Ressortarchiv: Politik

Aussprache bei Linken: Führungsstreit schwelt weiter

Aussprache bei Linken: Führungsstreit schwelt weiter

Seit Monaten herrscht bei den Linken Eiszeit zwischen Fraktions- und Parteispitze. Eine Aussprache sollte Bewegung in die festgefahrenen Beziehungen bringen. Ob das gelang, kann bezweifelt werden.
Aussprache bei Linken: Führungsstreit schwelt weiter
Wettstreit um CDU-Vorsitz: Kandidaten zeigen Gemeinsamkeiten

Wettstreit um CDU-Vorsitz: Kandidaten zeigen Gemeinsamkeiten

Eine Woche noch - dann entscheidet ein Parteitag über die Nachfolge von Merkel an der CDU-Spitze. Auch bei der letzten von acht Regionalkonferenzen verzichteten Kramp-Karrenbauer, Merz und Spahn auf verbalen Schlagabtausch.
Wettstreit um CDU-Vorsitz: Kandidaten zeigen Gemeinsamkeiten
Online-Shopping, Kosmetik und Asylrecht: Das ändert sich zum 1. Dezember

Online-Shopping, Kosmetik und Asylrecht: Das ändert sich zum 1. Dezember

Neuer Monat, neue Regeln: Zum 1. Dezember ändern sich in Deutschland wieder einiges. Ein Überblick.
Online-Shopping, Kosmetik und Asylrecht: Das ändert sich zum 1. Dezember
Arbeitslosenbeitrag wird gesenkt - Mehr Weiterbildung

Arbeitslosenbeitrag wird gesenkt - Mehr Weiterbildung

Deutschlands Arbeitnehmer sollen fit für den digitalen Wandel gemacht werden. Und die Beitragszahler werden entlastet. Mit dem entsprechenden Gesetz peitscht die Regierung aber auch völlig andere Dinge durch.
Arbeitslosenbeitrag wird gesenkt - Mehr Weiterbildung
USA, Mexiko und Kanada unterzeichnen Freihandelsabkommen

USA, Mexiko und Kanada unterzeichnen Freihandelsabkommen

Es ist eines der größten Freihandelsabkommen der Welt: Der nordamerikanische Freihandelspakt ist gerettet - wenngleich auch mit deutlichem US-Zungenschlag. Nach Monaten des Streits hat Trump wieder neue Freunde gewonnen.
USA, Mexiko und Kanada unterzeichnen Freihandelsabkommen
Juso-Bundeskongress: Das fordert Vorsitzender Kevin Kühnert

Juso-Bundeskongress: Das fordert Vorsitzender Kevin Kühnert

Europa und Hartz IV waren zwei der Themen, die Juso-Chef Kevin Kühnert zum Auftakt des Juso-Bundeskongresses in Düsseldorf ansprach - mit teils deutlichen Worten.
Juso-Bundeskongress: Das fordert Vorsitzender Kevin Kühnert
Trump-Tower für Moskau - Ex-Anwalt Cohen gibt Lüge zu

Trump-Tower für Moskau - Ex-Anwalt Cohen gibt Lüge zu

Eigentlich müsste US-Präsident Trump beim G20-Gipfel gut gelaunt sein, doch sein früherer "Ausputzer" Michael Cohen dürfte ihm die Stimmung verdorben haben. Cohen hat eingeräumt, den Kongress bei den Russland-Ermittlungen belogen zu haben - aus Loyalität zu Trump.
Trump-Tower für Moskau - Ex-Anwalt Cohen gibt Lüge zu
Merkel verhinderte Seehofer-Kandidaten als Maaßen-Nachfolger

Merkel verhinderte Seehofer-Kandidaten als Maaßen-Nachfolger

Berlin (dpa) - Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte für den Chefposten im Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) ursprünglich den CDU-Innenexperten Armin Schuster vorgesehen. Wie die dpa aus Koalitionskreisen erfuhr, scheiterte dieser Plan aber am Widerstand von Kanzlerin Merkel (CDU).
Merkel verhinderte Seehofer-Kandidaten als Maaßen-Nachfolger
Millionen Menschen arbeiten in Vollzeit zum Niedriglohn

