Ressortarchiv: Politik

Petry sieht AfD nach Vorstandswahl in Höckes Hand

Petry sieht AfD nach Vorstandswahl in Höckes Hand

Die frühere AfD-Vorsitzende Frauke Petry sieht die Partei nach den Vorstandswahlen fest in der Hand des rechtsnationalen Flügels um den Thüringer Landeschef Björn Höcke. Die neuen AfD-Vorsitzenden bezeichnete Petry als „Marionetten“ Höckes.
Petry sieht AfD nach Vorstandswahl in Höckes Hand
Angegriffener Bürgermeister: Online-Hetze mitverantwortlich

Angegriffener Bürgermeister: Online-Hetze mitverantwortlich

Berlin (dpa) - Der mit einem Messer angegriffene Bürgermeister von Altena macht die Hetze im Internet für die Attacke mitverantwortlich.
Angegriffener Bürgermeister: Online-Hetze mitverantwortlich
Zehntausende demonstrieren in Israel gegen Netanjahu

Zehntausende demonstrieren in Israel gegen Netanjahu

Sie werfen ihm Korruption und Beeinflussung der Medien vor: Zehntausende Israelis haben sich an einem «Marsch der Schande» gegen Ministerpräsident Netanjahu beteilgt.
Zehntausende demonstrieren in Israel gegen Netanjahu
ABC beurlaubt Reporter wegen schweren Irrtums in Flynn-Story

ABC beurlaubt Reporter wegen schweren Irrtums in Flynn-Story

Ein Investigativ-Reporter eines US-Senders macht in einem Bericht über Flynn einen Fehler. Der Sender reagiert sofort und suspendiert den Mitarbeiter. Der Vorfall ist Wasser auf die Mühlen für Trump.
ABC beurlaubt Reporter wegen schweren Irrtums in Flynn-Story
Nordkorea warnt vor Manöver von USA und Südkorea vor Atomkrieg

Nordkorea warnt vor Manöver von USA und Südkorea vor Atomkrieg

Nordkorea hat angesichts des am Montag beginnenden Luftwaffenmanövers der USA und Südkoreas vor einem Atomkrieg gewarnt. Die Führung in Pjöngjang bezeichnet das Manöver als „offene Provokation“.
Nordkorea warnt vor Manöver von USA und Südkorea vor Atomkrieg
SPD-Politiker warnen Union vor Aufbau von Zeitdruck

SPD-Politiker warnen Union vor Aufbau von Zeitdruck

Mehr als zwei Monate ist die Bundestagswahl schon her, und noch immer ist eine neue Regierung nicht in Sicht. Die SPD will sich dennoch nicht unter Druck setzen lassen bei der Klärung der Frage, ob sie mitregieren, tolerieren oder neu wählen lassen will.
SPD-Politiker warnen Union vor Aufbau von Zeitdruck
Trumps «schöne» Steuerreform im Schatten der Russland-Affäre

Trumps «schöne» Steuerreform im Schatten der Russland-Affäre

Trump hat es fast geschafft: Seine Steuerreform ist in greifbarer Nähe. Aber es ist ein fragwürdiger Sieg - und über allem lauert die Russland-Affäre. Auch im Kongresswahljahr 2018.
Trumps «schöne» Steuerreform im Schatten der Russland-Affäre
Altmaier plädiert für 50 Prozent Frauenanteil im Kabinett

Altmaier plädiert für 50 Prozent Frauenanteil im Kabinett

Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, das nächste Kabinett zur Hälfte mit Frauen zu besetzen. Die Regierung, so Altmaier, sollte mit gutem Beispiel voran gehen.
Altmaier plädiert für 50 Prozent Frauenanteil im Kabinett
Papst rechtfertigt Umgang mit Rohingya-Konflikt - habe geweint

Papst rechtfertigt Umgang mit Rohingya-Konflikt - habe geweint

Papst Franziskus hat seinen zögerlichen Umgang mit der Krise um die Rohingya-Flüchtlinge auf seiner Asien-Reise verteidigt. «Für mich ist am wichtigsten, dass die Botschaft ankommt», sagte der Pontifex auf dem Rückflug von seinem Besuch in Myanmar und Bangladesch.
Papst rechtfertigt Umgang mit Rohingya-Konflikt - habe geweint
USA kündigen Unterstützung für UN-Flüchtlingserklärung auf

USA kündigen Unterstützung für UN-Flüchtlingserklärung auf

Die USA kündigen ihre Unterstützung der UN-Flüchtlingserklärung vom September 2016 auf. Angestoßen wurde das globale Projekt 2016 mit Unterstützung des damaligen US-Präsidenten Obama.
USA kündigen Unterstützung für UN-Flüchtlingserklärung auf
Klimaforscher Latif: Sofort Kohlekraftwerke abschalten

