Ressortarchiv: POLITIK

Untersuchungsausschuss will Amris Freund vernehmen

Untersuchungsausschuss will Amris Freund vernehmen

Bilal B.A. war ein Vertrauter des Weihnachtsmarkt-Attentäters. Noch am Vorabend des Anschlags traf er Amri. Wollten die Deutschen ihn loswerden, weil er gefährlich war und bald aus der Haft entlassen werden musste? Oder steckt etwas anderes dahinter?
Untersuchungsausschuss will Amris Freund vernehmen
Keine Sperrklausel bei der Europawahl 2019

Keine Sperrklausel bei der Europawahl 2019

Die Bundesregierung wollte Kleinstparteien am liebsten bereits 2019 aus dem Europaparlament verbannen. Daraus wird nun aber nichts.
Keine Sperrklausel bei der Europawahl 2019
Nordkorea bittet UN wegen Lebensmittelknappheit um Hilfe

Nordkorea bittet UN wegen Lebensmittelknappheit um Hilfe

Durch sein Raketenprogramm ist Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un wichtig genug, Treffen auf Augenhöhe mit dem Präsidenten der USA zu erreichen. Um die Versorgung der eigenen Bevölkerung gewährleisten zu können, bittet der stalinistisch regierte Staat dagegen um Unterstützung der UN.
Nordkorea bittet UN wegen Lebensmittelknappheit um Hilfe
Die Linke ringt um ihren Kurs in Sachen Europa

Die Linke ringt um ihren Kurs in Sachen Europa

Die Linke tut sich schwer, Gutes über die EU zu sagen. Aber wie viel Kritik an dem Staatenbund ist angebracht? Ein Parteitag in Bonn entscheidet am Samstag darüber. Linke-Chefin Kipping macht zu Beginn klare Ansagen.
Die Linke ringt um ihren Kurs in Sachen Europa
US-Demokraten wollen Ende von Trumps Notstand erzwingen

US-Demokraten wollen Ende von Trumps Notstand erzwingen

Vor einer Woche rief US-Präsident Trump einen Notstand aus, um seine Mauer an der Grenze zu Mexiko bauen zu können. Die Demokraten werfen ihm vor, damit die Gewaltenteilung auszuhebeln. Sie wollen die Maßnahme nun im Kongress kippen.
US-Demokraten wollen Ende von Trumps Notstand erzwingen
Kirche ringt um Antworten auf Missbrauchsskandal

Kirche ringt um Antworten auf Missbrauchsskandal

Wie will die katholische Kirche herausfinden aus der Krise um den massenhaften Missbrauch von Kindern? Auf dem Gipfeltreffen im Vatikan gibt es Vorschläge, Diskussionen, klare Schuldeingeständnisse. Doch gefordert wird noch mehr.
Kirche ringt um Antworten auf Missbrauchsskandal
Deutlich mehr Menschen in die Maghreb-Staaten abgeschoben

Deutlich mehr Menschen in die Maghreb-Staaten abgeschoben

Der Bundesrat hat die Einstufung der Maghreb-Staaten als "sichere Herkunftsländer" zuletzt wieder verschoben. Nun zeigt die Statistik: Die Zahl der Abschiebungen nimmt zu.
Deutlich mehr Menschen in die Maghreb-Staaten abgeschoben
Brexit: Der Druck auf Theresa May wächst

Brexit: Der Druck auf Theresa May wächst

Im britischen Parlament liegen bei vielen Politikern fünf Wochen vor dem geplanten EU-Austritt die Nerven blank. Der Druck auf Premierministerin May nimmt erheblich zu. Doch es gibt auch eine positive Entscheidung aus Brüssel, die viele Urlauber beruhigen wird.
Brexit: Der Druck auf Theresa May wächst
SPD verharrt trotz Beifall für Sozialpolitik im Tief

SPD verharrt trotz Beifall für Sozialpolitik im Tief

Berlin (dpa) - Die SPD bleibt trotz breiter Zustimmung zu ihrer sozialpolitischen Offensive im Umfragetief.
SPD verharrt trotz Beifall für Sozialpolitik im Tief
ZDF nahm heikle Putin-Doku kurzfristig aus dem Programm - jetzt erklärt der Sender warum

ZDF nahm heikle Putin-Doku kurzfristig aus dem Programm - jetzt erklärt der Sender warum

Die Dokumentation „Putin und die Mafia“ sollte am Mittwochabend auf ZDF Info laufen. Doch der Sender änderte kurzfristig das Programm - und nennt nun den Grund dafür.
ZDF nahm heikle Putin-Doku kurzfristig aus dem Programm - jetzt erklärt der Sender warum
Venezuela schließt Grenze zu Brasilien

