Ressortarchiv: Politik

Brexit-Abstimmung im Ticker: Unterhaus schmettert Deal ab - nun stellt sich May dem Misstrauensvotum

Brexit-Abstimmung im Ticker: Unterhaus schmettert Deal ab - nun stellt sich May dem Misstrauensvotum

Die Abstimmung im britischen Unterhaus über den Brexit-Deal endet mit einer krachenden Niederlage Theresa Mays. Schon am Mittwoch wird sie sich einem Misstrauensvotum stellen.
Brexit-Abstimmung im Ticker: Unterhaus schmettert Deal ab - nun stellt sich May dem Misstrauensvotum
Fiasko für May: Parlament schmettert Brexit-Abkommen ab

Fiasko für May: Parlament schmettert Brexit-Abkommen ab

Vernichtender hätte die Niederlage für Premierministerin May kaum ausfallen können: Das britische Parlament lässt ihr Brexit-Abkommen klar durchfallen. Nun wächst die Angst vor Chaos.
Fiasko für May: Parlament schmettert Brexit-Abkommen ab
Trumps Justizminister-Kandidat: Es gibt keine "Hexenjagd"

Trumps Justizminister-Kandidat: Es gibt keine "Hexenjagd"

Ob Donald Trump ihm das durchgehen lässt? Sein Kandidat für das Amt des US-Justizminister widerspricht seinem (vielleicht) künftigen Chef schon jetzt - und verteidigt den von Trump verabscheuten Sonderermittler Robert Mueller.
Trumps Justizminister-Kandidat: Es gibt keine "Hexenjagd"
Neuer Migrantentreck auf dem Weg: Trump sieht seine Mauer-Forderungen bestätigt

Neuer Migrantentreck auf dem Weg: Trump sieht seine Mauer-Forderungen bestätigt

Der künftige Justizminister überrascht mit einer gewagten Aussage. Währenddessen macht sich ein neuer Migrantentrack auf den Weg Richtung USA. Trump sieht sich bestätigt.
Neuer Migrantentreck auf dem Weg: Trump sieht seine Mauer-Forderungen bestätigt
Nairobi: Al-Shabaab bekennt sich zu Terrorangriff auf Hotel

Nairobi: Al-Shabaab bekennt sich zu Terrorangriff auf Hotel

Immer wieder greift die somalische Terrorgruppe Al-Shabaab Ziele im Nachbarland Kenia an. Doch die Hauptstadt Nairobi blieb viele Jahre vor Anschlägen den Fundamentalisten sicher - bis jetzt.
Nairobi: Al-Shabaab bekennt sich zu Terrorangriff auf Hotel
Nach der Brexit-Abstimmung - was passiert jetzt?

Nach der Brexit-Abstimmung - was passiert jetzt?

Das britische Unterhaus hat am Dienstag den Brexit-Deal mit der EU abgelehnt - nun droht ein chaotischer Austritt.
Nach der Brexit-Abstimmung - was passiert jetzt?
Nach rassistischem Tweet: AfD-Politiker soll 15.000 Euro an Noah Becker zahlen

Nach rassistischem Tweet: AfD-Politiker soll 15.000 Euro an Noah Becker zahlen

Noah Becker fordert Schmerzensgeld in Höhe von 15.000 Euro vom AfD-Abgeordneten Jens Maier. Dieser hatte ihn in einem Tweet rassistisch beleidigt. Jetzt ist ein Urteil gefallen.
Nach rassistischem Tweet: AfD-Politiker soll 15.000 Euro an Noah Becker zahlen
Vor Spitzentreffen: Warnung vor teurem Kohleausstieg

Vor Spitzentreffen: Warnung vor teurem Kohleausstieg

Wie teuer wird der Kohleausstieg - und wofür genau wird das Geld ausgegeben? Vor einem Spitzentreffen im Kanzleramt stellen Wirtschaft und Arbeitnehmer Forderungen.
Vor Spitzentreffen: Warnung vor teurem Kohleausstieg
Nach „extrem positivem“ Telefonat mit Trump: Erdogan kündigt historische Vereinbarung an

