Ressortarchiv: POLITIK

Steinmeier warnt vor Verantwortungslosigkeit

Steinmeier warnt vor Verantwortungslosigkeit

In Berlin demonstrierten am Wochenende Tausende gegen die Corona-Auflagen - und ignorierten sie. Politiker reagieren empört, auch Fragen nach der Strategie der Polizei kommen auf.
Steinmeier warnt vor Verantwortungslosigkeit
Rüstung für die Türkei in Millionenhöhe bleibt

Rüstung für die Türkei in Millionenhöhe bleibt

Seit mehr als neun Monaten gilt ein teilweiser Rüstungsexportstopp für die Türkei. Grund war der Einmarsch türkischer Truppen in Nordsyrien. In der Exportstatistik schlägt sich die Sanktion gegen den Nato-Partner aber nicht nieder.
Rüstung für die Türkei in Millionenhöhe bleibt
Nordirischer Friedensnobelpreisträger John Hume gestorben

Nordirischer Friedensnobelpreisträger John Hume gestorben

Hume galt als einer der Architekten des Karfreitagsabkommens, das den Bürgerkrieg zwischen Katholiken und Protestanten in Nordirland beendete. Jetzt ist er im Alter von 83 Jahren gestorben. Der Brexit droht den fragilen Frieden zu stören.
Nordirischer Friedensnobelpreisträger John Hume gestorben
Bahn will Maskenpflicht auch mit Zug-Verweisen durchsetzen

Bahn will Maskenpflicht auch mit Zug-Verweisen durchsetzen

Wenn andere ohne Mund-Nasen-Bedeckung im ICE sitzen, besorgt das viele Mitreisende. Muss eine härtere Gangart her, um Corona-Vorgaben in Zügen zu garantieren? Bahn und Bund machen eine deutliche Ansage.
Bahn will Maskenpflicht auch mit Zug-Verweisen durchsetzen
Kommt die Maskenpflicht im Unterricht?

Kommt die Maskenpflicht im Unterricht?

Maskenpflicht im Unterricht? Das hängt momentan vom Wohnort ab. In einem Bundesland gilt sie für manche Schüler sogar während des Unterrichts. Auch in Mecklenburg-Vorpommern wird noch mal überlegt - obwohl das Schuljahr am Montag bereits begonnen hat.
Kommt die Maskenpflicht im Unterricht?
Trauerfeier für SPD-Politiker Vogel

Trauerfeier für SPD-Politiker Vogel

Bei der Trauerfeier für Hans-Jochen Vogel in München hat der Verstorbene selbst das letzte Wort. Denn, wie seine Witwe sagt: Hans-Jochen Vogel wäre nicht er selber gewesen, hätte er ohne geordneten Abschied diese Welt verlassen."
Trauerfeier für SPD-Politiker Vogel
IS-Kämpfer stürmen Gefängnis in Afghanistan

IS-Kämpfer stürmen Gefängnis in Afghanistan

Erst zünden Mitglieder der Terrormiliz Islamischer Staat eine Autobombe, dann stürmen sie ein Gefängnis im Osten Afghanistans. Rund 23 Stunden lieferten sie sich Gefechte mit Sicherheitskräften. War der Angriff eine Racheaktion?
IS-Kämpfer stürmen Gefängnis in Afghanistan
Debatte über Demonstrationsrecht entfacht

Debatte über Demonstrationsrecht entfacht

Keine Maske, kein Abstand - die Kundgebung von Gegnern der staatlichen Corona-Auflagen in Berlin hat die Politik alarmiert. Wo sind die Grenzen der Versammlungsfreiheit in Zeiten der Pandemie?
Debatte über Demonstrationsrecht entfacht
1,3 Millionen? Corona-Demo-Anhänger verbreiten absurde Teilnehmerzahlen - Einfacher Trick entlarvt Fake News

1,3 Millionen? Corona-Demo-Anhänger verbreiten absurde Teilnehmerzahlen - Einfacher Trick entlarvt Fake News

