Ressortarchiv: POLITIK

Europaparlament ruft den "Klimanotstand" aus

Europaparlament ruft den "Klimanotstand" aus

Nach mehreren Städten und nationalen Ländern ruft erstmals ein Kontinent den Notfall für das Klima aus. Die Stimmung nach dem Votum im Europaparlament ist gemischt: Was den einen sprachlich zu weit geht, ist für die anderen nur ein politisches Lippenbekenntnis.
Europaparlament ruft den "Klimanotstand" aus
Donald Trump überrascht US-Truppen in Afghanistan und spricht von „Deal“ mit Taliban

Donald Trump überrascht US-Truppen in Afghanistan und spricht von „Deal“ mit Taliban

Donald Trump ist unangekündigt nach Afghanistan geflogen und hat die dort stationierten US-Truppen besucht. Auch die Verhandlungen mit den Taliban sollen wieder aufgenommen werden.
Donald Trump überrascht US-Truppen in Afghanistan und spricht von „Deal“ mit Taliban
Bundesregierung prüft Betätigungsverbot für Hisbollah

Bundesregierung prüft Betätigungsverbot für Hisbollah

Großbritannien hat die schiitische Hisbollah im März in ihrer Gesamtheit als terroristisch eingestuft und folgte damit unter anderem den Niederlanden, den USA und Kanada. Geht auch Deutschland stärker gegen die libanesische Organisation vor?
Bundesregierung prüft Betätigungsverbot für Hisbollah
Nach medizinischen Notfällen im Bundestag: Sechs Parteien wollen Reform - doch AfD blockiert

Nach medizinischen Notfällen im Bundestag: Sechs Parteien wollen Reform - doch AfD blockiert

Im Bundestag ist ein Politiker der CDU während einer Rede zusammengebrochen. Die Sitzung wurde daraufhin unterbrochen. Nun spricht er selbst über den Vorfall.
Nach medizinischen Notfällen im Bundestag: Sechs Parteien wollen Reform - doch AfD blockiert
CDU sucht das „C“: Nun ermittelt die Polizei - Kirchen-Aktion von Greenpeace hat Folgen

CDU sucht das „C“: Nun ermittelt die Polizei - Kirchen-Aktion von Greenpeace hat Folgen

Greenpeace-Aktivisten stehlen das C aus dem CDU-Logo der Parteizentrale in Berlin. „Das C geht jetzt auf Reise“, teilt Greenpeace mit.
CDU sucht das „C“: Nun ermittelt die Polizei - Kirchen-Aktion von Greenpeace hat Folgen
Fall Walter Lübcke: Brisanter Fund - Mutmaßlicher Täter führte Personenliste 

Fall Walter Lübcke: Brisanter Fund - Mutmaßlicher Täter führte Personenliste 

Im Juni wurde Walter Lübcke auf seiner Terrasse erschossen. Nun spricht der in U-Haft sitzende Tatverdächtige über seinen Anwalt erstmals mit einem TV-Team.
Fall Walter Lübcke: Brisanter Fund - Mutmaßlicher Täter führte Personenliste 
Anwalt: Stephan E. will im Fall Lübcke erneut gestehen

Anwalt: Stephan E. will im Fall Lübcke erneut gestehen

Stephan E. soll den Kasseler Regierungspräsidenten mit einem Kopfschuss getötet haben. Ein erstes Geständnis hatte er überraschend zurückgezogen. Nun will er sich offenbar erneut äußern. Das LKA findet auch eine brisante Liste bei dem Hauptverdächtigen.
Anwalt: Stephan E. will im Fall Lübcke erneut gestehen
„Der Platz des Bayern ...“: Merkel-Nachfolger? Söder reagiert auf K-Spekulationen

„Der Platz des Bayern ...“: Merkel-Nachfolger? Söder reagiert auf K-Spekulationen

Es läuft gut für den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder: Jüngst erntete er rauschenden Beifall auf dem Parteitag der CDU. Nun wurde ihm - mal wieder - die Kanzlerfrage gestellt.
„Der Platz des Bayern ...“: Merkel-Nachfolger? Söder reagiert auf K-Spekulationen
Länder gehen beim Klimapaket auf Konfrontationskurs

