Ressortarchiv: Politik

Seehofer will schnelle Entscheidung bei dritter Startbahn

Seehofer will schnelle Entscheidung bei dritter Startbahn

Drei Monate bevor Horst Seehofer sein Amt als Ministerpräsident von Bayern an Markus Söder übergibt, forciert der 68-Jährige nochmal das Thema dritte Startbahn. Die Zeit drängt.
Seehofer will schnelle Entscheidung bei dritter Startbahn
Trump: Russland-Ermittlung schadet dem Ansehen der USA

Trump: Russland-Ermittlung schadet dem Ansehen der USA

Seit Wochen gibt es in Washington Spekulationen darüber, ob Trump in die Russland-Ermittlungen eingreifen könnte. Nun spricht Trump ausführlich über die Affäre - und offenbart erneut ein erstaunliches Verständnis über die Justiz.
Trump: Russland-Ermittlung schadet dem Ansehen der USA
Nato-Generalsekretär: «Wir wollen kein neues Wettrüsten»

Nato-Generalsekretär: «Wir wollen kein neues Wettrüsten»

2018 wird für die Nato ein weiteres Jahr der Aufrüstung sein. Ist ein neuer Kalter Krieg unausweichlich? Generalsekretär Stoltenberg setzt darauf, dass in den nächsten Monaten mehr mit Russland geredet wird.
Nato-Generalsekretär: «Wir wollen kein neues Wettrüsten»
Bundesregierung will Sicherheitslage in Afghanistan neu prüfen

Bundesregierung will Sicherheitslage in Afghanistan neu prüfen

Wie sicher ist Afghanistan? Diese Frage ist auch in Bezug auf die Forderung nach Abschiebungen in das Land von Bedeutung. Die Bundesregierung warnt vor Pauschalisierungen.
Bundesregierung will Sicherheitslage in Afghanistan neu prüfen
Dutzende Verletzte bei neuen palästinensischen Protesten

Dutzende Verletzte bei neuen palästinensischen Protesten

Mehr als drei Wochen nach der umstrittenen Jerusalem-Anerkennung durch US-Präsident Donald Trump kommt es am Freitag erneut zu Unruhen.
Dutzende Verletzte bei neuen palästinensischen Protesten
CSU vor Sondierungen auf Konfrontationskurs zur SPD

CSU vor Sondierungen auf Konfrontationskurs zur SPD

Finden Union und SPD Gemeinsamkeiten für eine neue große Koalition? Vor dem schwarz-roten Ausloten kommt noch die CSU zur traditionellen Januar-Klausur zusammen - und löst schon vorab ziemlichen Wirbel aus.
CSU vor Sondierungen auf Konfrontationskurs zur SPD
Bayerisches LKA nimmt mutmaßlichen Kriegsverbrecher fest

Bayerisches LKA nimmt mutmaßlichen Kriegsverbrecher fest

München (dpa) - Spezialisten des Bayerischen Landeskriminalamts (LKA) haben am Münchner Flughafen einen mutmaßlichen Kriegsverbrecher aus Bosnien-Herzegowina festgenommen.
Bayerisches LKA nimmt mutmaßlichen Kriegsverbrecher fest
Bamf weist Klagen über sexuelle Belästigung zurück

Bamf weist Klagen über sexuelle Belästigung zurück

Untätigtkeit bei sexueller Belästigung am Arbeitsplatz: So lautete der Vorwurf der Gleichstellungsbeauftragten Tanja Biesen gegenüber dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Dieses reagiert nun deutlich.
Bamf weist Klagen über sexuelle Belästigung zurück
„Letztes Aufgebot“: FPÖ kritisiert Aufruf  zum Boykott von Ministern der Partei

„Letztes Aufgebot“: FPÖ kritisiert Aufruf  zum Boykott von Ministern der Partei

Lange mussten die Unterzeichner nicht warten: FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky reagierte nur einen Tag nach dem Aufruf zum Boykott von Ministern der FPÖ mit deutlichen Worten. Er messe diesem Beitrag allerdings keine Bedeutung zu.
„Letztes Aufgebot“: FPÖ kritisiert Aufruf  zum Boykott von Ministern der Partei
Polizeigewerkschaft kritisiert Frauen-Schutzzone bei Berliner Silvesterparty

