Ressortarchiv: POLITIK

Innenminister: Reformer gewinnen beide Wahlen in Teheran

Innenminister: Reformer gewinnen beide Wahlen in Teheran

Die Reformer um Präsident Ruhani und dessen Mentor Rafsandschani haben beide Wahlen für sich entschieden. Wichtiger aber war die Botschaft der Iraner an die Hardliner. Diese will die Mehrheit nicht.
Innenminister: Reformer gewinnen beide Wahlen in Teheran
Abschiebungen: Marokko und Algerien sichern Zusammenarbeit zu

Abschiebungen: Marokko und Algerien sichern Zusammenarbeit zu

Seit den Vorfällen auf der Kölner Domplatte in der Silvesternacht sollen ausreisepflichtige Nordafrikaner möglichst schnell abgeschoben werden. Häufig erweist sich das als schwierig. Marokko und Algerien sicherten nun Zusammenarbeit zu.
Abschiebungen: Marokko und Algerien sichern Zusammenarbeit zu
Tränengas gegen Flüchtlinge: Präsident verteidigt Einsatz

Tränengas gegen Flüchtlinge: Präsident verteidigt Einsatz

Berlin - Der mazedonische Präsident Ivanov hat das Vorgehen seines Landes gegen Flüchtlinge am Grenzzaun zu Griechenland verteidigt. Am Montag wurde gegen die Flüchtlinge - darunter Kinder - Tränengas eingesetzt.
Tränengas gegen Flüchtlinge: Präsident verteidigt Einsatz
Syrien: Erste Hilfe erreicht belagerten Ort

Syrien: Erste Hilfe erreicht belagerten Ort

Damaskus - Die Waffenruhe in Syrien hält weitgehend, auch wenn es Vorwürfe von einzelnen Verstößen gibt. Erstmals konnten Hilfsgüter in eine belagerte Stadt gebracht werden.
Syrien: Erste Hilfe erreicht belagerten Ort
Athen verbietet Berichterstattung aus Flüchtlingslagern

Athen verbietet Berichterstattung aus Flüchtlingslagern

Athen - Dreharbeiten und Besuche von Journalisten in griechischen Flüchtlingslagern und Registrierzentren sind seit Montag nicht mehr erlaubt. Dies teilte das Innenministerium mit.
Athen verbietet Berichterstattung aus Flüchtlingslagern
Grüne attackieren CSU: Schuldenfreier Haushalt ist Legende

Grüne attackieren CSU: Schuldenfreier Haushalt ist Legende

München - Die Landtags-Grünen haben die anstehenden CSU-Feierlichkeiten zu zehn Jahre ausgeglichenem Haushalt ins Reich der Legende verwiesen. Finanzminister Markus Söder (CSU) begehe in dieser Woche ein „Phantasiejubiläum“, kritisierte Haushaltsexpertin Claudia Stamm am Montag.
Grüne attackieren CSU: Schuldenfreier Haushalt ist Legende
Auch CDU-Spitze kritisiert Steinbachs Foto-Tweet

Auch CDU-Spitze kritisiert Steinbachs Foto-Tweet

Berlin - Erika Steinbach provoziert gern. Ging der Foto-Tweet der konservativen CDU-Frau nun zu weit? Die Parteispitze distanziert sich von dem Tweet - doch ob politische Konsequenzen folgen, bleibt offen.
Auch CDU-Spitze kritisiert Steinbachs Foto-Tweet
Marokko will ausreisepflichtige Staatsbürger zurücknehmen

Marokko will ausreisepflichtige Staatsbürger zurücknehmen

Seit den Vorfällen auf der Kölner Domplatte in der Silvesternacht sollen ausreisepflichtige Nordafrikaner möglichst schnell abgeschoben werden. Häufig erweist sich das als schwierig. Marokko hat Bundesinnenminister de Maizière nun Zusammenarbeit zugesichert.
Marokko will ausreisepflichtige Staatsbürger zurücknehmen
SPD stemmt sich gegen starkes Absinken der Rente

SPD stemmt sich gegen starkes Absinken der Rente

Berlin - Die SPD will gegen ein zu starkes Absinken der Renten eintreten. Man müsse Acht geben, «dass wir das Rentenniveau nicht weiter absinken lassen als das, was bisher im Raum steht», sagte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley.
SPD stemmt sich gegen starkes Absinken der Rente
Marokko sichert Kooperation bei Abschiebungen zu

