Ressortarchiv: POLITIK

Bundeswehr-Offizier zeigt offenbar Ministerin von der Leyen an

Bundeswehr-Offizier zeigt offenbar Ministerin von der Leyen an

Ein Bundeswehr-Leutnant soll Anzeige gegen Verteidigungsministerin von der Leyen erstattet haben. Er wirft ihr die politisch motivierte Verfolgung von Unschuldigen vor.
Bundeswehr-Offizier zeigt offenbar Ministerin von der Leyen an
Donald Trump kündigt eine „große Überraschung“ an

Donald Trump kündigt eine „große Überraschung“ an

Donald Trump steht politisch unter Druck. Gut, dass der US-Präsident immer noch ein Ass im Ärmel hat: Am Mittwoch versprach er eine „große Überraschung“.
Donald Trump kündigt eine „große Überraschung“ an
Bundesregierung verbietet Auftritt von Erdogan in Deutschland

Bundesregierung verbietet Auftritt von Erdogan in Deutschland

Die Bundesregierung wird den geplanten Auftritt des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan vor Anhängern in Deutschland verbieten.
Bundesregierung verbietet Auftritt von Erdogan in Deutschland
Nun bis zu zehn Jahre Gefängnis für Straßenrennen

Nun bis zu zehn Jahre Gefängnis für Straßenrennen

Der Bundestag hat die Strafen für Raser drastisch verschärft. Wer an illegalen Autorennen teilnimmt, kann seinen Führerschein verlieren - und bis zu zehn Jahre in Haft kommen.
Nun bis zu zehn Jahre Gefängnis für Straßenrennen
Talk bei Maischberger zeigt: So absurd ist die deutsche Abschiebepraxis

Talk bei Maischberger zeigt: So absurd ist die deutsche Abschiebepraxis

In Deutschland wird der Ruf nach mehr Abschiebungen immer lauter. Doch die Diskussion bei „Maischberger“ zeigte: Die deutsche Abschiebepraxis ist absurd. Verbrecher dürfen bleiben, gut Integrierte müssen gehen.
Talk bei Maischberger zeigt: So absurd ist die deutsche Abschiebepraxis
„Ehe für alle“: Unions-Politiker prüfen Verfassungs-Klage

„Ehe für alle“: Unions-Politiker prüfen Verfassungs-Klage

Vor der Abstimmung über die “Ehe für alle“ bezweifelt die Union die Verfassungskonformität des geplanten Gesetzes. Einige Abgeordnete denken schon an eine Klage.
„Ehe für alle“: Unions-Politiker prüfen Verfassungs-Klage
Brasiliens Staatschef Temer sagt G20-Gipfel ab

Brasiliens Staatschef Temer sagt G20-Gipfel ab

Aus Sicht des obersten Strafverfolgers hat der Staatschef "das brasilianische Volk hintergangen": Michel Temer soll in Schmiergeldzahlungen verwickelt sein. Statt zum G20-Gipfel kommt er nun vielleicht vor Gericht.
Brasiliens Staatschef Temer sagt G20-Gipfel ab
Bundesregierung will Erdogan-Auftritt verbieten

Bundesregierung will Erdogan-Auftritt verbieten

Sigmar Gabriel bestätigt eine Auftrittsanfrage des türkischen Präsidenten Erdogan. Er halte diese für „keine gute Idee“, sagt Gabriel - und bringt ein „Wahlkampfauftritt-Verbot“ ins Spiel.
Bundesregierung will Erdogan-Auftritt verbieten
Trump sammelt schon Spenden für den nächsten Wahlkampf

Trump sammelt schon Spenden für den nächsten Wahlkampf

Donald Trump lässt nichts anbrennen: 1.200 Tage vor der nächsten Wahl sammelt der US-Präsident schon Großspenden ein. Und das auf besonders ausgefuchste Weise...
Trump sammelt schon Spenden für den nächsten Wahlkampf
Vor G20: Merkel greift Trump scharf an

Vor G20: Merkel greift Trump scharf an

Vor dem G20-Gipfel hat Angela Merkel an den Willen zur Zusammenarbeit der Länder appelliert - und US-Präsident Donald Trump unter Beifall attackiert.
Vor G20: Merkel greift Trump scharf an
Seehofer: SPD-Vorgehen bei Ehe für alle wie Koalitionsbruch

