Ressortarchiv: POLITIK

Wieder eine Flugzeugpanne: Maas in Mali gestrandet

Wieder eine Flugzeugpanne: Maas in Mali gestrandet

Ausgerechnet Vielflieger Heiko Maas blieb von den zahlreichen Pannen an den Regierungsfliegern bisher verschont. Jetzt hat es auch ihn erwischt - nach mehr als 300 000 Kilometern.
Wieder eine Flugzeugpanne: Maas in Mali gestrandet
Netanjahu soll wegen Korruption angeklagt werden

Netanjahu soll wegen Korruption angeklagt werden

40 Tage vor der Parlamentswahl in Israel veröffentlicht der Generalstaatsanwalt seine dramatische Entscheidung: Netanjahu droht ein Verfahren wegen Korruption - als erstem amtierenden Ministerpräsidenten in der Geschichte des Landes.
Netanjahu soll wegen Korruption angeklagt werden
Cohen über Trump: "Rassist, Betrüger, Schwindler" - US-Präsident in einem Punkt "beeindruckt"

Cohen über Trump: "Rassist, Betrüger, Schwindler" - US-Präsident in einem Punkt "beeindruckt"

Donald Trumps Ex-Anwalt Michael Cohen hatte vor dem Kongress heftige Vorwürfe gegen den US-Präsidenten hervorgebracht - der schlägt nun zurück.
Cohen über Trump: "Rassist, Betrüger, Schwindler" - US-Präsident in einem Punkt "beeindruckt"
AfD-Spendenaffäre: Das droht der Partei - Staatsanwaltschaft zu Spenderliste: „Zweifel bestätigt“

AfD-Spendenaffäre: Das droht der Partei - Staatsanwaltschaft zu Spenderliste: „Zweifel bestätigt“

In der Spendenaffäre um die AfD drohen der Partei hohe Strafzahlungen. Die ermittelnde Staatsanwaltschaft zweifelt indes die von der Partei vorgelegte Spenderliste an.
AfD-Spendenaffäre: Das droht der Partei - Staatsanwaltschaft zu Spenderliste: „Zweifel bestätigt“
Anti-Juncker-Plakate: Orban versucht die Wogen zu glätten

Anti-Juncker-Plakate: Orban versucht die Wogen zu glätten

Der Druck auf Orban nahm zuletzt deutlich zu. Nun versucht der ungarische Ministerpräsident die CDU-Chefin zu besänftigen. Die EU-Kommission ist hingegen alles andere als beruhigt.
Anti-Juncker-Plakate: Orban versucht die Wogen zu glätten
Seit 2015 ist die Hälfte der Abschiebungen gescheitert

Seit 2015 ist die Hälfte der Abschiebungen gescheitert

Viele Menschen suchen in Deutschland Asyl - doch längst nicht alle erhalten Schutz. Zahlreiche Migranten müssten das Land eigentlich wieder verlassen. Aber Abschiebungen scheitern aus den unterschiedlichsten Gründen.
Seit 2015 ist die Hälfte der Abschiebungen gescheitert
Öffentlicher Dienst: Gewerkschaften drohen mit Eskalation

Öffentlicher Dienst: Gewerkschaften drohen mit Eskalation

Geschlossene Kitas, entfallender Unterricht, verschobene Operationen: Tagelang bekamen viele Bürger die Auswirkungen des aktuellen Tarifstreits zu spüren. Nun wird es am Verhandlungstisch spannend.
Öffentlicher Dienst: Gewerkschaften drohen mit Eskalation
Nach Neonazi-Fackelmarsch in Nürnberg: Kritik an der Polizei

Nach Neonazi-Fackelmarsch in Nürnberg: Kritik an der Polizei

Nürnberg (dpa) - Der Fackelmarsch von Neonazis auf dem ehemaligen NS-Reichsparteitagsgelände in Nürnberg ist von Zivilbeamten beobachtet worden. Das sagte ein Sprecher der Polizei am Donnerstag, zuvor hatte nordbayern.de darüber berichtet.
Nach Neonazi-Fackelmarsch in Nürnberg: Kritik an der Polizei
Seehofer rechtfertigt Abschiebung von mutmaßlichem Amri-Helfer Ben Ammar

