Ressortarchiv: POLITIK

US-Kongresskammer legt Impeachment-Vorgehen gegen Trump fest

US-Kongresskammer legt Impeachment-Vorgehen gegen Trump fest

Schon seit Ende September laufen Untersuchungen für eine mögliche Amtsenthebung des US-Präsidenten. Nun heben die Demokraten die Ermittlungen per Kongress-Beschluss auf eine neue Ebene.
US-Kongresskammer legt Impeachment-Vorgehen gegen Trump fest
Gericht weist Klimaklage von Biobauern und Greenpeace ab

Gericht weist Klimaklage von Biobauern und Greenpeace ab

Vielen Menschen macht der Klimawandel Angst, manche fürchten auch um ihre Existenz - auch drei deutsche Bauernfamilien. Sie wollen die Bundesregierung vor Gericht zu mehr Klimaschutz zwingen - nun hat ein Richter entschieden.
Gericht weist Klimaklage von Biobauern und Greenpeace ab
Zu wenig getan: Greta Thunberg lehnt überraschend Preis ab

Zu wenig getan: Greta Thunberg lehnt überraschend Preis ab

Klimaaktivistin Greta Thunberg will eine mit umgerechnet knapp 50.000 Euro dotierte Auszeichnung aus ihrer skandinavischen Heimat nicht haben. In einer Online-Botschaft erklärt sie, warum.
Zu wenig getan: Greta Thunberg lehnt überraschend Preis ab
„Es gab keine Ausrede“: Presse greift Thüringens Wähler massiv an - internationale Sorge wächst

„Es gab keine Ausrede“: Presse greift Thüringens Wähler massiv an - internationale Sorge wächst

Kommentatoren der Tageszeitungen in Deutschland gehen mit dem Thüringer Wähler hart ins Gericht. Die SZ zweifelt am gesunden Menschenverstand. Andere werden noch schärfer.
„Es gab keine Ausrede“: Presse greift Thüringens Wähler massiv an - internationale Sorge wächst
USA veröffentlichen Video von Angriff auf Al-Bagdadi

USA veröffentlichen Video von Angriff auf Al-Bagdadi

Wie die letzten Minuten im Leben von IS-Anführer Al-Bagdadi ausgesehen haben sollen, hat US-Präsident Trump detailreich beschrieben. Ganz so bestätigt das US-Militär dies nicht. Erstmals geben die Streitkräfte aber mehr Details zu dem Einsatz bekannt.
USA veröffentlichen Video von Angriff auf Al-Bagdadi
Gipfelabsagen in Chile: Weltklimakonferenz zieht wohl um

Gipfelabsagen in Chile: Weltklimakonferenz zieht wohl um

Die Proteste in Chile wirken sich auf die Weltpolitik aus: Der Asien-Pazifik-Gipfel im November wird abgesagt, der Weltklimakonferenz im Dezember findet wohl in einem anderen Land statt.
Gipfelabsagen in Chile: Weltklimakonferenz zieht wohl um
Ministerin Giffey peilt vorerst nicht den SPD-Vorsitz an

Ministerin Giffey peilt vorerst nicht den SPD-Vorsitz an

Nach der lange erwarteten Entscheidung der Freien Universität, kann Familienministerin Franziska Giffey aufatmen: Den "Dr." darf sie weiter tragen. Doch die aufkeimende Debatte, ob sie jetzt nicht auch SPD-Chefin werden könne, wehrt die Hoffnungsträgerin sofort ab.
Ministerin Giffey peilt vorerst nicht den SPD-Vorsitz an
Überraschung bei Markus Lanz: CDU-Mann stellt irren Thüringen-Plan vor

Überraschung bei Markus Lanz: CDU-Mann stellt irren Thüringen-Plan vor

Mike Mohring präsentiert bei Markus Lanz im ZDF einen kühnen Plan. Er möchte mit Bodo Ramelow sprechen - vor allem aber will er eine Regierung der anderen Art.
Überraschung bei Markus Lanz: CDU-Mann stellt irren Thüringen-Plan vor
Impeachment: Jetzt wird es ernst für Trump in Sachen Amtsenthebung

