Ressortarchiv: POLITIK

Erdogan droht Trump: Deal im Wert von 10 Milliarden US-Dollar könnte platzen

Erdogan droht Trump: Deal im Wert von 10 Milliarden US-Dollar könnte platzen

Die Beziehungen zwischen den USA und der Türkei haben schon bessere Zeiten erlebt. Nach der jüngsten Reaktion von US-Präsident Trump, droht Recep Tayyip Erdogan seinem amerikanischen Gegenüber.
Erdogan droht Trump: Deal im Wert von 10 Milliarden US-Dollar könnte platzen
AfD-Stadtrat spielt mitten auf der Autobahn Polizist - doch es wird noch verrückter

AfD-Stadtrat spielt mitten auf der Autobahn Polizist - doch es wird noch verrückter

Thomas Prinz ist frisch gewählter AfD-Stadtrat in Freital. Jetzt musste er sich vor Gericht verantworten, weil er sich als Polizist ausgab - und nicht nur das.
AfD-Stadtrat spielt mitten auf der Autobahn Polizist - doch es wird noch verrückter
US-Demokraten prüfen in zweiter TV-Debatte ihre Kandidaten

US-Demokraten prüfen in zweiter TV-Debatte ihre Kandidaten

Detroit (dpa) - Die Fernsehdebatten der Bewerber um die Präsidentschaftskandidatur der US-Demokraten gehen weiter. In der Nacht zu Donnerstag stehen in Detroit zehn weitere Demokraten auf der Bühne. Unter anderen treffen Ex-Vizepräsident Joe Biden und die Senatorin Kamala Harris aufeinander.
US-Demokraten prüfen in zweiter TV-Debatte ihre Kandidaten
Rabbiner in Berlin beschimpft und bespuckt

Rabbiner in Berlin beschimpft und bespuckt

Berlin (dpa) - In Berlin hat es einen antisemitischen Übergriff auf einen Rabbiner gegeben. Dabei wurde Yehuda Teichtal, Rabbiner der Jüdischen Gemeinde zu Berlin, von zwei Männern auf Arabisch beschimpft und bespuckt, wie die Jüdische Gemeinde am Mittwoch mitteilte.
Rabbiner in Berlin beschimpft und bespuckt
Die E-Offensive von Scholz; Steuergeschenke für E-Autos

Die E-Offensive von Scholz; Steuergeschenke für E-Autos

Scholz-Tag im Bundeskabinett: Der Vizekanzler leitet die Sitzung, weil die Kanzlerin im Urlaub ist. Und er sorgt selbst für die Hauptthemen. Scholz springt der Autoindustrie zur Seite.
Die E-Offensive von Scholz; Steuergeschenke für E-Autos
Österreich-Hammer: Kurz für erneute FPÖ-Koalition offen - unter zwei Bedingungen

Österreich-Hammer: Kurz für erneute FPÖ-Koalition offen - unter zwei Bedingungen

Österreich wählt am 29. September ein neues Parlament. Sebastian Kurz würde im Fall seiner Wiederwahl auch erneut mit der FPÖ koalieren - doch dafür macht er Vorgaben.
Österreich-Hammer: Kurz für erneute FPÖ-Koalition offen - unter zwei Bedingungen
Üble Drohungen gegen Kitas nach Schweinefleisch-Verzicht

Üble Drohungen gegen Kitas nach Schweinefleisch-Verzicht

Leipzig (dpa) - Im Fall der zwei Leipziger Kindertagesstätten, die Schweinefleisch in Rücksicht auf muslimische Kinder von der Speisekarte gestrichen hatten, ermittelt die Polizei wegen Drohungen. Die Drohungen seien von der Kita-Leitung angezeigt worden, sagte ein Polizeisprecher am Mittwoch.
Üble Drohungen gegen Kitas nach Schweinefleisch-Verzicht
TV-Debatte der US-Demokraten zeigt Gräben auf