Seehofer: SPD-Vorgehen bei Ehe für alle wie Koalitionsbruch

Berlin - Das Vorgehen der SPD beim Thema Ehe für alle sorgt weiter für heftigen Streit in der großen Koalition. „Normalerweise ist das ein Koalitionsbruch“, sagte CSU-Chef Horst Seehofer.
Seehofer: SPD-Vorgehen bei Ehe für alle wie Koalitionsbruch
Laptops bleiben auf Flügen in die USA erlaubt

Laptops bleiben auf Flügen in die USA erlaubt

Ein angekündigtes Laptop-Verbot für Flüge in die USA schreckte die Passagiere auf. Jetzt heißt es: alles halb so wild. Eine ebenso sichere Lösung ohne Verbot sei gefunden.
Laptops bleiben auf Flügen in die USA erlaubt
Ehe für alle: Entscheidung am Freitag - was das bedeutet

Ehe für alle: Entscheidung am Freitag - was das bedeutet

Nach jahrelangem Gezerre um die Ehe für alle geht es nun wohl ganz schnell. Am Montag der Kursschwenk der Kanzlerin - und am Freitag soll das Parlament entscheiden. Das gefällt nicht jedem. 
Ehe für alle: Entscheidung am Freitag - was das bedeutet
Laptops bleiben auf US-Flügen erlaubt - Schärfere Auflagen 

Laptops bleiben auf US-Flügen erlaubt - Schärfere Auflagen 

Groß war die Aufregung, nun scheint es eine Lösung zu geben: Laptops bleiben auf Flügen in die USA erlaubt, allerdings müssen Fluggesellschaften schärfere Sicherheitsmaßnahmen umsetzen.
Laptops bleiben auf US-Flügen erlaubt - Schärfere Auflagen 
Giftgas in Syrien? Gabriel und Lawrow mit verbalem Schlagabtausch

Giftgas in Syrien? Gabriel und Lawrow mit verbalem Schlagabtausch

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hat sich bei seinem Russland-Besuch einen verbalen Schlagabtausch mit seinem Kollegen Sergej Lawrow über mögliche Giftgasangriffe in Syrien geliefert.
Giftgas in Syrien? Gabriel und Lawrow mit verbalem Schlagabtausch
Karlsruhe erlaubt G20-Protestcamp - aber stark eingeschränkt

Karlsruhe erlaubt G20-Protestcamp - aber stark eingeschränkt

Ein riesiges Zeltlager als Zeichen gegen den Kapitalismus - das schwebt den G20-Gegnern vor. Aber die Behörden stellen sich quer. Ein generelles Verbot wenden die Aktivisten erfolgreich in Karlsruhe ab. 
Karlsruhe erlaubt G20-Protestcamp - aber stark eingeschränkt
Karlsruhe kippt Komplettverbot von G20-Camp

Karlsruhe kippt Komplettverbot von G20-Camp

Ein riesiges Zeltlager als Zeichen gegen den Kapitalismus - das schwebt den G20-Gegnern vor. Aber die Behörden stellen sich quer. Ein generelles Verbot wenden die Aktivisten erfolgreich in Karlsruhe ab. Aber die allermeisten Fragen sind jetzt in Hamburg zu klären.
Karlsruhe kippt Komplettverbot von G20-Camp
BND-Affäre: Opposition wirft Regierung Lüge vor

BND-Affäre: Opposition wirft Regierung Lüge vor

Hoch her geht es zum Ende des NSA-Untersuchungsausschusses. Wer hat was falsch gemacht, so dass der BND millionenfach Daten ausspähen konnte? Am Ende wartet die Linke noch mit einem unheimlichen Verdacht auf.
BND-Affäre: Opposition wirft Regierung Lüge vor
Schiffe mit Migranten: Italien plant drastischen Schritt

Schiffe mit Migranten: Italien plant drastischen Schritt

Italien sieht sich in der Flüchtlingskrise allein gelassen. Tausende Menschen kommen übers Mittemeer. Nun überlegt die Regierung eine drastische Maßnahme.
Schiffe mit Migranten: Italien plant drastischen Schritt
Granatenangriff auf Venezuelas höchstes Gericht

Granatenangriff auf Venezuelas höchstes Gericht

Eine Attacke mit einem gekaperten Hubschrauber in Venezuelas Hauptstadt sorgt für wilde Spekulationen: Soll Präsident Maduro gestürzt werden? Er droht mit einer blutigen Verteidigung des Sozialismus.
Granatenangriff auf Venezuelas höchstes Gericht
Kabinett beschließt Haushalt für das kommende Jahr