Polizeigewerkschaft kritisiert Frauen-Schutzzone bei Berliner Silvesterparty

Bei der Berliner Silvesterparty am Brandenburger Tor soll es eine Schutzzone für Frauen geben. Polizei-Vertreter sehen das als „das Ende von Selbstbestimmtheit“.
Polizeigewerkschaft kritisiert Frauen-Schutzzone bei Berliner Silvesterparty
Union verliert erheblich an Mitgliedern

Union verliert erheblich an Mitgliedern

Alle im Bundestag vertretenen Parteien haben im Wahljahr 2017 an Mitgliedern gewonnen - außer CDU und CSU. Wie der Spiegel berichtet, gaben mehrere Tausend Menschen ihre Parteibücher ab. Die SPD kann sich hingegen über einen deutliches Plus freuen.
Union verliert erheblich an Mitgliedern
CSU-Minister Schmidt findet: Kirchen mischen sich zu sehr ein

CSU-Minister Schmidt findet: Kirchen mischen sich zu sehr ein

Christian Schmidt will die Kirchen in die Schranken weisen: Sie sollten sich um Themen wie Abtreibung und Sterbehilfe zu kümmern - und sich weniger in die Flüchtlingspolitik einmischen.
CSU-Minister Schmidt findet: Kirchen mischen sich zu sehr ein
Berlin pocht auf Freilassung weiterer Deutscher in Türkei

Berlin pocht auf Freilassung weiterer Deutscher in Türkei

Erneut lässt die türkische Justiz einen deutschen Häftling frei. Präsident Erdogan spricht von Tauwetter.
Berlin pocht auf Freilassung weiterer Deutscher in Türkei
Eklat um Berliner Terror-Gedenken: Imam einst als Polizist abgelehnt

Eklat um Berliner Terror-Gedenken: Imam einst als Polizist abgelehnt

Schwere Panne bei der Gedenkfeier für die Opfer des Berliner Terroranschlags? Einem Imam, der dort sprach, wurden einst „Kontakte in den islamistischen Bereich“ nachgesagt.
Eklat um Berliner Terror-Gedenken: Imam einst als Polizist abgelehnt
Neuer Bericht: So blamierte sich Trump beim Treffen mit Merkel

Neuer Bericht: So blamierte sich Trump beim Treffen mit Merkel

Ein verweigerter Handschlag war nicht die einzige Peinlichkeit: US-Mitarbeiter bezeichnen Donald Trumps Gespräch mit Angela Merkel für den US-Präsidenten rückblickend als „demütigend“.
Neuer Bericht: So blamierte sich Trump beim Treffen mit Merkel
Groko-Sondierungen: Söder akzeptiert Seehofers Führungsrolle

Groko-Sondierungen: Söder akzeptiert Seehofers Führungsrolle

Wenn Anfang Januar Union und SPD über die nächste Bundesregierung verhandeln, sitzt für die CSU auch der künftige Ministerpräsident Söder am Tisch. Als Teamplayer mit klaren Vorstellungen.
Groko-Sondierungen: Söder akzeptiert Seehofers Führungsrolle
Ägypten: Angreifer töten vier Menschen vor Kirche

Ägypten: Angreifer töten vier Menschen vor Kirche

Im vergangenen Jahr starben bei Anschlägen auf koptische Christen in Ägypten Dutzende Menschen. Nun gab es erneut einen Anschlag auf eine Kirche. Die Sicherheitslage bleibt angespannt.
Ägypten: Angreifer töten vier Menschen vor Kirche
Sternsinger machen gegen Kinderarbeit mobil

Sternsinger machen gegen Kinderarbeit mobil

Die Sternsinger wollen in diesem Jahr besonders auf die Folgen der weltweiten Kinderarbeit aufmerksam machen.
Sternsinger machen gegen Kinderarbeit mobil
Weiterer Deutscher in der Türkei aus Haft entlassen

Weiterer Deutscher in der Türkei aus Haft entlassen

Die deutsch-türkische Beziehung scheint sich weiter zu entspannen. In Istanbul ist erneut ein Deutscher freigelassen worden, der aus politischen Gründen inhaftiert war.
Weiterer Deutscher in der Türkei aus Haft entlassen
Trump sauer über Russland-Ermittlungen: „Lässt USA schlecht aussehen“

Trump sauer über Russland-Ermittlungen: „Lässt USA schlecht aussehen“

Donald Trump und Russland - es bleibt ein Endlos-Thema. Trump hat nun die Ermittlungen gegen ihn gerügt. Der Kreml bezeichnete die Entwicklung der Beziehung zu den USA unterdessen als „Enttäuschung“.
Trump sauer über Russland-Ermittlungen: „Lässt USA schlecht aussehen“
Kreml: Beziehung zu den USA ist Enttäuschung des Jahres

