Ressortarchiv: POLITIK

Türkischer Justizminister macht heute Wahlkampf in Deutschland

Türkischer Justizminister macht heute Wahlkampf in Deutschland

Berlin/Gaggenau - Während die Inhaftierung von Deniz Yücel für schwierige Beziehung zwischen Deutschland und der Türkei sorgt, macht der türkische Justizminister Wahlkampf in Deutschland.
Türkischer Justizminister macht heute Wahlkampf in Deutschland
Von der Leyen und Gabriel bei der Bundeswehr im Baltikum

Von der Leyen und Gabriel bei der Bundeswehr im Baltikum

Berlin - Sowohl Sigmar Gabriel als auch Ursula von der Leyen besuchen derzeit im Baltikum das neue Einsatzgebiet der Nato. Pikant: Beide streiten über höhere Rüstungsausgaben.
Von der Leyen und Gabriel bei der Bundeswehr im Baltikum
Yücel sendet Brief aus der Haft: „Es tut gut, verdammt gut“

Yücel sendet Brief aus der Haft: „Es tut gut, verdammt gut“

Istanbul - Am Mittwoch wurde der „Welt“-Korrespondent Deniz Yücel in eine andere Haftanstalt verlegt, doch er meldet sich per Post zu Wort. Lesen Sie hier den Brief im Wortlaut.
Yücel sendet Brief aus der Haft: „Es tut gut, verdammt gut“
Trump geht auf Konfrontationskurs zur WTO

Trump geht auf Konfrontationskurs zur WTO

Washington - Donald Trump macht wirtschaftspolitisch ernst: Der US-Präsident will künftig gegebenenfalls auf Entscheidungen der WTO pfeifen - und „aggressiv“ vorgehen.
Trump geht auf Konfrontationskurs zur WTO
Kolumbianische Farc-Rebellen legen die Waffen nieder

Kolumbianische Farc-Rebellen legen die Waffen nieder

Mit der Entwaffnung der Guerillakämpfer tritt der kolumbianische Friedensprozess in eine neue Phase ein. Gewehre und Pistolen sollen zu Mahnmalen eingeschmolzen werden. Die Rebellen wollen künftig als politische Bewegung für ihre Ziele eintreten.
Kolumbianische Farc-Rebellen legen die Waffen nieder
Appell an Merkel vor Ägyptenreise: Distanz zu Al-Sisi halten

Appell an Merkel vor Ägyptenreise: Distanz zu Al-Sisi halten

Berlin - 2015 sorgte die Studentin Fagr Eladly im Kanzleramt für Aufsehen - jetzt fordert sie von Kanzlerin Angela Merkel mehr Distanz zu Ägyptens Staatschef Abdel Fattah al-Sisi.
Appell an Merkel vor Ägyptenreise: Distanz zu Al-Sisi halten
"Armutsbericht": So dramatisch ist Lage in Deutschland wirklich

"Armutsbericht": So dramatisch ist Lage in Deutschland wirklich

Berlin - Mindestens 15,7 Prozent der Menschen in Deutschland laufen Gefahr, in Armut abzustürzen. Hunderttausende bekommen die Folgen dramatisch zu spüren - ihnen wurde der Strom abgestellt. Lesen Sie den Armutsbericht 2017.
"Armutsbericht": So dramatisch ist Lage in Deutschland wirklich
Britisches Oberhaus ändert Brexit-Gesetz

Britisches Oberhaus ändert Brexit-Gesetz

Mit einer Änderung zum Brexit-Gesetz fügt das Oberhaus Premierministerin Theresa May eine Schlappe zu und übernimmt den Job der Opposition. Die Änderung wird wohl im Unterhaus revidiert werden, doch Mays Brexit-Zeitplan könnte ins Wanken geraten.
Britisches Oberhaus ändert Brexit-Gesetz
Schlappe für May: Britisches Oberhaus ändert Brexit-Gesetz

Schlappe für May: Britisches Oberhaus ändert Brexit-Gesetz

London - Mit einer Änderung zum Brexit-Gesetz fügt das Oberhaus Premierministerin Theresa May eine Schlappe zu und übernimmt den Job der Opposition. Damit könnte Mays Brexit-Zeitplan ins Wanken geraten. 
Schlappe für May: Britisches Oberhaus ändert Brexit-Gesetz
AfD-Abgeordnete darf Verfassungsschutz kontrollieren

