Ressortarchiv: POLITIK

Mutmaßlicher Islamist begeht Suizid in Hamburger Gefängnis

Mutmaßlicher Islamist begeht Suizid in Hamburger Gefängnis

Ein mutmaßlicher Islamist hat sich am Mittwoch im Gefängnis das Leben genommen. Er soll Mitglied einer der Terrorvereinigung Dschabhat al-Nusra gewesen sein.
Mutmaßlicher Islamist begeht Suizid in Hamburger Gefängnis
EU-Kommissar zu Grenzkontrollen: "Sicherheit der Europäer muss Priorität haben"

EU-Kommissar zu Grenzkontrollen: "Sicherheit der Europäer muss Priorität haben"

Die EU-Kommission zeigt sich offen für Gespräche mit Deutschland und anderen Staaten, die ihre ursprünglich wegen der Flüchtlingskrise eingeführten Grenzkontrollen weiter verlängern wollen.
EU-Kommissar zu Grenzkontrollen: "Sicherheit der Europäer muss Priorität haben"
Heftige Kämpfe zwischen Dschihadisten und syrischer Armee in der Provinz Raka

Heftige Kämpfe zwischen Dschihadisten und syrischer Armee in der Provinz Raka

Bei heftigen Gefechten zwischen den syrischen Regierungstruppen und der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in der nordsyrischen Provinz Raka sind laut Aktivisten dutzende Menschen getötet worden.
Heftige Kämpfe zwischen Dschihadisten und syrischer Armee in der Provinz Raka
Fehlerhaft und rechtswidrig: Maas fordert Aufklärung des Daten-Skandals beim BKA

Fehlerhaft und rechtswidrig: Maas fordert Aufklärung des Daten-Skandals beim BKA

Bundesjustizminister Heiko Maas hat sich alarmiert von einem Bericht über womöglich massenhafte, illegale Datenspeicherung beim BKA gezeigt. Das BKA soll unzulässige Daten zu mehr als einer Million angeblicher Straftaten gespeichert hat.
Fehlerhaft und rechtswidrig: Maas fordert Aufklärung des Daten-Skandals beim BKA
UN-Menschenrechtskommissar kritisiert Trump: Anstachelung zur Gewalt

UN-Menschenrechtskommissar kritisiert Trump: Anstachelung zur Gewalt

Der UN-Menschenrechtskommissar hat sich mit deutlichen Worten gegen US-Präsident Donald Trump ausgesprochen. Seine Worte würden zu Gewalt gegen Journalisten führen.
UN-Menschenrechtskommissar kritisiert Trump: Anstachelung zur Gewalt
UN werfen Sicherheitskräften in Venezuela Folter vor

UN werfen Sicherheitskräften in Venezuela Folter vor

Misshandlung, Folter, exzessive Gewalt - der höchste UN-Menschenrechtsbeauftragte nimmt in der Kritik der Maduro-Regierung in Venezuela kein Blatt vor den Mund. Sein Urteil: Die Demokratie wird untergraben.
UN werfen Sicherheitskräften in Venezuela Folter vor
Entlarvt dieses Bild Merkels Wahlkampf-Methoden? Wir klären auf

Entlarvt dieses Bild Merkels Wahlkampf-Methoden? Wir klären auf

Wirbt die CDU tatsächlich mit einem Wahlkampfslogan aus DDR-Zeiten? Ein Foto kursiert derzeit in den sozialen Medien und sorgt für viel Unruhe. Wir machen den Check.
Entlarvt dieses Bild Merkels Wahlkampf-Methoden? Wir klären auf
Deutsche Fregatte rettet 158 Flüchtlinge von Schlepper-Schlauchboot

Deutsche Fregatte rettet 158 Flüchtlinge von Schlepper-Schlauchboot

Etwa 100 Kilometer vor der libyschen Küsten sind 158 Menschen auf einem Schlepper-Boot in Seenot geraten. Eine deutsche Fregatte war an der Rettungsaktion beteiligt.
Deutsche Fregatte rettet 158 Flüchtlinge von Schlepper-Schlauchboot
Nach Prügelattacke: USA klagen weitere Erdogan-Leibwächter an

