Ressortarchiv: Politik

Britisches Unterhaus verabschiedet Gesetz zum Brexit-Deal

Britisches Unterhaus verabschiedet Gesetz zum Brexit-Deal

Die Zeiten knapper Abstimmungen sind vorbei: Mit dem Ja des Unterhauses zum Ratifizierungsgesetz für den Brexit-Deal ist Großbritannien dem EU-Austritt wieder ein Stückchen näher gekommen.
Britisches Unterhaus verabschiedet Gesetz zum Brexit-Deal
ARD-Umfrage: Mehrheit kennt SPD-Chefin Esken nicht

ARD-Umfrage: Mehrheit kennt SPD-Chefin Esken nicht

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans stehen seit einigen Wochen an der Spitze der SPD. Die neue Parteichefin ist für viele Wahlberechtigte aber noch eine Unbekannte.
ARD-Umfrage: Mehrheit kennt SPD-Chefin Esken nicht
ZDF-Talk „Markus Lanz“: Amerikaner wirft Deutschland „moralische Überheblichkeit“ vor

ZDF-Talk „Markus Lanz“: Amerikaner wirft Deutschland „moralische Überheblichkeit“ vor

Im ZDF-Talk „Markus Lanz“ ist am Mittwochabend er Iran-USA-Konflikt auf der Agenda gestanden. Dabei stellte Lanz die Frage nach der deutschen Verantwortung. Krieg oder Diplomatie?
ZDF-Talk „Markus Lanz“: Amerikaner wirft Deutschland „moralische Überheblichkeit“ vor
Ramelow geht weiter von Rot-Rot-Grün in Thüringen aus

Ramelow geht weiter von Rot-Rot-Grün in Thüringen aus

Eine «Projektregierung» von CDU und Linkspartei in Erfurt? Ministerpräsident Bodo Ramelow ist skeptisch. Lieber wagt er das Experiment einer Minderheitsregierung.
Ramelow geht weiter von Rot-Rot-Grün in Thüringen aus
SPD und Grüne in der Wählergunst in Hamburg gleichauf

SPD und Grüne in der Wählergunst in Hamburg gleichauf

In sechs Wochen wird in Hamburg gewählt - und die SPD, die bislang den Ersten Bürgermeister stellt, steht in einer Umfrage nicht mehr alleine an der Spitze.
SPD und Grüne in der Wählergunst in Hamburg gleichauf
Amri-U-Ausschuss: Staatsanwaltschaft prüft Aussagen

Amri-U-Ausschuss: Staatsanwaltschaft prüft Aussagen

Im Bundestags-Untersuchungsausschuss zum Terroranschlag auf einen Weihnachtsmarkt in Berlin 2016 haben Polizisten widersprüchliche Aussagen gemacht. Jetzt hat die Staatanwaltschaft deswegen Vorermittlungen aufgenommen.
Amri-U-Ausschuss: Staatsanwaltschaft prüft Aussagen
Viktor Orban knüpft Fidesz-Verbleib in EVP an Bedingungen

Viktor Orban knüpft Fidesz-Verbleib in EVP an Bedingungen

Er ist wohl das schwierigste Mitglied in der Europäischen Volkspartei. Viktor Orbans rechts-autoritäre Anwandlungen in Ungarn stören immer wieder den Hausfrieden. Doch jetzt fordert er die eurpäischen Partner auf: Ihr müsst so werden wie ich.
Viktor Orban knüpft Fidesz-Verbleib in EVP an Bedingungen
Ditib bildet erstmals Imame in Deutschland aus

Ditib bildet erstmals Imame in Deutschland aus

Das ist neu: Die Ditib bildet einige Imame nun in Deutschland aus - in einem Zentrum in der Eifel. Bisher kommt das religiöse Personal aus der Türkei. Gewinnt der Islam-Verband damit frisches Vertrauen?
Ditib bildet erstmals Imame in Deutschland aus
Aussage im Mordfall Lübcke wirft Fragen zu Unterstützern auf