Kreml: Beziehung zu den USA ist Enttäuschung des Jahres

Moskau (dpa) - Der Kreml hat das schlechte Verhältnis zu den USA als eine der größten Enttäuschungen des Jahres bezeichnet. «Diese Haltung, die Washington zu unserem Land einnimmt, kann nur Bedauern hervorrufen», sagte Dmitri Peskow, der Sprecher des russischen Präsidenten.
Kreml: Beziehung zu den USA ist Enttäuschung des Jahres
Peruaner demonstrieren gegen Begnadigung von Fujimori

Peruaner demonstrieren gegen Begnadigung von Fujimori

Der wegen schwerer Menschenrechtsverletzungen zu 25 Jahren Haft verurteilte Fujimori war an Weihnachten überraschend begnadigt worden.
Peruaner demonstrieren gegen Begnadigung von Fujimori
FDP-Mann will Merkels Abschied - und hat schon einen konkreten Nachfolger im Sinn

FDP-Mann will Merkels Abschied - und hat schon einen konkreten Nachfolger im Sinn

Noch stehen die GroKo-Sondierungen aus. Aber die FDP denkt schon an neue Konstellationen. Ein ranghoher Liberaler deutet an: Für Schwarz-Gelb müsste Angela Merkel abtreten.
FDP-Mann will Merkels Abschied - und hat schon einen konkreten Nachfolger im Sinn
2017 - Ein politischer Jahresrückblick
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2017 - Ein politischer Jahresrückblick

Ein neuer Bundespräsident, die Bundestagswahl und nicht endende Sondierungsgespräche. 2017 hatte politisch viel zu bieten: Hier sind die politischen Jahreshighlights.
2017 - Ein politischer Jahresrückblick
Zahl der gesetzlich Versicherten auf Rekordhoch

Zahl der gesetzlich Versicherten auf Rekordhoch

Es sind so viele Menschen wie noch nie in der gesetzlichen Krankenversicherung.
Zahl der gesetzlich Versicherten auf Rekordhoch
Linke will sich Wettlauf mit AfD verweigern

Linke will sich Wettlauf mit AfD verweigern

GroKo an der Regierung - und die Truppe um Wagenknecht und Bartsch treibt von links an. So könnte es aus Linke-Sicht im Bundestag laufen. Wiederaufflammen könnte der Personalstreit in der Partei.
Linke will sich Wettlauf mit AfD verweigern
Knobloch: Jüdisches Leben in Deutschland nur noch unter Polizeischutz möglich

Knobloch: Jüdisches Leben in Deutschland nur noch unter Polizeischutz möglich

Die ehemalige Präsidentin des Zentralrates der Juden in Deutschland, Charlotte Knobloch, sieht öffentliches jüdisches Leben in Deutschland zunehmend bedroht.
Knobloch: Jüdisches Leben in Deutschland nur noch unter Polizeischutz möglich
Trump kritisiert unzureichende Strafen Chinas gegen Nordkorea

Trump kritisiert unzureichende Strafen Chinas gegen Nordkorea

US-Präsident Donald Trump hat China erneut wegen den seiner Meinung nach zu laschen Strafmaßnahmen Pekings gegen Nordkorea kritisiert. Zuvor hatten südkoreanische Medien berichtet, chinesische Tanker lieferten weiter Öl an das Nachbarland.
Trump kritisiert unzureichende Strafen Chinas gegen Nordkorea
Jeder Dritte fürchtet zunehmenden Terror in Europa

Jeder Dritte fürchtet zunehmenden Terror in Europa

Nach den Gebietsverlusten der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) im Irak und in Syrien rechnet jeder dritte Deutsche mit mehr Anschlägen in Europa.
Jeder Dritte fürchtet zunehmenden Terror in Europa
„Guter alter Treibhauseffekt“: Trump macht sich über Erderwärmung lustig

„Guter alter Treibhauseffekt“: Trump macht sich über Erderwärmung lustig

Präsident Donald Trump hat sich angesichts eines massiven Kälteinbruchs in weiten Teilen der USA über die globale Erwärmung lustig gemacht.
„Guter alter Treibhauseffekt“: Trump macht sich über Erderwärmung lustig
George Weah gewinnt Stichwahl in Liberia

