Ressortarchiv: POLITIK

Frankreich-Wahl: Macron büßt in Umfragen an Vorsprung ein

Frankreich-Wahl: Macron büßt in Umfragen an Vorsprung ein

Paris - Nach wie vor liegt Emmanuel Macron in den Stichwahl-Umfragen deutlich vorne. Aber der Vorsprung auf seine Kontrahentin Marine Le Pen ist ein wenig geschmolzen.
Frankreich-Wahl: Macron büßt in Umfragen an Vorsprung ein
FDP-Chef Lindner klar im Amt bestätigt

FDP-Chef Lindner klar im Amt bestätigt

Berlin - Die Zustimmung der Liberalen für Parteichef Lindner ist sehr beachtlich. Ein sozialistisches Wahlergebnis ist es jedoch nicht. Vize Kubicki bekommt mehr Stimmen.
FDP-Chef Lindner klar im Amt bestätigt
Schuld am Rechtspopulismus? Wagenknechts harte Merkel-Schelte

Schuld am Rechtspopulismus? Wagenknechts harte Merkel-Schelte

Berlin - Der Rechtspopulismus floriert in Europa. Oppositionsführerin Sahra Wagenknecht hat in einer leidenschaftliche Rede die Verantwortliche ausgemacht: Angela Merkel.
Schuld am Rechtspopulismus? Wagenknechts harte Merkel-Schelte
Mazedoniens Krise mündet in Gewalt

Mazedoniens Krise mündet in Gewalt

Anhänger der alten Regierung in Mazedonien stürmen das Parlament. Doch der designierte Ministerpräsident will sich dadurch nicht stoppen lassen. Jetzt soll die monatelange Blockade aufgelöst werden.
Mazedoniens Krise mündet in Gewalt
Trumps Minister will mit Nordkorea sprechen

Trumps Minister will mit Nordkorea sprechen

Washington - Die USA strecken die Hand in Richtung Nordkorea aus: Donald Trumps Außenminister Rex Tillerson hat dem Land Gespräche über das Atomprogramm angeboten.
Trumps Minister will mit Nordkorea sprechen
Mutmaßlicher Spion aus der Schweiz festgenommen

Mutmaßlicher Spion aus der Schweiz festgenommen

Frankfurt/Main - Wie im Krimi: Einen „Spion“ hat nun die Bundesanwaltschaft festnehmen lassen. Der Mann soll jahrelang für eine „fremde Macht“ im Einsatz gewesen sein.
Mutmaßlicher Spion aus der Schweiz festgenommen
Mutmaßlicher IS-Kämpfer in Haft

Mutmaßlicher IS-Kämpfer in Haft

Karlsruhe (dpa) - Ein mutmaßlicher IS-Kämpfer ist in Baden-Württemberg festgenommen worden. Dem 23-jährigen Syrer wird Mitgliedschaft in der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) vorgeworfen.
Mutmaßlicher IS-Kämpfer in Haft
Türkei: (Fast) nur Österreich für Ende der EU-Beitrittsgespräche

Türkei: (Fast) nur Österreich für Ende der EU-Beitrittsgespräche

Valletta - Die EU streitet um die Beitrittsgespräche mit der Türkei. Auch Sigmar Gabriel ist gegen einen Abbruch. Er befürwortet dafür eine andere Provokation gegen Erdogan.
Türkei: (Fast) nur Österreich für Ende der EU-Beitrittsgespräche
EU: Keine Mehrheit für Abbruch der Türkei-Verhandlungen

EU: Keine Mehrheit für Abbruch der Türkei-Verhandlungen

Nach dem Verfassungsreferendum sind die Rufe nach einem Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei noch einmal lauter geworden. Doch auf hoher politischen Ebene bleibt man skeptisch. Nur aus einer Hauptstadt kommen klare Forderungen.
EU: Keine Mehrheit für Abbruch der Türkei-Verhandlungen
Fünftes Todesopfer nach Terroranschlag in Stockholm

Fünftes Todesopfer nach Terroranschlag in Stockholm

Stockholm (dpa) - Drei Wochen nach dem Terroranschlag in Stockholm ist ein weiteres Opfer seinen Verletzungen erlegen. Eine um die 60 Jahre alte Frau, die in einem Krankenhaus in Südschweden behandelt wurde, sei am Freitagmorgen gestorben, berichtete die schwedische Polizei in einer Pressemitteilung.
Fünftes Todesopfer nach Terroranschlag in Stockholm
SPD fällt in Bundes-Umfrage zurück

