Ressortarchiv: POLITIK

Maas: Russland muss im Streit um Abrüstungsvertrag einlenken

Maas: Russland muss im Streit um Abrüstungsvertrag einlenken

In wenigen Wochen läuft ein US-Ultimatum zu russischen Mittelstreckenraketen aus. Dagegen wehrt sich Moskau. Die große Frage ist nun: Was passiert, wenn die Frist verstrichen ist?
Maas: Russland muss im Streit um Abrüstungsvertrag einlenken
Blockierte Rettungsschiffe: Papst-Appell an Regierungschefs

Blockierte Rettungsschiffe: Papst-Appell an Regierungschefs

Rom (dpa) - Papst Franziskus hat sich in den Konflikt um die beiden blockierten Rettungsschiffe deutscher Hilfsorganisationen im Mittelmeer eingeschaltet.
Blockierte Rettungsschiffe: Papst-Appell an Regierungschefs
Verdi warnt vor Massenentlassungen im Nahverkehr

Verdi warnt vor Massenentlassungen im Nahverkehr

Bus und Bahn in den Kommunen sollen verstärkt privatisiert werden. Die Koalition will die Beschäftigten schützen. Doch es gibt Zweifel, dass das schnell genug gelingt.
Verdi warnt vor Massenentlassungen im Nahverkehr
Justizministerin Barley gegen schärfere Abschiebe-Regeln

Justizministerin Barley gegen schärfere Abschiebe-Regeln

Berlin (dpa) - Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) geht in der Diskussion um schärfere Regeln für Abschiebungen straffälliger Ausländer auf Konfrontation zu Innenminister Horst Seehofer.
Justizministerin Barley gegen schärfere Abschiebe-Regeln
Olaf Scholz: "Fette Jahre sind vorbei"

Olaf Scholz: "Fette Jahre sind vorbei"

Berlin (dpa) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz sieht ein Ende des jahrelangen Aufschwungs in Deutschland gekommen. "Die schöne Zeit, in der der Staat immer mehr Steuern einnimmt als erwartet, geht zu Ende", sagte der SPD-Politiker der "Bild am Sonntag".
Olaf Scholz: "Fette Jahre sind vorbei"
“Keine großen Fortschritte“: Trump kommt bei wichtigem Thema einfach nicht voran

“Keine großen Fortschritte“: Trump kommt bei wichtigem Thema einfach nicht voran

Kurz vor Weihnachten trat in den USA der sogenannte Shutdown ein, weil sich Regierung und Parlament nicht auf einen Haushalt einigen konnten. Präsident Donald Trump droht nun mit einer langen Sperre.
“Keine großen Fortschritte“: Trump kommt bei wichtigem Thema einfach nicht voran
Tausende tragen Proteste gegen Orban ins neue Jahr

Tausende tragen Proteste gegen Orban ins neue Jahr

Budapest (dpa) - In Budapest haben am Samstag an die 10 000 Menschen gegen die ungarische Regierung des rechtsnationalen Ministerpräsidenten Viktor Orban demonstriert. Nach einem Marsch durch die Innenstadt zogen sie bei nass-kaltem Wetter vor das Budapester Parlament.
Tausende tragen Proteste gegen Orban ins neue Jahr
Fronten im US-Haushaltsstreit "Shutdown" verhärtet

Fronten im US-Haushaltsstreit "Shutdown" verhärtet

Im erbitterten US-Haushaltsstreit kommen erneut Vertreter der beiden großen Parteien und des Weißen Hauses zusammen. Eine Lösung aber ist weiter nicht in Sicht.
Fronten im US-Haushaltsstreit "Shutdown" verhärtet
Zusammenstöße bei erneuten "Gelbwesten"-Protesten

Zusammenstöße bei erneuten "Gelbwesten"-Protesten

Paris (dpa) - Mit deutlich weniger Teilnehmern als noch vor einigen Wochen ist die "Gelbwesten"-Protestbewegung in Frankreich am Samstag ins neue Jahr gestartet. In Paris und einigen anderen Städten kam es zu neuerlichen Zusammenstößen mit der Polizei.
Zusammenstöße bei erneuten "Gelbwesten"-Protesten
Tödliche „Wunschliste“ sorgt für Eklat: Spaniens Konservative im Fokus des Staatsanwalts

