Ressortarchiv: Politik

Bericht: Von der Leyen räumt systematische Fehler ein

Bericht: Von der Leyen räumt systematische Fehler ein

Berlin (dpa) - In der Affäre um Beraterverträge hat das Verteidigungsministerium gegenüber dem Rechnungshof einem Medienbericht zufolge gravierende und weit verbreitete Mängel eingeräumt.
Bericht: Von der Leyen räumt systematische Fehler ein
Britischer Brexit-Minister erwartet Abkommen in drei Wochen

Britischer Brexit-Minister erwartet Abkommen in drei Wochen

Brexit-Optimismus in London: Nicht zum ersten Mal verkündet die britische Regierung, dass ein Abkommen zum geregelten EU-Austritt jetzt wirklich greifbar nahe ist. Zu möglichen Tory-Abweichlern und der weiterhin offenen Grenzfrage zwischen Irland und Nordirland ist dabei nichts zu hören.
Britischer Brexit-Minister erwartet Abkommen in drei Wochen
Pakistan hebt Todesurteil gegen Christin Asia Bibi auf

Pakistan hebt Todesurteil gegen Christin Asia Bibi auf

Im überwiegend muslimischen Pakistan wird eine Christin nach einem umstrittenen Blasphemiegesetz 2010 zum Tode verurteilt. Nun kommt sie frei. Doch was Menschenrechtsaktivisten international bejubeln, bringt Islamisten auf die Barrikaden.
Pakistan hebt Todesurteil gegen Christin Asia Bibi auf
AfD-Aufruf kritisiert "Sprechverbote" in der Partei

AfD-Aufruf kritisiert "Sprechverbote" in der Partei

Der AfD droht die Beobachtung durch den Verfassungsschutz. Die Bundesspitze will das verhindern und leitet Maßnahmen gegen zweifelhafte Mitglieder ein. Dagegen regt sich nun Widerstand.
AfD-Aufruf kritisiert "Sprechverbote" in der Partei
Nur gut ein Drittel der nagelneuen Puma-Panzer einsatzbereit

Nur gut ein Drittel der nagelneuen Puma-Panzer einsatzbereit

Warum funktionieren so viele Fahr- und Flugzeuge der Bundeswehr nicht? Ist es Altersschwäche? Muss man einfach nur Jahrzehnte alte Geräte austauschen? Eine neue Statistik zeigt, dass das alleine auch keine Lösung ist.
Nur gut ein Drittel der nagelneuen Puma-Panzer einsatzbereit
Türkische Ermittler: Khashoggi wurde erwürgt und zerstückelt

Türkische Ermittler: Khashoggi wurde erwürgt und zerstückelt

Einen Monat nach dem Tod Khashoggis gibt die türkische Staatsanwaltschaft endlich eine Erklärung ab. Demnach wurde der saudische Regimekritiker erwürgt. Die Leiche: zerstückelt und beiseite geschafft. Doch die Ermittlungen gehen weiter.
Türkische Ermittler: Khashoggi wurde erwürgt und zerstückelt
Merz will CDU-Aufbruch: "Werde mit Merkel klarkommen"

Merz will CDU-Aufbruch: "Werde mit Merkel klarkommen"

Es ist sein erster öffentlicher Auftritt als Überraschungskandidat für den CDU-Vorsitz. Und da redet Friedrich Merz gleich Klartext - etwa über das Verhältnis zu Angela Merkel - und der Jurist weist Vorhaltungen zurück, er sei bisher für eine "Heuschrecke" unterwegs.
Merz will CDU-Aufbruch: "Werde mit Merkel klarkommen"
GroKo will Windkraft-Gegnern entgegenkommen

GroKo will Windkraft-Gegnern entgegenkommen

Bürgerinitiativen laufen Sturm gegen neue Windräder auf dem Land, die Stromnetze sind immer wieder überlastet - für den Klimaschutz aber will die Koalition den Ökostrom-Anteil schneller steigern. Nach langem Streit haben Union und SPD dafür nun einen gemeinsamen Plan.
GroKo will Windkraft-Gegnern entgegenkommen
Pakistan spricht Christin frei