Länder gehen beim Klimapaket auf Konfrontationskurs

Monatelang haben Union und SPD um das Klimapaket gerungen. Der Bundestag hat die großen Gesetzesbrocken dazu schon verabschiedet. Aber am Freitag dürften die Länder erst mal den Daumen senken. Die Bedenken sind vielfältig - auch da, wo die Grünen nicht mitregieren.
Länder gehen beim Klimapaket auf Konfrontationskurs
Scharfe Kritik an Süd-Bundesländern im Sommerferien-Streit

Scharfe Kritik an Süd-Bundesländern im Sommerferien-Streit

Hamburg und Berlin machen weiter Druck beim Thema Sommerferien. Die Ferientermine in Deutschland sollen neu sortiert werden - und zwar ohne Ausnahmen für den Süden. Rheinland-Pfalz schließt sich dem an. Aus Bayern und Baden-Württemberg kommt aber ein klares Nein.
Scharfe Kritik an Süd-Bundesländern im Sommerferien-Streit
USA stärken Hongkongs Demokratiebewegung - China schäumt

USA stärken Hongkongs Demokratiebewegung - China schäumt

China forderte von US-Präsident Trump ein Veto gegen Gesetze zur Stärkung der Demokratiebewegung in Hongkong. Ohne Erfolg. Wird Peking nun "Gegenmaßnahmen" ergreifen?
USA stärken Hongkongs Demokratiebewegung - China schäumt
„China Cables“: China weist Angela Merkel und Emmanuel Macron zurecht - „über jede Kritik erhaben“

„China Cables“: China weist Angela Merkel und Emmanuel Macron zurecht - „über jede Kritik erhaben“

Ein Recherchebund hat mithilfe von geheimen Dokumenten aufgedeckt, dass China hunderttausende Menschen - vor allem Anhänger der muslimischen Minderheit der Uiguren - in Lagern festhält. Von einem „kulturellen Genozid“ ist die Rede.
„China Cables“: China weist Angela Merkel und Emmanuel Macron zurecht - „über jede Kritik erhaben“
Bundestag setzt Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut ein

Bundestag setzt Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut ein

Die geplatzte Pkw-Maut hat ein parlamentarisches Nachspiel. Mitte Dezember geht ein Untersuchungsausschuss los, erste Zeugen sollen im Januar befragt werden. Für das Verkehrsministerium und Ressortchef Scheuer werden es ungemütliche Wochen.
Bundestag setzt Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut ein
Nächste Bundeswehr-Panne: Marine-Hubschrauber müssen am Boden bleiben

Nächste Bundeswehr-Panne: Marine-Hubschrauber müssen am Boden bleiben

18 neue Marine-Hubschrauber hat die Bundeswehr bei Airbus bestellt. Eigentlich funktioniert der „Sea Lion“ - und bleibt dennoch wegen des Handbuchs am Boden.
Nächste Bundeswehr-Panne: Marine-Hubschrauber müssen am Boden bleiben
Scheuer unter Druck: Maut-Debakel wird untersucht - Grünen-Politiker: „Ist skandalös“

Scheuer unter Druck: Maut-Debakel wird untersucht - Grünen-Politiker: „Ist skandalös“

Er war sich seiner Sache sicher: Andreas Scheuer schloss Maut-Verträge ab, bevor rechtlich alles geklärt war. Nun wird sich ein Ausschuss mit dem Thema befassen.
Scheuer unter Druck: Maut-Debakel wird untersucht - Grünen-Politiker: „Ist skandalös“
Großbritannien im Wahlkampf: Boris Johnson auf dem Weg zum Sieg

Großbritannien im Wahlkampf: Boris Johnson auf dem Weg zum Sieg

Eine Umfrage sieht Boris Johnsons Konservative in Großbritannien weit vorn. Labour verliert vor allem in Gebieten mit hoher Brexit-Zustimmung. Ein Interview von Jeremy Corbyn verschlimmert die Lage für die Oppositionspartei.
Großbritannien im Wahlkampf: Boris Johnson auf dem Weg zum Sieg
Gregor Gysi über Greta und Donald Trump - „Habe sein Gesicht dabei sehr genossen“