Venezuela schließt Grenze zu Brasilien

Der Machtkampf könnte über Konserven, Tabletten und Toilettenpapier entschieden werden. Gelingt es der Opposition, die Lieferungen ins Land zu schaffen, wäre das ein wichtiger Sieg. Scheitert sie, könnte die Revolte im Sand verlaufen. Was macht das Militär?
Venezuela schließt Grenze zu Brasilien
Wut auf Rente für Unterstützer von Hitlers Nazi-Regime

Wut auf Rente für Unterstützer von Hitlers Nazi-Regime

Belgische Politiker fordert Deutschland auf, die Opferrente an Nazi-Kollaborateure einzustellen. Die Zahlung ist auch hierzulande höchst umstritten. 
Wut auf Rente für Unterstützer von Hitlers Nazi-Regime
Union und SPD legen im "Deutschlandtrend" leicht zu - zwei große Parteien gleichauf

Union und SPD legen im "Deutschlandtrend" leicht zu - zwei große Parteien gleichauf

In einer neuen „Deutschlandtrend“-Umfrage legen die Koalitionspartner CDU und SPD leicht zu. Die SPD liegt mit einer anderen Partei auf gleicher Höhe.
Union und SPD legen im "Deutschlandtrend" leicht zu - zwei große Parteien gleichauf
Bewegender Trauergottesdienst für früheren CDU-Politiker Schönbohm

Bewegender Trauergottesdienst für früheren CDU-Politiker Schönbohm

Der bekannte CDU-Politiker und frühere Landesminister Jörg Schönbohm ist tot. Das bestätigte die Brandenburger CDU.
Bewegender Trauergottesdienst für früheren CDU-Politiker Schönbohm
Demokraten wollen Trumps-Notstandserklärung anfechten

Demokraten wollen Trumps-Notstandserklärung anfechten

Washington (dpa) - Die Demokraten im US-Kongress wollen heute eine Resolution gegen die Notstandserklärung von US-Präsident Donald Trump zum Bau einer Mauer an der Grenze zu Mexiko einbringen. Sie argumentieren, die Notstandserklärung untergrabe die Gewaltenteilung zwischen Parlament und Präsident.
Demokraten wollen Trumps-Notstandserklärung anfechten
Wahlen in Afrikas größter Demokratie Nigeria

Wahlen in Afrikas größter Demokratie Nigeria

Die Wahl in Nigeria ist richtungsweisend für Afrika. Präsident Buhari will trotz gesundheitlicher Probleme weiter regieren. Der Kandidat der Opposition verspricht Wirtschaftsreformen. Experten erwarten ein knappes Rennen - und warnen vor möglichen Ausschreitungen.
Wahlen in Afrikas größter Demokratie Nigeria
„Maybrit Illner“ (ZDF): Brisantes Thema, interessante Gäste

„Maybrit Illner“ (ZDF): Brisantes Thema, interessante Gäste

Es muss gespart werden in Deutschland - doch wofür ist im Wahljahr überhaupt noch Geld da? Das diskutieren Mayrbit Illners Gäste - unter anderem Finanzminister Olaf Scholz.
„Maybrit Illner“ (ZDF): Brisantes Thema, interessante Gäste
Streit um Hilfsgüter: Maduro schließt Grenze zu Brasilien

Streit um Hilfsgüter: Maduro schließt Grenze zu Brasilien

Der Konflikt um die humanitäre Hilfe für die notleidende Bevölkerung eskaliert immer mehr. Am Samstag will der selbst ernannte Interimspräsident Guaidó die Hilfsgüter ins Land holen. Dann könnte es zum Schwur kommen: Lassen die Militärs die Lieferungen passieren?
Streit um Hilfsgüter: Maduro schließt Grenze zu Brasilien
Generalstreik gegen Separatistenprozess lähmt Katalonien

Generalstreik gegen Separatistenprozess lähmt Katalonien

Seit dem Auftakt des Prozesses gegen zwölf Separatistenführer aus Katalonien in der vergangenen Woche entlädt sich die Wut der Unabhängigkeitsbefürworter wieder geballt. Jetzt gibt es sogar einen Generalstreik - mit Straßenblockaden, Verletzten und einer Großdemo.
Generalstreik gegen Separatistenprozess lähmt Katalonien
Lanz stellt FDP-Politikerin heikle Frage zu neuem Engagement: Die Antwort ist eindeutig

Lanz stellt FDP-Politikerin heikle Frage zu neuem Engagement: Die Antwort ist eindeutig

