Ressortarchiv: Politik

Österreichs Kanzler nach Besuch im Weißen Haus: „Auf Deutschland hat es Trump besonders abgesehen“

Österreichs Kanzler nach Besuch im Weißen Haus: „Auf Deutschland hat es Trump besonders abgesehen“

Österreichs Kanzler Sebastian Kurz hat am Mittwoch Donald Trump im Weißen Haus getroffen. Dabei tat der US-Präsident etwas, was er zuvor Angela Merkel verweigert hatte. Doch nicht in allen Sachen waren sich die beiden einig. Der News-Ticker.
Österreichs Kanzler nach Besuch im Weißen Haus: „Auf Deutschland hat es Trump besonders abgesehen“
Erneutes Regierungsflieger-Chaos? Merkel-Crew fliegt komplett umsonst nach Sibirien

Erneutes Regierungsflieger-Chaos? Merkel-Crew fliegt komplett umsonst nach Sibirien

Nach Pannen an Flugzeugen der Regierung reiste eine Crew im Februar nach Sibirien, um Angela Merkel von dort aus zu begleiten. Am Ende kam die Besetzung aber nicht zum Einsatz. . Was war passiert?
Erneutes Regierungsflieger-Chaos? Merkel-Crew fliegt komplett umsonst nach Sibirien
Wehrbeauftragter: Die Marine braucht ein Schulschiff

Wehrbeauftragter: Die Marine braucht ein Schulschiff

Weiter reparieren, neu bauen oder ausmustern? Nach dem Insolvenzantrag der Elsflether Werft AG stellt sich die Frage nach der Zukunft des Marine-Schulschiffes "Gorch Fock" erst recht. Die neue Werftleitung hat diesbezüglich ein klares Ziel.
Wehrbeauftragter: Die Marine braucht ein Schulschiff
Historischer Missbrauchsgipfel im Vatikan beginnt

Historischer Missbrauchsgipfel im Vatikan beginnt

Für den Papst und die katholische Kirche steht viel auf dem Spiel. Bei dem historischen Missbrauchsgipfel im Vatikan erwarten viele von Franziskus konkrete Taten. Doch noch vor Beginn des Spitzentreffens macht sich bei Opfern Enttäuschung breit.
Historischer Missbrauchsgipfel im Vatikan beginnt
2000 Zivilisten und IS-Familien verlassen letzte IS-Bastion

2000 Zivilisten und IS-Familien verlassen letzte IS-Bastion

Seit Tagen wird die letzte verbliebene IS-Bastion in Syrien belagert. Hunderte Zivilisten sollen dort als menschliche Schutzschilde dienen. Doch der Widerstand bröckelt.
2000 Zivilisten und IS-Familien verlassen letzte IS-Bastion
Brexit: May spricht von Fortschritten in Brüssel - US-Ratingagentur droht Großbritannien mit Abstufung

Brexit: May spricht von Fortschritten in Brüssel - US-Ratingagentur droht Großbritannien mit Abstufung

In den Brexit-Verhandlungen geht es langsam in den Endspurt: Theresa May kam am Mittwoch nach Brüssel. Gleichzeitig denkt eine US-Ratingagentur über eine Herabstufung Großbritanniens nach. Die Brexit-News.
Brexit: May spricht von Fortschritten in Brüssel - US-Ratingagentur droht Großbritannien mit Abstufung
Umstrittener TV-Moderator verlässt ZDF-Sendung - das waren seine letzten Worte

Umstrittener TV-Moderator verlässt ZDF-Sendung - das waren seine letzten Worte

Der TV-Journalist Thomas Walde moderierte im ZDF am Sonntagabend zum letzten Mal „Berlin direkt“. Nun zieht der umstrittene Moderator weiter.
Umstrittener TV-Moderator verlässt ZDF-Sendung - das waren seine letzten Worte
Wieder kein Durchbruch in der Brexit-Krise

