Ressortarchiv: POLITIK

Maulwurf beim Verfassungsschutz - Fragen und Antworten

Berlin - Ein mutmaßlicher Islamist arbeitet beim Verfassungsschutz. Das schreckt ganz Deutschland auf. Wir beantworten die wichtigsten Fragen um die kuriose Personalie.
Maulwurf beim Verfassungsschutz - Fragen und Antworten

Maulwurf im Verfassungsschutz war offenbar Porno-Darsteller

Berlin - Über den mutmaßlichen Islamisten im Team des Verfassungsschutzes wird immer mehr bekannt. Er soll auch seinen Körper schon zu seinem Kapital gemacht haben.
Maulwurf im Verfassungsschutz war offenbar Porno-Darsteller
Verhofstadt will im Europaparlament Schulz nachfolgen

Verhofstadt will im Europaparlament Schulz nachfolgen

Wer wird neuer Präsident des EU-Parlaments? Nach einer früheren Absprache wäre die konservative Europäische Volkspartei an der Reihe. Doch die anderen Parteien wollen nicht einfach aufgeben. Zwei Gegenkandidaten sind schon einmal benannt.
Verhofstadt will im Europaparlament Schulz nachfolgen

Zahl der Flüchtlinge auf griechischen Ägäisinseln steigt

Athen - Immer mehr Flüchtlinge warten auf den griechischen Ägäisinseln auf die Bearbeitung ihrer Asylanträge. Ein Endes der Probleme ist nicht in Sicht.
Zahl der Flüchtlinge auf griechischen Ägäisinseln steigt

SPD kündigt Gesetz zum Parteiensponsoring an

Berlin - Die SPD geht in die Offensive. Mit einem ganzen Paket an Regeln reagiert die Partei auf die Schlagzeilen um gesponserte Gespräche zwischen Politikern und Lobbyisten.
SPD kündigt Gesetz zum Parteiensponsoring an

Fall Jaber A.: Mehrere Wohnungen in NRW durchsucht

Düsseldorf - Der Fall des in der Haft ums Leben gekommenen Terrorverdächtigen Jaber A. zieht weitere Kreise. Nun wurden Wohnungen in zwei Städten durchsucht.
Fall Jaber A.: Mehrere Wohnungen in NRW durchsucht

Anklage gegen festgenommenen IS-Terrorverdächtigen

Berlin - Die Staatsanwaltschaft in Berlin will einen inhaftierten IS-Terrorverdächtigen vor Gericht zerren. Der Mann soll als Flüchtling getarnt nach Deutschland gekommen sein.
Anklage gegen festgenommenen IS-Terrorverdächtigen

Putin ernennt neuen Wirtschaftsminister

Moskau - Der russische Präsident Wladimir Putin hat den erst 34-jährigen Vizefinanzminister Maxim Oreschkin am Mittwoch zum neuen Wirtschaftsminister ernannt.
Putin ernennt neuen Wirtschaftsminister

Innenminister wollen Flüchtlinge schneller zurückschicken

Saarbrücken - Auf mehr Druck setzt der Bundesinnenminister. So sollen Flüchtlinge ohne Anspruch auf Schutz schneller wieder heimgeschickt werden. Ob es dazu neue Gesetze braucht, ist aber umstritten.
Innenminister wollen Flüchtlinge schneller zurückschicken

„Problem Nr. 1“ in Berlin: Lagerkoller bei Flüchtlingen

Flüchtlingskrise ausgestanden? Von wegen. In Berlin türmen sich die Probleme. Weil Wohnraum fehlt, müssen viele Zuwanderer zum Beispiel in Turnhallen ausharren. Was langfristig Folgen haben könnte.
„Problem Nr. 1“ in Berlin: Lagerkoller bei Flüchtlingen

Hintergrund: Rechtspopulisten in Europa

Rechtsaußen-Parteien sind in fast allen europäischen Ländern seit vielen Jahren in den Parlamenten. In einigen Hauptstädten sind sie in der Regierung. Einige Beispiele:
Hintergrund: Rechtspopulisten in Europa

