Ressortarchiv: POLITIK

"Hey, @realDonaldTrump, bist Du wach?"

"Hey, @realDonaldTrump, bist Du wach?"

Los Angeles - Nach der Oscar-Gala haben sich die Diskussionen vor allem um die Panne bei der Preisverleihung gedreht. Dadurch ging unter, dass es sich nicht nur um eine Pannen-, sondern auch um eine Polit-Show gehandelt hatte.
"Hey, @realDonaldTrump, bist Du wach?"
Südkoreas Regierungschef beendet Sonderermittlungen

Südkoreas Regierungschef beendet Sonderermittlungen

Seoul (dpa) - Die Untersuchungen eines Sonderermittlers in Südkorea zum Korruptionsskandal um eine Vertraute der vorläufig entmachteten Präsidentin Park Geun Hye nähern sich dem Ende.
Südkoreas Regierungschef beendet Sonderermittlungen
Bundesregierung will Flüchtlingen Anreize für Rückkehr geben

Bundesregierung will Flüchtlingen Anreize für Rückkehr geben

Tunis (dpa) - Die Bundesregierung will Flüchtlinge zur freiwilligen Rückkehr in ihre Heimatländer motivieren. Anfang März soll ein Rückkehrerprogramm in elf Ländern starten, mit dem Menschen ohne Bleibeperspektive in Deutschland Anreize zur Rückkehr gegeben werden sollen.
Bundesregierung will Flüchtlingen Anreize für Rückkehr geben
Clement warnt Schulz vor Zurückdrehen der "Agenda 2010"

Clement warnt Schulz vor Zurückdrehen der "Agenda 2010"

Berlin (dpa) - Einer der Architekten der "Agenda 2010", der ehemalige sozialdemokratische Wirtschaftsminister Wolfgang Clement, hat den SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz vor einem teilweisen Zurückdrehen der Reformen gewarnt.
Clement warnt Schulz vor Zurückdrehen der "Agenda 2010"
Bundesregierung will Flüchtlinge freiwillig zur Rückkehr bewegen

Bundesregierung will Flüchtlinge freiwillig zur Rückkehr bewegen

Tunis - Seit Anfang 2015 sind rund 1,2 Millionen Menschen nach Deutschland geflüchtet. Viele Asylanträge werden abgelehnt, aber häufig ist eine Abschiebung schwierig. Die Bundesregierung will, dass Flüchtlinge Deutschland freiwillig verlassen.
Bundesregierung will Flüchtlinge freiwillig zur Rückkehr bewegen
Bericht: Große Einkommenskluft bei deutschen Beamten

Bericht: Große Einkommenskluft bei deutschen Beamten

Berlin - Ob Lehrer, Polizist oder Gerichtsvollzieher: Die Bundesländer bezahlen ihre 1,3 Millionen Beamten teilweise sehr unterschiedlich. Lesen Sie die Details. 
Bericht: Große Einkommenskluft bei deutschen Beamten
Dobrindt: Schulz‘ Wahlkampf schadet deutscher Wirtschaft

Dobrindt: Schulz‘ Wahlkampf schadet deutscher Wirtschaft

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt wirft Martin Schulz vor, er schade mit seiner Kritik an den Reformen der Agenda 2010 der wirtschaftlichen Stimmung im Land.
Dobrindt: Schulz‘ Wahlkampf schadet deutscher Wirtschaft
Umfragehoch der SPD: Interner Druck auf Merkel wächst

Umfragehoch der SPD: Interner Druck auf Merkel wächst

Seit der Nominierung von Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten hat die SPD einen rasanten Aufschwung erlebt. Und die Union damit kalt erwischt. Wie soll sie damit umgehen? Diese Frage wird nun immer lauter gestellt - auch an die Adresse von Angela Merkel.
Umfragehoch der SPD: Interner Druck auf Merkel wächst
„Phänomenale“ Steuerreform? Große Zweifel an Trumps Versprechen