Wieder kein Durchbruch in der Brexit-Krise

Die britische Premierministerin May will in Brüssel von der EU noch Zugeständnisse erreichen. Weit gekommen ist sie bislang offenbar nicht. Doch man will weiter reden.
Wieder kein Durchbruch in der Brexit-Krise
Merkel kritisiert 16-jährige Aktivistin Greta mit seltsamer Anspielung - die kontert

Merkel kritisiert 16-jährige Aktivistin Greta mit seltsamer Anspielung - die kontert

Kanzlerin Angela Merkel reagierte auf der Münchner Sicherheitskonferenz skeptisch auf die schwedische Klima-Aktivistin Greta Thunberg. Die kontert nun. Der News-Ticker.
Merkel kritisiert 16-jährige Aktivistin Greta mit seltsamer Anspielung - die kontert
Digitalpakt für Deutschlands Schulen kann kommen

Digitalpakt für Deutschlands Schulen kann kommen

Der Bund soll künftig mehr Geld in die Schulen stecken dürfen - in Computer und digitale Bildung. Über die dafür nötige Grundgesetzänderung sind sich Bund und Länder nun einig. Doch nicht nur Schüler profitieren.
Digitalpakt für Deutschlands Schulen kann kommen
Venezuelas Regierung blockiert Hilfslieferungen - Alle Häfen geschlossen

Venezuelas Regierung blockiert Hilfslieferungen - Alle Häfen geschlossen

Venezuelas Krise spitzt sich zu. Jetzt hat die Regierung sämtliche Häfen geschlossen um Hilfslieferungen zu verhindern. Alle News im Ticker.
Venezuelas Regierung blockiert Hilfslieferungen - Alle Häfen geschlossen
Einigung beim Digitalpakt: Weg für Grundgesetzänderung frei 

Einigung beim Digitalpakt: Weg für Grundgesetzänderung frei 

Beim umstrittenen Digitalpakt ist es zu einer Einigung gekommen. Damit ist der Weg für eine Milliardenhilfe des Bundes an die Länder frei.
Einigung beim Digitalpakt: Weg für Grundgesetzänderung frei 
Insolvenzantrag der „Gorch-Fock“-Werft: Haarsträubende Verhältnisse - Zukunft des Schiffs offen

Insolvenzantrag der „Gorch-Fock“-Werft: Haarsträubende Verhältnisse - Zukunft des Schiffs offen

Nachdem die Kosten der „Gorch Fock“-Sanierung zuletzt in die Höhe schnellten, hat die Elsflether Werft AG nun einen Insolvenzantrag gestellt. Wie es mit dem Schiff weitergeht ist derzeit offen. 
Insolvenzantrag der „Gorch-Fock“-Werft: Haarsträubende Verhältnisse - Zukunft des Schiffs offen
Groko-Streit um Klimagesetz: CDU-Wirtschaftsflügel kritisiert Schulze von der SPD

Groko-Streit um Klimagesetz: CDU-Wirtschaftsflügel kritisiert Schulze von der SPD

In der schwarz-roten Koalition verschärft sich der Streit über ein von Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) geplantes Klimaschutzgesetz.
Groko-Streit um Klimagesetz: CDU-Wirtschaftsflügel kritisiert Schulze von der SPD
"Gorch-Fock"-Werft stellt Insolvenzantrag

"Gorch-Fock"-Werft stellt Insolvenzantrag

Die Negativ-Schlagzeilen über das Marine-Schulschiff "Gorch Fock" reißen nicht ab. Zu lange schon dauert die immer teurer werdende Sanierung. Und jetzt hat die Werft noch heftige Schlagseite. Doch trotz der wirtschaftlichen Havarie gibt es wohl Hoffnung.
"Gorch-Fock"-Werft stellt Insolvenzantrag
Ende von Rüstungsstopp für Saudis nur unter Bedingungen

Ende von Rüstungsstopp für Saudis nur unter Bedingungen

Mit ihrem Rüstungsexportstopp für Saudi-Arabien bringt die Bundesregierung nicht nur die einheimische Industrie gegen sich auf. Auch die wichtigsten europäischen Bündnispartner sind empört. Außenminister Maas nennt jetzt eine Bedingung für die Aufhebung.
Ende von Rüstungsstopp für Saudis nur unter Bedingungen
Diesel-Fahrverbote: Drastischer Rechenfehler bei Todesfall-Studie?