Nach Prügelattacke: USA klagen weitere Erdogan-Leibwächter an

Nach einem Angriff auf Demonstranten hat das US-Justizministerium drei weitere Leibwächter des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Abwesenheit angeklagt.
Nach Prügelattacke: USA klagen weitere Erdogan-Leibwächter an
YouTuber interviewen nun auch Martin Schulz

YouTuber interviewen nun auch Martin Schulz

Nach den Interviews mit der Kanzlerin, haben die YouTuber offenbar Blut geleckt: Nun soll sich auch SPD-Spitzenkandidat Martin Schulz live im Netz den Fragen stellen.
YouTuber interviewen nun auch Martin Schulz
Das sagt AfD-Spitzenkandidat Gauland zur Anzeige wegen Volksverhetzung

Das sagt AfD-Spitzenkandidat Gauland zur Anzeige wegen Volksverhetzung

Nach der Äußerung von Alexander Gauland über die SPD-Abgeordnete Özoguz hat ein Jurist Anzeige gegen ihn wegen Volksverhetzung erstattet. Nun hat sich Gauland zu dem Vorgang geäußert.
Das sagt AfD-Spitzenkandidat Gauland zur Anzeige wegen Volksverhetzung
Männer doppelt häufig von Hartz-IV-Sanktionen betroffen

Männer doppelt häufig von Hartz-IV-Sanktionen betroffen

Berlin (dpa) - Männlichen Hartz-IV-Empfängern wird doppelt so oft wie Frauen das Geld wegen Pflichtverletzungen gekürzt. Das gehe aus Daten der Bundesagentur für Arbeit hervor, schreibt die "Rheinische Post".
Männer doppelt häufig von Hartz-IV-Sanktionen betroffen
Al-Kaida plant womöglich Anschläge auf Bahnverkehr in Deutschland

Al-Kaida plant womöglich Anschläge auf Bahnverkehr in Deutschland

Berlin - Neben dem IS nimmt eine andere Terrororganisation jetzt Deutschland ins Visier: Al-Kaida. Eine Publikation der Islamisten lässt schlimmstes vermuten.
Al-Kaida plant womöglich Anschläge auf Bahnverkehr in Deutschland
Macht die SPD Saarland etwa Wahlwerbung in Heidelberg?

Macht die SPD Saarland etwa Wahlwerbung in Heidelberg?

Wahlkampf kurios in Heidelberg! Wirbt die SPD auf Großplakaten mit saarländischen Kandidaten? Oder hat am Ende die CDU ihre Hände im Spiel? Des Rätsels Lösung..
Macht die SPD Saarland etwa Wahlwerbung in Heidelberg?
Mehr als 1000 Strafanzeigen gegen Merkel wegen Hochverrats

Mehr als 1000 Strafanzeigen gegen Merkel wegen Hochverrats

Berlin - Mehr als 1000 Anzeigen gegen Kanzlerin Angela Merkel stapeln sich auf dem Tisch der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe. Der größte Teil kommt offenbar von AfD-Anhängern.
Mehr als 1000 Strafanzeigen gegen Merkel wegen Hochverrats
US-Atomwaffen raus aus Deutschland: Auch Gabriel ist jetzt dafür

US-Atomwaffen raus aus Deutschland: Auch Gabriel ist jetzt dafür

Ein Thema treibt Außenminister Gabriel im Wahlkampf besonders um: Die weltweite Aufrüstung. Bei seiner USA-Reise warnt er vor einer neuen nuklearen Rüstungsspirale - und sieht Handlungsbedarf auch in Deutschland.
US-Atomwaffen raus aus Deutschland: Auch Gabriel ist jetzt dafür
Merkel will über Familiennachzug jetzt nicht entscheiden