Pakistan spricht Christin frei

Im überwiegend muslimischen Pakistan wird eine Christin nach einem umstrittenen Blasphemiegesetz 2010 zum Tode verurteilt. Nun kommt sie frei. Doch was Menschenrechtsaktivisten international bejubeln, bringt Islamisten auf die Barrikaden.
Pakistan spricht Christin frei
Von der Leyen bei größtem Nato-Manöver seit 30 Jahren

Von der Leyen bei größtem Nato-Manöver seit 30 Jahren

Deutschland hat zum größten Nato-Manöver seit knapp 30 Jahren mehr Soldaten geschickt als alle anderen europäischen Alliierten. Für die Verteidigungsministerin steckt dahinter auch eine politische Botschaft. Allerdings nicht die, an die vielleicht andere denken.
Von der Leyen bei größtem Nato-Manöver seit 30 Jahren
Mindestlohn für Millionen Beschäftigte steigt zwei Mal

Mindestlohn für Millionen Beschäftigte steigt zwei Mal

Seit mehr als drei Jahren gilt inzwischen der allgemeine Mindestlohn, der Beschäftigte vor Dumping-Bezahlung schützen soll. Nun sind die nächsten Anhebungen besiegelt - das reicht aber längst nicht allen.
Mindestlohn für Millionen Beschäftigte steigt zwei Mal
Österreich lehnt UN-Migrationspakt ab

Österreich lehnt UN-Migrationspakt ab

Der globale Migrationspakt ist nicht mehr als ein Zeichen des guten Willens. Österreich will von dem UN-Dokument trotzdem nichts wissen. Die Bundesregierung findet die Vereinbarung gut. Sie hofft, dass sich die oftmals chaotische Migration damit künftig besser regeln lässt.
Österreich lehnt UN-Migrationspakt ab
Von Sanders bis Kühnert: SPD sucht Ausweg aus der Krise

Von Sanders bis Kühnert: SPD sucht Ausweg aus der Krise

Die CDU lebt nach der Rückzugsankündigung Angela Merkels vom Vorsitz auf, während die SPD ratlos nach einem Weg aus dem Tal sucht. Es mangelt nicht an Vorschlägen - ob die große Koalition und SPD-Chefin Nahles noch eine Zukunft haben, hängt auch von Friedrich Merz ab.
Von Sanders bis Kühnert: SPD sucht Ausweg aus der Krise
Rente mit 67: Familie, Opern, Freundschaften - so könnte Merkel ihre neue Freiheit nutzen

Rente mit 67: Familie, Opern, Freundschaften - so könnte Merkel ihre neue Freiheit nutzen

Nach dem Wahl-Debakel in Hessen gab Angela Merkel bekannt, dass sie als CDU-Vorsitzende zurücktreten und 2021 nicht mehr als Kanzlerin kandidieren wird. Doch wie wird sie ihre zukünftige Freiheit dann nutzen?
Rente mit 67: Familie, Opern, Freundschaften - so könnte Merkel ihre neue Freiheit nutzen
Tote bei Anschlag und Hubschrauberabsturz in Afghanistan

Tote bei Anschlag und Hubschrauberabsturz in Afghanistan

Bei einem Selbstmordanschlag und einem Hubschrauberabsturz in Afghanistan kommen mehrere Menschen ums Leben. Die Hintergründe sind zum Teil noch nicht klar.
Tote bei Anschlag und Hubschrauberabsturz in Afghanistan
Koalition einigt sich auf schnelleren Ökostrom-Ausbau

Koalition einigt sich auf schnelleren Ökostrom-Ausbau

Es ist eines der Themen aus dem Koalitionsvertrag, bei denen die Koalition monatelang nicht vorankam. Nun hat sie sich auf ein Energiepaket geeinigt.
Koalition einigt sich auf schnelleren Ökostrom-Ausbau
Millionen Menschen leben an der Armutsgrenze

