Ressortarchiv: POLITIK

Sturm auf US-Botschaft im Irak

Sturm auf US-Botschaft im Irak

An der US-Botschaft im Irak eskaliert an Silvester die Lage. Hunderte Demonstranten greifen den hochgesicherten Komplex an. Die Lage gleicht einem Pulverfass. Für Präsident Trump ist klar, wer die Schuld daran trägt.
Sturm auf US-Botschaft im Irak
Göring-Eckardt fordert Ende des Cannabis-Verbots - „nützt nur dem organisierten Verbrechen“

Göring-Eckardt fordert Ende des Cannabis-Verbots - „nützt nur dem organisierten Verbrechen“

Katrin Göring-Eckardt hat sich gegen ein weiteres Cannabis-Verbot ausgesprochen. Die Grünen-Politikerin plädiert für eine kontrollierte Legalisierung.
Göring-Eckardt fordert Ende des Cannabis-Verbots - „nützt nur dem organisierten Verbrechen“
Streit um Flüchtlings-Verteilung: Jetzt könnte es Orban und Co. ans Geld gehen

Streit um Flüchtlings-Verteilung: Jetzt könnte es Orban und Co. ans Geld gehen

Es ist einer der zähesten Streits der EU: Wie sollen neu ankommende Geflüchtete auf die Länder verteilt werden? Nun gibt es einen neuen, brisanten Vorschlag.
Streit um Flüchtlings-Verteilung: Jetzt könnte es Orban und Co. ans Geld gehen
Polit-Talkshows „stark diskriminierend“? Harte Kritik an „Maischberger“, „Hart aber fair“ und Co.

Polit-Talkshows „stark diskriminierend“? Harte Kritik an „Maischberger“, „Hart aber fair“ und Co.

Wie nahe sind die Talks bei ARD und ZDF eigentlich an der gesellschaftlichen Realität? Nach einer Analyse gibt es harte Kritik - vor allem an „Hart aber fair“.
Polit-Talkshows „stark diskriminierend“? Harte Kritik an „Maischberger“, „Hart aber fair“ und Co.
Merkel-Ansprache: „20er können gute Jahre werden“ - Kanzlerin macht aber Klima-Eingeständnis

Merkel-Ansprache: „20er können gute Jahre werden“ - Kanzlerin macht aber Klima-Eingeständnis

Angela Merkel richtet traditionell zum Jahreswechsel eine Ansprache an die Deutschen. Die Kanzlerin blickt betont optimistisch auf die 20er - gesteht aber auch einen Konflikt im Land ein.
Merkel-Ansprache: „20er können gute Jahre werden“ - Kanzlerin macht aber Klima-Eingeständnis
Atomstreit: Nordkorea droht USA auch mit "militärischen Gegenmaßnahmen"

Atomstreit: Nordkorea droht USA auch mit "militärischen Gegenmaßnahmen"

Im Atomstreit zwischen Nordkorea und den USA wird der Ton rauer. Donald Trump und Kim Jong Un schicken einander deutliche Drohungen.
Atomstreit: Nordkorea droht USA auch mit "militärischen Gegenmaßnahmen"
Merkel ruft zu Zuversicht auf

Merkel ruft zu Zuversicht auf

Am 1. Januar beginnt nicht nur ein neues Jahr, sondern gleich ein neues Jahrzehnt. Schon jetzt zeichnen sich große Veränderungen ab. Manchem wird deshalb bange. Das muss nicht sein, sagt die Kanzlerin in ihrer Neujahrsansprache. Ihr Appell: Den Wandel gestalten.
Merkel ruft zu Zuversicht auf
Erdgas im Mittelmeer: Chance und Zündstoff für Diplomatie

Erdgas im Mittelmeer: Chance und Zündstoff für Diplomatie

Der Wettlauf um Erdgas geht im Mittelmeer in eine neue Phase. Während Israel am Leviathan-Feld zu fördern beginnt, sieht Ägypten sich schon als Gas-Umschlagplatz von morgen. Nur die energiehungrige Türkei geht leer aus und wendet sich verbittert neuen Partnern zu.
Erdgas im Mittelmeer: Chance und Zündstoff für Diplomatie
Renten von 2010 bis 2018 stärker gestiegen als Preise

