Ressortarchiv: POLITIK

NSU-Prozess: Anwalt fordert Schuldunfähigkeit für Zschäpe

NSU-Prozess: Anwalt fordert Schuldunfähigkeit für Zschäpe

München - Der NSU-Prozess hat die nächste Wendung: Ein Anwalt Beate Zschäpes will seine Mandantin für schuldunfähig erklären lassen. Eine Rolle spielen wohl mögliche Misshandlungen.
NSU-Prozess: Anwalt fordert Schuldunfähigkeit für Zschäpe
Bei „Maischberger“: Von Storch mit Tränengeständnis

Bei „Maischberger“: Von Storch mit Tränengeständnis

Berlin - Seit Mittwoch ist der Brexit endgültig auf dem Weg. In Sandra Maischbergers Talkrunde sorgt das für viele Sorgenfalten. Nur eine AfD-Politikerin freut sich.
Bei „Maischberger“: Von Storch mit Tränengeständnis
Linke-Chefin: SPD muss sich klar von Union abgrenzen

Linke-Chefin: SPD muss sich klar von Union abgrenzen

Berlin (dpa) - Die Parteivorsitzende der Linken, Kipping, hat die SPD zu einer klaren Abgrenzung vom bisherigen Koalitionspartner im Wahlkampf aufgefordert: "Gestern Nacht wurde klar: Mit dieser CDU wird die SPD auch nach der Bundestagswahl kein Programm der sozialen Gerechtigkeit umsetzen können".
Linke-Chefin: SPD muss sich klar von Union abgrenzen
Darum zahlen US-Bürger „exorbitante Summe“ für Melania Trump

Darum zahlen US-Bürger „exorbitante Summe“ für Melania Trump

Washington - Melania Trump wohnt momentan nicht im Weißen Haus, sondern im Trump Tower in New York City. Das kostet den US-Steuerzahler aus einen bestimmten Grund viele Millionen.
Darum zahlen US-Bürger „exorbitante Summe“ für Melania Trump
CSU-Minister Müller rechnet mit 400.000 Flüchtlingen aus Afrika

CSU-Minister Müller rechnet mit 400.000 Flüchtlingen aus Afrika

Berlin - Es kommen kaum noch Flüchtlinge über die Balkanroute. Allerdings glaubt Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU), dass künftig viel mehr Menschen aus Afrika kommen könnte. Das will er dagegen tun.
CSU-Minister Müller rechnet mit 400.000 Flüchtlingen aus Afrika
Lohngerechtigkeit zwischen Männern und Frauen - mit Einschränkung

Lohngerechtigkeit zwischen Männern und Frauen - mit Einschränkung

Berlin - Der Bundestag will am Donnerstag den Gesetzentwurf für mehr Lohngerechtigkeit zwischen Männern und Frauen beschließen.
Lohngerechtigkeit zwischen Männern und Frauen - mit Einschränkung
Koalitionsgipfel in Berlin: Kompromisse erzielt, doch Streitthemen bleiben

Koalitionsgipfel in Berlin: Kompromisse erzielt, doch Streitthemen bleiben

Berlin - Mehr als sechs Stunden dauerte der Koalitionsgipfel im Bundeskanzleramt. Heraus kam viel Kleinkram - die echten Streitthemen nehmen Union und SPD mit in den Wahlkampf. Und bei den großen Brocken wollten sich weder Union noch SPD bewegen.
Koalitionsgipfel in Berlin: Kompromisse erzielt, doch Streitthemen bleiben
Ivanka Trump arbeitet nun offiziell für ihren Vater - unter interessanter Bedingung

Ivanka Trump arbeitet nun offiziell für ihren Vater - unter interessanter Bedingung

Washington - Nun ist sie offiziell Beraterin ihres Vaters: Ivanka Trump, die Tochter des US-Präsidenten Donald Trump, ist nun Angestellte im Weißen Haus.
Ivanka Trump arbeitet nun offiziell für ihren Vater - unter interessanter Bedingung
Rückschlag für Trump: US-Gericht verlängert Stopp von Einreiseverboten

Rückschlag für Trump: US-Gericht verlängert Stopp von Einreiseverboten

Honolulu - Ein US-Bundesrichter in Hawaii hat den landesweiten Stopp gegen die Einreiseverbote von US-Präsident Donald Trump verlängert.
Rückschlag für Trump: US-Gericht verlängert Stopp von Einreiseverboten
Zypries warnt deutsche Firmen: Nach Brexit Investitionen abwägen