„Phänomenale“ Steuerreform? Große Zweifel an Trumps Versprechen

Washington - Es soll die größte „Revolution“ seit Ronald Reagans massiven Steuersenkungen 1981 werden. Doch hinter Donald Trumps Versprechen stehen Fragezeichen. Absehbar scheint nur: Superreiche wie Trump profitierten.
„Phänomenale“ Steuerreform? Große Zweifel an Trumps Versprechen
UN untersucht Rassismus gegen Schwarze in Deutschland

UN untersucht Rassismus gegen Schwarze in Deutschland

Berlin - Eine Arbeitsgruppe der Vereinten Nationen für Menschen afrikanischer Abstammung hat zum ersten Mal untersucht, wie stark schwarze Menschen in Deutschland mit Rassismus und Diskriminierung konfrontiert sind.
UN untersucht Rassismus gegen Schwarze in Deutschland
Hunderte Gräber auf jüdischem Friedhof in Philadelphia geschändet

Hunderte Gräber auf jüdischem Friedhof in Philadelphia geschändet

Philadelphia - Zerschlagene und umgeworfene Grabsteine auf einem jüdischen Friedhof: Die Polizei in der US-Stadt Philadelphia ermittelt wegen der Schändung. Politiker bezeichnen den Vorfall als feigen Akt.
Hunderte Gräber auf jüdischem Friedhof in Philadelphia geschändet
AfD-Landeschef verlässt verärgert „Mainz bleibt Mainz“

AfD-Landeschef verlässt verärgert „Mainz bleibt Mainz“

Mainz - Aus Ärger über Attacken gegen die AfD hat ihr rheinland-pfälzischer Landeschef Uwe Junge die Fernsehfastnacht „Mainz bleibt Mainz“ vorzeitig verlassen.
AfD-Landeschef verlässt verärgert „Mainz bleibt Mainz“
Trump setzt Feldzug gegen Medien fort

Trump setzt Feldzug gegen Medien fort

Washington - Kritik kann Donald Trump nicht gut ab. Medien, die ihm nicht nach dem Mund reden, überzieht er deshalb mit immer schärferen Angriffen. Und auf ein Dinner mit Korrespondenten ist ihm auch die Lust vergangen. Als erster Präsident seit 1981 sagte er eine Teilnahme ab.
Trump setzt Feldzug gegen Medien fort
Merkel schaltet in Wahlkampfmodus

Merkel schaltet in Wahlkampfmodus

Berlin - SPD-Hoffnungsträger Schulz hat den bisherigen Koalitionspartner aufgeschreckt. Jetzt heißt es für die CDU, Kontra geben. Korrekturen an den Arbeitsmarktreformen der „Agenda 2010“, mit denen Schulz liebäugelt? Nicht mit uns, sagt CDU-Chefin Merkel.
Merkel schaltet in Wahlkampfmodus
Merkel kritisiert Agenda-Pläne von Schulz

Merkel kritisiert Agenda-Pläne von Schulz

Stralsund - In Teilen der Union herrscht Unmut über Merkels bislang verhaltene Reaktion auf das Erstarken der SPD. Nun geht die Kanzlerin erstmals auf Konfrontation zu Martin Schulz - ohne ihn beim Namen zu nennen. Und sie muss sich noch eines anderen Konkurrenten erwehren.
Merkel kritisiert Agenda-Pläne von Schulz
Tausende Russen demonstrieren im Gedenken an ermordeten Nemzow

Tausende Russen demonstrieren im Gedenken an ermordeten Nemzow

Moskau - Russlands Opposition ist zersplittert, doch im Gedenken an den erschossenen Putin-Kritiker Nemzow vereint. Eine Kundgebung bringt in Moskau Tausende Menschen auf die Straßen. Viele sind sich der Schwäche der Kremlgegner bewusst.
Tausende Russen demonstrieren im Gedenken an ermordeten Nemzow
Tausende demonstrieren im Gedenken an ermordeten Nemzow