Millionen Menschen arbeiten in Vollzeit zum Niedriglohn

Niedriglohn für einen vollen Job - fast jeder fünfte Vollzeitbeschäftigte in Deutschland ist davon betroffen. Die Linke und der Sozialverband VdK schlagen Alarm.
Millionen Menschen arbeiten in Vollzeit zum Niedriglohn
Hunderte Migranten aus Mexiko kehren in die Heimat zurück

Hunderte Migranten aus Mexiko kehren in die Heimat zurück

Sie können nicht mehr: Die ersten mittelamerikanischen Migranten kapitulieren an der US-Grenze. Viele von ihnen hatten sich spontan zum Marsch nach Norden entschlossen und stellen jetzt ernüchtert fest, wie entbehrungsreich und aussichtslos ihr Unterfangen war.
Hunderte Migranten aus Mexiko kehren in die Heimat zurück
Talk bei Illner: Als Habeck und Spahn sich ums Kloputzen streiten, wird es bizarr

Talk bei Illner: Als Habeck und Spahn sich ums Kloputzen streiten, wird es bizarr

Bei Maybrit Illner im ZDF wurde erbittert über Hartz IV gestritten. Robert Habeck warf Jens Spahn vor, seine Argumente seien „armselig“ für einen, der Kanzler werden will.
Talk bei Illner: Als Habeck und Spahn sich ums Kloputzen streiten, wird es bizarr
Ukraine verweigert Russen zwischen 16 und 60 die Einreise

Ukraine verweigert Russen zwischen 16 und 60 die Einreise

Im Konflikt mit Russland schottet sich die Ukraine weiter ab. Kiew will gar keine russischen Männer mehr ins Land lassen. Mit Spannung wird der G20-Gipfel erwartet. Kommen von da Signale der Entspannung?
Ukraine verweigert Russen zwischen 16 und 60 die Einreise
Söder widerspricht Merz in der Flüchtlingspolitik

Söder widerspricht Merz in der Flüchtlingspolitik

München (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) widerspricht in der Flüchtlingspolitik der These von Friedrich Merz, die CDU habe die Menschen mit ihren Sorgen alleingelassen.
Söder widerspricht Merz in der Flüchtlingspolitik
Abschiebungen nach Syrien? Innenminister einigen sich

Abschiebungen nach Syrien? Innenminister einigen sich

Abschiebungen ins Bürgerkriegsland Syrien sind wegen der dortigen Sicherheitslage umstritten. Jetzt haben sich die Innenminister der Bundesländer auf ein Vorgehen geeinigt.
Abschiebungen nach Syrien? Innenminister einigen sich
Attacke auf Hamburger Wohnhaus von Vizekanzler Scholz

Attacke auf Hamburger Wohnhaus von Vizekanzler Scholz

Mehr als zehn vermummte Angreifer zünden Reifen an und schmeißen Farbgläser auf ein Hamburger Mehrfamilienhaus, in dem auch der Bundesfinanzminister eine Wohnung hat. Es wird eigentlich besonders bewacht. Wie konnte das passieren?
Attacke auf Hamburger Wohnhaus von Vizekanzler Scholz
Vizekanzler Olaf Scholz: Vermummte attackieren sein Haus

Vizekanzler Olaf Scholz: Vermummte attackieren sein Haus

Eine Gruppe von etwa zehn Vermummten hat in der Nacht auf Freitag eine Attacke auf das Hamburger Wohnhaus von Vizekanzler Olaf Scholz verübt - sie entkamen unentdeckt.
Vizekanzler Olaf Scholz: Vermummte attackieren sein Haus
Maaßen-Nachfolger: Seehofer wollte wohl einen anderen - und scheiterte an Merkels brisantem Veto

Maaßen-Nachfolger: Seehofer wollte wohl einen anderen - und scheiterte an Merkels brisantem Veto