In Berlin demonstrierten tausende gegen die Corona-Regeln. Auf zehntausendfach geteilten Facebook-Postings wird behauptet, über eine Million seien auf der Straße gewesen - klassische Falschinformation.
1,3 Millionen? Corona-Demo-Anhänger verbreiten absurde Teilnehmerzahlen - Einfacher Trick entlarvt Fake News
Corona-Demo in Berlin: Heftige Kritik an Polizei - „Offenbar schaut sie immer mehr weg, damit ...“

Corona-Demo in Berlin: Heftige Kritik an Polizei - „Offenbar schaut sie immer mehr weg, damit ...“

Nach den aufgelösten Protesten in Berlin: Ist ein strengeres Vorgehen gegen Corona-Auflagenverstöße nötig - und wenn ja, wer soll es durchsetzen?
Corona-Demo in Berlin: Heftige Kritik an Polizei - „Offenbar schaut sie immer mehr weg, damit ...“
Deutscher Politiker tot: Ausgefallene Beerdigung in besonderem Kostüm - Seine DNA wird in Weltall geschossen

Deutscher Politiker tot: Ausgefallene Beerdigung in besonderem Kostüm - Seine DNA wird in Weltall geschossen

In Stuttgart herrscht große Trauer um Stadtrat Aytekin Celik. Der beliebte Politiker ist nicht mehr. Nun wird sein ausgefallener letzter Wille wahr.
Deutscher Politiker tot: Ausgefallene Beerdigung in besonderem Kostüm - Seine DNA wird in Weltall geschossen
Moderatorin Dunja Hayali auf Corona-Demo in Berlin wüst beschimpft und angefeindet - ZDF bricht Dreh ab

Moderatorin Dunja Hayali auf Corona-Demo in Berlin wüst beschimpft und angefeindet - ZDF bricht Dreh ab

Die ZDF-Moderatorin Dunja Hayali hat sich bei der Corona-Demo am Samstag in Berlin unter die Demonstranten gemischt und wurde von diesen wüst beschimpft.
Moderatorin Dunja Hayali auf Corona-Demo in Berlin wüst beschimpft und angefeindet - ZDF bricht Dreh ab
Kommunalwahl in Düsseldorf: Ärger um „Ballermann“-Wahlplakat der FDP

Kommunalwahl in Düsseldorf: Ärger um „Ballermann“-Wahlplakat der FDP

Vor der Kommunalwahl in Düsseldorf 2020 gibt es Ärger für die örtliche FDP. Eines ihrer Wahlplakate darf nicht zum Einsatz kommen.
Kommunalwahl in Düsseldorf: Ärger um „Ballermann“-Wahlplakat der FDP
Zwischenfälle an Israels Grenzen: Militär vereitelt Anschlag

Zwischenfälle an Israels Grenzen: Militär vereitelt Anschlag

Israels Armee musste in der Nacht auf Montag nach eigenen Angaben zwei Attacken abwehren. Unklar ist noch, wer hinter einem versuchten Sprengstoffanschlag an der Grenze im Norden steckt. Es war der zweite Zwischenfall in der Region binnen kurzer Zeit.
Zwischenfälle an Israels Grenzen: Militär vereitelt Anschlag
Wirbel um Tiktok: Microsoft torpediert Trump-Pläne - jetzt stellt er ein Ultimatum

Wirbel um Tiktok: Microsoft torpediert Trump-Pläne - jetzt stellt er ein Ultimatum

Eigentlich wollte US-Präsident Trump mit einem angekündigten Verbot der Tiktok-App der Regierung in China eins auswischen - doch nun bringt sich Microsoft ins Spiel.
Wirbel um Tiktok: Microsoft torpediert Trump-Pläne - jetzt stellt er ein Ultimatum
Corona-Proteste in Berlin: Experte gibt tiefe Einblicke in Demonstranten - Umfrage mit deutlicher Sprache

Corona-Proteste in Berlin: Experte gibt tiefe Einblicke in Demonstranten - Umfrage mit deutlicher Sprache