Tausende demonstrieren im Gedenken an ermordeten Nemzow

Russlands Opposition ist zersplittert, doch im Gedenken an den erschossenen Putin-Kritiker Nemzow vereint. Eine Kundgebung bringt in Moskau Tausende Menschen auf die Straßen. Viele sind sich der Schwäche der Kremlgegner bewusst.
Tausende demonstrieren im Gedenken an ermordeten Nemzow
Indien fordert Reaktion der US-Regierung

Indien fordert Reaktion der US-Regierung

Hyderabad - Es soll etwas passieren: Ein Mann hatte vergangene Woche in einer Bar im US-Bundesstaat Kansas auf zwei Inder geschossen. Jetzt fordert Indien eine Reaktion von Donald Trump.
Indien fordert Reaktion der US-Regierung
SPD fällt erstmals seit Schulz-Nominierung in Umfrage zurück

SPD fällt erstmals seit Schulz-Nominierung in Umfrage zurück

Der "Schulz-Hype" hat der SPD zuletzt einen ungeahnten Aufschwung verliehen. Nach einer neuen Befragung könnte dieser Trend nun sein Ende finden.
SPD fällt erstmals seit Schulz-Nominierung in Umfrage zurück
Irak: Armee erobert erstes Wohnviertel im Westen von Mossul

Irak: Armee erobert erstes Wohnviertel im Westen von Mossul

750.000 Zivilisten sollen sich im Westen Mossuls aufhalten. Um sie nicht zu gefährden, muss die irakische Armee langsam gegen die Terrormiliz IS vorrücken. Nun eroberten die Streitkräfte das erste Viertel westlich vom Tigris.
Irak: Armee erobert erstes Wohnviertel im Westen von Mossul
Kanzlerin lehnt "Agenda 2010"-Korrektur strikt ab

Kanzlerin lehnt "Agenda 2010"-Korrektur strikt ab

Die Kanzlerin schaltet in den Wahlkampfmodus, lobt ihren SPD-Vorgänger Schröder, tadelt ihren aktuellen SPD-Herausforderer: Ohne "Agenda 2010" kein wirtschaftlicher Erfolg, so ihr Credo. Ob das reicht, den Höhenflug der SPD zu stoppen?
Kanzlerin lehnt "Agenda 2010"-Korrektur strikt ab
Roland Koch wünscht sich mehr Streitkultur in der Politik

Roland Koch wünscht sich mehr Streitkultur in der Politik

Frankfurt/Main (dpa) - Der frühere hessische Ministerpräsident Roland Koch macht sich für mehr Streitkultur in der Politik stark. "Ich glaube, dass Parteien in den letzten Jahren sehr dafür prämiert worden sind, den Konflikt zu vermeiden", so der langjährige CDU-Politiker.
Roland Koch wünscht sich mehr Streitkultur in der Politik
Ex-Minister Perez soll US-Demokraten neuen Schwung geben

Ex-Minister Perez soll US-Demokraten neuen Schwung geben

Atlanta - Nach ihrer verheerenden Schlappe im November wollen die US-Demokraten wieder Flagge zeigen. Sie setzen dabei auf einen Bürgerrechtsanwalt und Ex-Arbeitsminister, der als progressiv gilt, aber das Establishment nicht verteufelt.
Ex-Minister Perez soll US-Demokraten neuen Schwung geben
Hungerkrise in Somalia spitzt sich weiter zu

Hungerkrise in Somalia spitzt sich weiter zu

Mogadischu (dpa) - Angesichts einer anhaltenden Dürre warnen Hilfsorganisationen immer eindringlicher vor einer Hungersnot in Somalia. Die Warnzeichen seien überdeutlich, sagte die Leiterin für Öffentlichkeitsarbeit von Save the Children Deutschland, Martina Dase.
Hungerkrise in Somalia spitzt sich weiter zu
Philippinisches Militär greift Entführer deutscher Geisel an