FDP-Politikerin Nicola Beer war am Mittwoch bei Markus Lanz zu Gast. Der Moderator stellte ihr eine heikle Frage, auf die Beer aber eine eindeutige Antwort hatte. 
Lanz stellt FDP-Politikerin heikle Frage zu neuem Engagement: Die Antwort ist eindeutig
Information über Abtreibungen wird erleichtert

Information über Abtreibungen wird erleichtert

Lange hat die Bundesregierung gerungen, am Ende ging es ganz schnell: Ärzte dürfen künftig darüber informieren, dass sie Abtreibungen anbieten. Doch glücklich ist mit dem Kompromiss niemand.
Information über Abtreibungen wird erleichtert
Bundestag stimmt Koalitionskompromiss zu: Werbung für Abtreibungen jetzt legal

Bundestag stimmt Koalitionskompromiss zu: Werbung für Abtreibungen jetzt legal

Der Bundestag hat am Donnerstag dem Koalitionskompromiss zum sogenannten Werbeverbot für Abtreibungen zugestimmt.
Bundestag stimmt Koalitionskompromiss zu: Werbung für Abtreibungen jetzt legal
Bald erstes Geld für Schuldigitalisierung

Bald erstes Geld für Schuldigitalisierung

Nach langem Streit geht alles sehr schnell: Keine 24 Stunden nach der Einigung im Vermittlungsausschuss gibt der Bundestag grünes Licht für die Änderung des Grundgesetzes. Bald soll frisches Geld an die Schulen fließen.
Bald erstes Geld für Schuldigitalisierung
Staatsanwaltschaft bezweifelt Angaben zu AfD-Spendern

Staatsanwaltschaft bezweifelt Angaben zu AfD-Spendern

Über Spenden freuen sich Parteien in der Regel. Doch der AfD machen finanzielle Zuwendungen gerade Ärger. Nun äußert sich die ermittelnde Staatsanwaltschaft.
Staatsanwaltschaft bezweifelt Angaben zu AfD-Spendern
Neue Partei von Poggenburg im Clinch mit der AfD

Neue Partei von Poggenburg im Clinch mit der AfD

Kaum gegründet, liegt die neue Partei von Andre Poggenburg mit seiner ehemaligen Partei AfD im Clinch. Es geht um den Namen von „Aufbruch deutscher Patrioten“.
Neue Partei von Poggenburg im Clinch mit der AfD
„Hart aber Fair“: Plasberg-Sendung entfällt - Fans verärgert

„Hart aber Fair“: Plasberg-Sendung entfällt - Fans verärgert

Die ARD-Zuschauer sind es gewohnt, dass Montag abends „Hart aber Fair“ läuft. Am 19. Februar musste der Politik-Talk jedoch ausfallen.
„Hart aber Fair“: Plasberg-Sendung entfällt - Fans verärgert
Erdogan droht Machtverlust in der Türkei

Erdogan droht Machtverlust in der Türkei

Umfragen prognostizieren dem türkischen Präsidenten Niederlagen bei den Kommunalwahlen im März. In den wichtigen Großstädten Istanbul und Ankara könnten die Erdogan-Gegner den Sieg davontragen.
Erdogan droht Machtverlust in der Türkei
Ausschluss betreuter Menschen von Wahlen verfassungswidrig

Ausschluss betreuter Menschen von Wahlen verfassungswidrig

Wer auf Betreuung angewiesen ist, darf zwar arbeiten - aber nicht wählen. Nun stellt Karlsruhe klar: Das darf so nicht bleiben. Bislang tut sich die Koalition mit einer Reform schwer.
Ausschluss betreuter Menschen von Wahlen verfassungswidrig
Bewährungsstrafen wegen Waffenexporten nach Mexiko

Bewährungsstrafen wegen Waffenexporten nach Mexiko

Deutsche Sturmgewehre gelangten in Unruheregionen Mexikos. Dorthin hätten sie nicht geliefert werden dürfen. Doch ein Gericht verhängt nur Bewährungsstrafen - und spricht drei Angeklagte frei. Die eigentlichen Hauptverantwortlichen saßen nicht auf der Anklagebank.
Bewährungsstrafen wegen Waffenexporten nach Mexiko
Früherer Verfassungsschutzpräsident Maaßen tritt Merkel-kritischer Werteunion bei

Früherer Verfassungsschutzpräsident Maaßen tritt Merkel-kritischer Werteunion bei

Der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen ist der Werteunion, einem Zusammenschluss konservativer Unionspolitiker, beigetreten.
Früherer Verfassungsschutzpräsident Maaßen tritt Merkel-kritischer Werteunion bei
Bundestag billigt Grundgesetzänderung zum Digitalpakt Schule

