Ressortarchiv: POLITIK

Verfassungsschutz hat "Patriotische Plattform" der AfD im Visier

Verfassungsschutz hat "Patriotische Plattform" der AfD im Visier

Die rechte „Patriotische Plattform“ der AfD bereitet offenbar dem Verfassungsschutz Sorgen. Mitglieder seien mit rechtsextremen Positionen aufgefallen, heißt es.
Verfassungsschutz hat "Patriotische Plattform" der AfD im Visier
Vor 50 Jahren starb Benno Ohnesorg

Vor 50 Jahren starb Benno Ohnesorg

Der tragische Tod von Benno Ohnesorg vor 50 Jahren war eine Zäsur: Mit den Polizeischüssen auf den Berliner Studenten begann in Deutschland eine Zeit der Unruhe - und der Umwälzungen.
Vor 50 Jahren starb Benno Ohnesorg
Grüne möchten Rasern das Auto wegnehmen

Grüne möchten Rasern das Auto wegnehmen

Ob das eine gute Wahlkampf-Idee ist? Die Grünen wünschen sich härtere Strafen für Raser. Sündern solle auch das Auto weggenommen werden können, fordert Anton Hofreiter.
Grüne möchten Rasern das Auto wegnehmen
Bundesrat: Leichtere Abschiebungen und mehr Geld für Kitas

Bundesrat: Leichtere Abschiebungen und mehr Geld für Kitas

Strengere Abschiebe-Regelungen und 1,1 Milliarden Euro zusätzlich für die Kitas - auch das hat der Bundesrat am Freitag verabschiedet.
Bundesrat: Leichtere Abschiebungen und mehr Geld für Kitas
Streit um Einreiseverbot: Trump zieht vor Supreme Court

Streit um Einreiseverbot: Trump zieht vor Supreme Court

Trump lässt nicht locker: Über sein Einreiseverbot für Menschen aus muslimischen Ländern soll nun das Oberste Gericht entscheiden. Schließen sich dessen Richter der Auffassung der vorigen Intanzen an, wäre das die dritte Niederlage für den US-Präsidenten in der Frage.
Streit um Einreiseverbot: Trump zieht vor Supreme Court
Umfragen: SPD sinkt in Gunst der Wähler weiter

Umfragen: SPD sinkt in Gunst der Wähler weiter

Dem "Schulz-Zug" gehen die Fahrgäste aus: Die SPD kann die Aufbruchsstimmung nach der Nominierung des SPD-Kanzlerkandidaten konservieren.
Umfragen: SPD sinkt in Gunst der Wähler weiter
Offiziell: Bundesrat billigt Bund-Länder-Finanzpakt

Offiziell: Bundesrat billigt Bund-Länder-Finanzpakt

Der Bundesrat hat grünes Licht für eine ziemlich schwerwiegende Reform gegeben: Der Bund-Länder-Finanzpakt ist seit Freitag beschlossene Sache.
Offiziell: Bundesrat billigt Bund-Länder-Finanzpakt
Merkel: „Trump kann uns nicht aufhalten“

Merkel: „Trump kann uns nicht aufhalten“

Angela Merkel gibt Donald Trump einmal mehr Kontra: Der Ausstieg der USA aus dem Klimaabkommen könne Deutschland nicht aufhalten, sagt die Kanzlerin.
Merkel: „Trump kann uns nicht aufhalten“
„Geheimpapier“: Wappnet sich Europa gegen Trump?

„Geheimpapier“: Wappnet sich Europa gegen Trump?

Mit der Aufkündigung des Pariser Klimaschutzabkommens hat US-Präsident Donald Trump zum wiederholten Mal für internationales Entsetzen gesorgt. Bei „Maybritt Illner“ sind die Meinungen weitgehend einhellig  - dann kommt ein Geheimpapier ins Gespräch.
„Geheimpapier“: Wappnet sich Europa gegen Trump?
Barley als Ministerin vereidigt

Barley als Ministerin vereidigt

Seit Freitagvormittag hat Deutschland eine neue Ministerin: Die frühere SPD-Generalsekräterin Katarina Barley führt nun statt Manuela Schwesig das Familienressort.
Barley als Ministerin vereidigt
Nach US-Klima-Exit: So schlau provoziert Macron Trump