Seehofer rechtfertigt Abschiebung von mutmaßlichem Amri-Helfer Ben Ammar

Der mutmaßliche Helfer des Weihnachtsmarkt-Attentäters Anis Amri wurde aus der Untersuchungshaft heraus abgeschoben. Innenminister Seehofer rechtfertigt die Entscheidung trotz Kritik aus der Opposition.
Seehofer rechtfertigt Abschiebung von mutmaßlichem Amri-Helfer Ben Ammar
Bund kennt Aufenthaltsort von Amri-Freund Ben Ammar nicht

Bund kennt Aufenthaltsort von Amri-Freund Ben Ammar nicht

Er gilt als Schlüsselfigur bei der Aufklärung des Terroranschlags auf dem Berliner Weihnachtsmarkt. Doch ob Ben Ammar als Zeuge zur Verfügung stehen wird, ist noch offen. Der tunesische Islamist war sechs Wochen nach dem Amri-Attentat abgeschoben worden.
Bund kennt Aufenthaltsort von Amri-Freund Ben Ammar nicht
Gipfel geplatzt: Trump kehrt mit leeren Händen zurück

Gipfel geplatzt: Trump kehrt mit leeren Händen zurück

Enttäuschung in Hanoi: Nach vielen großen Worten endet der zweite Gipfel von Trump und Kim ohne jede konkrete Vereinbarung. Mit dem Friedensnobelpreis sollte der US-Präsident jetzt nicht mehr rechnen. Drohen neue Spannungen?
Gipfel geplatzt: Trump kehrt mit leeren Händen zurück
Brüssel lehnt Brexit-"Minideal" zu Bleiberechten ab

Brüssel lehnt Brexit-"Minideal" zu Bleiberechten ab

Der Brexit verunsichert EU-Bürger in Großbritannien. Viele verlassen aus Angst oder Enttäuschung das Land. Einen Brexit-"Minideal" zu Bleiberechten lehnt die EU aber ab.
Brüssel lehnt Brexit-"Minideal" zu Bleiberechten ab
Aussterbender Beruf: Schon 2050 könnten die meisten Lkw- und Busfahrer überflüssig sein

Aussterbender Beruf: Schon 2050 könnten die meisten Lkw- und Busfahrer überflüssig sein

Autonomes Fahren bedroht Arbeitsplätze: 90 Prozent der Lkw und Busse sollen bis 2050 ohne Fahrer auskommen.
Aussterbender Beruf: Schon 2050 könnten die meisten Lkw- und Busfahrer überflüssig sein
BR-Terrorexperte: Regierung ignorierte Warnungen in Flüchtlingskrise

BR-Terrorexperte: Regierung ignorierte Warnungen in Flüchtlingskrise

BR-Terrorexperte Stefan Meining behauptet in seinem Buch „Geheimakte Asyl“: Die Regierung ignorierte Warnungen in der Flüchtlingskrise.
BR-Terrorexperte: Regierung ignorierte Warnungen in Flüchtlingskrise
Indien reagiert zurückhaltend auf Pakistans „Geste des Friedens“

Indien reagiert zurückhaltend auf Pakistans „Geste des Friedens“

Indien und Pakistan sind nach einem schweren Anschlag auf indische Sicherheitskräfte in Kaschmir immer mehr auf Konfrontationskurs. Eine Freilassung soll nun zur Beruhigung der Lage beitragen.
Indien reagiert zurückhaltend auf Pakistans „Geste des Friedens“
ARD-Magazin deckt deutsche Waffen im Jemen auf - die Bundesregierung schweigt

ARD-Magazin deckt deutsche Waffen im Jemen auf - die Bundesregierung schweigt

Ist die deutsche Rüstungsindustrie am Bürgerkrieg in Jemen durch Exporte beteiligt? Dieser Frage gingen Journalisten mit dem internationalen Rechercheprojekt GermanArms auf den Grund. Die Entdeckungen sind überraschend. 
ARD-Magazin deckt deutsche Waffen im Jemen auf - die Bundesregierung schweigt

