Ressortarchiv: POLITIK

Pakistans Ministerpräsident Sharif des Amtes enthoben

Pakistans Ministerpräsident Sharif des Amtes enthoben

Jahrelang galt er als politisches Stehaufmännchen - nun muss Pakistans Ministerpräsident Nawaz Sharif gehen. Eine Entscheidung des Obersten Gerichtes beendet seine Karriere.
Pakistans Ministerpräsident Sharif des Amtes enthoben
Linke: Nicht alle Cannabis-Patienten bekommen ihre Medizin

Linke: Nicht alle Cannabis-Patienten bekommen ihre Medizin

Vor allem Schmerzpatienten haben Hoffnung in das Gesetz "Cannabis als Medizin" gesetzt. Jetzt ist es da. Doch offensichtlich gibt es Engpässe. Und auch die Kassen sollen blockieren.
Linke: Nicht alle Cannabis-Patienten bekommen ihre Medizin
Grüne: Bund legt seine Versorgungsrücklage klimaschädlich an

Grüne: Bund legt seine Versorgungsrücklage klimaschädlich an

Berlin (dpa) - Die Grünen werfen dem Bund vor, sein Geld zur Finanzierung von Pensionslasten klimaschädlich anzulegen.
Grüne: Bund legt seine Versorgungsrücklage klimaschädlich an
Jeder zweite Deutsche erwartet erneute Flüchtlingskrise

Jeder zweite Deutsche erwartet erneute Flüchtlingskrise

Köln (dpa) - SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat mit seiner Warnung vor einer erneuten Zuspitzung der Flüchtlingskrise in Europa einer Befragung zufolge den Nerv der Deutschen getroffen.
Jeder zweite Deutsche erwartet erneute Flüchtlingskrise
So vulgär beschimpft Trumps neuer Pressechef seine Kollegen im Weißen Haus

So vulgär beschimpft Trumps neuer Pressechef seine Kollegen im Weißen Haus

Er ist erst wenige Tage im Amt - und schon zieht Trumps neuer Kommunikationschef Anthony Scaramucci mit einer obszönen Schimpforgie über seine Kollegen im Weißen Haus her.
So vulgär beschimpft Trumps neuer Pressechef seine Kollegen im Weißen Haus
Neuregelung von Obamacare: Republikaner scheitern erneut

Neuregelung von Obamacare: Republikaner scheitern erneut

Die Republikaner sind mit einem erneuten Anlauf gescheitert, die Krankenversicherung neu zu organisieren. Am frühen Freitagmorgen bekamen sie keine Mehrheit für einen abgespeckten Entwurf.
Neuregelung von Obamacare: Republikaner scheitern erneut
Israel schränkt Zugang zum Tempelberg wieder ein - Neue Gewalt befürchtet

Israel schränkt Zugang zum Tempelberg wieder ein - Neue Gewalt befürchtet

Erst am Donnerstag wurden die Sicherheitsvorrichtungen am Tempelberg abgebaut. Nach neuen Ausschreitungen schränkt Israel den Zugang nun wieder ein. 
Israel schränkt Zugang zum Tempelberg wieder ein - Neue Gewalt befürchtet
Jeder zweite Deutsche erwartet neue Flüchtlingskrise

Jeder zweite Deutsche erwartet neue Flüchtlingskrise

SPD-Kanzlerkandidat Schulz hat mit seiner Warnung vor einer erneuten Flüchtlingskrise offenbar den Nerv der Deutschen getroffen: Eine große Mehrheit glaubt, dass die Zahl der Asylbewerber wieder steigt.
Jeder zweite Deutsche erwartet neue Flüchtlingskrise
US-Senat stimmt für Verschärfung von Russland-Sanktionen

US-Senat stimmt für Verschärfung von Russland-Sanktionen

Der US-Senat hat mit überwältigender Mehrheit neuen Sanktionen gegen Russland zugestimmt. Jetzt muss nur noch Trump unterschreiben - zuletzt gab er sich unentschieden.
US-Senat stimmt für Verschärfung von Russland-Sanktionen
Peinliche Rede: Pfadfinder-Chef entschuldigt sich für Trump

Peinliche Rede: Pfadfinder-Chef entschuldigt sich für Trump

Harte politische Attacken und anzügliche Andeutungen - Donald Trumps Rede bei einer Pfadfinderversammlung kam nicht gut an. Jetzt musste sich der Oberpfadfinder entschuldigen.
Peinliche Rede: Pfadfinder-Chef entschuldigt sich für Trump
Droht Venezuela eine Diktatur?

Droht Venezuela eine Diktatur?