Klimaforscher Latif: Sofort Kohlekraftwerke abschalten

Wie lässt sich die Erderwärmung noch begrenzen? Klimaforscher Mojib Latif sieht ein weitgehendes Versagen der Politik und setzt auf den technologischen Wandel.
Klimaforscher Latif: Sofort Kohlekraftwerke abschalten
Klimaforscher fordert: Sofort Kohlekraftwerke abschalten

Klimaforscher fordert: Sofort Kohlekraftwerke abschalten

Wie lässt sich die Erderwärmung noch begrenzen? Klimaforscher Mojib Latif sieht ein weitgehendes Versagen der Politik und setzt auf den technologischen Wandel.
Klimaforscher fordert: Sofort Kohlekraftwerke abschalten
Trumps Schwiegersohn im Fokus der Russland-Affäre

Trumps Schwiegersohn im Fokus der Russland-Affäre

Nach der Anklage gegen Flynn und dessen Schuldeingeständnis in der Russland-Affäre richtet sich das Augenmerk zunehmend auf Trumps Schwiegersohn Kushner. Der Präsident selbst löst mit einem Tweet neuen Wirbel aus.
Trumps Schwiegersohn im Fokus der Russland-Affäre
Verfassungsschutz warnt vor heimkehrenden Frauen und Kindern aus IS-Gebieten

Verfassungsschutz warnt vor heimkehrenden Frauen und Kindern aus IS-Gebieten

Seit langem warnen die Sicherheitsbehörden vor Heimkehrern aus IS-Gebieten. Nun umso mehr, weil die Terrormiliz in Syrien und im Irak fast komplett zurückgedrängt ist. Lange lag der Fokus auf den männlichen Kämpfern. Aber nicht nur sie stellen ein Risiko dar.
Verfassungsschutz warnt vor heimkehrenden Frauen und Kindern aus IS-Gebieten
Nach Messer-Attacke: Bürgermeister macht Internet-Hetze mitverantwortlich

Nach Messer-Attacke: Bürgermeister macht Internet-Hetze mitverantwortlich

Der mit einem Messer angegriffene Bürgermeister von Altena macht die Hetze im Internet für die Attacke mitverantwortlich.
Nach Messer-Attacke: Bürgermeister macht Internet-Hetze mitverantwortlich
FBI-Beamter nach Kritik an Trump von Russland-Ermittlungen abgezogen

FBI-Beamter nach Kritik an Trump von Russland-Ermittlungen abgezogen

Die US-Bundespolizei FBI hat einen hochrangigen Beamten von den Ermittlungen zur Russland-Affäre abgezogen, nachdem dieser kritische Textmitteilungen über Präsident Donald Trump verschickt hatte.
FBI-Beamter nach Kritik an Trump von Russland-Ermittlungen abgezogen
US-Sender beurlaubt Reporter wegen schweren Irrtums in Flynn-Story

US-Sender beurlaubt Reporter wegen schweren Irrtums in Flynn-Story

Ein Investigativ-Reporter eines US-Senders macht in einem Bericht über Flynn einen Fehler. Der Sender reagiert sofort und suspendiert den Mitarbeiter. Der Vorfall ist Wasser auf den Mühlen für Trump.
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SPD-Politiker warnen Union vor Aufbau von Zeitdruck

SPD-Politiker warnen Union vor Aufbau von Zeitdruck

Mehr als zwei Monate ist die Bundestagswahl schon her, und noch immer ist eine neue Regierung nicht in Sicht. Die SPD will sich dennoch nicht unter Druck setzen lassen bei der Klärung der Frage, ob sie mitregieren, tolerieren oder neu wählen lassen will.
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Trump-Schwiegersohn rückt in den Fokus der Russland-Affäre

Trump-Schwiegersohn rückt in den Fokus der Russland-Affäre

Ist Jared Kushner als nächster dran? Nach der Anklage gegen Ex-Sicherheitsberater Michael Flynn und dessen Schuldeingeständnis in der Russland-Affäre richtet sich das Augenmerk zunehmend auf Trumps Schwiegersohn. Der Präsident selber zeigt sich «unbesorgt».
Trump-Schwiegersohn rückt in den Fokus der Russland-Affäre
CSU-Machtkampf auf der Zielgeraden