SPD fällt in Bundes-Umfrage zurück

Fünf Monate sind es noch bis zur Bundestagswahl. In einem aktuellen Stimmungsbild setzt sich die Union wieder stärker von der SPD ab.
SPD fällt in Bundes-Umfrage zurück
Rund 100 Verletzte beim Sturm auf mazedonisches Parlament

Rund 100 Verletzte beim Sturm auf mazedonisches Parlament

Skopje - Proteste in Mazedoniens Haupstadt sind am Donnerstag Proteste eskaliert. In Nachbarländern wird sogar vor einem Bürgerkrieg in dem EU-Beitrittskandidatenland gewarnt.
Rund 100 Verletzte beim Sturm auf mazedonisches Parlament
CDU-Mann mit Erinnerungslücke: „Haben wir das beschlossen?“

CDU-Mann mit Erinnerungslücke: „Haben wir das beschlossen?“

Berlin - Bei „Maybrit Illner“ sind am Donnerstag ranghohe Politiker mit normalen Menschen zusammengetroffen - der Abend brachte eine etwas bedenkliche Erkenntnis.
CDU-Mann mit Erinnerungslücke: „Haben wir das beschlossen?“
Wirkstoff läuft ab: Vierter Mann in Arkansas hingerichtet

Wirkstoff läuft ab: Vierter Mann in Arkansas hingerichtet

Little Rock (dpa) - Im US-Bundesstaat Arkansas ist der vierte Häftling innerhalb von acht Tagen hingerichtet worden. Der verurteilte Mörder Kenneth Williams sei am späten Donnerstagabend mit der Giftspritze getötet worden, berichtete die Zeitung Arkansas Online unter Berufung auf einen Gefängnissprecher.
Wirkstoff läuft ab: Vierter Mann in Arkansas hingerichtet
Bundestag billigt Speicherung von Fluggastdaten

Bundestag billigt Speicherung von Fluggastdaten

Berlin (dpa) - Bevor nach der parlamentarischen Sommerpause der Wahlkampf beginnt, wollte die große Koalition noch eine Reihe von Sicherheitsgesetzen durch den Bundestag bringen. Am Donnerstag verabschiedete das Parlament deshalb gleich mehrere Gesetze, die die Inneren Sicherheit betreffen:
Bundestag billigt Speicherung von Fluggastdaten
FDP stimmt sich auf Landtags- und Bundestagswahl ein

FDP stimmt sich auf Landtags- und Bundestagswahl ein

Berlin - Die FDP ist wieder als möglicher Koalitionspartner gefragt. SPD-Vize Scholz verlangt gar einen sozialliberalen Kurs seiner Partei für die Bundestagswahl. Schöne Aussichten für den FDP-Parteitag.
FDP stimmt sich auf Landtags- und Bundestagswahl ein
Terroralarm in London: Vier weitere Festnahmen - eine Frau angeschossen

Terroralarm in London: Vier weitere Festnahmen - eine Frau angeschossen

London - Die britische Haupstadt ist wohl erneut ins Fadenkreuz des Terror geraten: Bei einem Großeinsatz in London ist ein Mann festgenommen worden.
Terroralarm in London: Vier weitere Festnahmen - eine Frau angeschossen
Nach Festnahme von Soldaten: Herrmann will Asylbescheide nochmal prüfen

Nach Festnahme von Soldaten: Herrmann will Asylbescheide nochmal prüfen

Berlin - Nach der Festnahme eines als Flüchtling registrierten und unter Terrorverdacht stehenden Bundeswehr-Soldaten fordert Bayerns Innenminister Joachim Herrmann die nachträgliche Überprüfung von Asylbescheiden.
Nach Festnahme von Soldaten: Herrmann will Asylbescheide nochmal prüfen
Papst Franziskus beginnt schwierige Ägyptenreise

Papst Franziskus beginnt schwierige Ägyptenreise

Als Gratwanderung wird der Besuch von Franziskus in Ägypten gewertet. Sowohl politisch als auch in religiöser Hinsicht lauern in dem größtenteils muslimischen Land Fallstricke für das Katholiken-Oberhaupt. Die Sicherheit ist ein anderes Thema.
Papst Franziskus beginnt schwierige Ägyptenreise
Netanjahu sagt Gabriel-Treffen ab: Das ist seine Erklärung

Netanjahu sagt Gabriel-Treffen ab: Das ist seine Erklärung

Tel Aviv - Nach dem Eklat bei Gabriels Israel-Besuch kritisiert Netanjahu das Verhalten des deutschen Außenministers. Besonders zwei Punkte stoßen dem Regierungschef auf.
Netanjahu sagt Gabriel-Treffen ab: Das ist seine Erklärung
Trump warnt in Nordkorea-Krise vor „großem, großem Konflikt“

