Ressortarchiv: Politik

Not-OP nach Silvester-Angriff? Leipziger Polizei rudert zurück - und weitere Fragen treten auf

Not-OP nach Silvester-Angriff? Leipziger Polizei rudert zurück - und weitere Fragen treten auf

In der Silvesternacht wird bei Ausschreitungen in Leipzig-Connewitz ein Polizist verletzt - was genau sich ereignete, wird aber sehr unterschiedlich dargestellt.
Not-OP nach Silvester-Angriff? Leipziger Polizei rudert zurück - und weitere Fragen treten auf
Iran-Reporterin der ARD vergleicht US-Präsident mit den Taliban - auch ZDF-Kollege entsetzt über Trump

Iran-Reporterin der ARD vergleicht US-Präsident mit den Taliban - auch ZDF-Kollege entsetzt über Trump

Die neueste Drohung des US-Präsidenten gegen die Machthaber in Teheran löst bei deutschen Reportern Entsetzen aus. Eine Iran-Expertin vergleicht ihn sogar mit den Taliban.
Iran-Reporterin der ARD vergleicht US-Präsident mit den Taliban - auch ZDF-Kollege entsetzt über Trump
Wehrbeauftragter stellt Bundeswehreinsatz im Irak infrage

Wehrbeauftragter stellt Bundeswehreinsatz im Irak infrage

Wie soll die Bundeswehr auf die Krise im Irak und die Forderung nach einem Truppenabzug reagieren? In der Bundespolitik ist man sich noch nicht einig.
Wehrbeauftragter stellt Bundeswehreinsatz im Irak infrage
Videosprechstunde und mehr: Praxen sollen digitaler werden

Videosprechstunde und mehr: Praxen sollen digitaler werden

Bei größeren Beschwerden gehen die meisten wohl lieber direkt ins Behandlungszimmer. Viele andere Fragen könnten Patienten aber auch über neue Technologien mit ihrem Arzt klären. Wie kommt das voran?
Videosprechstunde und mehr: Praxen sollen digitaler werden
Grüne wollen Öko-Umbau der Industrie besser fördern

Grüne wollen Öko-Umbau der Industrie besser fördern

Beim Umwelt- und Klimaschutz trauen die Wähler den Grünen meistens viel zu, in der Wirtschaftspolitik eher weniger. Vor der Hamburger Bürgerschaftswahl wollen Spitzenkandidatin Fegebank und die Parteichefs das ändern.
Grüne wollen Öko-Umbau der Industrie besser fördern
Millionen bei Trauerfeiern für getöteten General in Teheran

Millionen bei Trauerfeiern für getöteten General in Teheran

Die Trauerzeremonie für General Soleimani in Teheran wird zu einer großen anti-amerikanischen Kundgebung. Nur nehmen diesmal nicht nur Anhänger des Regimes daran teil, sondern auch Iraner, die mit dem islamischen System eigentlich nichts am Hut haben.
Millionen bei Trauerfeiern für getöteten General in Teheran
„Alles besser, als ...“: Lindner schießt scharf gegen Merkels GroKo - Spott über „Olaf to go“

„Alles besser, als ...“: Lindner schießt scharf gegen Merkels GroKo - Spott über „Olaf to go“

Die große Koalition verliere sich im Klein-Klein, meint die FDP. Parteichef Lindner macht deshalb an Dreikönig in Stuttgart ein Angebot - und denkt an Neuwahlen.
„Alles besser, als ...“: Lindner schießt scharf gegen Merkels GroKo - Spott über „Olaf to go“
Söder: Regierung muss «Zukunftsmannschaft» nach 2021 sein

Söder: Regierung muss «Zukunftsmannschaft» nach 2021 sein

Zurückhaltend bis ironisch waren die Reaktionen auf den Vorstoß von CSU-Chef Söder nach einer Auffrischung des Bundeskabinetts. Er nennt keinen Namen, aber viele ahnen, wer gemeint ist.
Söder: Regierung muss «Zukunftsmannschaft» nach 2021 sein
Venezuelas Parlament spaltet sich in konkurrierende Häuser