Impeachment: Jetzt wird es ernst für Trump in Sachen Amtsenthebung

Das Impeachment-Verfahren nimmt Fahrt auf. Steht Donald Trump wegen der Ukraine-Affäre vor der Amtsenthebung? Alle Entwicklungen im News-Ticker.
Impeachment: Jetzt wird es ernst für Trump in Sachen Amtsenthebung
Mohring erwägt Minderheitsregierung: CDU, SPD, FDP und Grüne

Mohring erwägt Minderheitsregierung: CDU, SPD, FDP und Grüne

Die CDU hat herbe Verluste bei der Thüringer Landtagswahl eingefahren. Ihr Spitzenkandidat Mike Mohring will trotzdem regieren - notfalls in einer Konstellation, die noch weniger Sitze hat als das bisherige rot-rot-grüne Bündnis. Ob die FDP es aber überhaupt in den Landtag schafft, ist noch offen.
Mohring erwägt Minderheitsregierung: CDU, SPD, FDP und Grüne
Verhandlungen der Koalition über Grundrente auf Zielgerade

Verhandlungen der Koalition über Grundrente auf Zielgerade

Kommt sie oder kommt sie nicht? Schon lange ringt die Koalition mit dem Plan einer Aufwertung kleiner Renten. Nun sind die Chancen auf die Grundrente gestiegen.
Verhandlungen der Koalition über Grundrente auf Zielgerade
EU-Gutachten: Ungarn, Polen und Tschechien brachen EU-Recht

EU-Gutachten: Ungarn, Polen und Tschechien brachen EU-Recht

Italien und Griechenland sollten 2015 durch einen EU-Beschluss zur Umverteilung von Asylbewerbern entlastet werden. Allerdings sorgte die Entscheidung für tiefe Gräben in der Staatengemeinschaft. Ein EuGH-Gutachten könnte diese nun vertiefen.
EU-Gutachten: Ungarn, Polen und Tschechien brachen EU-Recht
Paukenschlag in Umfrage: Deutsche überraschen bei Grünen und AfD

Paukenschlag in Umfrage: Deutsche überraschen bei Grünen und AfD

Umfrage-Überraschung nach der Thüringen-Wahl: Laut INSA sind die Grünen derzeit für so viele Wähler eine Option wie keine andere Partei - und was ist mit der AfD?
Paukenschlag in Umfrage: Deutsche überraschen bei Grünen und AfD
IS-Terrormiliz bestätigt Tod von Anführer Al-Bagdadi und ernennt Nachfolger

IS-Terrormiliz bestätigt Tod von Anführer Al-Bagdadi und ernennt Nachfolger

Die IS-Terrormiliz bestätigt den Tod ihres Anführers al-Bagdadi. Der IS veröffentlicht eine entsprechende Audio-Botschaft über ihren Medienkanal Al-Furkan.
IS-Terrormiliz bestätigt Tod von Anführer Al-Bagdadi und ernennt Nachfolger
Klimaklage von Greenpeace gegen Bundesregierung: Urteil steht fest

Klimaklage von Greenpeace gegen Bundesregierung: Urteil steht fest

Drei Familien und Greenpeace werfen der Bundesregierung vor, nicht genug gegen den Klimawandel zu tun. Deswegen reichten sie Klage ein. Das Gericht hat jetzt eine Entscheidung gefällt.
Klimaklage von Greenpeace gegen Bundesregierung: Urteil steht fest
Bericht: FDP-Einzug in Thüringer Landtag auf der Kippe

Bericht: FDP-Einzug in Thüringer Landtag auf der Kippe

Schon am Wahlabend musste die Thüringer FDP bis tief in die Nacht zittern. Ein Stimmenanteil von 5,0005 Prozent würde einen denkbar knappen Einzug in den Landtag bedeuten - aber nun scheint das Ergebnis zu bröckeln.
Bericht: FDP-Einzug in Thüringer Landtag auf der Kippe
Sorge um EU-Kommissionschef Juncker: Er muss sich potenziell riskanter OP unterziehen

Sorge um EU-Kommissionschef Juncker: Er muss sich potenziell riskanter OP unterziehen

EU-Kommissionspräsident Juncker steht am Ende seiner Amtszeit. Nun muss er sich einer potenziell riskanten Operation unterziehen.
Sorge um EU-Kommissionschef Juncker: Er muss sich potenziell riskanter OP unterziehen
Entscheidung um Giffey-Doktortitel gefallen: Äußerung über SPD-Vorsitz