Diesel-Fahrverbote: Drastischer Rechenfehler bei Todesfall-Studie?

Eine Studie, der zufolge 6000 Menschen in Deutschland vorzeitig durch NO2 gestorben sind, dient seit einigen Wochen als Rechtfertigung für Diesel-Fahrverbote. Nun behauptet ein Mathematiker, dass ein Rechenfehler vorliegt. Der Diesel-Ticker.
Diesel-Fahrverbote: Drastischer Rechenfehler bei Todesfall-Studie?
„Maischberger“ heute zum Thema Pflege - mit diesen Gästen

„Maischberger“ heute zum Thema Pflege - mit diesen Gästen

Am Mittwochabend diskutiert Maischberger mit ihren Gästen über die Frage: Wird man als Pflegefall ausgenutzt und betrogen?
„Maischberger“ heute zum Thema Pflege - mit diesen Gästen
„Hart aber Fair“: Plasberg-Sendung entfällt - Fans verärgert

„Hart aber Fair“: Plasberg-Sendung entfällt - Fans verärgert

Die ARD-Zuschauer sind es gewohnt, dass Montag abends „Hart aber Fair“ läuft. Am 19. Februar musste der Politik-Talk jedoch ausfallen.
„Hart aber Fair“: Plasberg-Sendung entfällt - Fans verärgert
Putin warnt die USA mit Ankündigung neuer Raketen

Putin warnt die USA mit Ankündigung neuer Raketen

Für die mögliche Stationierung von Raketen in Europa hat Kremlchef Putin etliche Antworten parat. Vor allem die USA sollten sich keine Illusionen machen. Seinen Landsleuten verspricht er aber außer Sicherheit sonst noch eine ganze Menge.
Putin warnt die USA mit Ankündigung neuer Raketen
Verteidigungsminister: Militär steht weiter hinter Maduro

Verteidigungsminister: Militär steht weiter hinter Maduro

Den Machtkampf in Venezuela entscheidet vor allem das Militär. Immer wieder appelliert Interimspräsident Guaidó an die Armee, Hilfsgüter ins Land zu lassen. Warum sperrt sich die Militärführung?
Verteidigungsminister: Militär steht weiter hinter Maduro
Nato bezeichnet Putins Drohungen als inakzeptabel

Nato bezeichnet Putins Drohungen als inakzeptabel

Nachdem Putin die USA vor der Entwicklung neuer Waffensysteme warnte, reagiert nun ein Sprecher der Nato. Er bezeichnete die Drohungen als „inakzeptabel“. 
Nato bezeichnet Putins Drohungen als inakzeptabel
Vorgaben für Kirchen als Arbeitgeber verschätft

Vorgaben für Kirchen als Arbeitgeber verschätft

Der Chefarzt des katholischen Krankenhauses hatte sich scheiden lassen und standesamtlich ein zweites Mal geheiratet. Daraufhin erhielt er die fristlose Kündigung. Zurecht? Nach zehn Jahren gibt es nun eine Entscheidung - mit Folgen für viele Arbeitnehmer.
Vorgaben für Kirchen als Arbeitgeber verschätft
Rückkehr von mehr IS-Angehörigen erwartet

Rückkehr von mehr IS-Angehörigen erwartet

IS-Rückkehrer, junge Intensivtäter und Cybersicherheit - beim Polizeikongress in Berlin wird der Bogen weit gespannt. Minister der Union werfen der SPD vor, sie habe kriminelle Clans zu lange gewähren lassen. Das lassen die Adressaten der Kritik nicht auf sich sitzen.
Rückkehr von mehr IS-Angehörigen erwartet
Trump unterzeichnet Dekret für Weltraumstreitkräfte