Marokko sichert Kooperation bei Abschiebungen zu

Rabat - Seit den Vorfällen auf der Kölner Domplatte in der Silvesternacht soll die Möglichkeit von Abschiebungen beschleunigt werden. Marokko hat Bundesinnenminister de Maizière nun Zusammenarbeit zugesichert.
Marokko sichert Kooperation bei Abschiebungen zu
Merkel-Auftritt bei Will: "Ohrfeige für interne Kritiker"

Merkel-Auftritt bei Will: "Ohrfeige für interne Kritiker"

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel schlägt nach ihrem Auftritt bei "Anne Will" viel Kritik aber auch Unterstützung entgegen. Die Reaktionen im Überblick.
Merkel-Auftritt bei Will: "Ohrfeige für interne Kritiker"
Tillich: Ausmaß des Rechtsextremismus in Sachsen unterschätzt

Tillich: Ausmaß des Rechtsextremismus in Sachsen unterschätzt

Dresden - Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) hat eingeräumt, dass das Ausmaß des Rechtsextremismus in seinem Bundesland lange unterschätzt wurde - auch von ihm selbst.
Tillich: Ausmaß des Rechtsextremismus in Sachsen unterschätzt
Regierung: Keine Einigung bei Prämie für Elektroautos

Regierung: Keine Einigung bei Prämie für Elektroautos

Berlin - Die Bundesregierung hat Spekulationen über eine bereits verabredete Kaufprämie für Elektroautos noch einmal ausdrücklich widersprochen.
Regierung: Keine Einigung bei Prämie für Elektroautos
Guttenberg schließt schnelle Rückkehr in Politik aus

Guttenberg schließt schnelle Rückkehr in Politik aus

München (dpa) - Der frühere Verteidigungsminister und einstige CSU-Hoffnungsträger Karl-Theodor zu Guttenberg hat eine schnelle Rückkehr in die deutsche Politik erneut ausgeschlossen.
Guttenberg schließt schnelle Rückkehr in Politik aus
Flüchtlinge stürmen Grenzzaun - Polizei setzt Tränengas ein

Flüchtlinge stürmen Grenzzaun - Polizei setzt Tränengas ein

Athen - Hunderte verzweifelte Flüchtlinge haben am Montag die Bahntrasse und den Grenzzaun zwischen Griechenland und Mazedonien gestürmt.
Flüchtlinge stürmen Grenzzaun - Polizei setzt Tränengas ein
Russland: Waffenruhe in Syrien ist "instabil"

Russland: Waffenruhe in Syrien ist "instabil"

Moskau - Russland hat nach Inkrafttreten der Waffenruhe im Bürgerkriegsland Syrien vor überzogenen Erwartungen gewarnt.
Russland: Waffenruhe in Syrien ist "instabil"
Reaktor in Japan automatisch heruntergefahren

Reaktor in Japan automatisch heruntergefahren

Nach der Atomkatastrophe in Fukushima vor fünf Jahren standen alle Reaktoren in Japan still. Vier davon gingen seit dem vergangenen Jahr wieder ans Netz - trotz Ängsten der Bevölkerung. Nun ist es an einem der Atommeiler zu einem Zwischenfall gekommen.
Reaktor in Japan automatisch heruntergefahren
Merkel bei Will: Das wurde angesprochen - und dazu wurde geschwiegen

Merkel bei Will: Das wurde angesprochen - und dazu wurde geschwiegen

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bei ihrem Auftritt bei "Anne Will" zu vielen Fragen in der Flüchtlingskrise klar Stellung bezogen, zu einigen aber auch nicht. Ein Überblick über die Aussagen.
Merkel bei Will: Das wurde angesprochen - und dazu wurde geschwiegen
US-Wahl: Deshalb ist der "Super Tuesday" so wichtig

US-Wahl: Deshalb ist der "Super Tuesday" so wichtig

Washington - Im US-Vorwahlkampf findet am Dienstag der "Super Tuesday" statt: Insgesamt zwölf der 50 Bundesstaaten halten an diesem Tag Vorwahlen ab, so viele wie an keinem anderen Datum.
US-Wahl: Deshalb ist der "Super Tuesday" so wichtig
Steinbach wehrt sich gegen Kritik: "Medien sind Themen ausgegangen"

Steinbach wehrt sich gegen Kritik: "Medien sind Themen ausgegangen"