Entscheidung um Giffey-Doktortitel gefallen: Äußerung über SPD-Vorsitz

Die Plagiatsvorwürfe gegen Familienministerin Franziska Giffey bestätigen sich nicht. SPD-Politikerin darf Doktortitel behalten.
Entscheidung um Giffey-Doktortitel gefallen: Äußerung über SPD-Vorsitz
Chinas Führung zieht Zügel in Hongkong straffer

Chinas Führung zieht Zügel in Hongkong straffer

Unruhe in Hongkong, Handelskrieg mit den USA und Widerstand in den eigenen Reihen: Chinas Kommunisten warnen vor Risiken und fordern mehr Linientreue. Hongkong versucht es jetzt mit Internetkontrolle.
Chinas Führung zieht Zügel in Hongkong straffer
„Wütend“ und „enttäuscht“? Forscher wollen AfD-Wähler entschlüsseln

„Wütend“ und „enttäuscht“? Forscher wollen AfD-Wähler entschlüsseln

Welche Bürger in Deutschland wählen besonders häufig die AfD? Eine neue Studie gibt Aufschluss über das sozialpsychologische Profil der Wähler.
„Wütend“ und „enttäuscht“? Forscher wollen AfD-Wähler entschlüsseln
Emotionaler Abschied von John Bercow: Den Tränen nahe - Boris Johnson überrascht bei Rede

Emotionaler Abschied von John Bercow: Den Tränen nahe - Boris Johnson überrascht bei Rede

Der britische Parlamentspräsident John Bercow macht Schluss. In seiner Abschiedsrede überraschte Premier Boris Johnson.
Emotionaler Abschied von John Bercow: Den Tränen nahe - Boris Johnson überrascht bei Rede
Twitter verbietet Werbung mit politischen Inhalten - Chef Dorsey mit Seitenhieb gegen Facebook

Twitter verbietet Werbung mit politischen Inhalten - Chef Dorsey mit Seitenhieb gegen Facebook

Twitter verbietet Werbung ab sofort Werbung mit politischen Inhalten. Twitter-Chef Jack Dorsey kritisiert Facebook für die Praxis. Auch Hillary Clinton äußert sich.
Twitter verbietet Werbung mit politischen Inhalten - Chef Dorsey mit Seitenhieb gegen Facebook
Parteiausschluss-Verfahren: Gedeon darf vorerst in AfD bleiben - trotz Antisemitismus-Vorwürfen

Parteiausschluss-Verfahren: Gedeon darf vorerst in AfD bleiben - trotz Antisemitismus-Vorwürfen

Der Ausschluss von AfD-Politikern Stefan Räpple und Wolfgang Gedeon im baden-württembergischen Landtag war rechtens. Das hat ein Gericht entschieden.
Parteiausschluss-Verfahren: Gedeon darf vorerst in AfD bleiben - trotz Antisemitismus-Vorwürfen
EU-Gutachten: Drei Länder haben in Migrationskrise EU-Recht gebrochen

EU-Gutachten: Drei Länder haben in Migrationskrise EU-Recht gebrochen

Nach einem EU-Gutachten haben drei Mitgliedsländer in der Migrationskrise gegen EU-Recht verstoßen. Es geht um mangelnde Solidarität.
EU-Gutachten: Drei Länder haben in Migrationskrise EU-Recht gebrochen
Nach knallharter Kritik an Angela Merkel - Söder rügt Merz und spricht über Kanzlerfrage der Union

Nach knallharter Kritik an Angela Merkel - Söder rügt Merz und spricht über Kanzlerfrage der Union

CDU-Politiker Friedrich Merz teilte nach der Thüringen-Wahl heftig aus und rechnete mit Bundeskanzlerin Merkel ab. Nun spricht CSU-Chef Markus Söder.
Nach knallharter Kritik an Angela Merkel - Söder rügt Merz und spricht über Kanzlerfrage der Union
Greta Thunberg löst mit eindringlicher Warnung Debatte aus - „Dieses Kind hat ...“

Greta Thunberg löst mit eindringlicher Warnung Debatte aus - „Dieses Kind hat ...“