Tödliche „Wunschliste“ sorgt für Eklat: Spaniens Konservative im Fokus des Staatsanwalts

Der Tonfall in der Politik wird rauer, das ist bekannt. In Spanien hat sich nun aber sogar die erfahrene Ex-Regierungspartei der Konservativen im Ton vergriffen. Das könnte Konsequenzen haben.
Tödliche „Wunschliste“ sorgt für Eklat: Spaniens Konservative im Fokus des Staatsanwalts
Bundesamt ändert Angaben zu Kenntnissen über Datenklau

Bundesamt ändert Angaben zu Kenntnissen über Datenklau

Ein weitreichender Online-Angriff entsetzt die Politik im Land. Das Bundesamt für IT-Sicherheit gibt zunächst an, über den am Freitag breit bekannt gewordenen Datendiebstahl schon seit Dezember informiert zu sein - und erntet heftige Kritik. Nun rudert es zurück.
Bundesamt ändert Angaben zu Kenntnissen über Datenklau
CDU und CSU wollen "kooperative Konkurrenz" pflegen

CDU und CSU wollen "kooperative Konkurrenz" pflegen

2018 war kein gutes Jahr für CDU und CSU. Im Dauerstreit über Asyl und Zuwanderung büßten die Unionsschwestern nicht nur Wählerstimmen ein. 2019 soll nun alles besser werden. Beide Parteien haben für die künftige Zusammenarbeit eine plakative Formel gefunden.
CDU und CSU wollen "kooperative Konkurrenz" pflegen
Ocasio-Cortez wehrt sich gekonnt gegen Kritik an Tanzvideo

Ocasio-Cortez wehrt sich gekonnt gegen Kritik an Tanzvideo

Washington (dpa) - Die demokratische US-Kongressabgeordnete Alexandria Ocasio-Cortez (29) hat sich gegen Kritik an einem Tanzvideo gewehrt, das sie vor acht Jahren als Studentin aufgenommen hatte - mit einem neuen Tanzvideo.
Ocasio-Cortez wehrt sich gekonnt gegen Kritik an Tanzvideo
Rettungsschiffe mit 49 Migranten vor Malta weiter ohne Hafen

Rettungsschiffe mit 49 Migranten vor Malta weiter ohne Hafen

Es ist eine bizarre Routine geworden: Vor lauter Kopfzerbrechen scheint niemand mehr aufzuatmen, wenn Migranten im Mittelmeer vor dem Ertrinken gerettet werden. Denn dann geht das Ringen zwischen den europäischen Staaten los. Wer nimmt die Menschen auf?
Rettungsschiffe mit 49 Migranten vor Malta weiter ohne Hafen
Ukraine: Orthodoxe Nationalkirche erklärt sich eigenständig

Ukraine: Orthodoxe Nationalkirche erklärt sich eigenständig

Istanbul/Kiew (dpa) - Die orthodoxe Nationalkirche in der Ukraine ist formell für unabhängig erklärt worden. Die oberste Autorität der Orthodoxie, der Patriarch Bartholomaios von Konstantinopel mit Sitz in Istanbul, unterschrieb einen entsprechenden Erlass, wie mehrere ukrainische Medien berichteten.
Ukraine: Orthodoxe Nationalkirche erklärt sich eigenständig
Taiwan bittet im Konflikt mit China um Hilfe

Taiwan bittet im Konflikt mit China um Hilfe

Taipei (dpa) - Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen hat angesichts chinesischer Drohungen mehr internationale Unterstützung zur Verteidigung von Freiheit, Demokratie und Menschenrechten auf der Insel verlangt. Zugleich bekräftigte sie die Entschlossenheit der Bevölkerung, die Freiheit Taiwans zu verteidigen.
Taiwan bittet im Konflikt mit China um Hilfe
Weber will EU-Beitrittsgespräche mit Türkei beenden - Grüne werfen ihm "Populismus" vor