58 Prozent haben ihn gewählt: Senegals Präsident Sall bleibt im Amt 

Das Wahlergebnis im Senegal steht fest. Der bisherige Amtsinhaber Macky Sall bleibt Präsident des westafrikanischen Landes. 
58 Prozent haben ihn gewählt: Senegals Präsident Sall bleibt im Amt 
Athen und Paris wegen Behandlung von Flüchtlingen verurteilt
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Athen und Paris wegen Behandlung von Flüchtlingen verurteilt

Der Europäische Gerichtshof in Straßburg hat Athen und Paris wegen menschenunwürdiger Behandlung von Flüchtlingen verurteilt.
Athen und Paris wegen Behandlung von Flüchtlingen verurteilt
Transidente Grünen-Politikerin Tessa Ganserer fordert Verbot der „Homoheilung“

Transidente Grünen-Politikerin Tessa Ganserer fordert Verbot der „Homoheilung“

Die Grünen-Politikerin Tessa Ganserer forderte im bayerischen Landtag, Therapien für homosexuelle und transsexuelle Menschen bundesweit zu verbieten. In Bayern gebe es immer noch Ärzte, die solche Therapien anbieten würden. 
Transidente Grünen-Politikerin Tessa Ganserer fordert Verbot der „Homoheilung“
Mehr als jeder vierte Ausländer mit Duldung ist minderjährig

Mehr als jeder vierte Ausländer mit Duldung ist minderjährig

Berlin (dpa) - Rund 28 Prozent der Ausländer, die mit einer sogenannten Duldung in Deutschland leben, sind Kinder und Jugendliche.
Mehr als jeder vierte Ausländer mit Duldung ist minderjährig
Staatssekretär: Attac-Urteil betrifft auch Umwelthilfe

Staatssekretär: Attac-Urteil betrifft auch Umwelthilfe

Berlin (dpa) - Nach der Aberkennung der Gemeinnützigkeit des globalisierungskritischen Netzwerks Attac durch den Bundesfinanzhof fühlen sich die Kritiker der Deutschen Umwelthilfe (DUH) bestärkt.
Staatssekretär: Attac-Urteil betrifft auch Umwelthilfe
Brexit-Streit: Druck auf May und Corbyn wächst

Brexit-Streit: Druck auf May und Corbyn wächst

Nicht einmal zwei Wochen bleiben der britischen Premierministerin Theresa May, um ihren Brexit-Deal durchs Parlament zu bringen. Sonst droht eine Verschiebung des EU-Austritts. Labour-Chef Corbyn sieht sich zunehmend gezwungen, für ein zweites Referendum zu trommeln.
Brexit-Streit: Druck auf May und Corbyn wächst
Die deutsche Bevölkerung wird im Mai 2021 neu durchgezählt

Die deutsche Bevölkerung wird im Mai 2021 neu durchgezählt

Berlin (dpa) - Die deutsche Bevölkerung wird in zwei Jahren neu durchgezählt. Das Bundeskabinett beschloss heute ein Gesetz, das die Regeln für den Zensus 2021 festlegt. Zu dieser Volkszählung mit Stichtag 16. Mai ist Deutschland nach EU-Recht verpflichtet.
Die deutsche Bevölkerung wird im Mai 2021 neu durchgezählt
Britisches Parlament setzt neuen Brexit-Kurs fest

Britisches Parlament setzt neuen Brexit-Kurs fest

Bei der Abstimmung im britischen Unterhaus schwört das Parlament die Chefs der beiden großen Parteien auf ihren neuen Brexit-Kurs ein. Kann Premierministerin May eine Verschiebung des EU-Austritts noch verhindern?
Britisches Parlament setzt neuen Brexit-Kurs fest
Zweiter Gipfel in Hanoi: Trump sieht Fortschritte mit Kim

Zweiter Gipfel in Hanoi: Trump sieht Fortschritte mit Kim

Der erste Gipfel bannte die Kriegsgefahr, brachte aber nur vage Ergebnisse. Das zweite Treffen des US-Präsidenten mit seinem "Freund" Kim soll endlich die atomare Abrüstung voranbringen. Während sich Trump als Friedensstifter gibt, gerät er daheim in die Defensive.
Zweiter Gipfel in Hanoi: Trump sieht Fortschritte mit Kim
Trumps Ex-Anwalt packt aus: Cohen erhebt schwere Vorwürfe