Venezuelas Parlament spaltet sich in konkurrierende Häuser

Zwei Parlamente, zwei Vorsitzende - Venezuelas Parlament hat sich im Machtkampf mit Staatschef Nicolás Maduro gespalten. Die EU steht dennoch fest zum Oppositionsführer Juan Guaidó.
Venezuelas Parlament spaltet sich in konkurrierende Häuser
Lehrer beleidigt Schüler mit KZ-Vergleich - doch er darf weiter unterrichten

Lehrer beleidigt Schüler mit KZ-Vergleich - doch er darf weiter unterrichten

Ein Lehrer hat sich zu einer schlimmen Entgleisung gegen einen Schüler mit Migrationshintergrund hinreißen lassen, indem er einen KZ-Vergleich zog. Der Träger der Schule lässt ihn weiterarbeiten.
Lehrer beleidigt Schüler mit KZ-Vergleich - doch er darf weiter unterrichten
Umfrage: SPD in Hamburg weiter knapp vor den Grünen

Umfrage: SPD in Hamburg weiter knapp vor den Grünen

Vor Industriekränen am Hamburger Hafen läuten die Grünen die heiße Wahlkampfphase in der Hansestadt ein. Die prominenten Parteichefs wollen Katharina Fegebank beim Weg ins Rathaus unterstützen. Ein Sieg für die Grünen wäre ein wichtiges Signal vor der Bundestagswahl.
Umfrage: SPD in Hamburg weiter knapp vor den Grünen
Trump droht Irak mit Sanktionen «wie nie zuvor»

Trump droht Irak mit Sanktionen «wie nie zuvor»

Der Irak will die US-Truppen aus dem Land werfen. Doch Donald Trump will das nicht hinnehmen. Der US-Präsident droht dem Krisenland mit kostspieligen Sanktionen.
Trump droht Irak mit Sanktionen «wie nie zuvor»
Lindner rügt Stillstand: «Absitzen bis 2021 reicht nicht»

Lindner rügt Stillstand: «Absitzen bis 2021 reicht nicht»

Die Dinge «groß denken» - das ist das Motto des FDP-Chefs für die 20er Jahre. Die große Koalition verliere sich dagegen im Klein-Klein. Lindner macht deshalb an Dreikönig in Stuttgart ein Angebot.
Lindner rügt Stillstand: «Absitzen bis 2021 reicht nicht»
Länder für Erhalt flächendeckender Krankenhaus-Versorgung

Länder für Erhalt flächendeckender Krankenhaus-Versorgung

Die Bertelsmann-Studie machte Schlagzeilen: Braucht Deutschland statt 1400 Krankenhäusern etwa nur 600? Der Bedarf an Veränderung wird in den Ländern unterschiedlich eingeschätzt. Gemeinsam ist vielen Länderchefs die Sorge um die Menschen auf den Land.
Länder für Erhalt flächendeckender Krankenhaus-Versorgung
Atomabkommen mit Teheran droht endgültiges Aus

Atomabkommen mit Teheran droht endgültiges Aus

Der Iran sieht beim Wiener Atomabkommen nun keinerlei Verpflichtungen und auch keine Limitierungen mehr. Allerdings hält sich Teheran noch mehrere Hintertüren offen.
Atomabkommen mit Teheran droht endgültiges Aus
Neue Phase im Libyen-Krieg: Türkei entsendet eigene Truppen

Neue Phase im Libyen-Krieg: Türkei entsendet eigene Truppen

Im libyschen Bürgerkrieg mischen sich längst mehrere Staaten mit. Nun steigt die Türkei direkt mit ein. Acht Jahre nach dem Sturz von Langzeitherrscher Al-Gaddafi droht der Konflikt sich zu einem der gefährlichsten Stellvertreterkriege in der Region zu entwickeln.
Neue Phase im Libyen-Krieg: Türkei entsendet eigene Truppen
Maas will Irak zur Fortsetzung von Anti-IS-Kampf bewegen