George Weah gewinnt Stichwahl in Liberia

Nur langsam erholt sich Liberia von einem jahrelangen Bürgerkrieg und der Ebola-Epidemie. Nun steht der erste friedliche Machtwechsel seit Jahrzehnten bevor - mit einem Ex-Fußballstar als neuem Staatschef.
George Weah gewinnt Stichwahl in Liberia
Demokrat Jones offiziell Sieger der Senatswahl in Alabama

Demokrat Jones offiziell Sieger der Senatswahl in Alabama

Montgomery (dpa) - Der Demokrat Doug Jones ist offiziell zum Sieger über den Republikaner Roy Moore bei der Senatswahl im US-Staat Alabama erklärt worden.
Demokrat Jones offiziell Sieger der Senatswahl in Alabama
Vom Fußballidol zum Präsidenten: George Weah

Vom Fußballidol zum Präsidenten: George Weah

Nun hat er es geschafft: Im zweiten Anlauf nach 2005 und in der Stichwahl wurde George Weah zum Präsidenten von Liberia gewählt. Die Jugend vergöttert ihn, doch seine Wahl wird auch kritisiert.
Vom Fußballidol zum Präsidenten: George Weah
Parlament in Italien aufgelöst

Parlament in Italien aufgelöst

Startschuss für die Wahlen in Italien: Nach monatelangen Spekulationen steht nun das Datum für die Parlamentswahl fest. Aber es droht eine Hängepartie. Der Regierungschef versucht die Sorgen vor einem Chaos zu zerstreuen.
Parlament in Italien aufgelöst
In SPD-Zentrale gerast: Wut über Volkszählung als Motiv

In SPD-Zentrale gerast: Wut über Volkszählung als Motiv

Weil er sich über die Teilnahme am Mikrozensus ärgerte, soll ein 58-Jähriger sein Auto in die SPD-Zentrale gesteuert haben - beladen mit Gaskartuschen und Benzinkanistern. Die Staatsanwaltschaft prüft, welches Ausmaß eine Explosion gehabt hätte.
In SPD-Zentrale gerast: Wut über Volkszählung als Motiv
Ex-Fußballstar Weah neuer Präsident in Liberia

Ex-Fußballstar Weah neuer Präsident in Liberia

Liberia hat einen neuen Präsident: George Weah. Der ehemalige Fußballstar hat die Stichwahl gegen den bisherigen Vizepräsidenten Joseph Boakai klar gewonnen, wie die Wahlkommission bestätigte.
Ex-Fußballstar Weah neuer Präsident in Liberia
CSU bei Familiennachzug nur für Härtefälle kompromissbereit

CSU bei Familiennachzug nur für Härtefälle kompromissbereit

Die Flüchtlingspolitik bleibt wenige Tage vor dem Auftakt der Sondierungsgespräche von Union und SPD umstritten. Beim Thema Familiennachzug gibt es nur wenig Bewegung. SPD-Generalsekretär Klingbeil ruft zu einem grundlegend neuen Politikstil auf.
CSU bei Familiennachzug nur für Härtefälle kompromissbereit
Politiker und Intellektuelle fordern Boykott der FPÖ-Minister

Politiker und Intellektuelle fordern Boykott der FPÖ-Minister

Nachdem die neue Regierung in Österreich vor den Feiertagen ihre Ämter angetreten ist, reagiert nun eine Gruppe von Intellektuellen und ehemaligen Politikern. Sie fordern die FPÖ-Minister zu boykottieren.
Politiker und Intellektuelle fordern Boykott der FPÖ-Minister
Putin fordert harte Gangart

Putin fordert harte Gangart

Nachdem ein erneuter Bombenanschlag mit 14 Verletzten Russland erschüttert hatte, fordert Präsident Wladimir Putin nun eine härtere Gangart. Drei Monate vor der Präsidentenwahl will der Amtsinhaber klare Kante zeigen.
Putin fordert harte Gangart
Staatspräsident löst italienisches Parlament auf

Staatspräsident löst italienisches Parlament auf

Der Weg ist frei für Neuwahlen in Italien. Staatspräsident Sergio Mattarella hat das Parlament in Rom per Dekret offiziell aufgelöst. Damit wählen die Italiener kommendes Jahr ein neues Parlament.
Staatspräsident löst italienisches Parlament auf
Weniger Gewalt gegen Flüchtlinge - viele Fälle in Ostdeutschland