Gregor Gysi über Greta und Donald Trump - „Habe sein Gesicht dabei sehr genossen“

Greta Thunberg segelt gerade nach Europa. Immer wird dabei auch in Deutschland über die Klimaaktivistin diskutiert. Nun hat sich Gregor Gysi zu ihr geäußert.
Gregor Gysi über Greta und Donald Trump - „Habe sein Gesicht dabei sehr genossen“
Umfrage: Johnson wird bei Wahl als klarer Sieger hervorgehen

Umfrage: Johnson wird bei Wahl als klarer Sieger hervorgehen

Die regierenden Konservativen strahlende Gewinner, Labour klare Verlierer - nach einer neuen Umfrage könnte so das Ergebnis der Parlamentswahl in zwei Wochen aussehen. Was sind die Gründe?
Umfrage: Johnson wird bei Wahl als klarer Sieger hervorgehen
Donald Trump auf Putins Spuren: Oben ohne auf Twitter

Donald Trump auf Putins Spuren: Oben ohne auf Twitter

Donald Trump inszeniert sich gerne als starker Mann. Auf Twitter verbreitet der US-Präsident dafür eine Fotomontage, die ihn als Boxer zeigt.
Donald Trump auf Putins Spuren: Oben ohne auf Twitter
Bericht: Drei Frauen werfen Sondland sexuelle Übergriffe vor

Bericht: Drei Frauen werfen Sondland sexuelle Übergriffe vor

War Gordon Sondland sexuell übergriffig? Oder dienen die Vorwürfe "politischen Zwecken"? Der US-Botschafter bei der EU wehrt sich gegen die Anschuldigen dreier Frauen.
Bericht: Drei Frauen werfen Sondland sexuelle Übergriffe vor
FDP-Politiker (51) stirbt - Trauer im Bundestag: „Deine Rede unter Tränen wird keiner vergessen“

FDP-Politiker (51) stirbt - Trauer im Bundestag: „Deine Rede unter Tränen wird keiner vergessen“

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Jimmy Schulz ist tot. Im bayerischen Hohenbrunn erlag er seiner schweren Erkrankung - der Bundestag trauert.
FDP-Politiker (51) stirbt - Trauer im Bundestag: „Deine Rede unter Tränen wird keiner vergessen“
Proteste in Hongkong: Polizei dringt in besetzte Uni ein

Proteste in Hongkong: Polizei dringt in besetzte Uni ein

Die Proteste in Hongkong eskalieren weiter. Demonstranten und Polizei liefern sich heftige Gefechte um die besetzte Universität. Hilferufe auf Twitter.
Proteste in Hongkong: Polizei dringt in besetzte Uni ein
Ältestenrat gegen Nachtsitzungen im Bundestag

Ältestenrat gegen Nachtsitzungen im Bundestag

Binnen weniger Stunden waren kürzlich im Bundestag zwei Abgeordnete zusammengebrochen. Deshalb sollen die Sitzungswochen nun entschärft werden - auch wenn die AfD ihre Oppositionsrechte beschnitten sieht.
Ältestenrat gegen Nachtsitzungen im Bundestag
Vorwürfe gegen Kronzeugen in Ukraine-Affäre: Sexuelles Fehlverhalten von Sondland

Vorwürfe gegen Kronzeugen in Ukraine-Affäre: Sexuelles Fehlverhalten von Sondland

Donald Trump steht in der Ukraine-Affäre weiter schwer in der Kritik. Jetzt gibt es aber Vorwürfe gegen den Kronzeugen.
Vorwürfe gegen Kronzeugen in Ukraine-Affäre: Sexuelles Fehlverhalten von Sondland
Haftstrafe für Brasiliens Ex-Präsidenten Lula erhöht

Haftstrafe für Brasiliens Ex-Präsidenten Lula erhöht

Porto Alegre (dpa) - Ein brasilianisches Berufungsgericht hat eine Verurteilung des früheren Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva bestätigt und seine Freiheitsstrafe auf 17 Jahre verlängert.
Haftstrafe für Brasiliens Ex-Präsidenten Lula erhöht
Spitzenverband: Kommunen stärker an Windrädern beteiligen