In Berlins Schulen soll Arabisch unterrichtet werden

Berlin - Bisher wurde Arabisch lediglich an Berliner Privatschulen als Fremdfach angeboten - zukünftig soll die Sprache jedoch besser in das Schulsystem integriert werden.
In Berlins Schulen soll Arabisch unterrichtet werden
Internationale Gemeinschaft erweist Castro letzte Ehre

Internationale Gemeinschaft erweist Castro letzte Ehre

Weggefährten und Verbündete erweisen Fidel Castro in Havanna auf dem Revolutionsplatz die letzte Ehre, seine Gegner glänzen demonstrativ mit Abwesenheit. Castros Urne wird indes unter Jubel über die ganze Insel transportiert.
Internationale Gemeinschaft erweist Castro letzte Ehre

Bis zu 20.000 Euro: Familien sollen Geld für Hausbau erhalten

Berlin - Ein Eigenheim ist teuer - vor allem da, wo die Mieten auch schon hoch sind. Bauministerin Hendricks hätte gern ein neues „Familienbaugeld“, das Eltern den Zugang zu Krediten erleichtert. Das geht aber nicht ohne Schäuble.
Bis zu 20.000 Euro: Familien sollen Geld für Hausbau erhalten

Polizei durchsucht im Fall Jaber A. Wohnungen in NRW

Im Fall des Chemnitzer Terrorverdächtigen Jaber A. hat die Polizei nach Informationen von „Spiegel Online“ am Mittwoch Wohnungen von vier Syrern in Nordrhein-Westfalen durchsucht.
Polizei durchsucht im Fall Jaber A. Wohnungen in NRW

Razzia und Festnahmen bei rechter „Freier Kameradschaft Dresden“

Dresden - Die Polizei hat am Mittwoch 19 Wohnungen der rechtsextremen „Freie Kameradschaft Dresden“ in Dresden und Umgebung durchsucht.
Razzia und Festnahmen bei rechter „Freier Kameradschaft Dresden“

Ex-Goldman-Sachs-Manager Mnuchin wird offenbar US-Finanzminister

Washington - Der frühere Manager der Investmentbank Goldman Sachs, Steven Mnuchin, soll US-Finanzminister werden.
Ex-Goldman-Sachs-Manager Mnuchin wird offenbar US-Finanzminister

IS-Terrorist wollte wohl Kita in die Luft sprengen - Sein grausamer Brief

Essen - Nach dem Anschlag auf einen Sikh-Tempel in Essen plante offenbar einer der Täter den nächsten grausamen Terrorakt: die Sprengung eines Kindergartens.
IS-Terrorist wollte wohl Kita in die Luft sprengen - Sein grausamer Brief

Aleppo: 21 Tote nach Artilleriefeuer und 70.000 auf der Flucht

Aleppo - Die Gewalt in der nordsyrischen Metropole nimmt kein Ende. Immer mehr Menschen fliehen vor Bomben und Tod, darunter viele Kinder. Sie suchen Schutz in Moscheen, Schulen und zerstörten Gebäuden.
Aleppo: 21 Tote nach Artilleriefeuer und 70.000 auf der Flucht

Islamist beim Verfassungsschutz wollte offenbar Ungläubige bestrafen

Berlin - Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) arbeitet nach der Enttarnung eines Islamisten in den eigenen Reihen mit Hochdruck an der Aufklärung und hat angekündigt die Einstellungspraxis zu prüfen.
Islamist beim Verfassungsschutz wollte offenbar Ungläubige bestrafen

Flüchtlings-Satire sorgt für Empörung - Bundespressekonferenz entschuldigt sich

Berlin - „Menschenverachtend“, „Zynismus“, „Fall für den Presserat“: Eine zum Bundespresseball erschienene Satire über Schwimmkurse für Flüchtlinge im Mittelmeer sorgt für Ärger.
Flüchtlings-Satire sorgt für Empörung - Bundespressekonferenz entschuldigt sich
Verfassungsgericht kippt strikten Feiertagsschutz

