Ressortarchiv: POLITIK

Amnesty: Sudan setzt Chemiewaffen gegen Bevölkerung ein

Amnesty: Sudan setzt Chemiewaffen gegen Bevölkerung ein

Der Einsatz von Chemiewaffen in Konflikten ist international geächtet. Laut einem Amnesty-Bericht soll der Sudan in Dutzenden Fällen Giftgas gegen die Bevölkerung in Darfur eingesetzt haben.
Amnesty: Sudan setzt Chemiewaffen gegen Bevölkerung ein
Entsetzen in Dänemark: Rechte Partei verteilt „Asylspray“

Entsetzen in Dänemark: Rechte Partei verteilt „Asylspray“

Hadersleben - Eine neue ausländerfeindliche Partei hat in der Nähe eines Asylzentrums in Dänemark „Asylspray“ an Frauen zum Schutz gegen Flüchtlinge verteilt. Viele zeigten sich entsetzt.  
Entsetzen in Dänemark: Rechte Partei verteilt „Asylspray“
Kolumbianische Farc-Rebellen legen Truppenstärke offen

Kolumbianische Farc-Rebellen legen Truppenstärke offen

Bogotá - Wenige Tage nach Unterzeichnung des Friedensvertrags mit der kolumbianischen Regierung hat die linke Guerillaorganisation Farc erstmals ihre Truppenstärke bekanntgegeben.
Kolumbianische Farc-Rebellen legen Truppenstärke offen
Neue Vorwürfe gegen CDU-Generalsekretär Tauber

Neue Vorwürfe gegen CDU-Generalsekretär Tauber

Berlin - Gegen CDU-Generalsekretär Peter Tauber werden weitere Mobbing-Vorwürfe im Zusammenhang mit seiner Zeit als Kreisvorsitzender in Hessen erhoben.
Neue Vorwürfe gegen CDU-Generalsekretär Tauber
Obama: Schwere politische Schlappe kurz vor Amtszeit-Ende

Obama: Schwere politische Schlappe kurz vor Amtszeit-Ende

Washington - Schwere innenpolitische Schlappe für Barack Obama kurz vor dem Ende seiner Amtszeit: Das erste Mal in seiner Amtszeit wurde eines seiner Vetos vom Kongress niedergeschmettert.
Obama: Schwere politische Schlappe kurz vor Amtszeit-Ende
Institut zum Brexit: "Schweigen ist keine Strategie"

Institut zum Brexit: "Schweigen ist keine Strategie"

London - Ein unabhängiger Think Tank hat die britische Regierung kritisiert, weil sie ihre Pläne und Zeitpläne für den Brexit geheim hält.
Institut zum Brexit: "Schweigen ist keine Strategie"
Syrien-Krise: Russland will weiter mit USA zusammenarbeiten

Syrien-Krise: Russland will weiter mit USA zusammenarbeiten

Moskau - Ungeachtet von tiefen Differenzen und gegenseitigen Vorwürfen will Russland die Zusammenarbeit mit den USA im Syrien-Konflikt fortsetzen. Dies erklärte am Mittwochabend das Verteidigungsministerium in Moskau.
Syrien-Krise: Russland will weiter mit USA zusammenarbeiten
Sicherheitsrat der Türkei will Ausnahmezustand verlängern

Sicherheitsrat der Türkei will Ausnahmezustand verlängern

Ankara - Der nach dem gescheiterten Putschversuch verhängte Ausnahmezustand in der Türkei soll über den Oktober hinaus verlängert werden.
Sicherheitsrat der Türkei will Ausnahmezustand verlängern
Weißes Haus: Obama reist zu Peres' Beisetzung

Weißes Haus: Obama reist zu Peres' Beisetzung

Washington - Die Trauer um den verstorbenen ehemaligen Präsidenten Israels, Schimon Peres, ist noch immer groß. US-Präsident Obama nimmt an der Beisetzung am Freitag teil.
Weißes Haus: Obama reist zu Peres' Beisetzung
Grüne: Ab 2030 keine Benzin- und Dieselautos mehr zulassen

Grüne: Ab 2030 keine Benzin- und Dieselautos mehr zulassen

Berlin - Die Energiewende muss gerettet, die Verkehrswende eingeleitet werden. Die Zukunft heißt Elektromobilität - Benzin- und Dieselmotoren sind Auslaufmodelle, so sagen es zumindest die Grünen.
Grüne: Ab 2030 keine Benzin- und Dieselautos mehr zulassen
Gauck-Nachfolge: CSU will Kandidaten aus großer Koalition