Renten von 2010 bis 2018 stärker gestiegen als Preise

Berlin (dpa) - Die Renten in Deutschland sind zwischen den Jahren 2010 und 2018 durchschnittlich stärker gestiegen als die Preise im Land. Das berichtet des Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Dienstag) unter Berufung auf Daten des Bundesarbeitsministeriums und der Rentenversicherung.
Renten von 2010 bis 2018 stärker gestiegen als Preise
Gewerkschaften fordern mehr Investitionen

Gewerkschaften fordern mehr Investitionen

Marode Straßen, Schienen und Schulgebäude: Die Gewerkschaften trommeln für massive staatliche Investitionen. Sie haben auch Forderungen, wie das finanziert werden soll.
Gewerkschaften fordern mehr Investitionen
Kim schwört Arbeiterpartei auf kämpferische Linie ein

Kim schwört Arbeiterpartei auf kämpferische Linie ein

Pjöngjang (dpa) - Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat führende Funktionäre der regierenden Arbeiterpartei auf eine "militante" Linie eingeschworen und sie zur Vorbereitung militärischer Maßnahmen für die nationale Sicherheit aufgerufen.
Kim schwört Arbeiterpartei auf kämpferische Linie ein
Greenpeace-Chef fordert Reform der Weltklimakonferenzen

Greenpeace-Chef fordert Reform der Weltklimakonferenzen

Berlin (dpa) - Nach der weitgehend erfolglosen Weltklimakonferenz in Madrid sieht Greenpeace-Geschäftsführer Martin Kaiser grundlegenden Reformbedarf für die Klimadiplomatie der Vereinten Nationen.
Greenpeace-Chef fordert Reform der Weltklimakonferenzen
Patientenschützer für Anspruch auf Platz zur Kurzzeitpflege

Patientenschützer für Anspruch auf Platz zur Kurzzeitpflege

Die meisten Pflegebedürftigen in Deutschland werden daheim betreut. Wenn doch einmal ein kurzer Heimaufenthalt erforderlich ist, sind die Kapazitäten dafür aber rar. Was tun, um die Lage zu verbessern?
Patientenschützer für Anspruch auf Platz zur Kurzzeitpflege
Lehrermangel: Kritik an Einsatz von Quereinsteigern - „Ein Verbrechen an den Kindern“

Lehrermangel: Kritik an Einsatz von Quereinsteigern - „Ein Verbrechen an den Kindern“

Der Präsident des Lehrerverbandes in Deutschland hat die unzureichende Qualifizierung von Quereinsteigern an Schulen scharf kritisiert. 
Lehrermangel: Kritik an Einsatz von Quereinsteigern - „Ein Verbrechen an den Kindern“
Medien-Schelte: Campino zeigt sich genervt von Berichterstattung bei Asyl und Zuwanderung

Medien-Schelte: Campino zeigt sich genervt von Berichterstattung bei Asyl und Zuwanderung

Der Sänger der „Toten Hosen“ meldete sich nun in einem Interview ungewohnt politisch zu Wort - mit klarer Kritik an den Medien in Deutschland.
Medien-Schelte: Campino zeigt sich genervt von Berichterstattung bei Asyl und Zuwanderung
„Eine Gefahr“: Zeitung rechnet hart mit Kanzlerin Merkel ab

„Eine Gefahr“: Zeitung rechnet hart mit Kanzlerin Merkel ab

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) muss kurz vor Weihnachten herbe Kritik aus dem Ausland einstecken - nicht zum ersten Mal in diesem Jahr.
„Eine Gefahr“: Zeitung rechnet hart mit Kanzlerin Merkel ab
Verrückte Wende in Thüringen? Maaßen will offenbar neues Amt

Verrückte Wende in Thüringen? Maaßen will offenbar neues Amt

Wenn es nach der Werteunion geht, soll Hans-Georg Maaßen wohl der neue Ministerpräsident von Thüringen werden. Das verkündetet deren Landesvorsitzende Christian Sitter.
Verrückte Wende in Thüringen? Maaßen will offenbar neues Amt
Al-Shabaab bekennt sich zu Bombenanschlag in Mogadischu

