Ressortarchiv: POLITIK

Handgranaten-Anschlag auf Flüchtlingsheim: Neue Erkenntnisse

Handgranaten-Anschlag auf Flüchtlingsheim: Neue Erkenntnisse

Villingen-Schwenningen - Unbekannte haben in der Nacht zum Freitag einen Anschlag mit einer Handgranate auf eine Flüchtlingsunterkunft in Villingen-Schwenningen verübt. Jetzt gibt es dazu neue Erkenntnisse.
Handgranaten-Anschlag auf Flüchtlingsheim: Neue Erkenntnisse
13-Jährige: Vergewaltigung durch Migranten erfunden

13-Jährige: Vergewaltigung durch Migranten erfunden

Berlin - Der Fall eines vermeintlich von Migranten entführten und vergewaltigen deutsch-russischen Mädchens aus Berlin ist aufgeklärt: Die 13-Jährige habe sich bei einem 19-jährigen Bekannten vor ihren Eltern versteckt.
13-Jährige: Vergewaltigung durch Migranten erfunden
Renzi warnt vor Schließung der Binnengrenzen in Europa

Renzi warnt vor Schließung der Binnengrenzen in Europa

Berlin - Der italienische Ministerpräsident Matteo Renzi hat eindringlich vor einem Scheitern der Schengen-Vereinbarungen für offenen Binnengrenzen in der EU wegen der Flüchtlingskrise gewarnt.
Renzi warnt vor Schließung der Binnengrenzen in Europa
Bundesrat: Gelber Sack in Zukunft Aufgabe der Kommunen

Bundesrat: Gelber Sack in Zukunft Aufgabe der Kommunen

Berlin - Der Bundesrat hat sich dafür ausgesprochen, die Zuständigkeit für das Sammeln, Sortieren und Verwerten von Plastik aus privaten Haushalten in die Hände der Kommunen zu legen.
Bundesrat: Gelber Sack in Zukunft Aufgabe der Kommunen
Flüchtlingsausweis soll flächendeckend eingeführt werden

Flüchtlingsausweis soll flächendeckend eingeführt werden

Berlin - Der Bundesrat hat den Weg für die flächendeckende Einführung des neuen Flüchtlingsausweises frei gemacht.
Flüchtlingsausweis soll flächendeckend eingeführt werden
UN: EU-Soldaten sollen Minderjährige missbraucht haben

UN: EU-Soldaten sollen Minderjährige missbraucht haben

Eine Flasche Wasser und ein paar Kekse - damit soll ein Mädchen in Afrika von französischen Soldaten für Sex bezahlt worden sein. Auch andere Minderjährige beschuldigten europäische Militärangehörige.
UN: EU-Soldaten sollen Minderjährige missbraucht haben
Seehofer lobt das Asylpaket II - und besteht auf Obergrenzen

Seehofer lobt das Asylpaket II - und besteht auf Obergrenzen

München - Auch nach dem Asylbeschluss der Koalition beharrt CSU-Chef Horst Seehofer auf einer Verringerung der Zuwandererzahlen durch nationale Maßnahmen an den deutschen Grenzen.
Seehofer lobt das Asylpaket II - und besteht auf Obergrenzen
Inhalt veröffentlicht: Das steht in Bayerns Brief an Merkel

Inhalt veröffentlicht: Das steht in Bayerns Brief an Merkel

München - Der bayerische Forderungs- und Drohbrief an Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ist nun öffentlich. Wie angekündigt stellte die Landesregierung am Freitag das Schreiben ins Internet.
Inhalt veröffentlicht: Das steht in Bayerns Brief an Merkel
Schnellere Asylverfahren: Bundesrat billigt Flüchtlingsausweis

Schnellere Asylverfahren: Bundesrat billigt Flüchtlingsausweis

Gelöst ist das Problem damit nicht, aber übersichtlicher soll es werden: Der neue Flüchtlingsausweis ist nur die sichtbare Oberfläche, dahinter verbirgt sich ein umfangreicher Datensatz.
Schnellere Asylverfahren: Bundesrat billigt Flüchtlingsausweis
Studie: Deutschland profitierte von Exzellenzinitiative