CSU-Machtkampf auf der Zielgeraden

Wer soll die CSU und den Freistaat Bayern künftig führen? Seehofers Heimatbezirk will ihn zum Weitermachen als Parteichef drängen. Ein möglicher Nachfolger kann sich über Signale aus Niederbayern freuen.
CSU-Machtkampf auf der Zielgeraden
72 Prozent: Jörg Meuthen als AfD-Vorsitzender wiedergewählt

72 Prozent: Jörg Meuthen als AfD-Vorsitzender wiedergewählt

Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen ist für zwei weitere Jahre im Amt bestätigt worden.
72 Prozent: Jörg Meuthen als AfD-Vorsitzender wiedergewählt
Britische Behörden sollen Software von Kaspersky meiden

Britische Behörden sollen Software von Kaspersky meiden

London (dpa) - Die britische Zentrum für Cyber-Sicherheit NCSC (National Cyber Security Centre) hat Regierungsbehörden vor Anti-Virus-Software der in Moskau basierten Firma Kaspersky Lab gewarnt.
Britische Behörden sollen Software von Kaspersky meiden
Schulz müht sich vor Parteitag um Signal der Geschlossenheit

Schulz müht sich vor Parteitag um Signal der Geschlossenheit

Es geht hoch her bei den Genossen. Die Uneinigkeit ist groß, ob und wie sich die Partei an einer Regierung beteiligen soll. Der Kurswechsel der Parteispitze hat Unmut ausgelöst. SPD-Chef Schulz versucht, vor der Entscheidungswoche die Reihen zu schließen.
Schulz müht sich vor Parteitag um Signal der Geschlossenheit
Selbstmord im Gerichtssaal: Kriegsverbrecher nahm Zyankali

Selbstmord im Gerichtssaal: Kriegsverbrecher nahm Zyankali

Viele Fragen sind offen nach dem Suizid des Kriegsverbrechers Praljak im UN-Tribunal in Den Haag. Woher kam das Gift? Die Ermittlungen laufen. In seiner Heimat Kroatien wird er inzwischen verehrt.
Selbstmord im Gerichtssaal: Kriegsverbrecher nahm Zyankali
Anschlag in Mogadischu: Laut Kommission mehr als 500 Tote

Anschlag in Mogadischu: Laut Kommission mehr als 500 Tote

Bei einem Anschlag in Mogadischu vor mehreren Wochen sind offenbar weit mehr Menschen ums Leben gekommen, als zunächst gedacht. Eine Kommission spricht von 500 Toten.
Anschlag in Mogadischu: Laut Kommission mehr als 500 Tote
Seehofer will sich offenbar nicht an Ämter klammern

Seehofer will sich offenbar nicht an Ämter klammern

Die Zeit von Horst Seehofer als bayerischer Ministerpräsident scheint sich dem Ende zu neigen. Der CSU-Chef soll bereits Bereitschaft soll Bereitschaft zur Aufgabe des Amtes signalisiert haben.
Seehofer will sich offenbar nicht an Ämter klammern
Ruhani: Iran will keinen Konkurrenzkampf mit Saudi-Arabien

Ruhani: Iran will keinen Konkurrenzkampf mit Saudi-Arabien

Isans Präsident wünscht sich bessere Beziehungen zu Saudi-Arabien. Die Schuld an der Krise zwischen den beiden Ländern liege nicht in Teheran, sondern an Entscheidungen des saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman.
Ruhani: Iran will keinen Konkurrenzkampf mit Saudi-Arabien
Papst beendet diplomatisch heikle Asienreise in Bangladesch

Papst beendet diplomatisch heikle Asienreise in Bangladesch

Am Ende seiner Asienreise benutzt der Papst zum ersten Mal den Begriff «Rohingya». Franziskus beendet heute seine Asienreise, die wegen der andauernden Krise um die muslimischen Rohingya aus Myanmar zu einem diplomatischen Drahtseilakt geworden war.
Papst beendet diplomatisch heikle Asienreise in Bangladesch
Ringen um die Macht beim AfD-Parteitag

Ringen um die Macht beim AfD-Parteitag

Rückt die AfD noch weiter nach rechts? Auf dem Parteitag in Hannover wird sich zeigen, ob der gemäßigte Teil sich in der Führung verankern kann - oder ob die Rechtsnationalen das verhindern.
Ringen um die Macht beim AfD-Parteitag
SPD und Grüne im Bundestag wollen Abtreibungsrecht ändern

SPD und Grüne im Bundestag wollen Abtreibungsrecht ändern

Das Urteil hatte viele empört: Eine Ärztin aus Gießen muss wegen unerlaubter Werbung für Schwangerschaftsabbrüche 6000 Euro Geldstrafe zahlen. Grundlage ist das Strafgesetzbuch. Wird die Regelung nun gekippt?
SPD und Grüne im Bundestag wollen Abtreibungsrecht ändern
Erfolg für Trump: US-Senat verabschiedet Steuerreform

