Ressortarchiv: POLITIK

Syrische Rebellen stoppen Friedensverhandlungen

Syrische Rebellen stoppen Friedensverhandlungen

Neuer Rückschlag für die Diplomatie: Wichtige syrische Rebellengruppen frieren die Friedensverhandlungen ein. Sie werfen dem syrischen Regime und seinen Verbündeten einen Bruch der Feuerpause vor.
Syrische Rebellen stoppen Friedensverhandlungen
Trump: Nordkorea keine Gefahr für die USA

Trump: Nordkorea keine Gefahr für die USA

New York - Der künftige US-Präsident Donald Trump sieht im nordkoreanischen Atomprogramm keine Gefahr für sein Land.
Trump: Nordkorea keine Gefahr für die USA
Bericht: BKA stellt Strafanzeige nach Cyberangriff

Bericht: BKA stellt Strafanzeige nach Cyberangriff

Berlin - Das Bundeskriminalamt (BKA) will einem Medienbericht zufolge nach einem Cyberangriff auf seine Server Strafanzeige gegen unbekannt erstatten.
Bericht: BKA stellt Strafanzeige nach Cyberangriff
Bouffier: Keine Angst vor der AfD

Bouffier: Keine Angst vor der AfD

Wiesbaden - Hessens Regierungschef Volker Bouffier hat jede Zusammenarbeit mit der AfD auf Bundes- oder Landessebene kategorisch ausgeschlossen.
Bouffier: Keine Angst vor der AfD

Syrische Rebellen steigen aus Vorbereitung der Friedensgespräche aus

Aleppo - Die syrischen Rebellen legen die Vorbereitung der geplanten Friedensgespräche mit der Regierung auf Eis.
Syrische Rebellen steigen aus Vorbereitung der Friedensgespräche aus

Tschechischer Innenminister will Bürger gegen Terroristen bewaffnen

Prag - Als Reaktion auf die Terrorangriffe von Nizza und Berlin will der tschechische Innenminister Milan Chovanec das Recht auf Schusswaffenbesitz in der Verfassung verankern.
Tschechischer Innenminister will Bürger gegen Terroristen bewaffnen
Terrorserie in Bagdad überschattet Hollande-Besuch im Irak

Terrorserie in Bagdad überschattet Hollande-Besuch im Irak

Die Terrormiliz IS steht im Irak stark unter Druck. Frankreichs Präsident rechnet mit der Befreiung der IS-Hochburg Mossul innerhalb von Wochen. Doch besiegt sind die Extremisten noch lange nicht.
Terrorserie in Bagdad überschattet Hollande-Besuch im Irak

Junge Flüchtlingsfrau aus Somalia in Bulgarien erfroren

Eine junge Frau aus Somalia ist auf ihrer Flucht nach Europa in Bulgarien erfroren. In der Nacht sollen die Temperaturen auf unter Minus 10 Grad gefallen sein.
Junge Flüchtlingsfrau aus Somalia in Bulgarien erfroren

Israels Polizei befragt Netanjahu zu Verdacht der Vorteilsnahme

Jerusalem - Israels Ministerpräsident Netanjahu soll angeblich von Geschäftsleuten illegale Geschenke angenommen haben. Ein Ermittlungsteam der Polizei befragt ihn erstmals zu den Vorwürfen. Doch der Regierungschef gibt sich äußerst gelassen.
Israels Polizei befragt Netanjahu zu Verdacht der Vorteilsnahme

De Maizière fordert "Bundesausreisezentren" und mehr BKA-Befugnisse

Berlin - „Gefährder“ agieren längst über alle Grenzen hinweg. Ist der deutsche Föderalismus im Kampf gegen islamistischem Terror noch zeitgemäß? Innenminister de Maizière hat dazu eine klare Meinung.
De Maizière fordert "Bundesausreisezentren" und mehr BKA-Befugnisse
Obama verabschiedet sich mit großer Rede von Amerikanern

Obama verabschiedet sich mit großer Rede von Amerikanern

Chicago (dpa) - Mit einer großen Rede an das amerikanische Volk will US-Präsident Barack Obama am 10. Januar (Ortszeit) in Chicago das Ende seiner Amtszeit vorwegnehmen. Das kündigte das Weiße Haus am Montag an.
Obama verabschiedet sich mit großer Rede von Amerikanern
Merkel bleibt Weltwirtschaftsforum in Davos erneut fern