Merkel will über Familiennachzug jetzt nicht entscheiden

Ab März dürfen auch Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus ihre Angehörigen nach Deutschland holen. So ist es zumindest geplant. Doch die CSU will das verhindern. Allerdings möchten weder Merkel noch die SPD dieses heikle Thema mitten im Wahlkampf anfassen.
Merkel will über Familiennachzug jetzt nicht entscheiden
AfD verteilt Pfefferspray an Infostand - „Moralisch nicht hinnehmbar“

AfD verteilt Pfefferspray an Infostand - „Moralisch nicht hinnehmbar“

Eine ungewöhnliche Wahlkampfaktion der AfD in Rheinland-Pfalz hat für Aufsehen und Kritik gesorgt. Pfefferspray wurde in Bad Kreuznach an einem Infostand des AfD-Kreisverbands und der Jugendorganisation der Partei verteilt.
AfD verteilt Pfefferspray an Infostand - „Moralisch nicht hinnehmbar“
Gabriel warnt in den USA vor "neuer Eiszeit" mit Russland

Gabriel warnt in den USA vor "neuer Eiszeit" mit Russland

Von Nordkorea bis Afghanistan zählen alle großen Krisen dieser Welt zu den Gesprächsthemen Gabriels in Washington. Differenzen zeigen sich vor allem bei einem Thema, bei dem sich die USA und Europa lange Zeit einig waren: Russland.
Gabriel warnt in den USA vor "neuer Eiszeit" mit Russland
Melania Trump zieht mit "Sturm-Stilettos" Spott auf sich

Melania Trump zieht mit "Sturm-Stilettos" Spott auf sich

Diesen modischen Fehltritt nimmt das Netz Melania Trump ziemlich übel. Denn diese wählte beim Aufbruch nach Houston, wo gerade mit heftigen Überschwemmungen gekämpft wird, das komplett falsche Schuhwerk.
Melania Trump zieht mit "Sturm-Stilettos" Spott auf sich
Nach Özoguz-Äußerung: Ex-Bundesrichter zeigt Gauland an

Nach Özoguz-Äußerung: Ex-Bundesrichter zeigt Gauland an

Die Aussagen Alexander Gaulands über die Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz (SPD) schlagen weiter hohe Wellen. Auf den AfD-Politiker könnten juristische Konsequenzen zukommen.
Nach Özoguz-Äußerung: Ex-Bundesrichter zeigt Gauland an
Paris: Kampf gegen Terror "erste Priorität" der Außenpolitik

Paris: Kampf gegen Terror "erste Priorität" der Außenpolitik

Präsident Macron wirbt in einer außenpolitischen Grundsatzrede für eine starke Rolle Frankreichs in der Welt. Im Syrienkonflikt will Paris mit einem neuen Gesprächsformat Impulse setzen.
Paris: Kampf gegen Terror "erste Priorität" der Außenpolitik
AfD-Frau von Storch trifft Bushido - darum ging es bei dem Gespräch

AfD-Frau von Storch trifft Bushido - darum ging es bei dem Gespräch

Wenn Gegensätze aufeinander treffen: Im Rahmen des Bundestagswahlkampfes der AfD hat sich Politikerin Beatrix von Storch mit Skandal-Rapper Bushido getroffen, doch worum ging es bei dem Gespräch? 
AfD-Frau von Storch trifft Bushido - darum ging es bei dem Gespräch
Weg für Meineid-Verfahren gegen Petry frei

Weg für Meineid-Verfahren gegen Petry frei

Die Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt seit gut einem Jahr gegen AfD-Chefin Petry. Nun hat der Landtag ihre Immunität aufgehoben. Ob auch Anklage erhoben wird, ist offen.
Weg für Meineid-Verfahren gegen Petry frei
Trump zu Nordkorea: Alle Optionen sind auf dem Tisch