Showdown im Ölstaat: Die Gegner von Venezuelas Staatschef Maduro rechnen mit dem Umbau zu einer Diktatur. Auch die USA erhöhen den Druck. Der Sozialist Maduro antwortet darauf auf seine Weise.
Droht Venezuela eine Diktatur?
Ursachenforschung nach tödlichem Hubschrauberabsturz in Mali

Ursachenforschung nach tödlichem Hubschrauberabsturz in Mali

Am Tag eins nach dem tödlichen Absturz eines Kampfhubschraubers in Mali sitzt der Schock tief. Experten der Bundeswehr untersuchen vor Ort die Ursache des Unglücks. Warum fiel der Tiger vom Himmel?
Ursachenforschung nach tödlichem Hubschrauberabsturz in Mali
Netanjahu fordert Todesstrafe für Terroristen

Netanjahu fordert Todesstrafe für Terroristen

Nach einer neuen Welle der Gewalt hat sich Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu für die Verhängung der Todesstrafe für Terroristen ausgesprochen.
Netanjahu fordert Todesstrafe für Terroristen
Hofreiter attackiert Merkel: „Heuchelei zur Kunstform gemacht“

Hofreiter attackiert Merkel: „Heuchelei zur Kunstform gemacht“

Harte Worte: Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter ist sauer auf Angela Merkel. Ein wichtiges Thema interessiere die Kanzlerin in Wahrheit „einen Dreck“, wettert er.
Hofreiter attackiert Merkel: „Heuchelei zur Kunstform gemacht“
Flüchtlingszentren in Libyen: Macrons Büro rudert zurück

Flüchtlingszentren in Libyen: Macrons Büro rudert zurück

Emmanuel Macron will in den nächsten Monaten „Hotspots“ für Flüchtlinge in Libyen einrichten - notfalls auch ohne die Unterstützung der EU. Schnell aber muss Paris zurückrudern.
Flüchtlingszentren in Libyen: Macrons Büro rudert zurück
Flüchtlingskrise: Schulz fordert in Rom eine solidarische EU

Flüchtlingskrise: Schulz fordert in Rom eine solidarische EU

Martin Schulz schlägt sich in der Migrationskrise auf die Seite Italiens und fordert mehr Solidarität und Hilfe für den Mittelmeer-Staat. Den Vorwurf, sein Kurzbesuch sei eine Wahlkampftour, will der Kanzlerkandidat nicht gelten lassen.
Flüchtlingskrise: Schulz fordert in Rom eine solidarische EU
Thema Russland: Hillary Clinton schreibt ein brisantes Buch

Thema Russland: Hillary Clinton schreibt ein brisantes Buch

Die Wahlen 2016 hat Hillary Clinton verloren. Nun könnte sie aber nachkarten: In einem neuen Buch will Clinton über ausländische Einmischungen in die US-Demokratie schreiben.
Thema Russland: Hillary Clinton schreibt ein brisantes Buch
Dieser Fehler könnte die AfD den Einzug in den Bundestag kosten

Dieser Fehler könnte die AfD den Einzug in den Bundestag kosten

Ein Formfehler könnte dazu führen, dass die AfD bei den Bundestagswahlen nicht auf den Stimmzetteln der NRW-Wähler steht. Kostet der Partei das womöglich den Einzug in den Bundestag?
Dieser Fehler könnte die AfD den Einzug in den Bundestag kosten
US-Senator warnt Trump vor dem „Anfang vom Ende“

US-Senator warnt Trump vor dem „Anfang vom Ende“

Das politische Washington ist unruhig. Ausgerechnet ein wichtiger republikanischer Senator warnt Donald Trump jetzt vor einem Angriff auf Sonderermittler Mueller.
US-Senator warnt Trump vor dem „Anfang vom Ende“
Datenschutzverein kündigt Verfassungsklage gegen Staatstrojaner an

Datenschutzverein kündigt Verfassungsklage gegen Staatstrojaner an

Einige Empörung erntete der Bundestag, als er im Juli auch den Messenger-Dienst WhatsApp zur Überwachung freigab. Jetzt will ein Verein den „Staats-Trojaner“ doch noch verhindern.
Datenschutzverein kündigt Verfassungsklage gegen Staatstrojaner an
AfD droht Aus bei der Bundestagswahl in NRW

AfD droht Aus bei der Bundestagswahl in NRW

Die Kandidatenliste der NRW-AfD ist möglicherweise nicht rechtmäßig zustande gekommen. Der Landeswahlleiter prüft die Vorwürfe. Sollten diese zutreffen, könnte die AfD zur Bundestagswahl im bevölkerungsreichsten Bundesland nicht zugelassen werden - und müsste sogar um den Bundestags-Einzug bangen.
AfD droht Aus bei der Bundestagswahl in NRW
Putin poltert: US-Sanktionen gegen Russland sind eine "Frechheit"