Viele Menschen geben sich als Greta Thunberg aus. Nun hat sich die Klimaaktivistin dazu geäußert. Auf Facebook wird das Thema kontrovers diskutiert.
Greta Thunberg löst mit eindringlicher Warnung Debatte aus - „Dieses Kind hat ...“
Mike Mohring im Porträt: CDU-Mann mit miesem Ergebnis bei Thüringen-Wahl

Mike Mohring im Porträt: CDU-Mann mit miesem Ergebnis bei Thüringen-Wahl

Mike Mohring holt als Spitzenkandidat der CDU bei der Landtagswahl in Thüringen 2019 ein mieses Ergebnis. Wie tickt er privat? Hat er Frau und Kinder?
Mike Mohring im Porträt: CDU-Mann mit miesem Ergebnis bei Thüringen-Wahl
Seehofer plant wieder Asylprüfungen an den EU-Außengrenzen - „flexible Solidarität“

Seehofer plant wieder Asylprüfungen an den EU-Außengrenzen - „flexible Solidarität“

Die Politik ist sich gemeinhin einig, dass die EU-Asylpolitik einiger Reformen bedarf. Nun startet Bundesinnenminister Horst Seehofer einen neuen Vorstoß und setzt einen ambitionierten Zeitplan.
Seehofer plant wieder Asylprüfungen an den EU-Außengrenzen - „flexible Solidarität“
Machtkampf in der Union: Urgestein setzt auf Söder als Kanzlerkandidat - CSU reagiert skeptisch

Machtkampf in der Union: Urgestein setzt auf Söder als Kanzlerkandidat - CSU reagiert skeptisch

Nach der Thüringen-Wahl kocht der Machtkampf und der Richtungsstreit in der CDU wieder hoch. Nach einem Vorstoß bezüglich eines CSU-Kanzlerkandidaten reagierte die Partei skeptisch.
Machtkampf in der Union: Urgestein setzt auf Söder als Kanzlerkandidat - CSU reagiert skeptisch
Rückendeckung für Merkel und AKK - Spahn kontert Merz-Kritik

Rückendeckung für Merkel und AKK - Spahn kontert Merz-Kritik

Ungeklärte Führungsfragen waren bisher eher ein Markenzeichen der SPD, nun hat auch die CDU Personalstreit am Hals. Führende Christdemokraten fordern ein Ende der Debatten. Und die Kanzlerin bekommt unerwartete Unterstützung.
Rückendeckung für Merkel und AKK - Spahn kontert Merz-Kritik
Amtsenthebung: Trumps Ex-Sicherheitsberater Bolton einbestellt

Amtsenthebung: Trumps Ex-Sicherheitsberater Bolton einbestellt

Er könnte eine zentrale Rolle bei der Aufklärung der Ukraine-Affäre einnehmen. Ob John Bolton aber wirklich vor dem Kongress erscheint, ist fraglich.
Amtsenthebung: Trumps Ex-Sicherheitsberater Bolton einbestellt
Thüringen-Wahl: Ex- Ministerpräsident Bernhard Vogel kontert Friedrich Merz: "Wortwahl ist völlig unangemessen"

Thüringen-Wahl: Ex- Ministerpräsident Bernhard Vogel kontert Friedrich Merz: "Wortwahl ist völlig unangemessen"

Elf Jahre war Bernhard Vogel Ministerpräsident von Thüringen. Gedanken um Koalitionspartner musste er sich 1999 nicht machen. Zwanzig Jahre später ist er in Sorge um seine Partei. 
Thüringen-Wahl: Ex- Ministerpräsident Bernhard Vogel kontert Friedrich Merz: "Wortwahl ist völlig unangemessen"
Grüne fordern Bonn als Tagungsort für UN-Klimakonferenz

Grüne fordern Bonn als Tagungsort für UN-Klimakonferenz

Der Weltklimagipfel sollte in der ersten Dezemberhälfte in Chile tagen - wurde nun aber von der dortigen Regierung abgesagt. Die Suche nach einem alternativen Tagungsort läuft. Kommt Deutschland zum Zug?
Grüne fordern Bonn als Tagungsort für UN-Klimakonferenz
1,7 Milliarden weniger Steuereinnahmen 2020 als geplant