Maaßens Stellvertreter wurde zu seinem Nachfolger. Offenbar wollte nicht einmal Horst Seehofer diese schmale Lösung: Angeblich scheiterte ein größerer Wurf an Angela Merkel - aus brisantem Grund?
Maaßen-Nachfolger: Seehofer wollte wohl einen anderen - und scheiterte an Merkels brisantem Veto
Vatikan-Akten enthüllen: Papst stimmte Mord an Nazi-Diktator Hitler zu

Vatikan-Akten enthüllen: Papst stimmte Mord an Nazi-Diktator Hitler zu

Bislang geheime Vatikan-Akten verraten: Papst Pius XII. stimmte der Ermordung von Nazi-Diktator Adolf Hitler zu. Interview mit Historiker Michael Hesemann.
Vatikan-Akten enthüllen: Papst stimmte Mord an Nazi-Diktator Hitler zu
EU sieht Chinas Engagement auf Balkan mit wachsender Sorge

EU sieht Chinas Engagement auf Balkan mit wachsender Sorge

Auch auf dem Balkan hat sich China mit Geld eingekauft. Die EU will nun genauer hinschauen, welche strategische Bedeutung die chinesischen Investitionen haben.
EU sieht Chinas Engagement auf Balkan mit wachsender Sorge
Neue Umfrage: SPD nur noch viertstärkste Partei - AfD zieht vorbei

Neue Umfrage: SPD nur noch viertstärkste Partei - AfD zieht vorbei

Keine Mehrheit mehr für die GroKo - eine neue Wahlumfrage liefert vor allem für die SPD erschreckende Ergebnisse. Union, Grüne und AfD dürfen sich hingegen freuen.
Neue Umfrage: SPD nur noch viertstärkste Partei - AfD zieht vorbei
Unicef prangert Krise in Zentralafrika an

Unicef prangert Krise in Zentralafrika an

Wer hier geboren wird, hat die niedrigste Lebenserwartung weltweit. Die Krise in der Zentralafrikanischen Republik spitzt sich laut Unicef zu. Infolge des Konfliktes leiden Hunderttausende Kinder.
Unicef prangert Krise in Zentralafrika an
„Weiter unterstützen, aber...“: Wagenknecht sucht Hilfe für ihre Bewegung „Aufstehen“

„Weiter unterstützen, aber...“: Wagenknecht sucht Hilfe für ihre Bewegung „Aufstehen“

Im August startete Sahra Wagenknechts „Aufstehen“ - nun sucht die Linke-Fraktionschefin „eigene Köpfe“ für die umstrittene Sammlungsbewegung.
„Weiter unterstützen, aber...“: Wagenknecht sucht Hilfe für ihre Bewegung „Aufstehen“
Trumps Ex-Anwalt räumt Lüge ein

Trumps Ex-Anwalt räumt Lüge ein

Lange Zeit war Michael Cohen der "Ausputzer" von Donald Trump. Aber mit der Loyalität ist es vorbei. Nun räumt Cohen ein, den Kongress bei den Russland-Ermittlungen belogen zu haben - es geht um einen Immobiliendeal in Moskau.
Trumps Ex-Anwalt räumt Lüge ein
Defekt am Airbus: Merkel muss Flug zu G20 unterbrechen

Defekt am Airbus: Merkel muss Flug zu G20 unterbrechen

Schon wieder Pech mit einem Regierungs-Airbus: Nach nur einer Stunde Flugzeit muss Kanzlerin Angela Merkel ihre Reise zum G20-Gipfel nach Argentinien unterbrechen und nach Deutschland zurückkehren. Erst am Freitagmorgen kann es weitergehen.
Defekt am Airbus: Merkel muss Flug zu G20 unterbrechen
CDU-Kandidaten befürworten Dienstjahr für junge Menschen

CDU-Kandidaten befürworten Dienstjahr für junge Menschen

Berlin (dpa) - Die drei aussichtsreichsten Kandidaten für den CDU-Parteivorsitz fänden es alle gut, wenn junge Menschen künftig bis zu ein Jahr lang einen Dienst für die Gesellschaft verrichten würden.
CDU-Kandidaten befürworten Dienstjahr für junge Menschen
Bericht: Sicherheitsbehörden entdecken neuen Cyberangriff