Zypries warnt deutsche Firmen: Nach Brexit Investitionen abwägen

Berlin - Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) sieht nach der britischen EU-Austrittserklärung schwierige Zeiten für die britische Wirtschaft kommen.
Zypries warnt deutsche Firmen: Nach Brexit Investitionen abwägen
Abgeordnete Müntefering auf türkischer Spionage-Liste

Abgeordnete Müntefering auf türkischer Spionage-Liste

Nicht nur mutmaßliche Mitglieder der Gülen-Bewegung stehen auf der Liste, die der türkische Geheimdienst im Februar dem BND übergeben hat. Auch deutsche Politiker, die vermeintlich "gute Beziehungen" zu der Bewegung haben sollen, hat der MIT auf dem Radar.
Abgeordnete Müntefering auf türkischer Spionage-Liste
Koalitionsrunde bei Merkel: Viele Themen - Wenig Konsens

Koalitionsrunde bei Merkel: Viele Themen - Wenig Konsens

Welche Projekte kann die große Koalition bis zur Bundestagswahl noch abräumen? Die Kompromissbereitschaft scheint beim abendlichen Spitzentreffen nicht sonderlich groß zu sein.
Koalitionsrunde bei Merkel: Viele Themen - Wenig Konsens
Türkei erklärt Militäreinsatz in Nordsyrien für beendet

Türkei erklärt Militäreinsatz in Nordsyrien für beendet

Istanbul - Die Türkei beendet nach eigenen Angaben ihren Militäreinsatz im Norden Syriens. Das erklärte Präsident Recep Tayyip Erdogan am Mittwoch.
Türkei erklärt Militäreinsatz in Nordsyrien für beendet
Tödlicher Luftschlag in Syrien: Bundeswehr lieferte die Fotos

Tödlicher Luftschlag in Syrien: Bundeswehr lieferte die Fotos

Berlin - Bei einem Luftangriff in Syrien sind vergangene Woche zahlreiche Zivilisten gestorben - die Bundeswehr hat vorher Aufklärungsfotos des Schulgebäudes an die Anti-IS-Koalition geliefert.
Tödlicher Luftschlag in Syrien: Bundeswehr lieferte die Fotos
Kindergrundsicherung und Flüchtlingsberatung: Das sagt die CSU

Kindergrundsicherung und Flüchtlingsberatung: Das sagt die CSU

München - Die CSU lehnt die Einführung einer sogenannten Kindergrundsicherung in Deutschland ab. Auch Gelder für die Rückkehrberatung von Flüchtlingen will sie nicht ausgeben.
Kindergrundsicherung und Flüchtlingsberatung: Das sagt die CSU
Anwälte Yücels ziehen vor türkisches Verfassungsgericht

Anwälte Yücels ziehen vor türkisches Verfassungsgericht

Seit rund einem Monat sitzt der "Welt"-Korrespondent Deniz Yücel in Untersuchungshaft. Trotz Protesten aus Deutschland wurde bisher eine Freilassung abgelehnt. Nun ziehen die Anwälte vor das Verfassungsgericht.
Anwälte Yücels ziehen vor türkisches Verfassungsgericht
Geheimdienst-Kontrolleure: Umgang mit Gefährdern neu ordnen

Geheimdienst-Kontrolleure: Umgang mit Gefährdern neu ordnen

Einen Alleinverantwortlichen für Fehleinschätzungen im Fall des Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäters Anis Amri sieht das Kontrollgremium des Bundestags nicht. Es fordert aber, neue Wege bei der Bewertung von Gefährdern zu gehen.
Geheimdienst-Kontrolleure: Umgang mit Gefährdern neu ordnen
Yücels Anwälte ziehen vor das Verfassungsgericht

Yücels Anwälte ziehen vor das Verfassungsgericht

Istanbul - Einen Monat nach Verhaftung des „Welt“- Korrespondenten Deniz Yücel in der Türkei ziehen seine Anwälte vor das Verfassungsgericht in Ankara.
Yücels Anwälte ziehen vor das Verfassungsgericht
Somuncu: Erdogan riskiert einen Bürgerkrieg in Deutschland

Somuncu: Erdogan riskiert einen Bürgerkrieg in Deutschland

Berlin - Der deutschtürkische Kabarettist Serdar Somuncu hat dem türkischen Präsidenten Erdogan vorgeworfen, einen Bürgerkrieg in Deutschland zu riskieren. Zudem kritisiert er einen Kollegen. 
Somuncu: Erdogan riskiert einen Bürgerkrieg in Deutschland
Trump wendet sich radikal vom Klimaschutz ab