Kabinett beschließt Haushalt für das kommende Jahr

Berlin - Zumindest der erste Schritt zum Bundeshaushalt 2018 ist getan: Das Kabinett hat am Mittwoch die Pläne von Minister Schäuble verabschiedet. Neue Schulden gibt es nicht.
Kabinett beschließt Haushalt für das kommende Jahr
Erschöpfte Geschworene noch ohne Urteil in Nemzow-Prozess

Erschöpfte Geschworene noch ohne Urteil in Nemzow-Prozess

Russland wartet auf das Urteil gegen fünf Männer, die den Oppositionspolitiker Boris Nemzow ermordet haben sollen. Die Geschworenen beraten länger als erwartet über Schuld und Unschuld.
Erschöpfte Geschworene noch ohne Urteil in Nemzow-Prozess
Ehe für alle: Merkel verärgert über „Parteipolitik“ der SPD

Ehe für alle: Merkel verärgert über „Parteipolitik“ der SPD

Das Thema „Ehe für alle“ mutiert zum Polit-Theater. Nicht nur SPD und CDU sind verärgert über Angela Merkel - auch die Kanzlerin wirft den Sozialdemokraten verfehlte „Parteipolitik“ vor.
Ehe für alle: Merkel verärgert über „Parteipolitik“ der SPD
NSA-Ausschuss wirft BND grobe Verstöße vor

NSA-Ausschuss wirft BND grobe Verstöße vor

Klar ist: Der BND betrieb überbordende Datenspionage - auch unter Freunden. Doch da enden die gemeinsamen Erkenntnisse von Regierung und Opposition im NSA-Ausschuss.
NSA-Ausschuss wirft BND grobe Verstöße vor
Donald Trump versucht „bizarren“ Flirt im Oval Office

Donald Trump versucht „bizarren“ Flirt im Oval Office

Ist die Öffentlichkeit überempfindlich - oder hat Donald Trump wieder einen sexistischen Fehltritt begangen? Eine Journalistin fand die Begegnung mit ihm jedenfalls „bizarr“.
Donald Trump versucht „bizarren“ Flirt im Oval Office
Macron bringt heikle Arbeitsmarktreform auf den Weg

Macron bringt heikle Arbeitsmarktreform auf den Weg

Es ist ein zentrales Wahlversprechen von Präsident Emmanuel Macron - und potenzieller Konfliktstoff mit den Gewerkschaften. Das französische Arbeitsrecht soll flexibler werden. Die Regierung will das heikle Thema in wenigen Monaten über die Bühne bringen.
Macron bringt heikle Arbeitsmarktreform auf den Weg
Nach Trumps Wunsch: Nato-Partner erhöhen Ausgaben fürs Militär

Nach Trumps Wunsch: Nato-Partner erhöhen Ausgaben fürs Militär

Da kann sich Donald Trump eigentlich nicht beschweren: Kanada und die europäischen Natoländer werden 2017 wohl satte 12 Milliarden Euro mehr für Militär ausgeben.
Nach Trumps Wunsch: Nato-Partner erhöhen Ausgaben fürs Militär
Atommüll-Schiff setzt nach Zwangsstopp Fahrt auf dem Neckar fort

Atommüll-Schiff setzt nach Zwangsstopp Fahrt auf dem Neckar fort

An einer Brücke hängende Aktivisten zwingen den umstrittenen Atommüll-Transport auf dem Neckar zum Stopp. Die Aktion wird wohl Auswirkungen auf den Zeitplan haben.
Atommüll-Schiff setzt nach Zwangsstopp Fahrt auf dem Neckar fort
Gauland und Weidel bitten AfD-Basis: „Keine dumpfen Parolen“

Gauland und Weidel bitten AfD-Basis: „Keine dumpfen Parolen“

So langsam muss die AfD um den Einzug in den Bundestag bangen. Die Spitzenkandidaten mahnen die Partei deshalb nun eindringlich: „Keine Skandale!“
Gauland und Weidel bitten AfD-Basis: „Keine dumpfen Parolen“
Sechs Festnahmen bei europaweitem Schlag gegen IS-Anhänger

Sechs Festnahmen bei europaweitem Schlag gegen IS-Anhänger

Die spanischen Behörden gehen derzeit massiv gegen mutmaßliche Terrorzellen vor. Jetzt wurde gemeinsam mit der deutschen und der britischen Polizei eine europaweite Aktion gestartet. Sechs Verdächtige sind in Haft. Einige lebten im Urlaubsparadies Mallorca.
Sechs Festnahmen bei europaweitem Schlag gegen IS-Anhänger
Granaten auf Oberstes Gericht - Maduro mobilisiert Armee