Merkel bleibt Weltwirtschaftsforum in Davos erneut fern

Berlin/Davos - Es gilt als jährliches Stelldichein von Spitzenpolitikern und Top-Managern: das Weltwirtschaftsforum in Davos. Doch eine der wichtigsten Politikerinnen erteilt den Organisatoren wieder eine Absage. Nun hoffen die Veranstalter auf einen Gast aus Fernost.
Merkel bleibt Weltwirtschaftsforum in Davos erneut fern
Anschlag in Berlin: Die Faktenlage zwei Wochen danach

Anschlag in Berlin: Die Faktenlage zwei Wochen danach

Berlin - Zwei Wochen nach dem Lkw-Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt in Berlin tappen die Ermittler bei vielen Fragen noch im Dunkeln - zumindest offiziell. Ein Überblick.
Anschlag in Berlin: Die Faktenlage zwei Wochen danach

„Nafris“: Rassismus-Debatte um Kölner Polizei

Köln - Gleich zu Beginn des Bundestags-Wahljahres haben die Parteien ihr erstes Aufregerthema gefunden. Grünen-Chefin Peter wirft der Polizei vor, sie habe Männer mit „nordafrikanischem Aussehen“ diskriminiert. Die Empörung ist groß - und Peter stellt danach etwas klar.
„Nafris“: Rassismus-Debatte um Kölner Polizei

Terrorverdächtiger Syrer (38) in Saarbrücken festgenommen

Saarbrücken - Ein Asylbewerber wollte laut Polizei Fahrzeuge kaufen und damit Anschläge verüben. Doch hatte er offenbar kein Geld dafür. Deswegen soll er die Terrormiliz IS um Geld gebeten haben.
Terrorverdächtiger Syrer (38) in Saarbrücken festgenommen
Terrorverdächtiger Syrer in Saarbrücken festgenommen

Terrorverdächtiger Syrer in Saarbrücken festgenommen

Ein Asylbewerber wollte laut Polizei Fahrzeuge kaufen und damit Anschläge verüben. Doch hatte er offenbar kein Geld dafür. Deswegen soll er die Terrormiliz IS um Geld gebeten haben.
Terrorverdächtiger Syrer in Saarbrücken festgenommen

Ermittler: Amris Waffe in Italien wohl dieselbe wie in Berlin

Mailand - Die Waffe, mit der der mutmaßliche Attentäter Anis Amri auf Polizisten bei Mailand gezielt hat, ist höchstwahrscheinlich dieselbe, die beim Anschlag in Berlin zum Einsatz kam.
Ermittler: Amris Waffe in Italien wohl dieselbe wie in Berlin
Rassismus-Debatte nach Silvester-Einsatz der Kölner Polizei

Rassismus-Debatte nach Silvester-Einsatz der Kölner Polizei

Handelt die Kölner Polizei rassistisch, wenn sie nach den Erfahrungen der Silvesternacht 2015/16 gezielt Nordafrikaner überprüft? Die Debatte über diese Frage schlägt hohe Wellen.
Rassismus-Debatte nach Silvester-Einsatz der Kölner Polizei

Istanbuls Polizei nimmt nach Anschlag acht Verdächtige fest

Istanbul - Bei den Ermittlungen zu dem Anschlag auf eine Nobeldisco in Istanbul hat die türkische Polizei laut Medienberichten acht Verdächtige festgenommen.
Istanbuls Polizei nimmt nach Anschlag acht Verdächtige fest

Hilfsorganisation klagt gegen Pegida-Chef Bachmann

Dresden - Pegida-Chef Lutz Bachmann muss sich am 10. Januar erneut vor Gericht verantworten. Der Verein „Mission Lifeline“ hat auf Unterlassung geklagt, wie ein Sprecher des Landgerichts Dresden am Montag sagte.
Hilfsorganisation klagt gegen Pegida-Chef Bachmann