Maas will Irak zur Fortsetzung von Anti-IS-Kampf bewegen

Die Eskalation zwischen den USA und dem Iran gefährdet womöglich deutsche Sicherheitsinteressen. Auch weil die Folge ein Erstarken der Terrormiliz IS im Irak sein könnte. Die Bundesregierung versucht jetzt zu retten, was noch zu retten ist.
Maas will Irak zur Fortsetzung von Anti-IS-Kampf bewegen
Rente: CSU fordert «Starterkit» für die Altersvorsorge

Rente: CSU fordert «Starterkit» für die Altersvorsorge

Die CSU-Bundestagsabgeordneten kommen zu ihrer Klausur in Kloster Seeon zusammen. Ihre Rentenpläne haben es in sich.
Rente: CSU fordert «Starterkit» für die Altersvorsorge
Giffey sieht solide Kita-Finanzierung über 2022 hinaus

Giffey sieht solide Kita-Finanzierung über 2022 hinaus

Mehr Erzieher, schönere Räume, Senkung der Kita-Gebühren: Die Bundesländer erhalten unter anderem für diese Aufgaben 5,5 Milliarden Euro vom Bund. Doch was passiert nach 2022, wenn die Förderung ausläuft?
Giffey sieht solide Kita-Finanzierung über 2022 hinaus
Sozialdemokrat Milanovic wird Kroatiens neuer Präsident

Sozialdemokrat Milanovic wird Kroatiens neuer Präsident

Die rechte Präsidentin zog mit dem Amtsbonus, ihr linker Gegenspieler mit dem Versprechen von Normalität ins Rennen. Letzteres zog offenbar stärker: Kroatien bekommt nun einen neuen Präsidenten.
Sozialdemokrat Milanovic wird Kroatiens neuer Präsident
Ermittler haben Terror-Verdacht nach Attacke bei Paris

Ermittler haben Terror-Verdacht nach Attacke bei Paris

Schon wieder Terror? Es sieht ganz so aus. Der Messerangreifer, der bei Paris einen Mann getötet hat, war zum Islam konvertiert und rief während der Tat «Allahu akbar». Doch die Ermittler betonen auch: Der 22-Jährige hatte schwere psychische Probleme.
Ermittler haben Terror-Verdacht nach Attacke bei Paris
Norbert Walter-Borjans erntet für Steuervorschlag einen Shitstorm auf Twitter: „Liebe SPD...“

Norbert Walter-Borjans erntet für Steuervorschlag einen Shitstorm auf Twitter: „Liebe SPD...“

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans überrascht mit dem Vorschlag einer neuen Steuer. Auf Twitter löst das einen Shitstorm aus. Doch viele Argumente der Kritiker scheinen auf einem Missverständnis zu beruhen.
Norbert Walter-Borjans erntet für Steuervorschlag einen Shitstorm auf Twitter: „Liebe SPD...“
Hauchdünne Kalkulation: Sánchez setzt auf zweites Votum

Hauchdünne Kalkulation: Sánchez setzt auf zweites Votum

Beim Ringen um eine Regierungsbildung geht es in Spanien seit Tagen hoch her. Pedro Sánchez hat das erste Parlamentsvotum verloren und hofft nun auf Dienstag. Aber wegen der Deals, die er schließen musste, hagelt es Kritik. Dafür wird auch Frankenstein herangezogen.
Hauchdünne Kalkulation: Sánchez setzt auf zweites Votum
Bundeswehr bleibt im Irak: Kampf gegen IS soll weitergehen

Bundeswehr bleibt im Irak: Kampf gegen IS soll weitergehen

Die Gefahr einer weiteren Eskalation im Irak ist groß. Die Bundeswehr hat zwar ihre Ausbildung dort ausgesetzt. Deutschland, die USA und andere Partner wollen den Kampf gegen die Terrormiliz IS aber fortsetzen. Sorge gibt es auch um die Sicherheit in Deutschland.
Bundeswehr bleibt im Irak: Kampf gegen IS soll weitergehen
Neue Ära in Österreich perfekt: Schwarz-Grün kann regieren