1,7 Milliarden weniger Steuereinnahmen 2020 als geplant

Für die Einnahmen des Staates hatten viele angesichts der schwachen Konjunktur schon Rot gesehen. Doch ganz so schlimm kommt es nicht. Und in diesem Jahr hat der Bund sogar mehr Spielraum.
1,7 Milliarden weniger Steuereinnahmen 2020 als geplant
Zeuge: Protokoll von Trumps Ukraine-Telefonat hat Lücken

Zeuge: Protokoll von Trumps Ukraine-Telefonat hat Lücken

Washington (dpa) - In dem veröffentlichten Protokoll zu dem Telefonat zwischen US-Präsident Donald Trump und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj fehlen nach Angaben eines Zeugen wichtige Punkte.
Zeuge: Protokoll von Trumps Ukraine-Telefonat hat Lücken
Altmaier stürzt - Dorothee Bär prangert geschmacklose Kommentare im Netz an: „Könnte kotzen“

Altmaier stürzt - Dorothee Bär prangert geschmacklose Kommentare im Netz an: „Könnte kotzen“

Wirtschaftsminister Peter Altmaier ist nach einer Rede beim Digitalgipfel in Dortmund gestürzt. Digitalministerin Dorothee Bär prangerte im Anschluss die geschmacklosen Kommentare im Netz an.
Altmaier stürzt - Dorothee Bär prangert geschmacklose Kommentare im Netz an: „Könnte kotzen“
Fragestunde im britischen Parlament: Auftakt für Wahlkampf

Fragestunde im britischen Parlament: Auftakt für Wahlkampf

In Großbritannien schießen sich die Parteien bereits auf den politischen Gegner ein. Am 12. Dezember soll gewählt werden. Premier Johnson will damit das Brexit-Patt auflösen. Doch der Urnengang birgt auch Risiken.
Fragestunde im britischen Parlament: Auftakt für Wahlkampf
Söder optimistisch: Durchbruch bei Grundrente nächste Woche?

Söder optimistisch: Durchbruch bei Grundrente nächste Woche?

Berlin (dpa) - Im Streit der Koalition um eine Grundrente hat sich CSU-Chef Markus Söder zuversichtlich gezeigt. "Wir sind optimistisch, nächste Woche zu einer Lösung zu kommen", sagte Söder am Mittwoch der "Süddeutschen Zeitung" (Feiertagsausgabe).
Söder optimistisch: Durchbruch bei Grundrente nächste Woche?
Brexit 2019 erneut verschoben - doch an welchem Datum tritt Großbritannien aus der EU aus?

Brexit 2019 erneut verschoben - doch an welchem Datum tritt Großbritannien aus der EU aus?

Der Brexit wurde erneut verschoben. Doch an welchem Datum tritt Großbritannien nun eigentlich aus der EU aus? Wir klären auf.
Brexit 2019 erneut verschoben - doch an welchem Datum tritt Großbritannien aus der EU aus?
Neun Punkte gegen den Hass

Neun Punkte gegen den Hass

NSU - Lübcke - Halle: Der Innenminister sieht in Deutschland eine Kontinuität rechter Hassverbrechen. Mit einem Neun-Punkte-Plan will das Kabinett nun Lehren daraus ziehen - mit schärferen Strafen und strengeren Vorgaben für Betreiber Sozialer Medien.
Neun Punkte gegen den Hass
CDU-Personalstreit geht weiter - Kanzlerkandidat aus Bayern?

CDU-Personalstreit geht weiter - Kanzlerkandidat aus Bayern?

Auch am Tag drei nach der CDU-Pleite in Thüringen schlagen die Wellen in der Partei hoch. Kritiker und Unterstützer der Kanzlerin befeuern die Debatte weiter. Und dann ist da noch ein überraschender Vorschlag.
CDU-Personalstreit geht weiter - Kanzlerkandidat aus Bayern?
Bürgerkrieg in Syrien: Verfassungsausschuss nimmt Arbeit auf

