Ressortarchiv: POLITIK

Maybrit Illner: „Fridays for Future“ - Ignoriert die Politik die Jugend?

Maybrit Illner: „Fridays for Future“ - Ignoriert die Politik die Jugend?

Die Schülerproteste „Fridays for Future“ sind in aller Munde - doch kommt die Botschaft auch in der Politik an? Die Politiker scheinen die politisierte Jugend zu ignorieren.
Maybrit Illner: „Fridays for Future“ - Ignoriert die Politik die Jugend?
Merkel verlängert Rüstungsembargo gegen Saudi-Arabien

Merkel verlängert Rüstungsembargo gegen Saudi-Arabien

Angela Merkel hat nach Gesprächen mit den Ministern beschlossen, den Rüstungsexportstopp für Saudi-Arabien zu verlängern.
Merkel verlängert Rüstungsembargo gegen Saudi-Arabien
Nato-Staaten verlängern Vertrag von Jens Stoltenberg

Nato-Staaten verlängern Vertrag von Jens Stoltenberg

Geschickter Vermittler und ausgleichender Moderator: Jens Stoltenberg hat sich als Nato-Generalsekretär große Anerkennung erworben. Kurz vor einem wichtigem Termin bedanken sich die Bündnisstaaten nun mit einer Vertragsverlängerung.
Nato-Staaten verlängern Vertrag von Jens Stoltenberg
Trump fordert Rückzug von Geheimdienstausschuss-Chef

Trump fordert Rückzug von Geheimdienstausschuss-Chef

Nach dem Abschluss der Mueller-Ermittlungen geht die Schlammschlacht zwischen dem US-Präsidenten und den Demokraten weiter. Einen von ihnen nimmt Trump besonders ins Visier. Die Demokraten wehren sich - und lassen auch bei den Ermittlungsergebnissen nicht locker.
Trump fordert Rückzug von Geheimdienstausschuss-Chef
Privatschule darf Kind von AfD-Politiker ablehnen

Privatschule darf Kind von AfD-Politiker ablehnen

Berlin (dpa) - Die Entscheidung einer Berliner Waldorfschule, das Kind eines AfD-Politikers abzulehnen, ist nach Einschätzung des Berliner Senats rein rechtlich völlig in Ordnung.
Privatschule darf Kind von AfD-Politiker ablehnen
Utrecht: Noch ein weiteres Todesopfer nach Tram-Attentat

Utrecht: Noch ein weiteres Todesopfer nach Tram-Attentat

In Utrecht wurden vier Menschen durch Schüsse getötet, außerdem gibt es zahlreiche Verletzte. Die Hinweise auf das Motiv verdichten sich. Die News im Ticker.
Utrecht: Noch ein weiteres Todesopfer nach Tram-Attentat
EU beschließt Frontex-Ausbau auf bis zu 10.000 Grenzschützer

EU beschließt Frontex-Ausbau auf bis zu 10.000 Grenzschützer

Der Schutz der Außengrenzen ist in der europäischen Migrationspolitik der kleinste gemeinsame Nenner. Dennoch wird es noch Jahre dauern, bis die EU-Grenzschutztruppe Frontex 10.000 Einsatzkräfte hat. Andere Reformen der Migrationspolitik stehen weiter aus.
EU beschließt Frontex-Ausbau auf bis zu 10.000 Grenzschützer
Piraterie oder Verzweiflung? Neues Migrantendrama vor Malta

Piraterie oder Verzweiflung? Neues Migrantendrama vor Malta

Der bizarre Fall eines angeblich gekaperten Frachters steht für das Chaos bei der Seenotrettung. Migranten bemächtigen sich eines Schiffes und bringen es nach Malta. Sowas gab es bisher noch nicht. Für die Flüchtlinge gilt: Bloß nicht zurück in die "Hölle".
Piraterie oder Verzweiflung? Neues Migrantendrama vor Malta
CO2-Knaller: EU-Parlament trifft neuen Beschluss für Grenzwerte bei Autos