Trump zu Nordkorea: Alle Optionen sind auf dem Tisch

Der Konflikt mit Nordkorea über das Raketenprogramm des Landes hat eine neue Eskalationsstufe erreicht: Eine nordkoreanische Rakete überflog am Dienstag Japan und stürzte östlich der Insel Hokkaido in den Pazifik.
Trump zu Nordkorea: Alle Optionen sind auf dem Tisch
Armutsrisiko von Kindern wächst in Deutschland

Armutsrisiko von Kindern wächst in Deutschland

Wiesbaden (dpa) - Trotz anhaltend guter Konjunktur ist das Armutsrisiko von Kindern in Deutschland auf einen Rekordstand gestiegen.
Armutsrisiko von Kindern wächst in Deutschland
Merkel weist Kritik an Bedingungen für TV-Duell zurück

Merkel weist Kritik an Bedingungen für TV-Duell zurück

SPD-Kanzlerkandidat Schulz will am Sonntag beim einzigen direkten Kräftemessen mit der Kanzlerin im Fernsehen die Stimmung drehen. Merkel hatte die Modalitäten bestimmt - das sorgt für Ärger.
Merkel weist Kritik an Bedingungen für TV-Duell zurück
Spahn verkauft nach Kritik Start-up-Anteil

Spahn verkauft nach Kritik Start-up-Anteil

Nicht nur für die Opposition ist es ein klarer Interessenkonflikt und eine Instinktlosigkeit. Jetzt will sich CDU-Finanzstaatssekretär Spahn von seinen umstrittenen Firmenanteilen wieder trennen - was die Kanzlerin kurz vor der Wahl gern zur Kenntnis nimmt.
Spahn verkauft nach Kritik Start-up-Anteil
Zustimmung für Union nimmt ab - SPD weiter im Umfragetief

Zustimmung für Union nimmt ab - SPD weiter im Umfragetief

Die Union hat in einer Umfrage für die "Bild"-Zeitung leicht verloren, bleibt aber klar stärkste Kraft. Für die SPD ergeben sich zwar keine Verluste, die Schulz-Partei bleibt aber schwach. Die AfD könnte drittstärkste Kraft werden.
Zustimmung für Union nimmt ab - SPD weiter im Umfragetief
Merkel in Sommer-PK: Nein zur AfD - Kritik an Türkei

Merkel in Sommer-PK: Nein zur AfD - Kritik an Türkei

Vier Wochen vor der Wahl hat sich die Kanzlerin den Fragen der Journalisten in der großen Sommer-Pressekonferenz gestellt. Hier finden Sie alle Antworten zum Nachlesen.
Merkel in Sommer-PK: Nein zur AfD - Kritik an Türkei
Zweiter Prozess: Verstoß gegen Bewaffnungsverbot

Zweiter Prozess: Verstoß gegen Bewaffnungsverbot

Ein 24-Jähriger soll in seinem Rucksack sechs Feuerwerkskörper, ein nicht zugelassenes Reizstoffsprühgerät, eine Taucherbrille und zwei als Zwillengeschosse geeignete Glasmurmeln gehabt haben.
Zweiter Prozess: Verstoß gegen Bewaffnungsverbot
Mindestens fünf Tote bei Taliban-Anschlag in Kabul

Mindestens fünf Tote bei Taliban-Anschlag in Kabul

Es war der zweite schwere Anschlag innerhalb von einer Woche in Kabul - und der zwölfte seit Januar. Diesmal starben in der afghanischen Hauptstadt Menschen, die in einer Bank anstanden.
Mindestens fünf Tote bei Taliban-Anschlag in Kabul
Immunität von AfD-Chefin Frauke Petry wird aufgehoben

Immunität von AfD-Chefin Frauke Petry wird aufgehoben

Die Vorsitzende der AfD, Frauke Petry, steht kurz davor, ihre Immunität als Abgeordnete des sächsischen Landtages zu verlieren. Eine Widerspruchsfrist gegen einen entsprechenden Antrag ist um Mitternacht ausgelaufen.
Immunität von AfD-Chefin Frauke Petry wird aufgehoben
Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un zum dritten Mal Vater