Nach „extrem positivem“ Telefonat mit Trump: Erdogan kündigt historische Vereinbarung an

Die Türkei will einem Vorschlag von US-Präsident Trump folgen. Derweil fordert die Erdogan-Regierung die  Auslieferung des NBA-Stars Enes Kanter. News-Ticker.
Nach „extrem positivem“ Telefonat mit Trump: Erdogan kündigt historische Vereinbarung an
Todesfall erschüttert die SPD: Maas und Gabriel trauern um frühere Putzfrau und Medien-Berühmtheit Susi Neumann

Todesfall erschüttert die SPD: Maas und Gabriel trauern um frühere Putzfrau und Medien-Berühmtheit Susi Neumann

Susanne Neumann ist mit 59 Jahren gestorben. Die Gewerkschafterin und frühere Putzfrau wurde durch einen Streit mit Sigmar Gabriel bekannt.
Todesfall erschüttert die SPD: Maas und Gabriel trauern um frühere Putzfrau und Medien-Berühmtheit Susi Neumann
USA verlängern Einsatz der Soldaten an Grenze zu Mexiko

USA verlängern Einsatz der Soldaten an Grenze zu Mexiko

US-Präsident Trump setzt seine Symbolpolitik an der Grenze zu Mexiko fort. Der als Operation "Faithful Patriot" im November 2018 begonnene Einsatz von Tausenden US-Soldaten geht weiter. Derweil setzt sich ein neuer Migranten-Marsch aus Honduras in Bewegung.
USA verlängern Einsatz der Soldaten an Grenze zu Mexiko
Klares Votum: AfD-Abgeordnete stimmen für Poggenburgs Fraktionsausschluss

Klares Votum: AfD-Abgeordnete stimmen für Poggenburgs Fraktionsausschluss

Nach seinem Austritt will der Ex-Partei- und Fraktionschef der AfD in Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, eine neue Partei gründen. Seine Ex-Kollegen fällen derweil ein eindeutiges Votum.
Klares Votum: AfD-Abgeordnete stimmen für Poggenburgs Fraktionsausschluss
Verfassungsschutz stuft AfD als „Prüffall“ ein - Seehofer verteidigt Entscheidung mit markigen Worten

Verfassungsschutz stuft AfD als „Prüffall“ ein - Seehofer verteidigt Entscheidung mit markigen Worten

Die AfD wurde vom Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) zum „Prüffall“ erklärt. Dagegen will Alexander Gauland juristisch vorgehen.
Verfassungsschutz stuft AfD als „Prüffall“ ein - Seehofer verteidigt Entscheidung mit markigen Worten
Attacke auf AfD-Politiker: Magnitz erklärt Vorgehen nach der Tat: „Mir war klar, dass...“

Attacke auf AfD-Politiker: Magnitz erklärt Vorgehen nach der Tat: „Mir war klar, dass...“

Nach dem Überfall auf AfD-Politiker Frank Magnitz wurde das Video der Tat veröffentlicht. Nun hat das Opfer sein Vorgehen nach der Tat erklärt.
Attacke auf AfD-Politiker: Magnitz erklärt Vorgehen nach der Tat: „Mir war klar, dass...“
Der Verfassungsschutz nimmt die AfD ins Visier

Der Verfassungsschutz nimmt die AfD ins Visier

Ist die AfD verfassungsfeindlich? Nicht eindeutig, meint der Inlandsgeheimdienst. Genauer hinschauen wollen die Verfassungsschützer in Zukunft aber schon. Die AfD will sich wehren.
Der Verfassungsschutz nimmt die AfD ins Visier
Erdogan und Trump diskutieren Sicherheitszone in Nordsyrien

Erdogan und Trump diskutieren Sicherheitszone in Nordsyrien

Erst droht US-Präsident Trump der Türkei mit "wirtschaftlicher Zerstörung" wegen der geplanten Offensive gegen kurdische Verbündete der USA in Nordsyrien. Dann kommt die Kehrtwende. Nun bietet er dem türkischen Präsidenten offenbar etwas an, das der schon lange fordert.
Erdogan und Trump diskutieren Sicherheitszone in Nordsyrien
Polen nach Mord an Danziger Bürgermeister in Trauer