CO2-Knaller: EU-Parlament trifft neuen Beschluss für Grenzwerte bei Autos

Nun ist es beschlossene Sache, das EU-Parlament brachte am Mittwoch strengere CO2-Grenzwerte für Pkw auf den Weg. Formell müssen die EU-Mitgliedstaaten jedoch noch zustimmen.
CO2-Knaller: EU-Parlament trifft neuen Beschluss für Grenzwerte bei Autos
Erdogan will aus Hagia Sophia eine Moschee machen

Erdogan will aus Hagia Sophia eine Moschee machen

Türkei-Präsident Erdogan will aus der Hagia Sophia in Istanbul wieder eine Moschee machen. Der News-Ticker aus der Türkei.
Erdogan will aus Hagia Sophia eine Moschee machen
Bedroht, beleidigt und geschlagen: Reichsbürger attackiert CDU-Politiker

Bedroht, beleidigt und geschlagen: Reichsbürger attackiert CDU-Politiker

Öffentliche Attacke in der Kleinstadt Syke bei Bremen: Ein Reichsbürger hat einen CDU-Politiker beleidigt, mit dem Tod bedroht und körperlich angegriffen. Das Opfer musste sich mit Pfefferspray wehren.
Bedroht, beleidigt und geschlagen: Reichsbürger attackiert CDU-Politiker
Wegen „Bastard“-Post: AfD-Mann erstattet Anzeige gegen Moderatorin Enissa Amani

Wegen „Bastard“-Post: AfD-Mann erstattet Anzeige gegen Moderatorin Enissa Amani

Ein heftiger Streit zwischen Moderatorin Enissa Amani und AfD-Mann Andreas Winhart gipfelt nun in einer Anzeige gegen die Deutsch-Iranerin. Sie hatte Winhart als „Bastard“ bezeichnet.
Wegen „Bastard“-Post: AfD-Mann erstattet Anzeige gegen Moderatorin Enissa Amani
Armee-Partei wird in Thailand stärkste Kraft

Armee-Partei wird in Thailand stärkste Kraft

Mit einiger Verspätung wird nach der Wahl in Thailand die Partei der Armee zur stärksten Kraft erklärt. Ob es den Militärs für eine Mehrheit im Parlament reicht, ist noch offen. Und es gibt einige Merkwürdigkeiten.
Armee-Partei wird in Thailand stärkste Kraft
EU beschließt Frontex-Ausbau auf bis zu 10 000 Grenzschützer

EU beschließt Frontex-Ausbau auf bis zu 10 000 Grenzschützer

Zum Schutz der europäischen Außengrenzen soll die EU-Grenzschutztruppe Frontex bis 2027 auf bis zu 10 000 Einsatzkräfte ausgebaut werden.
EU beschließt Frontex-Ausbau auf bis zu 10 000 Grenzschützer
Beschluss im Europaparlament: Diesen Plastikprodukten sagt die EU den Kampf an

Beschluss im Europaparlament: Diesen Plastikprodukten sagt die EU den Kampf an

Das Europaparlament hat entschieden: Der Verkauf von Plastikprodukten wie Einweggeschirr und Strohhalme soll ab 2021 verboten sein.
Beschluss im Europaparlament: Diesen Plastikprodukten sagt die EU den Kampf an
Erdogan will aus Hagia Sophia eine Moschee machen

Erdogan will aus Hagia Sophia eine Moschee machen

Istanbul (dpa) - Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan will die berühmte Hagia Sophia in Istanbul in eine Moschee zurückverwandeln. Das berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu am Donnerstag unter Berufung auf ein TV-Interview.
Erdogan will aus Hagia Sophia eine Moschee machen
Maltesische Marine erlangt Kontrolle über Tankschiff zurück: Migranten hatten es entführt

Maltesische Marine erlangt Kontrolle über Tankschiff zurück: Migranten hatten es entführt