Bei Corona-Demos in Berlin ziehen tausende Demonstranten durch die Stadt. Abstands- und Hygieneregeln zum Schutz gegen das Coronavirus werden missachtet. Ein Experte erklärt, was hinter den Protesten steckt.
Corona-Proteste in Berlin: Experte gibt tiefe Einblicke in Demonstranten - Umfrage mit deutlicher Sprache
Kampagne gegen Kinderarmut startet - Influencer an Bord

Kampagne gegen Kinderarmut startet - Influencer an Bord

Nach einer Analyse der Bertelsmann Stiftung ist mehr als jeder Fünfte unter 18 Jahren in Deutschland von Armut betroffen - rund 2,8 Millionen Kinder und Jugendliche. Dagegen soll nun gemeinsam mit Influencern und Verbänden vorgegangen werden.
Kampagne gegen Kinderarmut startet - Influencer an Bord
Söder macht deutliche Ansage zu Merkel-Nachfolge - und warnt vor nächster Corona-Welle

Söder macht deutliche Ansage zu Merkel-Nachfolge - und warnt vor nächster Corona-Welle

Markus Söder hat der ARD ein „Sommerinterview“ gegeben. Hinsichtlich der Kanzlerfrage bleibt er standhaft. Auch zur Corona-Lage äußerte er sich.
Söder macht deutliche Ansage zu Merkel-Nachfolge - und warnt vor nächster Corona-Welle
In Ungarn stirbt die Medienfreiheit auf Raten

In Ungarn stirbt die Medienfreiheit auf Raten

Mit index.hu droht ein Nachrichtenportal zu verschwinden, das prägend für seine Epoche war. Im Land Viktor Orbans sind kritische Stimmen unerwünscht. Bei der Unterwerfung der Medien lassen sich aber direkte politische Interventionen meist nicht nachweisen.
In Ungarn stirbt die Medienfreiheit auf Raten
Coronavirus in Deutschland: Grüne wollen „notorische Maskenverweigerer“ disziplinieren - 5-Punkte-Plan steht

Coronavirus in Deutschland: Grüne wollen „notorische Maskenverweigerer“ disziplinieren - 5-Punkte-Plan steht

Die Grünen fürchten eine zweite Welle in der Corona-Pandemie - jetzt soll nach ihrem Willen die Polizei in bestimmten Punkten härter durchgreifen.
Coronavirus in Deutschland: Grüne wollen „notorische Maskenverweigerer“ disziplinieren - 5-Punkte-Plan steht
Berliner Stadtentwicklungssenatorin Lompscher tritt zurück

Berliner Stadtentwicklungssenatorin Lompscher tritt zurück

Die Steuererklärung stimmt nicht - keine gute Situation für Politiker. Es geht um 7000 Euro. Die Linke-Politikerin Lompscher zieht die Konsequenzen.
Berliner Stadtentwicklungssenatorin Lompscher tritt zurück
509 neue Corona-Infektionen in Deutschland

509 neue Corona-Infektionen in Deutschland

Wieder mehr Infektionen: In Deutschland wurden laut RKI 509 neue Corona-Infektionen innerhalb eines Tages gemeldet.
509 neue Corona-Infektionen in Deutschland
Corona-Krise: Lage in Teilen Englands verschlechtert sich rasant 

Corona-Krise: Lage in Teilen Englands verschlechtert sich rasant 

In einigen Teilen Englands verschlechtert sich die Corona-Lage weiterhin rasant. Im Großraum Manchester wurde deshalb ein „schwerwiegender Vorfall" ausgerufen.
Corona-Krise: Lage in Teilen Englands verschlechtert sich rasant 
Coronavirus: Söder warnt vor neuen Lockerungen - „Zweite Welle praktisch doch schon da“

Coronavirus: Söder warnt vor neuen Lockerungen - „Zweite Welle praktisch doch schon da“

Steigende Fallzahlen, Virus-Leugner-Demos und die aktuelle Urlaubssaison: Bayerns Ministerpräsident ist wegen Corona in Sorge - und warnt mit drastischen Worten.
Coronavirus: Söder warnt vor neuen Lockerungen - „Zweite Welle praktisch doch schon da“
Joe Bidens Vizepräsidentin - Welche Politikerin wird er an seine Seite holen? Mehrere Frauen haben gute Chancen