Bürgerkrieg in Syrien: Verfassungsausschuss nimmt Arbeit auf

Millionen Menschen vertrieben, große Gebiete zerstört, humanitäre Not: Das Leiden in Syrien nach mehr als acht Jahren Krieg ist groß. Die UN hoffen, dass sich die Kriegsfeinde über den neuen Ausschuss annähern.
Bürgerkrieg in Syrien: Verfassungsausschuss nimmt Arbeit auf
Brexit-Chaos sorgt für Dilemma bei Landwirten - für Biertrinker in Deutschland könnte das Folgen haben

Brexit-Chaos sorgt für Dilemma bei Landwirten - für Biertrinker in Deutschland könnte das Folgen haben

Der Brexit hält die EU seit mehr als drei Jahren in Atem. Das Chaos um den Austritt Großbritanniens könnte jedoch einen Einfluss auf deutsches Bier haben.
Brexit-Chaos sorgt für Dilemma bei Landwirten - für Biertrinker in Deutschland könnte das Folgen haben
Erdogan: US-Resolution „Verleumdung gegen unser Land“

Erdogan: US-Resolution „Verleumdung gegen unser Land“

Mehr als ein Dutzend Staaten werten das Blutbad an den Armeniern bereits als Völkermord. Nun stufen auch die USA die Gräueltaten so ein. Erdogan übt Kritik.
Erdogan: US-Resolution „Verleumdung gegen unser Land“
Demonstranten im Libanon bauen Barrikaden ab

Demonstranten im Libanon bauen Barrikaden ab

Beirut (dpa) - Einen Tag nach dem Rücktritt des Ministerpräsidenten Saad Hariri im Libanon haben die Demonstranten mit dem Abbau von Barrikaden begonnen und zentrale Straßen in Beirut wieder freigegeben.
Demonstranten im Libanon bauen Barrikaden ab
Amtsenthebung von Donald Trump: Demokraten und Republikaner schreien sich an

Amtsenthebung von Donald Trump: Demokraten und Republikaner schreien sich an

Donald Trump wird in Kürze der vierte Präsident in der Geschichte der USA sein, gegen den ein formelles Verfahren zur Amtsenthebung eingeleitet wurde. Der Ton seiner Ankläger wie auch seiner Verteidiger wird rauher.
Amtsenthebung von Donald Trump: Demokraten und Republikaner schreien sich an
Der „schwarze Sheriff“ ist tot - Langjähriger Münchner CSU-Politiker verstorben

Der „schwarze Sheriff“ ist tot - Langjähriger Münchner CSU-Politiker verstorben

Hans-Peter Uhl ist tot. Der langjährige Bundestagsabgeordnete starb nach langer und schwerer Krankheit. Vor allem durch einen Fall erlangte er Berühmtheit. 
Der „schwarze Sheriff“ ist tot - Langjähriger Münchner CSU-Politiker verstorben
Unfalltod von 19-Jährigem: Britische Familie verklagt Trump-Regierung

Unfalltod von 19-Jährigem: Britische Familie verklagt Trump-Regierung

Familie Dunn erhebt schwere Vorwürfe gegen die Trump-Regierung. Deren Sohn starb bei einem Autounfall unter Beteiligung der Ehefrau eines US-Diplomaten.
Unfalltod von 19-Jährigem: Britische Familie verklagt Trump-Regierung
„Hart aber fair“: Empörte Reaktionen schon im Vorfeld - Kritik auch danach - „Endlich wieder ...“

„Hart aber fair“: Empörte Reaktionen schon im Vorfeld - Kritik auch danach - „Endlich wieder ...“

Jeden Montagabend diskutiert Frank Plasberg mit seinen Gästen über aktuelle politische Themen. Am Montagabend geht es natürlich um die Landtagswahl in Thüringen - doch es gibt harsche Kritik.
„Hart aber fair“: Empörte Reaktionen schon im Vorfeld - Kritik auch danach - „Endlich wieder ...“
Thüringen-Wahl: Ramelow steuert auf Mohring zu - Warnung vor Höcke und AfD

Thüringen-Wahl: Ramelow steuert auf Mohring zu - Warnung vor Höcke und AfD

Thüringen hat am Sonntag einen neuen Landtag gewählt. Wir halten Sie im Live-Ticker über die aktuellen Entwicklungen im Freistaat auf dem Laufenden.
Thüringen-Wahl: Ramelow steuert auf Mohring zu - Warnung vor Höcke und AfD