Berlin - Nach heftiger Kritik hat die CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach ihren Foto-Kommentar zur Einwanderung verteidigt.
Steinbach wehrt sich gegen Kritik: "Medien sind Themen ausgegangen"
Terror in Somalia: Mindestens 52 Tote bei Anschlagsserie

Terror in Somalia: Mindestens 52 Tote bei Anschlagsserie

Der Terror im Krisenstaat Somalia nimmt kein Ende. Wieder schlägt die die Al-Shabaab-Miliz zu. Die Regierung will nun hart gegen die Islamisten durchgreifen.
Terror in Somalia: Mindestens 52 Tote bei Anschlagsserie
Frau bei Brand in Thüringer Flüchtlingsunterkunft verletzt

Frau bei Brand in Thüringer Flüchtlingsunterkunft verletzt

Sonneberg - Bei einem Brand in einem auch von Flüchtlingen bewohnten Haus im thüringischen Sonneberg ist eine Irakerin verletzt worden. Sie erlitt eine Rauchgasvergiftung und versorgt.
Frau bei Brand in Thüringer Flüchtlingsunterkunft verletzt
Merkel bittet um Zeit: «Wichtige Phase unserer Geschichte»

Merkel bittet um Zeit: «Wichtige Phase unserer Geschichte»

Eine Stunde wirbt die Kanzlerin im Fernsehen für ihren Flüchtlingskurs. Ihre Botschaft: Sie bleibt bei ihrem europäischen Weg, lehnt nationale Obergrenzen ab - und hat keinen Plan B.
Merkel bittet um Zeit: «Wichtige Phase unserer Geschichte»
Immer mehr Menschen wegen psychischer Krankheiten in Reha

Immer mehr Menschen wegen psychischer Krankheiten in Reha

Reha wegen Sucht oder Depression - die Behandlungen gingen in den vergangenen Jahren stark nach oben. Doch das lag wohl nicht in erster Linie daran, dass die Krankheiten häufiger vorkommen.
Immer mehr Menschen wegen psychischer Krankheiten in Reha
Auschwitz-Prozess gegen 95-Jährigen in Neubrandenburg

Auschwitz-Prozess gegen 95-Jährigen in Neubrandenburg

Neubrandenburg - Am Landgericht Neubrandenburg beginnt der Prozess gegen einen 95 Jahre alten ehemaligen SS-Sanitäter aus dem KZ Auschwitz. Dem Mann wird Beihilfe zum Mord in mindestens 3681 Fällen vorgeworfen.
Auschwitz-Prozess gegen 95-Jährigen in Neubrandenburg
UN-Menschenrechtsrat berät über Syrien und Burundi

UN-Menschenrechtsrat berät über Syrien und Burundi

Genf (dpa) - Der UN-Menschenrechtsrat beginnt heute mit einer neuen Beratungsrunde. Zu den Hauptthemen der bis 24. März andauernden Debatten zählen der Syrienkrieg und die Unruhen im afrikanischen Burundi.
UN-Menschenrechtsrat berät über Syrien und Burundi
Merkel "verabscheut" kriminelle Fremdenfeindlichkeit

Merkel "verabscheut" kriminelle Fremdenfeindlichkeit

Berlin - Angela Merkel geht mit den Attacken deutscher Bürger auf Flüchtlinge hart ins Gericht. Die Bundeskanzlerin bezieht bei Anne Will auch Stellung zu einem Vorstoß von Sigmar Gabriel.
Merkel "verabscheut" kriminelle Fremdenfeindlichkeit
Wichtiger Erfolg bei Iran-Wahl für Verbündete des Präsidenten

Wichtiger Erfolg bei Iran-Wahl für Verbündete des Präsidenten

Teheran - Die Parlamentswahl im Iran wird zum großen Erfolg der Moderaten und Reformer. Auch Präsident Hassan Ruhani darf sich als Sieger fühlen.
Wichtiger Erfolg bei Iran-Wahl für Verbündete des Präsidenten
Wieder Terroranschlag in Somalia: mindestens 17 Tote

Wieder Terroranschlag in Somalia: mindestens 17 Tote

Mogadischu - Die somalische Hauptstadt kommt nicht zur Ruhe. Ein zweiter Doppelanschlag schockt Mogadischu. Diesmal sind Restaurants Ziele der Attentäter.
Wieder Terroranschlag in Somalia: mindestens 17 Tote
Ausweisung krimineller Ausländer: Schweizer sagen Nein

