenreiter"
Abstiegsrisiken für die Mittelschicht gestiegen

Abstiegsrisiken für die Mittelschicht gestiegen

Berlin - Die Schere zwischen Arm und Reich klafft in Deutschland einer Studie zufolge immer weiter auseinander. Dabei ist das Risiko von Angehörigen der Mittelschicht gewachsen, gemessen an den Einkommen abzusteigen.
Abstiegsrisiken für die Mittelschicht gestiegen
Städte schlagen Alarm: Bund soll mehr für Flüchtlinge zahlen

Städte schlagen Alarm: Bund soll mehr für Flüchtlinge zahlen

Hamburg - Die Zuwanderung unerwartet vieler Flüchtlinge stellt Städte und Gemeinden vor große Probleme. Die Kommunen trauen sich zu, die Menschen zu integrieren, brauchen aber Geld.
Städte schlagen Alarm: Bund soll mehr für Flüchtlinge zahlen
Terror in Paris: Was wir wissen - und was nicht

Terror in Paris: Was wir wissen - und was nicht

Paris - Die Terrorangst ist nicht gebannt. Obwohl die Ermittler nach den Attentaten in Paris vom 13. November Fortschritte machen, sind noch viele Fragen offen.
Terror in Paris: Was wir wissen - und was nicht
Nahles: Mindestlohn gilt für alle

Nahles: Mindestlohn gilt für alle

Berlin - Wenn Flüchtlinge zum Arbeiten bereit sind für einen Lohn unter 8,50 Euro - soll ihnen das möglich werden? Die Arbeitsministerin ist strikt dagegen.
Nahles: Mindestlohn gilt für alle
Kampfjet-Abschuss: Türkei lehnt Entschuldigung ab

Kampfjet-Abschuss: Türkei lehnt Entschuldigung ab

Ankara/Moskau - Die Türkei bemüht sich um Deeskalation - die Reaktion aus Moskau ist vorläufig hart. Nach dem Abschuss eines russischen Kampfjets durch die türkische Armee sind die Fronten weiter verhärtet. Ankara versucht, die Gegenseite zu besänftigen.
Kampfjet-Abschuss: Türkei lehnt Entschuldigung ab
Ökostrom-Förderung wird umgestellt: Mehr Wettbewerb

Ökostrom-Förderung wird umgestellt: Mehr Wettbewerb

Wind- und Solarstrom sowie andere erneuerbare Energien sind längst wichtigste Stromquelle. Auch dank der Milliarden-Subventionen, die letztlich die Kunden zahlen. Doch die Zeiten fester Vergütungssätze für die meisten Öko-Anlagen sind schon bald vorbei.
Ökostrom-Förderung wird umgestellt: Mehr Wettbewerb
Nach Paris-Anschlägen: Koalition berät über Kampf gegen IS

Nach Paris-Anschlägen: Koalition berät über Kampf gegen IS

Berlin - Die Koalitionsfraktionen werden am Nachmittag in Sondersitzungen über die Beteiligung Deutschlands am Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat beraten.
Nach Paris-Anschlägen: Koalition berät über Kampf gegen IS
Minister Müller warnt: Neue Flüchtlingswelle droht im Winter

Minister Müller warnt: Neue Flüchtlingswelle droht im Winter

Augsburg - Angesichts teilweise katastrophaler Zustände in den Flüchtlingslagern rund um Syrien hat Bundesentwicklungsminister Gerd Müller vor steigenden Flüchtlingszahlen im Winter gewarnt.
Minister Müller warnt: Neue Flüchtlingswelle droht im Winter
Obama betroffen über neues Video von Polizeigewalt in den USA

Obama betroffen über neues Video von Polizeigewalt in den USA

Washington (dpa) - US-Präsident Barack Obama hat betroffen auf die Veröffentlichung eines Videos reagiert, das den Tod eines schwarzen Jugendlichen durch Polizeikugeln in Chicago zeigt. Das Filmmaterial habe ihn "tief betrübt", hieß es in der Nacht auf Obamas Facebook-Seite.
Obama betroffen über neues Video von Polizeigewalt in den USA
Russlandbeauftragter Erler gibt Kiew Schuld an Eskalation

