Ressortarchiv: POLITIK

„Gorch Fock“: Von der Leyen hat entschieden - Schiff hat neues Zwischen-Ziel erreicht

„Gorch Fock“: Von der Leyen hat entschieden - Schiff hat neues Zwischen-Ziel erreicht

In der Affäre um die „Gorch-Fock“ und unbezahlte Rechnungen ist es zu einer grundsätzlichen Einigung gekommen. 
„Gorch Fock“: Von der Leyen hat entschieden - Schiff hat neues Zwischen-Ziel erreicht
Bataclan-Verdächtiger in Sachsen-Anhalt festgenommen

Bataclan-Verdächtiger in Sachsen-Anhalt festgenommen

Die Terroranschläge von Paris schockten im November 2015 die Welt. IS-Terroristen richteten in der Konzerthalle "Bataclan" ein Massaker an. Nun wird ein Verdächtiger in Sachsen-Anhalt gefasst.
Bataclan-Verdächtiger in Sachsen-Anhalt festgenommen
Polizist nach Drohfax an Anwältin vorübergehend festgenommen

Polizist nach Drohfax an Anwältin vorübergehend festgenommen

Ein Polizist aus Mittelhessen wird festgenommen, kommt später wieder auf freien Fuß - die Ermittlungen laufen aber weiter. Es geht um die Todesdrohungen gegen eine Frankfurter Anwältin, die Opfer des rechtsterroristischen NSU vertreten hat.
Polizist nach Drohfax an Anwältin vorübergehend festgenommen
Eurofighter-Absturz: Schleudersitz könnte versagt haben

Eurofighter-Absturz: Schleudersitz könnte versagt haben

Die Suche nach der Absturzursache zweier Eurofighter über Mecklenburg-Vorpommern läuft auf Hochtouren. Im Raum steht auch die Frage, warum ein Pilot den Absturz nicht überlebte. Könnte es Probleme mit dem Schleudersitz gegeben haben?
Eurofighter-Absturz: Schleudersitz könnte versagt haben
Ekel-Vorfall: Kellnerin spuckt Trump-Sohn ins Gesicht - Restaurant erhält Drohungen

Ekel-Vorfall: Kellnerin spuckt Trump-Sohn ins Gesicht - Restaurant erhält Drohungen

Eine Kellnerin hat Eric Trump in Chicago ins Gesicht gespuckt. Der Sohn von US-Präsident Donald Trump hat nach dem Vorfall vom Dienstag einen Schuldigen gefunden.
Ekel-Vorfall: Kellnerin spuckt Trump-Sohn ins Gesicht - Restaurant erhält Drohungen
Vor G20-Gipfel: Hoffnung im Handelskrieg - Sorge um Merkel

Vor G20-Gipfel: Hoffnung im Handelskrieg - Sorge um Merkel

Auf dem Gipfel der großen Wirtschaftsmächte gibt es bei einem für die Weltwirtschaft wichtigen Streitthema wieder Hoffnung. Neue Sorgen bereitet aber die Gesundheit der Kanzlerin. Wie geht es ihr?
Vor G20-Gipfel: Hoffnung im Handelskrieg - Sorge um Merkel
Boris Johnson will Einwanderung nach australischem Vorbild

Boris Johnson will Einwanderung nach australischem Vorbild

Boris Johnson gilt als aussichtsreicher Kandidat für die Nachfolge von Theresa May - und schockt die EU regelmäßig mit seinen Forderungen. Nun spricht er sich für ein Einwanderungssystem nach australischem Vorbild aus.
Boris Johnson will Einwanderung nach australischem Vorbild
Zahl der Rechtsextremisten erreicht Höchststand - AfD-Politiker nennt rechten Terror „Vogelschiss“

Zahl der Rechtsextremisten erreicht Höchststand - AfD-Politiker nennt rechten Terror „Vogelschiss“

Es gibt immer mehr Rechtsextremisten in Deutschland. Das geht aus dem Verfassungsschutzbericht, den Innenminister Horst Seehofer vorstellte, hervor. 
Zahl der Rechtsextremisten erreicht Höchststand - AfD-Politiker nennt rechten Terror „Vogelschiss“
Wieder "Vogelschiss"-Eklat um AfD: Politiker relativiert rechten Terror

