Ressortarchiv: POLITIK

Premier Valls will Moschee-Finanzierung aus Ausland stoppen

Premier Valls will Moschee-Finanzierung aus Ausland stoppen

Paris (dpa) - Nach den islamistischen Anschlägen hat Frankreichs Premierminister Manuel Valls sich für ein Verbot der Finanzierung von Moscheen aus dem Ausland ausgesprochen.
Premier Valls will Moschee-Finanzierung aus Ausland stoppen
CDU-Vize Spahn stellt doppelte Staatsbürgerschaft infrage

CDU-Vize Spahn stellt doppelte Staatsbürgerschaft infrage

Berlin - Am Sonntag wollen tausende Erdogan-Anhängern in Köln demonstrieren. Anlass für CDU-Vize Jens Spahn, klare Loyalitäten zu fordern. 
CDU-Vize Spahn stellt doppelte Staatsbürgerschaft infrage
Kirchen-Anschlag: Premier Valls räumt "Versagen" der französischen Justizbehörden ein

Kirchen-Anschlag: Premier Valls räumt "Versagen" der französischen Justizbehörden ein

Saint-Etienne-du-Rouvray - In Nordfrankreich kam es zu einer Geiselnahme in einer Kirche. Die Täter haben einem Pfarrer die Kehle durchgeschnitten und wurden von der Polizei getötet. Der IS hat sich zum Anschlag bekannt.
Kirchen-Anschlag: Premier Valls räumt "Versagen" der französischen Justizbehörden ein
Sollen Abgeordnete nur noch zwei Wahlperioden bleiben?

Sollen Abgeordnete nur noch zwei Wahlperioden bleiben?

Berlin (dpa) - Der Linke-Politiker Jan van Aken fordert Höchstgrenzen für die Zugehörigkeit von Abgeordneten im Bundestag. "Zwei Legislaturperioden sind genug - und zwar aus privaten wie aus politischen Gründen", sagte der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion der "Berliner Zeitung".
Sollen Abgeordnete nur noch zwei Wahlperioden bleiben?
May und Szydlo wollen enger zusammenarbeiten

May und Szydlo wollen enger zusammenarbeiten

Warschau (dpa) - Polen und Großbritannien wollen trotz des Brexit-Votums ihre Zusammenarbeit vertiefen. "Der Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union (EU) sollte unsere Beziehungen nicht schwächen sondern stärken", sagte Premierministerin Theresa May bei ihrem Antrittsbesuch in Warschau.
May und Szydlo wollen enger zusammenarbeiten
Özdemir attackiert Merkels Flüchtlingspolitik

Özdemir attackiert Merkels Flüchtlingspolitik

Berlin - Grünen-Chef Cem Özdemir hat die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung scharf kritisiert. Insbesondere griff er Kanzlerin Angela Merkel an.
Özdemir attackiert Merkels Flüchtlingspolitik
USA: Erdogans Armee-Umbau beeinträchtigt Kampf gegen den IS

USA: Erdogans Armee-Umbau beeinträchtigt Kampf gegen den IS

Aspen (dpa) - Die Umwälzungen im türkischen Militär erschweren aus Sicht des US-Geheimdienstdirektors James Clapper den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). "Es hat einen Effekt, weil alle Bereiche des türkischen Sicherheitsapparat betroffen sind."
USA: Erdogans Armee-Umbau beeinträchtigt Kampf gegen den IS
Schwindel um Uni-Abschluss? Melania Trump schaltet Website ab

Schwindel um Uni-Abschluss? Melania Trump schaltet Website ab

New York - Nach Medienberichten über einen erlogenen Uni-Abschluss hat die Ehefrau des republikanischen US-Präsidentschaftskandidaten Donald Trump ihre Webseite aus dem Internet genommen.
Schwindel um Uni-Abschluss? Melania Trump schaltet Website ab
Yes, she can! Clinton wird Konkurrentin von Trump

