Ressortarchiv: POLITIK

Verbrennungsmotor: Grüne forcieren Einstieg in Ausstieg

Verbrennungsmotor: Grüne forcieren Einstieg in Ausstieg

Berlin (dpa) - Die Grünen haben in der Abgasaffäre den "Einstieg in den Ausstieg" aus dem Verbrennungsmotor zur Bedingung für eine Koalition erklärt - nennen das Jahr 2030 dafür aber nicht ausdrücklich als rote Linie.
Verbrennungsmotor: Grüne forcieren Einstieg in Ausstieg
Migrationsgipfel soll Zusammenarbeit mit Afrika stärken

Migrationsgipfel soll Zusammenarbeit mit Afrika stärken

Damit Menschen nicht mehr die Flucht über das Mittelmeer antreten, setzt Europa auf engere Zusammenarbeit mit Transitländern in Afrika. Doch gerade im Fall des instabilen Libyens ist das umstritten.
Migrationsgipfel soll Zusammenarbeit mit Afrika stärken
Comedian Bülent Ceylan vor 17.000 Menschen: Ich bin gegen Erdogan

Comedian Bülent Ceylan vor 17.000 Menschen: Ich bin gegen Erdogan

Jeder, der Bülent Ceylan kennt, weiß, dass er sich gerne über sich selbst und die Türken lustig macht. Doch solch ein Statement hätten ihm wohl die wenigsten zugetraut.
Comedian Bülent Ceylan vor 17.000 Menschen: Ich bin gegen Erdogan
Bangladesch weist aus Myanmar geflohene Rohingyas ab

Bangladesch weist aus Myanmar geflohene Rohingyas ab

Dhaka (dpa) - Soldaten in Bangladesch haben mehr als hundert muslimische Rohingyas aus Myanmar an der Einreise gehindert. Die 141 Menschen hätten versucht, nach der jüngsten Welle ethnischer Gewalt in Myanmar per Boot illegal in das Land zu kommen, teilte ein Kommandant einer paramilitärischen Einheit mit.
Bangladesch weist aus Myanmar geflohene Rohingyas ab
Ivanka Trump posiert mit Kinderbriefen - aber ein Detail hat sie nicht bemerkt
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Ivanka Trump posiert mit Kinderbriefen - aber ein Detail hat sie nicht bemerkt

Eigentlich wollte Ivanka Trump, die Tochter des US-Präsidenten Donald Trump, nur zeigen, wie gern sie die Kinder der Nation haben. Doch das ging ordentlich nach hinten los.
Ivanka Trump posiert mit Kinderbriefen - aber ein Detail hat sie nicht bemerkt
Schulz: Deutschland muss Bildungsland Nummer eins werden

Schulz: Deutschland muss Bildungsland Nummer eins werden

Viele Extra-Milliarden für Schulen, eine Million Ganztagsschulplätze, mehr Mitsprache des Bundes: Die SPD will bei einem Wahlsieg die Bildungspolitik umkrempeln.
Schulz: Deutschland muss Bildungsland Nummer eins werden
Razzia in rechtsextremer Szene wegen Mordplänen

Razzia in rechtsextremer Szene wegen Mordplänen

Beamte des BKA und der Bundespolizei durchsuchen Wohnungen und Geschäftsräume in Rostock, Schwerin und Umgebung. Es besteht der Verdacht der Vorbereitung einer staatsgefährdenden Gewalttat. Unter den Verdächtigen ist auch ein Polizist.
Razzia in rechtsextremer Szene wegen Mordplänen
SEK-Einsatz: Einer der beiden Terror-Verdächtigen soll Polizist sein 

SEK-Einsatz: Einer der beiden Terror-Verdächtigen soll Polizist sein 

Wegen Terrorverdachts sind am Montag in Mecklenburg-Vorpommern Arbeits- und Geschäftsräume von zwei Verdächtigen durchsucht worden. Im Visier sollen die Männer Vertreter des linken Spektrums gehabt haben. 
SEK-Einsatz: Einer der beiden Terror-Verdächtigen soll Polizist sein 
Briefwahl immer beliebter - Gefahr für die Demokratie?