Nach US-Klima-Exit: So schlau provoziert Macron Trump

Donald Trump verkündet den Ausstieg aus dem Pariser Klimaabkommen und verärgert damit die Europäer. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron kontert auf eigene Weise - und das sehr clever. 
Nach US-Klima-Exit: So schlau provoziert Macron Trump
Kitas sollen Impfmuffel melden

Kitas sollen Impfmuffel melden

Berlin (dpa) - Der Bundestag macht gegen sogenannte Impfmuffel mobil: Nach der Verabschiedung eines neuen Gesetzes sollen Kitas künftig Eltern beim Gesundheitsamt melden müssen, wenn diese keine Impfberatung beim Haus- oder Kinderarzt nachweisen können.
Kitas sollen Impfmuffel melden
Bundestag beschließt: Keine Kinderehen mehr in Deutschland

Bundestag beschließt: Keine Kinderehen mehr in Deutschland

Jetzt ist es amtlich: Der Bundestag hat ein Heiratsverbot für Jugendliche beschlossen. Auch viele bestehende „Kinderehen“ gelten bald von vornherein als nichtig.
Bundestag beschließt: Keine Kinderehen mehr in Deutschland
Trumps Städtevergleich: Pittsburghs Bürgermeister „entsetzt“

Trumps Städtevergleich: Pittsburghs Bürgermeister „entsetzt“

Mit dem Ausstieg aus dem Klimaabkommen will er nicht in Verbindung gebracht werden: Der Bürgermeister von Pittsburgh zeigt sich „entsetzt“ über Donald Trumps Austritts-Erklärung.
Trumps Städtevergleich: Pittsburghs Bürgermeister „entsetzt“
Dobrindts Pläne: Fahrverbot fürs Telefonieren, 60 Euro für Burka

Dobrindts Pläne: Fahrverbot fürs Telefonieren, 60 Euro für Burka

Offenbar will Alexander Dobrindt im Wahlkampf noch einmal die Auto-Bußgelder erhöhen. Vorgehen will der Minister nicht nur gegen Handy-, sondern auch gegen Burka-Nutzung am Steuer.
Dobrindts Pläne: Fahrverbot fürs Telefonieren, 60 Euro für Burka
Illegales Flüchtlingslager in Athen wird geräumt

Illegales Flüchtlingslager in Athen wird geräumt

Athen (dpa) - Die griechischen Behörden haben am Freitagmorgen mit der Räumung eines wilden Flüchtlingslagers im alten Flughafen von Athen begonnen. Wie das griechische Fernsehen zeigte, sperrte die Polizei das Lager "Hellinikon" weiträumig ab.
Illegales Flüchtlingslager in Athen wird geräumt
Zeitung: Dobrindt plant Vermummungsverbot am Steuer

Zeitung: Dobrindt plant Vermummungsverbot am Steuer

Saarbrücken/Berlin (dpa) - Autofahrern soll nach einem Zeitungsbericht die Verhüllung des Gesichts während der Fahrt etwa mit einer Burka oder Maske verboten werden. Das sieht der Entwurf einer Verordnung von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) vor, der der "Saarbrücker Zeitung" vorliegt.
Zeitung: Dobrindt plant Vermummungsverbot am Steuer
Böhmermann-Fall: Paragraf gegen Majestätsbeleidigung abgeschafft 

Böhmermann-Fall: Paragraf gegen Majestätsbeleidigung abgeschafft 

Der umstrittene Majestätsbeleidigungs-Paragraf ist abgeschafft.  Er war in die Schlagzeilen geraten, nachdem der türkische Präsident Erdogan damit gegen den ZDF-Moderator Jan Böhmermann vorgegangen war.
Böhmermann-Fall: Paragraf gegen Majestätsbeleidigung abgeschafft 
36 Leichen Stunden nach Angriff auf Hotel in Manila entdeckt

36 Leichen Stunden nach Angriff auf Hotel in Manila entdeckt

Zunächst war nur von Verletzten die Rede, dann folgte eine schreckliche Entdeckung: Bei einem Angriff auf ein Hotel in Manila sind 36 Menschen gestorben. Sie sind wohl qualvoll erstickt.
36 Leichen Stunden nach Angriff auf Hotel in Manila entdeckt
Offiziell: USA ziehen sich aus Pariser Klima-Abkommen zurück