Russlandbeauftragter Erler gibt Kiew Schuld an Eskalation

Berlin (dpa) - Für die neuen Spannungen zwischen Russland und der Ukraine ist nach Ansicht des Russlandbeauftragten der Bundesregierung, Gernot Erler (SPD), die Regierung in Kiew verantwortlich.
Russlandbeauftragter Erler gibt Kiew Schuld an Eskalation
Integrationskosten für Flüchtlinge im Bundestag

Integrationskosten für Flüchtlinge im Bundestag

Berlin (dpa) - Die Sozial- und Integrationskosten für die Flüchtlinge zählen heute zu den Themen im Bundestag. Beraten wird unter anderem über den Haushalt des Arbeits- und Sozialressorts von Ministerin Andrea Nahles (SPD).
Integrationskosten für Flüchtlinge im Bundestag
Flüchtlingszustrom nach Griechenland reißt abrupt ab

Flüchtlingszustrom nach Griechenland reißt abrupt ab

Athen - Die Zahl der Flüchtlinge, die von der Türkei aus über das Mittelmeer nach Griechenland kommen, ist stark zurückgegangen. Der Grund dafür sind wohl die widrigen Wetterbedingungen.
Flüchtlingszustrom nach Griechenland reißt abrupt ab
Ausnahmezustand beim Klimagipfel

Ausnahmezustand beim Klimagipfel

Paris - Ein Klima der Angst herrscht nach der blutigen Anschlagsserie in Paris - und auf den UN-Klimagipfel in der französischen Hauptstadt hat das gewaltige Auswirkungen. Die Sicherheitsmaßnahmen diktieren das Geschehen.
Ausnahmezustand beim Klimagipfel
Merkel sagt Frankreich weitere Hilfe im Anti-Terror-Kampf zu

Merkel sagt Frankreich weitere Hilfe im Anti-Terror-Kampf zu

Paris/Moskau - Frankreichs Präsident Hollande kann nach den Anschlägen von Paris auf deutsche Hilfe im Anti-Terror-Kampf setzen. Kanzlerin Merkel zeigt sich bei ihrem Besuch in Paris zu weiterer Unterstützung bereit.
Merkel sagt Frankreich weitere Hilfe im Anti-Terror-Kampf zu
Deutsche Städte beraten über Flüchtlingspolitik

Deutsche Städte beraten über Flüchtlingspolitik

Hamburg (dpa) - Die Spitzengremien des Deutschen Städtetags informieren heute über neue Beschlüsse zum Thema Flüchtlingspolitik. Zuvor haben das Präsidium und der Hauptausschuss des Städtetags zwei Tage in der Hansestadt beraten.
Deutsche Städte beraten über Flüchtlingspolitik
Merkel: IS mit militärischen Mitteln bekämpfen

Merkel: IS mit militärischen Mitteln bekämpfen

Paris/Hannover - Beim Treffen von Angela Merkel mit Präsident Hollande in Paris sprach sich die Kanzlerin für ein militärisches Vorgehen gegen die IS-Terrormiliz aus. Alle News vom Mittwoch im Live-Ticker.
Merkel: IS mit militärischen Mitteln bekämpfen
Luftschlag gegen Krankenhaus: "Menschliches Versagen"

Luftschlag gegen Krankenhaus: "Menschliches Versagen"

Washington - Die USA haben schwere Fehler beim Luftschlag gegen ein Krankenhaus der Organisation Ärzte ohne Grenzen im afghanischen Kundus eingeräumt, bei dem 30 Unschuldige sterben mussten.
Luftschlag gegen Krankenhaus: "Menschliches Versagen"
Moskau: Flugzeugabschuss war "geplante Provokation"

Moskau: Flugzeugabschuss war "geplante Provokation"

Berlin - Am Tag nach dem Abschuss eines russischen Kampfjets durch die türkische Luftwaffe hat Moskau Ankara eine "geplante Provokation" vorgeworfen.
Moskau: Flugzeugabschuss war "geplante Provokation"