Ein maltesisches Tankschiff nimmt Migranten in Seenot auf. Die überwältigen die Crew und bringen das Schiff nach Europa. Nun hat die maltesische Marine hart durchgegriffen.
Maltesische Marine erlangt Kontrolle über Tankschiff zurück: Migranten hatten es entführt
Spahn warnt vor Brexit-Folgen für medizinische Versorgung

Spahn warnt vor Brexit-Folgen für medizinische Versorgung

Berlin (dpa) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) befürchtet nach einem Medienbericht im Fall eines ungeordneten Brexits Versorgungsprobleme bei wichtigen Medizinprodukten.
Spahn warnt vor Brexit-Folgen für medizinische Versorgung
USA weisen Kritik an Golanhöhen-Beschluss zurück

USA weisen Kritik an Golanhöhen-Beschluss zurück

New York (dpa) - Die USA haben im UN-Sicherheitsrat ihre umstrittene Entscheidung verteidigt, die von Israel annektierten Golanhöhen formell als israelisches Staatsgebiet anzuerkennen.
USA weisen Kritik an Golanhöhen-Beschluss zurück
Umfrage: Mehrheit für Grundrente mit Bedürftigkeitsprüfung

Umfrage: Mehrheit für Grundrente mit Bedürftigkeitsprüfung

Berlin/Hannover (dpa) - Die Mehrheit der Menschen in Deutschland ist für eine Grundrente mit Bedürftigkeitsprüfung. Das geht aus einer repräsentativen YouGov-Umfrage im Auftrag des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND/Donnerstag) hervor.
Umfrage: Mehrheit für Grundrente mit Bedürftigkeitsprüfung
Linke: Regierung hat bei Treuhand "Besserwessi-Blick"

Linke: Regierung hat bei Treuhand "Besserwessi-Blick"

Die Treuhand ist bis heute für viele Ostdeutsche ein Feindbild. Viele Betriebe wurden dicht gemacht. Der Linke-Fraktionschef attackiert nun die Bundesregierung.
Linke: Regierung hat bei Treuhand "Besserwessi-Blick"
Unterhaus lehnt alle acht Alternativen zum Brexit-Deal ab

Unterhaus lehnt alle acht Alternativen zum Brexit-Deal ab

Das Brexit-Chaos im britischen Parlament geht weiter. Die Abgeordneten lehnen bei einer Testabstimmung alle acht vorgelegten Optionen ab. Hoffnung für die Premierministerin? May bot ihren Rücktritt an, sollte ihr Brexit-Deal doch noch angenommen werden.
Unterhaus lehnt alle acht Alternativen zum Brexit-Deal ab
EU erkennt Golanhöhen nicht als israelisches Staatsgebiet an

EU erkennt Golanhöhen nicht als israelisches Staatsgebiet an

Die Europäische Union bekräftigte noch einmal: An der Haltung in Bezug auf den Status der Golanhöhen habe sich nichts geändert. Anders als die US-Regierung. 
EU erkennt Golanhöhen nicht als israelisches Staatsgebiet an
Rüstungsexportstopp nach Saudi-Arabien entzweit Koalition

Rüstungsexportstopp nach Saudi-Arabien entzweit Koalition

Die Zeit drängt. Trotzdem bleiben Union und SPD im geheim tagenden Bundessicherheitsrat beim Streit über Rüstungsexporte nach Riad auf Konfrontationskurs. Ein Ausweg ist nicht in Sicht.
Rüstungsexportstopp nach Saudi-Arabien entzweit Koalition
Algeriens Machtelite rückt von Präsident Bouteflika ab

Algeriens Machtelite rückt von Präsident Bouteflika ab

In Algerien bröckelt der Zusammenhalt der Machtelite um Präsident Bouteflika. Der 82-jährige Staatschef steht zunehmend alleine da. Alte Weggefährten ziehen sich zurück - die Opposition warnt vor einem Putsch.
Algeriens Machtelite rückt von Präsident Bouteflika ab
Sophia rettet nicht mehr: EU stoppt Marineeinsatz vor Libyen