Trumps Ex-Anwalt packt aus: Cohen erhebt schwere Vorwürfe

Der frühere Anwalt des US-Präsidenten hat mit seinem früheren Boss gebrochen. Nun rechnet Michael Cohen öffentlich mit Trump ab: Vor dem Kongress zeichnet er ein desaströses Bild des mächtigsten Mannes der Welt - und erhebt schwere Anschuldigungen gegen Trump.
Trumps Ex-Anwalt packt aus: Cohen erhebt schwere Vorwürfe
Maas stellt Bundeswehr in Mali auf langwierigen Einsatz ein

Maas stellt Bundeswehr in Mali auf langwierigen Einsatz ein

Etwa 870 Bundeswehrsoldaten sollen dabei helfen, das westafrikanische Mali zu stabilisieren. Der Auftrag ist riskant. Außenminister Maas stellt bei einem Besuch bestmögliche Ausrüstung in Aussicht. Wie wichtig die ist, zeigte sich erst gerade wieder.
Maas stellt Bundeswehr in Mali auf langwierigen Einsatz ein
Atommächte im Clinch: Pakistan setzt indischen Piloten fest

Atommächte im Clinch: Pakistan setzt indischen Piloten fest

Seit einem Anschlag in Kaschmir vor zwei Wochen gehen die beiden Atommächte Indien und Pakistan immer mehr auf Konfrontationskurs. Auf einen indischen Luftangriff folgt ein pakistanischer. Nun hat Pakistan einen indischen Kampfpiloten gefangen genommen.
Atommächte im Clinch: Pakistan setzt indischen Piloten fest
Wohnsitzauflage für Flüchtlinge soll bleiben

Wohnsitzauflage für Flüchtlinge soll bleiben

Berlin (dpa) - Die 2016 zunächst nur vorläufig beschlossene Wohnsitzauflage für Flüchtlinge soll dauerhaft bestehen bleiben. Das hat das Bundeskabinett in Berlin beschlossen. Der Bundestag muss noch zustimmen.
Wohnsitzauflage für Flüchtlinge soll bleiben
Polizei hisste Fahnen am Holocaust-Gedenktag falsch herum

Polizei hisste Fahnen am Holocaust-Gedenktag falsch herum

Die hessische Polizei kommt nicht aus den Schlagzeilen heraus. Zum Gedenktag an die NS-Opfer werden vor einer Polizeiwache Fahnen falsch herum gehisst. War es ein geschmackloser Scherz, ein Versehen oder steckt etwas anderes dahinter?
Polizei hisste Fahnen am Holocaust-Gedenktag falsch herum
Zahl der Abtreibungen minimal gesunken

Zahl der Abtreibungen minimal gesunken

Erst der Streit über die Reform des Paragrafen 219a, dann ruft eine geplante Studie des Gesundheitsministers empörte Reaktionen hervor: Über Schwangerschaftsabbrüche wird wieder viel diskutiert. 2018 entschieden sich wieder etwas weniger Frauen für eine Abtreibung.
Zahl der Abtreibungen minimal gesunken
Personal-Offensive: Die Bundeswehr soll attraktiver werden

Personal-Offensive: Die Bundeswehr soll attraktiver werden

Mit besserer Absicherung und barer Münze: Die Bundeswehr soll bis 2025 auf mehr als 200.000 Soldaten wachsen. Sie bemüht sich um Einsteiger, aktive Soldaten und Reservisten. Für sie soll Teilzeit möglich werden - auch um Engpässe überbrücken zu können.
Personal-Offensive: Die Bundeswehr soll attraktiver werden
Mutmaßlicher IS-Terrorist in Niederlanden  festgenommen

Mutmaßlicher IS-Terrorist in Niederlanden  festgenommen

Wenige Kilometer an der Grenze zu Nordrhein-Westfalen nahm die niederländische Polizei einen mutmaßlichen IS-Terroristen fest. Er verweigert bislang die Aussage.
Mutmaßlicher IS-Terrorist in Niederlanden  festgenommen
Rückforderungen von Kleinbeträgen kostet Jobcenter Millionen