TV-Debatte der US-Demokraten zeigt Gräben auf

So viele Demokraten wie nie mühen sich für 2020 um eine Präsidentschaftskandidatur. Bei TV-Debatten müssen sie sich vor nationalem Publikum beweisen. Runde Nummer zwei in Detroit gerät zu einem öffentlichen Kampf um den Kurs der Partei.
TV-Debatte der US-Demokraten zeigt Gräben auf
Was die Länder bei Kitas vorhaben

Was die Länder bei Kitas vorhaben

Das "Gute-Kita-Gesetz" soll mehr Qualität für die Betreuung der Kleinsten bringen, vielen Ländern geht es aber auch um Gebührenfreiheit für die Eltern. Wie sieht es aus mit der Umsetzung?
Was die Länder bei Kitas vorhaben
Fridays for Future: Effektiver Protest, unklare Perspektive

Fridays for Future: Effektiver Protest, unklare Perspektive

Sie streiken für besseres Klima und treiben längst die Politik zu Reaktionen an. Doch wie geht es weiter mit Fridays for Future? Das diskutieren die Aktivisten auf einem Kongress. Experten sehen die Bewegung vor wichtigen Weichenstellungen. Eine Bestandsaufnahme.
Fridays for Future: Effektiver Protest, unklare Perspektive
Nordkorea testet erneut zwei Kurzstreckenraketen

Nordkorea testet erneut zwei Kurzstreckenraketen

Mit neuerlichen Raketentests brüskiert Nordkorea seinen südlichen Nachbarn. Ein Zusammenhang mit einem anderen Militärmanöver drängt sich auf.
Nordkorea testet erneut zwei Kurzstreckenraketen
Kabinett beschließt schärferes Vorgehen gegen Geldwäsche

Kabinett beschließt schärferes Vorgehen gegen Geldwäsche

In Deutschland werden jedes Jahr mehrere zehntausend Verdachtsfälle von Geldwäsche gemeldet. Transparency International schätzt, dass Kriminelle allein am deutschen Immobilienmarkt jährlich Milliarden Euro waschen. Jetzt verschärft die Bundesregierung die Vorschriften.
Kabinett beschließt schärferes Vorgehen gegen Geldwäsche
US-Aktivisten: Hunderte Migrantenkinder von Eltern getrennt

US-Aktivisten: Hunderte Migrantenkinder von Eltern getrennt

Die Trennung von Kindern von ihren Eltern bei der illegalen Einreise in die USA sorgte vor gut einem Jahr weltweit für Empörung. Die Praxis wurde offiziell beendet. Doch Bürgerrechtler werfen der US-Regierung vor, sie unter fragwürdigen Vorwänden weiterzuführen.
US-Aktivisten: Hunderte Migrantenkinder von Eltern getrennt
Bewerber um SPD-Vorsitz bescheinigt Partei "Haltungsproblem"

Bewerber um SPD-Vorsitz bescheinigt Partei "Haltungsproblem"

Der Rückzug von Andrea Nahles war von heftigen Auseinandersetzungen in der streitlustigen SPD begleitet. Nun soll alles anders werden in der Partei - zumindest wenn es nach zwei der Bewerber um die Nahles-Nachfolge geht.
Bewerber um SPD-Vorsitz bescheinigt Partei "Haltungsproblem"
44 Hongkonger wegen "Aufruhrs" angeklagt - neue Proteste

44 Hongkonger wegen "Aufruhrs" angeklagt - neue Proteste

In Hongkong muss sich eine Gruppe von Demonstranten vor Gericht verantworten. Vor dem Gebäude kommt es zu neuen Protesten. Wer schoss in der Nacht Feuerwerkskörper auf die Menschen?
44 Hongkonger wegen "Aufruhrs" angeklagt - neue Proteste
Kim Jong Un testet schon wieder Raketen - Experte rechnet mit weiteren Starts

Kim Jong Un testet schon wieder Raketen - Experte rechnet mit weiteren Starts

Nordkorea hat wieder Raketen getestet. Südkorea berichtet von zwei abgefeuerten Raketen. Es war das zweite Mal innerhalb einer Woche - und einem Experten zufolge nicht das letzte Mal.
Kim Jong Un testet schon wieder Raketen - Experte rechnet mit weiteren Starts
Dank Haushaltshilfen können viele Senioren zu Hause leben