Joe Bidens Vizepräsidentin - Welche Politikerin wird er an seine Seite holen? Mehrere Frauen haben gute Chancen

Joe Biden tritt als Donald Trumps Gegenkandidat bei der US-Präsidentschaftswahl im Herbst 2020 an. Eine Vizekandidatin muss er noch finden. Biden will auf jeden Fall eine Frau an seine Seite holen.
Joe Bidens Vizepräsidentin - Welche Politikerin wird er an seine Seite holen? Mehrere Frauen haben gute Chancen
Männergruppe prügelt auf Afrikaner ein - zwei Verletzte nach „fremdenfeindlichem Übergriff“

Männergruppe prügelt auf Afrikaner ein - zwei Verletzte nach „fremdenfeindlichem Übergriff“

Bei einem offenbar rassistisch motivierten Angriff in Erfurt wurden zwei aus Guinea stammenden Männer verletzt. Einer von ihnen befand sich zwischzeitlich in einem kritischen Zustand.
Männergruppe prügelt auf Afrikaner ein - zwei Verletzte nach „fremdenfeindlichem Übergriff“
Bewerberzahl für den freiwilligen Wehrdienst weiter niedrig

Bewerberzahl für den freiwilligen Wehrdienst weiter niedrig

Die Verteidigungsministerin will einen neuen Freiwilligendienst auf die Beine stellen. Bei dem bisherigen gehen die Bewerberzahlen seit neun Jahren fast kontinuierlich zurück. Da steckt aber eine Strategie dahinter, sagt das Ministerium.
Bewerberzahl für den freiwilligen Wehrdienst weiter niedrig
Karliczek für Maskenpflicht an Schulen

Karliczek für Maskenpflicht an Schulen

In Mecklenburg-Vorpommern beginnt zu Wochenbeginn das neue Schuljahr unter Pandemiebedingungen. Weitere Bundesländer folgen in Kürze. Politiker und Lehrer sehen dem Schulstart mit gemischten Gefühlen entgegen.
Karliczek für Maskenpflicht an Schulen
Polizeizugriffe auf Gästedaten in mehreren Bundesländern

Polizeizugriffe auf Gästedaten in mehreren Bundesländern

Name, Telefonnummer, Adresse - solche Angaben sollen in Corona-Zeiten beim Café- oder Restaurant-Besuch hinterlegt werden. Gesundheitsämter brauchen die Daten zur Nachverfolgung von möglichen Infektionsketten. Aber auch die Polizei hat vielerorts Interesse daran.
Polizeizugriffe auf Gästedaten in mehreren Bundesländern
Altmaier und Söder für härtere Strafen bei Corona-Verstößen

Altmaier und Söder für härtere Strafen bei Corona-Verstößen

Tausende dicht an dicht auf der Straße, unbekümmerte Party im Urlaub oder am Wochenende - manche nehmen die Infektionsgefahr in der Pandemie auf die leichte Schulter. Was tun? Politiker fordern mehr Härte.
Altmaier und Söder für härtere Strafen bei Corona-Verstößen
Britischer Politiker soll Frau vergewaltigt haben

Britischer Politiker soll Frau vergewaltigt haben

Schwere Vorwürfe: Ein früherer Staatssekretär der britischen Regierung soll mehrfach eine junge Frau vergewaltigt haben.
Britischer Politiker soll Frau vergewaltigt haben
Proteste gegen Netanjahu und seinen Corona-Kurs

Proteste gegen Netanjahu und seinen Corona-Kurs

Vorschnelle Lockerung der Corona-Regeln und Korruption - Tausende Menschen gingen in Israel gegen die Politik von Ministerpräsident Netanjahu auf die Straße.
Proteste gegen Netanjahu und seinen Corona-Kurs
Streit um Hongkong: China wirft Deutschland Rechtsbruch vor