AfD-Abgeordnete darf Verfassungsschutz kontrollieren

Potsdam - In Brandenburg darf die AfD-Abgeordnete Christina Schade künftig den Verfassungsschutz kontrollieren. Zuvor waren mehrere andere Kandidaten der rechtspopulistischen Partei gescheitert. 
AfD-Abgeordnete darf Verfassungsschutz kontrollieren
Trotz Ermittlungen: Fillon bleibt Präsidentschaftskandidat

Trotz Ermittlungen: Fillon bleibt Präsidentschaftskandidat

Die Affäre um den Verdacht einer Scheinbeschäftigung seiner Frau lässt François Fillon nicht los. Die Ermittler erhöhen den Druck weiter - doch der Präsidentschaftskandidat will nicht klein beigeben.
Trotz Ermittlungen: Fillon bleibt Präsidentschaftskandidat
Ticker zum politischen Aschermittwoch 2017: Merkel greift SPD an

Ticker zum politischen Aschermittwoch 2017: Merkel greift SPD an

München - Zunächst haben sich Martin Schulz und Horst Seehofer ein Rede-Fernduell geliefert - dann legte die Kanzlerin nach. Der politische Aschermittwoch im Ticker zum nachlesen.
Ticker zum politischen Aschermittwoch 2017: Merkel greift SPD an
Nordkorea: Giftgas-Behauptung im Mordfall Kim Jong Nam absurd

Nordkorea: Giftgas-Behauptung im Mordfall Kim Jong Nam absurd

Pjöngjang - Trotz belastender Beweise weist Nordkorea Anschuldigungen zurück, zwei Agentinnen beauftragt zu haben, Kim Jong Nam, den Halbruder des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong Un, getötet zu haben. 
Nordkorea: Giftgas-Behauptung im Mordfall Kim Jong Nam absurd
Deniz Yücel: Unbequemer Korrespondent in der Türkei

Deniz Yücel: Unbequemer Korrespondent in der Türkei

Istanbul - Deniz Yücel kam von der „taz“ zur „Welt“, zugleich wechselte der rastlose Reporter von Berlin nach Istanbul. Mit seinem Job als Türkei-Korrespondent erfüllte sich für den Journalisten ein Traum - der ihn nun hinter Gitter gebracht hat.
Deniz Yücel: Unbequemer Korrespondent in der Türkei
Politischer Aschermittwoch 2017: Die heftigsten Sprüche

Politischer Aschermittwoch 2017: Die heftigsten Sprüche

Passau/Vilshofen - Von „Schizo-Schulz“ bis zu den „Zwillingen Merkel und Schulz“ - am politischen Aschermittwoch haben die Redner wieder allerhand Sprüche vom Stapel gelassen.
Politischer Aschermittwoch 2017: Die heftigsten Sprüche
Deutsch-türkisches Verhältnis zunehmend zerrüttet

Deutsch-türkisches Verhältnis zunehmend zerrüttet

Berlin/ Ankara - Deutschland und Türkei kritisieren sich laufend gegenseitig. Mit der Inhaftierung von Deniz Yücel hat das Verhältnis einen neuen Tiefpunkt erreicht. Ein Überblick.
Deutsch-türkisches Verhältnis zunehmend zerrüttet
Wie geht es nach dem Brexit weiter?

Wie geht es nach dem Brexit weiter?

Brüssel - Nach dem Brexit-Votum der Briten muss die EU für Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ein "neues Kapitel" aufschlagen. Juncker präsentierte am Mittwoch im Europaparlament in Brüssel ein "Weißbuch" mit fünf "Szenarien" zur Zukunft der Union bis zum Jahr 2025.
Wie geht es nach dem Brexit weiter?
Ermittlungen gegen Höcke eingestellt

Ermittlungen gegen Höcke eingestellt

Dresden - Nach seiner umstrittenen Rede in Dresden wird nicht mehr gegen Thüringens AfD-Chef Björn Höcke ermittelt. Es handle sich nicht um Volksverhetzung.
Ermittlungen gegen Höcke eingestellt
Deniz Yücel ins Gefängnis in Silivri verlegt