Trump wendet sich radikal vom Klimaschutz ab

Der menschengemachte Klimawandel - Donald Trump hat daran so seine Zweifel. Jetzt legt der US-Präsident die Axt an das Werk seines Vorgängers. Das könnte eine Bremse für den weltweiten Klimaschutz sein - oder ein Weckruf.
Trump wendet sich radikal vom Klimaschutz ab
Mehr als 200 Gefährder in NRW

Mehr als 200 Gefährder in NRW

Düsseldorf - Allein in NRW gibt es nach Einschätzung des Verfassungsschutzes mindestens ein Dutzend Gefährder, die ähnlich einzustufen sind wie der Terrorist Anis Amri - über 200 sollen es insgesamt sein.
Mehr als 200 Gefährder in NRW
Von der Leyen verspricht Aufarbeitung von Missständen im Heer

Von der Leyen verspricht Aufarbeitung von Missständen im Heer

Berlin - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat eine systematische Aufarbeitung von Missständen in der Bundeswehr versprochen.
Von der Leyen verspricht Aufarbeitung von Missständen im Heer
Türkischer Geheimdienst spioniert offenbar SPD-Abgeordnete aus

Türkischer Geheimdienst spioniert offenbar SPD-Abgeordnete aus

Berlin - Ins Visier des türkischen Geheimdienstes MIT ist auch eine Abgeordnete des Deutschen Bundestages geraten. Es soll sich um die Sozialdemokratin Müntefering handeln. 
Türkischer Geheimdienst spioniert offenbar SPD-Abgeordnete aus
Insider-Bericht mit pikanten Details zu Merkel-Trump-Treffen

Insider-Bericht mit pikanten Details zu Merkel-Trump-Treffen

Berlin/Washington - Das Treffen von Angela Merkel mit US-Präsident Donald Trump stand im medialen Scheinwerferlicht. Auch abseits der Kamera gab es angeblich große Differenzen, wie ein Bericht nun enthüllt. 
Insider-Bericht mit pikanten Details zu Merkel-Trump-Treffen
Französischer Ex-Premier Valls will für Macron stimmen

Französischer Ex-Premier Valls will für Macron stimmen

Dreieinhalb Wochen vor der Präsidentenwahl sind die französischen Sozialisten tief gespalten. Der frühere Regierungschef Valls wendet sich offen vom stramm linken Spitzenkandidaten Hamon ab - und stellt sich hinter dessen sozialliberalen Widersacher Macron.
Französischer Ex-Premier Valls will für Macron stimmen
„Theresa Maybe“: Wie tickt die britische Premierministerin?

„Theresa Maybe“: Wie tickt die britische Premierministerin?

London - So richtig einordnen lässt sich Theresa May nicht. Mal scheint sie in ihrem Einsatz für den Brexit entschlossen, mal zaudernd. Äußerlich wirkt sie fast ein bisschen bieder - bis man ihre Schuhe erblickt.
„Theresa Maybe“: Wie tickt die britische Premierministerin?
Briten unsicher wegen Brexit: Wie konnte es soweit kommen? 

Briten unsicher wegen Brexit: Wie konnte es soweit kommen? 

London - Am Mittwoch hat Premierministerin Theresa May offiziell den Austritt Großbritanniens aus der EU beantragt. Ein Überblick über die wichtigsten Ereignisse seit dem Austrittsvotum der Briten.
Briten unsicher wegen Brexit: Wie konnte es soweit kommen? 
CDU-Mann Tauber mit Verbal-Konter auf Schulz-Tweet 

CDU-Mann Tauber mit Verbal-Konter auf Schulz-Tweet 

München - Martin Schulz hat sich auf Twitter zum Thema Gleichberechtigung geäußert. Die Antwort von CDU-Mann Tauber ließ nicht lange auf sich warten. 
CDU-Mann Tauber mit Verbal-Konter auf Schulz-Tweet 
Französische Justiz ermittelt nun auch gegen Penelope Fillon

Französische Justiz ermittelt nun auch gegen Penelope Fillon

Die Job-Affäre um den konservativen Präsidentschaftskandidaten François Fillon zieht immer weitere Kreise. Dreieinhalb Wochen vor den Wahlen richtet die Justiz weitreichende Vorwürfe an seine Frau. Letztlich droht ein Prozess.
Französische Justiz ermittelt nun auch gegen Penelope Fillon
Ticker: Brexit-Vorkämpfer Farage begießt den EU-Austritt