Aussage im Mordfall Lübcke wirft Fragen zu Unterstützern auf

Nachdem der Verdächtige Stephan E. sein Geständnis im Mordfall Walter Lübcke widerrufen hat, legt sein Anwalt eine neue Version zum Tatablauf vor. Doch hält diese einer Überprüfung durch die Ermittler stand?
Aussage im Mordfall Lübcke wirft Fragen zu Unterstützern auf
US-Militär durchquert Hessen: Größtes Nato-Manöver seit dem Kalten Krieg

US-Militär durchquert Hessen: Größtes Nato-Manöver seit dem Kalten Krieg

Auch in Hessen werden US-Truppen von der Nato nach Polen und ins Baltikum verlegt. Es ist das größte Manöver seit dem Kalten Krieg.
US-Militär durchquert Hessen: Größtes Nato-Manöver seit dem Kalten Krieg
Umfrage: Bundesregierung hinkt bei Digitalisierung hinterher

Umfrage: Bundesregierung hinkt bei Digitalisierung hinterher

Deutschland zählt unter den Industrienationen zu den Nachzüglern in puncto Digitalisierung. Viele Menschen sehen die Verantwortung für diesen Rückstand eher bei Staat und Verwaltung, weniger bei den Unternehmen.
Umfrage: Bundesregierung hinkt bei Digitalisierung hinterher
Taiwan trotzt Peking: Wahlsieg von Präsidentin Tsai erwartet

Taiwan trotzt Peking: Wahlsieg von Präsidentin Tsai erwartet

Chinas Führung verschärft den Druck auf Taiwan. Auch ihr harter Kurs in Hongkong schreckt die Taiwaner ab. Sie wollen sich nicht einschüchtern lassen - und scharen sich hinter Präsidentin Tsai.
Taiwan trotzt Peking: Wahlsieg von Präsidentin Tsai erwartet
US-Richterin Ruth Bader Ginsburg: «Habe keinen Krebs mehr»

US-Richterin Ruth Bader Ginsburg: «Habe keinen Krebs mehr»

Ruth Bader Ginsburg hat den Krebs besiegt, und viele Liberale in den USA atmen auf. Denn wenn die 86-jährige Richterin am Obersten Gericht der USA ihr Amt aufgeben müsste, wäre der Weg frei für einen weiteren Trump-Kandidaten.
US-Richterin Ruth Bader Ginsburg: «Habe keinen Krebs mehr»
Mordfall Lübcke: Hauptverdächtiger beschuldigt Bekannten

Mordfall Lübcke: Hauptverdächtiger beschuldigt Bekannten

Kassels Regierungspräsident Walter Lübcke wird auf seiner Terrasse erschossen. Der Hauptverdächtige gesteht, widerruft dann aber. Nun erzählt er eine ganz andere Version der Tatnacht.
Mordfall Lübcke: Hauptverdächtiger beschuldigt Bekannten
Foto-Automat statt Fotograf: Passbilder bald nur noch im Amt

Foto-Automat statt Fotograf: Passbilder bald nur noch im Amt

Ob Passbilder, die von Automaten oder Beamten aufgenommen werden, genauso schön sind wie die von Fotografen, darüber kann man streiten. Ungeachtet der Ästethik sollen bald nur noch Passbilder erlaubt sein, die im Amt aufgenommen wurden - aus Sorge vor Manipulation.
Foto-Automat statt Fotograf: Passbilder bald nur noch im Amt
Republikanischer Senator nach Iran-Unterrichtung: «Verrückt»

Republikanischer Senator nach Iran-Unterrichtung: «Verrückt»

Hatten die USA einen guten Grund, den iranischen Top-General Soleimani zu töten? Davon wollte die Regierung nun das Parlament überzeugen. Doch selbst einige Republikaner sehen in der Angelegenheit mehr offene Fragen als schlüssige Antworten.
Republikanischer Senator nach Iran-Unterrichtung: «Verrückt»
Maas stellt baldigen Libyen-Gipfel in Berlin in Aussicht

Maas stellt baldigen Libyen-Gipfel in Berlin in Aussicht

Bei der Krise in Libyen mischen jetzt viele mit: In Istanbul rufen Erdogan und Putin zur Waffenruhe auf, in Brüssel spricht der deutsche Außenminister mit dem libyschen Premier. Dessen Erzfeind ist in Rom. Und auch in Kairo ist der Konflikt Thema. Gibt es bald eine Lösung?
Maas stellt baldigen Libyen-Gipfel in Berlin in Aussicht
Boris Johnsons Brexit steht an: „Hellseher“ bewirbt sich beim britischen Parlament