Studie: Deutschland profitierte von Exzellenzinitiative

Berlin - Was vor zehn Jahren mit zusätzlichen Euro-Milliarden für die deutsche Wissenschaft begann, soll auf jeden Fall weitergehen - bei stärkerem Fokus auf Exzellenz.
Studie: Deutschland profitierte von Exzellenzinitiative
US-Riesen-Drohne überquert erstmals Deutschland

US-Riesen-Drohne überquert erstmals Deutschland

Die Bundeswehr-Drohne «Euro Hawk» scheiterte, weil die Zulassung für den deutschen Luftraum zu teuer war. Trotzdem ist jetzt die fast baugleiche US-Schwesterdrohne «Global Hawk» über Deutschland unterwegs - in einem speziellen Korridor.
US-Riesen-Drohne überquert erstmals Deutschland
Siko-Chef will auch mit dem IS sprechen

Siko-Chef will auch mit dem IS sprechen

Berlin - Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, hat Gespräche auch mit der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) angeregt.
Siko-Chef will auch mit dem IS sprechen
De Maizière erklärt Aussetzung des Familiennachzugs

De Maizière erklärt Aussetzung des Familiennachzugs

München - Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat den Beschluss gerechtfertigt, den Familiennachzug für bestimmte Flüchtlinge für zwei Jahre auszusetzen.
De Maizière erklärt Aussetzung des Familiennachzugs
Polnisches Parlament schwächt Justiz

Polnisches Parlament schwächt Justiz

Warschau (dpa) - Nach stürmischer Debatte hat das polnische Parlament am späten Donnerstagabend die Zusammenlegung von Justizministerium und Generalstaatsanwaltschaft beschlossen. Für die entsprechende Gesetzesänderung stimmten 236 Abgeordnete bei 209 Gegenstimmen und sieben Enthaltungen.
Polnisches Parlament schwächt Justiz
Trump forderte 5 Millionen Euro für TV-Debatte

Trump forderte 5 Millionen Euro für TV-Debatte

Des Moines - Donald Trump bleibt der letzten TV-Debatte der Republikaner fern, bestimmt sie aber trotzdem. Und auf seiner eigenen Bühne ein paar Kilometer entfernt widerspricht ihm niemand.
Trump forderte 5 Millionen Euro für TV-Debatte
Fox News: Trump forderte für Auftritt fünf Millionen Dollar

Fox News: Trump forderte für Auftritt fünf Millionen Dollar

Washington (dpa) - Der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump (69) hat nach Angaben des US-Senders Fox News Spenden in Höhe von fünf Millionen Dollar für eine Teilnahme an der jüngsten TV-Debatte gefordert.
Fox News: Trump forderte für Auftritt fünf Millionen Dollar
Flüchtlingsstrom aus der Türkei reißt nicht ab

Flüchtlingsstrom aus der Türkei reißt nicht ab

Athen - Der Flüchtlingszustrom aus der Türkei nach Griechenland dauert unvermindert an.
Flüchtlingsstrom aus der Türkei reißt nicht ab
Flüchtlingsunterkunft mit scharfer Handgranate beworfen

Flüchtlingsunterkunft mit scharfer Handgranate beworfen

Villingen-Schwenningen (dpa) - Unbekannte haben in der Nacht einen Anschlag mit einer Handgranate auf eine Flüchtlingsunterkunft in Villingen-Schwenningen verübt. Nach dpa-Informationen landete eine scharfe Handgranate auf dem Gelände der Unterkunft im Schwarzwald-Baar-Kreis.
Flüchtlingsunterkunft mit scharfer Handgranate beworfen
Syrien-Friedensgespräche in Genf sollen beginnen

Syrien-Friedensgespräche in Genf sollen beginnen

Genf - Nach fünf Jahren Bürgerkrieg in Syrien sollen heute in Genf neue Verhandlungen über ein Ende des blutigen Konflikts beginnen.
Syrien-Friedensgespräche in Genf sollen beginnen
Auslandseinsätze: Opposition sieht Parlamentsrechte in Gefahr

Auslandseinsätze: Opposition sieht Parlamentsrechte in Gefahr

Berlin - Linke und Grüne im Bundestag haben die von der Koalition geplante Einschränkung der Parlamentsbeteiligung bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr kritisiert.
Auslandseinsätze: Opposition sieht Parlamentsrechte in Gefahr
Einigung bei Asylpaket II - Merkel zufrieden