Erfolg für Trump: US-Senat verabschiedet Steuerreform

Trump kann aufatmen: Mit grünem Licht im Senat ist seine Steuerreform einen Riesenschritt näher gerückt. Bringt er sie endlich durch, wäre das ein mehr als willkommener Triumph.
Erfolg für Trump: US-Senat verabschiedet Steuerreform
Trump-Schwiegersohn rückt in den Fokus der Russland-Affäre

Trump-Schwiegersohn rückt in den Fokus der Russland-Affäre

Ist Jared Kushner als nächster dran? Nach der Anklage gegen Ex-Sicherheitsberater Michael Flynn und dessen Schuldeingeständnis in der Russland-Affäre richtet sich das Augenmerk auf Trumps Schwiegersohn.
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Tod von Ex-Militärkommandeur Praljak in Den Haag durch Zyankali

Tod von Ex-Militärkommandeur Praljak in Den Haag durch Zyankali

Der bosnisch-kroatische Ex-Militärkommandeur Slobodan Praljak ist durch das Gift Zyankali gestorben.
Tod von Ex-Militärkommandeur Praljak in Den Haag durch Zyankali
Trumps Ex-Sicherheitsberater Flynn gesteht Lügen bei FBI

Trumps Ex-Sicherheitsberater Flynn gesteht Lügen bei FBI

Die Russland-Affäre um die Regierung von US-Präsident Donald Trump hat einen vorläufigen Höhepunkt erreicht: Trumps früherer Nationaler Sicherheitsberater, Michael Flynn, steht unter Anklage. Washington fragt sich: Kann das Trump gefährlich werden?
Trumps Ex-Sicherheitsberater Flynn gesteht Lügen bei FBI
Trump unter Druck: Ex-Sicherheitsberater Flynn bekennt sich schuldig

Trump unter Druck: Ex-Sicherheitsberater Flynn bekennt sich schuldig

Der frühere Nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump, Michael Flynn, ist einem Bericht des Senders CNN zufolge angeklagt worden. Flynn überraschte kurz darauf mit einem Schuldeingeständnis.
Trump unter Druck: Ex-Sicherheitsberater Flynn bekennt sich schuldig
Konkurrenzkampf in der AfD spitzt sich zu

Konkurrenzkampf in der AfD spitzt sich zu

Die AfD wählt einen neuen Parteivorstand - der Kampf um die Petry-Nachfolge könnte heftig werden. Vor dem Parteitag am Wochenende hat der Chef der Berliner Landtagsfraktion seine Ambitionen nochmals untermauert, ein anderer lässt sich nicht in die Karten blicken.
Konkurrenzkampf in der AfD spitzt sich zu
Türkei wirft Yücel Terrorpropaganda vor

Türkei wirft Yücel Terrorpropaganda vor

Deniz Yücel sitzt seit mehr als neun Monaten ohne Anklage in Untersuchungshaft. Die türkische Regierung hält das für gerechtfertigt und äußert sich erstmals schriftlich zu den Vorwürfen der Terrorpropaganda.
Türkei wirft Yücel Terrorpropaganda vor
Franziskus spricht Rohingya doch noch direkt an

Franziskus spricht Rohingya doch noch direkt an

Fast bis zum letzten Tag hat sich der Papst Zeit gelassen. In Bangladesch benutzt er nun doch noch das Wort «Rohingya» und trifft die Verfolgten. Doch im entscheidenden Moment wird über seinen Akzent gerätselt.
Franziskus spricht Rohingya doch noch direkt an
Türkei äußert sich erstmals zum Fall Yücel - nach 9 Monaten Haft

Türkei äußert sich erstmals zum Fall Yücel - nach 9 Monaten Haft

Deniz Yücel sitzt seit mehr als neun Monaten ohne Anklage in Untersuchungshaft. Die türkische Regierung hält das für gerechtfertigt und äußert sich erstmals schriftlich zu den Vorwürfen der Terrorpropaganda.
Türkei äußert sich erstmals zum Fall Yücel - nach 9 Monaten Haft
CSU-Vize Weber wirft Parteifreunden Schädigung der CSU vor

CSU-Vize Weber wirft Parteifreunden Schädigung der CSU vor

Manfred Weber reicht es offenbar: Der CSU-Vize reagiert jetzt auf ein angebliches Geheimtreffen, Gerüchten um eine Spitzenkandidatur Herrmanns und anonyme Indiskretionen von Parteifreunden.
CSU-Vize Weber wirft Parteifreunden Schädigung der CSU vor
Das besprachen Merkel und Erdogan am Telefon