Doppelanschlag auf Hotel in Somalia: 14 Tote

Mogadischu - Bei zwei Selbstmordanschlägen auf ein Hotel in der somalischen Hauptstadt Mogadischu sind mindestens 14 Menschen ums Leben gekommen.
Doppelanschlag auf Hotel in Somalia: 14 Tote
Gemeinden wollen mehr Mitsprache bei Videoüberwachung

Gemeinden wollen mehr Mitsprache bei Videoüberwachung

Das vergangene Jahr war nicht nur negativ für die Kommunen. In der Flüchtlingskrise haben die Kommunen zeigen können, wie leistungsfähig sie sind, sagt der Städte- und Gemeindebund.
Gemeinden wollen mehr Mitsprache bei Videoüberwachung
Ausgewiesene russische Diplomaten aus USA heimgekehrt

Ausgewiesene russische Diplomaten aus USA heimgekehrt

Moskau - Im Streit um angebliche Hackerangriffe sind die aus den USA ausgewiesenen russischen Diplomaten heimgekehrt. Eine Sondermaschine landete am Montagmorgen auf einem Moskauer Flughafen, wie russische Agenturen meldeten.
Ausgewiesene russische Diplomaten aus USA heimgekehrt
Ex-Minister Macron lobt Merkels Flüchtlingspolitik

Ex-Minister Macron lobt Merkels Flüchtlingspolitik

Berlin - Der französische Präsidentschaftskandidat Emmanuel Macron hat die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel vor dem Hintergrund der gewachsenen Terrorgefahren in Europa gelobt.
Ex-Minister Macron lobt Merkels Flüchtlingspolitik
Bericht: Mehr als 300 Migranten in Güterzügen aufgegriffen

Bericht: Mehr als 300 Migranten in Güterzügen aufgegriffen

Grenzübergänge in der Alpenregion werden verschärft kontrolliert. Flüchtlinge suchen sich deshalb neue Wege, um die Grenze nach Deutschland zu überwinden.
Bericht: Mehr als 300 Migranten in Güterzügen aufgegriffen
Waffenruhe und UN-Resolution für Syrien

Waffenruhe und UN-Resolution für Syrien

Damaskus - Nach der russisch-türkischen Vermittlung einer Waffenruhe in Syrien endet im UN-Sicherheitsrat ein diplomatisches Patt. Überwunden ist der Konflikt deshalb noch nicht. Erst müssen Gespräche in Astana und Brüssel zeigen, wie ernst es die Parteien mit dem Frieden meinen.
Waffenruhe und UN-Resolution für Syrien

Asylbewerber zündet sich in Supermarkt an

Eichstätt - Ein 19-jähriger Asylbewerber aus Afghanistan hat sich am Montagmorgen in Gaimersheim im Kreis Eichstätt angezündet. Er trug laut Polizeiangaben ein Messer bei sich.
Asylbewerber zündet sich in Supermarkt an
«Große Tristesse» für viele Flüchtlingskinder in Deutschland

«Große Tristesse» für viele Flüchtlingskinder in Deutschland

Köln - Rund 300.000 Flüchtlingskinder sind binnen zwei Jahren nach Deutschland gekommen. Die Realität für viele laut Unicef: keine Kita, Warten auf Unterricht, Ausharren in Sammelunterkünften. Der Wohnungsmangel erschwert eine familiengerechte Unterbringung.
«Große Tristesse» für viele Flüchtlingskinder in Deutschland

Lang-LKW sorgen für Zoff in der Bundesregierung

Berlin - Seit Jahresbeginn dürfen überlange Lastwagen auf bestimmten Straßen in Deutschland fahren. Für Lang-LKW mit Sattelauflieger wurde die Testphase verlängert. Die Entscheidung ist innerhalb der Bundesregierung umstritten.
Lang-LKW sorgen für Zoff in der Bundesregierung

USA warnen Nordkorea vor neuem Raketentest

Washington - Die USA haben die nordkoreanische Führung nachdrücklich vor dem angekündigten Test einer Interkontinentalrakete gewarnt - und sprachen von Konsequenzen.
USA warnen Nordkorea vor neuem Raketentest

Trump will auch als Präsident weiter twittern

Washington - Seine Tweets sorgen regelmäßig für hitzige Diskussionen: Donald Trump will auch nach seinem Amtsantritt als US-Präsident weiter in sozialen Medien aktiv bleiben.
Trump will auch als Präsident weiter twittern
Gröhe: Beiträge zur Pflegeversicherung bleiben stabil