Verfassungsgericht kippt strikten Feiertagsschutz

Karlsruhe (dpa) - Der ausnahmslose Schutz des Karfreitags in Bayern verstößt gegen das Grundgesetz. Das hat das Bundesverfassungsgericht mit einem heute veröffentlichten Beschluss festgestellt.
Verfassungsgericht kippt strikten Feiertagsschutz

Israels Luftwaffe greift Stellung der syrischen Armee an

Damaskus - Israels Luftwaffe hat nach übereinstimmenden Berichten eine Stellung der syrischen Armee nahe der Hauptstadt Damaskus angegriffen.
Israels Luftwaffe greift Stellung der syrischen Armee an
Wohnungsnot: Regierung billigt höhere Häuser und mehr Lärm

Wohnungsnot: Regierung billigt höhere Häuser und mehr Lärm

Berlin - Um dem Wohnungsmangel zu begegnen, will es die Bundesregierung nach einem Medienbericht ermöglichen, Wohnhäuser künftig höher und in engeren Abständen bauen zu lassen.
Wohnungsnot: Regierung billigt höhere Häuser und mehr Lärm
Angst vor Globalisierung Antreiber für EU-weiten Populismus

Angst vor Globalisierung Antreiber für EU-weiten Populismus

Gütersloh - Bisher wurde vermutet, dass eine liberale Gesellschaft und Themen wie die Homoehe populistischen Parteien wie der AfD Zulauf bringen. Eine Studie der Bertelsmann-Stiftung widerspricht.
Angst vor Globalisierung Antreiber für EU-weiten Populismus

Feiertagsschutz gekippt: Was bedeutet das für den Karfreitag?

Karlsruhe - Öffentliche Partys an „stillen“ Feiertagen sind in Bayern verboten, am Karfreitag erst recht. Aus Protest meldete der Bund für Geistesfreiheit die „Heidenspaß-Party“ an und kämpfte sich durch alle Instanzen bis vor das Bundesverfassungsgericht - mit Erfolg.
Feiertagsschutz gekippt: Was bedeutet das für den Karfreitag?

Das könnte dem Pegida-Gründer jetzt vor Gericht blühen

Dresden - Pegida-Gründer Lutz Bachmann muss sich erneut vor Gericht verantworten. Vor dem Landgericht Dresden begann am Mittwochmorgen das Berufungsverfahren wegen Volksverhetzung.
Das könnte dem Pegida-Gründer jetzt vor Gericht blühen
CSU-Generalsekretär bekräftigt Forderung nach Burka-Verbot

CSU-Generalsekretär bekräftigt Forderung nach Burka-Verbot

München (dpa) - Nach dem Burka-Aus in den Niederlanden hat die CSU ihre Forderung nach einem Verbot von Ganzkörperschleiern und Gesichtsschleiern in Deutschland bekräftigt.
CSU-Generalsekretär bekräftigt Forderung nach Burka-Verbot
Berufungsverhandlung gegen Pegida-Chef Bachmann

Berufungsverhandlung gegen Pegida-Chef Bachmann

Dresden (dpa) - Vor dem Landgericht Dresden hat am Morgen die Berufungsverhandlung gegen Pegida-Chef Lutz Bachmann wegen Volksverhetzung begonnen. Der 43-jährige Mitgründer des islam- und fremdenfeindlichen Bündnisses war allerdings nicht anwesend. Er sei auf Teneriffa, erklärte seine Anwältin Katja Reichel.
Berufungsverhandlung gegen Pegida-Chef Bachmann

Darum will Gabriel RTL-Gucker ernst nehmen

Berlin - SPD-Chef Sigmar Gabriel will die Kluft zwischen Bürgern und Politikern verringern, damit es bei der Bundestagswahl kein böses populistisches Erwachen wie in den USA gibt.
Darum will Gabriel RTL-Gucker ernst nehmen
«Bild»: Merkel will Beitrittsgespräche mit Türkei stoppen