Streit um Hongkong: China wirft Deutschland Rechtsbruch vor

Die Verschiebung der Wahl in Hongkong stößt weltweit auf scharfe Kritik. Die demokratischen Kräfte sehen "Wahlbetrug". Der Streit sorgt auch für Spannungen zwischen Deutschland und China.
Streit um Hongkong: China wirft Deutschland Rechtsbruch vor
Zukunft von TikTok in den USA in der Schwebe

Zukunft von TikTok in den USA in der Schwebe

Die US-Regierung will Chinas Einfluss zurückdrängen. Auf allen Gebieten. Nun nimmt Präsident Trump eine Videoplattform ins Visier, die auch in den USA extrem populär ist. Wird er sie wirklich verbieten?
Zukunft von TikTok in den USA in der Schwebe
Trump will Medien bei Nominierungsparteitag ausschließen

Trump will Medien bei Nominierungsparteitag ausschließen

Das dürfte bislang beispiellos sein in der amerikanischen Politik-Geschichte: Journalisten sollen keinen Zutritt zur anstehenden Parteiversammlung haben - wegen der Corona-Krise.
Trump will Medien bei Nominierungsparteitag ausschließen
Söder: März guter Zeitpunkt für Kür des Kanzlerkandidaten

Söder: März guter Zeitpunkt für Kür des Kanzlerkandidaten

Wer soll im kommenden Jahr für die Union ins Rennen ums Kanzleramt gehen? Nach Ansicht von Markus Söder sollten die Parteien bei der Beantwortung dieser Frage nichts überstürzen.
Söder: März guter Zeitpunkt für Kür des Kanzlerkandidaten
Alexander Gauland warnt vor Zerfall der AfD

Alexander Gauland warnt vor Zerfall der AfD

Der Rauswurf von Brandenburgs früherem AfD-Landeschef Kalbitz aus der Partei hat Folgen. Sein politischer "Ziehvater" Gauland warnt vor einem Zerfall der AfD und lässt offen, ob er wieder für den Bundestag kandidiert.
Alexander Gauland warnt vor Zerfall der AfD
Bundesland führt Corona-Maskenpflicht in Schulen ein - und ist besonders streng

Bundesland führt Corona-Maskenpflicht in Schulen ein - und ist besonders streng

Viele Lehrer sehen mit Anspannung dem Schulbetrieb nach den Sommerferien entgegen - wegen mangelnder Vorbereitung auf Corona. Die FDP legt nun einen Plan für die unterrichtsfreie Zeit vor.
Bundesland führt Corona-Maskenpflicht in Schulen ein - und ist besonders streng
Zu dumm für Merkel? Trump-Nichte mit brisanter Aussage - „Es macht ihn verrückt“

Zu dumm für Merkel? Trump-Nichte mit brisanter Aussage - „Es macht ihn verrückt“

In wenigen Tagen erscheint ein neues Enthüllungsbuch zu Donald Trump auch in Deutschland. Dessen Autorin zeigt zuvor deutliche Sympathien für Kanzlerin Angela Merkel.
Zu dumm für Merkel? Trump-Nichte mit brisanter Aussage - „Es macht ihn verrückt“
US-Luftwaffe will Eifel-Standort Spangdahlem erhalten

US-Luftwaffe will Eifel-Standort Spangdahlem erhalten

Die Ankündigung zum Abzug von US-Soldaten aus Deutschland trifft auch den Luftwaffenstützpunkt Spangdahlem in Rheinland-Pfalz. Doch nun gibt es Hoffnungszeichen für die Air Base in der Eifel.
US-Luftwaffe will Eifel-Standort Spangdahlem erhalten
Weniger Rehe für mehr Wald? Streit über neues Jagdgesetz

Weniger Rehe für mehr Wald? Streit über neues Jagdgesetz

Um den Wald widerstandsfähiger zu machen, sollen zwischen Kiefern und Fichten mehr Laubbäume wachsen. Doch deren Triebe werden von Rehen und anderem Wild gern abgeknabbert. Das bringt Förster und Jäger gegeneinander auf. Kann eine Änderung des Jagdgesetzes helfen?
Weniger Rehe für mehr Wald? Streit über neues Jagdgesetz
Berlin: 20.000 Menschen demonstrieren gegen Corona-Auflagen