Offiziell: USA ziehen sich aus Pariser Klima-Abkommen zurück

Trump zieht durch: Die USA verabschieden sich aus dem Pariser Klimaabkommen. Mit dieser Entscheidung stellt sich Trump gegen den Rat aus Wirtschaft und Wissenschaft - und gegen den Rest der Welt.
Offiziell: USA ziehen sich aus Pariser Klima-Abkommen zurück
Fast jeder Dritte bricht in der Frühphase sein Studium ab

Fast jeder Dritte bricht in der Frühphase sein Studium ab

Studienabbruch ist in Deutschland weit verbreitet, die Quote steigt. Forschungsministerin Wanka muss dafür Kritik einstecken. Über die Gegenmaßnahmen herrscht jedoch weitgehend Einigkeit.
Fast jeder Dritte bricht in der Frühphase sein Studium ab
Bewaffnete greifen Hotelanlage in Manila an - Schüsse und Feuer

Bewaffnete greifen Hotelanlage in Manila an - Schüsse und Feuer

Schüsse und eine Brandstiftung in einem Einkaufs- und Hotelkomplex der philippinischen Hauptstadt. Augenzeugen berichten von mehreren Bewaffneten und Verletzten. Für einen Terroranschlag sieht die Polizei keine Beweise.
Bewaffnete greifen Hotelanlage in Manila an - Schüsse und Feuer
Bundestagsgremium: Behörden zu nachlässig im Umgang mit Amri

Bundestagsgremium: Behörden zu nachlässig im Umgang mit Amri

Die Polizei hätte gegen den späteren islamistischen Attentäter Anis Amri im vergangenen Jahr schärfer vorgehen können. Das ist inzwischen bekannt. Das zuständige Bundestagsgremium zeigt konkrete Fehler auf.
Bundestagsgremium: Behörden zu nachlässig im Umgang mit Amri
Bundesregierung: Abschiebungen nach Afghanistan nur in Ausnahmen

Bundesregierung: Abschiebungen nach Afghanistan nur in Ausnahmen

Nach dem schweren Anschlag in Kabul sollen die Abschiebungen nach Afghanistan zurückgefahren werden. Bis zur Neubewertung der Sicherheitslage in dem Land sollen nur bestimmte Personen zwangsweise zurückmüssen.
Bundesregierung: Abschiebungen nach Afghanistan nur in Ausnahmen
Trump lässt US-Botschaft zunächst nicht nach Jerusalem verlegen

Trump lässt US-Botschaft zunächst nicht nach Jerusalem verlegen

Trump hatte es immer wieder versprochen: Die US-Botschaft in Israel sollte von Tel Aviv nach Jerusalem verlegt werden. Zumindest vorerst verschiebt der Präsident den Umzug. Als Kehrtwende will das Weiße Haus das aber nicht verstanden wissen.
Trump lässt US-Botschaft zunächst nicht nach Jerusalem verlegen
May boykottiert TV-Debatte der BBC

May boykottiert TV-Debatte der BBC

Raue Töne in Großbritannien: Der britischen Regierungschefin wird Feigheit unterstellt. Zu einer TV-Debatte schickt sie Innenministerin Amber Rudd.
May boykottiert TV-Debatte der BBC
G20-Staaten planen Feldzug gegen Plastik-Vermüllung der Meere

G20-Staaten planen Feldzug gegen Plastik-Vermüllung der Meere

Müll in den Meeren ist ein globales Problem. Rund acht bis zehn Millionen Tonnen Abfall kommen laut Umweltschützern jedes Jahr hinzu. Die G20 wollen gemeinsam gegensteuern.
G20-Staaten planen Feldzug gegen Plastik-Vermüllung der Meere
„Erbärmlich“: Tweet von CDU-Vizechefin Klöckner erzürnt SPD

„Erbärmlich“: Tweet von CDU-Vizechefin Klöckner erzürnt SPD

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering verkündete am Dienstag seinen Rücktritt wegen einer Krebserkrankung. In der SPD zieht das eine Personalrochade nach sich. Ein Tweet dazu von CDU-Vizechefin Julia Klöckner sorgt nun für Furore im Netz. 
„Erbärmlich“: Tweet von CDU-Vizechefin Klöckner erzürnt SPD
Nach Streit: Ex-Berater von Frauke Petry wechselt zu AfD-Chef Meuthen