Putin poltert: US-Sanktionen gegen Russland sind eine "Frechheit"

Russlands Präsident Wladimir Putin hat die geplanten US-Sanktionen empört zurückgewiesen. Moskau werde früher oder später auf diese "Frechheit" reagieren, so der Kreml-Chef am Donnerstag in Finnland.
Putin poltert: US-Sanktionen gegen Russland sind eine "Frechheit"
Zahlreiche Verletzte bei Unruhen am Tempelberg

Zahlreiche Verletzte bei Unruhen am Tempelberg

Nach dem Abbau israelischer Sicherheitsvorkehrungen ist es am Tempelberg in Jerusalem zu Zusammenstößen zwischen Palästinensern und der israelischen Polizei gekommen.
Zahlreiche Verletzte bei Unruhen am Tempelberg
Ostbeauftragte distanziert sich von Rechtsextremismus-Studie

Ostbeauftragte distanziert sich von Rechtsextremismus-Studie

Die Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Länder lässt die Ursachen des Rechtsextremismus im Osten untersuchen. Kritik an möglichen handwerklichen Fehler der Studie weist sie zunächst zurück. Inzwischen aber sieht sie die Sache ganz anders.
Ostbeauftragte distanziert sich von Rechtsextremismus-Studie
Für Hexerei enthauptet - Islamisten töten Mullah

Für Hexerei enthauptet - Islamisten töten Mullah

Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Afghanistan hat nach einigen Angaben einen Mullah wegen „Hexerei“ enthauptet. Und das nur weil der Geistliche Glücksbringer an Menschen verteilt hatte.
Für Hexerei enthauptet - Islamisten töten Mullah
Soldaten aus Nordhessen sterben bei Hubschrauberabsturz in Mali

Soldaten aus Nordhessen sterben bei Hubschrauberabsturz in Mali

Die beiden deutschen Soldaten, die bei dem Absturz eines Bundeswehr-Hubschraubers vom Typ Tiger am Mittwoch in Mali getötet worden sind, waren in Nordhessen stationiert. Die Maschine war im Sturzflug zu Boden gegangen
Soldaten aus Nordhessen sterben bei Hubschrauberabsturz in Mali
Als Donald Trump diesen Tweet sendet, bekommt das Pentagon Angst

Als Donald Trump diesen Tweet sendet, bekommt das Pentagon Angst

Um der Welt seinen neuesten Plan mitzuteilen, brauchte US-Präsident Trump drei Tweets. Der erste versetzte das Pentagon neun lange Minuten in Alarmbereitschaft.
Als Donald Trump diesen Tweet sendet, bekommt das Pentagon Angst
AfD fordert Neuauszählung der NRW-Landtagswahl

AfD fordert Neuauszählung der NRW-Landtagswahl

Knapp zweieinhalb Monate nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen fordert die AfD in dem Bundesland eine Neuauszählung aller Stimmen. Die Partei sei „massiv um Stimmen betrogen“ worden.
AfD fordert Neuauszählung der NRW-Landtagswahl
US-Sanktionspläne gegen Russland: Zypries warnt vor Handelskrieg

US-Sanktionspläne gegen Russland: Zypries warnt vor Handelskrieg

Die US-Pläne für eine Ausweitung der Sanktionen in Russland sorgen weiter für erhebliche Unruhe in der deutschen Wirtschaft und Bundesregierung. Die Grünen haben da eine ganz andere Sicht. Die deutsche Wirtschaft bleibt besorgt.
US-Sanktionspläne gegen Russland: Zypries warnt vor Handelskrieg
Schulz mahnt in Rom solidarische EU-Flüchtlingspolitik an

Schulz mahnt in Rom solidarische EU-Flüchtlingspolitik an

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat bei einem Kurzbesuch in Italien eindringlich für eine gerechte Verteilung von Flüchtlingen in Europa geworben. Solidarität müsse wieder zum Grundprinzip in der EU werden.
Schulz mahnt in Rom solidarische EU-Flüchtlingspolitik an
Airbus streicht A380-Produktion zusammen

Airbus streicht A380-Produktion zusammen

Als Airbus das größte Passagierflugzeug der Welt vorstellte, war es der ganze Stolz von Europas Flugzeugkonstrukteuren. Doch die Nachfrage geht seit längerem gegen Null. Nun greift Airbus zu einem drastischen Schritt.
Airbus streicht A380-Produktion zusammen
Karlsruhe billigt Abschiebung von Terror-Gefährdern