Boris Johnsons Brexit steht an: „Hellseher“ bewirbt sich beim britischen Parlament

Will Boris Johnson die Übergangsphase nach dem Brexit doch noch verlängern? Ein EU-Kommissar glaubt, dass Johnson sein Versprechen brechen wird. Bauern warnen vor Folgen des Brexit.
Boris Johnsons Brexit steht an: „Hellseher“ bewirbt sich beim britischen Parlament
Brexit: Von der Leyen drängt Johnson zum Einlenken

Brexit: Von der Leyen drängt Johnson zum Einlenken

Hinter den Krisen der Welt verblasst der Streit um den britischen EU-Austritt gerade etwas. Doch bald schon wird er für die Europäische Union wieder Topthema. Die EU-Kommissionschefin schlägt Pflöcke ein.
Brexit: Von der Leyen drängt Johnson zum Einlenken
Zuwanderung: Weniger Flüchtlinge, mehr Arbeitsmigranten

Zuwanderung: Weniger Flüchtlinge, mehr Arbeitsmigranten

Deutschland ist attraktiv für Menschen, die hier studieren wollen oder einen Job suchen. Die Zahl derjenigen, die hierzulande Schutz suchen, sinkt hingegen. Das Bundesinnenministerium ändert derweil die Zählweise in der Asyl-Statistik - was Befremden auslöst und Applaus.
Zuwanderung: Weniger Flüchtlinge, mehr Arbeitsmigranten
Iran-Konflikt: Iranischer General getötet - dann folgt Vergeltungsschlag - Überblick über die Ereignisse

Iran-Konflikt: Iranischer General getötet - dann folgt Vergeltungsschlag - Überblick über die Ereignisse

Nach der Tötung des iranischen Top-Generals Soleimani durch Trump eskaliert die Lage im Irak zunehmend. Es kam zu einem Luftangriff auf US-Soldaten, zudem gibt ein Flugzeugabsturz Rätsel auf.
Iran-Konflikt: Iranischer General getötet - dann folgt Vergeltungsschlag - Überblick über die Ereignisse
Erste Verurteilung wegen Silvesterrandale in Leipzig

Erste Verurteilung wegen Silvesterrandale in Leipzig

Eine Woche nach den Ausschreitungen zu Silvester in Leipzig steht ein erster Beteiligter vor Gericht. Der Mann wird verurteilt. Zu den schwerwiegendsten Vorwürfen kann er allerdings nichts sagen.
Erste Verurteilung wegen Silvesterrandale in Leipzig
Historischer Moment in Österreich: Kurz‘ neue Regierung vereidigt - Baerbock: „Mit uns nicht“

Historischer Moment in Österreich: Kurz‘ neue Regierung vereidigt - Baerbock: „Mit uns nicht“

Seit dem Wahlabend im September standen in Österreich die Zeichen auf türkis-grün. Damit werden die Grünen in der Alpenrepublik erstmals Teil der Regierung. Die Partei-Gremien haben entschieden.
Historischer Moment in Österreich: Kurz‘ neue Regierung vereidigt - Baerbock: „Mit uns nicht“
Ärger um Bürgerversammlung im Olympiastadion

Ärger um Bürgerversammlung im Olympiastadion

Das politische und wirtschaftliche System in Deutschland ist in Bewegung. Junge Gruppen wie Fridays For Future stellen vieles in Frage. Nun will eine Berliner Initiative eine neue Form der Partizipation ausprobieren - im Fußballstadion.
Ärger um Bürgerversammlung im Olympiastadion
Paukenschlag in Seeon: Zusammen gegen Merkel? AKK verschafft Söder Triumph - und reagiert überraschend

Paukenschlag in Seeon: Zusammen gegen Merkel? AKK verschafft Söder Triumph - und reagiert überraschend

Mit der Forderung nach einer Kabinettsumbildung in Berlin hat Markus Söder krachend das Politikjahr 2020 eröffnet. Nun scheint er Schützenhilfe zu erhalten.
Paukenschlag in Seeon: Zusammen gegen Merkel? AKK verschafft Söder Triumph - und reagiert überraschend
Bundesregierung prüft Teilrückzug der Bundeswehr aus Erbil