Wieder "Vogelschiss"-Eklat um AfD: Politiker relativiert rechten Terror

Nach dem Mord an Walter Lübcke gibt es einen neuen "Vogelschiss"-Eklat um die AfD. Das umstrittene Mitglied Wolfgang Gedeon relativierte die Bedeutung rechtsextremen Terrors.
Wieder "Vogelschiss"-Eklat um AfD: Politiker relativiert rechten Terror
US-Demokraten suchen nach Trump-Herausforderer

US-Demokraten suchen nach Trump-Herausforderer

Wer wird der Kandidat der Demokraten bei der US-Präsidentschaftswahl 2020? In einer ersten TV-Debatte messen sich die Bewerber. Sie wollen den umstrittenen republikanischen Amtsinhaber Donald Trump herausfordern - der seinen Wahlkampf schon begonnen hat.
US-Demokraten suchen nach Trump-Herausforderer
Zwei Selbstmordanschläge in Tunis: Mehrere Verletzte

Zwei Selbstmordanschläge in Tunis: Mehrere Verletzte

Bei zwei Selbstmordanschlägen in der Innenstadt der Tunesischen Hauptstadt Tunis sind mindestens drei Menschen verletzt worden.
Zwei Selbstmordanschläge in Tunis: Mehrere Verletzte
Fall Walter Lübcke: Waffen von Stephan E. gefunden - Weitere Festnahmen

Fall Walter Lübcke: Waffen von Stephan E. gefunden - Weitere Festnahmen

Einen Monat nach dem Mord an Walter Lübcke wurden inzwischen die Waffen des Tatverdächtigen Stephan E. gefunden. Es gab weitere Festnahmen.
Fall Walter Lübcke: Waffen von Stephan E. gefunden - Weitere Festnahmen
Tod im US-Grenzfluss: Ein Foto löst weltweit Bestürzung aus

Tod im US-Grenzfluss: Ein Foto löst weltweit Bestürzung aus

Das Bild ist kaum zu ertragen, verdeutlicht es doch auf brutale Weise das Drama der Migranten an der Grenze zwischen Mexiko und den USA. Sie fliehen vor Gewalt und Armut aus Mittelamerika, doch auf dem Weg in die Vereinigten Staaten lauert häufig der Tod.
Tod im US-Grenzfluss: Ein Foto löst weltweit Bestürzung aus
Anschläge in Paris: Terrorverdächtiger in Sachsen-Anhalt festgenommen

Anschläge in Paris: Terrorverdächtiger in Sachsen-Anhalt festgenommen

Die Terroranschläge von Paris schockten im November 2015 die Welt. Terroristen des Islamischen Staats richteten in der Konzerthalle „Bataclan“ ein Massaker an. Nun wurde ein Verdächtiger in Sachsen-Anhalt gefasst.
Anschläge in Paris: Terrorverdächtiger in Sachsen-Anhalt festgenommen
Neue Justizministerin Lambrecht: „Lassen uns von diesem braunen Sumpf nicht einschüchtern“

Neue Justizministerin Lambrecht: „Lassen uns von diesem braunen Sumpf nicht einschüchtern“

Christine Lambrecht (SPD) ist die neue Bundesjustizministerin. Nach ihrer Ernennung hielt sie ein Plädoyer gegen Rechtsextremismus.
Neue Justizministerin Lambrecht: „Lassen uns von diesem braunen Sumpf nicht einschüchtern“
Scholz: Grundsteuer wird für Immobilienbesitzer einfacher

Scholz: Grundsteuer wird für Immobilienbesitzer einfacher

Berlin (dpa) - Mit der Neuregelung der Grundsteuer kommen Erleichterungen für Wohnungs- und Hausbesitzer, verspricht Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD).
Scholz: Grundsteuer wird für Immobilienbesitzer einfacher
Grünen-Politiker nimmt Kriegsdienstverweigerung zurück