Dank Haushaltshilfen können viele Senioren zu Hause leben

Um in den eigenen vier Wänden bleiben zu können, brauchen Senioren oft Hilfe beim Putzen, Bügeln und Wäschewaschen. Verwandte und Bekannte können das oft nicht mehr leisten. Eine immer größere Rolle spielen deshalb bezahlte Haushaltshilfen.
Dank Haushaltshilfen können viele Senioren zu Hause leben
Angela Merkel erscheint ohne Ehemann bei Wagner-Festspielen - dann aber taucht er doch noch auf

Angela Merkel erscheint ohne Ehemann bei Wagner-Festspielen - dann aber taucht er doch noch auf

Angela Merkel tauchte ohne Ehemann Joachim Sauer bei den Wagner-Festspielen auf. Stattdessen schlenderte sie glücklich mit Markus Söder über den roten Teppich.
Angela Merkel erscheint ohne Ehemann bei Wagner-Festspielen - dann aber taucht er doch noch auf
Kramp-Karrenbauer macht Antrittsbesuch bei Nato-Generalsekretär Stoltenberg

Kramp-Karrenbauer macht Antrittsbesuch bei Nato-Generalsekretär Stoltenberg

Die Bundeswehr soll in der Öffentlichkeit mehr gesehen werden. Dafür hat Verteidigungsministerin AKK auch schon einen Plan. Verhandlungen mit der Bahn laufen.
Kramp-Karrenbauer macht Antrittsbesuch bei Nato-Generalsekretär Stoltenberg
Klimanotstand - Begriff in der Kritik: „Man muss mehr tun, als nur ...“

Klimanotstand - Begriff in der Kritik: „Man muss mehr tun, als nur ...“

Immer mehr Städte rufen einen Klimanotstand aus. Der Begriff ist aber umstritten. Jetzt äußerte sich Armin Laschet (CDU).
Klimanotstand - Begriff in der Kritik: „Man muss mehr tun, als nur ...“
Hunderttausende Menschen in Deutschland ohne Wohnung

Hunderttausende Menschen in Deutschland ohne Wohnung

In den Ballungsräumen fehlen bezahlbare Wohnungen. Die Zahl der von Wohnungslosigkeit betroffenen Menschen geht in die Hunderttausende. Eine neue Schätzung gibt eine Ahnung vom Ausmaß des Problems.
Hunderttausende Menschen in Deutschland ohne Wohnung
AfD-Gründer Lucke lehrt zum Wintersemester wieder an der Uni Hamburg

AfD-Gründer Lucke lehrt zum Wintersemester wieder an der Uni Hamburg

AfD-Gründer Bernd Lücke soll zum Wintersemester wieder an der Universtität Hamburg lehren. Bei Studenten stößt die Personalie auf Kritik. So äußert sich die Uni: 
AfD-Gründer Lucke lehrt zum Wintersemester wieder an der Uni Hamburg
Mehr als 60 Demonstranten und Kremlkritiker verurteilt

Mehr als 60 Demonstranten und Kremlkritiker verurteilt

In Moskau sitzen Dutzende Demonstranten nach den brutalen Massenfestnahmen hinter Gittern. Gleichzeitig schließt Kremlkritiker Nawalny nicht aus, vergiftet worden zu sein. Er will das mit Kameraaufnahmen auch beweisen.
Mehr als 60 Demonstranten und Kremlkritiker verurteilt
Neuregelung beim Familiennachzug: Knapp 9000 Visa erteilt

Neuregelung beim Familiennachzug: Knapp 9000 Visa erteilt

Zwei Jahre lang konnten viele Bürgerkriegsflüchtlinge in Deutschland keine Angehörigen zu sich holen. Seit einem Jahr ist das wieder möglich - einige Tausend Menschen nutzten die Neuregelung.
Neuregelung beim Familiennachzug: Knapp 9000 Visa erteilt
Schluss mit Böllern? Umwelthilfe will Silvesterfeuerwerk in 31 Städten verbieten lassen