Trump unterzeichnet Dekret für Weltraumstreitkräfte

Seit vielen Monaten gibt es die Idee: die Gründung einer eigenen US-Streitkraft für den Weltraum. Langsam geht es voran mit dem Vorhaben der US-Regierung, aber bis eine solche "Space Force" steht, ist es noch ein weiter Weg.
Trump unterzeichnet Dekret für Weltraumstreitkräfte
Trump will Jeffrey Rosen zum neuen Vize-Justizminister küren

Trump will Jeffrey Rosen zum neuen Vize-Justizminister küren

Washington (dpa) - US-Präsident Donald Trump will den konservativen Juristen Jeffrey Rosen zum neuen Vize-Justizminister und damit zum Nachfolger von Rod Rosenstein machen. Das kündigte das Weiße Haus an.
Trump will Jeffrey Rosen zum neuen Vize-Justizminister küren
EU-freundliche Politikerinnen verlassen Mays Partei

EU-freundliche Politikerinnen verlassen Mays Partei

Die ersten Tory-Abgeordneten im Londoner Parlament wechseln ins Lager der neuen "Unabhängigen Gruppe". Werden sie es schaffen, das Ruder im Brexit-Streit herumzureißen?
EU-freundliche Politikerinnen verlassen Mays Partei
Türkischer Staatsanwalt fordert lebenslange Haft für Kulturmäzen Osman Kavala

Türkischer Staatsanwalt fordert lebenslange Haft für Kulturmäzen Osman Kavala

Die türkische Staatsanwaltschaft hat lebenslange Haft für den renommierten Kulturmäzen und Bürgerrechtler Osman Kavala und 15 Mitangeklagte gefordert.
Türkischer Staatsanwalt fordert lebenslange Haft für Kulturmäzen Osman Kavala
Bienen-Volksbegehren in Bayern: Söder gibt Einschätzung nach erstem Treffen am runden Tisch ab

Bienen-Volksbegehren in Bayern: Söder gibt Einschätzung nach erstem Treffen am runden Tisch ab

Nach dem ersten Treffen des runden Tischs für mehr Artenschutz gab Markus Söder eine Einschätzung der bisherigen Zusammenarbeit aller Beteiligten ab. Der News-Ticker.
Bienen-Volksbegehren in Bayern: Söder gibt Einschätzung nach erstem Treffen am runden Tisch ab
Reformbewegung „Wir sind Kirche“ spricht von „Schicksalsgipfel“

Reformbewegung „Wir sind Kirche“ spricht von „Schicksalsgipfel“

Im Vorfeld des Kirchen-Gipfels im Vatikan bezeichnete ein Vertreter der Reformbewegung „Wir sind Kirche“ die Versammlung als „Schicksals-Gipfel“. Es soll um sexuellen Missbrauch und seine Vertuschung durch die Kirche gehen. 
Reformbewegung „Wir sind Kirche“ spricht von „Schicksalsgipfel“
Viktor Orban hat mit Kampagne gegen Juncker den Bogen überspannt

Viktor Orban hat mit Kampagne gegen Juncker den Bogen überspannt

Auf große Plakatwände will Ungarns rechtskonservativer Regierungschef Viktor Orban das Gesicht von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker kleben.
Viktor Orban hat mit Kampagne gegen Juncker den Bogen überspannt
Rodungsstopp für Hambacher Forst bis Herbst 2020

Rodungsstopp für Hambacher Forst bis Herbst 2020

Düsseldorf (dpa) - Der Energiekonzern RWE hat für den Hambacher Forst unabhängig von anstehenden Gerichtsentscheidungen einen Rodungsstopp bis 2020 zugesagt.
Rodungsstopp für Hambacher Forst bis Herbst 2020
ARD-„Framing Manual“: Martialische Textpassagen sorgen für Diskussionen