Weber will EU-Beitrittsgespräche mit Türkei beenden - Grüne werfen ihm "Populismus" vor

Manfred Weber (CSU) will die Beitrittsgespräche mit Türkei zu beenden. Er ist der Spitzenkandidat der europäischen Konservativen für den Posten des EU-Kommissionspräsidenten.
Weber will EU-Beitrittsgespräche mit Türkei beenden - Grüne werfen ihm "Populismus" vor
Gauland: AfD soll stärkste Partei in Brandenburg werden

Gauland: AfD soll stärkste Partei in Brandenburg werden

Rangsdorf (dpa) - Der AfD-Bundesvorsitzende Alexander Gauland hat seine Partei in einer kämpferischen Rede auf die Brandenburger Landtagswahl im September eingestimmt: "Am 1. September wird es den Wechsel geben - wir gehen als stärkste Partei in den neuen Landtag".
Gauland: AfD soll stärkste Partei in Brandenburg werden
Mit zwei Sätzen fing alles an: ZDF-Journalistin bekommt rechten Shitstorm auf Twitter

Mit zwei Sätzen fing alles an: ZDF-Journalistin bekommt rechten Shitstorm auf Twitter

Eine ZDF-Journalistin bekam einen Shitstorm auf Twitter, nachdem sie einen sarkastischen Satz gepostet hatte. 
Mit zwei Sätzen fing alles an: ZDF-Journalistin bekommt rechten Shitstorm auf Twitter
Nach Explosion vor AfD-Büro: Tatverdächtige wieder frei

Nach Explosion vor AfD-Büro: Tatverdächtige wieder frei

Döbeln (dpa) - Nach einer Explosion vor dem AfD-Büro im sächsischen Döbeln sind die drei Tatverdächtigen wieder frei. Wie ein Sprecher des Landeskriminalamts (LKA) mitteilte, sind die Männer im Alter von 29, 32 und 50 Jahren entlassen worden.
Nach Explosion vor AfD-Büro: Tatverdächtige wieder frei
Afghanistan-Einsatz hängt für Deutsche von den USA ab

Afghanistan-Einsatz hängt für Deutsche von den USA ab

Soldaten der Bundeswehr am Hindukusch - auch wenn die USA ihre Truppen in Afghanistan deutlich reduzieren? Die Deutschen sind da eher skeptisch.
Afghanistan-Einsatz hängt für Deutsche von den USA ab
Juncker für Einführung von europäischer Arbeitslosenversicherung

Juncker für Einführung von europäischer Arbeitslosenversicherung

Jean-Claude Juncker fordert die Einführung einer europäischen Arbeitslosenversicherung. Sie soll die nationalen Arbeitslosenversicherungssysteme unterstützen.
Juncker für Einführung von europäischer Arbeitslosenversicherung
Aiwanger verteidigt Verzicht auf Flutpolder in Eltheim und Wörthhof

Aiwanger verteidigt Verzicht auf Flutpolder in Eltheim und Wörthhof

Bayerns Vize-Ministerpräsident Hubert Aiwanger (Freie Wähler) hat den von der CSU und seiner Partei vereinbarten Verzicht auf die Flutpolder in Eltheim und Wörthhof (Landkreis Regensburg) verteidigt.
Aiwanger verteidigt Verzicht auf Flutpolder in Eltheim und Wörthhof
Beerbt Kramp-Karrenbauer Merkel auch als Kanzlerin? Unionspolitiker in Seeon sind sich uneinig

Beerbt Kramp-Karrenbauer Merkel auch als Kanzlerin? Unionspolitiker in Seeon sind sich uneinig

Die CSU tagt seit Donnerstag in Seeon. Dabei bleibt auch die Personalfrage um die zukünftige Kanzlerkandidatur nicht ausgeschlossen. Doch nicht jeder freut sich darüber.
Beerbt Kramp-Karrenbauer Merkel auch als Kanzlerin? Unionspolitiker in Seeon sind sich uneinig
Kassenärzte für Änderungen an Plänen für mehr Sprechzeiten