Schluss mit Böllern? Umwelthilfe will Silvesterfeuerwerk in 31 Städten verbieten lassen

Das Silvesterfeuerwerk ist vielen Umweltschützern ein Dorn im Auge. Die Deutsche Umwelthilfe strebt nun weitere Verbote an.
Schluss mit Böllern? Umwelthilfe will Silvesterfeuerwerk in 31 Städten verbieten lassen
Razzien gegen Rechtsextreme in vier Bundesländern

Razzien gegen Rechtsextreme in vier Bundesländern

Die "Wolfsbrigade" ist als kriminelle, rechtsextreme Gruppierung bekannt. Gegen einige Mitglieder besteht der Verdacht, eine bewaffnete Untergruppe gebildet zu haben. Jedoch sei niemand bislang festgenommen worden.
Razzien gegen Rechtsextreme in vier Bundesländern
AfD-Gründer Lucke lehrt zum Wintersemester wieder

AfD-Gründer Lucke lehrt zum Wintersemester wieder

Bernd Lucke war 2013 maßgeblich an der Gründung der AfD beteiligt. Nun kehrt der Wirtschaftswissenschaftler in den Lehrbetrieb der Uni Hamburg zurück - trotz Kritik der Studierenden.
AfD-Gründer Lucke lehrt zum Wintersemester wieder
Razzien bei Rechtsextremen in vier Bundesländern

Razzien bei Rechtsextremen in vier Bundesländern

Sechs Beschuldigte sollen 2018 innerhalb der Gruppierung „Wolfsbrigade“ die Untergruppierung „Sturmbrigade“ gebildet haben - eine Art „bewaffneter Arm“ der „Wolfsbrigade“.
Razzien bei Rechtsextremen in vier Bundesländern
115 Migranten harren auf Küstenwache-Schiff in Italien aus

115 Migranten harren auf Küstenwache-Schiff in Italien aus

Das Spiel ist bekannt: Italien fordert die anderen europäischen Staaten auf, Bootsflüchtlinge aufzunehmen. Erst dann würden die Migranten von Boot gelassen. Einen ersten Teilerfolg gab es aber bereits.
115 Migranten harren auf Küstenwache-Schiff in Italien aus
Umfrage: Mehrheit findet Masernimpfpflicht richtig

Umfrage: Mehrheit findet Masernimpfpflicht richtig

Besonders ältere Menschen haben eine klare Meinung zur Impfpflicht. Gut 80 Prozent der über 55-Jährigen sprechen sich klar dafür aus. Zudem seien Männer aufgeschlossener als Frauen.
Umfrage: Mehrheit findet Masernimpfpflicht richtig
Baltimore-Streit eskaliert: Trump legt nach und greift Bürgerrechtler an - der kontert heftig

Baltimore-Streit eskaliert: Trump legt nach und greift Bürgerrechtler an - der kontert heftig

Donald Trump setzt seine Tiraden gegen die Stadt Baltimore und die Regierung weiter fort. Nun ist auch ein Bürgerrechtler Teil seiner Kritik geworden.
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US-Senat kann Waffenverkäufe an Golfstaaten nicht stoppen

US-Senat kann Waffenverkäufe an Golfstaaten nicht stoppen

Kein Stopp der US-Waffengeschäfte mit Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten - im Senat fehlt die benötigte Zweidrittelmehrheit. Es wäre eine Entscheidung gegen den Willen des US-Präsidenten gewesen.
US-Senat kann Waffenverkäufe an Golfstaaten nicht stoppen
Übersicht über Wohnungslosigkeit in Deutschland

Übersicht über Wohnungslosigkeit in Deutschland

Offizielle Zahlen zur Wohnungslosigkeit gibt es in Deutschland nicht. Die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe stellt heute in Berlin Hintergründe und Schätzungen vor.
Übersicht über Wohnungslosigkeit in Deutschland
Nach Terroranschlag: Polizei Berlin stellt Erkenntnisse vor