Yes, she can! Clinton wird Konkurrentin von Trump

Philadelphia - Jetzt ist es ganz offiziell: Hillary Clinton wird für die US-Demokraten in den Kampf ums Weiße Haus gehen. Erstmals hat eine Frau reelle Chancen, Präsidentin der Vereinigten Staaten zu werden.
Yes, she can! Clinton wird Konkurrentin von Trump
"Kanzlerin singt Schlaflieder": Reaktionen auf die Sommer-PK

"Kanzlerin singt Schlaflieder": Reaktionen auf die Sommer-PK

Berlin - Kanzlerin Merkel hat gesprochen: Bei ihrer Sommer-Pressekonferenz äußerte sie sich zu den Anschlägen in Deutschland und zur Stimmung im Land. Für ihre Worte hagelt es viel Kritik.
"Kanzlerin singt Schlaflieder": Reaktionen auf die Sommer-PK
Türkei: Deutschland soll Gülen-Anhänger ausliefern

Türkei: Deutschland soll Gülen-Anhänger ausliefern

Ankara - Nach dem Putschversuch in der Türkei fordert die Regierung in Ankara auch von Deutschland die Auslieferung von Gülen-Anhängern. Kanzlerin Merkel reagiert zurückhaltend.
Türkei: Deutschland soll Gülen-Anhänger ausliefern
Pro-Erdogan-Demo: Polizei will rigoros durchgreifen

Pro-Erdogan-Demo: Polizei will rigoros durchgreifen

Köln - Tausende Erdogan-Anhänger wollen am Sonntag in Köln demonstrieren. NRW-Innenminister Jäger macht davor schon deutlich, wann die Grenzen des Erlaubten überschritten sind.
Pro-Erdogan-Demo: Polizei will rigoros durchgreifen
"Säuberung" in der Türkei: Merkel warnt Erdogan vor harter Linie

"Säuberung" in der Türkei: Merkel warnt Erdogan vor harter Linie

Berlin - Nach dem gescheiterten Putschversuch ist in der Türkei eine „Säuberungswelle“ in Gang. Kanzlerin Merkel warnte Erdogan vor zu hartem Vorgehen. In Sachen EU-Beitritt zieht sie die Bremse.
"Säuberung" in der Türkei: Merkel warnt Erdogan vor harter Linie
"Aktionismus": Opposition kritisiert Anti-Terror-Paket der CSU

"Aktionismus": Opposition kritisiert Anti-Terror-Paket der CSU

Gmund - Freiheit braucht Sicherheit, argumentiert die CSU. Doch der Oppositon geht das neue Sicherheitskonzept der Staatsregierung viel zu weit.
"Aktionismus": Opposition kritisiert Anti-Terror-Paket der CSU
Attentäter von Ansbach und Würzburg: Kontakt im Nahen Osten

Attentäter von Ansbach und Würzburg: Kontakt im Nahen Osten

In einem Regionalzug in Würzburg geht ein junger Flüchtling mit einer Axt auf Fahrgäste los. In Ansbach zündet ein Asylbewerber eine selbstgebastelte Bombe. Beide könnten bis kurz vor den Taten Anweisungen aus dem Nahen Osten erhalten haben. Von wem?
Attentäter von Ansbach und Würzburg: Kontakt im Nahen Osten
Merkels Neun-Punkte-Plan gegen Terror und Amok

Merkels Neun-Punkte-Plan gegen Terror und Amok

Berlin - Als Reaktion auf die jüngsten Anschläge hat Bundeskanzlerin Angela Merkel einen Neun-Punkte-Plan für mehr Sicherheit präsentiert. So sieht er aus.
Merkels Neun-Punkte-Plan gegen Terror und Amok
Aus Angst vor neuen Anschlägen: Frankreich verbietet Gedenkmärsche

