Ressortarchiv: Politik

Frau fordert Schweiger auf, Deutschland zu verlassen - dessen Reaktion überrascht

Frau fordert Schweiger auf, Deutschland zu verlassen - dessen Reaktion überrascht

Nach dem Ergebnis der AfD bei der Bundestagswahl hat eine Frau aus Saarbrücken Til Schweiger in einer privaten Nachricht aufgefordert, Deutschland zu verlassen. Auf Facebook wird seine Antwort nun diskutiert.
Frau fordert Schweiger auf, Deutschland zu verlassen - dessen Reaktion überrascht
Kreml-Kritiker Nawalny nach eigenen Angaben festgenommen

Kreml-Kritiker Nawalny nach eigenen Angaben festgenommen

Kreml-Kritiker Alexej Nawalny ist nach eigenen Angaben von der Polizei in Moskau festgenommen worden. Nawalny wollte am Freitag zu einer Wahlveranstaltung in die Stadt Nischni Nowgorod reisen.
Kreml-Kritiker Nawalny nach eigenen Angaben festgenommen
Nach Bundestagswahl: Mehrheit der Deutschen für Jamaika-Koalition

Nach Bundestagswahl: Mehrheit der Deutschen für Jamaika-Koalition

Was die letzten Umfragen vor der Bundestagswahl 2017 sagen, können Sie hier nachlesen. Außerdem finden Sie die aktuellen Zahlen.
Nach Bundestagswahl: Mehrheit der Deutschen für Jamaika-Koalition
Schwesig verbittet sich Kritik von SPD-Altvorderen

Schwesig verbittet sich Kritik von SPD-Altvorderen

Berlin (dpa) - Die SPD-Vizevorsitzende Manuela Schwesig hat sich Kritik ehemaliger Parteigrößen an der Neuaufstellung der Sozialdemokraten verbeten. «Es kann nicht sein, dass einzelne Sozialdemokraten mit Beiträgen von außen jetzt schon wieder Zensuren verteilen».
Schwesig verbittet sich Kritik von SPD-Altvorderen
Andrea Nahles bedauert ihren "In die Fresse"-Spruch

Andrea Nahles bedauert ihren "In die Fresse"-Spruch

Die neue SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles bedauert ihren "In die Fresse"-Spruch: "Das ärgert niemanden mehr als mich selbst", sagte Nahles der "Bild"-Zeitung und erklärt nochmals, wie die Äußerung gemeint war.
Andrea Nahles bedauert ihren "In die Fresse"-Spruch
Altmaier hält Koalitionsgespräche bis 2018 für möglich

Altmaier hält Koalitionsgespräche bis 2018 für möglich

Dass die Verhandlungen über eine Jamaika-Koalition schwierig werden, ist klar. Die Grünen fordern von der Union mehr Einigkeit, die CSU verlangt das ihrerseits von den Grünen. Und einer blickt schon ins nächste Jahr.
Altmaier hält Koalitionsgespräche bis 2018 für möglich
Das sind die neuen Zahlen zu Jamaika und zur AfD

Das sind die neuen Zahlen zu Jamaika und zur AfD

Eine klare Mehrheit der Deutschen ist laut einer neuen Umfrage für die Bildung einer Jamaika-Koalition. 72 Prozent der Deutschen glauben nicht, dass die AfD langfristig Erfolg hat.
Das sind die neuen Zahlen zu Jamaika und zur AfD
391 rechtsextreme Verdachtsfälle bei der Bundeswehr

391 rechtsextreme Verdachtsfälle bei der Bundeswehr

Der Fall des rechtsradikalen Oberleutnants Franco A. war wohl nur die Spitze des Eisbergs: Der Militärische Abschirmdienst geht laut einem Medienbericht 391 rechtsextremen Verdachtsfällen in der Bundeswehr nach.
391 rechtsextreme Verdachtsfälle bei der Bundeswehr
Trump gratuliert Merkel erst vier Tage nach der Wahl