Philippinisches Militär greift Entführer deutscher Geisel an

Lebt der von Extremisten entführte Deutsche noch? Ein Ultimatum der Entführer auf den Philippinen ist am Sonntag abgelaufen. Zugleich greift die philippinische Armee die Terroristen an.
Philippinisches Militär greift Entführer deutscher Geisel an
Trump sagt Teilnahme an Korrespondenten-Dinner ab

Trump sagt Teilnahme an Korrespondenten-Dinner ab

Washington - Das Verhältnis zwischen Donald Trump und den Medien steht vor einer weiteren Zerreißprobe. Der US-Präsident bleibt dem traditionellen Dinner der Korrespondenten fern.
Trump sagt Teilnahme an Korrespondenten-Dinner ab
Viele neue Mitglieder: FDP freut sich über „Schulz-Effekt“

Viele neue Mitglieder: FDP freut sich über „Schulz-Effekt“

Berlin - Nicht nur die SPD profitiert davon, Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten erkoren zu haben. Auch die FDP bringt den Mitgliederzuwachs mit dem Sozialdemokraten in Verbindung.
Viele neue Mitglieder: FDP freut sich über „Schulz-Effekt“
Experte: BND-Medien-Überwachung hatte bereits Konsequenzen

Experte: BND-Medien-Überwachung hatte bereits Konsequenzen

Dass der Bundesnachrichtendienst früher auch ausländische Medien ins Visier genommen hat, sorgt für Kritik von Journalisten-Organisationen und Opposition. Koalitionsleute versuchen, die Aufregung zu dämpfen.
Experte: BND-Medien-Überwachung hatte bereits Konsequenzen
Philippinisches Militär greift Entführer deutscher Geisel an

Philippinisches Militär greift Entführer deutscher Geisel an

Manila - Seit Monaten befindet sich ein deutscher Segler in der Gewalt von Abu Sayyaf. Kurz vor dem Ende eines Ultimatums greift das Militär der Philippinen die Terrororganisation an.
Philippinisches Militär greift Entführer deutscher Geisel an
Kampagne gegen Medien: Trump sperrt die Presse aus

Kampagne gegen Medien: Trump sperrt die Presse aus

Washington - Donald Trump hasst Kritik - besonders wenn sie über Medien an ihn herangetragen wird. Seit Monaten schießt er öffentlich gegen Zeitungen und Fernsehsender. Ein Machtkampf, der jetzt einen neuen Höhepunkt gefunden hat.
Kampagne gegen Medien: Trump sperrt die Presse aus
NRW-AfD wählt Pretzell-Gegner zum Spitzenkandidaten

NRW-AfD wählt Pretzell-Gegner zum Spitzenkandidaten

Essen - Die AfD in Nordrhein-Westfalen ist zerstritten. Setzt sich bei der Wahl des Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl das Lager des Vorsitzenden Marcus Pretzell durch oder sein Amtskollege Martin Renner? 
NRW-AfD wählt Pretzell-Gegner zum Spitzenkandidaten
Özdemir fordert Abschiebestopp nach Afghanistan

Özdemir fordert Abschiebestopp nach Afghanistan

Berlin - Grünen-Parteichef Cem Özdemir hat die Bundesregierung aufgerufen, Abschiebungen nach Afghanistan zu stoppen.
Özdemir fordert Abschiebestopp nach Afghanistan
Fall Yücel: Jetzt schaltet sich Gabriel ein 

Fall Yücel: Jetzt schaltet sich Gabriel ein 

Berlin - Der „Welt“-Korrespondent Yücel wird seit Tagen von der türkischen Polizei festgehalten. Ohne Haftbefehl. Außenminister Gabriel macht sich nun für seine Freilassung stark.
Fall Yücel: Jetzt schaltet sich Gabriel ein 
CDU baut bei Bundestagswahl auf Merkels Amtsbonus