Gauck-Nachfolge: CSU will Kandidaten aus großer Koalition

Berlin - Die Kür des Nachfolgers von Joachim Gauck wird schwierig, schon wegen der anstehenden Bundestagswahl. Einen eigenen Kandidaten wird die Union kaum durchbringen. Also braucht sie Verbündete - aber wen?
Gauck-Nachfolge: CSU will Kandidaten aus großer Koalition
Rentenniveau fällt ohne Reform auf 41,6 Prozent

Rentenniveau fällt ohne Reform auf 41,6 Prozent

Rentenniveau auf Talfahrt - tut sich nichts bei der gesetzlichen Rente, sinkt das Sicherungsniveau stark ab. Doch will man es halten, kostet das Milliarden.
Rentenniveau fällt ohne Reform auf 41,6 Prozent
Machtkampf um Spitzenkandidatur bei Linkspartei

Machtkampf um Spitzenkandidatur bei Linkspartei

Die Chefs der Bundestagsfraktion, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, bescheren der Linken einen Streit über die Spitzenkandidatur bei der nächsten Bundestagswahl. Mit den Parteichefs Katja Kipping und Bernd Riexinger wollen sie 2017 kein Spitzenquartett formen.
Machtkampf um Spitzenkandidatur bei Linkspartei
Draghi verteidigt vor Bundestag Nullzinspolitik

Draghi verteidigt vor Bundestag Nullzinspolitik

EZB-Präsident stellt sich harten Fragen der Bundestags-Abgeordneten. Denn die extrem niedrigen Zinsen stoßen vor allem in Deutschland auf Kritik. Der oberste Notenbanker wirbt vor den Parlamentariern für seine Politik, nennt Erfolge - und weist Vorwürfe zurück.
Draghi verteidigt vor Bundestag Nullzinspolitik
Türkei-Pakt macht Schleppern das Geschäft kaputt

Türkei-Pakt macht Schleppern das Geschäft kaputt

Wegen des Streits um Visaerleichterungen schien der Flüchtlingsdeal mit der Türkei vor dem Aus zu stehen. Die EU-Kommission zieht jetzt aber eine positive Zwischenbilanz: Das Geschäft der Schleuserbanden sei zusammengebrochen.
Türkei-Pakt macht Schleppern das Geschäft kaputt
Kerry droht Moskau mit Abbruch der Syrien-Gespräche

Kerry droht Moskau mit Abbruch der Syrien-Gespräche

Washington - US-Außenminister John Kerry hat Russland mit dem Abbruch der Syrien-Gespräche gedroht, sollte das Land die Angriffe auf Aleppo nicht stoppen.
Kerry droht Moskau mit Abbruch der Syrien-Gespräche
Shimon Peres tot, Bilder aus dem Leben des Friedensnobelpreisträgers

Shimon Peres tot, Bilder aus dem Leben des Friedensnobelpreisträgers

Shimon Peres tot, Bilder aus dem Leben des Friedensnobelpreisträgers
Kristina Schröder fürchtet Unfreiheit durch Sexismus-Debatte

Kristina Schröder fürchtet Unfreiheit durch Sexismus-Debatte

Berlin - Die ehemalige Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) hat zur Mäßigung in der Sexismusdebatte aufgerufen, die zurzeit vor allem in der Union geführt wird.
Kristina Schröder fürchtet Unfreiheit durch Sexismus-Debatte
Das wissen wir über die Anschläge in Dresden - das nicht

Das wissen wir über die Anschläge in Dresden - das nicht

Dresden - Die Vorbereitungen für die Feier zum Tag der Deutschen Einheit in Dresden werden von zwei Anschlägen überschattet. Die Ermittlungen laufen auf Hochtouren, vieles ist aber noch unklar.
Das wissen wir über die Anschläge in Dresden - das nicht
Etablierte Parteien bilden Allianz gegen AfD-Fraktionen im Südwesten

Etablierte Parteien bilden Allianz gegen AfD-Fraktionen im Südwesten

Stuttgart - Die zwei AfD-Fraktionen im baden-württembergischen Landtag haben einen Antrag für einen Untersuchungsausschuss zum Thema Linksextremismus gestellt. Die etablierten Parteien sind empört.
Etablierte Parteien bilden Allianz gegen AfD-Fraktionen im Südwesten
Schimon Peres: Das freundliche Gesicht Israels