Kassenärzte für Änderungen an Plänen für mehr Sprechzeiten

Viele Kassenpatienten ärgern sich über lange Wartezeiten für Termine. Die Politik will deswegen an mehreren Stellen gegensteuern - doch das bringt viele Praxisärzte auf die Palme. Gibt es Kompromisse?
Kassenärzte für Änderungen an Plänen für mehr Sprechzeiten
Kardinal: Empörung über Missbrauchsskandal ist Heuchelei

Kardinal: Empörung über Missbrauchsskandal ist Heuchelei

Der Missbrauchsskandal erschüttert die katholische Kirche. Ein deutscher Kardinal macht nun umstrittene Aussagen. Und er sieht einen Zusammenhang mit Homosexualität.
Kardinal: Empörung über Missbrauchsskandal ist Heuchelei
Was wir wissen und was nicht: Der Hackerangriff auf Politiker und Promis

Was wir wissen und was nicht: Der Hackerangriff auf Politiker und Promis

Ein Hacker hat seit Langem private Dokumente von Promis und Politikern veröffentlicht. Immer noch sind einige Fragen dazu ungeklärt. Doch viele Informationen liegen schon vor.
Was wir wissen und was nicht: Der Hackerangriff auf Politiker und Promis
Nato-Staaten droht Debatte über atomare Nachrüstung

Nato-Staaten droht Debatte über atomare Nachrüstung

In wenigen Wochen läuft ein US-Ultimatum zu russischen Mittelstreckenraketen aus. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg will lieber nicht darüber spekulieren, worüber dann im Bündnis debattiert werden muss.
Nato-Staaten droht Debatte über atomare Nachrüstung
Dramatische Personalnot: Manche Kita macht tageweise dicht

Dramatische Personalnot: Manche Kita macht tageweise dicht

In vielen Kitas fehlen Erzieherinnen und Erzieher. Mitunter ist die Not so groß, dass Einrichtungen die Betreuungszeiten herunterfahren oder tageweise schließen müssen - extrem schwierig für berufstätige Eltern.
Dramatische Personalnot: Manche Kita macht tageweise dicht
Ägypten kooperiert mit Israel gegen Extremisten

Ägypten kooperiert mit Israel gegen Extremisten

Kairo (dpa) - Ägyptens Präsident Abdel Fattah al-Sisi hat eine enge Zusammenarbeit mit Israel im Kampf gegen radikale Gruppen auf der Sinai-Halbinsel eingeräumt. "Wir haben eine weitreichende Kooperation mit den Israelis", sagte Al-Sisi in einem Interview des US-Senders CBS.
Ägypten kooperiert mit Israel gegen Extremisten
Regierung wertet Datenleck als "schwerwiegenden Angriff"

Regierung wertet Datenleck als "schwerwiegenden Angriff"

Handynummern, Adressen, Ausweise, Briefe und Kreditkarteninfos: Auf Twitter sind massenweise persönliche Daten veröffentlicht worden. Sie sollen von Politikern und Prominenten stammen. Auch die Kanzlerin ist betroffen. Noch sind viele Fragen offen.
Regierung wertet Datenleck als "schwerwiegenden Angriff"
Britische Polizei bereitet Einsatz an irischer Grenze vor

Britische Polizei bereitet Einsatz an irischer Grenze vor

Die britische Polizei bereitet sich darauf vor, im Fall eines Brexits ohne Abkommen ihre Kollegen in Nordirland zu unterstützen. Dort könnte es zu Unruhen kommen, wird befürchtet.
Britische Polizei bereitet Einsatz an irischer Grenze vor
CSU setzt Winterklausur im Kloster Seeon fort

CSU setzt Winterklausur im Kloster Seeon fort

Zweiter Tag der CSU-Winterklausur im Kloster Seeon. Heute im Fokus: der bevorstehende Brexit und der Zustand der Bundeswehr. Am Abend wird CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer erwartet.
CSU setzt Winterklausur im Kloster Seeon fort
Trump erwägt offenbar Truppenabzug aus Afghanistan