Gröhe: Beiträge zur Pflegeversicherung bleiben stabil

Berlin (dpa) - Nach der soeben erfolgten Anhebung der Beiträge zur Pflegeversicherung sollen diese laut Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe vorerst nicht weiter steigen.
Gröhe: Beiträge zur Pflegeversicherung bleiben stabil

Attentäter von Istanbul weiter auf der Flucht

Istanbul - Der Schock in der Türkei sitzt nach dem Anschlag auf einen Nachtclub am Bosporus tief. Mit konkreten Hinweisen auf den oder die Täter hält sich die türkische Regierung bisher zurück.
Attentäter von Istanbul weiter auf der Flucht
Regierung erwägt für Flüchtlinge Ausnahmen vom Mindestlohn

Regierung erwägt für Flüchtlinge Ausnahmen vom Mindestlohn

Berlin - Die Bundesregierung erwägt Ausnahmen vom Mindestlohn für Flüchtlinge und Zuwanderer, die sich für die Anerkennung ihres ausländisches Berufsabschlusses in Deutschland nachqualifizieren müssen.
Regierung erwägt für Flüchtlinge Ausnahmen vom Mindestlohn

„Widerliche Vereinfachung“: Macron stärkt Merkel

Berlin - Der französische Präsidentschaftskandidat Emmanuel Macron hat die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel vor dem Hintergrund der gewachsenen Terrorgefahren in Europa gelobt.
„Widerliche Vereinfachung“: Macron stärkt Merkel
Gröhe erwartet stabile Beiträge zur Pflegeversicherung bis 2022

Gröhe erwartet stabile Beiträge zur Pflegeversicherung bis 2022

Berlin - Die Beiträge für die Pflegeversicherung sollen nach dem Anstieg zum Jahresbeginn nach Einschätzung von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) in den kommenden Jahren nicht weiter wachsen.
Gröhe erwartet stabile Beiträge zur Pflegeversicherung bis 2022
Ermittler fahnden mit Hochdruck nach Nachtclub-Attentäter

Ermittler fahnden mit Hochdruck nach Nachtclub-Attentäter

Istanbul - Mit einem massiven Aufgebot suchen die türkischen Sicherheitsbehörden den flüchtigen Täter des Istanbuler Nachtclub-Anschlags.
Ermittler fahnden mit Hochdruck nach Nachtclub-Attentäter

Ausgewiesene russische Diplomaten verlassen USA

Washington - Die von den USA ausgewiesenen 35 russischen Diplomaten haben am Sonntag die Heimreise nach Moskau angetreten.
Ausgewiesene russische Diplomaten verlassen USA
Über 1100 Migranten stürmen Grenzzaun zu spanischer Exklave

Über 1100 Migranten stürmen Grenzzaun zu spanischer Exklave

Ceuta/Madrid (dpa) - Mehr als 1100 Migranten haben in der Neujahrsnacht versucht, den Grenzzaun zur spanischen Exklave Ceuta in Marokko zu stürmen.
Über 1100 Migranten stürmen Grenzzaun zu spanischer Exklave

Mehr als 1100 Migranten stürmen Grenzzaun

Ceuta/Madrid - Mehr als 1100 Migranten haben in der Neujahrsnacht versucht, den Grenzzaun zur spanischen Exklave Ceuta in Marokko zu stürmen.
Mehr als 1100 Migranten stürmen Grenzzaun
Verdacht auf Sozialbetrug durch Flüchtlinge in Braunschweig

Verdacht auf Sozialbetrug durch Flüchtlinge in Braunschweig

Mal einen Bart wachsen lassen, mal eine Brille aufgesetzt: Mit solch einfachen Tricks ließen sich Asylbewerber nach Ermittlungen einer Sonderkommission in Braunschweig mehrfach registrieren. Und kassierten mehrfach Leistungen. Er geht wohl um Millionen.
Verdacht auf Sozialbetrug durch Flüchtlinge in Braunschweig
Verdacht auf Sozialbetrug durch Flüchtlinge - Soko ermittelt