Spitzenverband: Kommunen stärker an Windrädern beteiligen

Die Ausbaukrise der Windenergie sorgt für Streit in der Koalition. Zentral geht es um die Frage, wie die Akzeptanz vor Ort erhöht werden kann. Der Städte- und Gemeindebund schlägt eine "Sonderabgabe" vor.
Spitzenverband: Kommunen stärker an Windrädern beteiligen
Erdogan mit harter Hand gegen Demonstranten - Tränengas auf friedlicher Frauendemo

Erdogan mit harter Hand gegen Demonstranten - Tränengas auf friedlicher Frauendemo

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan geht strikt gegen seine Kritiker und Dissidenten vor: Terrorismusvorwürfe, Festnahmen und Tränengas in der Türkei.
Erdogan mit harter Hand gegen Demonstranten - Tränengas auf friedlicher Frauendemo
Merkel will mehr Verantwortung in der Nato

Merkel will mehr Verantwortung in der Nato

Kanzlerin Merkel nutzt die Generaldebatte im Bundestag für eine Art Regierungserklärung zur deutschen Außenpolitik. Nato, China, Iran, Syrien, Libyen - alles dabei. Zum Schluss widmet sie sich noch kurz einer ganz grundsätzlichen Frage für sie und die Regierung.
Merkel will mehr Verantwortung in der Nato
„Donald Trump wird von mir hören“: Anonymer Autor beantwortet Fragen und droht mit weiteren Enthüllungen

„Donald Trump wird von mir hören“: Anonymer Autor beantwortet Fragen und droht mit weiteren Enthüllungen

Erst kritisiert er Donald Trump in einem Gastbeitrag, dann in einem Buch. Jetzt kündigt der anonyme Mitarbeiter des Weißen Hauses die Enthüllung seiner Identität an.
„Donald Trump wird von mir hören“: Anonymer Autor beantwortet Fragen und droht mit weiteren Enthüllungen
Turbulente Tage für AfD? Gauland tritt nicht erneut an - Aufsteiger aus Sachsen steht für Nachfolge bereit

Turbulente Tage für AfD? Gauland tritt nicht erneut an - Aufsteiger aus Sachsen steht für Nachfolge bereit

Wer folgt Alexander Gauland als AfD-Chef nach? Die Lage ist unübersichtlich - jetzt hat ein weiterer AfD-Abgeordneter seine Kandidatur bestätigt.
Turbulente Tage für AfD? Gauland tritt nicht erneut an - Aufsteiger aus Sachsen steht für Nachfolge bereit
Ärger um Bundeswehr-Foto von Wehrmachtsuniform

Ärger um Bundeswehr-Foto von Wehrmachtsuniform

Kann eine Wehrmachtsuniform mit Hakenkreuzen die Mode bis heute beeinflussen? Diesen Eindruck hat die Bundeswehr in einer Instagram-Story erweckt. Das sei "absolut inakzeptabel" gewesen, heißt es dazu im Verteidigungsministerium.
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Nord-Süd-Streit über Bildungsrat und Sommerferientermine

Nord-Süd-Streit über Bildungsrat und Sommerferientermine

Nach der Absage Bayerns und Baden-Württembergs an den geplanten Nationalen Bildungsrat streiten die Länder weiter über die Folgen, die das für das deutsche Bildungssystem haben könnte. Und auch der alte Streit über die Sommerferien-Termine flammt wieder auf.
Nord-Süd-Streit über Bildungsrat und Sommerferientermine
Mehr als 50.000 Rentner müssen 2020 erstmals Steuern zahlen

Mehr als 50.000 Rentner müssen 2020 erstmals Steuern zahlen

Rentner müssen Steuern zahlen, wenn ihre Gesamteinkünfte über dem Grundfreibetrag liegen. Mit der nächsten Erhöhung der Alterbezüge steigt auch die Zahl der Steuerpflichtigen.
Mehr als 50.000 Rentner müssen 2020 erstmals Steuern zahlen
Durch Trick sollen höhere Hartz-IV-Kürzungen möglich sein - Hubertus Heil reagiert