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un zum dritten Mal Vater

Seoul - Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un ist zum dritten Mal Vater geworden. Die Information darüber wurde im Ausland bekannt, aus Nordkorea wird dazu allerdings geschwiegen .
Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un zum dritten Mal Vater
Schröder könnte Aufsichtsratschef von Rosneft werden

Schröder könnte Aufsichtsratschef von Rosneft werden

Moskau (dpa) - Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder ist nach einem russischen Agenturbericht beim größten russischen Ölkonzern Rosneft nicht nur als Aufsichtsratsmitglied, sondern auch als Chef des Gremiums im Gespräch.
Schröder könnte Aufsichtsratschef von Rosneft werden
Mindestens fünf Tote bei Anschlag in Kabul

Mindestens fünf Tote bei Anschlag in Kabul

Bei einem Selbstmordanschlag vor einer Bank in der afghanischen Hauptstadt Kabul sind mindestens fünf Menschen getötet worden. Es war der zweite schwere Anschlag innerhalb von einer Woche in Kabul.
Mindestens fünf Tote bei Anschlag in Kabul
Alice Weidel: Lesbisch, und trotzdem AfD-Frontfrau
Video

Alice Weidel: Lesbisch, und trotzdem AfD-Frontfrau

Alice Weidel, ist als Parteivorsitzende die neue Frontfrau der AfD. Sie ist mit einer Frau liiert, hat zwei Kinder - wie passt das mit den Werten der Partei zusammen und wofür steht sie?
Alice Weidel: Lesbisch, und trotzdem AfD-Frontfrau
Trump verteidigt erneut seine Mauerpläne

Trump verteidigt erneut seine Mauerpläne

Washington (dpa) - US-Präsident Donald Trump hat erneut den milliardenschweren Bau einer Grenzmauer zu Mexiko verteidigt. "Wir brauchen die Mauer aus Sicherheitsgründen", sagte Trump.
Trump verteidigt erneut seine Mauerpläne
Gauland sieht keinen Anlass für Entschuldigung bei Özoguz

Gauland sieht keinen Anlass für Entschuldigung bei Özoguz

Die AfD sorgt mal wieder für Wirbel. Die Äußerungen von Spitzenkandidat Gauland über die Integrationsbeauftragte Özoguz stoßen auf scharfe Kritik. Was diesen kalt lässt.
Gauland sieht keinen Anlass für Entschuldigung bei Özoguz
"Reichsbürger" wegen Polizisten-Mord vor Gericht

"Reichsbürger" wegen Polizisten-Mord vor Gericht

Ein Routineeinsatz endete für einen Polizisten tödlich - und mit einem Schlag wurden die "Reichsbürger" bundesweit bekannt: Vor knapp einem Jahr erschoss ein Anhänger der Bewegung laut Anklage einen SEK-Beamten. Nun beginnt der Prozess.
"Reichsbürger" wegen Polizisten-Mord vor Gericht
Gauland sieht keinen Anlass für Entschuldigung bei Özoguz

Gauland sieht keinen Anlass für Entschuldigung bei Özoguz

Die Äußerungen von AfD-Spitzenkandidat Gauland über eine „Entsorgung“ der Integrationsbeauftragte Özoguz stoßen auf scharfe Kritik. Was diesen kalt lässt.
Gauland sieht keinen Anlass für Entschuldigung bei Özoguz
Merkel: Wünsche mir nichts mehr als Yücels Freilassung

Merkel: Wünsche mir nichts mehr als Yücels Freilassung

Berlin (dpa) - Die Freilassung des in der Türkei inhaftierten "Welt"-Korrespondenten Deniz Yücel hat für Bundeskanzlerin Angela Merkel eine hohe Priorität.
Merkel: Wünsche mir nichts mehr als Yücels Freilassung
Europa will Alternativen zur Flucht übers Mittelmeer schaffen