Berlin: 20.000 Menschen demonstrieren gegen Corona-Auflagen

Sie selbst sehen sich als mündige Bürger und halten Corona für Propaganda. Gegner sprechen von "Covidioten". Der Protest gegen die staatlichen Auflagen lockt Tausende in Berlins Mitte. Bis die Polizei einschreitet.
Berlin: 20.000 Menschen demonstrieren gegen Corona-Auflagen
Esken für flächendeckende Corona-Tests

Esken für flächendeckende Corona-Tests

Eine zweite Corona-Welle ist nach Einschätzung von SPD-Chefin Saskia Esken eine realistische Gefahr. Es stehe jetzt viel für Deutschland auf dem Spiel.
Esken für flächendeckende Corona-Tests
Corona-Krise trennt Familien

Corona-Krise trennt Familien

Frau, Mann oder Kind im Ausland - das ist für viele kein Dauerzustand. Grundsätzlich können enge Angehörige auch unter bestimmten Bedingungen nach Deutschland nachkommen. Doch auch hier gilt: In der Pandemie ist alles anders.
Corona-Krise trennt Familien
Polen erinnert an die Opfer des Warschauer Aufstands

Polen erinnert an die Opfer des Warschauer Aufstands

Am 1. August 1944 erhob sich die Polnische Heimatarmee gegen die Besatzungsmacht der Nazis erhoben. 76 Jahre später gedenkt das Land der Opfer.
Polen erinnert an die Opfer des Warschauer Aufstands
Aussetzung des Auslieferungsabkommens verärgert China

Aussetzung des Auslieferungsabkommens verärgert China

Die Verschiebung der Wahl in Hongkong stößt auf scharfe Kritik. Die prodemokratischen Kräfte in der Metropole sehen "Wahlbetrug". Der Streit sorgt für Spannungen zwischen Deutschland und China.
Aussetzung des Auslieferungsabkommens verärgert China
Nach großem Twitter-Hack: 17-Jähriger festgenommen

Nach großem Twitter-Hack: 17-Jähriger festgenommen

Barack Obama, Elon Musk, Bill Gates: Noch nie wurden so viele hochkarätige Twitter Accounts auf einmal missbraucht wie bei der jüngsten Hacker-Attacke. Der Angriff sorgte weltweit für Staunen und Entsetzen. Jetzt hat die US-Justiz Verdächtige ausgemacht.
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McAllister ruft Johnson zu Kompromiss mit EU auf

McAllister ruft Johnson zu Kompromiss mit EU auf

Die Verhandlungen über die Beziehungen zwischen der EU und Großbritannien nach dem Brexit stecken fest. Die EU pocht auf ein Einlenken Großbritanniens.
McAllister ruft Johnson zu Kompromiss mit EU auf
Todesurteil gegen den Bostoner Bombenattentäter aufgehoben

Todesurteil gegen den Bostoner Bombenattentäter aufgehoben

Dschochar Zarnajew brachte Schrecken und Tod über den Bostoner Marathon. Im Prozess zeigte er unerwartet Reue und bat Allah um Gnade. Geht es nach der US-Justiz, wird er im Gefängnis sterben. Die Frage ist nur: wann und wie.
Todesurteil gegen den Bostoner Bombenattentäter aufgehoben
Bolsonaro spottet nach eigener Corona-Infektion: „Wovor haben Sie Angst?“

Bolsonaro spottet nach eigener Corona-Infektion: „Wovor haben Sie Angst?“

In Brasilien ist First Lady Michelle Bolsonaro positiv auf das Coronavirus getestet worden. Obwohl die Zahlen der Corona-Fälle im Land weiter explodieren, verharmlost der Staatschef die Pandemie.
Bolsonaro spottet nach eigener Corona-Infektion: „Wovor haben Sie Angst?“