Sophia rettet nicht mehr: EU stoppt Marineeinsatz vor Libyen

Zehntausende Migranten sind in den vergangenen Jahren im Mittelmeer von europäischen Marineschiffen vor dem Ertrinken bewahrt worden. Doch bis heute gibt es keine Einigung, wie die Menschen verteilt werden könnten. Italien stellt sich deshalb quer - mit Folgen.
Sophia rettet nicht mehr: EU stoppt Marineeinsatz vor Libyen
Papst Franziskus verweigert Handkuss: Bizarres Video aufgetaucht

Papst Franziskus verweigert Handkuss: Bizarres Video aufgetaucht

Gläubige Christen versuchen den Ring von Papst Franziskus zu küssen, doch der zieht mehrmals abrupt seine Hand weg: Ein Video von Papst Franziskus sorgt für Diskussionsstoff.
Papst Franziskus verweigert Handkuss: Bizarres Video aufgetaucht
Sigmar Gabriel soll neuen Neben-Job bekommen: In Unternehmen würde er alte Bekannte treffen

Sigmar Gabriel soll neuen Neben-Job bekommen: In Unternehmen würde er alte Bekannte treffen

Sigmar Gabriel von der SPD soll bald einen neuen Nebenjob bekommen. In einem Groß-Unternehmen trifft er dabei auf reichlich Polit-Prominenz.
Sigmar Gabriel soll neuen Neben-Job bekommen: In Unternehmen würde er alte Bekannte treffen
Justizressort gegen Pläne für Überwachung von Kindern

Justizressort gegen Pläne für Überwachung von Kindern

Behörden, die Kinderhandys ausspähen? Warum sollte das nötig sein? Wenn es um Söhne und Töchter von Extremisten geht, gibt es dafür durchaus gute Gründe, meint Innenminister Seehofer. Und bekommt dafür reichlich Gegenwind.
Justizressort gegen Pläne für Überwachung von Kindern
„Ungehorsam“: Spanische Staatsanwaltschaft verklagt katalanischen Regionalpräsidenten

„Ungehorsam“: Spanische Staatsanwaltschaft verklagt katalanischen Regionalpräsidenten

Die spanische Staatsanwaltschaft hat den katalanischen Regionalpräsidenten Quim Torra im Streit um Unabhängigkeitssymbole verklagt. Alle Infos im News-Ticker.
„Ungehorsam“: Spanische Staatsanwaltschaft verklagt katalanischen Regionalpräsidenten
Maischberger über skurrilsten TV-Moment: „Als einer meiner Gäste mitten in der Sendung...“

Maischberger über skurrilsten TV-Moment: „Als einer meiner Gäste mitten in der Sendung...“

Bekannt ist Sandra Maischberger als Fernsehjournalistin aus der Sendung „Maischberger“. Jetzt hat sie sich in einem Interview über ihren lustigsten und skurrilsten TV-Moment geäußert. 
Maischberger über skurrilsten TV-Moment: „Als einer meiner Gäste mitten in der Sendung...“

Nach Anschlägen auf Bahnstrecken: Terrorverdächtiger gefasst

Anschläge mit gespannten Stahlseilen auf Bahnstrecken in Deutschland hatten vergangenes Jahr viele Bürger aufgeschreckt und verunsichert. Nun wird ein Iraker in Wien festgenommen. Er soll mit der Terrormiliz Islamischer Staat sympathisieren.
Nach Anschlägen auf Bahnstrecken: Terrorverdächtiger gefasst
Palästinenser in Gaza rufen auf zum "Eine-Million-Marsch"

Palästinenser in Gaza rufen auf zum "Eine-Million-Marsch"

Nach einem erneutem Schlagabtausch zwischen Israel und militanten Palästinensern im Gazastreifen beruhigt sich die Lage vorerst. Doch für Samstag werden erneut Proteste an der Gaza-Grenze erwartet.
Palästinenser in Gaza rufen auf zum "Eine-Million-Marsch"
SPD geschockt: Politiker fälschte Lebenslauf für EU-Parlament - „Habe mich in Unwahrheiten verstrickt“  