Weniger Gewalt gegen Flüchtlinge - viele Fälle in Ostdeutschland

Die Gewalt gegen Flüchtlinge hat im ablaufenden Jahr 2017 abgenommen. Dies berichtet die Stiftung Amadeu Antonio und Pro Asyl. Auch der Bund erwartet zurückgehende Zahlen.
Weniger Gewalt gegen Flüchtlinge - viele Fälle in Ostdeutschland
USA und Türkei vergeben wieder gegenseitig Visa

USA und Türkei vergeben wieder gegenseitig Visa

Entspannung zwischen den USA und der Türkei. Nach drei Monaten Pause vergeben beide Staaten wieder umfänglich gegenseitig Visa. Allerdings sind nicht alle Konflikte beseitigt.
USA und Türkei vergeben wieder gegenseitig Visa
Bedford-Strohm kontert Kritik: Kirche macht nicht zu viel Politik

Bedford-Strohm kontert Kritik: Kirche macht nicht zu viel Politik

Nach der Kritik an politischen Äußerungen der Kirchen in Deutschland, betont der Vorsitzende der evangelischen Kirche Helmuth Bedord-Strohm, dass diese nicht einfach so getätigt würden - im Gegenteil.
Bedford-Strohm kontert Kritik: Kirche macht nicht zu viel Politik
US-Republikaner Moore ficht Wahlergebnis in Alabama an

US-Republikaner Moore ficht Wahlergebnis in Alabama an

Der republikanische US-Politiker Roy Moore hatte im Republikaner-Stammland Alabama überraschend verloren - nun will er diese Niederlage wegen angeblichem Wahlbetrugs anfechten.
US-Republikaner Moore ficht Wahlergebnis in Alabama an
Türkei vergibt wieder Visa an US-Bürger

Türkei vergibt wieder Visa an US-Bürger

US-Bürger dürfen ab sofort wieder uneingeschränkt Visa für die Türkei beantragen. Nachdem bereits im November erste Visa wieder ausgegeben worden waren, gab die türkische Seite nun nach.
Türkei vergibt wieder Visa an US-Bürger
Die Zeit drängt beim Familiennachzug für Flüchtlinge

Die Zeit drängt beim Familiennachzug für Flüchtlinge

Der Familiennachzug für Flüchtlinge könnte einer der Knackpunkte bei den anstehenden Sondierungen zwischen Union und SPD werden. Aktuell ist er ausgesetzt, doch bald muss darüber neu entschieden werden.
Die Zeit drängt beim Familiennachzug für Flüchtlinge
39.000 Tote im Syrienkrieg im Jahr 2017

39.000 Tote im Syrienkrieg im Jahr 2017

Im syrischen Bürgerkrieg haben im ablaufenden Jahr 39000 Menschen ihr Leben gelassen. Damit sinkt die Zahl der jährlich Getöteten zwar erneut, wann sich die Menschen im gesamten Land auf Frieden einstellen können, bleibt indes ungewiss.
39.000 Tote im Syrienkrieg im Jahr 2017
Unicef: Kinder werden immer stärker zur Zielscheibe

Unicef: Kinder werden immer stärker zur Zielscheibe

In den Krisenregionen der Erde sind Kinder immer häufiger Gewalt ausgesetzt. Das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen (Unicef) beklagt die offensichtliche Missachtung des Völkerrechts.
Unicef: Kinder werden immer stärker zur Zielscheibe
Putin für härteres Vorgehen gegen Terroristen

Putin für härteres Vorgehen gegen Terroristen

Mehr als ein Dutzend Menschen werden bei einer Bombenexplosion in einem St. Petersburger Supermarkt verletzt. Präsident Putin sieht darin die Tat eines Terroristen. Nun sollen die Geheimdienste härter durchgreifen.
Putin für härteres Vorgehen gegen Terroristen
Mindestens 42 Tote bei Anschlag auf Kulturzentrum in Kabul

Mindestens 42 Tote bei Anschlag auf Kulturzentrum in Kabul

Kabul, Aktionsfeld der Terroristen: Mehr als 20 schwere Anschläge mit Hunderten Toten gab es dort dieses Jahr. Diesmal hat sich ein Selbstmordattentäter in eine akademische Vortragsveranstaltung geschmuggelt. Es gibt wohl Verbindungen zum Krieg in Syrien.
Mindestens 42 Tote bei Anschlag auf Kulturzentrum in Kabul