Polen nach Mord an Danziger Bürgermeister in Trauer

Die Messerattacke gegen den Danziger Bürgermeister versetzt die Polen in fassungslose Trauer. Die Behörden werfen dem Angreifer Mord aus niederen Beweggründen vor und ermitteln die Hintergründe der Tat.
Polen nach Mord an Danziger Bürgermeister in Trauer
Verdacht auf Spionage: Bundeswehrberater festgenommen

Verdacht auf Spionage: Bundeswehrberater festgenommen

Ein iranischer Maulwurf im deutschen Militär? Der Generalbundesanwalt hat im Rheinland einen Deutsch-Afghanen unter Spionageverdacht festnehmen lassen. Er soll seit Jahren aktiv gewesen sein.
Verdacht auf Spionage: Bundeswehrberater festgenommen
Brexit-Diskussion bei „Hart aber fair“: Von Storch attackiert Merkel - Zuschauer sind genervt 

Brexit-Diskussion bei „Hart aber fair“: Von Storch attackiert Merkel - Zuschauer sind genervt 

Am Montagabend ging es bei „Hart aber fair“ in der ARD um das Thema: „Der Brexit-Showdown - Anfang vom Ende Europas?“ So lief die Show.
Brexit-Diskussion bei „Hart aber fair“: Von Storch attackiert Merkel - Zuschauer sind genervt 
Den Haag: Überraschender Freispruch für Ex-Präsident Gbagbo

Den Haag: Überraschender Freispruch für Ex-Präsident Gbagbo

Den Haag (dpa) - Das Weltstrafgericht hat den früheren Präsidenten der Elfenbeinküste, Laurent Gbagbo, überraschend freigesprochen.
Den Haag: Überraschender Freispruch für Ex-Präsident Gbagbo
Messerattacke: Danziger Bürgermeister getötet - Demos und Trauerbekundungen in Polen

Messerattacke: Danziger Bürgermeister getötet - Demos und Trauerbekundungen in Polen

Der Bürgermeister von Danzig, Pawel Adamowicz, ist bei einer Messerattacke schwer verletzt worden. Nach einer Not-OP erlag er nun seinen Verletzungen. 
Messerattacke: Danziger Bürgermeister getötet - Demos und Trauerbekundungen in Polen
Kindergeld ins Ausland: Über 400 Mio. Euro in 2018

Kindergeld ins Ausland: Über 400 Mio. Euro in 2018

Für mehr als 250.000 Kinder haben die Behörden 2018 Kindergeld ins Ausland überwiesen. Die Überweisungen sind in den vergangenen fünf Jahren stark gestiegen.
Kindergeld ins Ausland: Über 400 Mio. Euro in 2018
Arbeitsminister Heil verteidigt Hartz-IV-Sanktionen

Arbeitsminister Heil verteidigt Hartz-IV-Sanktionen

Mit Leistungskürzungen disziplinieren die Jobcenter Hartz-IV-Empfänger: Wer nicht kooperiert, bekommt weniger Geld. Bringt das Arbeit oder Existenznot?
Arbeitsminister Heil verteidigt Hartz-IV-Sanktionen
Hackerangriff: Sigmar Gabriel erhält Drohanrufe, die ihn tief erschüttern

Hackerangriff: Sigmar Gabriel erhält Drohanrufe, die ihn tief erschüttern

Nach dem Hackerangriff werden immer mehr Details über den 20-jährigen Datendieb und sein Vorgehen bekannt. Währenddessen leiden Spitzenpolitiker unter dem Datenklau. Einige berichten von Hetz-Anrufen.
Hackerangriff: Sigmar Gabriel erhält Drohanrufe, die ihn tief erschüttern
Gloria von Thurn und Taxis wird ein Preis verwehrt - weil sie zu konservativ ist