Millionen Menschen leben an der Armutsgrenze

Vielen Menschen in Deutschland reicht das Geld für die nötigsten Dinge nicht. Nach einer EU-weiten Erhebung sind Millionen von Armut bedroht. Ein Skandal, sagt der Sozialverband VdK und fordert Konsequenzen.
Millionen Menschen leben an der Armutsgrenze
Ehe-Aus: Christian und Bettina Wulff haben sich wieder getrennt

Ehe-Aus: Christian und Bettina Wulff haben sich wieder getrennt

Ex-Bundespräsident Christian Wulff und seine Ehefrau Bettina haben sich getrennt. Das hat der Anwalt der beiden am Dienstag bestätigt.
Ehe-Aus: Christian und Bettina Wulff haben sich wieder getrennt
Explosion in russischem Geheimdienstgebäude: Ein Toter und drei Verletzte 

Explosion in russischem Geheimdienstgebäude: Ein Toter und drei Verletzte 

Bei einer Explosion in einer Außenstelle des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB im Norden des Landes ist am Mittwoch ein Mensch ums Leben gekommen.
Explosion in russischem Geheimdienstgebäude: Ein Toter und drei Verletzte 
Das ändert sich zum 1. November: Vornamen, Ehe für alle und neue Klage-Möglichkeit

Das ändert sich zum 1. November: Vornamen, Ehe für alle und neue Klage-Möglichkeit

Im November treten einige Neuerungen in Kraft. Das sollten Sie jetzt wissen.
Das ändert sich zum 1. November: Vornamen, Ehe für alle und neue Klage-Möglichkeit
Erste Beerdigungen nach Attentat in US-Synagoge

Erste Beerdigungen nach Attentat in US-Synagoge

Die USA trauern um die Opfer des Angriffs auf eine Synagoge in Pittsburgh. Am Tag der ersten Beerdigungen besucht Präsident Trump die Stadt, um sein Mitgefühl auszudrücken. Nicht alle heißen ihn willkommen.
Erste Beerdigungen nach Attentat in US-Synagoge
Iran soll Anschlag in Dänemark geplant haben

Iran soll Anschlag in Dänemark geplant haben

Im September wurde Dänemark durch eine großangelegte Polizeiaktion für Stunden lahm gelegt. Jetzt kam die Erklärung. Dem Iran schmeckt sie gar nicht.
Iran soll Anschlag in Dänemark geplant haben
Anschlag in Dänemark geplant? Iran dementiert Geheimdienst-Infos

Anschlag in Dänemark geplant? Iran dementiert Geheimdienst-Infos

Der dänische Geheimdienst wirft dem Iran Anschlagspläne in dem skandinavischen Land vor. Teheran sieht eine „Verschwörung“ gegen sich laufen.
Anschlag in Dänemark geplant? Iran dementiert Geheimdienst-Infos
Mindestlohn von 12 Euro? - Vizekanzler Scholz ist dafür

Mindestlohn von 12 Euro? - Vizekanzler Scholz ist dafür

Nach den jüngsten Wahldebakeln will die SPD offenbar in die Offensive gehen: Vizekanzler Olaf Scholz spricht sich für einen deutlich höheren Mindestlohn aus.
Mindestlohn von 12 Euro? - Vizekanzler Scholz ist dafür
Umfragen zur Merkel-Nachfolge sehen Merz teils vorn

Umfragen zur Merkel-Nachfolge sehen Merz teils vorn

Berlin (dpa) - Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz kommt als möglicher künftiger CDU-Chef nach mehreren Umfragen bei vielen Deutschen gut an.
Umfragen zur Merkel-Nachfolge sehen Merz teils vorn
Seehofer hat offenbar entschieden: Maaßen-Vertrauer soll Maaßen nachfolgen