Aus Angst vor neuen Anschlägen: Frankreich verbietet Gedenkmärsche

Paris - Gedenkmärsche an die Opfer von Nizza und Saint-Étienne-du-Rouvray wird es nicht geben. Die französischen Behörden haben die Veranstaltungen verboten. 
Aus Angst vor neuen Anschlägen: Frankreich verbietet Gedenkmärsche
Merkel-PK: "Wir sind im Krieg mit dem IS"

Merkel-PK: "Wir sind im Krieg mit dem IS"

München - Nach den jüngsten Gewalttaten hat Angela Merkel ihren Urlaub am Donnerstag für eine Pressekonferenz unterbrochen. Was die Kanzlerin zu sagen hatte.
Merkel-PK: "Wir sind im Krieg mit dem IS"
Anschlag in Kirche: Zweiter Terrorist identifiziert

Anschlag in Kirche: Zweiter Terrorist identifiziert

Paris - Zwei Tage nach dem islamistischen Mord an einem Priester ist die Identität des zweiten Täters geklärt. Er soll bereits im Visier der Anti-Terror-Behörden gestanden haben.
Anschlag in Kirche: Zweiter Terrorist identifiziert
Erhöhung der Renten in Ostdeutschland: Schäuble will nicht zahlen

Erhöhung der Renten in Ostdeutschland: Schäuble will nicht zahlen

Berlin -Bis 2020 sollen die Renten in Ostdeutschland an das Niveau im Westen angeglichen werden. Doch wer soll das bezahlen? Der Bund jedenfalls nicht, teilte Finanzminister Schäuble jetzt mit.
Erhöhung der Renten in Ostdeutschland: Schäuble will nicht zahlen
Herrmann: Ansbach-Bomber bekam Anweisung aus dem Nahen Osten

Herrmann: Ansbach-Bomber bekam Anweisung aus dem Nahen Osten

Ansbach/Gmund - Wie am Mittwoch bekannt wurde, stand der Selbstmordattentäter bis kurz vor der Tat in Kontakt mit einem Unbekannten. Die Ermittler lokalisierten den Chat-Partner nun im Nahen Osten.
Herrmann: Ansbach-Bomber bekam Anweisung aus dem Nahen Osten
Großrazzia in Hildesheim: Moschee soll zum Dschihad aufrufen

Großrazzia in Hildesheim: Moschee soll zum Dschihad aufrufen

Hildesheim - In einem Großeinsatz hat die Polizei einen Moscheeverein in Hildesheim durchsucht. Er soll Muslime radikalisieren und zum Dschihad motivieren.
Großrazzia in Hildesheim: Moschee soll zum Dschihad aufrufen
Keine endgültige Entscheidung zu Chefarztkündigung

Keine endgültige Entscheidung zu Chefarztkündigung

Das Bundesverfassungsgericht hat ein Urteil der höchsten deutschen Arbeitsrichter aufgehoben. Es geht um das zweite Jawort eines Mediziners und Sonderrechte der Kirche als Arbeitgeber. Nun gibt es einen zweiten Anlauf.
Keine endgültige Entscheidung zu Chefarztkündigung
Syrische Regierung richtet Hilfskorridore in Aleppo ein

Syrische Regierung richtet Hilfskorridore in Aleppo ein

Damaskus - Die syrische Regierung hat in Aleppo vier Hilfskorridore eingerichtet, über die Menschen aus der von Rebellen besetzten Stadt verlassen können. Auch Lebensmittel wurden abgeworfen.
Syrische Regierung richtet Hilfskorridore in Aleppo ein
Bis kurz vor der Tat: Auch Axt-Angreifer hatte Kontakt in Nahen Osten

Bis kurz vor der Tat: Auch Axt-Angreifer hatte Kontakt in Nahen Osten

Würzburg - Nicht nur der Ansbacher Selbstmord-Attentäter, sondern auch der Würzburger Axt-Angreifer hatte bis unmittelbar vor der Tat Kontakte in den Nahen Osten - und zwar verschlüsselt.
Bis kurz vor der Tat: Auch Axt-Angreifer hatte Kontakt in Nahen Osten
Pro-Erdogan-Demo: Polizei will hart durchgreifen