Ticker: Brexit-Vorkämpfer Farage begießt den EU-Austritt

London - Die Brexit-Verhandlungen können starten, denn Großbritannien hat am Mittwoch bei der EU den Antrag zum Austritt eingereicht. Premierministerin Theresa May sprach von einem „historischen Moment“.
Ticker: Brexit-Vorkämpfer Farage begießt den EU-Austritt
Gabriel warnt vor anti-türkischen Tendenzen in Deutschland 

Gabriel warnt vor anti-türkischen Tendenzen in Deutschland 

Berlin - Außenminister Sigmar Gabriel hat vor antitürkischen Tendenzen in Deutschland wegen des Streits um das Verfassungsreferendum gewarnt.
Gabriel warnt vor anti-türkischen Tendenzen in Deutschland 
Offiziell: Großbritannien hat EU-Austritt beantragt

Offiziell: Großbritannien hat EU-Austritt beantragt

London - Von historischen Momenten ist oft die Rede, aber diesmal ist es einer: Großbritannien hat die EU offiziell über ihren Austritt informiert. Im März 2019 soll die Mitgliedschaft des Vereinigten Königreichs Geschichte sein.
Offiziell: Großbritannien hat EU-Austritt beantragt
Maas stellt klar: „Unser Recht gilt auch für den türkischen Geheimdienst“

Maas stellt klar: „Unser Recht gilt auch für den türkischen Geheimdienst“

Berlin - Nach Berichten über mögliche Spionage des türkischen Geheimdienstes MIT in Deutschland hat Bundesjustizminister Heiko Maas einen konsequenten Kurs angekündigt.
Maas stellt klar: „Unser Recht gilt auch für den türkischen Geheimdienst“
Streit bei saarländischer AfD eskaliert

Streit bei saarländischer AfD eskaliert

Saarbrücken/Berlin (dpa) - In der saarländischen AfD ist der seit Monaten schwelende Streit vor der Wahl des Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl eskaliert.
Streit bei saarländischer AfD eskaliert
Tragödie oder Chance? Das sagt die Presse zum Brexit

Tragödie oder Chance? Das sagt die Presse zum Brexit

London - Die europäischen Zeitungen sind sich uneins, wie die anstehenden Brexit-Verhandlungen zu bewerten sind. Während einige beschwichtigen, schlagen andere martialische Töne an. 
Tragödie oder Chance? Das sagt die Presse zum Brexit
Rückstand bei Asylanträgen: Ministerium bittet Mitarbeiter um Samstagarbeit

Rückstand bei Asylanträgen: Ministerium bittet Mitarbeiter um Samstagarbeit

Nürnberg - Wegen des weiterhin großen Rückstaus unbearbeiteter Asylanträge fordert das Bundesamt für Migration (Bamf) seine Mitarbeiter laut einem Medienbericht zu "freiwilliger Samstagsarbeit" auf.
Rückstand bei Asylanträgen: Ministerium bittet Mitarbeiter um Samstagarbeit
Brexit-Fahrplan: So lange dauert der EU-Ausstieg

Brexit-Fahrplan: So lange dauert der EU-Ausstieg

London - Am Mittwoch soll der offizielle Antrag in Brüssel abgegeben werden. Doch bis der komplette EU-Ausstieg vollzogen ist, werden Jahre vergehen. Der Fahrplan für den Brexit.
Brexit-Fahrplan: So lange dauert der EU-Ausstieg
Berlin-Attentat: Ermittler sehen Schwächen bei Bund und Ländern

Berlin-Attentat: Ermittler sehen Schwächen bei Bund und Ländern

Berlin - Was lief schief im Fall des Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäters? Die Geheimdienst-Kontrolleure des Bundestags machen Abstimmungsmängel bei den Behörden aus.
Berlin-Attentat: Ermittler sehen Schwächen bei Bund und Ländern
Scharfe Kritik an türkischer Spionage in Deutschland

Scharfe Kritik an türkischer Spionage in Deutschland

Berlin - Die Berichte über türkische Geheimdienstaktionen in Deutschland sorgen für Empörung und Kritik in der deutschen Politik. Der Justizminister droht mit Strafverfolgung.
Scharfe Kritik an türkischer Spionage in Deutschland
Nach EU-Austrittserklärung: Wie geht es weiter beim Brexit?

Nach EU-Austrittserklärung: Wie geht es weiter beim Brexit?