Briefwahl immer beliebter - Gefahr für die Demokratie?

Berlin (dpa) - Fast jeder dritte Wähler in Deutschland will bei der Bundestagswahl im September seine Stimme per Briefwahl abgeben. Eine INSA-Umfrage habe ergeben, dass dies 30 Prozent derjenigen vorhaben, die sich an der Wahl beteiligen wollen, schreibt die "Bild"-Zeitung.
Briefwahl immer beliebter - Gefahr für die Demokratie?
Tillerson contra Tump: „Präsident spricht für sich selbst“

Tillerson contra Tump: „Präsident spricht für sich selbst“

US-Außenminister Rex Tillerson hat sich nach den umstrittenen Äußerungen Donald Trumps über die rechtsextreme Gewalt in Charlottesville vom US-Präsidenten distanziert.
Tillerson contra Tump: „Präsident spricht für sich selbst“
Tillerson distanziert sich von Trump

Tillerson distanziert sich von Trump

Washington (dpa) - US-Außenminister Rex Tillerson hat sich nach den umstrittenen Äußerungen Donald Trumps über die rechtsextreme Gewalt in Charlottesville vom US-Präsidenten distanziert.
Tillerson distanziert sich von Trump
Seehofer fordert Zahlungsstopp an die Türkei - und lobt Gabriel

Seehofer fordert Zahlungsstopp an die Türkei - und lobt Gabriel

CSU-Chef Horst Seehofer hat eine härtere Gangart gegenüber der türkischen Regierung gefordert. Die Vorgehensweise des deutschen Außenministers hält er für richtig.
Seehofer fordert Zahlungsstopp an die Türkei - und lobt Gabriel
So viele Bürger wie nie wollen per Brief wählen

So viele Bürger wie nie wollen per Brief wählen

Bei der Bundestagswahl 2017 wollen offenbar so viele Bürger wie nie zuvor per Brief wählen. Ein Staatsrechtler kritisiert diese Entwicklung.
So viele Bürger wie nie wollen per Brief wählen
Studie: Kostenlose Kita-Betreuung nicht überstürzen

Studie: Kostenlose Kita-Betreuung nicht überstürzen

Kommt der Nachwuchs in die Kita, teilt er sich den Erzieher rein rechnerisch mit weniger Kindern als vor einigen Jahren. Allerdings gibt es große Unterschiede zwischen den Bundesländern und innerhalb der Länder.
Studie: Kostenlose Kita-Betreuung nicht überstürzen
Mexiko lässt sich von Trumps Nafta-Drohungen nicht einschüchtern

Mexiko lässt sich von Trumps Nafta-Drohungen nicht einschüchtern

Mexikos Regierung hat die jüngsten Äußerungen des US-Präsidenten Donald Trump zu den Neuverhandlungen des nordamerikanischen Handelspaktes Nafta zurückgewiesen.
Mexiko lässt sich von Trumps Nafta-Drohungen nicht einschüchtern
Bei der sozialen Gerechtigkeit sind sich Rot und Rot nicht grün

Bei der sozialen Gerechtigkeit sind sich Rot und Rot nicht grün

Gut vier Wochen vor der Bundestagswahl drehte sich bei „Anne Will“ alles ums Thema Gerechtigkeit. Zwei potentielle Koalitionspartner wurden sich so gar nicht einig.
Bei der sozialen Gerechtigkeit sind sich Rot und Rot nicht grün
So will Schulz Merkel aus der Komfort-Zone drängen

So will Schulz Merkel aus der Komfort-Zone drängen

Der Wahlkampf wirkt wie weichgespült - die Kanzlerin lässt die Angriffe ihres Herausforderers an sich abperlen. Nun probiert es Martin Schulz mit einem Frontalangriff auf Angela Merkel.
So will Schulz Merkel aus der Komfort-Zone drängen
Nach CDU-Forderung: Gabriel gibt Auskunft über Essen mit Putin