Einigung bei Asylpaket II - Merkel zufrieden

Berlin - Die Regierungskoalition hat mit dem Beschluss des Asylpakets II nach Ansicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ihre Handlungsfähigkeit in der Flüchtlingspolitik unter Beweis gestellt.
Einigung bei Asylpaket II - Merkel zufrieden
Merkel spricht mit Renzi über Flüchtlingskrise

Merkel spricht mit Renzi über Flüchtlingskrise

Rom - Eigentlich sind Italiener immer gern gesehene Gäste in Berlin. Aber derzeit stehen die Zeichen auf Sturm. Matteo Renzi stellt sich bei wichtigen Fragen quer und wettert gegen die «deutsche Dominanz» in der EU. Kann die Kanzlerin den Ton entschärfen?
Merkel spricht mit Renzi über Flüchtlingskrise
Nach Angriff auf Reporter bei AfD-Demo: DJV fordert mehr Schutz

Nach Angriff auf Reporter bei AfD-Demo: DJV fordert mehr Schutz

Bei einer Demonstration der AfD in Magdeburg werden Journalisten mit Pfefferspray angegriffen und verletzt - bei dem Verdächtigen wird auch ein Totschläger gefunden. Der Journalisten-Verband verlangt Konsequenzen.
Nach Angriff auf Reporter bei AfD-Demo: DJV fordert mehr Schutz
Verkaufsverbot von E-Zigaretten an Jugendliche beschlossen

Verkaufsverbot von E-Zigaretten an Jugendliche beschlossen

Berlin (dpa) - Elektronische Zigaretten und E-Shishas dürfen künftig nicht mehr an Kinder und Jugendliche verkauft werden. Der Bundestag schloss eine entsprechende Gesetzeslücke. Bislang waren elektronische Zigaretten vom Verkaufsverbot an Jugendliche ausgenommen, weil sie keinen Tabak enthalten.
Verkaufsverbot von E-Zigaretten an Jugendliche beschlossen
E-Zigaretten: Kinder und Jugendliche haben ausgequalmt

E-Zigaretten: Kinder und Jugendliche haben ausgequalmt

Berlin - E-Zigaretten und E-Shishas dürfen in Deutschland künftig nicht mehr an Kinder und Jugendliche verkauft werden. Der Bundestag schloss am Donnerstagabend eine entsprechende Gesetzeslücke.
E-Zigaretten: Kinder und Jugendliche haben ausgequalmt
Kleinkriminelle Flüchtlinge: Kieler Polizeichef widerspricht

Kleinkriminelle Flüchtlinge: Kieler Polizeichef widerspricht

Kiel - Ein Erlass zum Umgang der Kieler Polizei mit kleinkriminellen Flüchtlingen sorgt für Aufregung. Sturm im Wasserglas, Posse, gar ein Skandal?
Kleinkriminelle Flüchtlinge: Kieler Polizeichef widerspricht
2015 mehr als tausend Attacken auf Flüchtlingsheime

2015 mehr als tausend Attacken auf Flüchtlingsheime

Berlin - Im vergangenen Jahr hat es mehr als tausend Angriffe auf Flüchtlingsheime gegeben. Im Jahr davor waren es noch 199. Der BKA-Chef ist besorgt.
2015 mehr als tausend Attacken auf Flüchtlingsheime
Abberufung von Zschäpe-Anwälten abgelehnt

Abberufung von Zschäpe-Anwälten abgelehnt

München - Die mutmaßliche Rechtsterroristin Beate Zschäpe ist erneut mit einem Antrag gescheitert, ihre drei Pflichtverteidiger Wolfgang Heer, Wolfgang Stahl und Anja Sturm abberufen zu lassen.
Abberufung von Zschäpe-Anwälten abgelehnt
Große Koalition legt Streit um Asylpaket II bei

Große Koalition legt Streit um Asylpaket II bei

Berlin - Die Koalitionsspitzen haben sich nach Angaben von SPD-Chef Sigmar Gabriel auf einen Kompromiss beim Asylpaket II geeinigt.
Große Koalition legt Streit um Asylpaket II bei
Gefährlicher Bundeswehreinsatz in Mali

Gefährlicher Bundeswehreinsatz in Mali

Deutsche Soldaten sollen im westafrikanischen Mali zur Friedenssicherung beitragen. Es wird wohl der gefährlichste Einsatz der Bundeswehr sein - gefährlicher als Afghanistan.
Gefährlicher Bundeswehreinsatz in Mali
Jetzt doch: Julia Klöckner sagt für Elefanten-Runde zu