Trump erwägt offenbar Truppenabzug aus Afghanistan

Kabul (dpa) - Die USA überlegen, Truppen aus Afghanistan abzuziehen. Das bestätigte US-Vizepräsident Mike Pence bei Fox News. Auf die Frage, ob die USA von einer weiteren Truppenpräsenz in Afghanistan profitieren würden, sagte Pence: "Der Präsident ist dabei, das zu bewerten, während wir sprechen."
Trump erwägt offenbar Truppenabzug aus Afghanistan
Wolfgang Schäuble im ZDF-Interview: Sender entschuldigt sich für Shirt eines Kameramanns

Wolfgang Schäuble im ZDF-Interview: Sender entschuldigt sich für Shirt eines Kameramanns

Der Shirt-Aufdruck eines Kameramanns beim ZDF-Winterinterview mit Wolfgang Schäuble hat für Aufregung gesorgt. Das sagt der Sender aus Mainz dazu.
Wolfgang Schäuble im ZDF-Interview: Sender entschuldigt sich für Shirt eines Kameramanns
Polizei prüft Berichte über rechte Bürgerwehr in Amberg

Polizei prüft Berichte über rechte Bürgerwehr in Amberg

Nach mutmaßlichen Angriffen junger Asylbewerber auf Passanten in Amberg gibt es Gerüchte um eine rechte Bürgerwehr in der oberpfälzischen Stadt. Die Polizei untersucht, was an den Berichten dran ist. Aus dem Rathaus gibt es ein Dementi.
Polizei prüft Berichte über rechte Bürgerwehr in Amberg
Bericht: Erstmals leben weniger als drei Millionen Haushalte von Hartz IV

Bericht: Erstmals leben weniger als drei Millionen Haushalte von Hartz IV

Die Zahlen der Hartz-IV-Empfänger ist weiter gesunken. Erstmals leben weniger als drei Millionen Haushalte vom Arbeitslosengeld. 
Bericht: Erstmals leben weniger als drei Millionen Haushalte von Hartz IV
Irland: Brauchen bei hartem Brexit Hunderte Millionen von EU

Irland: Brauchen bei hartem Brexit Hunderte Millionen von EU

Irland hat von den verbliebenen EU-Staaten am meisten zu verlieren, sollte das britische Parlament den Brexit-Deal nicht ratifizieren. Trotzdem will sich Dublin nicht den Forderungen aus London beugen.
Irland: Brauchen bei hartem Brexit Hunderte Millionen von EU
Poggenburg eckt mit markigen Sprüchen bei AfD-Parteispitze an

Poggenburg eckt mit markigen Sprüchen bei AfD-Parteispitze an

Nachdem André Poggenburg auf Twitter einen zweifelhaften Silvester-Gruß gepostet hat, beschäftigt sich nun die Parteispitze der AfD mit dem Vorfall.
Poggenburg eckt mit markigen Sprüchen bei AfD-Parteispitze an
Münchner in der Türkei festgehalten - wegen Facebook-Post

Münchner in der Türkei festgehalten - wegen Facebook-Post

Ein Münchner wird seit dem 27. Dezember in der Türkei festgegehalten - weil er auf Facebook zu Terror aufgerufen haben soll. 
Münchner in der Türkei festgehalten - wegen Facebook-Post
Bundesagentur-Chef Scheele wirbt für Hartz-Reform

Bundesagentur-Chef Scheele wirbt für Hartz-Reform

Mit ihren Rufen nach einer neuen Form der Grundsicherung in Deutschland löst die SPD-Spitze heftige Reaktionen aus. Nicht nur der Chef der Bundesagentur für Arbeit warnt vor einer Kehrtwende.
Bundesagentur-Chef Scheele wirbt für Hartz-Reform
Nordkoreanischer Top-Diplomat in Italien verschwunden

Nordkoreanischer Top-Diplomat in Italien verschwunden

Hat sich ein hochrangiger Diplomat aus Nordkorea während seines Dienstes in Italien abgesetzt? Seit Wochen fehlt von ihm jede Spur. Das berichtet der südkoreanische Geheimdienst. Der Fall ist mysteriös.
Nordkoreanischer Top-Diplomat in Italien verschwunden
Debatte um Kieferorthopädie - Was bringen Zahnspangen?