Nach CDU-Forderung: Gabriel gibt Auskunft über Essen mit Putin

Die CDU will von SPD-Politiker Sigmar Gabriel Aufklärung über ein Essen mit Wladimir Putin und Gerhard Schröder. Der Außenminister reagiert: im Dialog mit den Bürgern und mit einem Seitenhieb.
Nach CDU-Forderung: Gabriel gibt Auskunft über Essen mit Putin
Türkischer Oppositionsführer wirft Erdogan Putsch gegen Demokratie vor

Türkischer Oppositionsführer wirft Erdogan Putsch gegen Demokratie vor

Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan sieht sich im eigenen Land heftiger Kritik ausgesetzt. Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu will sich vom Präsidenten nicht einschüchtern lassen.
Türkischer Oppositionsführer wirft Erdogan Putsch gegen Demokratie vor
Merkel kontert Schulz-Vorwurf: Diene dem deutschen Volk

Merkel kontert Schulz-Vorwurf: Diene dem deutschen Volk

Angela Merkel hat sich von dem Vorwurf der Abgehobenheit durch Martin Schulz nicht aus der Ruhe bringen lassen. Die Kanzlerin kontert ihren Herausforderer souverän.
Merkel kontert Schulz-Vorwurf: Diene dem deutschen Volk
Merkel weist Schulz-Vorwurf der Abgehobenheit zurück

Merkel weist Schulz-Vorwurf der Abgehobenheit zurück

Berlin (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den Vorwurf ihres SPD-Herausforderers Martin Schulz zurückgewiesen, abgehoben zu sein und den Kontakt zum Bürger verloren zu haben.
Merkel weist Schulz-Vorwurf der Abgehobenheit zurück
Wegen Nafta-Verhandlungen: Trump kritisiert Kanada und Mexiko

Wegen Nafta-Verhandlungen: Trump kritisiert Kanada und Mexiko

Donald Trump ist ein Mann klarer Worte - auch und gerade via Twitter. Nun fährt der US-Präsident wegen eines Handelsabkommens schwere Geschütze gegen zwei Nachbarländer auf.
Wegen Nafta-Verhandlungen: Trump kritisiert Kanada und Mexiko
Merkel versichert: Werden Dieselmotoren noch Jahrzehnte brauchen

Merkel versichert: Werden Dieselmotoren noch Jahrzehnte brauchen

Für Angela Merkel ist eine Zukunft ohne Dieselmotoren nicht denkbar. Das versichert die Kanzlerin in einem Interview. Mit CSU-Chef Horst Seehofer gebe es da einen Konsens.
Merkel versichert: Werden Dieselmotoren noch Jahrzehnte brauchen
Schulz verschärft Ton gegenüber Türkei: „Willkürherrschaft“

Schulz verschärft Ton gegenüber Türkei: „Willkürherrschaft“

Martin Schulz findet im ARD-Sommerinterview klare Worte zu den Entwicklungen in der Türkei. Er regt ein Ende der Verhandlungen mit der Regierung um Staatschef Recep Tayyip Erdogan an.
Schulz verschärft Ton gegenüber Türkei: „Willkürherrschaft“
Merkel würde keinesfalls mit der AfD koalieren - buhlt aber um deren Wähler

Merkel würde keinesfalls mit der AfD koalieren - buhlt aber um deren Wähler

In vier Wochen findet die Bundestagswahl statt. In Hinblick auf den Wahlausgang danach, hält sich Merkel noch zurück. Mit der AfD möchte sie aber nichts zu tun haben, obwohl ihre Partei um die Stimmen der AfD-Wähler kämpft.
Merkel würde keinesfalls mit der AfD koalieren - buhlt aber um deren Wähler
Schulz bläst zum Angriff: Merkel „abgehoben“ und „entrückt“