Neue Ära in Österreich perfekt: Schwarz-Grün kann regieren

Auf dem Bundeskongress der Grünen in Österreich war oft von «historischer Stunde» die Rede. Am Ende folgten die Delegierten dem Aufruf des Parteichefs - trotz mancher skeptischer Töne.
Neue Ära in Österreich perfekt: Schwarz-Grün kann regieren
Söder fordert baldige Verjüngung des Bundeskabinetts

Söder fordert baldige Verjüngung des Bundeskabinetts

«Aufbruchstimmung» fordert Bayerns Ministerpräsident Markus Söder für das Bundeskabinett. Dieses solle sich deshalb unter anderem personell verjüngen, sagt der Christsoziale.
Söder fordert baldige Verjüngung des Bundeskabinetts
Hunderte demonstrieren in Köln nach «Umweltsau»-Lied

Hunderte demonstrieren in Köln nach «Umweltsau»-Lied

Die Auseinandersetzung um die «Umweltsau»-Satire des WDR geht weiter. Am Samstag demonstrieren in Köln Hunderte Menschen für und gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Am Rande kommt es auch zu kleineren Rangeleien.
Hunderte demonstrieren in Köln nach «Umweltsau»-Lied
Hartz-IV-Reform steht an - BA-Chef will «Rechtssicherheit»

Hartz-IV-Reform steht an - BA-Chef will «Rechtssicherheit»

Im neuen Jahr will die Regierung ans Hartz-IV-System ran. Das Bundesverfassungsgericht hat dazu Vorgaben gemacht. Nicht allen reicht aber eine reine Umsetzung des Karlsruher Urteils.
Hartz-IV-Reform steht an - BA-Chef will «Rechtssicherheit»
Daniel Günther will Jamaika-Bündnis über 2022 hinaus

Daniel Günther will Jamaika-Bündnis über 2022 hinaus

Seit 2017 regieren CDU, Grüne und FDP gemeinsam in Schleswig-Holstein. Nach Ansicht von Ministerpräsident Günther bleibt das ein Modell auch für die kommenden Jahre.
Daniel Günther will Jamaika-Bündnis über 2022 hinaus
Markus Söder

Markus Söder

Markus Söder
Trump droht Iran mit Angriffen auf Dutzende Ziele

Trump droht Iran mit Angriffen auf Dutzende Ziele

Die Tötung eines enorm einflussreichen iranischen Generals durch die USA wühlt den Nahen Osten auf. Die Führung in Teheran droht mit tödlicher Vergeltung - und auch aus dem Weißen Haus kommen konfrontative Töne.
Trump droht Iran mit Angriffen auf Dutzende Ziele
Tausende bei Trauerzug für General Soleimani in Bagdad

Tausende bei Trauerzug für General Soleimani in Bagdad

Die Tötung eines iranischen Generals durch einen US-Angriff im Irak schürt Sorgen vor einem neuen Krieg im Nahen Osten. Die Bundeswehr setzt nun die Ausbildung von Sicherheitskräften im Irak aus. In Bagdad machen Tausende bei einem Trauerzug auch ihrer Wut Luft.
Tausende bei Trauerzug für General Soleimani in Bagdad
Terror-Verdacht nach tödlicher Messerattacke bei Paris

Terror-Verdacht nach tödlicher Messerattacke bei Paris

Ein Mann geht wahllos mit einem Messer auf Menschen in einem Park bei Paris los - für ein Opfer kommt jede Hilfe zu spät. Nun gehen die Ermittler einem schlimmen Verdacht nach.
Terror-Verdacht nach tödlicher Messerattacke bei Paris
Eklat um Moderator: "BR-Führungsspitze hat meine Familie und mich mit Hass und Hetze allein gelassen"

Eklat um Moderator: "BR-Führungsspitze hat meine Familie und mich mit Hass und Hetze allein gelassen"

Ein Skandal rollt auf den Bayerischen Rundfunk zu: Der bekannte Moderator Richard Gutjahr veröffentliche in einem Abschiedsbrief schwere Vorwürfe gegen Intendant Ulrich Wilhelm.
Eklat um Moderator: "BR-Führungsspitze hat meine Familie und mich mit Hass und Hetze allein gelassen"
Spanien vor erster Koalitionsregierung