Bundestag billigt Grundgesetzänderung zum Digitalpakt Schule

Beim Digitalpakt ist es zu einer Einigung gekommen. Damit ist der Weg für eine Milliardenhilfe des Bundes an die Länder frei. Erste Gelder sollen schon 2019 fließen. 
Bundestag billigt Grundgesetzänderung zum Digitalpakt Schule
Schwarzer schläft in Auto - US-Polizisten durchsieben ihn mit dutzenden Kugeln

Schwarzer schläft in Auto - US-Polizisten durchsieben ihn mit dutzenden Kugeln

Mit 25 Kugeln sollen kalifornische Polizisten einen dunkelhäutigen 20-Jährigen in seinem Auto erschossen haben. Nun wirft die Familie des Toten den Beamten übertriebene Gewaltanwendung vor. 
Schwarzer schläft in Auto - US-Polizisten durchsieben ihn mit dutzenden Kugeln
Zwei mutmaßliche Islamisten in Hessen festgenommen

Zwei mutmaßliche Islamisten in Hessen festgenommen

Polizisten durchsuchen mehrere Wohnungen in Hessen. Auch in Nordrhein-Westfalen sind die Beamten aktiv. Im Zentrum der Ermittlungen steht ein Ehepaar, das zur Terrormiliz IS nach Syrien reisen wollte.
Zwei mutmaßliche Islamisten in Hessen festgenommen
Merkel kritisiert Klimaaktivistin Greta (16) mit merkwürdiger Anspielung - die kontert

Merkel kritisiert Klimaaktivistin Greta (16) mit merkwürdiger Anspielung - die kontert

Kanzlerin Angela Merkel reagierte auf der Münchner Sicherheitskonferenz auf die schwedische Klima-Aktivistin Greta Thunberg skeptisch. Die 16-Jährige kontert. Der News-Ticker.
Merkel kritisiert Klimaaktivistin Greta (16) mit merkwürdiger Anspielung - die kontert
Militärmaschine in Algerien abgestürzt - Pilot und Co-Pilot sterben

Militärmaschine in Algerien abgestürzt - Pilot und Co-Pilot sterben

Beim Absturz einer Militärmaschine sind in Algerien zwei Menschen ums Leben gekommen.
Militärmaschine in Algerien abgestürzt - Pilot und Co-Pilot sterben
US-Demokraten wollen Trumps Notstandserklärung anfechten

US-Demokraten wollen Trumps Notstandserklärung anfechten

Washington (dpa) - Die US-Demokraten wollen die Notstandserklärung von US-Präsident Donald Trump zum Bau einer Mauer an der Grenze zu Mexiko im Kongress anfechten.
US-Demokraten wollen Trumps Notstandserklärung anfechten
USA wollen IS-Frau nicht zurücknehmen

USA wollen IS-Frau nicht zurücknehmen

Washington (dpa) - Die US-Regierung will die reuige IS-Anhängerin Hoda Muthana nicht wieder aufnehmen. Außenminister Mike Pompeo sagte, Muthana sei keine US-Bürgerin und werde nicht in die USA gelassen. Sie habe keinen gültigen US-Pass und kein Anrecht auf einen.
USA wollen IS-Frau nicht zurücknehmen
Wehrbeauftragter: Die Marine braucht ein Schulschiff

Wehrbeauftragter: Die Marine braucht ein Schulschiff

Weiter reparieren, neu bauen oder ausmustern? Nach dem Insolvenzantrag der Elsflether Werft AG stellt sich die Frage nach der Zukunft des Marine-Schulschiffes "Gorch Fock" erst recht. Die neue Werftleitung hat diesbezüglich ein klares Ziel.
Wehrbeauftragter: Die Marine braucht ein Schulschiff
Neuer Betrugsfall: „SZ Magazin“ entlarvt preisgekrönten Autor - Figuren frei erfunden

Neuer Betrugsfall: „SZ Magazin“ entlarvt preisgekrönten Autor - Figuren frei erfunden

Das „SZ Magazin“ hat aufgedeckt, dass ein freier Autor Teile einer Geschichte frei erfunden hatte. Der Fall erinnert an den Betrugsfall des „Spiegel“-Reporters Claas Relotius.
Neuer Betrugsfall: „SZ Magazin“ entlarvt preisgekrönten Autor - Figuren frei erfunden
„Maischberger“ heute zum Thema Pflege - mit diesen Gästen

„Maischberger“ heute zum Thema Pflege - mit diesen Gästen

Am Mittwochabend diskutiert Maischberger mit ihren Gästen über die Frage: Wird man als Pflegefall ausgenutzt und betrogen?
„Maischberger“ heute zum Thema Pflege - mit diesen Gästen
Historischer Missbrauchsgipfel im Vatikan beginnt