Schulz bläst zum Angriff: Merkel „abgehoben“ und „entrückt“

Berlin - SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vorgeworfen, sie sei "abgehoben" und habe den Kontakt zum Bürger verloren.
Schulz bläst zum Angriff: Merkel „abgehoben“ und „entrückt“
Gabriel mit süffisanter Bemerkung zu möglichem Guttenberg-Comeback

Gabriel mit süffisanter Bemerkung zu möglichem Guttenberg-Comeback

Bundeskanzlerin Angela Merkel begrüßt die Rückkehr des vor sechs Jahren wegen einer zweifelhaften Doktorarbeit zurückgetretenen früheren Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg auf die politische Bühne in Deutschland. Sigmar Gabriel kommentiert süffisant.
Gabriel mit süffisanter Bemerkung zu möglichem Guttenberg-Comeback
Merkel begrüßt Besucher im Kanzleramt

Merkel begrüßt Besucher im Kanzleramt

Berlin (dpa) - Der Rundgang mit der Bundeskanzlerin ist traditionell der Höhepunkt für Tausende Besucher am Tag der offenen Tür der Bundesregierung. Heute zeigte sich Angela Merkel (CDU) pünktlich um 14.00 Uhr im Ehrenhof des Kanzleramts.
Merkel begrüßt Besucher im Kanzleramt
Muslim-Konferenz in Karlsruhe: „Liebe für alle, Hass für keinen“

Muslim-Konferenz in Karlsruhe: „Liebe für alle, Hass für keinen“

Rund 40.000 Muslime der Bewegung Ahmadiyya Muslim Jamaat (AMJ) haben sich in Baden-Württemberg zu ihrer Jahresversammlung getroffen und über die Loyalität gegenüber alten und neuen Heimatländern beraten.
Muslim-Konferenz in Karlsruhe: „Liebe für alle, Hass für keinen“
Drohende A1-Mobil-Pleite: Was wusste Alexander Dobrindt?

Drohende A1-Mobil-Pleite: Was wusste Alexander Dobrindt?

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) gerät wegen der drohenden Pleite des privaten Autobahnbetreibers A1 Mobil zunehmend unter Druck.
Drohende A1-Mobil-Pleite: Was wusste Alexander Dobrindt?
Deutsche stirbt nach Anschlag in Barcelona

Deutsche stirbt nach Anschlag in Barcelona

Hunderttausende Menschen ziehen durch die Straßen Barcelonas. Ihr Anliegen ist es, ein Zeichen gegen Terror zu setzen. Zum ersten Mal in der spanischen Geschichte nahm mit König Felipe VI. ein Monarch an einer derartigen Massenkundgebung teil. Inzwischen ist ein weiteres Opfer gestorben.
Deutsche stirbt nach Anschlag in Barcelona
Anschlag in Barcelona: Deutsche Frau (51) erliegt ihren schweren Verletzungen

Anschlag in Barcelona: Deutsche Frau (51) erliegt ihren schweren Verletzungen

Nach dem Terroranschlag in Barcelona vom 17. August hat sich die Anzahl der Todesopfer auf 16 erhöht. Am Sonntag, 27. August, erlag eine 51-jährige Deutsche ihren schweren Verletzungen.
Anschlag in Barcelona: Deutsche Frau (51) erliegt ihren schweren Verletzungen
Mann mit Schwert vor Buckingham-Palast: Weitere Festnahme

Mann mit Schwert vor Buckingham-Palast: Weitere Festnahme

Erst war nur von einem Messer die Rede, später von einem rund 1,20 Meter langen Schwert. Drei unbewaffnete Polizisten setzen einen mutmaßlichen Angreifer außer Gefecht. Plante er einen Angriff vor dem Buckingham-Palast von Queen Elizabeth II.?
Mann mit Schwert vor Buckingham-Palast: Weitere Festnahme
Merkel will illegale Migration reduzieren