Jetzt doch: Julia Klöckner sagt für Elefanten-Runde zu

Mainz - Nach tagelangem Hin und Her steht der Live-Fernsehdebatte vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz wohl nichts mehr im Weg: Nachdem sie zunächst wegbleiben wollte, hat die CDU-Kandidatin Julia Klöckner jetzt doch zugesagt.
Jetzt doch: Julia Klöckner sagt für Elefanten-Runde zu
27-jähriger Iraker erhält ersten Flüchtlingsausweis

27-jähriger Iraker erhält ersten Flüchtlingsausweis

Heidelberg - Künftig soll es kein Durcheinander mehr geben. Jeder Asylbewerber in Deutschland bekommt einen Flüchtlingsausweis. Dessen erster Empfänger hat einen beschwerlichen Weg hinter sich.
27-jähriger Iraker erhält ersten Flüchtlingsausweis
Ex-Präsident der Elfenbeinküste vor Weltstrafgericht

Ex-Präsident der Elfenbeinküste vor Weltstrafgericht

Der Präsident hat die Wahl verloren, doch das akzeptiert er nicht. Eine Welle der Gewalt erschüttert 2010 die Elfenbeinküste. 3000 Menschen sterben. Jetzt steht Ex-Staatschef Gbagbo vor dem Richter.
Ex-Präsident der Elfenbeinküste vor Weltstrafgericht
Nach Brandanschlag auf Flüchtlinge droht Mordanklage

Nach Brandanschlag auf Flüchtlinge droht Mordanklage

Altena/Hagen (dpa) - Nach einem Brandanschlag auf ein von Flüchtlingen bewohntes Haus in Altena in Nordrhein-Westfalen droht zwei Männern eine Anklage wegen versuchten Mordes.
Nach Brandanschlag auf Flüchtlinge droht Mordanklage
Brüssel will Steuerschlupflöcher für Konzerne schließen

Brüssel will Steuerschlupflöcher für Konzerne schließen

Konzerne sollen Steuern dort zahlen, wo die Gewinne anfallen - fordert Brüssel. In einem neuen Gesetzespaket geht es um Milliardenbeträge.
Brüssel will Steuerschlupflöcher für Konzerne schließen
Erste Flüchtlingsausweise werden verteilt

Erste Flüchtlingsausweise werden verteilt

Heidelberg - In Deutschland haben die ersten Asylbewerber einen Flüchtlingsausweis erhalten. Die Ausgabe begann am Donnerstag in Heidelberg.
Erste Flüchtlingsausweise werden verteilt
Gauck: Kein Grund zur Sorge in der Bevölkerung

Gauck: Kein Grund zur Sorge in der Bevölkerung

Berlin - Als Reaktion auf die Anschläge in Paris und die Silvester-Gewalt in Köln hat rund jeder sechste Deutsche sein Alltagsverhalten verändert. Bundespräsident Gauck beschwichtigt.
Gauck: Kein Grund zur Sorge in der Bevölkerung
Bundespolizei mit Großaufgebot beim Karneval

Bundespolizei mit Großaufgebot beim Karneval

Köln - Auch die Bundespolizei wird zum bevorstehenden Karneval in Köln, Düsseldorf und im Ruhrgebiet mit einem Großaufgebot im Einsatz sein.
Bundespolizei mit Großaufgebot beim Karneval
Flüchtlinge sollen von Griechenland zurückgeschickt werden

Flüchtlinge sollen von Griechenland zurückgeschickt werden

Amsterdam - Die Niederlande bereiten einen europäischen Plan vor, Flüchtlinge von den griechischen Inseln direkt mit Fähren in die Türkei zurückzuschicken.
Flüchtlinge sollen von Griechenland zurückgeschickt werden
Japanischer Wirtschaftsminister stolpert über Skandal

Japanischer Wirtschaftsminister stolpert über Skandal

Tokio (dpa) - Der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe verliert wegen eines Bestechungsskandals einen seiner wichtigsten Gefolgsleute im Kabinett.
Japanischer Wirtschaftsminister stolpert über Skandal
Flüchtlingspolitik: Koalition-Spitzen suchen nach Kompromiss