Granaten auf Oberstes Gericht - Maduro mobilisiert Armee

In Venezuela hat nach Angaben von Präsident Nicolás Maduro ein Polizeihubschrauber zwei Granaten auf das Oberste Gericht abgeworfen. Maduro versetzte die Armee in Alarm.
Granaten auf Oberstes Gericht - Maduro mobilisiert Armee
„Auch okay“: Trumps erstaunlicher Wandel bei „Obamacare“

„Auch okay“: Trumps erstaunlicher Wandel bei „Obamacare“

Eine Gesundheitsreform - das war Donald Trumps großes Ziel. Nach der nächsten Schlappe klingt das aber plötzlich ganz anders. Ohnehin rügen selbst Groß-Investoren sein Vorhaben als „Gesetz für Reiche“.
„Auch okay“: Trumps erstaunlicher Wandel bei „Obamacare“
Mattis und von der Leyen betonen enge Partnerschaft

Mattis und von der Leyen betonen enge Partnerschaft

Kurz vor dem G20-Gipfel haben sich US-Verteidigungsminister James Mattis und seine deutsche Amtskollegin Ursula von der Leyen (CDU) demonstrativ zu einer engen Partnerschaft Europas und Deutschlands mit den USA bekannt.
Mattis und von der Leyen betonen enge Partnerschaft
Neustart nötig: US-Republikaner vertagen "Trumpcare"-Votum

Neustart nötig: US-Republikaner vertagen "Trumpcare"-Votum

Es ist eine schwere Geburt: Wieder müssen die Republikaner eine Abstimmung über eine neue Gesundheitsversicherung verschieben. So sehr ihnen die Abschaffung von "Obamacare" Herzensanliegen ist - zu heftig ist der Entwurf umstritten, intern wie öffentlich.
Neustart nötig: US-Republikaner vertagen "Trumpcare"-Votum
Atomkraftgegner stoppen Castor-Transport per Schiff vorerst

Atomkraftgegner stoppen Castor-Transport per Schiff vorerst

Aktivisten seilen sich von einer Brücke ab und stoppen den umstrittenen Transport von Atommüll auf dem Neckar. Gerät der Zeitplan auf dem Weg ins Zwischenlager in Gefahr?
Atomkraftgegner stoppen Castor-Transport per Schiff vorerst
Ehe für alle: Jetzt soll der Bundestag ganz schnell entscheiden

Ehe für alle: Jetzt soll der Bundestag ganz schnell entscheiden

Der Bundestag wird noch diese Woche über die Ehe für alle entscheiden - gegen den Willen der Unions-Spitze. SPD, Linke und Grüne setzten am Mittwoch im Rechtsausschuss des Bundestages den kurzfristigen Termin mit knapper Mehrheit durch.
Ehe für alle: Jetzt soll der Bundestag ganz schnell entscheiden
Daniel Günther neuer Ministerpräsident in Schleswig-Holstein

Daniel Günther neuer Ministerpräsident in Schleswig-Holstein

CDU-Aufsteiger Daniel Günther am Ziel: Der 43-Jährige ist Chef einer "Jamaika"-Regierung aus Union, Grünen und FDP in Schleswig-Holstein. Er bekam aber zwei Stimmen weniger als von ihm wohl erhofft.
Daniel Günther neuer Ministerpräsident in Schleswig-Holstein
Türkei sammelt Informationen über deutsche Politiker

Türkei sammelt Informationen über deutsche Politiker

Es will keine Ruhe einkehren, in den deutsch-türkischen Beziehungen: Nun heißt es, der türkische Geheimdienst habe Bundestagsabgeordnete im Visier.
Türkei sammelt Informationen über deutsche Politiker
Abstand zwischen Union und SPD wächst weiter

Abstand zwischen Union und SPD wächst weiter

Hamburg (dpa) - Der Abstand zwischen SPD und Union wird einer weiteren Umfrage zufolge immer größer. Nach dem von Forsa veröffentlichten "Stern-RTL-Wahltrend" gewannen CDU/CSU im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt hinzu und erreichen nun 40 Prozent.
Abstand zwischen Union und SPD wächst weiter
Wegen der "Ehe für alle": Alle sind sauer auf Merkel

Wegen der "Ehe für alle": Alle sind sauer auf Merkel

Angela Merkel hat die Tür für die "Ehe für alle" geöffnet. Der SPD kommt so ein Wahlkampfthema abhanden. Die aber kontert - und die Union hat von der Kanzlerin "die Nase voll".
Wegen der "Ehe für alle": Alle sind sauer auf Merkel
Mallorca, Deutschland, Großbritannien: Mutmaßliche IS-Gefolgsleute verhaftet 