Al-Shabaab bekennt sich zu Bombenanschlag in Mogadischu

Mogadischu (dpa) - Die islamistische Terrormiliz Al-Shabaab hat sich als Urheber des verheerenden Anschlags mit mindestens 83 Toten vom Wochenende in Mogadischu zu erkennen gegeben.
Al-Shabaab bekennt sich zu Bombenanschlag in Mogadischu
Trauer um Stolpe: "Überragende politische Persönlichkeit"

Trauer um Stolpe: "Überragende politische Persönlichkeit"

Er war der erste Ministerpräsident von Brandenburg nach der Wiedervereinigung. Vor allem wegen seiner früheren Kontakte zur Stasi war Manfred Stolpe aber auch immer umstritten. Nun ist er im Alter von 83 Jahren gestorben.
Trauer um Stolpe: "Überragende politische Persönlichkeit"
Bundesregierung plant kein Tempolimit auf Autobahnen

Bundesregierung plant kein Tempolimit auf Autobahnen

Seit Tagen läuft wieder eine Debatte darüber, ob es in Deutschland ein generelles Tempolimit auf Autobahnen geben soll. Eine Sprecherin der Bundesregierung verweist auf den Koalitionsvertrag. Handeln müsste nun die SPD-Parteispitze.
Bundesregierung plant kein Tempolimit auf Autobahnen
Politische Parteien erhalten deutlich weniger Großspenden

Politische Parteien erhalten deutlich weniger Großspenden

Großspenden vor allem aus der Industrie sind für die politischen Parteien eine wichtige Einnahmequelle. Doch die Wirtschaft dreht den Geldhahn langsam zu. Das zeigt die Übersicht des Bundestags für 2019. Zum Jahresende gab es aber noch einen kleinen Geldsegen.
Politische Parteien erhalten deutlich weniger Großspenden
Ex-Ministerpräsident Manfred Stolpe ist tot - Trauer um „Vater des modernen Brandenburgs“

Ex-Ministerpräsident Manfred Stolpe ist tot - Trauer um „Vater des modernen Brandenburgs“

Der SPD-Politiker Manfred Stolpe ist gestorben. Er war Ministerpräsident von Brandenburg und Minister in der Bundesregierung von Gerhard Schröder.
Ex-Ministerpräsident Manfred Stolpe ist tot - Trauer um „Vater des modernen Brandenburgs“
Lehrerverband: Quereinsteiger sind "Verbrechen an Kindern"

Lehrerverband: Quereinsteiger sind "Verbrechen an Kindern"

Per Crashkurs zum Lehrer - für den Präsidenten des Deutschen Lehrerverbandes Meidinger sei das ein "Verbrechen an den Kindern". Die Berufsgruppe erfahre keine Wertschätzung seitens der Politik. Doch die Nachfrage nach Lehrern wird in den nächsten Jahren weiter steigen.
Lehrerverband: Quereinsteiger sind "Verbrechen an Kindern"
Entsetzen über Messerangriff bei Chanukka-Feier in New York

Entsetzen über Messerangriff bei Chanukka-Feier in New York

Schon wieder schreckt ein mutmaßlich antisemitisch motivierter Messerangriff die USA auf, schon wieder müssen Juden um ihr Leben fürchten. Politiker weltweit sind entsetzt - und fordern mehr Engagement gegen Antisemitismus.
Entsetzen über Messerangriff bei Chanukka-Feier in New York
„Geistig krankes, behindertes Mädchen“: AfD-Mann poltert heftig gegen Greta Thunberg

„Geistig krankes, behindertes Mädchen“: AfD-Mann poltert heftig gegen Greta Thunberg

AfD-Politiker Gunnar Lindemann schoss in einem Tweet heftig gegen Greta Thunberg. Allerdings wollte er eigentlich einen anderen treffen.
„Geistig krankes, behindertes Mädchen“: AfD-Mann poltert heftig gegen Greta Thunberg
Twitter-Flop bei AfD: Alice Weidel poltert über Ministerin - übersieht aber „Kleinigkeit“

Twitter-Flop bei AfD: Alice Weidel poltert über Ministerin - übersieht aber „Kleinigkeit“