Ausweisung krimineller Ausländer: Schweizer sagen Nein

Bern - Vor zwei Jahren stimmten die Schweizer gegen die Masseneinwanderung von Ausländern. Jetzt ging es um die strikte Ausweisung krimineller Ausländer. Der Ausgang war auch eine Nagelprobe für den Rechtsstaat.
Ausweisung krimineller Ausländer: Schweizer sagen Nein
Empörung über Steinbachs Foto-Kommentar

Empörung über Steinbachs Foto-Kommentar

Sie provoziert gern, streitet auf Facebook und nutzt intensiv Twitter. Auch der neueste Coup der konservativen CDU-Frau Erika Steinbach verfehlt seine Wirkung nicht. Auf Kritik reagiert sie mit Unverständnis: «Das ist keine Hetze»
Empörung über Steinbachs Foto-Kommentar
Dutzende Tote bei IS-Selbstmordanschlag in Bagdad

Dutzende Tote bei IS-Selbstmordanschlag in Bagdad

Dieses Jahr will das irakische Militär die Terrormiliz IS aus ihrem Land vertreiben. Die Dschihadisten senden aber weiter blutige Botschaften in die Hauptstadt.
Dutzende Tote bei IS-Selbstmordanschlag in Bagdad
Griechenland kämpft im Sog der Flüchtlingskrise

Griechenland kämpft im Sog der Flüchtlingskrise

Athen - Weil die Länder entlang der Balkanroute die Grenzen weitgehend dicht gemacht haben, stauen sich die Flüchtlinge nun in Griechenland. Doch die Griechen sind nicht darauf vorbereitet.
Griechenland kämpft im Sog der Flüchtlingskrise
Deutschland will leichtere Abschiebung in Maghreb-Länder

Deutschland will leichtere Abschiebung in Maghreb-Länder

Berin - Nach den Vorfällen in der Silvesternacht in Köln werden Asylanträge von Nordafrikanern vorrangig bearbeitet. Ihre Chancen auf Anerkennung sind gering, die Abschiebung abgelehnter Bewerber ist aber schwierig.
Deutschland will leichtere Abschiebung in Maghreb-Länder
Torten-Attacke auf AfD-Politikerin von Storch

Torten-Attacke auf AfD-Politikerin von Storch

Berlin/Kassel (dpa) - Ein als Clown verkleideter Mann hat die AfD-Politikerin Beatrix von Storch mit einer Torte beworfen.
Torten-Attacke auf AfD-Politikerin von Storch
Video: AfD-Gegner bewirft Beatrix von Storch mit Torte

Video: AfD-Gegner bewirft Beatrix von Storch mit Torte

Kassel - Sahniger Protest: Ein Mann hat in Kassel der AfD-Politikern Beatrix von Storch eine Torte ins Gesicht gedrückt. Ein Video im Internet zeigt die Aktion.
Video: AfD-Gegner bewirft Beatrix von Storch mit Torte
Schweizer lehnen verschärftes Ausländerrecht offenbar ab

Schweizer lehnen verschärftes Ausländerrecht offenbar ab

Bern (dpa) - Die Schweizer haben sich nach einem Zwischenstand der Volksabstimmung gegen die automatische Ausweisung krimineller Ausländer ausgesprochen.
Schweizer lehnen verschärftes Ausländerrecht offenbar ab
Feuerpause in Syrien wird größtenteils beachtet

Feuerpause in Syrien wird größtenteils beachtet

Damaskus (dpa) - Die Waffenruhe in Syrien ist seit ihrem Start am Samstag weitgehend eingehalten worden. Tote gab es der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte zufolge aber bei vereinzelten Gefechten.
Feuerpause in Syrien wird größtenteils beachtet
Hetz-Tweet von Erika Steinbach sorgt für Empörung

Hetz-Tweet von Erika Steinbach sorgt für Empörung

Berlin - Mit einem hetzerischen Kommentar zur Flüchtlingspolitik hat die CDU-Abgeordnete Erika Steinbach erneut für Empörung gesorgt.
Hetz-Tweet von Erika Steinbach sorgt für Empörung
SPD-Chef schließt Rücktritt nach Landtagswahlen aus

SPD-Chef schließt Rücktritt nach Landtagswahlen aus

Berlin - Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel schließt einen Rücktritt bei schlechten Ergebnissen bei den Landtagswahlen am 13. März aus: «Warum sollte ein Bundesvorsitzender einer Partei nach Landtagswahlen zurücktreten?»
SPD-Chef schließt Rücktritt nach Landtagswahlen aus
Iran: Reformer gewinnen alle Parlamentssitze in Teheran