Nach Streit: Ex-Berater von Frauke Petry wechselt zu AfD-Chef Meuthen

Stuttgart - Medienberater Michael Klonovsky darf trotz seines Zerwürfnisses mit AfD-Chefin Frauke Petry wieder für die Partei arbeiten. Als Pressesprecher arbeitet er jetzt ausgerechnet für Jörg Meuthen.
Nach Streit: Ex-Berater von Frauke Petry wechselt zu AfD-Chef Meuthen
Schlagabtausch über Rentenkurs der Koalition im Parlament

Schlagabtausch über Rentenkurs der Koalition im Parlament

Koalition und Opposition haben sich im Bundestag einen Schlagabtausch über die Rentenpolitik geliefert. Sozialministerin Andrea Nahles (SPD) sagte, die geplante Reform der Betriebsrenten schaffe neue attraktive Möglichkeiten für zusätzliche Vorsorge.
Schlagabtausch über Rentenkurs der Koalition im Parlament
Noch 200.000 Zivilisten im Kreuzfeuer von IS und Armee

Noch 200.000 Zivilisten im Kreuzfeuer von IS und Armee

Die Offensive der Armee in Mossul kommt wegen der großen Zahl von verbliebenen Zivilisten nur langsam voran. Diese finden sich im Kreuzfeuer von Armee und IS.
Noch 200.000 Zivilisten im Kreuzfeuer von IS und Armee
Trump zum Trotz: Russland hält an Klimaabkommen fest

Trump zum Trotz: Russland hält an Klimaabkommen fest

Russlands Präsident Wladimir Putin steht zum Pariser Abkommen. Seine Kritik an den USA ist vorsichtig. 
Trump zum Trotz: Russland hält an Klimaabkommen fest
Merkel hält an Abschiebungen nach Afghanistan fest - Schulz dagegen

Merkel hält an Abschiebungen nach Afghanistan fest - Schulz dagegen

Am Mittwoch wurden bei einem Anschlag in Kabul rund 90 Menschen getötet. Trotzdem finden weiter Abschiebungen nach Afghanistan statt. Merkel verteidigt das Vorgehen.
Merkel hält an Abschiebungen nach Afghanistan fest - Schulz dagegen
Muslime singen gegen Terror: Anti-IS-Video geht viral

Muslime singen gegen Terror: Anti-IS-Video geht viral

Seit Beginn des Ramadan geht ein Musikvideo der Telefonfirma Zain aus Kuwait viral. Muslime singen darin gegen den IS-Terror an. Doch die Meinungen darüber sind gespalten – vor allem wegen eines besonderen Details.
Muslime singen gegen Terror: Anti-IS-Video geht viral
Polizei: Afghane soll mit Mord an Deutschen gedroht haben

Polizei: Afghane soll mit Mord an Deutschen gedroht haben

Ein junger Afghane soll abgeschoben werden - dabei wollten Nürnberger Schüler nicht tatenlos zusehen und organisierten eine Spontandemo. Später kam es zu Tumulten mit der Polizei. Der Vorfall schlägt inzwischen hohe Wellen.
Polizei: Afghane soll mit Mord an Deutschen gedroht haben
Blutige Proteste gegen die Regierung in Venezuela

Blutige Proteste gegen die Regierung in Venezuela

Wasserwerfer, Tränengas, scharfe Munition: Der Machtkampf zwischen Regierung und Opposition wird mit aller Härte auf der Straße ausgetragen. Auch wirtschaftlich gerät das südamerikanische Land immer stärker in Bedrängnis.
Blutige Proteste gegen die Regierung in Venezuela
Internationales Forum nimmt Zukunft der EU in den Blick

Internationales Forum nimmt Zukunft der EU in den Blick

Der Nationalismus nimmt zu in Europa: Großbritannien verlässt die EU, manche EU-Staaten verweigern eine gemeinsame Flüchtlingspolitik, "die in Brüssel" werden oft zu Recht kritisiert und ebenso oft zu Unrecht verleumdet. In Berlin fragen sich heute Spitzenpolitiker nach der Zukunft der EU.
Internationales Forum nimmt Zukunft der EU in den Blick
Merkel und Li wollen Zusammenarbeit bei Handel und Klima