Bundesregierung prüft Teilrückzug der Bundeswehr aus Erbil

Aus dem Zentralirak sind die deutschen Soldaten bereits ausgeflogen worden. Nun hat der iranische Vergeltungsschlag gegen die USA auch einen US-Stützpunkt im Nordirak getroffen. Dies dürfte Konsequenzen auch für die Bundeswehr in Erbil haben.
Bundesregierung prüft Teilrückzug der Bundeswehr aus Erbil
Rekord bei Genehmigungen für deutsche Rüstungsexporte

Rekord bei Genehmigungen für deutsche Rüstungsexporte

Nach drei Jahren Flaute haben die Rüstungsexportgenehmigungen 2019 wieder stark zugenommen. Jetzt hat das Wirtschaftsministerium die Gesamtzahl für das Rekordjahr vorgelegt.
Rekord bei Genehmigungen für deutsche Rüstungsexporte
Dschihadisten-Anschlag in Mogadischu: Mindestens drei Tote

Dschihadisten-Anschlag in Mogadischu: Mindestens drei Tote

Der Terror in Ostafrika geht weiter: Nach Anschlägen in Somalia und Kenia kommt es erneut zu einer Explosion in Mogadischu. Die Miliz Al-Shabaab setzt dabei eine alte Taktik ein.
Dschihadisten-Anschlag in Mogadischu: Mindestens drei Tote
AfD-Spendenaffäre: Meuthen will vor Gericht aussagen

AfD-Spendenaffäre: Meuthen will vor Gericht aussagen

Berlin (dpa) - AfD-Chef Jörg Meuthen will vor Gericht erscheinen, um drohende Strafzahlungen abzuwenden. Neue Argumente wird der Parteichef aber wohl nicht präsentieren, wenn sich das Berliner Verwaltungsgericht am Donnerstag auf Antrag seiner Partei mit der AfD-Spendenaffäre befasst.
AfD-Spendenaffäre: Meuthen will vor Gericht aussagen
Iran greift US-Ziele im Irak an

Iran greift US-Ziele im Irak an

Der Konflikt der USA mit Teheran scheint vollends zu eskalieren: Der Iran macht seine Rachedrohung wahr und greift US-Ziele im Irak mit Raketen an.
Iran greift US-Ziele im Irak an
Bundeswehr verlässt Zentralirak - Auch Nato zieht Truppen ab

Bundeswehr verlässt Zentralirak - Auch Nato zieht Truppen ab

Der internationale Konflikt nach der Tötung von Irans Top-General Soleimani durch die USA hat Auswirkungen auf die Bundeswehr: Sie zieht ihre Soldaten aus den Standorten Bagdad und Tadschi im Irak vorerst ab. Aus den USA kommt überraschend eine andere Ansage.
Bundeswehr verlässt Zentralirak - Auch Nato zieht Truppen ab
Neue Umfrage dürfte Parteien ins Schwitzen bringen - nur zwei Koalitionen möglich

Neue Umfrage dürfte Parteien ins Schwitzen bringen - nur zwei Koalitionen möglich

Für die CDU/CSU fängt das neue Jahr gut an: Laut dem Insa-Meinungstrend gewinnen die Schwesterparteien einen Prozentpunkt. Für die Koalitionsbildung gäbe es derzeit aber nur zwei Optionen.
Neue Umfrage dürfte Parteien ins Schwitzen bringen - nur zwei Koalitionen möglich
Massenpanik bei Soleimani-Trauerzug: Zahl der Toten steigt weiter

Massenpanik bei Soleimani-Trauerzug: Zahl der Toten steigt weiter

Beim Trauerzug für den iranischen General entsteht eine Massenpanik. Mehr als 50 Menschen kommen dabei ums Leben.
Massenpanik bei Soleimani-Trauerzug: Zahl der Toten steigt weiter
Pedro Sánchez ist neuer spanischer Regierungschef