Mit einem Posting über ein Minister-Interview entfacht Alice Weidel Furor unter ihren Twitter-Followern. Eine Kleinigkeit schien die Fraktionschefin aber übersehen zu haben ...
Twitter-Flop bei AfD: Alice Weidel poltert über Ministerin - übersieht aber „Kleinigkeit“
„Wie ein Traum“: Erdogan stellt Elektroauto vor - garantierte Abnahme von 30.000 Exemplaren

„Wie ein Traum“: Erdogan stellt Elektroauto vor - garantierte Abnahme von 30.000 Exemplaren

Sein Land verdiene Bessers, als die Autos anderer Hersteller zusammenzusetzen, findet der türkische Präsident Erdogan - jetzt präsentierte er den Prototypen eines E-Autos.
„Wie ein Traum“: Erdogan stellt Elektroauto vor - garantierte Abnahme von 30.000 Exemplaren
Umfrage benennt Deutschlands beliebtesten Politiker - CDU-Politikerin stürzt in Ranking enorm ab

Umfrage benennt Deutschlands beliebtesten Politiker - CDU-Politikerin stürzt in Ranking enorm ab

In zwei Umfragen erhält Kanzlerin Angela Merkel (CDU) breite Zustimmung. Doch Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) stürzt im Ranking ab.
Umfrage benennt Deutschlands beliebtesten Politiker - CDU-Politikerin stürzt in Ranking enorm ab
„Hosentaschenkanzler“: Kühnert zeigt Selbstironie wegen Foto - großes Echo folgt

„Hosentaschenkanzler“: Kühnert zeigt Selbstironie wegen Foto - großes Echo folgt

Auch an den besinnlichen Tagen wird es in den sozialen Medien nicht ruhiger. Kevin Kühnert (SPD) setzte einen ungewöhnlichen Weihnachts-Tweet ab.
„Hosentaschenkanzler“: Kühnert zeigt Selbstironie wegen Foto - großes Echo folgt
Dieter Nuhr attackiert Greta Thunberg schon wieder - und warnt vor „Krieg“

Dieter Nuhr attackiert Greta Thunberg schon wieder - und warnt vor „Krieg“

Nur versöhnlich kann Dieter Nuhr auch zu Weihnachten nicht: Der Kabarettist hat erneut Klimaaktivistin Greta Thunberg attackiert. Zugleich stellte er eine düstere Prognose - und das sehr ernsthaft.
Dieter Nuhr attackiert Greta Thunberg schon wieder - und warnt vor „Krieg“
Expertin warnt: Klimaklagen könnten in Deutschland drastisch zunehmen - Gibt es Greta-Nachahmer?

Expertin warnt: Klimaklagen könnten in Deutschland drastisch zunehmen - Gibt es Greta-Nachahmer?

In Deutschland könnte es bald zahlreiche Greta Thunbergs geben, die die Politik aufmischen. Das vermutet eine Richterin, die sich seit Jahren mit Menschenrechten beschäftigt.
Expertin warnt: Klimaklagen könnten in Deutschland drastisch zunehmen - Gibt es Greta-Nachahmer?
„Klima-Bluff“ gegen Flugscham? Greta Thunberg will Flugreisenden ans Gewissen

„Klima-Bluff“ gegen Flugscham? Greta Thunberg will Flugreisenden ans Gewissen

Greta Thunberg ist zu Hause - Urlaub macht die Aktivistin jedoch nicht. Sie rügt einen „Bluff“. Und will Auswege aus der „Flugscham“ schließen.
„Klima-Bluff“ gegen Flugscham? Greta Thunberg will Flugreisenden ans Gewissen
Bundesliga-Legende geht auf Kanzlerin Merkel los: „Ich schäme mich“

Bundesliga-Legende geht auf Kanzlerin Merkel los: „Ich schäme mich“

Bei einer Protestaktion vor dem Kanzleramt zeigten Aktivisten Angela Merkel und der Bundesregierung symbolisch die Rote Karte. Mit dabei war auch eine Fußball-Legende.
Bundesliga-Legende geht auf Kanzlerin Merkel los: „Ich schäme mich“
Nach Foto-Streit um Greta Thunberg: Bundesliga-Mäzen kritisiert Eltern - „macht sie kaputt“