Das besprachen Merkel und Erdogan am Telefon

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan haben in einem Telefonat über Wege zur Verbesserung der bilateralen Beziehungen beraten. Sprecher Steffen Seibert nennt jetzt Inhalte.
Das besprachen Merkel und Erdogan am Telefon
U-Boot-Drama: Argentinien stellt Suche ein

U-Boot-Drama: Argentinien stellt Suche ein

Tagelang wurde gebangt, die Angehörigen sind verzweifelt und wütend. Die argentinische Marine erklärt die 44 Besatzungsmitglieder des U-Boots «ARA San Juan» de facto für tot - die Suche wird eingestellt.
U-Boot-Drama: Argentinien stellt Suche ein
Paketdienste schlagen Alarm: Geschenke könnten vielleicht nicht rechtzeitig zu Weihnachten kommen
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Paketdienste schlagen Alarm: Geschenke könnten vielleicht nicht rechtzeitig zu Weihnachten kommen

Immer mehr Menschen bestellen ihre Weihnachtsgeschenke im Internet. Das stellt die Paketdienste vor ein Problem. Sie fürchten, heuer die Last nicht stemmen zu können.
Paketdienste schlagen Alarm: Geschenke könnten vielleicht nicht rechtzeitig zu Weihnachten kommen
Deutschland holt abgeschobenen Afghanen zurück

Deutschland holt abgeschobenen Afghanen zurück

Wegen eines Verfahrensfehlers muss das Bundesamt für Migration einen bereits abgeschobenen Afghanen aus Kabul zurückholen. Schon innerhalb von zehn Tagen könnte Haschmatullah F. wieder in Deutschland sein.
Deutschland holt abgeschobenen Afghanen zurück
Bundesamt warnt vor Engpässen bei Katastrophen

Bundesamt warnt vor Engpässen bei Katastrophen

Krieg, Terror, Atomkatastrophe: Ob der deutsche Zivilschutz in solchen Fällen eine ausreichende Zahl von Bürgern betreuen kann, ist unklar. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz fordert mehr Geld.
Bundesamt warnt vor Engpässen bei Katastrophen
Abgeschobener Afghane wird nach  Deutschland zurückgeholt

Abgeschobener Afghane wird nach  Deutschland zurückgeholt

Wegen eines Verfahrensfehlers muss das Bundesamt für Migration einen bereits abgeschobenen Afghanen aus Kabul zurückholen. Schon innerhalb von zehn Tagen könnte Haschmatullah F. wieder in Deutschland sein.
Abgeschobener Afghane wird nach  Deutschland zurückgeholt
Innenressort will Umsetzung von Abhöraktionen erleichtern

Innenressort will Umsetzung von Abhöraktionen erleichtern

Das Innenministerium will die Industrie zukünftig verpflichten, bei genehmigten Abhöraktionen zu helfen. Hersteller von Sicherungs- und Alarmanlagen sollen der Polizei einen verdeckten Zugang zu Wohnungen und Autos ermöglichen.
Innenressort will Umsetzung von Abhöraktionen erleichtern
42 Prozent der AfD-Wähler kehren Weihnachtsmärkten den Rücken

42 Prozent der AfD-Wähler kehren Weihnachtsmärkten den Rücken

Die Mehrheit der Deutschen lässt sich trotz abstrakter Terrorgefahr den Besuch auf dem Weihnachtsmarkt nicht nehmen. Eine Umfrage zeigt aber: Viele AfD-Anhänger wollen aus Furcht vor Anschlägen lieber die Märkte meiden.
42 Prozent der AfD-Wähler kehren Weihnachtsmärkten den Rücken
Südkorea: Nordkoreas Rakete könnte Washington erreichen

Südkorea: Nordkoreas Rakete könnte Washington erreichen

Nordkorea hat vor wenigen Tagen erneut eine ballistische Rakete getestet. Das südkoreanische Verteidigungsministerium schätzt, dass sie mit ihrer Reichweite potenziell auch Washington treffen könne.
Südkorea: Nordkoreas Rakete könnte Washington erreichen
Schulz sauer über Meldung zu Einigung auf GroKo-Gespräche

Schulz sauer über Meldung zu Einigung auf GroKo-Gespräche

Berlin (dpa) - SPD-Chef Martin Schulz ist empört über Darstellungen, seine Partei habe sich mit der Union bereits darüber verständigt, in Gespräche über eine große Koalition einzutreten.
Schulz sauer über Meldung zu Einigung auf GroKo-Gespräche