Pro-Erdogan-Demo: Polizei will hart durchgreifen

Köln - Vor der Pro-Erdogan-Demonstration am Sonntag in Köln hat der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger klargestellt, dass Gewaltaufrufe nicht akzeptiert würden.
Pro-Erdogan-Demo: Polizei will hart durchgreifen
Amokläufer wohl nicht in rechtsextremen Netzwerken

Amokläufer wohl nicht in rechtsextremen Netzwerken

Gmund (dpa) - Der Amokläufer von München war nach Erkenntnissen der Ermittler nicht in rechtsextreme Netzwerke verstrickt. Darauf gebe es jedenfalls bislang keine Hinweise, sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) in Gmund am Tegernsee.
Amokläufer wohl nicht in rechtsextremen Netzwerken
Anti-Terror-Konzept: Bayern verschärft Sicherheitspolitik

Anti-Terror-Konzept: Bayern verschärft Sicherheitspolitik

Gmund - „Sicherheit durch Stärke“ - so hat die Staatsregierung ihr neues Anti-Terror-Konzept überschrieben. Als Konsequenz aus den jüngsten Bluttaten wird die Polizei aufgerüstet. Zudem verlangt das Kabinett vom Bund eine Reihe teils einschneidender Konsequenzen.
Anti-Terror-Konzept: Bayern verschärft Sicherheitspolitik
Botschafter in Ankara seit Armenier-Resolution kaltgestellt

Botschafter in Ankara seit Armenier-Resolution kaltgestellt

Ankara (dpa) - Seit der Völkermord-Resolution des Bundestags zu den Massakern an den Armeniern empfängt die türkische Regierung den deutschen Botschafter in Ankara nicht mehr. Botschafter Martin Erdmann bekomme keine Termine im Außenministerium oder in anderen Regierungsstellen, erfuhr die dpa.
Botschafter in Ankara seit Armenier-Resolution kaltgestellt
Wikileaks veröffentlicht Aufnahmen aus innerem Demokraten-Kreis

Wikileaks veröffentlicht Aufnahmen aus innerem Demokraten-Kreis

Philadelphia - Nach dem Wirbel um die Veröffentlichung interne E-Mails der US-Demokraten hat die Plattform Wikileaks Tonbandaufnahmen der Partei veröffentlicht.
Wikileaks veröffentlicht Aufnahmen aus innerem Demokraten-Kreis
Özoguz fordert Moscheen zu mehr Engagement auf

Özoguz fordert Moscheen zu mehr Engagement auf

Berlin (dpa) - Die Integrationsbeauftragte der Regierung, Aydan Özoguz, hat mehr Eigeninitiative des organisierten Islams in der Präventionsarbeit gefordert. "Für mich gehören aber auch die Moscheen dazu, die wir stärker in die Verantwortung nehmen sollten, wenn es um Aufklärung bei Jugendlichen geht."
Özoguz fordert Moscheen zu mehr Engagement auf
Finanzministerium stoppt Entwurf zur Rentenangleichung

Finanzministerium stoppt Entwurf zur Rentenangleichung

Berlin - Das Bundesfinanzministerium hat den Gesetzentwurf von Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) zur Angleichung der Ostrenten an das Westniveau einem Zeitungsbericht zufolge vorerst gestoppt.
Finanzministerium stoppt Entwurf zur Rentenangleichung
Polen weißt EU-Kritik wegen Verfassungsgericht zurück

Polen weißt EU-Kritik wegen Verfassungsgericht zurück

Warschau - Der Chef der polnischen Regierungspartei PiS, Jaroslaw Kaczynski, hat die Kritik der EU am Umgang Warschaus mit dem Verfassungsgericht zurückgewiesen.
Polen weißt EU-Kritik wegen Verfassungsgericht zurück
Seit Armenien-Resolution: Deutscher Botschafter kaltgestellt