Nach Foto-Streit um Greta Thunberg: Bundesliga-Mäzen kritisiert Eltern - „macht sie kaputt“

Greta Thunberg kämpft quasi rund um die Uhr für ein stärkeres Bewusstsein zugunsten des Weltklimas. Nun äußert ein Unternehmer aus der Bundesliga Bedenken.
Nach Foto-Streit um Greta Thunberg: Bundesliga-Mäzen kritisiert Eltern - „macht sie kaputt“
Irak-Veteranen diskreditieren von Trump begnadigten Ex-Elitesoldaten - „toxisch“ und „total bösartig“

Irak-Veteranen diskreditieren von Trump begnadigten Ex-Elitesoldaten - „toxisch“ und „total bösartig“

US-Präsident Trump hat Edward Gallagher begnadigt. Nun berichten Ex-Kameraden aus dem Irak-Krieg von dessen Bösartigkeit - der schaltet sofort einen Anwalt ein.
Irak-Veteranen diskreditieren von Trump begnadigten Ex-Elitesoldaten - „toxisch“ und „total bösartig“
Dunja Hayali zeigt sich ungewohnt im Bikini - der Text hat es in sich: „Was tun wir uns an ...?!“

Dunja Hayali zeigt sich ungewohnt im Bikini - der Text hat es in sich: „Was tun wir uns an ...?!“

Dunja Hayali überrascht an Heiligabend mit einer offenherzigen Botschaft. Ein Bikini-Foto begleitet die emotionalen Worte der Journalistin.
Dunja Hayali zeigt sich ungewohnt im Bikini - der Text hat es in sich: „Was tun wir uns an ...?!“
Handwerkspräsident: Beschäftigte brauchen Entlastungen

Handwerkspräsident: Beschäftigte brauchen Entlastungen

Die Konjunktur in Deutschland hat sich abgekühlt. Im Handwerk aber laufen die Geschäfte weiter gut. Welche Forderungen der Handwerkspräsident an die Bundesregierung hat.
Handwerkspräsident: Beschäftigte brauchen Entlastungen
USA bestätigen Luftangriffe auf Islamistenmiliz in Somalia

USA bestätigen Luftangriffe auf Islamistenmiliz in Somalia

Somalias Armee verfügt selbst über keine Kampfdrohnen, wird im Kampf gegen die sunnitischen Terroristen im Land aber einmal mehr vom US-Militär unterstützt. In Mogadischu spenden viele Menschen Blut für die Opfer eines der folgenschwersten Anschläge der letzten Monate.
USA bestätigen Luftangriffe auf Islamistenmiliz in Somalia
Neuer GroKo-Streit? AKK will „robusteren Auftrag“ für Bundeswehr - SPD warnt

Neuer GroKo-Streit? AKK will „robusteren Auftrag“ für Bundeswehr - SPD warnt

In der Bundesregierung droht erneut Streit über die Bundeswehr: Annegret Kramp-Karrenbauer will einen „robusteren Auftrag“ für die Streitkräfte in Afrika - die SPD ist empört.
Neuer GroKo-Streit? AKK will „robusteren Auftrag“ für Bundeswehr - SPD warnt
Anne Will fällt wieder aus - Wann es mit dem ARD-Talk weitergeht

Anne Will fällt wieder aus - Wann es mit dem ARD-Talk weitergeht

Schon wieder kein Polit-Talk am Sonntagabend - auch am 22. Dezember entfällt „Anne Will“ im Ersten. Wann es mit der Sendung weitergeht:
Anne Will fällt wieder aus - Wann es mit dem ARD-Talk weitergeht
US-Angriffe auf schiitische Milizen im Irak und in Syrien

US-Angriffe auf schiitische Milizen im Irak und in Syrien

Mit der Operation "Inherent Resolve" bekämpfen die USA eigentlich die Terrormiliz Islamischer Staat. Jetzt haben US-amerikanische Kampfjets einen neuen Gegner im Irak und in Syrien angegriffen.
US-Angriffe auf schiitische Milizen im Irak und in Syrien
Drohnenangriffe in Somalia: Mitglieder von Terrormiliz tot