Mallorca, Deutschland, Großbritannien: Mutmaßliche IS-Gefolgsleute verhaftet 

Palma de Mallorca - Bei einem Schlag gegen radikale Islamisten sind in Spanien, Deutschland und Großbritannien sechs mutmaßliche Gefolgsleute der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) festgenommen worden.
Mallorca, Deutschland, Großbritannien: Mutmaßliche IS-Gefolgsleute verhaftet 
Republikaner vertagen Abstimmung über Aus von "Obamacare"

Republikaner vertagen Abstimmung über Aus von "Obamacare"

Die US-Republikaner haben ihre Abstimmung über das Gesetz zur Abschaffung der Gesundheitsreform von Ex-Präsident Barack Obama ("Obamacare") vertagt.
Republikaner vertagen Abstimmung über Aus von "Obamacare"
Merkel will neuen Anlauf bei TTIP-Verhandlungen

Merkel will neuen Anlauf bei TTIP-Verhandlungen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich für einen neuen Anlauf in den Verhandlungen für das Freihandelsabkommen TTIP der EU mit den USA ausgesprochen.
Merkel will neuen Anlauf bei TTIP-Verhandlungen
Darum stehen Von der Leyens Kampfdrohnen-Pläne vor dem Aus

Darum stehen Von der Leyens Kampfdrohnen-Pläne vor dem Aus

Die Bundeswehr will mit bewaffneten Drohnen Gegner angreifen. Doch das Rüstungsprojekt steht vor dem Aus. 
Darum stehen Von der Leyens Kampfdrohnen-Pläne vor dem Aus
Merkel schließt Vermögensteuer und höhere Erbschaftsteuer aus

Merkel schließt Vermögensteuer und höhere Erbschaftsteuer aus

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat SPD-Gedankenspiele über die Einführung einer Vermögensteuer oder eine weitere Erhöhung der Erbschaftsteuer kategorisch zurückgewiesen.
Merkel schließt Vermögensteuer und höhere Erbschaftsteuer aus
Ehe für alle: Merkel gibt Abstimmung frei - Kauder kündigt Nein an

Ehe für alle: Merkel gibt Abstimmung frei - Kauder kündigt Nein an

Kanzlerin Angela Merkel hat für die von der SPD verlangte Abstimmung über die Ehe für alle den Fraktionszwang in der Union aufgehoben.
Ehe für alle: Merkel gibt Abstimmung frei - Kauder kündigt Nein an
Urteil zu Mord an Kreml-Gegner Nemzow verschoben

Urteil zu Mord an Kreml-Gegner Nemzow verschoben

Der Mord an dem Kremlkritiker Nemzow 2015 schockierte die Welt. Fünf Männer müssen sich deswegen in Moskau verantworten. Doch die Urteilsverkündung wurde überraschend verschoben.
Urteil zu Mord an Kreml-Gegner Nemzow verschoben
Es war allein unterwegs: Seenotretter finden Baby auf Flüchtlingsboot

Es war allein unterwegs: Seenotretter finden Baby auf Flüchtlingsboot

Ein erst drei Monate altes Baby haben Seenotretter auf einem Flüchtlingsboot im Mittelmeer gefunden. Von der Mutter des Säuglings fehlte jede Spur.
Es war allein unterwegs: Seenotretter finden Baby auf Flüchtlingsboot
Allein Montag 5000 Bootsflüchtlinge im Mittelmeer gerettet

Allein Montag 5000 Bootsflüchtlinge im Mittelmeer gerettet

Die Flüchtlingskrise mag in Deutschland derzeit weit weg erscheinen. Doch aus dem Mittelmeer werden wieder tausende Menschen gerettet. Auf dem ölglatten Meer ist derzeit die Hölle los. Italien ist am Limit.
Allein Montag 5000 Bootsflüchtlinge im Mittelmeer gerettet
Zweites schottisches Unabhängigkeitsreferendum: Entscheidung verschoben

Zweites schottisches Unabhängigkeitsreferendum: Entscheidung verschoben

Die Entscheidung über das zweite Unabhängigkeitsreferendum in Schottland wurde verschoben. Das teilte Regierungschefin Nicola Sturgeon in Edinburgh mit.
Zweites schottisches Unabhängigkeitsreferendum: Entscheidung verschoben