Durch Trick sollen höhere Hartz-IV-Kürzungen möglich sein - Hubertus Heil reagiert

30 Prozent sollte die Obergrenze für Hartz-IV-Sanktionen sein. Ein Trick soll höhere Strafen aber angeblich ermöglichen - das Ministerium reagiert.
Durch Trick sollen höhere Hartz-IV-Kürzungen möglich sein - Hubertus Heil reagiert
Iran-Streit: Bundesregierung widerspricht Trumps Berater

Iran-Streit: Bundesregierung widerspricht Trumps Berater

Die Haltung der Bundesregierung gegenüber Iran trifft beim Nationalen Sicherheitsberater des US-Präsidenten auf Unverständnis. Laut O'Brien sollte Deutschland dem amerikanischen Vorbild folgen. Berlin reagiert.
Iran-Streit: Bundesregierung widerspricht Trumps Berater
SNP-Chefin greift Boris Johnson an - und fordert neues Brexit-Referendum

SNP-Chefin greift Boris Johnson an - und fordert neues Brexit-Referendum

In Großbritannien wird am 12. Dezember neu gewählt - und Nicola Sturgeon von der SNP fordert für die Zeit danach ein neues Brexit-Referendum.
SNP-Chefin greift Boris Johnson an - und fordert neues Brexit-Referendum
Trump will mexikanische Drogenkartelle als Terrororganisationen einstufen

Trump will mexikanische Drogenkartelle als Terrororganisationen einstufen

Donald Trump sieht sich im Krieg gegen die Drogenbarone Mexikos. Bei der Frage nach Drohnenangriffen im Nachbarland weicht der US-Präsident aus.
Trump will mexikanische Drogenkartelle als Terrororganisationen einstufen
Unis werden immer voller - Wohnheimplätze bleiben knapp

Unis werden immer voller - Wohnheimplätze bleiben knapp

Es wird immer voller und immer weiblicher in den deutschen Hörsälen: Die Zahl der Studierenden ist so hoch wie nie, gleichzeitig wächst der Frauenanteil. Stressig ist für viele Studienanfänger aber die Suche nach einer Unterkunft, denn Wohnheimplätze sind knapp.
Unis werden immer voller - Wohnheimplätze bleiben knapp
Deutsche beurteilen Strahlungsrisiken falsch

Deutsche beurteilen Strahlungsrisiken falsch

Beim Telefonieren mit dem Handy, beim Röntgen, unter Stromleitungen und in der Sonne - Menschen sind ständig Strahlung ausgesetzt. Das zuständige Bundesamt sagt: Manchmal machen sich die Menschen unnötig Sorgen - aber manchmal auch zu wenig.
Deutsche beurteilen Strahlungsrisiken falsch
Verwirrung um Hartz-IV-Urteil: Kürzung von über 30 Prozent?

Verwirrung um Hartz-IV-Urteil: Kürzung von über 30 Prozent?

Berlin (dpa) - Verwirrung um die Umsetzung des Karlsruher Urteils zu Hartz IV: Das Bundessozialministerium hat betont, dass die Leistungen für Hartz-IV-Empfänger nicht um mehr als 30 Prozent gekürzt werden dürfen.
Verwirrung um Hartz-IV-Urteil: Kürzung von über 30 Prozent?
Impeachment-Ermittlungen: Justizausschuss lädt Trump ein

Impeachment-Ermittlungen: Justizausschuss lädt Trump ein

Die Impeachment-Ermittlungen gegen US-Präsident Trump gehen nach den Zeugenanhörungen in eine neue Phase. Für nächste Woche hat der Justizausschuss im Repräsentantenhaus eine Anhörung angesetzt - und den Präsidenten persönlich dazu eingeladen.
Impeachment-Ermittlungen: Justizausschuss lädt Trump ein
Eklat bei Rede: Melania Trump von Schülern ausgebuht - der Schuldige scheint gefunden

Eklat bei Rede: Melania Trump von Schülern ausgebuht - der Schuldige scheint gefunden