Drohnenangriffe in Somalia: Mitglieder von Terrormiliz tot

Kurz nach der Bombenattacke in Mogadischu gibt es in Somalia zwei Luftschläge. Medien in dem Land schreiben von einem Vergeltungsschlag unter US-Beteiligung.
Drohnenangriffe in Somalia: Mitglieder von Terrormiliz tot
Ostukraine: Kiew und Separatisten tauschen Gefangene aus

Ostukraine: Kiew und Separatisten tauschen Gefangene aus

Die Gespräche waren zuletzt ins Stocken geraten. Doch nun haben die Ukraine und die prorussischen Separatisten erneut Gefangene ausgetauscht. Es ist ein Hoffnungsschimmer in dem Konflikt.
Ostukraine: Kiew und Separatisten tauschen Gefangene aus
Syrische Provinz Idlib: EU fordert Ende der Gewalt

Syrische Provinz Idlib: EU fordert Ende der Gewalt

Massive Luftangriffe in einer der letzten großen Rebellenprovinzen in Syrien haben zu einer neuen Massenflucht geführt. Die humanitäre Lage verschlimmert sich dramatisch. Aber einer bleibt: die Türkei.
Syrische Provinz Idlib: EU fordert Ende der Gewalt
Klima der Angst in der SPD? Schulz warnt - und kritisiert Merkel

Klima der Angst in der SPD? Schulz warnt - und kritisiert Merkel

Martin Schulz hat nicht viel Positives für das Jahr 2019 übrig. Besonders seine eigene Partei kritisiert er scharf, dort herrsche nicht selten eine ängstliche Atmosphäre. 
Klima der Angst in der SPD? Schulz warnt - und kritisiert Merkel
SPD-Chefs: Kompromisse nicht länger als volle Erfolge feiern

SPD-Chefs: Kompromisse nicht länger als volle Erfolge feiern

Wenn zwei Koalitionspartner sich einigen, ist das meist für beide Seiten schmerzhaft. Das muss man auch sagen dürfen, meinen die neuen SPD-Chefs. Zu lange hätten sich die Sozialdemokraten Zufriedenheit verordnet.
SPD-Chefs: Kompromisse nicht länger als volle Erfolge feiern
Bittere Datenpanne: Britische Regierung veröffentlicht Privat-Adressen von etlichen Stars - doch für einige wird es richtig gefährlich

Bittere Datenpanne: Britische Regierung veröffentlicht Privat-Adressen von etlichen Stars - doch für einige wird es richtig gefährlich

Die britische Regierung ist wegen einer Panne bei der Veröffentlichung der traditionellen Neujahrsehrungen heftig in Kritik geraten.
Bittere Datenpanne: Britische Regierung veröffentlicht Privat-Adressen von etlichen Stars - doch für einige wird es richtig gefährlich
Jeder Dritte für Ende der großen Koalition

Jeder Dritte für Ende der großen Koalition

Ein Scheitern der Regierungskoalition und vorgezogene Neuwahlen sind bei den Bürgern nicht sonderlich beliebt. Sogar bei SPD-Anhängern überwiegt der Wunsch nach einer Groko-Fortsetzung.
Jeder Dritte für Ende der großen Koalition
Israels Botschafter: Juden sollten nicht "weglaufen"

Israels Botschafter: Juden sollten nicht "weglaufen"

Wie sicher sind Juden in Deutschland? Nach dem Anschlag auf die Synagoge in Halle hat diese Diskussion an Fahrt aufgenommen. Jetzt schaltet sich der israelische Botschafter mit einem Ratschlag ein.
Israels Botschafter: Juden sollten nicht "weglaufen"
Maas will mehr Krisenprävention durch UN-Sicherheitsrat

Maas will mehr Krisenprävention durch UN-Sicherheitsrat

Es sind dicke Bretter, die im UN-Sicherheitsrat gebohrt werden müssen. Wenn überhaupt, dann reagiert das Gremium auf Krisen eher, als dass es sie offensiv angeht. Minister Maas will das ändern.
Maas will mehr Krisenprävention durch UN-Sicherheitsrat