Grünen-Politiker nimmt Kriegsdienstverweigerung zurück

Berlin (dpa) - Der Grünen-Verteidigungspolitiker Tobias Lindner hat seine Kriegsdienstverweigerung zurückgenommen, um an einer Wehrübung der Bundeswehr für Bundestagsabgeordnete teilnehmen zu können.
Grünen-Politiker nimmt Kriegsdienstverweigerung zurück
Maas ruft zu #donnerstagderdemokratie auf - aber ohne AfD

Maas ruft zu #donnerstagderdemokratie auf - aber ohne AfD

Außenminister Heiko Maas will mit dem Hashtag #donnerstagderdemokratie ein Zeichen gegen Rechtsextremismus setzen. 
Maas ruft zu #donnerstagderdemokratie auf - aber ohne AfD
Tschechische Regierung übersteht Misstrauensantrag

Tschechische Regierung übersteht Misstrauensantrag

Gegen ihn war Hunderttausende auf die Straße gegangen. Doch der tschechische Ministerpräsident Andrej Babis macht keine Anstalten, sich dem Druck der Straße zu beugen. Auch ein Misstrauensantrag im Parlament hat er nun überstanden.
Tschechische Regierung übersteht Misstrauensantrag
AfD fordert Wehrpflicht und Konzentration auf die Nato

AfD fordert Wehrpflicht und Konzentration auf die Nato

Konzentration auf die Nato, Wehrwille, Alarmkräfte für den Einsatz im Innern: Die AfD will sich mit einem Strategiepapier als Partei einer starken Bundeswehr in Position bringen. Eine der Forderungen: Die Wehrpflicht soll wieder her.
AfD fordert Wehrpflicht und Konzentration auf die Nato
Merkel: Ausgangslage bei Besetzung der EU-Topjobs schwierig

Merkel: Ausgangslage bei Besetzung der EU-Topjobs schwierig

Kanzlerin Merkel und ihre Kollegen beraten am Sonntag in Brüssel erneut über die neue Führung der EU. Bis dahin dürften die Chancen des CSU-Politikers Manfred Weber endgültig geklärt sein.
Merkel: Ausgangslage bei Besetzung der EU-Topjobs schwierig
AfD kritisiert Zustand der Bundeswehr mit drastischen Worten - und will die Wehrpflicht zurück

AfD kritisiert Zustand der Bundeswehr mit drastischen Worten - und will die Wehrpflicht zurück

Die Verteidigungspolitiker der AfD beklagen in einer drastischen Analyse: die Bundeswehr sei nicht einsatzfähig, sie sei kaputtgespart. Ziel: Wiederaufbau der alten Wehrpflicht.
AfD kritisiert Zustand der Bundeswehr mit drastischen Worten - und will die Wehrpflicht zurück
Große Gegensätze im Bundestag bei neuen Organspende-Regeln

Große Gegensätze im Bundestag bei neuen Organspende-Regeln

Es ist das gemeinsame Ziel im Parlament, zu mehr Organspenden zu kommen. Doch da hört die Einigkeit schon auf. Im Bundestag gehen die Meinungen stark auseinander, wie weit Änderungen gehen sollten.
Große Gegensätze im Bundestag bei neuen Organspende-Regeln
Maut-Zoff im Bundestag: Scheuer im Verteidigungsmodus

Maut-Zoff im Bundestag: Scheuer im Verteidigungsmodus

Die Pkw-Maut ist vorerst passé. Wie teuer wird das für den Bund? Die Opposition ist der Ansicht, dass Verkehrsminister Scheuer fahrlässig gehandelt hat - doch der sieht die Fehler bei anderen.
Maut-Zoff im Bundestag: Scheuer im Verteidigungsmodus
US-Sonderermittler Mueller wird vor Kongress aussagen

US-Sonderermittler Mueller wird vor Kongress aussagen

Eigentlich wollte Russland-Sonderermittler Robert Mueller nicht mehr öffentlich über seine Untersuchung sprechen, nun aber erklärt er sich zu einer Befragung vor dem Kongress bereit. Es dürfte ein gewaltiges Spektakel werden - sehr zum Missfallen von Präsident Trump.
US-Sonderermittler Mueller wird vor Kongress aussagen
Missbrauchsfall Lügde: Täter hätte offenbar viel eher gefasst werden können