Schimon Peres: Das freundliche Gesicht Israels

Tel Aviv - Peres galt als freundliches Gesicht Israels in der Welt. Der angesehene Friedensnobelpreisträger hat das Bild des jüdischen Staates entscheidend mitgeprägt. Dennoch war er zeitlebens umstritten.
Schimon Peres: Das freundliche Gesicht Israels
Rechtsextreme wegen Anschlagsplanung vor Gericht

Rechtsextreme wegen Anschlagsplanung vor Gericht

Bamberg - Bei einer aufsehenerregenden Razzia in Franken wurde vor knapp einem Jahr eine Untergruppe der rechtsextremen „Weiße Wölfe Terrorcrew“ zerschlagen. 
Rechtsextreme wegen Anschlagsplanung vor Gericht
Clinton packt aus: Trump demütigte diese Frau

Clinton packt aus: Trump demütigte diese Frau

New York - 84 Millionen Zuschauer verfolgten das erste TV-Duell zwischen den Präsidentschaftskandidaten Hillary Clinton und Donald Trump. Clintons womöglich klügster Schachzug sorgte dabei zunächst für Verwunderung. 
Clinton packt aus: Trump demütigte diese Frau
Ermittler: Flug MH17 mit russischer Rakete abgeschossen

Ermittler: Flug MH17 mit russischer Rakete abgeschossen

Utrecht - Im Juli 2014 wird Passagierflug MH17 über der Ostukraine abgeschossen. Wer ist Schuld am Tod von 298 Menschen? Die Ermittler haben ein bestimmtes russisches Geschütz und dessen Besatzung im Blick.
Ermittler: Flug MH17 mit russischer Rakete abgeschossen
Zum Tod von Schimon Peres: Familie blieb bei ihm bis zum Schluss

Zum Tod von Schimon Peres: Familie blieb bei ihm bis zum Schluss

Jerusalem - Israels ehemaliger Präsident Peres ist im Alter von 93 Jahren gestorben. Er war der letzte Politiker aus der Generation der Gründerväter des jüdischen Staates.
Zum Tod von Schimon Peres: Familie blieb bei ihm bis zum Schluss
Die tägliche Hölle von Aleppo - Ärzte ohne Grenzen an ihren Grenzen

Die tägliche Hölle von Aleppo - Ärzte ohne Grenzen an ihren Grenzen

Aleppo - In den frühen Morgenstunden fallen erneut Bomben auf Kliniken in der umkämpften syrischen Stadt. Die Hilfsorganisationen vor Ort verzweifeln. Und Europa kann bald keine Flüchtlinge mehr aufnehmen.
Die tägliche Hölle von Aleppo - Ärzte ohne Grenzen an ihren Grenzen
Mehrheit will Religionsunterricht abschaffen

Mehrheit will Religionsunterricht abschaffen

Ein allgemeiner Werteunterricht statt des Religionsunterrichts? Eine deutliche Mehrheit der Deutschen würde so eine Änderung unterstützen.
Mehrheit will Religionsunterricht abschaffen
Fünf IS-Helfer in Deutschland, Spanien und Belgien festgenommen

Fünf IS-Helfer in Deutschland, Spanien und Belgien festgenommen

Wuppertal - Bei europaweiten Razzien sind fünf mutmaßliche IS-Helfer  festgenommen worden. Vier Verdächtige sind laut Polizei spanische Staatsbürger, einer Marokkaner. 
Fünf IS-Helfer in Deutschland, Spanien und Belgien festgenommen
Katy Perry zieht für die US-Wahl blank

Katy Perry zieht für die US-Wahl blank

Los Angeles - Wie bringt man Bürger an die Wahl-Urne? Am besten mit einem witzigen Spot, bei dem sich jemand auszieht - vorzugsweise ein weiblicher Promi. Katy Perry ließ sich nicht zweimal bitten. 
Katy Perry zieht für die US-Wahl blank
Brandanschlag auf Asylunterkunft in Köthen