Spanien vor erster Koalitionsregierung

Aus dem Tauziehen um eine Regierungsbildung in Spanien scheint Pedro Sánchez am Ende als Sieger hervorzugehen. Dann hätte das Land nach zwei Wahlen 2019 wieder eine echte Regierung. Aber es hagelt Kritik - denn das Zünglein an der Waage sind die abtrünnigen Katalanen.
Spanien vor erster Koalitionsregierung
Morddrohung gegen EKD-Chef nach Flüchtlingsschiff-Initiative

Morddrohung gegen EKD-Chef nach Flüchtlingsschiff-Initiative

Ein breites Aktionsbündnis besonders aus kirchlichen Reihen will ein Rettungsschiff für Migranten auf den Weg bringen. Neben Unterstützung schlägt ihnen auch Hass entgegen - und EKD-Chef Bedford-Strohm sogar Morddrohungen.
Morddrohung gegen EKD-Chef nach Flüchtlingsschiff-Initiative
Gymnasiallehrer fordern Plan gegen Lehrermangel

Gymnasiallehrer fordern Plan gegen Lehrermangel

Das Thema Lehrermangel wird die Schulen in Deutschland auch in diesem Jahr beschäftigen. Aktuellste Prognosen zeigen, dass eine Entspannung erst ab Mitte der 20er Jahre in Sicht ist. Der Philologenverband fordert: Die Länder müssen mehr tun.
Gymnasiallehrer fordern Plan gegen Lehrermangel
Debatte über künftige Finanzierung der Pflege

Debatte über künftige Finanzierung der Pflege

Es ist eines der großen sozialpolitischen Themen des neuen Jahres: Wie soll die Pflege in Zukunft bezahlt werden, ohne viele Betroffene in Finanznöte zu treiben? Verbraucherschützer mahnen zum Handeln.
Debatte über künftige Finanzierung der Pflege
Bolivianer sollen Anfang Mai neuen Präsidenten wählen

Bolivianer sollen Anfang Mai neuen Präsidenten wählen

La Paz (dpa) - Nach dem Rücktritt von Präsident Evo Morales sollen die Bolivianer Anfang Mai einen neuen Staatschef wählen. «Am 3. Mai werden die Bürger an die Urnen gehen, um einen Präsidenten und das Parlament zu wählen», sagte der Leiter des Wahlamtes, Salvador Romero.
Bolivianer sollen Anfang Mai neuen Präsidenten wählen
SPD-Chefs relativieren ihr 30-Prozent-Ziel

SPD-Chefs relativieren ihr 30-Prozent-Ziel

Wohl im Überschwang der Freude nach ihrer Wahl hatten die neuen SPD-Vorsitzenden angekündigt, die Zustimmungswerte ihrer Partei innerhalb eines Jahres zu verdoppeln. Nun wollen sie davon so konkret nichts mehr wissen.
SPD-Chefs relativieren ihr 30-Prozent-Ziel
Droht neuer Krieg? US-Militär tötet iranischen Top-General

Droht neuer Krieg? US-Militär tötet iranischen Top-General

Ghassem Soleimani war in der arabischen Welt als wichtigster Vertreter des iranischen Militärs berühmt-berüchtigt. Teheran will nach seiner Tötung durch die USA «Rache». Es droht eine Spirale der Gewalt.
Droht neuer Krieg? US-Militär tötet iranischen Top-General
CSU will Zahl sicherer Herkunftsstaaten ausweiten

CSU will Zahl sicherer Herkunftsstaaten ausweiten

Die große Koalition wollte aussichtslose Asylverfahren beschleunigen und dazu weitere Länder zu sicheren Herkunftsstaaten erklären. Doch im Bundesrat ist sie damit gescheitert. Wenn es nach der CSU geht, soll es nun einen neuen Anlauf geben - ohne die Länder.
CSU will Zahl sicherer Herkunftsstaaten ausweiten
Nordmazedonischer Regierungschef Zaev tritt zurück