Deniz Yücel ins Gefängnis in Silivri verlegt

Istanbul - Der in der Türkei inhaftierte „Welt“-Korrespondent Deniz Yücel ist in das Gefängnis in Silivri westlich von Istanbul verlegt worden. Dort sind viele Regierungskritiker untergebracht.
Deniz Yücel ins Gefängnis in Silivri verlegt
Politischer Aschermittwoch: Die wichtigsten Botschaften der Parteien

Politischer Aschermittwoch: Die wichtigsten Botschaften der Parteien

Passau/Vilshofen - Am politischen Aschermittwoch schlägt die große Stunde der markigen Sprüche. Das waren 2017 die zentralen Aussagen von SPD, CSU, Linke, Grünen, FDP und AfD:
Politischer Aschermittwoch: Die wichtigsten Botschaften der Parteien
UNO: Beide Konfliktparteien begehen Kriegsverbrechen in Aleppo

UNO: Beide Konfliktparteien begehen Kriegsverbrechen in Aleppo

Genf - Sowohl syrische Regierungstruppen als auch Rebellen haben in Aleppo nach Ansicht der UNO Kriegsverbrechen begangen. Dies teilte die internationale Untersuchungskommission der UNO für Syrien am Mittwoch in Genf mit.
UNO: Beide Konfliktparteien begehen Kriegsverbrechen in Aleppo
Schulz verteidigt Vorschläge zur Reform der Agenda 2010

Schulz verteidigt Vorschläge zur Reform der Agenda 2010

Die Frage, ob die Agenda 2010 korrigiert werden soll, erhitzt seit Tagen die Gemüter. In den Kreis der Kritiker reiht sich jetzt auch der Chef der Bundesagentur für Arbeit ein. Doch die Linke freut sich über die neue Themensetzung der SPD.
Schulz verteidigt Vorschläge zur Reform der Agenda 2010
Trump-Rede: Ton versöhnlicher, Botschaft unverändert

Trump-Rede: Ton versöhnlicher, Botschaft unverändert

Bei seiner Amtseinführung malte Donald Trump ein düsteres Bild. Vor dem Kongress klingt er deutlich optimistischer und in der Wortwahl milder. Von umstrittenen Zielen rückt der Präsident aber nicht ab. Viele Details bleibt Trump schuldig.
Trump-Rede: Ton versöhnlicher, Botschaft unverändert
Fillon will Kandidat bleiben: „Ich werde nicht nachgeben“

Fillon will Kandidat bleiben: „Ich werde nicht nachgeben“

Paris - Die Affäre um den Verdacht einer Scheinbeschäftigung seiner Frau lässt François Fillon nicht los. Die Ermittler erhöhen den Druck weiter - doch der französische Präsidentschaftskandidat will nicht kleinbeigeben.
Fillon will Kandidat bleiben: „Ich werde nicht nachgeben“
Bundesregierung fordert umgehende Freilassung von Yücel

Bundesregierung fordert umgehende Freilassung von Yücel

Berlin - Die Bundesregierung fordert von den türkischen Behörden, dass der Welt-Journalist Deniz Yücel umgehen freigelassen wird. Ob die Behörden der Aufforderung nachkommen?
Bundesregierung fordert umgehende Freilassung von Yücel
EU macht Weg für visumfreie Einreise von Ukrainern frei

EU macht Weg für visumfreie Einreise von Ukrainern frei

Gute Nachrichten für die vom Bürgerkrieg gebeutelten Ukrainer: Die langersehnte Visumfreiheit für Reisen in die EU ist in greifbarer Nähe. Es gibt allerdings Auflagen.
EU macht Weg für visumfreie Einreise von Ukrainern frei
Gericht: Breiviks Haft verstößt nicht gegen Menschenrecht

Gericht: Breiviks Haft verstößt nicht gegen Menschenrecht

Oslo - Der Norweger Anders Behring Breivik brachte 77 Menschen um und klagte gegen die verordnete Isolationshaft. Ein Gericht entschied nun, dass diese nicht gegen Menschenrechte verstoße.
Gericht: Breiviks Haft verstößt nicht gegen Menschenrecht
Dobrindt verteidigt Pkw-Maut

Dobrindt verteidigt Pkw-Maut

Passau - Für gute Straßen muss man zahlen: Den politischen Aschermittwoch nutzte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt, um sich hinter die Pkw-Maut zu stellen. 
Dobrindt verteidigt Pkw-Maut
Gabriel bekräftigt Zweifel an Zwei-Prozent-Ziel der Nato