Pedro Sánchez ist neuer spanischer Regierungschef

Aufatmen bei den einen, Ärger bei den anderen: Die knappe Wahl von Pedro Sánchez zum Ministerpräsidenten spaltet in Spanien die Gemüter. Immerhin, das Königreich hat nach zwei Wahlen und vielen Diskussionen überhaupt wieder eine Regierung. Nun braucht es einen «Drahtseilakt».
Pedro Sánchez ist neuer spanischer Regierungschef
Geschenk für Assad: Putin überraschend in Damaskus

Geschenk für Assad: Putin überraschend in Damaskus

Russland steht im syrischen Bürgerkrieg treu der Regierung zur Seite. Moskaus Jets fliegen regelmäßig Angriff gegen Rebellen. Jetzt macht Putin deutlich, welche Wichtigkeit das Bündnis mit Assad hat.
Geschenk für Assad: Putin überraschend in Damaskus
Nato zieht Teil ihrer Soldaten aus dem Irak ab

Nato zieht Teil ihrer Soldaten aus dem Irak ab

Hunderte Militärausbilder schulen bei einer Nato-Ausbildungsmission bisher irakische Sicherheitskräfte im Kampf gegen den IS. Nun wird es dem Militärbündnis in Teilen des Krisenlandes zu gefährlich.
Nato zieht Teil ihrer Soldaten aus dem Irak ab
Kramp-Karrenbauer schließt Kabinettsumbildung nicht aus

Kramp-Karrenbauer schließt Kabinettsumbildung nicht aus

Einen Aufbruch für die nächste Legislaturperiode verlangt CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer und sieht sich da mit CSU-Chef Söder einig. Denn spätestens 2021 ist die Amtszeit von Angela Merkel zu Ende. Die Union will aber auch danach weiter regieren.
Kramp-Karrenbauer schließt Kabinettsumbildung nicht aus
Stuttgarter OB Kuhn tritt überraschend nicht wieder an

Stuttgarter OB Kuhn tritt überraschend nicht wieder an

Lange hält sich Stuttgarts Oberbürgermeister Fritz Kuhn bedeckt. Nun lässt er die Katze aus dem Sack: Er tritt nicht noch einmal an. Wen die Grünen jetzt ins Rennen schicken, ist offen.
Stuttgarter OB Kuhn tritt überraschend nicht wieder an
Massenpanik bei Soleimani-Trauerzug: Mindestens 56 Tote

Massenpanik bei Soleimani-Trauerzug: Mindestens 56 Tote

Seit Tagen versammeln sich im Iran die Trauernden, um Abschied von dem getöteten General Soleimani zu nehmen. Erst Zehntausende, dann Hunderttausende, in Teheran Millionen. Am letzten Tag der Trauerfeiern gibt es ein Gedränge mit verheerenden Folgen.
Massenpanik bei Soleimani-Trauerzug: Mindestens 56 Tote
Mit 33 zum zweiten Mal Kanzler: Kurz wieder an der Spitze

Mit 33 zum zweiten Mal Kanzler: Kurz wieder an der Spitze

Er gehe mit «einem guten Gefühl» in die Premieren-Koalition mit den Grünen, meinte Sebastian Kurz unmittelbar vor der Vereidigung. Mal sehen, ob zumindest diese Koalition die ganze Legislaturperiode hält.
Mit 33 zum zweiten Mal Kanzler: Kurz wieder an der Spitze
Brexit-Sprecher Keir Starmer ist Favorit für Spitze der britischen Labour-Partei

Brexit-Sprecher Keir Starmer ist Favorit für Spitze der britischen Labour-Partei

Das Rennen um die Nachfolge des Labour-Chefs Jeremy Corbyn hat begonnen. Gute Chancen könnte Brexit-Sprecher Keir Starmer haben. Auch ihre künftige Ausrichtung will die Labour-Partei überdenken.
Brexit-Sprecher Keir Starmer ist Favorit für Spitze der britischen Labour-Partei
Bürgermeister von Estorf tritt wegen Nazi-Übergriffen zurück

Bürgermeister von Estorf tritt wegen Nazi-Übergriffen zurück

«Das war jetzt einfach zu viel», sagt Arnd Focke. Der Bürgermeister der niedersächsischen Gemeinde Estorf hat Angst um seine Familie. Hakenkreuzschmierereien und Todesdrohungen veranlassen ihn jetzt zum Rückzug.
Bürgermeister von Estorf tritt wegen Nazi-Übergriffen zurück
«Lifeline»-Kapitän in Malta freigesprochen