Trump warnt in Nordkorea-Krise vor „großem, großem Konflikt“

Washington - Donald Trump sieht eine Gefahr kommen. Der US-Präsident warnt in der Nordkorea-Krise vor einem „großen, großen“ Konflikt, sagt Trump in einem Interview. 
Trump warnt in Nordkorea-Krise vor „großem, großem Konflikt“
Netanjahu wirft Gabriel Instinktlosigkeit vor

Netanjahu wirft Gabriel Instinktlosigkeit vor

Nach dem Eklat bei Gabriels Israel-Besuch kritisiert Netanjahu das Verhalten des deutschen Außenministers. Für sein Treffen mit Regierungskritikern habe Gabriel einen besonders unpassenden Zeitpunkt gewählt - und dann eine Versöhnung verweigert.
Netanjahu wirft Gabriel Instinktlosigkeit vor
19-Jähriger gibt Anschlagspläne für Elton-John-Konzert zu

19-Jähriger gibt Anschlagspläne für Elton-John-Konzert zu

London - Bei einem Prozess in London hat ein 19-jähriger Islamist zugegeben, einen Anschlag auf ein Konzert von Popstar Elton John oder eine beliebte Einkaufsstraße geplant zu haben.
19-Jähriger gibt Anschlagspläne für Elton-John-Konzert zu
„Kabarettist“ Söder: Werde Ministerpräsident, wenn Club Meister wird

„Kabarettist“ Söder: Werde Ministerpräsident, wenn Club Meister wird

München - Mit viel Selbstironie hat Finanzminister Markus Söder (CSU) beim traditionellen Maibock-Anstich auf Horst Seehofers verschobenes Karriereende reagiert.
„Kabarettist“ Söder: Werde Ministerpräsident, wenn Club Meister wird
Bundestag billigt Milliarden-Programm für neue Kitaplätze

Bundestag billigt Milliarden-Programm für neue Kitaplätze

Berlin - Ein zusätzliches Investitionsprogramm für 100.000 neue Kita-Plätze soll das Betreuungsangebot für Kinder in Deutschland verbessern.
Bundestag billigt Milliarden-Programm für neue Kitaplätze
USA wollen Zahlungsfähigkeit zunächst nur für eine Woche retten

USA wollen Zahlungsfähigkeit zunächst nur für eine Woche retten

Washington - Die USA ringen mal wieder heftig um ihren Staatshaushalt. Mit einer Salami-Taktik soll eine Zahlungsunfähigkeit vermieden werden.
USA wollen Zahlungsfähigkeit zunächst nur für eine Woche retten
Wegen Kindern nach Syrien: IS-Mitglied Haftstrafe verurteilt

Wegen Kindern nach Syrien: IS-Mitglied Haftstrafe verurteilt

München - Ein IS-Mitglied ist in München zu drei Jahren Haft verurteilt worden.
Wegen Kindern nach Syrien: IS-Mitglied Haftstrafe verurteilt
Gegen AfD: Weg für neue Alterspräsident-Regel im Bundestag frei

Gegen AfD: Weg für neue Alterspräsident-Regel im Bundestag frei

Berlin - Im Bundestag ist am Donnerstag tatsächlich eine Art Sonderregel für die AfD angeschoben worden: Das Parlament brachte eine Reform der Alterpräsidenten-Regel auf den Weg.
Gegen AfD: Weg für neue Alterspräsident-Regel im Bundestag frei
Soldat soll Anschlag aus Fremdenhass geplant haben

Soldat soll Anschlag aus Fremdenhass geplant haben

Selbst erfahrene Ermittler und Wissenschaftler finden den Fall extrem merkwürdig: Ein Oberleutnant der Bundeswehr soll Asyl beantragt haben - getarnt als Flüchtling aus Syrien. Vermutlich plante er einen Anschlag - aus Fremdenhass.
Soldat soll Anschlag aus Fremdenhass geplant haben
FDP-Vize Kubicki „misstraut“ Schulz - und denkt an Ampel-Koalition

FDP-Vize Kubicki „misstraut“ Schulz - und denkt an Ampel-Koalition

Kiel/Berlin - Wer mit wem? Das ist eine der großen Fragen vor der Bundestagswahl. FDP-Urgestein Wolfgang Kubicki nähert sich der SPD - und hat einen Seitenhieb für Martin Schulz.
FDP-Vize Kubicki „misstraut“ Schulz - und denkt an Ampel-Koalition
Fluggastdaten und Fußfessel: Diese Sicherheitsgesetze sollen kommen