Nordmazedonischer Regierungschef Zaev tritt zurück

Das Nein der EU zu Beitrittsverhandlungen vor drei Monaten hatte Nordmazedonien in eine politische Krise gestürzt. In 100 Tagen stehen Neuwahlen an - bis dahin soll eine Art große Koalition die Geschicke des Landes lenken.
Nordmazedonischer Regierungschef Zaev tritt zurück
Trumps Iran-Strategie ist höchst riskant

Trumps Iran-Strategie ist höchst riskant

Der Iran-Konflikt, der in letzter Zeit etwas eingeschlafen war, ist wieder voll im Gange. Donald Trump ließ einen iranischen General töten. Ein Kommentar von Marcus Mäckler.
Trumps Iran-Strategie ist höchst riskant
Wegen Brexit-Herausforderungen: Johnson-Berater sucht „Spinner“ für den Staatsdienst

Wegen Brexit-Herausforderungen: Johnson-Berater sucht „Spinner“ für den Staatsdienst

Sie sind Physiker, Werbetexter - oder ein „Spinner“? Dann bewerben Sie sich doch bei der Regierung von Großbritanniens Premier Johnson. Wegen des Brexit sucht sie neue Kräfte.
Wegen Brexit-Herausforderungen: Johnson-Berater sucht „Spinner“ für den Staatsdienst
US-Senator: Berlins Russland- und China-Politik bedroht Nato

US-Senator: Berlins Russland- und China-Politik bedroht Nato

Die USA haben im vergangenen Monat Sanktionen im Zusammenhang mit der Ostseepipeline Nord Stream 2 verhängt. Nun sieht ein US-Senator in der Rolle der Bundesrepublik eine Bedrohung.
US-Senator: Berlins Russland- und China-Politik bedroht Nato
CSU: Pro Jahr drei Milliarden Euro mehr für Verteidigung

CSU: Pro Jahr drei Milliarden Euro mehr für Verteidigung

Die Koalition will das Zwei-Prozent-Ziel für die Verteidigung ab 2030 erreichen. Das ist der CSU-Landesgruppe zu spät. Sie fordert deshalb, die Bundeswehr mit erheblich mehr Geld auszustatten.
CSU: Pro Jahr drei Milliarden Euro mehr für Verteidigung
Trump lässt General der Al-Kuds-Brigaden töten -so tickt Teherans schlagkräftige Einheit

Trump lässt General der Al-Kuds-Brigaden töten -so tickt Teherans schlagkräftige Einheit

Nach der Tötung des iranischen Generals Soleimani rücken die von ihm geführten Al-Kuds-Brigaden in den Fokus. Was hat es mit der militärische Einheit des Iran auf sich?
Trump lässt General der Al-Kuds-Brigaden töten -so tickt Teherans schlagkräftige Einheit
Melania Trump nennt „Frieden auf der Welt“ als Neujahrs-Vorsatz - und wird von ihrem Mann gerüffelt

Melania Trump nennt „Frieden auf der Welt“ als Neujahrs-Vorsatz - und wird von ihrem Mann gerüffelt

Zum Jahreswechsel bekommt Donald Trump ausgerechnet von der „Washington Post“ Lob. Gattin Melania kassiert bei der Silvesterfeier dagegen einen öffentlichen Rüffel - und das von ihrem Mann.
Melania Trump nennt „Frieden auf der Welt“ als Neujahrs-Vorsatz - und wird von ihrem Mann gerüffelt
Grüne „Belehrungspolitik“ in Sachen SUV-Wagen? Parteichefin Baerbock überrascht mit Aussage

Grüne „Belehrungspolitik“ in Sachen SUV-Wagen? Parteichefin Baerbock überrascht mit Aussage

Ein Drittel der Deutschen glaubt, dass zur Fahrt über den Asphalt ein Geländewagen notwendig ist. Sollte also bei Umweltthemen der Gesetzgeber harte Vorgaben machen? Grünenchefin Annalena Baerbock überrascht mit ihrer Antwort.
Grüne „Belehrungspolitik“ in Sachen SUV-Wagen? Parteichefin Baerbock überrascht mit Aussage