ARD-„Framing Manual“: Martialische Textpassagen sorgen für Diskussionen

Die Linguistin Elisabeth Wehling erstellte das „Framing Manual“ für die ARD. Nun sorgt die martialische Sprache einzelner Textpassagen für Diskussionen. Kritiker sehen in dem "Framing Manual" der ARD eine Sprachregelung für die Mitarbeiter. 
ARD-„Framing Manual“: Martialische Textpassagen sorgen für Diskussionen
Erdogan droht Machtverlust in der Türkei

Erdogan droht Machtverlust in der Türkei

Umfragen prognostizieren dem türkischen Präsidenten Niederlagen bei den Kommunalwahlen im März. In den wichtigen Großstädten Istanbul und Ankara könnten die Erdogan-Gegner den Sieg davontragen.
Erdogan droht Machtverlust in der Türkei
Studentenvertretung der Kieler Uni kritisiert Vollverschleierungs-Verbot

Studentenvertretung der Kieler Uni kritisiert Vollverschleierungs-Verbot

Die Kieler Universität hat eine Vollverschleierung in Lehrveranstaltungen verboten. Jetzt kritisiert die Studentenvertretung der Universität diese Entscheidung. 
Studentenvertretung der Kieler Uni kritisiert Vollverschleierungs-Verbot
Ukraine-Konflikt: Explosion nahe OSZE-Hauptquartier in Donezk 

Ukraine-Konflikt: Explosion nahe OSZE-Hauptquartier in Donezk 

In der Nähe des OSZE-Hauptquartiers in Donezk sind mehrere Sprengsätze explodiert. Verletzte gibt es laut den örtlichen Medien nicht.
Ukraine-Konflikt: Explosion nahe OSZE-Hauptquartier in Donezk 
Bernie Sanders will bei US-Präsidentenwahl antreten

Bernie Sanders will bei US-Präsidentenwahl antreten

2016 hat Bernie Sanders es schon mal versucht. In der Vorauswahl der Demokraten für die Präsidentschaftswahl sorgte der linke Senator damals für Furore. Am Ende ohne Erfolg. Nun will es der 77-Jährige noch mal wissen. Welche Chancen hat er in dem großen Bewerberfeld?
Bernie Sanders will bei US-Präsidentenwahl antreten
Berichte: London will IS-Frau Staatsangehörigkeit entziehen

Berichte: London will IS-Frau Staatsangehörigkeit entziehen

London (dpa) - Die britische Regierung will Medienberichten zufolge der IS-Anhängerin Shamima Begum die Staatsbürgerschaft aberkennen und damit ihre Bitte um eine Rückkehr in die Heimat abschmettern.
Berichte: London will IS-Frau Staatsangehörigkeit entziehen
Berichte: London will IS-Frau Begum Staatsangehörigkeit entziehen

Berichte: London will IS-Frau Begum Staatsangehörigkeit entziehen

Die Rückholung inhaftierter IS-Anhänger stellt die deutschen Behörden vor massive Probleme. Die britische Regierung hat nun ähnliche Probleme. News-Ticker.
Berichte: London will IS-Frau Begum Staatsangehörigkeit entziehen
Debatte um IS-Anhänger: Kurden für UN-Sondergerichte

Debatte um IS-Anhänger: Kurden für UN-Sondergerichte

US-Präsident Trump hat einen wunden Punkt getroffen mit seiner auch an Deutschland gerichteten Forderung, gefangene IS-Kämpfer zurückzunehmen. In Berlin gibt es große Bedenken. Die Kurden machen einen Alternativvorschlag.
Debatte um IS-Anhänger: Kurden für UN-Sondergerichte
Koalition will Gesetzesbeschluss zu 219a noch diese Woche

Koalition will Gesetzesbeschluss zu 219a noch diese Woche

Lange waren Union und SPD uneins beim emotional aufgeladenen Thema, wie Ärzte Schwangere über Abtreibungsmöglichkeiten informieren dürfen. Nun aber soll es schnell gehen mit der geplanten Reform.
Koalition will Gesetzesbeschluss zu 219a noch diese Woche
Grüne kritisieren Leerflüge für den Regierungsbetrieb