Bericht: Sicherheitsbehörden entdecken neuen Cyberangriff

Berlin (dpa) - Die Sicherheitsbehörden haben einem Medienbericht zufolge einen neuen Angriff einer Hackergruppe bemerkt, die dem russischen Geheimdienst zugerechnet wird.
Bericht: Sicherheitsbehörden entdecken neuen Cyberangriff
Trump sagt Treffen mit Putin wegen Ukraine-Krise ab

Trump sagt Treffen mit Putin wegen Ukraine-Krise ab

So schwer war es selten: Zwei Nächte haben die G20-Unterhändler in Buenos Aires schon durchverhandelt, ohne eine gemeinsame Linie zu finden. Auf den Straßen drohen große Proteste. Ein massives Polizeiaufgebot ist mobilisiert. Werden wieder Barrikaden brennen?
Trump sagt Treffen mit Putin wegen Ukraine-Krise ab
AfD-Kandidatin Harder-Kühnel fällt als Bundestags-Vize durch

AfD-Kandidatin Harder-Kühnel fällt als Bundestags-Vize durch

Eigentlich steht der AfD einer der Posten des Bundestags-Vizepräsidenten zu. Aber nun ist zum zweiten Mal ein Kandidat der Partei bei der Wahl durchgefallen.
AfD-Kandidatin Harder-Kühnel fällt als Bundestags-Vize durch
AfD-Kandidatin Harder-Kühnel als Bundestags-Vize durchgefallen

AfD-Kandidatin Harder-Kühnel als Bundestags-Vize durchgefallen

Die hessische AfD-Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel wurde in einem ersten Wahlgang nicht zur Vizepräsidentin des Bundestages gewählt. 
AfD-Kandidatin Harder-Kühnel als Bundestags-Vize durchgefallen
Frankreich weist Scholz' Vorschlag zu Sitz im UN-Sicherheitsrat zurück

Frankreich weist Scholz' Vorschlag zu Sitz im UN-Sicherheitsrat zurück

Deutschland sitzt 2019 und 2020 wieder als nicht-ständiges Mitglied im Sicherheitsrat der UN. Olaf Scholz` Vorschlag für einen gemeinsamen EU-Sitz mit Frankreich lehnt das Nachbarland ab.
Frankreich weist Scholz' Vorschlag zu Sitz im UN-Sicherheitsrat zurück
Bilaterale Treffen am Rand entscheidend für Erfolg des G20-Gipfels

Bilaterale Treffen am Rand entscheidend für Erfolg des G20-Gipfels

Am Rande des G20-Gipfels in Buenos Aires wird es zahlreiche Bilaterale Treffen zwischen den Regierungschefs geben. Gespräche zwischen Merkel, Trump und Xi Jinping sind geplant.
Bilaterale Treffen am Rand entscheidend für Erfolg des G20-Gipfels
Ulrich Kelber: Mann der deutlichen Worte wird oberster Datenschützer

Ulrich Kelber: Mann der deutlichen Worte wird oberster Datenschützer

Der SPD-Politiker Ulrich Kelber ist zum neuen Bundesdatenschutzbeauftragten gewählt worden. 
Ulrich Kelber: Mann der deutlichen Worte wird oberster Datenschützer
Trumps Ex-Anwalt Cohen soll Falschaussage eingeräumt haben

Trumps Ex-Anwalt Cohen soll Falschaussage eingeräumt haben

Trumps Ex-Anwalt und Ex-Vertrauter Michael Cohen hatte einst behauptet, er würde jede auf den US-Präsidenten abgefeuerte Kugel abfangen. Jetzt scheinen die Projektile die Richtung geändert zu haben.
Trumps Ex-Anwalt Cohen soll Falschaussage eingeräumt haben
Seehofer will Vorschläge für Ausgleich in Kohleregionen erarbeiten