Iran: Reformer gewinnen alle Parlamentssitze in Teheran

Teheran - Bei der Parlamentswahl im Iran haben die Reformer um Präsident Hassan Ruhani nach einem noch vorläufigen Ergebnis alle 30 Mandate der Hauptstadt Teheran gewonnen.
Iran: Reformer gewinnen alle Parlamentssitze in Teheran
Schwierige Abschiebungen nach Nordafrika

Schwierige Abschiebungen nach Nordafrika

Berlin - Viele der Tatverdächtigen der Silvesternacht in Köln stammen aus Nordafrika. Chancen auf Asyl haben Maghrebiner kaum. Doch ihre Abschiebung ist schwierig, weil ihre Heimatländer sie oft nicht zurücknehmen. Innenminister de Maizière will das ändern.
Schwierige Abschiebungen nach Nordafrika
Bei sofortigem Überstundenabbau über eine Woche keine Polizei

Bei sofortigem Überstundenabbau über eine Woche keine Polizei

München (dpa) - Die Polizei hat nach Berechnungen der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) so viel Überstunden angehäuft, dass sie rechnerisch bundesweit eineinhalb Wochen lang den Dienst einstellen könnte, wenn die Mehrarbeit auf einen Schlag abgebaut würde.
Bei sofortigem Überstundenabbau über eine Woche keine Polizei
Verbindung zu Pariser Attentat: Algerier festgenommen

Verbindung zu Pariser Attentat: Algerier festgenommen

Algier/Paris - Ein Algerier mit mutmaßlichen Verbindungen zu den Attentätern von Paris ist laut einem Agenturbericht in Algerien festgenommen worden.
Verbindung zu Pariser Attentat: Algerier festgenommen
Zuversicht vor NPD-Verbotsverfahren in Karlsruhe

Zuversicht vor NPD-Verbotsverfahren in Karlsruhe

Für Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Caffier besteht kein Zweifel, dass die NPD verboten werden muss. Sein Land ist das einzige, in dem die rechtsextreme Partei noch im Parlament sitzt.
Zuversicht vor NPD-Verbotsverfahren in Karlsruhe
Gabriel: "Ja" zum Haushalt von Integrationspaket abhängig

Gabriel: "Ja" zum Haushalt von Integrationspaket abhängig

Berlin - Die SPD macht ihre Zustimmung zum Bundeshaushalt 2017 von der Auflage eines Integrationspakets für Flüchtlinge abhängig.
Gabriel: "Ja" zum Haushalt von Integrationspaket abhängig
Berlin fordert schnelle Flüchtlingsrücknahme im Maghreb

Berlin fordert schnelle Flüchtlingsrücknahme im Maghreb

Berlin - Die Bundesländer stöhnen über die mangelnde Rücknahmebereitschaft der nordafrikanischen Staaten für abgelehnte Asylbewerber. Abschiebungen scheitern häufig an bürokratischen Hindernissen.
Berlin fordert schnelle Flüchtlingsrücknahme im Maghreb
Hoher Sieg für Clinton bei Vorwahl in South Carolina

Hoher Sieg für Clinton bei Vorwahl in South Carolina

Columbia - Hillary Clinton ging als hohe Favoritin ins US-Vorwahlrennen um die Präsidentschaft. Aber der linke Senator Bernie Sanders entpuppte sich als überraschend starker Rivale. Beginnt jetzt sein Abstieg?
Hoher Sieg für Clinton bei Vorwahl in South Carolina
Seehofer greift Gabriel an: "Schnapsidee"

Seehofer greift Gabriel an: "Schnapsidee"

Ludwigshafen - Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat die Forderung von SPD-Chef Sigmar Gabriel nach einem Sozialpakt für die deutsche Bevölkerung scharf kritisiert.
Seehofer greift Gabriel an: "Schnapsidee"
Parlamentswahlen im Iran: Reformer-Sieg zeichnet sich ab

Parlamentswahlen im Iran: Reformer-Sieg zeichnet sich ab

Teheran - Das hatten sich die Hardliner anders vorgestellt. Bei beiden Wahlen blamierten sie sich bis auf die Knochen. Nach der Pleite im Expertenrat folgten die blamablen Ergebnisse der Parlamentswahl.
Parlamentswahlen im Iran: Reformer-Sieg zeichnet sich ab