Karlsruhe billigt Abschiebung von Terror-Gefährdern

Seit dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt machen die Behörden mit terrorverdächtigen Ausländern häufiger kurzen Prozess: Sie werden ohne Vorwarnung abgeschoben. Das ist nicht unumstritten. Das Bundesverfassungsgericht gibt dafür aber jetzt grünes Licht.
Karlsruhe billigt Abschiebung von Terror-Gefährdern
Muslime in Rocker-Kluft gründen Bürgerwehr - Staatsschutz alarmiert

Muslime in Rocker-Kluft gründen Bürgerwehr - Staatsschutz alarmiert

Muslime in Rocker-Outfits haben unter dem Namen „Germany Muslims“ in mehreren deutschen Städten offenbar eine Art Bürgerwehr gegründet. Die Gemeinschaft ist im Visier des Verfassungsschutzes.
Muslime in Rocker-Kluft gründen Bürgerwehr - Staatsschutz alarmiert
Italien prüft Einsatz in libyschen Gewässern gegen Schleuser

Italien prüft Einsatz in libyschen Gewässern gegen Schleuser

Schlepper nutzen das Chaos im Bürgerkriegsland Libyen, um Zehntausende Migranten in seeuntauglichen Booten Richtung Europa zu schicken. Nun soll die italienische Marine eingreifen - und auch EU-Einsätze in der sogenannten Zwölfmeilenzone scheinen möglich.
Italien prüft Einsatz in libyschen Gewässern gegen Schleuser
Zahl der Kleinkinder in Tagesbetreuung gestiegen

Zahl der Kleinkinder in Tagesbetreuung gestiegen

Die Zahl der Kleinkinder, die in Kitas, Krippen oder von einer Tagesmutter betreut werden, steigt. Dabei verläuft die Entwicklung in Ost und West unterschiedlich. Was laut Statistischem Bundesamt aber leicht zu erklären ist.
Zahl der Kleinkinder in Tagesbetreuung gestiegen
Intensivstation US-Senat: Ringen um eine Krankenversicherung

Intensivstation US-Senat: Ringen um eine Krankenversicherung

"Niemand konnte wissen, wie kompliziert das Thema Gesundheit ist", hat Trump einmal gesagt. In dieser Woche mühen sich die Republikaner, "Obamacare" abzuschaffen. Auch der zweite Anlauf scheitert. Bis Ende der Woche soll es eine Lösung geben. Irgendeine.
Intensivstation US-Senat: Ringen um eine Krankenversicherung
Anklage: Zschäpe hat NSU-Morde gewollt und unterstützt

Anklage: Zschäpe hat NSU-Morde gewollt und unterstützt

Am dritten Tag ihres Plädoyers schildert die Bundesanwaltschaft nochmals detailliert alle Morde der Terrorzelle NSU - und fasst eine Fülle von Indizien zusammen, die für Beate Zschäpes Mitschuld sprechen sollen.
Anklage: Zschäpe hat NSU-Morde gewollt und unterstützt
So sehr leiden Muslime unter Trumps Politik

So sehr leiden Muslime unter Trumps Politik

Angstkampagnen, Einreisebann, aggressive Rhetorik: Donald Trump gibt sich offen als Kritiker des Islam. Das hinterlässt Spuren: US-Muslime berichten von mehr Feindseligkeit und Diskriminierung.
So sehr leiden Muslime unter Trumps Politik
Streit zwischen Beck und "Spiegel" geht zum EuGH

Streit zwischen Beck und "Spiegel" geht zum EuGH

Fällt ein im Internet verlinkter Text unter das Zitatrecht der Presse? In einem Prozess zwischen dem Grünen-Politiker Volker Beck und "Spiegel Online" geht es um grundsätzliche Fragen. Der BGH reicht einige davon jetzt an den Europäischen Gerichtshof weiter.
Streit zwischen Beck und "Spiegel" geht zum EuGH
Bundesanwaltschaft: Zschäpe hat NSU-Anschläge dokumentiert

Bundesanwaltschaft: Zschäpe hat NSU-Anschläge dokumentiert

Die mutmaßliche Rechtsterroristin Beate Zschäpe hat nach Überzeugung der Bundesanwaltschaft die Anschläge der Terrorzelle NSU fein säuberlich dokumentiert und damit von den Taten gewusst.
Bundesanwaltschaft: Zschäpe hat NSU-Anschläge dokumentiert
Jerusalem: Muslimische Führung ruft zu Rückkehr auf Tempelberg auf