Trump gratuliert Merkel erst vier Tage nach der Wahl

Nun kam der Anruf doch noch: Vier Tage nach der Bundestagswahl hat US-Präsident Donald Trump Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu ihrem Wahlsieg gratuliert. Trump wünschte der Kanzlerin Erfolg bei der Regierungsbildung.
Trump gratuliert Merkel erst vier Tage nach der Wahl
Oppermann: Wenn Merkel geht, könnte es eine GroKo geben

Oppermann: Wenn Merkel geht, könnte es eine GroKo geben

Alles spricht über Jamaika, hat die SPD doch eine Regierungsbeteiligung ausgeschlossen. Gilt das tatsächlich unumstößlich? Ex-Fraktionschef Oppermann spekuliert über zwei Szenarien, die seine Partei doch noch in eine GroKo führen könnten.
Oppermann: Wenn Merkel geht, könnte es eine GroKo geben
EU-Parlament entzieht Monsanto-Lobbyisten Zugangsausweise

EU-Parlament entzieht Monsanto-Lobbyisten Zugangsausweise

Das Europaparlament hat Lobbyisten des US-Konzerns Monsanto die Zugangsausweise entzogen. Der Konzern hatte sich geweigert. zu einer Anhörung zum Thema Glyphosat zu erscheinen.
EU-Parlament entzieht Monsanto-Lobbyisten Zugangsausweise
«Freunde» Erdogan und Putin einig über Irak und Syrien

«Freunde» Erdogan und Putin einig über Irak und Syrien

Der Besuch von Kremlchef Putin bei Präsident Erdogan dauerte nur wenige Stunden. Die Visite demonstrierte, wie eng die Partnerschaft zwischen Moskau und Ankara inzwischen ist - die vom Westen zunehmend argwöhnisch beäugt wird.
«Freunde» Erdogan und Putin einig über Irak und Syrien
Erdogan macht USA ein Angebot - diese verschärfen sofort ihre Reisehinweise

Erdogan macht USA ein Angebot - diese verschärfen sofort ihre Reisehinweise

Der türkische Präsident hat der USA einen Deal vorgeschlagen, um die Auslieferung des Predigers Gülen zu erpressen. Daraufin verschärfte die US-Regierung die Reisehinweise.
Erdogan macht USA ein Angebot - diese verschärfen sofort ihre Reisehinweise
UN-Chef: Rohingya-Krise ist ein humanitärer Alptraum

UN-Chef: Rohingya-Krise ist ein humanitärer Alptraum

Zaghaft lässt Myanmars Regierung UN-Mitarbeiter in die Krisenregion Rakhine. Auf schnelle humanitäre Hilfe können die betroffenen Rohingya dort noch nicht hoffen. Auch der Sicherheitsrat, der dieser Tage eher über Nordkorea brütet, schaltet sich ein.
UN-Chef: Rohingya-Krise ist ein humanitärer Alptraum
China ordnet Schließung nordkoreanischer Firmen an

China ordnet Schließung nordkoreanischer Firmen an

Peking kündigt weitere Sanktionen gegen seinen störrischen Nachbarn Nordkorea an. Nachdem die Ölzufuhr beschnitten wurde, sollen nun auch nordkoreanische Betriebe in China schließen.
China ordnet Schließung nordkoreanischer Firmen an
Imam wegen Terror-Anstiftung verurteilt - Ermittler nahm seine Predigten auf

Imam wegen Terror-Anstiftung verurteilt - Ermittler nahm seine Predigten auf

Predigten vor kleinen Kindern hielt ein Imam, der jetzt in Großbritannien verurteilt wurde. Ein verdeckter Ermittler hatte ihn aufgenommen.
Imam wegen Terror-Anstiftung verurteilt - Ermittler nahm seine Predigten auf
Keine große AfD-Austrittswelle nach Petrys Abgang