Seehofer will Vorschläge für Ausgleich in Kohleregionen erarbeiten

In der Debatte um den Kohleausstieg will sich Bundesinnenminister Horst Seehofer in die Suche nach Ausgleichlösungen für die betroffenen Regionen einschalten.
Seehofer will Vorschläge für Ausgleich in Kohleregionen erarbeiten
Buenos Aires rüstet sich gegen Gewalt auf G20-Gipfel

Buenos Aires rüstet sich gegen Gewalt auf G20-Gipfel

Werden wieder die Barrikaden brennen? G20-Gastgeber Argentinien steckt in einer schweren Krise - und jetzt das teure Schaulaufen von Trump, Putin und Co. Aber reden ist gerade heute wichtiger denn je - in Buenos Aires geht es um mehrere Großkonflikte gleichzeitig.
Buenos Aires rüstet sich gegen Gewalt auf G20-Gipfel
AfD-Vorstandsmitglied verlässt Partei wegen Rechtsruck

AfD-Vorstandsmitglied verlässt Partei wegen Rechtsruck

Bernd Lucke und Frauke Petry sind schon lange weg. Jetzt verliert die AfD wieder ein Führungsmitglied - eines, das sich im Lager der Gemäßigten verortet. Und wieder behaupten die Verbliebenen, mit einer Radikalisierung der Partei habe das nichts zu tun.
AfD-Vorstandsmitglied verlässt Partei wegen Rechtsruck
Bund will bei Digitalisierung der Schulen helfen

Bund will bei Digitalisierung der Schulen helfen

Murks oder Erfolg politischer Vernunft? Bei den Großprojekten Grundgesetzänderung und Schuldigitalisierung gehen die Meinungen diametral auseinander. Ob sie wie geplant Anfang 2019 starten können, ist trotz Bundestagsbeschluss offen.
Bund will bei Digitalisierung der Schulen helfen
Frankreich: Wer sind die Wutbürger in gelben Westen?

Frankreich: Wer sind die Wutbürger in gelben Westen?

Seit knapp zwei Wochen machen die „Gelbwesten" in Frankreich mit brennenden Barrikaden und anderen Straßenblockaden auf sich aufmerksam. Doch wer sind diese „Gelbwesten“?
Frankreich: Wer sind die Wutbürger in gelben Westen?
Bundestag begrüßt UN-Migrationspakt

Bundestag begrüßt UN-Migrationspakt

Berlin (dpa) - Der Bundestag hat den geplanten Migrationspakt der Vereinten Nationen begrüßt und zugleich die Wahrung der nationalen Souveränität bekräftigt.
Bundestag begrüßt UN-Migrationspakt
Boris Palmer wegen Nötigung angezeigt - Studenten auf offener Straße bedrängt?

Boris Palmer wegen Nötigung angezeigt - Studenten auf offener Straße bedrängt?

Eklat um Tübingens Oberbürgermeister: Boris Palmer lieferte sich eine nächtliche Auseinandersetzung mit einem Studenten. Nun ist Palmer wegen Nötigung angezeigt worden.
Boris Palmer wegen Nötigung angezeigt - Studenten auf offener Straße bedrängt?
Georgien bekommt eine Präsidentin: Salome Surabischwili

Georgien bekommt eine Präsidentin: Salome Surabischwili

Am Ende fürchteten die Georgier wohl eine Rückkehr der früheren Regierungspartei an die Macht. Deshalb wird nun erstmals eine Frau das Amt des Staatspräsidenten übernehmen - auch wenn sie in der Bevölkerung nicht übermäßig beliebt ist.
Georgien bekommt eine Präsidentin: Salome Surabischwili
Scholz wirbt für Grundsteuer-Vorschlag: Niedrige Mieten belohnen

Scholz wirbt für Grundsteuer-Vorschlag: Niedrige Mieten belohnen

Bundesfinanzminister Olaf Scholz wirbt für seine Grundsteuer-Reform. Das Bundesverfassungsgericht hat dem Bund aufgetragen, die Grundsteuer zu reformieren.
Scholz wirbt für Grundsteuer-Vorschlag: Niedrige Mieten belohnen
Menschenrechtler kritisiert Stimmungsmache gegen Muslime - vor allem durch AfD