Gloria von Thurn und Taxis wird ein Preis verwehrt - weil sie zu konservativ ist

Ein Museum will Gloria von Thurn und Taxis nun doch nicht für ihre Verdienste um die Kunst auszeichnen. Der Grund: umstrittene Aussagen - und falsche Freunde.
Gloria von Thurn und Taxis wird ein Preis verwehrt - weil sie zu konservativ ist
Brexit-Abstimmung: Oberhaus warnt vor Abkommen - May warnt vor "katastrophalen" Folgen

Brexit-Abstimmung: Oberhaus warnt vor Abkommen - May warnt vor "katastrophalen" Folgen

Einen Tag vor der Abstimmung über den Brexit-Deal gilt eine Niederlage der Regierung schon als ausgemacht. Doch Theresa May kämpft bis zur letzten Minute.  
Brexit-Abstimmung: Oberhaus warnt vor Abkommen - May warnt vor "katastrophalen" Folgen
Nach Eskalation der „Gelbwesten“-Proteste: Jetzt sind die Bürger dran

Nach Eskalation der „Gelbwesten“-Proteste: Jetzt sind die Bürger dran

Nach der Eskalation der „Gelbwesten“-Proteste in Frankreich will Emmanuel Macron die Gemüter besänftigen. News-Ticker.
Nach Eskalation der „Gelbwesten“-Proteste: Jetzt sind die Bürger dran
May kämpft mit neuen Zusagen aus Brüssel für Brexit-Deal

May kämpft mit neuen Zusagen aus Brüssel für Brexit-Deal

Einen Tag vor der Abstimmung über den Brexit-Deal gilt eine Niederlage der Regierung schon als ausgemacht. Weit weniger klar scheint, wie es danach weitergeht. Wird der Brexit noch einmal aufgeschoben? Wird es ein Misstrauensvotum gegen May geben?
May kämpft mit neuen Zusagen aus Brüssel für Brexit-Deal
Autobombenanschlag in Kabul - Zwei deutsche Polizisten verletzt 

Autobombenanschlag in Kabul - Zwei deutsche Polizisten verletzt 

Bei dem schweren Autobombenanschlag in der afghanischen Hauptstadt Kabul sind am Montag auch zwei deutsche Polizisten leicht verletzt worden.
Autobombenanschlag in Kabul - Zwei deutsche Polizisten verletzt 
AKK macht klar: So steht sie zu einem Jamaika-Bündnis 

AKK macht klar: So steht sie zu einem Jamaika-Bündnis 

Annegret Kramp-Karrenbauer hat sich klar positioniert und der Kanzlerin Angela Merkel in Sachen Flüchtlingspolitik widersprochen. Auch zu einem möglichen Jamaika-Bündnis hat sie sich jetzt geäußert.
AKK macht klar: So steht sie zu einem Jamaika-Bündnis 
Danzigs Bürgermeister nach Messerangriff gestorben

Danzigs Bürgermeister nach Messerangriff gestorben

Ein Mann sticht bei einer Spendenveranstaltung auf den Danziger Bürgermeister ein. Stundenlang bemühen sich die Ärzte, sein Leben zu retten. Vergeblich. Während die Polen fassungslos trauern, ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen Mordes.
Danzigs Bürgermeister nach Messerangriff gestorben
CDU-Spitze fordert rasche Grundrente und Soli-Abbau

CDU-Spitze fordert rasche Grundrente und Soli-Abbau

Die neue CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer will die Partei eigenständiger gegenüber der Regierung aufstellen. Zudem soll die Migrationspolitik überprüft werden. Ob das die Wähler überzeugt?
CDU-Spitze fordert rasche Grundrente und Soli-Abbau
Rechtsextreme Identitäre bedrängen "taz" und SPD-Zentrale