Keine große AfD-Austrittswelle nach Petrys Abgang

Nach dem Paukenschlag von Frauke Petry rumort es in einigen Landesverbänden der AfD. Spannend dürfte ein Treffen der sogenannten Moderaten in der AfD nächste Woche werden.
Keine große AfD-Austrittswelle nach Petrys Abgang
Grüne und FDP drängen Union zu einheitlicher Linie

Grüne und FDP drängen Union zu einheitlicher Linie

Die möglichen Koalitionäre stehen im Wartestand. Vor Sondierungen mit FDP und Grünen brauchen CDU und CSU aber erst noch mal Zeit für sich. Die kleineren Partner machen Druck auf die Union, bald loszulegen.
Grüne und FDP drängen Union zu einheitlicher Linie
„Bundesstaat Bayern“: Razzien bei neuer Reichsbürgerbewegung in drei Ländern

„Bundesstaat Bayern“: Razzien bei neuer Reichsbürgerbewegung in drei Ländern

Es war der vierte Großeinsatz gegen die Reichsbürgerbewegung „Bundesstaat Bayern“ in diesem Jahr: Länderübergreifend wurden sieben Objekte durchsucht. Der Schwerpunkt lag in Bayern.
„Bundesstaat Bayern“: Razzien bei neuer Reichsbürgerbewegung in drei Ländern
CDU und SPD in Niedersachsen trennt nur ein Prozentpunkt

CDU und SPD in Niedersachsen trennt nur ein Prozentpunkt

Bleibt Weil oder kommt Althusmann? Die Frage, wer künftig Niedersachsen regiert, scheint zweieinhalb Wochen vor der Wahl offener denn je. Derzeit reicht es weder für eine Neuauflage von Rot-Grün noch für Schwarz-Gelb.
CDU und SPD in Niedersachsen trennt nur ein Prozentpunkt
Breitseite von Lafontaine - Linke streiten über Flüchtlinge

Breitseite von Lafontaine - Linke streiten über Flüchtlinge

Die Ruhe nach der Wahl hält bei den Linken nur kurz. Die Parteichefs hätten nur wenig Zustimmung bei den Wählern, mäkelt Lafontaine. Ihm schallt aus der Fraktion entgegen: «Es reicht!»
Breitseite von Lafontaine - Linke streiten über Flüchtlinge
Zeitplan für Brexit-Verhandlungen wankt

Zeitplan für Brexit-Verhandlungen wankt

Ursprünglich sollte im Oktober eine wichtige Weiche für die weiteren Brexit-Gespräche gestellt werden. Doch der EU-Chefunterhändler Barnier sieht die Voraussetzungen dafür noch nicht erfüllt. Nun wird die Zeit knapp.
Zeitplan für Brexit-Verhandlungen wankt
Warum München anders wählte als Berlin und Hamburg

Warum München anders wählte als Berlin und Hamburg

In den Großstädten wird bei der Bundestagswahl traditionell anders gewählt, als auf dem Land. Doch auch zwischen den drei größten deutschen Metropolen gibt es Unterschiede. Eine Analyse.
Warum München anders wählte als Berlin und Hamburg
Nach Macrons Grundsatzrede wächst Druck auf Merkel

Nach Macrons Grundsatzrede wächst Druck auf Merkel

Ein Mann steht klar im Mittelpunkt beim EU-Gipfel in Tallinn: Frankreichs Präsident Macron will die Gelegenheit nutzen, für seine Reformpläne zu werben. Die Kanzlerin hält sich da eher zurück - aus naheliegenden Gründen.
Nach Macrons Grundsatzrede wächst Druck auf Merkel
Merkel erkennt keine Fehler im Wahlkampf - Bleibt jetzt alles beim Alten?

Merkel erkennt keine Fehler im Wahlkampf - Bleibt jetzt alles beim Alten?