SPD geschockt: Politiker fälschte Lebenslauf für EU-Parlament - „Habe mich in Unwahrheiten verstrickt“  

Skandal vor der Europawahl: Der Spitzenkandidat der Brandenburg-SPD kommt gar nicht aus Brandenburg und auch seine angebliche Bekannte ist nicht wirklich seine Partnerin.
SPD geschockt: Politiker fälschte Lebenslauf für EU-Parlament - „Habe mich in Unwahrheiten verstrickt“  
Deutsche Rüstungsexporte: Geheime Sitzung ohne Ergebnis

Deutsche Rüstungsexporte: Geheime Sitzung ohne Ergebnis

Kurz vor der Entscheidung über den deutschen Rüstungsexportstopp für Saudi-Arabien hat Frankreich der Bundesregierung vorgeworfen, die europäische Zusammenarbeit in diesem Bereich massiv zu gefährden.
Deutsche Rüstungsexporte: Geheime Sitzung ohne Ergebnis
Gegenwind für Seehofer: Barley wohl gegen Kinderüberwachung -Kinderschutzbund übt heftige Kritik

Gegenwind für Seehofer: Barley wohl gegen Kinderüberwachung -Kinderschutzbund übt heftige Kritik

Horst Seehofer bekommt bei den von ihm geforderten Überwachungsmaßnahmen Gegenwind: Das Justizministerium ist wohl gegen Datenspeicherung bei Kindern.
Gegenwind für Seehofer: Barley wohl gegen Kinderüberwachung -Kinderschutzbund übt heftige Kritik
Uni-Absolventen zieht es weg aus Ostdeutschland

Uni-Absolventen zieht es weg aus Ostdeutschland

Köln (dpa) - Wer in Ostdeutschland einen Uni-Abschluss in der Tasche hat, der will einer Studie zufolge häufig die Umzugskartons packen und wegziehen. So wollen etwa zwei Drittel der Studenten in Sachsen-Anhalt nach dem Abschluss in ein anderes Bundesland ziehen.
Uni-Absolventen zieht es weg aus Ostdeutschland
Wegen Italien: EU stellt Flüchtlingsrettung mit Schiffen im Mittelmeer ein

Wegen Italien: EU stellt Flüchtlingsrettung mit Schiffen im Mittelmeer ein

Die EU hat bestätigt, dass künftig keine ihrer Marineschiffe mehr vor der lybischen Küste nach Schleusern suchen oder Rettungseinsätze fahren werden.
Wegen Italien: EU stellt Flüchtlingsrettung mit Schiffen im Mittelmeer ein
Mysteriöser Fall: Ex-Interpol-Präsident festgehalten - jetzt entzieht China ihm alle offiziellen Posten

Mysteriöser Fall: Ex-Interpol-Präsident festgehalten - jetzt entzieht China ihm alle offiziellen Posten

Der Präsident der internationalen Polizeiorganisation Interpol, der Chinese Meng Hongwei, wird vermisst. Jetzt hat China reagiert.
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Syrien fordert Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrates zu Golan-Höhen

Syrien fordert Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrates zu Golan-Höhen

Syrien hat nach der Anerkennung der israelischen Annexion der Golan-Höhen durch US-Präsident Donald Trump eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrates beantragt.
Syrien fordert Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrates zu Golan-Höhen
Psychologe: Viele Bürger fühlen sich abgeschrieben

Psychologe: Viele Bürger fühlen sich abgeschrieben

Köln (dpa) - Breite Bevölkerungsschichten in Deutschland fühlen sich nach Erkenntnissen des Psychologen Stephan Grünewald nicht mehr wertgeschätzt.
Psychologe: Viele Bürger fühlen sich abgeschrieben
Thai-Opposition schmiedet Allianz gegen Militärs

Thai-Opposition schmiedet Allianz gegen Militärs

Nach der umstrittenen Parlamentswahl in Thailand weiß immer noch niemand, wer gewonnen hat. Sieben Parteien aus der Opposition vereinbaren eine Allianz gegen die Militärs. Ob das reicht?
Thai-Opposition schmiedet Allianz gegen Militärs
Demokraten scheitern mit Widerstand gegen Trumps Veto