Europa will Alternativen zur Flucht übers Mittelmeer schaffen

In Paris stimmte sich die Kanzlerin mit Frankreich, Spanien und Italien über eine gemeinsame Flüchtlingspolitik ab. Im Fokus stand dabei, Migranten bereits in Afrika zu stoppen.
Europa will Alternativen zur Flucht übers Mittelmeer schaffen
Özoguz “entsorgen“: Gauland relativiert seine Verbal-Attacke

Özoguz “entsorgen“: Gauland relativiert seine Verbal-Attacke

Wieder einmal sorgte Alexander Gauland mit einer Äußerung für Entsetzen - wieder einmal rudert der AfD-Spitzenkandidat nur minimal zurück. Denn in der Sache beharrt er auf seinem Standpunkt. 
Özoguz “entsorgen“: Gauland relativiert seine Verbal-Attacke
Ex-ZDF-Chefredakteur: TV-Duell Merkel gegen Schulz ist „eine Missgeburt“

Ex-ZDF-Chefredakteur: TV-Duell Merkel gegen Schulz ist „eine Missgeburt“

In den Umfragen liegt Angela Merkel klar vor Martin Schulz - in einem TV-Duell kann die Kanzlerin also mehr verlieren als ihr SPD-Herausforderer. Offenbar nahm deshalb das Kanzleramt massiv Einfluss auf den Wahl-Showdown.
Ex-ZDF-Chefredakteur: TV-Duell Merkel gegen Schulz ist „eine Missgeburt“
Erster Prozess zu G20-Krawallen - Zwei Jahre und sieben Monate Haft

Erster Prozess zu G20-Krawallen - Zwei Jahre und sieben Monate Haft

Im ersten Prozess rund um die G20-Krawalle hat das Amtsgericht Hamburg einen 21-Jährigen zu zwei Jahren und sieben Monaten Haft verurteilt.
Erster Prozess zu G20-Krawallen - Zwei Jahre und sieben Monate Haft
Schulz' neue Bildungsrepublik

Schulz' neue Bildungsrepublik

Vier Wochen vor der Wahl rückt die Schulpolitik wieder stärker in den Fokus. SPD-Kanzlerkandidat Schulz will mehr Einfluss für den Bund und hofft, vom Kompetenzwirrwarr genervte Eltern für sich zu gewinnen.
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UN-Korruptionsjäger darf in Guatemala bleiben

UN-Korruptionsjäger darf in Guatemala bleiben

Seit Jahren ermittelt der kolumbianische Jurist Velásquez gnadenlos gegen korrupte Politiker in Guatemala, nun nahm er sogar den Präsidenten Morales ins Visier. Der ist wütend und will ihn aus dem Land schmeißen. Doch dann formiert sich Widerstand.
UN-Korruptionsjäger darf in Guatemala bleiben
Gauland löst mit Wort von „Entsorgung“ Özoguz‘ Empörung aus

Gauland löst mit Wort von „Entsorgung“ Özoguz‘ Empörung aus

AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland hat sich schon oft durch böse, Menschen verachtende Sprüche hervorgetan. Sein neues Opfer: Die Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz (SPD).
Gauland löst mit Wort von „Entsorgung“ Özoguz‘ Empörung aus
Mitten im Wahlkampf: Trump-Firma hatte Pläne für einen Tower in Moskau

Mitten im Wahlkampf: Trump-Firma hatte Pläne für einen Tower in Moskau

Donald Trump wird trotz vieler Vorhaltungen nicht müde zu betonen, er habe „mit Russland nichts zu tun“. Nun kommt heraus: Noch während des US-Wahlkampfs wollte er offenbar einen Trump-Tower in Moskau bauen.
Mitten im Wahlkampf: Trump-Firma hatte Pläne für einen Tower in Moskau