Historischer Missbrauchsgipfel im Vatikan beginnt

Für den Papst und die katholische Kirche steht viel auf dem Spiel. Bei dem historischen Missbrauchsgipfel im Vatikan erwarten viele von Franziskus konkrete Taten. Doch noch vor Beginn des Spitzentreffens macht sich bei Opfern Enttäuschung breit.
Historischer Missbrauchsgipfel im Vatikan beginnt
2000 Zivilisten und IS-Familien verlassen letzte IS-Bastion

2000 Zivilisten und IS-Familien verlassen letzte IS-Bastion

Seit Tagen wird die letzte verbliebene IS-Bastion in Syrien belagert. Hunderte Zivilisten sollen dort als menschliche Schutzschilde dienen. Doch der Widerstand bröckelt.
2000 Zivilisten und IS-Familien verlassen letzte IS-Bastion
Wieder kein Durchbruch in der Brexit-Krise

Wieder kein Durchbruch in der Brexit-Krise

Die britische Premierministerin May will in Brüssel von der EU noch Zugeständnisse erreichen. Weit gekommen ist sie bislang offenbar nicht. Doch man will weiter reden.
Wieder kein Durchbruch in der Brexit-Krise
Digitalpakt für Deutschlands Schulen kann kommen

Digitalpakt für Deutschlands Schulen kann kommen

Der Bund soll künftig mehr Geld in die Schulen stecken dürfen - in Computer und digitale Bildung. Über die dafür nötige Grundgesetzänderung sind sich Bund und Länder nun einig. Doch nicht nur Schüler profitieren.
Digitalpakt für Deutschlands Schulen kann kommen
"Gorch-Fock"-Werft stellt Insolvenzantrag

"Gorch-Fock"-Werft stellt Insolvenzantrag

Die Negativ-Schlagzeilen über das Marine-Schulschiff "Gorch Fock" reißen nicht ab. Zu lange schon dauert die immer teurer werdende Sanierung. Und jetzt hat die Werft noch heftige Schlagseite. Doch trotz der wirtschaftlichen Havarie gibt es wohl Hoffnung.
"Gorch-Fock"-Werft stellt Insolvenzantrag
Ende von Rüstungsstopp für Saudis nur unter Bedingungen

Ende von Rüstungsstopp für Saudis nur unter Bedingungen

Mit ihrem Rüstungsexportstopp für Saudi-Arabien bringt die Bundesregierung nicht nur die einheimische Industrie gegen sich auf. Auch die wichtigsten europäischen Bündnispartner sind empört. Außenminister Maas nennt jetzt eine Bedingung für die Aufhebung.
Ende von Rüstungsstopp für Saudis nur unter Bedingungen
Putin warnt die USA mit Ankündigung neuer Raketen

Putin warnt die USA mit Ankündigung neuer Raketen

Für die mögliche Stationierung von Raketen in Europa hat Kremlchef Putin etliche Antworten parat. Vor allem die USA sollten sich keine Illusionen machen. Seinen Landsleuten verspricht er aber außer Sicherheit sonst noch eine ganze Menge.
Putin warnt die USA mit Ankündigung neuer Raketen
Verteidigungsminister: Militär steht weiter hinter Maduro

Verteidigungsminister: Militär steht weiter hinter Maduro

Den Machtkampf in Venezuela entscheidet vor allem das Militär. Immer wieder appelliert Interimspräsident Guaidó an die Armee, Hilfsgüter ins Land zu lassen. Warum sperrt sich die Militärführung?
Verteidigungsminister: Militär steht weiter hinter Maduro
Nato bezeichnet Putins Drohungen als inakzeptabel

Nato bezeichnet Putins Drohungen als inakzeptabel

Nachdem Putin die USA vor der Entwicklung neuer Waffensysteme warnte, reagiert nun ein Sprecher der Nato. Er bezeichnete die Drohungen als „inakzeptabel“. 
Nato bezeichnet Putins Drohungen als inakzeptabel
Vorgaben für Kirchen als Arbeitgeber verschätft

Vorgaben für Kirchen als Arbeitgeber verschätft

Der Chefarzt des katholischen Krankenhauses hatte sich scheiden lassen und standesamtlich ein zweites Mal geheiratet. Daraufhin erhielt er die fristlose Kündigung. Zurecht? Nach zehn Jahren gibt es nun eine Entscheidung - mit Folgen für viele Arbeitnehmer.
Vorgaben für Kirchen als Arbeitgeber verschätft