„Ich kann nicht erkennen, was wir jetzt anders machen müssten.“ Dieser Satz von Angela Merkel sorgt wenige Tage nach der Bundestagswahl für Diskussionen. Doch was hat die Kanzlerin eigentlich damit gemeint? Ein Faktencheck.
Merkel erkennt keine Fehler im Wahlkampf - Bleibt jetzt alles beim Alten?
Farbbeutel-Anschlag auf Haus eines Bundestagsabgeordneten

Farbbeutel-Anschlag auf Haus eines Bundestagsabgeordneten

Am Donnerstag nach der Bundestagswahl rumort es in einigen Parteien. Es geht um die stockenden Koalitionsverhandlungen und personelle Konsequenzen. Die weiteren Entwicklungen im Live-Ticker.
Farbbeutel-Anschlag auf Haus eines Bundestagsabgeordneten
Nahles als Ministerin entlassen - Steinmeier: Breiter Respekt

Nahles als Ministerin entlassen - Steinmeier: Breiter Respekt

Noch vor wenigen Tagen war Andrea Nahles Ministerin und Wahlkämpferin - jetzt hat der Bundespräsident die neue starke Frau der SPD aus der Regierung entlassen.
Nahles als Ministerin entlassen - Steinmeier: Breiter Respekt
Bei „Maischberger“: Frauke Petry verrät, was sie gewählt hat

Bei „Maischberger“: Frauke Petry verrät, was sie gewählt hat

Der „Maischberger“-Talk am Mittwochabend stand ganz im Zeichen der Bundestagswahl. Während Noch-AfD-Chefin Petry verriet, welche Partei sie gewählt hat, forderte ein SPD-Mitglied den Rücktritt von Martin Schulz.
Bei „Maischberger“: Frauke Petry verrät, was sie gewählt hat
Diese „Partei“ hat die Wahl eigentlich gewonnen

Diese „Partei“ hat die Wahl eigentlich gewonnen

Zwar stieg die Wahlbeteiligung bei der Bundestagswahl, doch fast 15 Millionen Menschen gingen nicht zur Wahl. So wirkte sich das auf das Ergebnis aus.
Diese „Partei“ hat die Wahl eigentlich gewonnen
Fans von Monika Gruber entsetzt über Facebook-Post gegen Martin Schulz

Fans von Monika Gruber entsetzt über Facebook-Post gegen Martin Schulz

Monika Gruber hat sich nach der Bundestagswahl bei Facebook zu Wort gemeldet und schießt mit einem Foto scharf gegen Martin Schulz. Vielleicht zu scharf? Ihre Fans können ihren Humor in diesem Fall nicht teilen.
Fans von Monika Gruber entsetzt über Facebook-Post gegen Martin Schulz
Trump: „Facebook war immer Anti-Trump“ - So reagiert Zuckerberg

Trump: „Facebook war immer Anti-Trump“ - So reagiert Zuckerberg

Der US-Präsident wirft Facebook einen „anti-Trump“-Kurs vor. Firmenchef Mark Zuckerberg lässt das nicht auf sich sitzen - und geht in einem Statement auch auf die Rolle des Netzwerks im US-Wahlkampf ein.
Trump: „Facebook war immer Anti-Trump“ - So reagiert Zuckerberg
Trumps Schwiegersohn jahrelang als Frau in Wählerlisten registriert

Trumps Schwiegersohn jahrelang als Frau in Wählerlisten registriert

Der Schwiegersohn von US-Präsident Donald Trump, Jared Kushner, war Medienberichten zufolge jahrelang als Frau in den US-Wählerlisten registriert.
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Japans Ministerpräsident Abe macht Weg für Neuwahlen frei

Japans Ministerpräsident Abe macht Weg für Neuwahlen frei

Japans Regierungschef Abe will die Gunst der Stunde nutzen: Just, da seine Umfragewerte nach Skandalen dank der Nordkorea-Krise wieder gestiegen sind, ruft er Wahlen aus. Doch der Urnengang birgt Risiken.
Japans Ministerpräsident Abe macht Weg für Neuwahlen frei
Japans Parlament aufgelöst - Weg für Neuwahlen frei