Merkel und Li wollen Zusammenarbeit bei Handel und Klima

Erderwärmung, Freihandel, Sicherheit: US-Präsident Trump könnte auf dem G20-Gipfel in Hamburg wichtige Entscheidungen blockieren. Kanzlerin Merkel sucht Verbündete - und scheint erfolgreich zu sein.
Merkel und Li wollen Zusammenarbeit bei Handel und Klima
Philippinische Luftwaffe tötet eigene Soldaten

Philippinische Luftwaffe tötet eigene Soldaten

Die philippinische Stadt Marawi ist seit mehr als einer Woche zwischen Islamisten und Regierungstruppen heftig umkämpft. Jetzt wirft die Luftwaffe irrtümlich eine Bombe auf die eigenen Leute ab: elf Tote.
Philippinische Luftwaffe tötet eigene Soldaten
Auf dem Weg nach Europa: 44 Flüchtlinge verdursten in Sahara

Auf dem Weg nach Europa: 44 Flüchtlinge verdursten in Sahara

Bei der Durchquerung der Wüste Sahara in Richtung Mittelmeer sind im Niger nach Angaben des örtlichen Roten Kreuzes 44 Migranten verdurstet.
Auf dem Weg nach Europa: 44 Flüchtlinge verdursten in Sahara
Bundestag billigt umfassende Bund-Länder-Finanzreform

Bundestag billigt umfassende Bund-Länder-Finanzreform

Es ist das größte Reformwerk der Noch-Koalitionäre: Die Neuordnung der Finanzbeziehungen ab 2020. Der Bund gibt mehr Geld und bekommt mehr Kompetenzen.
Bundestag billigt umfassende Bund-Länder-Finanzreform
Nicht wundern bei neuer Rechnung: Das ändert sich zum 1. und 15. Juni

Nicht wundern bei neuer Rechnung: Das ändert sich zum 1. und 15. Juni

Roaming, Telefonverträge, Mindestlohn: Die wichtigsten Neuregelungen, die im Juni kommen, gibt es hier in der Übersicht.
Nicht wundern bei neuer Rechnung: Das ändert sich zum 1. und 15. Juni
Protestsong gegen Theresa May schießt an die Spitze der Charts

Protestsong gegen Theresa May schießt an die Spitze der Charts

Kurz vor der Wahl in Großbritannien sorgt eine Reggea-Band für Furore: In einem Protestsong bezeichnen sie die Premierministerin Theresa May als Lügnerin - und landen damit einen Chart-Erfolg.
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Afghanischer Präsident will 11 Terroristen hinrichten lassen

Afghanischer Präsident will 11 Terroristen hinrichten lassen

Nach dem schweren Bombenanschlag in unmittelbarer Nähe der deutschen Botschaft in der afghanischen Hauptstadt Kabul will die afghanische Regierung elf Terroristen hinrichten lassen.
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Antifolterausschuss: „Unhaltbarer Zustand“ in einem bayerischen Gefängnis

Antifolterausschuss: „Unhaltbarer Zustand“ in einem bayerischen Gefängnis

Deutschland behandelt seine Häftlinge generell ordentlich. Über die Haltung in einem bayerischen Gefängnis ist eine europäische Expertengruppe dann aber doch mindestens verwundert.
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Ausstieg aus Klimavertrag? Trump kündigt „Entscheidung“ bei Twitter an

Ausstieg aus Klimavertrag? Trump kündigt „Entscheidung“ bei Twitter an

Steigt die größte Volkswirtschaft der Welt aus dem Pariser Klimaabkommen aus? In Washington verdichten sich die Anzeichen dafür, Präsident Trump will sich bald äußern. Die EU-Kommission hat eine deutliche Botschaft.
Ausstieg aus Klimavertrag? Trump kündigt „Entscheidung“ bei Twitter an
Justiz ermittelt gegen französischen Minister Ferrand

Justiz ermittelt gegen französischen Minister Ferrand

Präsident Emmanuel Macron glänzt auf der diplomatischen Weltbühne. Doch zuhause wird seine Regierung von der ersten Affäre erschüttert. Kann sich Wohnungsminister Ferrand halten?
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Bilder: USA und der Klimavertrag

Bilder: USA und der Klimavertrag

Steigt die größte Volkswirtschaft der Welt aus dem Pariser Klimaabkommen aus? In Washington verdichten sich die Anzeichen dafür, Präsident Trump will sich bald äußern.
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