«Bild»: Merkel will Beitrittsgespräche mit Türkei stoppen

Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist nach einem Bericht der «Bild»-Zeitung dafür, die Beitrittsverhandlungen der Europäischen Union mit der Türkei zu stoppen.
«Bild»: Merkel will Beitrittsgespräche mit Türkei stoppen

Merkel will Beitrittsverhandlungen mit Türkei stoppen

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist nach einem Bericht der „Bild“-Zeitung dafür, die Beitrittsverhandlungen der Europäischen Union mit der Türkei zu stoppen.
Merkel will Beitrittsverhandlungen mit Türkei stoppen

Regierungschefs nehmen Abschied von Fidel Castro

Havanna - Zahlreiche Staats- und Regierungschefs aus aller Welt und hunderttausende Kubaner haben Abschied von dem kubanischen Revolutionsführer Fidel Castro genommen.
Regierungschefs nehmen Abschied von Fidel Castro

Junge-Union-Chef: „Darf keine Abschiebehindernisse geben“

Berlin - Der Vorsitzende der Jungen Union, Paul Ziemiak, hat eine deutlich schärfere Abschiebepraxis in Deutschland gefordert.
Junge-Union-Chef: „Darf keine Abschiebehindernisse geben“

So will die Regierungen den Wohnungsmangel beheben

Berlin - Um dem Wohnungsmangel zu begegnen, will es die Bundesregierung nach einem Medienbericht ermöglichen, Wohnhäuser künftig höher und in engeren Abständen bauen zu lassen.
So will die Regierungen den Wohnungsmangel beheben

Scheuer: Burka muss auch in Deutschland verboten werden

München - Nach dem Burka-Aus in den Niederlanden hat die CSU ihre Forderung nach einem Verbot von Ganzkörperschleiern und Gesichtsschleiern in Deutschland bekräftigt. Machen Sie mit bei unserem Voting.
Scheuer: Burka muss auch in Deutschland verboten werden
Mutmaßlicher Islamist schlich sich bei Verfassungsschutz ein

Mutmaßlicher Islamist schlich sich bei Verfassungsschutz ein

Eigentlich sollte der Mann für die Verfassungsschützer die islamistische Szene durchleuchten - doch der neue Mitarbeiter war wohl selbst Islamist. Im Chat geriet er an den Falschen - einen V-Mann des Verfassungsschutzes.
Mutmaßlicher Islamist schlich sich bei Verfassungsschutz ein
Flagge-Verbrennen: Trump fordert Gefängnis

Flagge-Verbrennen: Trump fordert Gefängnis

Washington - Der designierte US-Präsident Donald Trump macht auch nach seinem Wahlsieg mit eigenwilligen Äußerungen auf Twitter von sich reden. Will er jetzt die US-Verfassung ändern?
Flagge-Verbrennen: Trump fordert Gefängnis
Deutsche Grundschüler sind Mathe-Muffel

Deutsche Grundschüler sind Mathe-Muffel

Berlin - Viele deutsche Viertklässler haben besorgniserregende Mathematik-Probleme und beherrschen gerade mal die Grundrechenarten. Ein Grund ist die enge Koppelung von sozialer Herkunft und Schulerfolg.
Deutsche Grundschüler sind Mathe-Muffel

Niederlande beschließen Teilverbot von Burkas

Den Haag - In den Niederlanden werden Burkas in öffentlichen Gebäuden verboten. Das niederländische Parlament stimmte am Dienstag mit großer Mehrheit einem entsprechenden Gesetzentwurf zu.
Niederlande beschließen Teilverbot von Burkas
Bahn verklagt Partner auf Kostenbeteiligung bei Stuttgart

Bahn verklagt Partner auf Kostenbeteiligung bei Stuttgart

Stuttgart/Berlin - An dem Bahnprojekt Stuttgart 21 scheiden sich nach wie vor die Geister - vor allem, wenn es um die Übernahme immenser Mehrkosten geht. Das Land Baden-Württemberg sperrt sich, mehr als die vereinbarte Summe zu zahlen. Nun landet der Streit vor Gericht.
Bahn verklagt Partner auf Kostenbeteiligung bei Stuttgart
BSI: Bei Angriff auf Telekom «noch einmal Glück gehabt»