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Japans Parlament aufgelöst - Weg für Neuwahlen frei
Müntefering kritisiert Trennung von Partei- und Fraktionsvorsitz

Müntefering kritisiert Trennung von Partei- und Fraktionsvorsitz

Seit Mittwoch steht Andrea Nahles an der Spitze der SPD-Fraktion. Mit Parteichef Martin Schulz bildet sie eine Art Doppelspitze. Ein Schulz-Vorgänger hätte sich eine andere Lösung gewünscht.
Müntefering kritisiert Trennung von Partei- und Fraktionsvorsitz
Ehemalige First Lady Michelle Obama kritisiert Trump-Wählerinnen

Ehemalige First Lady Michelle Obama kritisiert Trump-Wählerinnen

Michelle Obama hat Frauen, die Donald Trump im vergangenen Jahr zum US-Präsidenten gewählt haben, scharf kritisiert.
Ehemalige First Lady Michelle Obama kritisiert Trump-Wählerinnen
„In die Fresse“: So erklärt Nahles ihren Spruch - Empörung auf Twitter

„In die Fresse“: So erklärt Nahles ihren Spruch - Empörung auf Twitter

Kaum zur neuen SPD-Fraktionschefin gewählt, steht Andrea Nahles schon im Zentrum einer angeregten Debatte auf Twitter. Dabei geht es nicht um Inhaltliches, sondern um ihre Äußerung, nun bekämen die bisherigen Regierungspartner von der Union „in die Fresse“.
„In die Fresse“: So erklärt Nahles ihren Spruch - Empörung auf Twitter
Nur wenige studieren offiziell in Teilzeit

Nur wenige studieren offiziell in Teilzeit

Beruf, Krankheit, Familie: Es kann viele Gründe für ein Teilzeitstudium geben. Und doch ist Teilzeit im Studium immer noch die Ausnahme - zumindest offiziell.
Nur wenige studieren offiziell in Teilzeit
Grüne mahnen CDU und CSU für Sondierungen zu Einigkeit

Grüne mahnen CDU und CSU für Sondierungen zu Einigkeit

Die möglichen Koalitionspartner stehen im Wartestand. Vor Sondierungsgesprächen will jedoch zunächst die CSU mit der CDU klären, ob die Unionsparteien noch mit einer Stimme sprechen. Für die später möglichen Gespräche werden aber bereits Pflöcke eingeschlagen.
Grüne mahnen CDU und CSU für Sondierungen zu Einigkeit
Nach dem Streit bleibt die Krise: Die CSU als politische Wundertüte

Nach dem Streit bleibt die Krise: Die CSU als politische Wundertüte

Die kommenden Wochen und Monate bedeuten nicht nur für Horst Seehofer einen nie da gewesenen politischen Existenzkampf. Dabei geht es nicht nur um die Macht in der CSU, sondern um viel mehr. Das Ende ist offen.
Nach dem Streit bleibt die Krise: Die CSU als politische Wundertüte
Trump kündigt umfassende Steuerreform an - Finanzierung unklar

Trump kündigt umfassende Steuerreform an - Finanzierung unklar

Donald Trump will den Amerikanern die Taschen voller machen - und kündigt umfassende Steuergeschenke an. Allerdings: Er sagt nicht, wie er das bezahlen will.
Trump kündigt umfassende Steuerreform an - Finanzierung unklar
Schäuble soll neuer Bundestagspräsident werden

Schäuble soll neuer Bundestagspräsident werden

Im Bundestag dürfte es mit dem Einzug der AfD bald hitziger zugehen - da kommt es sehr auf den Parlamentspräsidenten an. Nun steht Wolfgang Schäuble als Kandidat bereit - und bekommt umgehend Unterstützung.
Schäuble soll neuer Bundestagspräsident werden
Neue Partei „Die Blauen“ - Was planen AfD-Abtrünnige um Petry und Pretzell?

Neue Partei „Die Blauen“ - Was planen AfD-Abtrünnige um Petry und Pretzell?