Missbrauchsfall Lügde: Täter hätte offenbar viel eher gefasst werden können

Der Missbrauchsfall in Lüdge (NRW) sorgt immer noch für Entsetzen. Jetzt kommt heraus: Der Hauptverdächtige hätte möglicherweise viel eher gestoppt werden können.
Missbrauchsfall Lügde: Täter hätte offenbar viel eher gefasst werden können
Sea-Watch fährt unerlaubt nach Italien

Sea-Watch fährt unerlaubt nach Italien

Zwei Wochen harrte das Rettungsschiff "Sea-Watch 3" in internationalen Gewässern aus. Nun ist es trotz Verbots in italienische Gewässer gefahren. Innenminister Salvini tobt.
Sea-Watch fährt unerlaubt nach Italien
Manfred Weber schreibt Brandbrief: „Diese Wahl ist ein Auftrag an mich“

Manfred Weber schreibt Brandbrief: „Diese Wahl ist ein Auftrag an mich“

Zum Gezerre um den Posten des Kommissionspräsidenten warnt EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber in einem Brandbrief vor verheerenden Folgen für die EU, sollte der Europarat im Hinterzimmer entscheiden.
Manfred Weber schreibt Brandbrief: „Diese Wahl ist ein Auftrag an mich“
Der Scholz-Poker: Bundesregierung beschließt Haushalt 2020

Der Scholz-Poker: Bundesregierung beschließt Haushalt 2020

Finanzminister Scholz musste beim Haushalt für 2020 auf die Bremse treten: Das Geld sitzt nicht mehr so locker. Am Ende pokert der Vizekanzler, ein wenig nach dem Prinzip Hoffnung.
Der Scholz-Poker: Bundesregierung beschließt Haushalt 2020
„Sichere Häfen“: Städte wollen zusätzliche Geflüchtete aufnehmen - Sea-Watch steuert Lampedusa an 

„Sichere Häfen“: Städte wollen zusätzliche Geflüchtete aufnehmen - Sea-Watch steuert Lampedusa an 

„Sichere Häfen“ für Flüchtlinge wollen jetzt dutzende Städte in Deutschland schaffen. Darunter CDU-dominierte Kommunen - und Boris Palmers Tübingen.
„Sichere Häfen“: Städte wollen zusätzliche Geflüchtete aufnehmen - Sea-Watch steuert Lampedusa an 
FDP-Konzept: Unternehmen schnell und einfach online gründen

FDP-Konzept: Unternehmen schnell und einfach online gründen

Die FDP will das Gründen von Unternehmen vereinfachen. In Zukunft soll es möglich sein online innerhalb von 24 ein Unternehmen zu gründen.
FDP-Konzept: Unternehmen schnell und einfach online gründen
Stephan E. gesteht Mord an Walter Lübcke

Stephan E. gesteht Mord an Walter Lübcke

Ein Mord und ein Geständnis. Zum Motiv weiß man noch wenig Konkretes. Der Tatverdächtige im Fall Lübcke sagt, er habe allein den Entschluss gefasst, den Regierungspräsidenten zu töten. Doch niemand kann ausschließen, dass er nur mögliche Komplizen schützen will.
Stephan E. gesteht Mord an Walter Lübcke
Juncker-Nachfolge: Merkel spricht von komplizierter Konstellation

Juncker-Nachfolge: Merkel spricht von komplizierter Konstellation

Merkel und Macron haben über den zukünftigen EU-Kommissionschef verhandelt - ohne Ergebnis. Merkel spricht von einer komplizierten Konstellation.
Juncker-Nachfolge: Merkel spricht von komplizierter Konstellation
Dänemark bekommt sozialdemokratische Minderheitsregierung

Dänemark bekommt sozialdemokratische Minderheitsregierung

Beim nördlichen Nachbarn hat künftig wieder eine Sozialdemokratin das Sagen. Mette Frederiksen kann nach zähen Gesprächen eine Einigung mit dem linksgerichteten Lager präsentieren. Ihre Bündnispartner versprechen Unterstützung - in der Regierung sitzen sie aber nicht.
Dänemark bekommt sozialdemokratische Minderheitsregierung
Homosexueller will nächster Präsident von Tunesien werden - Amtsinhaber tritt nicht mehr an