Flüchtlingspolitik: Koalition-Spitzen suchen nach Kompromiss

Berlin - Während Merkels Zukunft auf dem Spiel steht, kommt es am Donnerstag zu einem Spitzentreffen im Kanzleramt: Nach den erbitterten Streitereien in der großen Koalition zur Flüchtlingspolitik suchen CDU, CSU und SPD nach Kompromissen.
Flüchtlingspolitik: Koalition-Spitzen suchen nach Kompromiss
Helfer bestürzt über erfundenen Flüchtlingstod

Helfer bestürzt über erfundenen Flüchtlingstod

Berlin - Nach der von einem Helfer verbreiteten Lüge über den angeblichen Tod eines Flüchtlings hat das Berliner Bündnis „Moabit hilft“ Versäumnisse eingeräumt.
Helfer bestürzt über erfundenen Flüchtlingstod
Schweden könnte bis zu 80.000 Asylbewerber ausweisen

Schweden könnte bis zu 80.000 Asylbewerber ausweisen

Stockholm (dpa) - Schweden bereitet nach Angaben einer Zeitung die Massenausweisung von Zehntausenden Asylbewerbern vor. «Ich glaube, dass es sich auf jeden Fall um 60.000 Personen dreht, aber es können auch bis zu 80.000 werden», zitierte «Dagens Industri» in der Nacht Schwedens Innenminister Anders Ygeman.
Schweden könnte bis zu 80.000 Asylbewerber ausweisen
Schweden will zehntausende Flüchtlinge abschieben

Schweden will zehntausende Flüchtlinge abschieben

Stockholm - Einem Zeitungsbericht zufolge plant Schweden die Massenausweisung zehntausender Flüchtlinge. Offenbar treffen Polizei und Migrationsbehörde schon Vorbereitungen.
Schweden will zehntausende Flüchtlinge abschieben
Streit um Anti-Terror-Politik: Pariser Justizministerin tritt zurück

Streit um Anti-Terror-Politik: Pariser Justizministerin tritt zurück

Eine geplante Verfassungsänderung will sie nicht mittragen. Deswegen tritt Frankreichs Justizministerin Taubira zurück. Präsident Hollande verliert damit eine Ikone der Linken in der Regierung.
Streit um Anti-Terror-Politik: Pariser Justizministerin tritt zurück
Journalisten bei AfD-Demo in Magdeburg angegriffen

Journalisten bei AfD-Demo in Magdeburg angegriffen

Magdeburg - Bei einer AfD-Demonstration in Magdeburg sind Journalisten angegriffen worden. Das Kamerateam wurde aus der Menge heraus mit Pfefferspray attackiert.
Journalisten bei AfD-Demo in Magdeburg angegriffen
Europarat fordert Schutz der Grundrechte im Ausnahmezustand

Europarat fordert Schutz der Grundrechte im Ausnahmezustand

Straßburg (dpa) – Die Europäer sollten im Kampf gegen den Terror den Schutz der Grundrechte nicht aus den Augen verlieren.
Europarat fordert Schutz der Grundrechte im Ausnahmezustand
Polizei: "Wir haben keinen toten Flüchtling" am Lageso

Polizei: "Wir haben keinen toten Flüchtling" am Lageso

Berlin - Der rätselhafte Fall des Flüchtlings, der in Berlin gestorben sein soll, nachdem er tagelang vor dem Versorgungsamt Lageso warten musste, scheint geklärt.
Polizei: "Wir haben keinen toten Flüchtling" am Lageso
"Heroisch": Holocaust-Überlebende lobt "Wir schaffen das"

"Heroisch": Holocaust-Überlebende lobt "Wir schaffen das"

Berlin - Auschwitz-Birkenau und Zwangsarbeit hat Ruth Klüger überlebt. Im Bundestag erzählt sie fesselnd davon - und äußert sich lobend über das Deutschland von heute.
"Heroisch": Holocaust-Überlebende lobt "Wir schaffen das"
Die Linke will Petry-Rede im Augsburger Rathaus verbieten

Die Linke will Petry-Rede im Augsburger Rathaus verbieten

Augsburg - Um einen geplanten Auftritt von AfD-Chefin Frauke Petry im historischen Augsburger Rathaus ist ein heftiger Streit entbrannt. Die Linke will die Rede verbieten, die AfD wehrt sich.
Die Linke will Petry-Rede im Augsburger Rathaus verbieten