Nach ihrer Abkehr von der AfD sondieren Frauke Petry und Marcus Pretzell die Möglichkeiten eines politischen Neuanfangs. Führt Petry bald eine neue Partei an?
Neue Partei „Die Blauen“ - Was planen AfD-Abtrünnige um Petry und Pretzell?
Trump kündigt Präsidentenerlass zum Gesundheitssystem an

Trump kündigt Präsidentenerlass zum Gesundheitssystem an

US-Präsident Donald Trump will sich nach dem erneuten Scheitern einer Gesundheitsreform nun offenbar an eine Verbesserung der Krankenversicherung „Obamacare“ machen.
Trump kündigt Präsidentenerlass zum Gesundheitssystem an
Brüssel will 50 000 Flüchtlingen legale Einreise ermöglichen

Brüssel will 50 000 Flüchtlingen legale Einreise ermöglichen

Zwei Jahre nach dem Höhepunkt der Migrationskrise kommen deutlich weniger Menschen nach Europa. Inzwischen schützen die EU-Staaten ihre Grenzen besser und arbeiten mit Ländern wie der Türkei und Libyen zusammen. Brüssel schlägt nun weitere Schritte vor.
Brüssel will 50 000 Flüchtlingen legale Einreise ermöglichen
Paris will raus aus EU-Defizitverfahren

Paris will raus aus EU-Defizitverfahren

Die neue französische Regierung stellt ihren ersten Haushalt vor. Ein schwieriger Balanceakt: Sie will zugleich die Bürger entlasten, an manchen Stellen mehr Geld ausgeben - und die EU-Partner beim Defizit zufriedenstellen.
Paris will raus aus EU-Defizitverfahren
Abu Walaa-Netzwerk plante Anschläge auf Polizeieinrichtungen

Abu Walaa-Netzwerk plante Anschläge auf Polizeieinrichtungen

Das mutmaßliche Terrornetzwerk um Hassprediger Abu Walaa soll trotz massiver Polizeimaßnahmen konspirativ Anschläge geplant haben. Laut Landeskriminalamt nahm das Netz Polizeieinrichtungen ins Visier. Entscheidend aber wird, ob das Gericht einem Kronzeugen glaubt.
Abu Walaa-Netzwerk plante Anschläge auf Polizeieinrichtungen
ZDF-Chefredakteur Peter Frey: AfD nicht bevorzugt eingeladen

ZDF-Chefredakteur Peter Frey: AfD nicht bevorzugt eingeladen

Zu viel Raum für die AfD? ZDF-Chefredakteur Peter Frey wehrt sich gegen Äußerungen, den Populisten sei im Vorwege der Wahl zu viel Platz im Programm gegeben worden, um gute Quoten zu erzielen.
ZDF-Chefredakteur Peter Frey: AfD nicht bevorzugt eingeladen
Iraks Kurden stimmen mit großer Mehrheit für Unabhängigkeit

Iraks Kurden stimmen mit großer Mehrheit für Unabhängigkeit

Erbil (dpa) - Die Kurden im Nordirak haben sich mit überwältigender Mehrheit für eine Unabhängigkeit ausgesprochen. In dem umstrittenen Referendum Anfang der Woche stimmten mehr als 92 Prozent der Wähler für eine Abspaltung vom Irak, wie die Wahlkommission in Erbil erklärte.
Iraks Kurden stimmen mit großer Mehrheit für Unabhängigkeit
Iraks Kurden stimmen mit großer Mehrheit für Unabhängigkeit

Iraks Kurden stimmen mit großer Mehrheit für Unabhängigkeit

Die irakischen Kurden haben für das Unabhängigkeitsreferendum gestimmt. Trotz der Aufforderung der irakischen Luftfahrtbehörde, Flüge in die kurdischen Autonomiegebiete einzustellen, will die Lufthansa weiter den Flughafen Erbil im Nordirak anfliegen.
Iraks Kurden stimmen mit großer Mehrheit für Unabhängigkeit