Merkel will illegale Migration reduzieren

An diesem Montag beraten vier große EU-Staaten darüber, wie sie die irreguläre Migration nach Europa möglichst schon in Afrika stoppen können. Gleichzeitig will man den eigenen humanitären Anspruch nicht aufgeben. Das ist schwierig.
Merkel will illegale Migration reduzieren
Trump soll auf die Einstellung des Verfahrens gegen Ex-Sheriff gedrängt haben

Trump soll auf die Einstellung des Verfahrens gegen Ex-Sheriff gedrängt haben

US-Präsident Donald Trump hat einem Medienbericht zufolge schon vor der umstrittenen Begnadigung von Ex-Sheriff Joe Arpaio versucht, ihn vor einer Verurteilung zu bewahren.
Trump soll auf die Einstellung des Verfahrens gegen Ex-Sheriff gedrängt haben
Merkel und Herrmann - kann das gut gehen?

Merkel und Herrmann - kann das gut gehen?

Nach zehn Jahren im Amt ist Bayerns Innenminister Herrmann fachlich sicherlich bereit für den Gang nach Berlin. Doch bei der Suche nach dem Bundesinnenminister sind auch andere Fragen entscheidend.
Merkel und Herrmann - kann das gut gehen?
Brexit-Gespräche: London fordert mehr "Flexibilität"

Brexit-Gespräche: London fordert mehr "Flexibilität"

Die britische Regierung drängt auf gleichzeitige Gespräche über den EU-Austritt des Landes und ein künftiges Abkommen mit der Europäischen Union. Brüssel solle mehr "Flexibilität" zeigen, heißt es in einer Mitteilung des Brexit-Ministeriums.
Brexit-Gespräche: London fordert mehr "Flexibilität"
Dürfen Asylbewerber Urlaub in der Heimat machen? Merkel findet deutliche Worte

Dürfen Asylbewerber Urlaub in der Heimat machen? Merkel findet deutliche Worte

Dürfen Flüchtlinge in ihrem Heimatland Urlaub machen? Darüber ist in den vergangenen Wochen eine hitzige Debatte entbrannt. Jetzt hat sich Kanzlerin Merkel mit deutlichen Worten dazu geäußert. 
Dürfen Asylbewerber Urlaub in der Heimat machen? Merkel findet deutliche Worte
Martin Schulz will mit Thema Bildung punkten

Martin Schulz will mit Thema Bildung punkten

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will sich für einheitliche Bildungsstandards in den Bundesländern einsetzen. Er wolle sich dafür stark machen, dass Lehrpläne, Lernanforderungen und Leistungsmaßstäbe bundesweit vereinheitlicht würden, berichtet die "Bild am Sonntag".
Martin Schulz will mit Thema Bildung punkten
IS bekennt sich zur Messerattacke auf Soldaten in Brüssel

IS bekennt sich zur Messerattacke auf Soldaten in Brüssel

Erneut steht Brüssel im Fokus des Terrors. Dieses Mal ist der Ausgang glimpflich: Die angegriffenen Soldaten werden nur leicht verletzt. Der Attentäter allerdings wird erschossen.
IS bekennt sich zur Messerattacke auf Soldaten in Brüssel
Nach US-Sanktionen: Venezuela lässt Militär aufmarschieren

Nach US-Sanktionen: Venezuela lässt Militär aufmarschieren

Muskelspiele in Caracas: Im Stile Nordkoreas antwortet Venezuelas Staatschef Maduro mit martialischem Gehabe auf Trump. Washington hatte zuvor Wirtschaftsanktionen verhängt, die unter anderem die wichtige staatliche Ölfirma PDVSA empfindlich treffen könnten.
Nach US-Sanktionen: Venezuela lässt Militär aufmarschieren
Experte: Union und SPD droht massiver Mandatsverlust

Experte: Union und SPD droht massiver Mandatsverlust

Berlin (dpa) - Union und SPD müssen bei dem wahrscheinlichen Einzug von AfD und FDP in den Bundestag mit dem Verlust etlicher Mandate rechnen.
Experte: Union und SPD droht massiver Mandatsverlust
De Maizière hält Zusammenarbeit mit Türkei für unverzichtbar