Nach Terroranschlag: Polizei Berlin stellt Erkenntnisse vor

Der Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz beschäftigt weiterhin die Justiz. Die Polizei stellt heute einen Erkenntnisbericht vor.
Nach Terroranschlag: Polizei Berlin stellt Erkenntnisse vor
Kremlkritiker Nawalny nach Klinik wieder im Gefängnis

Kremlkritiker Nawalny nach Klinik wieder im Gefängnis

Er gehört zu den schärfsten Kritikern des Kremls - Alexej Nawalny kam im Zuge neuer Proteste in Haft. Dann musste er ins Krankenhaus. Es gibt eine Diagnose, doch Nawalnys Ärztin hat Zweifel daran.
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London will USA in europäische Hormus-Mission einbinden

London will USA in europäische Hormus-Mission einbinden

So schnell kann das gehen: Vor gut einer Woche schlug Großbritannien eine rein europäische Militärmission in der Straße von Hormus vor. Jetzt gibt es einen neuen Premier, einen neuen Außenminister und einen neuen Kurs in dieser wichtigen Frage.
London will USA in europäische Hormus-Mission einbinden
CSU und Grüne schreiben sich Klimaschutz auf die Fahnen

CSU und Grüne schreiben sich Klimaschutz auf die Fahnen

Wer ist am grünsten? Politiker überbieten sich mit Vorschlägen für den Klimaschutz - allen voran CSU-Chef Söder. Die Grünen und die Umweltministerin finden das gut. Wann fallen Entscheidungen?
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Brandstiftung nach AfD-Fest - Polizei ermittelt wegen versuchten Mordes

Brandstiftung nach AfD-Fest - Polizei ermittelt wegen versuchten Mordes

Eine Brandstiftung an einer Gartenlaube, in der ein AfD-Politiker schlief, hält die Behörden in Sachsen-Anhalt auf Trab. Es wird wegen versuchten Mordes ermittelt.
Brandstiftung nach AfD-Fest - Polizei ermittelt wegen versuchten Mordes
Greta Thunberg ruft zum Generalstreik auf - eine deutsche Bank will mitmachen

Greta Thunberg ruft zum Generalstreik auf - eine deutsche Bank will mitmachen

Greta Thunberg ruft zum Generalstreik in Schweden auf. Experten schätzen die Erfolgsaussichten ein.
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Kobold in der Batterie? Baerbock unterläuft skurriler Sprach-Flop im Sommerinterview 

Kobold in der Batterie? Baerbock unterläuft skurriler Sprach-Flop im Sommerinterview 

Der Höhenflug ihrer Partei scheint nicht abreißen zu wollen. Grünen-Chefin Annalena Baerbock sprach im ARD-Sommerinterview auch über Technologie-Fragen - tappte rein sprachlich aber ins Fettnäpfchen.
Kobold in der Batterie? Baerbock unterläuft skurriler Sprach-Flop im Sommerinterview 
Ex-Bundespräsident Gauck mit Boot gekentert - besonderer Zufall bei seiner Rettung

Ex-Bundespräsident Gauck mit Boot gekentert - besonderer Zufall bei seiner Rettung

Der ehemalige Bundespräsident Joachim Gauck war am Freitagnachmittag mit einem Segelboot gekentert. Seenotrettern zogen den 79-Jährigen aus dem Wasser. Dieser kündigte jetzt eine Belohnung an.
Ex-Bundespräsident Gauck mit Boot gekentert - besonderer Zufall bei seiner Rettung
„Gekreuzigte Frauen“: Papst verurteilt Prostitution in drastischen Worten

„Gekreuzigte Frauen“: Papst verurteilt Prostitution in drastischen Worten

Papst Franziskus hat sich in einem Buch-Vorwort zum heiklen Thema Prostitution geäußert. Das Oberhaupt der katholischen Kirche wählt deutliche Worte.
„Gekreuzigte Frauen“: Papst verurteilt Prostitution in drastischen Worten
„Einmal mit Profis arbeiten“: Brandenburgs CDU leistet sich Fehlschlag kurz vor der Wahl