Grüne kritisieren Leerflüge für den Regierungsbetrieb

Die Flugbereitschaft der Bundeswehr versorgt den Berliner Regierungsbetrieb von Köln/Bonn aus. Hauptgrund ist die jahrelange Verzögerung beim Bau des Berliner Hauptstadtflughafens BER. Kritik kommt nun von den Grünen.
Grüne kritisieren Leerflüge für den Regierungsbetrieb
Steuerflucht: Reichster Brite will sich nach Monaco absetzen - er ist Brexit-Befürworter  

Steuerflucht: Reichster Brite will sich nach Monaco absetzen - er ist Brexit-Befürworter  

Der reichste Brite, Unternehmer Sir Jim Ratcliffe, will seinen Chemie-Konzern nach Monaco verlagern, um Steuern zu sparen. Besonders heikel an der Sache: Er ist Brexit-Befürworter. Alle Infos im News-Ticker.
Steuerflucht: Reichster Brite will sich nach Monaco absetzen - er ist Brexit-Befürworter  
Karnevalszeit: Merkel erträgt Frotzeleien „relativ leicht“

Karnevalszeit: Merkel erträgt Frotzeleien „relativ leicht“

Die Brandenburger CDU ist offen für Merkel als Gast im Wahlkampf. Frotzeleien im Karneval erträgt die Kanzlerin ohne Probleme. Der News-Ticker.
Karnevalszeit: Merkel erträgt Frotzeleien „relativ leicht“
Wie geht es Kindern in Deutschland?

Wie geht es Kindern in Deutschland?

Viele Kinder sehen sich materiell gut versorgt, machen sich aber trotzdem finanzielle Sorgen. Und bei der Zuwendung könnte es besser sein. Es muss so einiges dringend angepackt werden, zeigt eine Befragung.
Wie geht es Kindern in Deutschland?
Missbrauch: Starke Zweifel am Aufklärungswillen der Kirche

Missbrauch: Starke Zweifel am Aufklärungswillen der Kirche

Der Vatikan hält diese Woche einen großen Missbrauchsgipfel ab. Die meisten Deutschen glauben allerdings nicht, dass es der Kirche mit der Aufklärung ernst ist. Auch bei den Themen Zölibat und Frauen als Priester ist das Meinungsbild klar.
Missbrauch: Starke Zweifel am Aufklärungswillen der Kirche
Türkisches Berufungsgericht bestätigt Urteile gegen Journalisten

Türkisches Berufungsgericht bestätigt Urteile gegen Journalisten

In der Türkei wurden erneut Fahndungsbefehle gegen angebliche Terrorverdächtige ausgestellt. Währenddessen wurden mehrere Journalisten verurteilt.
Türkisches Berufungsgericht bestätigt Urteile gegen Journalisten
Bernie Sanders will erneut US-Präsident werden

Bernie Sanders will erneut US-Präsident werden

US-Senator Bernie Sanders will erneut für die Präsidentschaft kandidieren. 2016 verlor er die demokratischen Vorwahlen gegen Hillary Clinton.
Bernie Sanders will erneut US-Präsident werden
Griechenland wird für Behandlung von Migranten gerügt

Griechenland wird für Behandlung von Migranten gerügt

Nach einem Bericht des Expertengremiums fehlt es vor allem an Ärzten und medizinischer Versorgung. Mancherorts würden die Menschen auf engstem Raum zusammengepfercht und Minderjährige nicht ausreichend geschützt werden.
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Trump ruft Militär in Venezuela zu Abkehr von Maduro auf

Trump ruft Militär in Venezuela zu Abkehr von Maduro auf

Die USA unterstützen den selbst ernannten venezolanischen Interimspräsidenten Guaidó. Der versucht bisher vergeblich, die Streitkräfte auf seine Seite zu ziehen. Nun droht US-Präsident Donald Trump den Militärs.
Trump ruft Militär in Venezuela zu Abkehr von Maduro auf