Seehofer hat offenbar entschieden: Maaßen-Vertrauer soll Maaßen nachfolgen

Seit Wochen wird auf den versprochenen Wechsel beim Verfassungsschutz gewartet. Nun steht offenbar der Nachfolger fest - es handelt sich um eine „graue Eminenz“.
Seehofer hat offenbar entschieden: Maaßen-Vertrauer soll Maaßen nachfolgen
Dieselkrise: Spitzentreffen zu Hardware-Nachrüstungen

Dieselkrise: Spitzentreffen zu Hardware-Nachrüstungen

Bei den geplanten Diesel-Nachrüstungen kann sich die Bundesregierung bisher nicht gegen die Autoindustrie durchsetzen. Nun soll es einen neuen Anlauf geben. An anderer Stelle kommt der Bund aber voran.
Dieselkrise: Spitzentreffen zu Hardware-Nachrüstungen
Friedrich Merz kündigt Kandidatur für CDU-Vorsitz an

Friedrich Merz kündigt Kandidatur für CDU-Vorsitz an

Lange hatte er nur sein Umfeld kommunizieren lassen. Nun erklärt Friedrich Merz offiziell, dass er sich um den CDU-Vorsitz bewerben will. Derweil wächst der bei der CSU der Druck auf Horst Seehofer. Und die SPD sucht ein Zukunftsrezept.
Friedrich Merz kündigt Kandidatur für CDU-Vorsitz an
Brasilien: Korruptionsermittler soll Justizminister werden

Brasilien: Korruptionsermittler soll Justizminister werden

Im Wahlkampf hat der Rechtspopulist Bolsonaro ordentlich auf den Putz gehauen. Jetzt muss er liefern. Seine Wähler erwarten einen echten politischen Wandel im größten Land Lateinamerikas. Es gibt erste Hinweise, wohin die Reise gehen könnte.
Brasilien: Korruptionsermittler soll Justizminister werden
Video zeigt NATO-Manöver - Moskau plant zeitgleich Schießübungen

Video zeigt NATO-Manöver - Moskau plant zeitgleich Schießübungen

Rund 50.000 Soldaten mit Panzern, Kampfjets und Kriegsschiffen: Die Nato hält derzeit in Norwegen ihr größtes Manöver seit fast 30 Jahren ab. Vor der Küste will nun gleichzeitig auch Russland trainieren - mit Marschflugkörpern.
Video zeigt NATO-Manöver - Moskau plant zeitgleich Schießübungen
Gabriel: Merkel tritt bis Mai als Kanzlerin ab

Gabriel: Merkel tritt bis Mai als Kanzlerin ab

Berlin (dpa) - Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel rechnet mit einem Ende der Kanzlerschaft von Angela Merkel und damit auch der großen Koalition bis spätestens Mai 2019.
Gabriel: Merkel tritt bis Mai als Kanzlerin ab
Merkel gründet Milliarden-Fonds für Investitionen in Afrika

Merkel gründet Milliarden-Fonds für Investitionen in Afrika

Partnerschaft auf Augenhöhe, Hilfe auch aus Eigeninteresse: Das sind Grundprinzipien der Afrika-Politik von Angela Merkel. Jetzt hat sie ein Maßnahmenpaket vorgelegt, das die deutsche Wirtschaft "beinahe historisch" nennt. Es gibt aber auch Kritik.
Merkel gründet Milliarden-Fonds für Investitionen in Afrika
Merkels Karriere in Bildern: Von der Physikerin zur mächtigsten Frau der Welt

Merkels Karriere in Bildern: Von der Physikerin zur mächtigsten Frau der Welt

Merkel sagte, sie sei nicht als Bundeskanzlerin geboren. In unserer Bilderstrecke können Sie sehen, wie sie sich zu der Politikerin entwickelt hat, die sie heute ist.
Merkels Karriere in Bildern: Von der Physikerin zur mächtigsten Frau der Welt
„Unhaltbare Zustände in Union wurden unerträglich“: Stimmen zu Merkel-Beben