„Einmal mit Profis arbeiten“: Brandenburgs CDU leistet sich Fehlschlag kurz vor der Wahl

In gut einem Monat wird in Brandenburg gewählt. Der CDU ist ausgerechnet in der heißen Phase ein peinlicher Fehler unterlaufen. Sie muss nun eine Broschüre vernichten.
„Einmal mit Profis arbeiten“: Brandenburgs CDU leistet sich Fehlschlag kurz vor der Wahl
„Earth Overshoot Day“ - Forscher warnen: Ressourcen auf der Erde sind seit heute verbraucht

„Earth Overshoot Day“ - Forscher warnen: Ressourcen auf der Erde sind seit heute verbraucht

Am 29. Juli haben wir Menschen unsere Ressourcen auf der Erde für dieses Jahr bereits aufgebraucht. Wer die größten Klimasünder sind.
„Earth Overshoot Day“ - Forscher warnen: Ressourcen auf der Erde sind seit heute verbraucht
Profisegler bringen Greta Thunberg nach Amerika

Profisegler bringen Greta Thunberg nach Amerika

Stockholm (dpa) - Die schwedische Umweltaktivistin Greta Thunberg will Mitte August mit einer emissionsfreien Hochseejacht nach Amerika segeln. Wie die 16-Jährige am Montag mitteilte, wird die Reisezeit von Großbritannien nach New York circa zwei Wochen betragen.
Profisegler bringen Greta Thunberg nach Amerika
Staustreit: Neue Spur für Kontrollen an Grenze zu Österreich

Staustreit: Neue Spur für Kontrollen an Grenze zu Österreich

Salzburg/München (dpa) - Zur Entzerrung des Verkehrs haben Bayern und das österreichische Land Salzburg eine dritte Spur für die Grenzkontrollen an der Autobahn 8 eröffnet.
Staustreit: Neue Spur für Kontrollen an Grenze zu Österreich
Caritas: Mehr Jugendliche ohne Schulabschluss

Caritas: Mehr Jugendliche ohne Schulabschluss

Berlin (dpa) - Mehr als 52.000 Jugendliche haben nach Zahlen der Caritas im Jahr 2017 die Schule ohne Abschluss beendet. Das waren 5000 mehr als bei der letzten Auswertung durch die katholische Hilfsorganisation für das Jahr 2015.
Caritas: Mehr Jugendliche ohne Schulabschluss
Peking verurteilt "schreckliche Vorfälle" in Hongkong

Peking verurteilt "schreckliche Vorfälle" in Hongkong

In Chinas Sonderverwaltungszone Hongkong gehen seit Wochen immer wieder Hunderttausende gegen die Regierung auf die Straße. Die Zentralregierung fordert ein Ende der Gewalt.
Peking verurteilt "schreckliche Vorfälle" in Hongkong
Belgien: Längere Laufzeit für Meiler verstößt gegen EU-Recht

Belgien: Längere Laufzeit für Meiler verstößt gegen EU-Recht

Luxemburg (dpa) - Belgien hat mit der Verlängerung der Laufzeiten für zwei Atomreaktoren gegen EU-Recht verstoßen. Wie der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschied, hätte die entsprechende Genehmigung nicht ohne Umweltverträglichkeitsprüfungen erteilt werden dürfen.
Belgien: Längere Laufzeit für Meiler verstößt gegen EU-Recht
AfD ohne Bundestagsvize: Vorstoß gegen immer neue Wahlgänge

AfD ohne Bundestagsvize: Vorstoß gegen immer neue Wahlgänge

Seit der ersten Sitzung versucht die AfD immer wieder, einen der ihren zum Vizepräsidenten des Bundestages wählen zu lassen. Ohne Erfolg. Ein ehemaliges Fraktionsmitglied will die Sache jetzt abkürzen.
AfD ohne Bundestagsvize: Vorstoß gegen immer neue Wahlgänge