Brandanschlag auf Asylunterkunft in Köthen

Köthen - Flammen vor einer Unterkunft für jugendliche Asylbewerber in Köthen. Die Ermittler stehen vor der Frage: Eine fremdenfeindliche Tat oder Fahrlässigkeit?
Brandanschlag auf Asylunterkunft in Köthen
Clinton hochzufrieden nach TV-Debatte

Clinton hochzufrieden nach TV-Debatte

Nach dem ersten TV-Duell zwischen den US-Präsidentschaftskandidaten gibt sich Clinton als Siegerin, die gegen Trump bei den Fakten punkten konnte. Ihr Kontrahent sagt, er habe sie geschont - werde aber künftig deutlicher angreifen.
Clinton hochzufrieden nach TV-Debatte
Anschläge in Dresden: Bekennerschreiben aufgetaucht

Anschläge in Dresden: Bekennerschreiben aufgetaucht

Dresden - Wenige Tage vor den Einheitsfeiern in Dresden explodieren zwei Sprengsätze. Nach den Tätern wird mit Hochdruck gesucht. Im Internet ist nun eine Erklärung aufgetaucht. Doch ist sie echt?
Anschläge in Dresden: Bekennerschreiben aufgetaucht
De Maizière fordert Entschuldigung von Kudla für Tweet

De Maizière fordert Entschuldigung von Kudla für Tweet

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat von der sächsischen CDU-Bundestagsabgeordneten Bettina Kudla eine umgehende Entschuldigung für ihr "Umvolkungs"-Tweet gefordert.
De Maizière fordert Entschuldigung von Kudla für Tweet
Weltweite Trauer um den verstorbenen Schimon Peres (93†)

Weltweite Trauer um den verstorbenen Schimon Peres (93†)

Tel Aviv - Schimon Peres starb am Mittwochmorgen im Alter von 93 Jahren. Sein löste Tod löste international Trauer und Bestürzung aus. Führende Politiker würdigten Peres als großen Staatsmann.
Weltweite Trauer um den verstorbenen Schimon Peres (93†)
Mehr als 300.000 minderjährige Flüchtlinge in Deutschland

Mehr als 300.000 minderjährige Flüchtlinge in Deutschland

Berlin - In Deutschland leben einem Bericht zufolge gegenwärtig mehr als 300.000 Flüchtlinge unter 18 Jahren. In Nordrhein-Westfalen leben die meistern jungen Flüchtlinge.
Mehr als 300.000 minderjährige Flüchtlinge in Deutschland
Trump schimpft über Mikro und Moderator

Trump schimpft über Mikro und Moderator

München - Das erste TV-Duell der Spitzenkandidaten ist vorbei. Viele sehen Hillary Clinton als Gewinner der Debatte, so auch Grünen-Chef Cem Özdemir. Alle News finden Sie in unserem Ticker.
Trump schimpft über Mikro und Moderator
Schulz und Juncker sehen noch kein Ende der EU-Krise

Schulz und Juncker sehen noch kein Ende der EU-Krise

Sie sind vielleicht die profiliertesten Brüsseler Köpfe: Die EU-Veteranen Martin Schulz und Jean-Claude Juncker. Bei der Europawahl waren sie Rivalen, jetzt scheinen sie fast in allem einig.
Schulz und Juncker sehen noch kein Ende der EU-Krise
Bericht: Türkei sagt Treffen mit deutschem Geheimdienst ab

Bericht: Türkei sagt Treffen mit deutschem Geheimdienst ab

Berlin - Die Türkei hat einem Bericht zufolge ein für diese Woche geplantes Treffen des Bundeskriminalamts mit dem türkischen Nachrichtendienst MIT kurzfristig abgesagt.
Bericht: Türkei sagt Treffen mit deutschem Geheimdienst ab
Neue Vorschläge für Strom-Autobahnen durch Bayern

Neue Vorschläge für Strom-Autobahnen durch Bayern

Erdkabel statt „Monstertrassen“ - mit dieser Formel will die Politik auf Druck der CSU und Bayerns die Blockade beim dringend nötigen Ausbau der Stromnetze auflösen.
Neue Vorschläge für Strom-Autobahnen durch Bayern
Bilder: Max Mannheimer wird in München beerdigt 

Bilder: Max Mannheimer wird in München beerdigt 

München - Im Beisein mehrerer Politiker wurde der Holocaust-Überlebende Max Mannheimer am Dienstag auf dem Israelitischen Friedhof in München beerdigt. 
Bilder: Max Mannheimer wird in München beerdigt 
Berlusconi: Fühle mich wie ein 80-Jähriger