Menschenrechtler kritisiert Stimmungsmache gegen Muslime - vor allem durch AfD

Der Menschenrechtler und politische Wissenschaftler Heiner Bielefeldt sieht in Deutschland eine Stimmungsmache gegen Muslime, vor allem durch die AfD.
Menschenrechtler kritisiert Stimmungsmache gegen Muslime - vor allem durch AfD
Oury Jalloh: Keine neuen Ermittlungen zu Feuertod in Polizeizelle - Fragen bleiben

Oury Jalloh: Keine neuen Ermittlungen zu Feuertod in Polizeizelle - Fragen bleiben

Vor 13 Jahren ist der Asylbewerber Oury Jalloh in Dessau in einer Polizeizelle gestorben. Nun haben tausende Menschen des Mannes gedacht - sein Fall wirft immer noch Fragen auf.
Oury Jalloh: Keine neuen Ermittlungen zu Feuertod in Polizeizelle - Fragen bleiben
„Markus Lanz“: Staatssekretärin Chebli nimmt Stellung zu „Rolex-Gate“ - und nennt Schuldigen

„Markus Lanz“: Staatssekretärin Chebli nimmt Stellung zu „Rolex-Gate“ - und nennt Schuldigen

Die Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli (40, SPD) ist wegen einer Luxusuhr von Rolex in einen Shitstorm geraten. Nun war sie in die Talkshow „Lanz“ eingeladen.
„Markus Lanz“: Staatssekretärin Chebli nimmt Stellung zu „Rolex-Gate“ - und nennt Schuldigen
Migrationspakt bei „Maischberger“: Gauland und Özdemir überraschen alle

Migrationspakt bei „Maischberger“: Gauland und Özdemir überraschen alle

Alexander Gauland und Cem Özdemir als Debattengäste zum Thema Migrationspakt? Der Talk von Sandra Maischberger am Mittwoch besaß Eskalationspotenzial.
Migrationspakt bei „Maischberger“: Gauland und Özdemir überraschen alle
AfD-Vorstand verlässt Partei - und warnt: „Die Bürgerlichen haben verloren“

AfD-Vorstand verlässt Partei - und warnt: „Die Bürgerlichen haben verloren“

Wieder Ärger für die AfD: Ein Mitglied des Bundesvorstands verlässt die Partei - nach eigenen Angaben aus Gewissensgründen.
AfD-Vorstand verlässt Partei - und warnt: „Die Bürgerlichen haben verloren“
Onlinepranger für AfD-kritische Lehrer laut Landtags-Juristen illegal

Onlinepranger für AfD-kritische Lehrer laut Landtags-Juristen illegal

Bei der AfD können Schüler online Lehrer melden, die sich politisch äußern. Juristen halten die Plattform offenbar für illegal.
Onlinepranger für AfD-kritische Lehrer laut Landtags-Juristen illegal
Ukraine-Krise: Tagesthemen-Kommentator spricht drei traurige Wahrheiten aus

Ukraine-Krise: Tagesthemen-Kommentator spricht drei traurige Wahrheiten aus

WDR-Journalist Stephan Stuchlik kommentiert die aktuelle Eskalation des Russland-Ukraine-Konflikts - und spricht drei unangenehme Wahrheiten aus, derer sich jeder bewusst sein sollte.
Ukraine-Krise: Tagesthemen-Kommentator spricht drei traurige Wahrheiten aus
Wagenknecht lobt "Gelbe Westen" als Vorbild für Proteste

Wagenknecht lobt "Gelbe Westen" als Vorbild für Proteste

Berlin (dpa) - Die Vorsitzende der Linken im Bundestag, Sahra Wagenknecht, begrüßt die französische Protestbewegung "Gelbe Westen" und sieht sie als Vorbild auch für Deutschland.
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