Homosexueller will nächster Präsident von Tunesien werden - Amtsinhaber tritt nicht mehr an

Der offen homosexuelle Anwalt Mounir Baatour will bei der Präsidentschaftswahl in Tunesien antreten. Er habe bereits mehr als die geforderten 10.000 Unterstützer für die Kandidatur.
Homosexueller will nächster Präsident von Tunesien werden - Amtsinhaber tritt nicht mehr an
US-Grenze: Bilder von ertrunkenem Flüchtling und seiner Tochter schockieren

US-Grenze: Bilder von ertrunkenem Flüchtling und seiner Tochter schockieren

Óscar Martínez Ramírez und seine Familie flohen aus El Salvador. Er wollte zusammen mit seiner Tochter den Rio Grande überqueren um in die USA zu gelangen.
US-Grenze: Bilder von ertrunkenem Flüchtling und seiner Tochter schockieren
Wird Markus Söder Kanzlerkandidat der Union? Diese Gründe sprechen dafür

Wird Markus Söder Kanzlerkandidat der Union? Diese Gründe sprechen dafür

Seit der Europawahl sitzt der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef fest auf seinem Posten - die meisten anderen wackeln. Wird Markus Söder Kanzlerkandidat? Andeutungen hat er gemacht.
Wird Markus Söder Kanzlerkandidat der Union? Diese Gründe sprechen dafür
Kabinett beschließt Haushaltsentwurf 2020 - Mehr Geld für Umwelt, Verkehr und Familien

Kabinett beschließt Haushaltsentwurf 2020 - Mehr Geld für Umwelt, Verkehr und Familien

Der Haushaltsentwurf für 2020 wurde vom Bundeskabinett beschlossen. Besonders investiert wird in den Verkehr, den Umweltschutz und in die Entlastung von Familien. 
Kabinett beschließt Haushaltsentwurf 2020 - Mehr Geld für Umwelt, Verkehr und Familien
„Haut die Linken, bis sie hinken“: AStA Frankfurt schmeißt Liberale Hochschulgruppe raus

„Haut die Linken, bis sie hinken“: AStA Frankfurt schmeißt Liberale Hochschulgruppe raus

Rechtsextremes und sexistisches Plakat: Die Liberale Hochschulgruppe an der Goethe-Uni in Frankfurt muss ihre Räume im Studierendenhaus räumen.
„Haut die Linken, bis sie hinken“: AStA Frankfurt schmeißt Liberale Hochschulgruppe raus
Illegale Wahlkampfhilfe? Landes-Parteizentrale der AfD durchsucht

Illegale Wahlkampfhilfe? Landes-Parteizentrale der AfD durchsucht

Geht es wieder um fragwürdige Zuwendungen? Am Dienstag ist die Landesparteizentrale der NRW-AfD durchsucht worden. Die Ermittler hielten sich zunächst bedeckt.
Illegale Wahlkampfhilfe? Landes-Parteizentrale der AfD durchsucht
Bayerische Lokalpolitikerin will „Einreiseverbot“ gegen Habeck - als er kommt, bemerkt sie es nicht

Bayerische Lokalpolitikerin will „Einreiseverbot“ gegen Habeck - als er kommt, bemerkt sie es nicht

Eine Bayernpartei-Politikerin wollte Grünen-Chef Habeck nicht bei der Hundertjahrfeier einer oberbayerischen Gemeinde dabei haben. Als er dann anreiste, merkte sie es nicht.
Bayerische Lokalpolitikerin will „Einreiseverbot“ gegen Habeck - als er kommt, bemerkt sie es nicht
„Doppelmoral“ und AfD-Vergleich: Plasbergs Runde geht Grüne Schulze hart an

„Doppelmoral“ und AfD-Vergleich: Plasbergs Runde geht Grüne Schulze hart an

Frank Plasberg fragt, was die Grünen außer Klima können. An markigen Vorwürfen aus der Runde mangelt es nicht - besonders ein Diskutant tut sich hervor.
„Doppelmoral“ und AfD-Vergleich: Plasbergs Runde geht Grüne Schulze hart an
Trump ernennt neue Sprecherin: Sie ist eine alte Bekannte - „Kann mir keine bessere Person vorstellen“