Demokraten scheitern mit Widerstand gegen Trumps Veto

Der US-Kongress hat ein Ende des von Donald Trump ausgerufenen Notstands beschlossen, doch der Präsident legte sein Veto ein. Die Demokraten versuchten, seinen Widerspruch zu überstimmen - erfolglos. Vorbei ist die Auseinandersetzung trotzdem noch lange nicht.
Demokraten scheitern mit Widerstand gegen Trumps Veto
US-Demokraten fordern Mueller-Bericht binnen einer Woche

US-Demokraten fordern Mueller-Bericht binnen einer Woche

FBI-Sonderermittler Mueller hat seine Ermittlungen abgeschlossen, US-Präsident Trump sieht sich entlastet. Die Demokraten wollen so schnell nicht aufgeben: Sie wollen nicht nur Muellers Bericht sehen, sondern auch die zugrundeliegenden Beweise.
US-Demokraten fordern Mueller-Bericht binnen einer Woche
EU beendet Marineeinsatz vor der libyschen Küste

EU beendet Marineeinsatz vor der libyschen Küste

Europäische Marineschiffe haben in den vergangenen Jahren vor Libyen Zehntausende Migranten aus Seenot gerettet. Damit soll jetzt bis auf Weiteres Schluss sein. Die italienische Regierung kann sich im Streit um die Operation Sophia als Sieger fühlen.
EU beendet Marineeinsatz vor der libyschen Küste
Mexiko-Forderung nach Entschuldigung empört Madrid

Mexiko-Forderung nach Entschuldigung empört Madrid

Die Verbrechen der spanischen Konquistadoren sind in Lateinamerika bis heute nicht vergessen. Mexikos Präsident legt nun den Finger auf die Wunde. Und sorgt damit auf der anderen Seite des Atlantiks für Empörung. Von einer "unerträglichen Beleidigung" ist die Rede.
Mexiko-Forderung nach Entschuldigung empört Madrid
Heiße Fahrradhelm-Kampagne - „Top!“: Ungewöhnliche Fürsprecherin für Scheuer 

Heiße Fahrradhelm-Kampagne - „Top!“: Ungewöhnliche Fürsprecherin für Scheuer 

Die Fahrradhelm-Kampagne von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) mit leicht bekleideten Models stößt auf heftige Kritik. Aber nicht nur.
Heiße Fahrradhelm-Kampagne - „Top!“: Ungewöhnliche Fürsprecherin für Scheuer 
Entscheidung über Rüstungsexportstopp für Saudi-Arabien

Entscheidung über Rüstungsexportstopp für Saudi-Arabien

Wann werden wieder deutsche Rüstungsgüter nach Saudi-Arabien geliefert? Der Exportstopp verärgert europäische Bündnispartner und die Rüstungsindustrie. Und er entzweit die Regierungskoalition. Der Showdown steht kurz bevor.
Entscheidung über Rüstungsexportstopp für Saudi-Arabien
Britisches Parlament sucht Ausweg aus der Brexit-Sackgasse

Britisches Parlament sucht Ausweg aus der Brexit-Sackgasse

Das Unterhaus wird an diesem Mittwoch über Alternativen zum Brexit-Deal beraten. Fraglich ist, ob das Parlament komplett die Kontrolle übernimmt. Die Premierministerin ist geschwächt wie nie.
Britisches Parlament sucht Ausweg aus der Brexit-Sackgasse
Seehofer will Daten über radikalisierte Kinder speichern

Seehofer will Daten über radikalisierte Kinder speichern

Vor drei Jahren hat die große Koalition die Altersgrenze für die Überwachung von 16 auf 14 Jahre abgesenkt. Jetzt soll auch diese Barriere fallen. In Bayern ist der Blick ins Kinderzimmer jetzt schon Realität. Er bleibt allerdings die Ausnahme.
Seehofer will Daten über radikalisierte Kinder speichern