Seit Armenien-Resolution: Deutscher Botschafter kaltgestellt

Ankara - Seit der Völkermord-Resolution des Bundestags zu den Massakern an den Armeniern empfängt die türkische Regierung den deutschen Botschafter in Ankara nicht mehr.
Seit Armenien-Resolution: Deutscher Botschafter kaltgestellt
Viele Polizisten wollen Pensionierung herausschieben

Viele Polizisten wollen Pensionierung herausschieben

Düsseldorf - Viele Polizeibeamte nutzen nach Angaben des nordrhein-westfälischen Innenministeriums das neue Angebot, ihre Lebensarbeitszeit über die Pension hinaus zu verlängern.
Viele Polizisten wollen Pensionierung herausschieben
Obama lobt Demokraten-Kandidatin Clinton überschwänglich

Obama lobt Demokraten-Kandidatin Clinton überschwänglich

Philadelphia - Barack Obama hat seiner früheren Außenministerin Hillary Clinton die besten Qualifikationen attestiert, um seine Nachfolgerin zu werden. Die sorgte für eine Überraschung.
Obama lobt Demokraten-Kandidatin Clinton überschwänglich
Obama: Demokratische Partei bei Clinton in guten Händen

Obama: Demokratische Partei bei Clinton in guten Händen

Philadelphia (dpa) - Verbunden mit einer eindringlichen Warnung vor Donald Trump hat US-Präsident Barack Obama die Demokraten-Kandidatin Hillary Clinton für seine Nachfolge empfohlen. "Es hat noch nie jemanden gegeben, weder mich selbst noch Bill (Clinton), der so gut für das Amt vorbereitet war".
Obama: Demokratische Partei bei Clinton in guten Händen
Türkei: Regierung lässt dutzende Medien schließen

Türkei: Regierung lässt dutzende Medien schließen

Istanbul - Im Rundumschlag der türkischen Führung gegen unliebsame Kritiker und mögliche Gegner kommen jetzt die Medien dran. Daneben gibt es einen kräftigen Aderlass der Armee.
Türkei: Regierung lässt dutzende Medien schließen
Mindestens 67 Tote nach IS-Vergeltungsanschlag in Syrien

Mindestens 67 Tote nach IS-Vergeltungsanschlag in Syrien

Kurdische Einheiten gelten als die effizientesten Kämpfer gegen die Terrormiliz IS. Deshalb gehören sie zu den Zielen der Extremisten. Nun holte der IS zum Vergeltungsschlag aus.
Mindestens 67 Tote nach IS-Vergeltungsanschlag in Syrien
Trump: Russische Geheimdienste sollen Clintons E-Mails finden 

Trump: Russische Geheimdienste sollen Clintons E-Mails finden 

New York - Der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump hat die russischen Geheimdienste aufgefordert, die verschwundenen E-Mails seiner demokratischen Konkurrentin Hillary Clinton aufzuspüren.
Trump: Russische Geheimdienste sollen Clintons E-Mails finden 
Schüler plante möglicherweise Amoktat

Schüler plante möglicherweise Amoktat

Stand ein Jugendlicher kurz vor einem Amoklauf? Er wird in der Schule gemobbt, hortet Waffen, spielt Gewaltspiele, chattet gar mit dem Amokläufer von München. Jetzt ist er in der Psychiatrie.
Schüler plante möglicherweise Amoktat
Münchner Amokläufer hatte rechtsextremistische Weltsicht

Münchner Amokläufer hatte rechtsextremistische Weltsicht

Der Amokläufer war nicht nur süchtig nach dem Spiel Counterstrike. Er verehrte auch den norwegischen Rechtsextremen und Attentäter Breivik. Medien berichten, der 18-Jährige könnte selbst rechtsextreme Gedanken gehegt haben.
Münchner Amokläufer hatte rechtsextremistische Weltsicht
Kraft mahnt vor Pro-Erdogan-Demonstration Besonnenheit an