De Maizière hält Zusammenarbeit mit Türkei für unverzichtbar

Ungeachtet der schweren Krise im Verhältnis zur Türkei hält Bundesinnenminister de Maizière (CDU) eine weitere Sicherheitszusammenarbeit mit dem Land für unverzichtbar.
De Maizière hält Zusammenarbeit mit Türkei für unverzichtbar
Barcelona trotzt dem Terror mit Massen-Demo - Halbe Millionen Teilnehmer

Barcelona trotzt dem Terror mit Massen-Demo - Halbe Millionen Teilnehmer

Gut eine Woche nach den Anschlägen hat sich in Barcelona eine Großkundgebung gegen den Terrorismus in Bewegung gesetzt. Zehntausende Menschen kamen zur Demonstration gegen Gewalt und für Frieden.
Barcelona trotzt dem Terror mit Massen-Demo - Halbe Millionen Teilnehmer
Terrorakt in Brüssel: Mann greift Soldaten an - IS reklamiert die Tat für sich

Terrorakt in Brüssel: Mann greift Soldaten an - IS reklamiert die Tat für sich

Nach einem Messerangriff auf Soldaten im Zentrum von Brüssel ist am Freitagabend ein Mann (30) niedergeschossen worden. Der IS hat die Tat für sich reklamiert.
Terrorakt in Brüssel: Mann greift Soldaten an - IS reklamiert die Tat für sich
US-Soldat nach „Black Hawk“-Absturz vor Jemens Küste vermisst

US-Soldat nach „Black Hawk“-Absturz vor Jemens Küste vermisst

Ein Helikopter der US-Armee ist am Freitagabend vor der Küste Jemens abgestürzt. Fünf Soldaten wurden gerettet, einer gilt noch als vermisst.
US-Soldat nach „Black Hawk“-Absturz vor Jemens Küste vermisst
Rund 3000 Klimaschützer bilden Menschenkette im rheinischen Braunkohlerevier

Rund 3000 Klimaschützer bilden Menschenkette im rheinischen Braunkohlerevier

Bürger gegen Kohle: 3000 Bürger stellen sich in Nordrhein-Westfalen symbolisch mit einer Menschenkette den Braunkohlebaggern von RWE in den Weg. Mit großen Umweltverbänden fordern sie den Kohleausstieg. An anderer Stelle beschäftigten neue Blockaden die Polizei.
Rund 3000 Klimaschützer bilden Menschenkette im rheinischen Braunkohlerevier
Merkel will illegale Migration reduzieren: Alternativen für Schlepper

Merkel will illegale Migration reduzieren: Alternativen für Schlepper

Unzählige Menschen sind bereits auf der Flucht vor Krieg, Leid und Gewalt ums Leben gekommen. Daran tragen Schlepper einen nicht unerheblichen Anteil. Daher sieht Angela Merkel Handlungsbedarf.
Merkel will illegale Migration reduzieren: Alternativen für Schlepper
Untersuchung: AfD hat das unverständlichste Wahlprogramm

Untersuchung: AfD hat das unverständlichste Wahlprogramm

Die AfD hat von allen großen deutschen Parteien laut einer Untersuchung das sprachlich am wenigsten verständliche Wahlprogramm. Auch die SPD schnitt nicht sonderlich gut ab.
Untersuchung: AfD hat das unverständlichste Wahlprogramm
Deutsche Soldaten müssen das Scharia-Recht fürchten

Deutsche Soldaten müssen das Scharia-Recht fürchten

250 deutsche Bundeswehr-Soldaten sollen nach Jordanien verlegt werden. Doch es gibt offenbar Probleme, sie dort vor dem Scharia-Recht zu schützen, das drakonische Strafen vorsieht.
Deutsche Soldaten müssen das Scharia-Recht fürchten