Die First Lady der USA, Melania Trump, ist bei einer öffentlichen Rede von Schülern ausgebuht worden. Damit wurde die Ehefrau von US-Präsident Donald Trump wohl zum Opfer der Fehler ihres Mannes.
Eklat bei Rede: Melania Trump von Schülern ausgebuht - der Schuldige scheint gefunden
Türkischer Staatsanwalt fordert Freispruch für Steudtner

Türkischer Staatsanwalt fordert Freispruch für Steudtner

Mangel an Beweisen - selbst die türkische Staatsanwaltschaft sieht keinen Grund mehr für die Verurteilung des Deutschen Steudtner. Dafür droht einem anderen Menschenrechtler eine lange Gefängnisstrafe.
Türkischer Staatsanwalt fordert Freispruch für Steudtner
Auch bei Mord: Bundesverfassungsgericht stärkt „Recht auf Vergessenwerden“ - FDP reagiert zufrieden

Auch bei Mord: Bundesverfassungsgericht stärkt „Recht auf Vergessenwerden“ - FDP reagiert zufrieden

Das „Recht auf Vergessenwerden“ im Internet gibt es auch bei schwerwiegenden Straftaten. Laut einem aktuellen Urteil sei das Datum dabei entscheidend.
Auch bei Mord: Bundesverfassungsgericht stärkt „Recht auf Vergessenwerden“ - FDP reagiert zufrieden
Europaparlament bestätigt von der Leyens neue EU-Kommission

Europaparlament bestätigt von der Leyens neue EU-Kommission

Bei ihrer eigenen Wahl im Juli musste die neue Präsidentin der Europäischen Kommission noch zittern. Ihr Team hatte es im Europaparlament einfacher. Am Sonntag geht es für die Deutsche los.
Europaparlament bestätigt von der Leyens neue EU-Kommission
Erfolg für Ursula von der Leyen: EU-Parlament gibt Go für neue Kommission - Merkel sagt Unterstützung zu

Erfolg für Ursula von der Leyen: EU-Parlament gibt Go für neue Kommission - Merkel sagt Unterstützung zu

Die EU-Kommission von Ursula von der Leyen darf am 1. Dezember die Arbeit aufnehmen. Damit ist ein langer Kampf um die Besetzung des Teams vorbei.
Erfolg für Ursula von der Leyen: EU-Parlament gibt Go für neue Kommission - Merkel sagt Unterstützung zu
Renten-Beben: Kritik an SPD für einschneidenden Vorschlag für Beamte und Selbstständige

Renten-Beben: Kritik an SPD für einschneidenden Vorschlag für Beamte und Selbstständige

Die künftigen Rentenlücken sind immer wieder in der Debatte. Die SPD prescht mit ein paar Vorschlägen hervor - und wird harsch kritisiert.
Renten-Beben: Kritik an SPD für einschneidenden Vorschlag für Beamte und Selbstständige
Bund will mehr Klimaschutz beim Städtebau

Bund will mehr Klimaschutz beim Städtebau

Berlin (dpa) - Der Klimaschutz soll in den Förderprogrammen des Bundes für die Städtebauförderung künftig eine wichtige Rolle spielen.
Bund will mehr Klimaschutz beim Städtebau
US-Minister nennt Trump in einer Reihe mit biblischem König David - und zieht kuriosen Vergleich

US-Minister nennt Trump in einer Reihe mit biblischem König David - und zieht kuriosen Vergleich

Donald Trump ist auch innerhalb seiner eigenen Partei nicht unumstritten. Wenn es nach seinem Energieminister Rick Perry geht, genießt der US-Präsident jedoch die höchste Autorität: Die von Gott.
US-Minister nennt Trump in einer Reihe mit biblischem König David - und zieht kuriosen Vergleich
Impeachment-Ermittlungen: Justizausschuss lädt Trump ein

Impeachment-Ermittlungen: Justizausschuss lädt Trump ein

Donald Trump blockiert bei den gegen ihn laufenden Impeachment-Ermittlungen Aussagen von Zeugen vor dem Kongress. Ist das rechtens? Eine Bundesrichterin hat dazu eine klare Meinung. Und nun lädt der Justizausschuss den US-Präsidenten selbst ein.
Impeachment-Ermittlungen: Justizausschuss lädt Trump ein