Rechtsextreme Identitäre bedrängen "taz" und SPD-Zentrale

Die "taz", das ARD-Hauptstadtbüro, die "Frankfurter Rundschau" und die Zentralen von SPD und Grünen: Sie alle sind Ziel von Plakataktionen. Dahinter steckt nach eigenen Angaben die vom Verfassungsschutz beobachtete Identitäre Bewegung.
Rechtsextreme Identitäre bedrängen "taz" und SPD-Zentrale
Gegenwind für Scholz bei Grundsteuer-Reform

Gegenwind für Scholz bei Grundsteuer-Reform

Klar ist nur das Ziel: 14 Milliarden Euro pro Jahr sollen weiterhin an Grundsteuer für Städte und Kommunen fließen. Doch das Wie der nötigen Reform ist umstritten. Droht ein "Bürokratiemonster"? Drohen Mehrkosten für Mieter? Finanzminister Scholz muss wohl nachbessern.
Gegenwind für Scholz bei Grundsteuer-Reform
CDU-Politiker macht Krebserkrankung öffentlich und postet bewegendes Video

CDU-Politiker macht Krebserkrankung öffentlich und postet bewegendes Video

Thüringens CDU-Chef Mike Mohring leidet an Krebs. Der Politiker hat seine Erkrankung in einem bewegenden Video öffentlich gemacht. 
CDU-Politiker macht Krebserkrankung öffentlich und postet bewegendes Video
Erneut Drohfax mit Absender "NSU 2.0" aufgetaucht

Erneut Drohfax mit Absender "NSU 2.0" aufgetaucht

Die Mordserie des "Nationalsozialistischen Untergrunds" (NSU) sorgte für Entsetzen. Nun soll erneut eine mit "NSU 2.0" unterschriebene Drohung aufgetaucht sein. Ein erstes solches Fax hatte auf die Spur einer mutmaßlich rechtsextremen Chatgruppe von Polizisten geführt.
Erneut Drohfax mit Absender "NSU 2.0" aufgetaucht
Rechtsextreme bekleben Redaktionsgebäude und Parteibüros mit Plakaten

Rechtsextreme bekleben Redaktionsgebäude und Parteibüros mit Plakaten

Die rechtsextremistische sogenannte Identitäre Bewegung (IB) hat am Montag Gebäude von Redaktionen und Parteien mit Plakaten beklebt.
Rechtsextreme bekleben Redaktionsgebäude und Parteibüros mit Plakaten
Nächste Feuerprobe für Tsipras: Vertrauensfrage am Mittwoch

Nächste Feuerprobe für Tsipras: Vertrauensfrage am Mittwoch

Bisher regierte Tsipras nur mit knapper Mehrheit im 300-köpfigen griechischen Parlament. Nach dem Ausscheiden des kleinen Koalitionspartners Anel muss er nun sechs neue Unterstützer finden.
Nächste Feuerprobe für Tsipras: Vertrauensfrage am Mittwoch
Jeder Vierzehnte lebt in einer überbelegten Wohnung

Jeder Vierzehnte lebt in einer überbelegten Wohnung

Ein gemeinsames Zimmer für drei Kinder: Jeder Vierzehnte in Deutschland hat eine Wohnung, die zu klein ist. Vor allem in den Städten sind überbelegte Wohnungen ein Thema. Überraschend ist der Vergleich mit den europäischen Nachbarn.
Jeder Vierzehnte lebt in einer überbelegten Wohnung
Neue Umfrage: Überraschende Werte für Merkel - GroKo abgestraft

Neue Umfrage: Überraschende Werte für Merkel - GroKo abgestraft

Eine neue Umfrage zeigt überraschende Werte für Angela Merkel (CDU). Für die Regierung aus SPD und CDU/CSU gibt es außerdem keine guten Nachrichten. Der News-Ticker.
Neue Umfrage: Überraschende Werte für Merkel - GroKo abgestraft
Mutmaßlicher Nazi-Skandal bei Polizei: Anwältin erhält wohl erneut Drohschreiben „NSU 2.0“

Mutmaßlicher Nazi-Skandal bei Polizei: Anwältin erhält wohl erneut Drohschreiben „NSU 2.0“