Debatte um Kieferorthopädie - Was bringen Zahnspangen?

Für viele Jugendliche und Erwachsene gehört der regelmäßige Gang zum Kieferorthopäden und der Umgang mit Zahnspangen zum Alltag. Die Zähne stehen dadurch gerader - aber wie sieht es mit dem medizinischen Langzeit-Nutzen aus?
Debatte um Kieferorthopädie - Was bringen Zahnspangen?
Israelische Polizei räumt Außenposten Amona

Israelische Polizei räumt Außenposten Amona

Tel Aviv (dpa) - Knapp zwei Jahre nach der Räumung der israelischen Siedlung Amona im besetzten Westjordanland hat die israelische Polizei erneut Siedler von dem Ort weggebracht. Dabei kam es zu Gewalt.
Israelische Polizei räumt Außenposten Amona
Staat steht still nach gewalttätigen Protesten - weil Frauen Tempel betreten wollten

Staat steht still nach gewalttätigen Protesten - weil Frauen Tempel betreten wollten

Weil im südindischen Staat Kerala zwei Frauen einen Tempel betreten wollten, kam es zu Ausschreitungen. Das öffentliche Leben steht still.
Staat steht still nach gewalttätigen Protesten - weil Frauen Tempel betreten wollten
Tötung Khashoggis: Prozess gegen elf Verdächtige in Riad

Tötung Khashoggis: Prozess gegen elf Verdächtige in Riad

Riad (dpa) - Drei Monate nach dem Mord an dem regierungskritischen saudischen Journalisten Jamal Khashoggi hat in Saudi-Arabien der Prozess gegen elf Verdächtige begonnen.
Tötung Khashoggis: Prozess gegen elf Verdächtige in Riad
Flüchtlinge im Ärmelkanal: Mutmaßliche Schleuser festgenommen

Flüchtlinge im Ärmelkanal: Mutmaßliche Schleuser festgenommen

Bereits am Freitag wurde die Lage als „schwerwiegendes Ereignis“ eingestuft. Nun wurden zwei Schiffe aus dem Mittelmeer zurückgerufen. 
Flüchtlinge im Ärmelkanal: Mutmaßliche Schleuser festgenommen
Deutsche sehen Steuern nicht so negativ

Deutsche sehen Steuern nicht so negativ

Das gesellschaftliche Klima empfinden viele Menschen zur Zeit als angespannt. Um den Gemeinsinn und das Vertrauen zwischen den Bürgern ist es hierzulande aber gar nicht so schlecht bestellt, wie eine internationale Untersuchung zeigt.
Deutsche sehen Steuern nicht so negativ
Schläger in Amberg: Abschiebung nicht möglich

Schläger in Amberg: Abschiebung nicht möglich

Die Prügelattacke von vier jungen Männern im bayerischen Amberg hat für viel Aufsehen gesorgt. Die beschuldigten Flüchtlinge können derzeit aber nicht abgeschoben werden - das hat Bayerns Innenminister Herrmann klargestellt.
Schläger in Amberg: Abschiebung nicht möglich
"Hass auf Fremde": Weitere Ermittlungen nach Anschlagsfahrt

"Hass auf Fremde": Weitere Ermittlungen nach Anschlagsfahrt

Immer wieder fährt ein Autofahrer in der Silvesternacht auf Feiernde zu. Acht Menschen werden verletzt - allesamt haben ausländische Wurzeln. Nach der mutmaßlich fremdenfeindlichen Attacke sitzt der 50-Jährige Fahrer wegen versuchten Mordes in U-Haft.
"Hass auf Fremde": Weitere Ermittlungen nach Anschlagsfahrt