Fluggastdaten und Fußfessel: Diese Sicherheitsgesetze sollen kommen

Berlin - Die IT-Strukturen beim Bundeskriminalamt (BKA) werden umgebaut - und die Polizeibehörde bekommt die Erlaubnis zum Einsatz elektronischer Fußfesseln.
Fluggastdaten und Fußfessel: Diese Sicherheitsgesetze sollen kommen
Umfrage vor Wahl: CDU überholt im Norden die SPD

Umfrage vor Wahl: CDU überholt im Norden die SPD

Sind die Karten vor der Landtagswahl in Schleswig-Holstein neu gemischt? Erstmals in diesem Jahr liegt die Union in einer Umfrage vor der regierenden SPD. Droht der Schulz-Partei nach der Saar-Wahl der nächste Dämpfer?
Umfrage vor Wahl: CDU überholt im Norden die SPD
Was hält Merkel von Ivanka Trump?
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Was hält Merkel von Ivanka Trump?

Berlin - Alle reden über Ivanka Trump! Die Tochter des US-Präsidenten hält nach ihrer Abreise die deutschen Zeitungen auf Trab. Doch wie steht jetzt eigentlich Angela Merkel zu Ivanka Trump?
Was hält Merkel von Ivanka Trump?
Einzelzelle in Stammheim: So ergeht es dem BVB-Attentäter im Gefängnis

Einzelzelle in Stammheim: So ergeht es dem BVB-Attentäter im Gefängnis

Stuttgart - In der JVA Stuttgart-Stammheim saßen schon Andreas Baader und Ulrike Meinhof ein. Nun beherbergt der Hochsicherheitstrakt des Gefängnisses den BVB-Attentäter Sergej W.
Einzelzelle in Stammheim: So ergeht es dem BVB-Attentäter im Gefängnis
Steinmeier: Demokratie ist nicht in Gefahr

Steinmeier: Demokratie ist nicht in Gefahr

München - Knapp zwei Monate nach seiner Vereidigung startet Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier heute in Bayern seine obligatorische Antrittsreise durch ganz Deutschland. Wir begleiten seinen Besuch im Ticker.
Steinmeier: Demokratie ist nicht in Gefahr
Venezuela verlässt Amerika-Bund

Venezuela verlässt Amerika-Bund

Tote bei Protesten in Venezuela, Oppositionelle in Haft, Entmachtung des Parlaments. Scharfe Kritik daran kam auch von der Organisation Amerikanischer Staaten. Die Sozialisten in Venezuela wenden sich nun ab.
Venezuela verlässt Amerika-Bund
Millionen-Schaden wegen Jobaffäre um Front National

Millionen-Schaden wegen Jobaffäre um Front National

Brüssel/Paris - Die Jobaffäre der rechtspopulistischen Front National könnte dem Europaparlament einen Schaden von bis zu fünf Millionen Euro zugefügt haben. Die Zahl nannten mit dem Fall vertraute Quellen.
Millionen-Schaden wegen Jobaffäre um Front National
Missbrauch bei Kindergeld wird eingeschränkt

Missbrauch bei Kindergeld wird eingeschränkt

Berlin (dpa) - Kindergeld kann künftig nur noch für sechs Monate rückwirkend beantragt werden. Mit dem vom Bundestag gebilligten Gesetzesplan soll nach Angaben der Koalition der Missbrauch auch durch EU-Ausländer verhindert werden.
Missbrauch bei Kindergeld wird eingeschränkt
Gericht spricht Kohl Millionen-Entschädigung zu

Gericht spricht Kohl Millionen-Entschädigung zu

Köln - Pikante Äußerungen über Spitzenpolitiker machten „Die Kohl-Protokolle“ zum Bestseller. Der Altkanzler selbst reagierte empört. Nun triumphiert Helmut Kohl vor Gericht - vorerst zumindest.
Gericht spricht Kohl Millionen-Entschädigung zu
NSU-Prozess: Zschäpe-Psychiater kritisiert Gerichts-Gutachter

NSU-Prozess: Zschäpe-Psychiater kritisiert Gerichts-Gutachter

München - Der Bochumer Gerichtspsychiater Pedro Faustmann hat seinem Kollegen Henning Saß am Donnerstag im NSU-Prozess Mängel bei der Begutachtung der Hauptangeklagten Beate Zschäpe vorgehalten.
NSU-Prozess: Zschäpe-Psychiater kritisiert Gerichts-Gutachter
Offiziell: Schulz erhält Rüge von EU-Parlament