BSI: Bei Angriff auf Telekom «noch einmal Glück gehabt»

Die Störungen dürften weitgehend behoben sein, doch nach der Attacke auf rund eine Million Router der Telekom bleiben viele Fragen offen. Schlimmeres ist offenbar ausgeblieben. Durch Stümperei der Angreifer?
BSI: Bei Angriff auf Telekom «noch einmal Glück gehabt»
"Charlie Hebdo" karikiert Merkel auf der Kloschüssel

"Charlie Hebdo" karikiert Merkel auf der Kloschüssel

Paris - Natürlich Merkel. Das französische Satireblatt "Charlie Hebdo", bekannt für frechen bis derben Humor, kommt nach Deutschland, und was liegt da näher, als die Bundeskanzlerin in einer Karikatur zu verewigen.
"Charlie Hebdo" karikiert Merkel auf der Kloschüssel
Verkehrssündern drohen höhere Bußgelder

Verkehrssündern drohen höhere Bußgelder

Höhere Bußgelder für Verkehrssünder: Ja. Aber eine Kopplung der Bußen ans Einkommen wird es so schnell wohl nicht geben. Das zeichnet sich bei einem Treffen der Länder-Innenminister ab.
Verkehrssündern drohen höhere Bußgelder
AfD verliert an Zustimmung - CDU legt zu

AfD verliert an Zustimmung - CDU legt zu

Berlin (dpa) - Die AfD hat nach einer neuen Umfrage in der Wählergunst verloren. Wäre am kommenden Sonntag Bundestagswahl, kämen die Rechtspopulisten auf 13,5 Prozent, das sind 1,5 Prozentpunkte weniger als in der Vorwoche.
AfD verliert an Zustimmung - CDU legt zu
Kampfjets der Bundeswehr nur bedingt einsatzbereit

Kampfjets der Bundeswehr nur bedingt einsatzbereit

Die Einsatzbereitschaft der Kampfjets und Hubschrauber der Bundeswehr bleibt misslich. Dass eine weitere Verschärfung der Lage verhindert wurde, wird als Erfolg bezeichnet. Hauptproblem sind Ersatzteile.
Kampfjets der Bundeswehr nur bedingt einsatzbereit
Neue Schutzhülle für Atomruine Tschernobyl

Neue Schutzhülle für Atomruine Tschernobyl

Prypjat (dpa) - Der ukrainische Umweltminister Ostap Semerak hat die Präsentation der neuen Schutzhülle für den 1986 explodierten Reaktor in Tschernobyl als historischen Moment bezeichnet.
Neue Schutzhülle für Atomruine Tschernobyl

Gauck appelliert: Einwanderer sollen sich mehr einmischen

Offenbach - Bei einer Rede in Offenbach hat Bundespräsident Joachim Gauck die Zuwanderer in Deutschland aufgefordert, sich mehr in die Gesellschaft einzumischen.
Gauck appelliert: Einwanderer sollen sich mehr einmischen
Beckmanns Gabriel-Reportage: „Jeder ist schlagbar - selbst Merkel“

Beckmanns Gabriel-Reportage: „Jeder ist schlagbar - selbst Merkel“

Berlin - Neun Monate begleitete Moderator Reinhold Beckmann Vizekanzler Sigmar Gabriel - beruflich wie privat. Dabei geht es vor allem um eine Frage: Gabriels mögliche Kanzlerkandidatur.
Beckmanns Gabriel-Reportage: „Jeder ist schlagbar - selbst Merkel“
Kraft weiß, wer SPD-Kanzlerkandidat wird, und schweigt

Kraft weiß, wer SPD-Kanzlerkandidat wird, und schweigt

Die SPD-Spitze will sich in Sachen Kanzlerkandidatur erst Ende Januar erklären. NRW-Ministerpräsidentin Kraft deutet jetzt an, die Würfel seien schon gefallen. Union und FDP nehmen die Vorlage gerne auf.
Kraft weiß, wer SPD-Kanzlerkandidat wird, und schweigt