Verdacht auf Sozialbetrug durch Flüchtlinge - Soko ermittelt

Hannover - Mal einen Bart wachsen lassen, mal eine Brille aufgesetzt: Mit solch einfachen Tricks ließen sich Asylbewerber nach Ermittlungen einer Sonderkommission in Braunschweig mehrfach registrieren. Und kassierten mehrfach Leistungen.
Verdacht auf Sozialbetrug durch Flüchtlinge - Soko ermittelt
"Ein Terrorangriff": Türkei nach Anschlag auf Nachtclub unter Schock

"Ein Terrorangriff": Türkei nach Anschlag auf Nachtclub unter Schock

Istanbul - Bei einem Terrorangriff auf die Silvesterfeier in einem der größten Nachtclubs im Zentrum Istanbuls sind mindestens 39 Menschen getötet worden.
"Ein Terrorangriff": Türkei nach Anschlag auf Nachtclub unter Schock
Nach Silvesternacht: Kritik an Kölner Polizei für Begriff „Nafri“

Nach Silvesternacht: Kritik an Kölner Polizei für Begriff „Nafri“

Köln/Berlin -Ein Tweet der Kölner Polizei in der Silvesternacht hat Kritik hervorgerufen. Es geht um die Verwendung des Begriffs „Nafri“ für Nordafrikaner. Der Polizeipräsident rechtfertigt sich.
Nach Silvesternacht: Kritik an Kölner Polizei für Begriff „Nafri“
Das ändert sich 2017

Das ändert sich 2017

Berlin (dpa) - Geringfügige Steuerentlastungen, ein neues Einstufungssystem für Pflegebedürftige, ein höherer Mindestlohn: 2017 kommen wieder viele Änderungen auf Bürger und Firmen zu. Eine Auswahl:
Das ändert sich 2017
Bundeswahlleiter: Fake News werden Wahlkampf beeinflussen

Bundeswahlleiter: Fake News werden Wahlkampf beeinflussen

Berlin - Der Bundeswahlleiter Dieter Sarreither sieht eine reale Gefahr durch gefälschte Nachrichten (Fake News), mit denen Wähler manipuliert werden könnten.
Bundeswahlleiter: Fake News werden Wahlkampf beeinflussen
Bundesprogramm vermittelt 25.000 Flüchtlings-Patenschaften

Bundesprogramm vermittelt 25.000 Flüchtlings-Patenschaften

Schwerin (dpa) - Knapp ein Jahr nach dem Start des Bundesprogramms «Menschen stärken Menschen» sind rund 25.000 Patenschaften für Flüchtlinge vermittelt worden. Das berichtete die «Schweriner Volkszeitung» unter Berufung auf eine Bilanz des Bundesfamilienministeriums.
Bundesprogramm vermittelt 25.000 Flüchtlings-Patenschaften
Papst beklagt «spirituelle Verwaisung»

Papst beklagt «spirituelle Verwaisung»

Die Worte des Papstes am Neujahrstag klingen diesmal besonders bitter. Wieder gab es einen schweren Anschlag. Franziskus verlangt ein Ende der Gewalt. Jeder könne dafür etwas tun.
Papst beklagt «spirituelle Verwaisung»
Hilfe nach Terror: Viele Verletzte kennen Angebote nicht

Hilfe nach Terror: Viele Verletzte kennen Angebote nicht

Die schrecklichen Bilder haben sich eingebrannt. Der Anschlag auf einen Berliner Weihnachtsmarkt hat das Leben vieler Menschen schlagartig verändert. Wer ein Familienmitglied verloren hat oder verletzt wurde, für den ist nichts mehr, wie es war.
Hilfe nach Terror: Viele Verletzte kennen Angebote nicht
Malta ist für ein halbes Jahr EU-Ratspräsident

Malta ist für ein halbes Jahr EU-Ratspräsident

Brüssel (dpa) - Malta hat am 1. Januar die halbjährlich wechselnde Ratspräsidentschaft der Europäischen Union übernommen. Damit kommt dem kleinsten EU-Mitgliedsland im ersten Halbjahr 2017 eine wichtige Vermittlerrolle bei Meinungsverschiedenheiten innerhalb der Union zu.
Malta ist für ein halbes Jahr EU-Ratspräsident