Trump ernennt neue Sprecherin: Sie ist eine alte Bekannte - „Kann mir keine bessere Person vorstellen“

Erst vor kurzem feuerte Donald Trump seine Sprecherin. Jetzt überrascht er mit einer neuen Personalie - und die Frau ist keine Unbekannte. 
Trump ernennt neue Sprecherin: Sie ist eine alte Bekannte - „Kann mir keine bessere Person vorstellen“
Fahrverbote in Österreich: ADAC sieht Gefahr für „Reisefreiheit“ - Söder äußert sich zu „Racheplan“

Fahrverbote in Österreich: ADAC sieht Gefahr für „Reisefreiheit“ - Söder äußert sich zu „Racheplan“

Im Verkehrsstreit zwischen Deutschland und Österreich droht eine Klage gegen Tirol. Andreas Scheuer (CSU) kündigt Maßnahmen gegen die Fahrverbote an.
Fahrverbote in Österreich: ADAC sieht Gefahr für „Reisefreiheit“ - Söder äußert sich zu „Racheplan“
Kushner: Wirtschaftsfahrplan Bedingung im Nahost-Konflikt

Kushner: Wirtschaftsfahrplan Bedingung im Nahost-Konflikt

Bei der Wirtschaftskonferenz in Bahrain sind die Erwartungen gering. Die Palästinenser, denen sie zugute kommen soll, boykottieren die Veranstaltung. Der US-Gesandte Kushner appelliert direkt an sie.
Kushner: Wirtschaftsfahrplan Bedingung im Nahost-Konflikt
Stephanie Grisham soll neue Sprecherin von Trump werden

Stephanie Grisham soll neue Sprecherin von Trump werden

Die letzte Pressekonferenz eines Sprechers im Weißen Haus ist mehr als hundert Tage her. Nun gibt es zumindest eine Nachfolgerin für Trumps bisherige Stimme Sarah Sanders - und sie hat schon einen Schreibtisch im Weißen Haus.
Stephanie Grisham soll neue Sprecherin von Trump werden
Kein Hafen für Sea-Watch-Rettungsschiff in Italien

Kein Hafen für Sea-Watch-Rettungsschiff in Italien

Zwei Wochen schon sitzen Migranten auf dem Rettungsschiff im Mittelmeer fest. Alle Appelle, das Schiff in Italien anlegen zu lassen, haben seither nichts gebracht. Und auch vor Gericht müssen die Seenotretter eine Niederlage einstecken.
Kein Hafen für Sea-Watch-Rettungsschiff in Italien
Generalbundesanwalt klagt "Revolution Chemnitz" an

Generalbundesanwalt klagt "Revolution Chemnitz" an

Sie strebten nach aktuellen Erkenntnissen der Ermittler den Sturz der Bundesregierung und die Beseitigung des Rechtsstaats an: Nun erhebt die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe Medienberichten zufolge Anklage gegen acht Mitglieder der mutmaßlich rechtsterroristischen Gruppe "Revolution Chemnitz".
Generalbundesanwalt klagt "Revolution Chemnitz" an
Verdächtige Wahlkampfhilfe: AfD-Zentrale in NRW durchsucht

Verdächtige Wahlkampfhilfe: AfD-Zentrale in NRW durchsucht

Hat die AfD im Landtagswahlkampf 2017 Hilfe erhalten und im Rechenschaftsbericht nicht ordnungsgemäß angegeben? Diesem Verdacht gehen Ermittler in Düsseldorf nach - und nehmen sich dazu auch die Parteizentrale vor.
Verdächtige Wahlkampfhilfe: AfD-Zentrale in NRW durchsucht
Verkehrsminister Scheuer legt jetzt doch Verträge zur gescheiterten Pkw-Maut offen

Verkehrsminister Scheuer legt jetzt doch Verträge zur gescheiterten Pkw-Maut offen

Überraschende Wende: Bundesverkehrsminister Scheuer will die Verträge zur gescheiterten Pkw-Maut doch offenlegen. Es geht um Millionen.  
Verkehrsminister Scheuer legt jetzt doch Verträge zur gescheiterten Pkw-Maut offen