Berlusconi: Fühle mich wie ein 80-Jähriger

Rom - Der italienische Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi fühlt nach einer Herzoperation auf einmal das Alter.
Berlusconi: Fühle mich wie ein 80-Jähriger
Max Mannheimer in München beigesetzt 

Max Mannheimer in München beigesetzt 

München - Der jüdische Zeitzeuge Max Mannheimer ist am Dienstag auf dem Israelitischen Friedhof in München beigesetzt worden.
Max Mannheimer in München beigesetzt 
Sprengsätze explodieren vor Moschee und Kongressgebäude

Sprengsätze explodieren vor Moschee und Kongressgebäude

Dresden - Kurz vor den Feiern zum Einheitstag explodieren in Dresden zwei Sprengsätze. Die Polizei geht bei den Anschlägen auf eine Moschee und ein Kongressgebäude von einem fremdenfeindlichen Motiv aus.
Sprengsätze explodieren vor Moschee und Kongressgebäude
Caspar verbietet Facebook WhatsApp-Datenabgleich

Caspar verbietet Facebook WhatsApp-Datenabgleich

Der Hamburger Datenschützer versucht, die Weitergabe der Telefonnummern von WhatsApp-Nutzern aus Deutschland an Facebook zu torpedieren. Wie erfolgreich er damit ist, dürfte sich allerdings erst vor Gericht erweisen.
Caspar verbietet Facebook WhatsApp-Datenabgleich
TV-Debatte: Was war mit Trumps Nase los? 

TV-Debatte: Was war mit Trumps Nase los? 

New York - Nach der TV-Debatte in den USA fragt sich die Internetgemeinde: Warum zog Donald Trump ständig die Nase hoch? Ein Unterstützer von Hillary Clinton hat eine gewagte These. 
TV-Debatte: Was war mit Trumps Nase los? 
Kauder: Derzeit kein Grund für Ausschluss von Kudla aus Fraktion

Kauder: Derzeit kein Grund für Ausschluss von Kudla aus Fraktion

Berlin - Die CDU-Bundestagsabgeordnete Bettina Kudla muss wegen ihres Twitterkommentars mit einem Nazi-Propagandabegriff zur Flüchtlingspolitik der Kanzlerin vorerst nicht mit Konsequenzen rechnen.
Kauder: Derzeit kein Grund für Ausschluss von Kudla aus Fraktion
Merkel verurteilt Angriffe auf Aleppo scharf

Merkel verurteilt Angriffe auf Aleppo scharf

Berlin/Damaskus - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die jüngsten Luftangriffe auf die syrische Stadt Aleppo scharf verurteilt. 
Merkel verurteilt Angriffe auf Aleppo scharf
Islam-Verbände fühlen sich an den Pranger gestellt

Islam-Verbände fühlen sich an den Pranger gestellt

Ist die Deutsche Islamkonferenz zehn Jahre nach ihrer Gründung überflüssig? Immerhin wird in diesem Dialogforum immer noch heftig gestritten. Das ist auch beim Festakt zum Jubiläum nicht anders. Die Explosionen in Dresden machen einige Teilnehmer beklommen.
Islam-Verbände fühlen sich an den Pranger gestellt
Union sieht keinen Imageschaden durch Sexismus-Debatte

Union sieht keinen Imageschaden durch Sexismus-Debatte

Tweets mit dem Nazi-Begriff "Umvolkung", ein Mobbing-Fall und nicht zuletzt die Sexismus-Vorwürfe einer Berliner CDU-Politikerin: Werfen die Debatten ein schlechtes Licht auf die Union?
Union sieht keinen Imageschaden durch Sexismus-Debatte
Sexismus: Bei CSU-Frau Hasselfeldt setzt es gleich Backpfeifen

Sexismus: Bei CSU-Frau Hasselfeldt setzt es gleich Backpfeifen

Berlin - Die CSU-Politikerin Gerda Hasselfeldt rät Frauen bei Fällen von Sexismus, sich umgehenden zur Wehr zu setzen. "Die sofortige Reaktion ist ausschlaggebend", sagte Hasselfeldt am Dienstag in Berlin.
Sexismus: Bei CSU-Frau Hasselfeldt setzt es gleich Backpfeifen