«Lifeline»-Kapitän in Malta freigesprochen

Claus-Peter Reisch hatte das Schiff «Lifeline» mit Migranten an Bord in maltesische Gewässer gesteuert und war zunächst zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Jetzt fällt ein Berufungsgericht ein Urteil, das alle überrascht.
«Lifeline»-Kapitän in Malta freigesprochen
Schulze begrüßt Rückgang der CO2-Emissionen

Schulze begrüßt Rückgang der CO2-Emissionen

Deutschland könnte 2019 deutlich weniger Treibhausgas produziert haben als zuvor. Die Umweltministerin sieht das als Bestätigung für den Kurs der Bundesregierung. Ein Ressort nimmt Schulze aber erneut in die Pflicht.
Schulze begrüßt Rückgang der CO2-Emissionen
Polizist erschießt Messerangreifer - dieser soll sich einst im Islamischen Staat gewähnt haben

Polizist erschießt Messerangreifer - dieser soll sich einst im Islamischen Staat gewähnt haben

Ein 37-Jähriger ist am Sonntagabend mit einem Messer auf Polizisten losgegangen und wurde erschossen. Nach der Durchsuchung von dessen Wohnung kommen Details ans Licht.
Polizist erschießt Messerangreifer - dieser soll sich einst im Islamischen Staat gewähnt haben
Iran-Konflikt: Bundeswehr zieht deutsche Truppen ab - Maas warnt vor Erstarken des IS

Iran-Konflikt: Bundeswehr zieht deutsche Truppen ab - Maas warnt vor Erstarken des IS

Nach Trumps tödlichem Luftangriff gegen einen iranischen General hat die deutsche Bundesregierung reagiert. Deutsche Soldaten wurden nun aus dem Irak abgezogen.
Iran-Konflikt: Bundeswehr zieht deutsche Truppen ab - Maas warnt vor Erstarken des IS
Nach „Umweltsau“-Lied im WDR: Konsequenzen von Buhrow gefordert

Nach „Umweltsau“-Lied im WDR: Konsequenzen von Buhrow gefordert

Dem WDR wird vorgeworfen, Kinder für das Umweltsau-Lied instrumentalisiert zu haben. Nun eskaliert der Streit im Haus weiter. Besonders Tom Buhrow sieht sich massiver Kritik ausgesetzt.
Nach „Umweltsau“-Lied im WDR: Konsequenzen von Buhrow gefordert
Söder fordert erneut Minister-Tausch in Berlin: Seehofer gibt sich ironisch - Merkel äußert sich

Söder fordert erneut Minister-Tausch in Berlin: Seehofer gibt sich ironisch - Merkel äußert sich

Markus Söder fordert ein neues Regierungsteam in Berlin: Das Kabinett von Angela Merkel müsse verjüngt werden. Mehrere CSU-Minister könnten dem zum Opfer fallen.
Söder fordert erneut Minister-Tausch in Berlin: Seehofer gibt sich ironisch - Merkel äußert sich
WDR-Kinderchor singt „Oma ist ne alte Umweltsau“: Hier den Lied-Text und das gelöschte Video sehen

WDR-Kinderchor singt „Oma ist ne alte Umweltsau“: Hier den Lied-Text und das gelöschte Video sehen

Das Lied „Oma ist ne alte Umweltsau“, gesungen vom WDR-Kinderchor, sorgte für einen Eklat. Hier finden Sie den Text des Songs und sehen das Lied im Video.
WDR-Kinderchor singt „Oma ist ne alte Umweltsau“: Hier den Lied-Text und das gelöschte Video sehen
Trump-Impeachment: Bolton zu Aussage bereit

Trump-Impeachment: Bolton zu Aussage bereit

John Bolton war nah dran am US-Präsidenten. Trumps früherer Nationaler Sicherheitsberater gilt als wichtiger möglicher Zeuge in der Ukraine-Affäre. Nun will er aussagen. Aber kommt es dazu wirklich?
Trump-Impeachment: Bolton zu Aussage bereit