CDU baut bei Bundestagswahl auf Merkels Amtsbonus

Die CDU nimmt Kurs auf die Bundestagswahl und setzt beim Werben um die Wählergunst auf die Kanzlerin. Für Mecklenburg-Vorpommerns CDU-Chef Caffier ist sie in schwierigen Zeiten der "Fels in der Brandung".
CDU baut bei Bundestagswahl auf Merkels Amtsbonus
Nach Anschlag in Berlin: Spediteur will Lastwagen zurück

Nach Anschlag in Berlin: Spediteur will Lastwagen zurück

Warschau - Der polnische Spediteur Ariel Zurawski, dem der Unglückslastwagen des Terroranschlags auf einen Berliner Weihnachtsmarkt am 19. Dezember gehört, will sein Fahrzeug zurück.
Nach Anschlag in Berlin: Spediteur will Lastwagen zurück
Gift statt Babyöl? Kim-Attentäterin glaubte an Scherz

Gift statt Babyöl? Kim-Attentäterin glaubte an Scherz

Kuala Lumpur (dpa) - Eine der Verdächtigen im Mord am Halbruder von Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un glaubte nach eigenen Angaben, sie sei Teil eines Streichs für eine Fernsehsendung.
Gift statt Babyöl? Kim-Attentäterin glaubte an Scherz
Merkel bekennt sich zu höheren Verteidigungsausgaben

Merkel bekennt sich zu höheren Verteidigungsausgaben

Stralsund - Das Nato-Ziel zur Erhöhung der Militärausgaben spaltet die Regierung. Von der Leyen dringt auf Einhaltung der Verpflichtung, Gabriel hält das für naiv. Nun bekommt die Verteidigungsministerin Rückendeckung.
Merkel bekennt sich zu höheren Verteidigungsausgaben
Erdogans AKP startet offiziell ihren Wahlkampf für Präsidialsystem

Erdogans AKP startet offiziell ihren Wahlkampf für Präsidialsystem

Ankara - Im April stimmen die Türken über einen umstrittenen Verfassungsentwurf ab. Jetzt hat die Kampagne der Regierungspartei AKP für ein „Ja“ beim Referendum über die Einführung eines Präsidialsystems begonnen.
Erdogans AKP startet offiziell ihren Wahlkampf für Präsidialsystem
US-Behörde sammelt Entwürfe für Mauer zu Mexiko

US-Behörde sammelt Entwürfe für Mauer zu Mexiko

Washington (dpa) - Die US-Grenzschutzbehörde CBP hat zu einem Ideenwettbewerb für die von Präsident Donald Trump geplante Grenzmauer zu Mexiko aufgerufen. Die entsprechende Aufforderung solle bis zum 6. März veröffentlicht werden, kündigte die dem Heimatschutzministerium untergeordnet Behörde an.
US-Behörde sammelt Entwürfe für Mauer zu Mexiko
Mehrheit der Griechen für Sparprogramm und gegen Neuwahlen

Mehrheit der Griechen für Sparprogramm und gegen Neuwahlen

Athen - Die Regierung in Athen steht weiter unter Druck. Immer wieder wird von der Opposition der Ruf nach Neuwahlen laut. Eine Umfrage zeigt jetzt: Die Menschen sehen das anders.
Mehrheit der Griechen für Sparprogramm und gegen Neuwahlen
UN-Sicherheitsrat weiter uneins über Syrien-Sanktionen

UN-Sicherheitsrat weiter uneins über Syrien-Sanktionen

Immer wieder sterben Menschen in Syrien durch den Einsatz von Chemiewaffen. Eine Resolution des Sicherheitsrates droht am Veto aus Moskau zu scheitern.
UN-Sicherheitsrat weiter uneins über Syrien-Sanktionen
Merkel in Mecklenburg-Vorpommern Spitzenkandidatin für Bundestagswahl

Merkel in Mecklenburg-Vorpommern Spitzenkandidatin für Bundestagswahl

Stralsund - Es war eigentlich mehr eine Formalie. Trotzdem ist jetzt klar: Angela Merkel wird auch in ihrem Landesverband als Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl antreten.
Merkel in Mecklenburg-Vorpommern Spitzenkandidatin für Bundestagswahl
Oppermann bezeichnet Höcke als "Nazi"