Gabriel bekräftigt Zweifel an Zwei-Prozent-Ziel der Nato

Tallin - Der Außenminister sichert den Esten Solidarität zu. Die Sicherheit des Landes sei auch Deutschlands Sicherheit. Im Streit um höhere Verteidigungsausgaben bekräftigt Gabriel seine Position.
Gabriel bekräftigt Zweifel an Zwei-Prozent-Ziel der Nato
Kern erwartet „roten Bundeskanzler in Deutschland“

Kern erwartet „roten Bundeskanzler in Deutschland“

Vilshofen - Der österreichische Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) hat auf der Aschermittwochs-Kundgebung der SPD einen Regierungswechsel in Deutschland vorhergesagt.
Kern erwartet „roten Bundeskanzler in Deutschland“
Linken-Chefin freut sich über Umfrage-Hoch von Schulz

Linken-Chefin freut sich über Umfrage-Hoch von Schulz

Passau - Beim Aschermittwoch in Passau freut sich Katja Kipping über die guten Umfragen von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz. Trotzdem stellt sie eine pikante Frage an Schulz. 
Linken-Chefin freut sich über Umfrage-Hoch von Schulz
Innenministerium stellt Umgang mit Gefährdern klar

Innenministerium stellt Umgang mit Gefährdern klar

München - In der Diskussion um das Festsetzen sogenannter terroristischer Gefährder hat das bayerische Innenministerium Berichte zurückgewiesen, wonach diese unbegrenzt festgesetzt werden könnten.
Innenministerium stellt Umgang mit Gefährdern klar
Erneuter Fauxpas für Conway: Dieses Foto sorgt für Empörung

Erneuter Fauxpas für Conway: Dieses Foto sorgt für Empörung

Washington - Kellyanne Conway schafft es immer wieder in die Schlagzeilen zu kommen, doch weniger wegen ihrer Leistungen für den US-Präsidenten als vielmehr wegen ihrer Ausrutscher. 
Erneuter Fauxpas für Conway: Dieses Foto sorgt für Empörung
Angriffe in Kabul: Tote und Entführungen

Angriffe in Kabul: Tote und Entführungen

Kabul - Letzte Woche wurden abgelehnte Asylbewerber nach Afghanistan zurück geschickt. Diese Woche kam es in Kabul zu erneuten Anschlägen der Taliban. Mehrere Menschen starben oder wurden entführt.
Angriffe in Kabul: Tote und Entführungen
#FreeDeniz: Hupen für Deniz Yücel

#FreeDeniz: Hupen für Deniz Yücel

München - Mit Autokorsos haben Menschen überall in Deutschland für die Freilassung des Journalisten Deniz Yücel demonstriert. Die Initiative #FreeDeniz veranstaltete sie zeitgleich in zehn Städten.
#FreeDeniz: Hupen für Deniz Yücel
Juncker stellt Szenarien zur Zukunft Europas vor

Juncker stellt Szenarien zur Zukunft Europas vor

Brüssel - Nach dem Zweiten Weltkrieg ist die EU als Friedensprojekt gestartet. Doch einige Jahrzehnte später stellen viele die Sinnfrage. Die EU-Kommission will nun grundsätzliche Weichenstellungen provozieren.
Juncker stellt Szenarien zur Zukunft Europas vor
SPD stabil bei über 30 Prozent - Union verliert weiter

SPD stabil bei über 30 Prozent - Union verliert weiter

Berlin - Stabile Umfragewerte für die SPD: Im "Wahltrend" des Magazins "Stern" und des Senders RTL kann die Partei des Kanzlerkandidaten Martin Schulz ihre 31 Prozent aus den drei Vorwochen halten.
SPD stabil bei über 30 Prozent - Union verliert weiter
EU plant Brexit-Sondergipfel am 6. April

EU plant Brexit-Sondergipfel am 6. April

Brüssel - Im März will Großbritannien den offiziellen EU-Austritt beantragen. Anfang im April treffen sich die EU-Mitglieder daher zu einem Sondergipfel.
EU plant Brexit-Sondergipfel am 6. April
Obamas schreiben Memoiren für den guten Zweck