Kraft mahnt vor Pro-Erdogan-Demonstration Besonnenheit an

Am Sonntag wollen Tausende Erdogan-Anhänger in Köln demonstrieren. Ministerpräsidentin Kraft mahnt zur Besonnenheit. Der Mitveranstalter UETD beteuert dagegen, die Kundgebung diene gerade der "Harmonie" in der türkischen Community.
Kraft mahnt vor Pro-Erdogan-Demonstration Besonnenheit an
Clinton schreibt als Präsidentschaftskandidatin Geschichte

Clinton schreibt als Präsidentschaftskandidatin Geschichte

Erstmals schickt eine der großen US-Parteien eine Frau ins Rennen um das Weiße Haus. Die Demokratin Hillary Clinton soll dorthin zurückkehren, wo sie als First Lady schon einmal war. Der Wähler ist skeptisch.
Clinton schreibt als Präsidentschaftskandidatin Geschichte
Geiseldrama in Armenien geht weiter: Vier neue Geiseln

Geiseldrama in Armenien geht weiter: Vier neue Geiseln

Eriwan - Vor zehn Tagen besetzten Regierungsgegner in Armenien ein Polizeigebäude und nahmen Geiseln. Nun haben sie vier Ärzte, die sie behandeln wollten, in ihre Gewalt gebracht.
Geiseldrama in Armenien geht weiter: Vier neue Geiseln
AfD-Vize Gauland will Asylrecht für Muslime aussetzen

AfD-Vize Gauland will Asylrecht für Muslime aussetzen

Berlin - Im Grundgesetz heißt es, politisch Verfolgte genießen Asyl. Für Muslime soll das nach dem Willen von AfD-Vize Gauland vorerst nicht mehr gelten. Damit steht er einem US-Politiker nahe.
AfD-Vize Gauland will Asylrecht für Muslime aussetzen
Ansbach-Attentäter fremdgesteuert: Wer befahl das Zünden der Bombe?

Ansbach-Attentäter fremdgesteuert: Wer befahl das Zünden der Bombe?

Ansbach/Gmund - Nach dem Bombenanschlag in Ansbach haben die Ermittler Hinweise darauf entdeckt, dass der Attentäter von einer unbekannten Person in einem Chat direkt beeinflusst wurde.
Ansbach-Attentäter fremdgesteuert: Wer befahl das Zünden der Bombe?
Streit um rechtsstaatliche Prinzipien: Brüssel stellt Polen Ultimatum

Streit um rechtsstaatliche Prinzipien: Brüssel stellt Polen Ultimatum

Brüssel - Ist der polnische Rechtsstaat in Gefahr? Die Brüsseler EU-Kommission sorgt sich. Nun erhöht sie noch einmal den Druck. Außerdem äußert sich die Kommission zu Portugal und Spanien.
Streit um rechtsstaatliche Prinzipien: Brüssel stellt Polen Ultimatum
Bahn will hunderte Sicherheitskräfte neu einstellen

Bahn will hunderte Sicherheitskräfte neu einstellen

Ein islamistischer Terrorist verletzt in einem Regionalzug bei Würzburg mit einer Axt und einem Messer fünf Menschen. Solchen Bedrohungen will die Deutsche Bahn mehr entgegensetzen.
Bahn will hunderte Sicherheitskräfte neu einstellen
NPD verliert Streit um Finanzierung - Pleite droht

NPD verliert Streit um Finanzierung - Pleite droht

Karlsruhe - Im Streit um Geld aus der staatlichen Parteienfinanzierung ist die rechtsextreme NPD mit einem Eilantrag in Karlsruhe gescheitert. Das könnte fatale Folgen haben.
NPD verliert Streit um Finanzierung - Pleite droht