Oppermann bezeichnet Höcke als "Nazi"

Erfurt (dpa) - SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat den umstrittenen Thüringer AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke mit scharfen Worten angegriffen. "Für mich ist Björn Höcke ein Nazi", sagte Oppermann bei einer Landesdelegiertenversammlung der SPD in Erfurt.
Oppermann bezeichnet Höcke als "Nazi"
Schulz erwartet Kopf-an-Kopf-Rennen mit Merkel

Schulz erwartet Kopf-an-Kopf-Rennen mit Merkel

Berlin - Es ist noch ein halbes Jahr bis zur Bundestagswahl - und erstmals liegt die SPD in einer Umfrage vor der Union. Für Martin Schulz allerdings kein Zeitpunkt, um sich auszuruhen.
Schulz erwartet Kopf-an-Kopf-Rennen mit Merkel
Innenministerium will Smartphones in Wahlkabinen verbieten

Innenministerium will Smartphones in Wahlkabinen verbieten

Berlin - Fotos von Kleidung, vom Essen - warum nicht auch aus der Wahlkabine. Im Vorfeld der Bundestagswahl wird das diskutiert. In den USA hatte ein Wahl-Selfie schon zu einiger Verstimmung gesorgt.
Innenministerium will Smartphones in Wahlkabinen verbieten
Laschet: Ditib soll spitzelnde Imame entlassen

Laschet: Ditib soll spitzelnde Imame entlassen

Gegner des türkischen Präsidenten sollen vom Imamen bespitzelt worden sein. CDU-Vize Laschet fordert die Entlassung und Ausweisung der betroffenen Geistlichen.
Laschet: Ditib soll spitzelnde Imame entlassen
Proteste gegen blutige Drogenpolitik von philippinischem Staatschef Duterte

Proteste gegen blutige Drogenpolitik von philippinischem Staatschef Duterte

Manila - Seit seinem Amtsantritt vergangenen Juni sind tausende Menschen umgebracht worden. Jetzt wurde seine heftigste Kritikerin verhaftet. Auf den Philippinen haben deshalb tausende gegen Präsident Duterte demonstriert.
Proteste gegen blutige Drogenpolitik von philippinischem Staatschef Duterte
Schulz: Habe sehr geringen Anteil an SPD-Aufschwung

Schulz: Habe sehr geringen Anteil an SPD-Aufschwung

Berlin (dpa) - SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz spielt seine Bedeutung für den Aufschwung der SPD in den Umfragen herunter. Sein persönlicher Anteil daran sei "sehr gering", sagte er den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND).
Schulz: Habe sehr geringen Anteil an SPD-Aufschwung
Sohn von Box-Legende Muhammad Ali an Flughafen in Florida festgehalten

Sohn von Box-Legende Muhammad Ali an Flughafen in Florida festgehalten

Fort Lauderdale - Ein Sohn von Box-Legende Muhammad Ali ist einem Medienbericht zufolge an einem Flughafen in den USA festgehalten und fast zwei Stunden lang befragt worden. Grund soll der Einreisebann von Donald Trump sein.
Sohn von Box-Legende Muhammad Ali an Flughafen in Florida festgehalten
Zwischen Zorn und Resignation: Iraks Christen fürchten die Rückkehr

Zwischen Zorn und Resignation: Iraks Christen fürchten die Rückkehr

Erbil - Vor dem US-Einmarsch von 2003 lebten 1,5 Millionen Christen im Irak. Heute sind weniger als 300.000 von ihnen übrig. Sie fliehen nicht nur vor den IS-Terroristen, sondern auch vor der Gleichgültigkeit ihrer muslimischen Nachbarn.
Zwischen Zorn und Resignation: Iraks Christen fürchten die Rückkehr