„Unhaltbare Zustände in Union wurden unerträglich“: Stimmen zu Merkel-Beben

Angela Merkel hat ihren Rücktritt vom Parteivorsitz angekündigt. So kommentiert die Presse ihre Entscheidung. 
„Unhaltbare Zustände in Union wurden unerträglich“: Stimmen zu Merkel-Beben
Wulff? Plasberg-Gast sorgt für überraschenden Vorschlag als Merkel-Nachfolger

Wulff? Plasberg-Gast sorgt für überraschenden Vorschlag als Merkel-Nachfolger

Nach Merkels Rückzugs-Ankündigung am Montag diskutierten fünf Gäste bei Frank Plasberg. Doch das Thema Merkel wurde schnell abgelöst.
Wulff? Plasberg-Gast sorgt für überraschenden Vorschlag als Merkel-Nachfolger
Merkels Rückzug befeuert Seehofer-Debatte

Merkels Rückzug befeuert Seehofer-Debatte

Angelas Merkels Abschied vom CDU-Vorsitz bringt die Verhältnisse zum Tanzen. Wann erklärt sich Friedrich Merz? Und viele Augen richten sich nun auf den ebenfalls wankenden CSU-Chef Horst Seehofer - während die SPD versucht, einen inhaltlichen Neustart zu finden.
Merkels Rückzug befeuert Seehofer-Debatte
Hessen-Wahl 2018: Vorläufiges amtliches Endergebnis - SPD und Grüne Kopf-an-Kopf

Hessen-Wahl 2018: Vorläufiges amtliches Endergebnis - SPD und Grüne Kopf-an-Kopf

Hier erhalten Sie das vorläufige amtliche Endergebnis der Landtagswahl 2018 in Hessen. Am Wahlabend standen hier zudem die neuesten Prognosen und Hochrechnungen.
Hessen-Wahl 2018: Vorläufiges amtliches Endergebnis - SPD und Grüne Kopf-an-Kopf
Verband: Lehrer trotz Mangels auf Stadt und Land verteilen

Verband: Lehrer trotz Mangels auf Stadt und Land verteilen

Gardelegen/Berlin (dpa) - In Zeiten des Lehrermangels müssen die Länder aus Sicht des Deutschen Lehrerverbands die gleichmäßige Verteilung von Lehrkräften auf Stadt und Land stärker in den Blick nehmen.
Verband: Lehrer trotz Mangels auf Stadt und Land verteilen
Zahl der Arbeitslosen sinkt im Oktober auf 2,204 Millionen

Zahl der Arbeitslosen sinkt im Oktober auf 2,204 Millionen

Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im Oktober gegenüber dem Vormonat um 53 000 auf 2,204 Millionen Menschen gesunken.
Zahl der Arbeitslosen sinkt im Oktober auf 2,204 Millionen
Donald Trump will „Zeltstädte“ bauen – Flüchtlinge „solange festhalten, bis ...“

Donald Trump will „Zeltstädte“ bauen – Flüchtlinge „solange festhalten, bis ...“

Donald Trump versucht, den Migranten Herr zu werden. Nun hat er einen Plan angekündigt. Der News-Ticker.
Donald Trump will „Zeltstädte“ bauen – Flüchtlinge „solange festhalten, bis ...“
Trump baut Truppen an Grenze zu Mexiko auf

Trump baut Truppen an Grenze zu Mexiko auf

US-Präsident Donald Trump macht seine Drohung wahr und schickt Tausende Soldaten an die Grenze zu Mexiko. Sie sollen Migranten aus Mittelamerika abschrecken. Trump droht, sollten Migranten doch die USA erreichen, würden sie in Zeltstädten festgehalten.
Trump baut Truppen an Grenze zu Mexiko auf
Deutschland bei Bildungsgerechtigkeit nur im Mittelfeld