Offiziell: Schulz erhält Rüge von EU-Parlament

Brüssel - Aus Brüssel kommen unangenehme Neuigkeiten für SPD-Kanzlerkandidat Schulz. Das EU-Parlament stellt mehrheitlich die Personalpolitik seines früheren Präsidenten infrage. Eine vom politischen Gegner initiierte Schmutzkampagne?
Offiziell: Schulz erhält Rüge von EU-Parlament
Israelische Armee bombardiert Syrien

Israelische Armee bombardiert Syrien

Israels Armee hat zuletzt mehrfach Ziele in Syrien angegriffen. Sie dürfte vor allem die Schiiten-Miliz Hisbollah im Visier haben. Israel will verhindern, dass diese hochentwickelte Waffen bekommt.
Israelische Armee bombardiert Syrien
Viel Lärm, wenig Klarheit: Das sind Trumps Wirtschaftspläne

Viel Lärm, wenig Klarheit: Das sind Trumps Wirtschaftspläne

Washington - Auseinandersetzungen in Handelsfragen, geplante Steuerreform, neuer Kurs in der Energiepolitik - das sind einige der großen Wirtschaftsthemen in den ersten 100 Tagen des neuen US-Präsidenten. Eine Bestandsaufnahme.
Viel Lärm, wenig Klarheit: Das sind Trumps Wirtschaftspläne
Die Akte Schulz: Worum es bei Vorwürfen gegen den SPD-Star geht

Die Akte Schulz: Worum es bei Vorwürfen gegen den SPD-Star geht

Brüssel - Wegen Personalentscheidungen steht SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz an diesem Donnerstag vor einer unangenehmen Abstimmung im Europaparlament. Doch worum geht es? Wir geben einen Überblick.
Die Akte Schulz: Worum es bei Vorwürfen gegen den SPD-Star geht
Bundeswehrsoldat soll als Flüchtling getarnt Anschlag geplant haben

Bundeswehrsoldat soll als Flüchtling getarnt Anschlag geplant haben

Frankfurt - Der Fall ist selbst für erfahrene Ermittler völlig ungewöhnlich. Ein Bundeswehrsoldat soll sich als syrischer Flüchtling ausgegeben und einen Anschlag geplant haben. War Fremdenhass das Motiv?
Bundeswehrsoldat soll als Flüchtling getarnt Anschlag geplant haben
La Réunion: Mutmaßlicher Islamist schießt auf zwei Polizisten

La Réunion: Mutmaßlicher Islamist schießt auf zwei Polizisten

La Réunion - Ein mutmaßlicher Islamist hat auf der französischen Insel La Réunion im Indischen Ozean versucht, mit einem Gewehr auf zwei Polizisten zu schießen und die Beamten dabei leicht verletzt.
La Réunion: Mutmaßlicher Islamist schießt auf zwei Polizisten
Merkel warnt Briten vor Brexit-Illusionen: Keine Rechte wie bisher

Merkel warnt Briten vor Brexit-Illusionen: Keine Rechte wie bisher

Berlin/Brüssel - Vor dem EU-Sondergipfel zum Brexit zeigt die Kanzlerin klare Kante. Großbritannien müsse damit rechnen, dass der Austritt auch negative und vor allem finanzielle Folgen haben werde.
Merkel warnt Briten vor Brexit-Illusionen: Keine Rechte wie bisher
Wahl in Frankreich: Macron greift Le Pen frontal an

Wahl in Frankreich: Macron greift Le Pen frontal an

Arras - Der Ton im französischen Präsidentenwahlkampf wird härter. Die verbliebenen Kandidaten Macron und Le Pen gehen auf Konfrontationskurs.
Wahl in Frankreich: Macron greift Le Pen frontal an
USA wollen Druck auf Nordkorea erhöhen - eskaliert die Situation?

USA wollen Druck auf Nordkorea erhöhen - eskaliert die Situation?

Washington/Seoul - Die Welt schaut gebannt auf den Konflikt um Nordkoreas Atom- und Raketenprogramm. In Sicherheitskreisen heißt es, die USA erwägten auch eine militärische Antwort.
USA wollen Druck auf Nordkorea erhöhen - eskaliert die Situation?
Explosionen in Damaskus: Hisbollah hat Israel in Verdacht

Explosionen in Damaskus: Hisbollah hat Israel in Verdacht

Damaskus - Am internationalen Flughafen der syrischen Hauptstadt Damaskus hat es Aktivisten zufolge mehrere schwere Explosionen gegeben. 
Explosionen in Damaskus: Hisbollah hat Israel in Verdacht