Ein mutmaßlich rechtsextremes Netzwerk bei der hessischen Polizei sorgt weiter für Schlagzeilen. Die Anwältin Seda Basay-Yildiz hat wohl erneut ein Drohschreiben erhalten.
Mutmaßlicher Nazi-Skandal bei Polizei: Anwältin erhält wohl erneut Drohschreiben „NSU 2.0“
Groß-Razzia in NRW: Polizei veröffentlicht eine erschreckende Bilanz

Groß-Razzia in NRW: Polizei veröffentlicht eine erschreckende Bilanz

Großrazzia gegen Clans in NRW: Was die Polizei gefunden hat, ist erschreckend. Es gibt eine deutliche Ansage des NRW-Innenministers.
Groß-Razzia in NRW: Polizei veröffentlicht eine erschreckende Bilanz
Rekrutierung Minderjähriger rückläufig

Rekrutierung Minderjähriger rückläufig

Osnabrück (dpa) - Die Bundeswehr hat einem Medienbericht zufolge im Jahr 2018 erstmals seit fünf Jahren wieder weniger Minderjährige eingestellt.
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Polizei stoppt „Identitären“-Aktion in Frankfurt

Polizei stoppt „Identitären“-Aktion in Frankfurt

Die „Identitären“ wollen Plakate am Bürogebäude kleben, in dem auch die FR ihre Redaktionsräume hat, und werden von der Polizei gestellt.
Polizei stoppt „Identitären“-Aktion in Frankfurt
Venezuela: Geheimdienst nimmt Parlamentschef fest

Venezuela: Geheimdienst nimmt Parlamentschef fest

Der junge Abgeordnete hat Präsident Maduro offen herausgefordert. Er beruft sich auf die Verfassung, will selbst das höchste Staatsamt übernehmen und Neuwahlen ausrufen. Das scheint dem Geheimdienst zu weit zu gehen.
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Frankreich vor "nationaler Debatte"

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Paris (dpa) - Nach wochenlangen Protesten der "Gelbwesten" soll nach dem Willen der französischen Regierung nun eine "nationale Debatte" zur Entschärfung der Krise starten.
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Ex-Linksterrorist soll nach Italien ausgeliefert werden

Ex-Linksterrorist soll nach Italien ausgeliefert werden

Jahrelang blieb der einstige Linksterrorist unbehelligt, begann sogar ein neues Leben als Schriftsteller. Jetzt hat sich der politische Wind in Südamerika gedreht. Brasiliens ultrarechter Präsident Bolsonaro will ihn als "kleines Geschenk" nach Italien schicken.
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"Gorch Fock": Rechnungshof erhebt Vorwurf gegen Bundeswehr

"Gorch Fock": Rechnungshof erhebt Vorwurf gegen Bundeswehr

Hat die Bundeswehr die explodierenden Kosten für die Reparatur der "Gorch Fock" wissend in Kauf genommen? Der Bundesrechnungshof deutet das einem "Spiegel"-Bericht zufolge in einem Prüfbericht zumindest an. Wie es mit dem einst stolzen Schiff weitergeht, ist offen.
"Gorch Fock": Rechnungshof erhebt Vorwurf gegen Bundeswehr
Venezuelas Geheimdienst nimmt Parlamentschef Guaidó fest

Venezuelas Geheimdienst nimmt Parlamentschef Guaidó fest

Der junge Abgeordnete hat Präsident Maduro offen herausgefordert. Er beruft sich auf die Verfassung, will selbst das höchste Staatsamt übernehmen und Neuwahlen ausrufen. Jetzt hat ihm der Machthaber die Instrumente gezeigt.
Venezuelas Geheimdienst nimmt Parlamentschef Guaidó fest
Wahlversammlung in Riesa: AfD will EU Schrumpfkur verordnen

Wahlversammlung in Riesa: AfD will EU Schrumpfkur verordnen

Die AfD hält das Europäische Parlament für überflüssig. Dennoch widmet sie sich in Riesa tagelang und hingebungsvoll der Kandidatenkür für die Wahl am 26. Mai.
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