Obamas schreiben Memoiren für den guten Zweck

Washington - Michelle und Barack Obama lassen noch einmal von sich hören. Gemeinsam wollen sie ihre Memoiren aus dem Weißen Haus aufschreiben. Der Gewinn geht jedoch nicht nur an sie.
Obamas schreiben Memoiren für den guten Zweck
Schulz will AfD-Stimmen gewinnen: „Dürfen niemals Wähler aufgeben“

Schulz will AfD-Stimmen gewinnen: „Dürfen niemals Wähler aufgeben“

Berlin - Martin Schulz befindet sich in vollen Zügen im Bundestagswahlkampf. Den Aufschwung der SPD in Umfragen will er weiter antreiben. Besonderen Fokus legt er dabei auf AfD-Wähler.
Schulz will AfD-Stimmen gewinnen: „Dürfen niemals Wähler aufgeben“
Ungewöhnlich: Gabriels erste Antrittsreise geht nach Estland

Ungewöhnlich: Gabriels erste Antrittsreise geht nach Estland

Tallin - Paris, Warschau, Brüssel: Das waren für deutsche Außenminister bisher die ersten Reiseziele. Gabriel macht es anders: Warschau muss warten, stattdessen geht es erstmal ins Baltikum.
Ungewöhnlich: Gabriels erste Antrittsreise geht nach Estland
Politischer Aschermittwoch: Es wird so spannend wie lange nicht

Politischer Aschermittwoch: Es wird so spannend wie lange nicht

Passau/Vilshofen - Beim politischen Aschermittwoch wird in Bayern wieder ordentlich ausgeteilt. Besonders spannend wird es, da dieses Jahr Bundestagswahlen anstehen. Das erwartet Sie.
Politischer Aschermittwoch: Es wird so spannend wie lange nicht
Giftmord an Kim Jong Nam: Wurden die Angeklagten reingelegt?

Giftmord an Kim Jong Nam: Wurden die Angeklagten reingelegt?

Kuala Lumpur - Nach dem Tod von Kim Jong Nam wurden zwei mutmaßliche Täterinnen des Mordes angeklagt. Die jungen Frauen behaupten hinters Licht geführt worden zu sein.
Giftmord an Kim Jong Nam: Wurden die Angeklagten reingelegt?
Nach Yücel-Inhaftierung: Einreiseverbot für Erdogan?

Nach Yücel-Inhaftierung: Einreiseverbot für Erdogan?

Berlin - Politiker aus dem In- und Ausland sind über die Verhaftung des „Welt“-Journalisten Yücel empört. Für ein Einreiseverbot für türkische Regierungsmitglieder sprach sich der FDP-Vorsitzende Christian Lindner aus.
Nach Yücel-Inhaftierung: Einreiseverbot für Erdogan?
Mutmaßliche Kim-Attentäterinnen wegen Mordes angeklagt

Mutmaßliche Kim-Attentäterinnen wegen Mordes angeklagt

Nur einen halben Monat nach dem Mord am Halbbruder des nordkoreanischen Diktators gibt es nun die Anklage gegen die mutmaßlichen Attentäterinnen. Den beiden Frauen droht in Malaysia die Todesstrafe - auch wenn sie alles angeblich für einen Scherz hielten.
Mutmaßliche Kim-Attentäterinnen wegen Mordes angeklagt
Trumps Rede vor US-Kongress: Interessant ist, was er nicht sagt

Trumps Rede vor US-Kongress: Interessant ist, was er nicht sagt

Washington - Bei seiner Amtsanführung malte Donald Trump ein düsteres Bild. Vor dem Kongress klingt er deutlich milder. Von seinen umstrittenen Zielen rückt der Präsident aber nicht ab.
Trumps Rede vor US-Kongress: Interessant ist, was er nicht sagt
Politischer Aschermittwoch im Zeichen der Bundestagswahl

Politischer Aschermittwoch im Zeichen der Bundestagswahl

Passau/Vilshofen (dpa) - Beim politischen Aschermittwoch geben die Parteien in diesem Jahr einen ersten Vorgeschmack auf den anstehenden Bundestagswahlkampf. Die CSU trifft sich in Passau, die SPD in Vilshofen. Zu diesen beiden größten Veranstaltungen werden zusammen mehr als 9000 Besucher erwartet.
Politischer Aschermittwoch im Zeichen der Bundestagswahl