Rückforderungen von Kleinbeträgen kostet Jobcenter Millionen

Hartz-IV-Empfänger erhalten oft Geld unter Vorbehalt. Wenn es dann zu einer Nachberechnung kommt, müssen die Empfänger teils Kleinstbeträge zurückbezahlen. Die Verwaltungskosten für diese Rückforderungen sind allerdings weitaus höher als die Einnahmen.
Rückforderungen von Kleinbeträgen kostet Jobcenter Millionen
Merz gibt Vorsitz eines renommierten Vereins ab - Gabriel soll nachfolgen

Merz gibt Vorsitz eines renommierten Vereins ab - Gabriel soll nachfolgen

Der renommierte Verein Atlantik-Brücke bekommt einen neuen Vorsitzenden. Ex-Unions-Fraktionschef Friedrich Merz (CDU) will nach zehn Jahren an der Spitze sein Amt abgeben, bestätigten Kreise des Vereins am Mittwoch in Berlin der dpa.
Merz gibt Vorsitz eines renommierten Vereins ab - Gabriel soll nachfolgen
Präsidentenwahl in Nigeria: Opposition lehnt Ergebnis ab

Präsidentenwahl in Nigeria: Opposition lehnt Ergebnis ab

Die Opposition in Nigeria hatte bereits vor Verkündung des Wahlergebnisses erklärt, dieses sei manipuliert. Nun hat die Wahlkommission Buhari offiziell zum Sieger erklärt. Gewaltausbrüche werden befürchtet.
Präsidentenwahl in Nigeria: Opposition lehnt Ergebnis ab
Interview mit Hessens AfD-Chef Lambrou: Rechtsextreme Mitglieder loswerden

Interview mit Hessens AfD-Chef Lambrou: Rechtsextreme Mitglieder loswerden

Um ein bürgerlich-konservatives Gesicht zu bewahren, macht vor allem der Landesverband der AfD in Hessen mit Parteiausschlussverfahren gegen Mitglieder mit rechtsextremer Gesinnung von sich Reden.
Interview mit Hessens AfD-Chef Lambrou: Rechtsextreme Mitglieder loswerden
Pakistans Militär: Zwei indische Flugzeuge über Kaschmir-Region abgeschossen

Pakistans Militär: Zwei indische Flugzeuge über Kaschmir-Region abgeschossen

Einen Tag nach den indischen Luftangriffen in Pakistan haben pakistanische Kampfflugzeuge nach Militärangaben zwei indische Flugzeuge abgeschossen.
Pakistans Militär: Zwei indische Flugzeuge über Kaschmir-Region abgeschossen
Zahl der Kleinen Waffenscheine steigt weiter

Zahl der Kleinen Waffenscheine steigt weiter

Berlin (dpa) - Immer mehr Menschen in Deutschland dürfen verdeckt Schreckschuss-, Reizstoff- und Signalwaffen tragen.
Zahl der Kleinen Waffenscheine steigt weiter
Gleichwertige Lebensverhältnisse: Kommunen wollen mehr Geld

Gleichwertige Lebensverhältnisse: Kommunen wollen mehr Geld

Berlin (dpa) - Die kommunalen Spitzenverbände haben die Bundesregierung zu mehr Anstrengungen für gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland aufgefordert.
Gleichwertige Lebensverhältnisse: Kommunen wollen mehr Geld
US-Abgeordnetenhaus stimmt gegen Notstandserklärung

US-Abgeordnetenhaus stimmt gegen Notstandserklärung

US-Präsident Trump hat einen Nationalen Notstand ausgerufen, um am Kongress vorbei Milliarden für den Bau einer Grenzmauer aufzutreiben. Dagegen gibt es bereits Klagen - und nun auch ein erstes Votum aus dem Kongress. Ob dies Trumps Pläne stoppen kann, ist aber fraglich.
US-Abgeordnetenhaus stimmt gegen Notstandserklärung
Früherer Papst-Vertrauter Pell wegen Missbrauchs verurteilt