London/Brüssel - Gut neun Monate nach dem Votum der britischen Wähler für den Brexit wird es nun ernst: Großbritanniens Premierministerin Theresa May beantragt am Mittwoch offiziell den Austritt aus der EU.
Nach EU-Austrittserklärung: Wie geht es weiter beim Brexit?
Noam Chomsky: Trump wird seine Kernwählerschaft bitter enttäuschen

Noam Chomsky: Trump wird seine Kernwählerschaft bitter enttäuschen

Washington - „Es ist nichts da“: Der amerikanische Philosoph Noam Chomsky glaubt, dass US-Präsident Donald Trumps Politik seine Kernwählerschaft völlig im Stich lassen wird.
Noam Chomsky: Trump wird seine Kernwählerschaft bitter enttäuschen
Fillon-Affäre: Nun auch Verfahren gegen Ehefrau Penelope

Fillon-Affäre: Nun auch Verfahren gegen Ehefrau Penelope

Paris - In der Scheinbeschäftigungsaffäre um den französischen Präsidentschaftskandidaten François Fillon hat die Justiz nun auch ein Ermittlungsverfahren gegen dessen Ehefrau eingeleitet.
Fillon-Affäre: Nun auch Verfahren gegen Ehefrau Penelope
Trump ordnet Aushebelung von Obamas Klimaplan an

Trump ordnet Aushebelung von Obamas Klimaplan an

Washington - US-Präsident Donald Trump hat offiziell die Abkehr von der Klimaschutzpolitik seines Vorgängers Barack Obama eingeleitet.
Trump ordnet Aushebelung von Obamas Klimaplan an
Schottland beschließt neues Referendum zur Unabhängigkeit von Großbritannien

Schottland beschließt neues Referendum zur Unabhängigkeit von Großbritannien

Edinburgh - Kommt der „Scoxit“? Das schottische Parlament am Dienstag einer erneuten Volksabstimmung zur Trennung von Großbritannien zugestimmt.
Schottland beschließt neues Referendum zur Unabhängigkeit von Großbritannien
Türkei-Spionage: Lässt Erdogan seine Landsleute in Deutschland ausspähen?

Türkei-Spionage: Lässt Erdogan seine Landsleute in Deutschland ausspähen?

Berlin - Die Bundesanwaltschaft ermittelt wegen des Verdachts, der türkische Geheimdienst MIT habe in Deutschland Anhänger der Gülen-Bewegung ausspioniert.
Türkei-Spionage: Lässt Erdogan seine Landsleute in Deutschland ausspähen?
"Carlos" für Anschlag in Paris verurteilt

"Carlos" für Anschlag in Paris verurteilt

Einst galt er als einer der meistgesuchten Terroristen der Welt, seit mehr als 20 Jahren sitzt "Carlos" schon hinter Gittern. Nun spricht ein Gericht den "Berufsrevolutionär" für einen weiteren Anschlag schuldig.
"Carlos" für Anschlag in Paris verurteilt
Regierung beschließt Burka-Verbot in Österreich

Regierung beschließt Burka-Verbot in Österreich

Österreich nimmt die Kleidung von Musliminnen ins Visier. Wer auf der Straße sein Gesicht nicht zeigt, muss nun mit Strafe rechnen. Ein neues Gesetzespaket soll die Integration von Migranten zudem mit neuen Pflichten vorantreiben.
Regierung beschließt Burka-Verbot in Österreich
Fund von verdächtigem Paket - Weißes Haus abgeriegelt

Fund von verdächtigem Paket - Weißes Haus abgeriegelt

Washington - Wegen eines verdächtigen Pakets ist das Weiße Haus in Washington am Dienstag abgeriegelt worden. Das berichteten mehrere Journalisten, die vor Ort waren, im Kurznachrichtendienst Twitter.
Fund von verdächtigem Paket - Weißes Haus abgeriegelt
„Legs-it“: Zeitung analysiert Beine von May und Sturgeon

„Legs-it“: Zeitung analysiert Beine von May und Sturgeon

London - Die britische Zeitung Daily Mail scheint genug vom Brexit zu haben. Ihre Titelgeschichte nimmt den „Legs-it“ in den Fokus und löst aktuell eine Sexismus-Debatte aus.
„Legs-it“: Zeitung analysiert Beine von May und Sturgeon
Berlin geht Spionageverdacht gegen türkischen Dienst nach

Berlin geht Spionageverdacht gegen türkischen Dienst nach

Berlin (dpa) - Die Verfassungsschutzbehörden gehen dem Verdacht nach, dass der türkische Geheimdienst MIT in großem Umfang Anhänger der Gülen-Bewegung in Deutschland ausspioniert.
Berlin geht Spionageverdacht gegen türkischen Dienst nach