Deutschland bei Bildungsgerechtigkeit nur im Mittelfeld

New York (dpa) - Deutschland steht bei der Bildungsgerechtigkeit im Vergleich zu anderen Industrieländern nur im Mittelfeld. Das ergab eine Studie des UN-Kinderhilfswerks Unicef, für die das Unicef-Forschungszentrum Innocenti in Florenz 41 Industrieländer verglichen hat.
Deutschland bei Bildungsgerechtigkeit nur im Mittelfeld
Beben nach Hessen-Wahl: Merkel kündigt Politik-Aus an

Beben nach Hessen-Wahl: Merkel kündigt Politik-Aus an

Kracht es nach der Hessen-Wahl auch in Berlin? Ja, denn Angela Merkel hat ihren Rücktritt von beiden Ämtern angekündigt. Der News-Ticker aus Berlin.
Beben nach Hessen-Wahl: Merkel kündigt Politik-Aus an
Trump will nach Anschlag Pittsburgh besuchen

Trump will nach Anschlag Pittsburgh besuchen

Nach zwei Gewaltausbrüchen ist Amerika aufgewühlt. Wo kommt all der Hass her? Einige sehen eine Mitschuld beim Präsidenten, der wiederum macht die Medien verantwortlich. Nun will Trump den Ort des jüngsten Anschlags besuchen. Bei einigen ist er dort unerwünscht.
Trump will nach Anschlag Pittsburgh besuchen
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Nach zwei Gewaltausbrüchen ist Amerika aufgewühlt. Wo kommt all der Hass her? Einige sehen eine Mitschuld beim Präsidenten, der wiederum macht die Medien verantwortlich. Nun will Trump den Ort des jüngsten Anschlags besuchen. Bei einigen ist er dort unerwünscht.
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Hessen-Neuauflage von Schwarz-Grün unter anderen Vorzeichen?

Hessen-Neuauflage von Schwarz-Grün unter anderen Vorzeichen?

In der hessischen Politik sind nach der Wahl viele Farbenspiele denkbar. Doch viel deutet auf eine vertraute Kombination hin. Auch wenn sich der große Wahlsieger noch ziert.
Hessen-Neuauflage von Schwarz-Grün unter anderen Vorzeichen?
Fall Amri: Maaßen weist Vorwürfe zurück - und greift Steinmeier an

Fall Amri: Maaßen weist Vorwürfe zurück - und greift Steinmeier an

Wusste der Verfassungsschutz mehr über den Attentäter Anis Amri, als er zugegeben hat? Nein, sagt Noch-Behördenchef Maaßen und setzt einen Seitenhieb gegen das Auswärtige Amt.
Fall Amri: Maaßen weist Vorwürfe zurück - und greift Steinmeier an
Erdogan weiht Schmuckstück ein: Istanbuls riesiger Flughafen ist fertig

Erdogan weiht Schmuckstück ein: Istanbuls riesiger Flughafen ist fertig

In zehn Jahren soll es der größte Flughafen der Welt sein: 200 Millionen Passagiere jährlich sollen dann den neuen Istanbuler Flughafen nutzen.
Erdogan weiht Schmuckstück ein: Istanbuls riesiger Flughafen ist fertig
Trump an Migranten: Unser Militär wartet auf euch

Trump an Migranten: Unser Militär wartet auf euch

Sie sind noch Tausende Kilometer entfernt, Präsident Trump sieht in ihnen aber bereits eine Gefahr für die USA: Migranten aus Mittelamerika setzen in Mexiko ihren Weg fort. An der Grenze zu Guatemala kommt es zu Zusammenstößen - ein Mensch stirbt.
Trump an Migranten: Unser Militär wartet auf euch
Die aktuellen Prognosen für die Hessen-Wahl 2018

Die aktuellen Prognosen für die Hessen-Wahl 2018

Die ersten Prognosen des Wahlabends bestätigen die Umfragen vor der Hessen-Wahl 2018. Die aktuelle Regierung aus CDU und Grünen erreicht aktuell nur 47 Prozent.
Die aktuellen Prognosen für die Hessen-Wahl 2018