Früherer Papst-Vertrauter Pell wegen Missbrauchs verurteilt

Als Finanzchef war der australische Kardinal George Pell einer der höchsten Männer im Vatikan. Jetzt ist der einstige Papst-Vertraute wegen Kindesmissbrauchs verurteilt worden. Ihm drohen viele Jahre Haft - doch der Vatikan zögert mit Konsequenzen.
Früherer Papst-Vertrauter Pell wegen Missbrauchs verurteilt
SPD pocht auf neues Recht auf Homeoffice - Union dagegen

SPD pocht auf neues Recht auf Homeoffice - Union dagegen

Nach Grundrente, Klimaschutz und Soli streitet die Koalition nun um neue Arbeitnehmerrechte. Sollen die Menschen ein Recht auf Heimarbeit bekommen?
SPD pocht auf neues Recht auf Homeoffice - Union dagegen
Brexit: Britische Lastwagen dürfen auch bei No-Deal weiter durch die EU fahren 

Brexit: Britische Lastwagen dürfen auch bei No-Deal weiter durch die EU fahren 

Theresa May kann sich eine Verschiebung des Brexit vorstellen. Allerdings will die Premierministerin nicht allzu viel Zeit verlieren. Die News.
Brexit: Britische Lastwagen dürfen auch bei No-Deal weiter durch die EU fahren 
Trump und Kim in Hanoi: Fahrplan für Frieden und Abrüstung?

Trump und Kim in Hanoi: Fahrplan für Frieden und Abrüstung?

Erst kommt Nordkoreas Machthaber Kim nach langer Zugfahrt an. Dann landet US-Präsident Trump in Hanoi - der sich über "so viel Liebe" bei der Ankunft freut. Am Mittwoch kommen nun beide zu ihrem zweiten Gipfel zusammen. Trumps Ziel: die atomare Abrüstung Nordkoreas.
Trump und Kim in Hanoi: Fahrplan für Frieden und Abrüstung?
AfD darf nicht mehr öffentlich "Prüffall" genannt werden

AfD darf nicht mehr öffentlich "Prüffall" genannt werden

Der Verfassungsschutz hat die AfD zum "Prüffall" erklärt. Das ist erlaubt. Die Art und Weise, wie die Behörde diese Entscheidung öffentlich gemacht hat, ist aber nach Einschätzung eines Gerichts nicht rechtens.
AfD darf nicht mehr öffentlich "Prüffall" genannt werden
Grenzfahndung nach Amri-Freund vor Anschlag eingestellt

Grenzfahndung nach Amri-Freund vor Anschlag eingestellt

Die Liste der Fehler, Versäumnisse und Fehleinschätzungen rund um den Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz ist lang. Und sie wird immer länger.
Grenzfahndung nach Amri-Freund vor Anschlag eingestellt
May will Parlament über Brexit-Aufschub abstimmen lassen

May will Parlament über Brexit-Aufschub abstimmen lassen

Die britische Premierministerin lässt unter dem Druck ihrer Fraktion die Drohung eines ungeregelten EU-Austritts am 29. März fallen. Doch der Nervenkrieg um den Brexit ist noch lange nicht ausgestanden.
May will Parlament über Brexit-Aufschub abstimmen lassen
Venezuela: Maduro droht Herausforderer Guaidó mit der Justiz

Venezuela: Maduro droht Herausforderer Guaidó mit der Justiz

Der Druck wächst, aber Venezuelas umstrittener Präsident zeigt sich unbeeindruckt. Das Militär steht zu ihm und Forderungen nach Neuwahlen lässt er ins Leere laufen. Seinem Herausforderer Guaidó droht er nun mit der Justiz. Der könnte es darauf ankommen lassen.
Venezuela: Maduro droht Herausforderer Guaidó mit der Justiz
Familiennachzug von Bürgerkriegsflüchtlingen nimmt zu

Familiennachzug von Bürgerkriegsflüchtlingen nimmt zu

Viele Familien aus Syrien sind nach ihrer Flucht nicht zusammen in Deutschland angekommen. Wer nahe Angehörige zurücklassen musste, hat seit August eine Chance, sie nachzuholen. Das gelingt zunehmend mehr Menschen.
Familiennachzug von Bürgerkriegsflüchtlingen nimmt zu