Jerusalem: Muslimische Führung ruft zu Rückkehr auf Tempelberg auf

Nach blutigen Unruhen zeichnet sich in der Tempelberg-Krise eine Beruhigung ab. Die muslimische Führung in Jerusalem rief am Donnerstag zu einer Rückkehr der Gläubigen in die Al-Aksa-Moschee auf.
Jerusalem: Muslimische Führung ruft zu Rückkehr auf Tempelberg auf
Verfassungsgericht: Gefährder dürfen abgeschoben werden

Verfassungsgericht: Gefährder dürfen abgeschoben werden

Das Bundesverfassungsgericht hat keine Bedenken gegen die Abschiebung sogenannter Gefährder, denen ein Terroranschlag in Deutschland zugetraut wird.
Verfassungsgericht: Gefährder dürfen abgeschoben werden
Tempelberg: Israel entfernt auch letzte Kontrollmaßnahmen

Tempelberg: Israel entfernt auch letzte Kontrollmaßnahmen

Israelische Sicherheitskräfte haben am Donnerstagmorgen auch die letzten Kontrollmaßnahmen am Tempelberg in Jerusalem entfernt.
Tempelberg: Israel entfernt auch letzte Kontrollmaßnahmen
Hilfe für Bauern: EU sitzt auf größtem Milchpulverberg seit 20 Jahren

Hilfe für Bauern: EU sitzt auf größtem Milchpulverberg seit 20 Jahren

Die Agrarpreiskrise der vergangenen zwei Jahre trieb tausende Milchbauern zur Aufgabe. Die EU wollte helfen - und sitzt nun auf einer gigantischen Menge Milchpulver.
Hilfe für Bauern: EU sitzt auf größtem Milchpulverberg seit 20 Jahren
Peinliche Niederlage für Trump: „Obamacare“ wird nicht ersatzlos gestrichen

Peinliche Niederlage für Trump: „Obamacare“ wird nicht ersatzlos gestrichen

Der US-Senat hat die ersatzlose Abschaffung des geltenden Gesundheitssystems abgelehnt und damit den Republikanern eine peinliche Niederlage zugefügt.
Peinliche Niederlage für Trump: „Obamacare“ wird nicht ersatzlos gestrichen
Trumps nächster Anlauf zur "Obamacare"-Abschaffung scheitert

Trumps nächster Anlauf zur "Obamacare"-Abschaffung scheitert

Trump und die republikanische Führung haben über Tage eine Drohkulisse aufgebaut, die Abschaffung von "Obamacare" soll endlich gelingen. Aber dem Senat stehen schwierige Debatten bevor. Der Ausgang ist völlig offen.
Trumps nächster Anlauf zur "Obamacare"-Abschaffung scheitert
Trump schließt Transgender vom Militärdienst aus

Trump schließt Transgender vom Militärdienst aus

Es war ein wichtiges Anliegen der Obama-Regierung: Transgender sollten nicht mehr aus dem Militär ausgeschlossen werden dürfen. Trump legt einmal mehr die Axt an das Werk seines Vorgängers. Aber auch von Republikanern kommt Kritik.
Trump schließt Transgender vom Militärdienst aus
Zwei Bundeswehrsoldaten bei Hubschrauber-Absturz in Mali ums Leben gekommen

Zwei Bundeswehrsoldaten bei Hubschrauber-Absturz in Mali ums Leben gekommen

Bei dem Absturz eines Kampfhubschraubers in Mali sind zwei Bundeswehrsoldaten ums Leben gekommen. Das teilte das Einsatzführungskommando der Bundeswehr am Mittwochabend mit. 
Zwei Bundeswehrsoldaten bei Hubschrauber-Absturz in Mali ums Leben gekommen
R&B-Star Rihanna trifft französischen Präsidenten Macron in Paris

R&B-Star Rihanna trifft französischen Präsidenten Macron in Paris

Schillernder Stargast im Elysée-Palast: Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron hat am Mittwoch die Sängerin Rihanna empfangen.
R&B-Star Rihanna trifft französischen Präsidenten Macron in Paris
US-Regierung verhängt Sanktionen gegen 13 Funktionäre in Venezuela

US-Regierung verhängt Sanktionen gegen 13 Funktionäre in Venezuela

Kurz vor einer umstrittenen Abstimmung in Venezuela hat die US-Regierung Sanktionen gegen Regierungsvertreter und sozialistische Funktionäre aus dem Umfeld von Präsident Nicolás Maduro erlassen.
US-Regierung verhängt Sanktionen gegen 13 Funktionäre in Venezuela