Ressortarchiv: POLITIK

Corona: Dank neuer Selbsttests – Hamburg öffnet Schulen

Corona: Dank neuer Selbsttests – Hamburg öffnet Schulen

Als letztes Bundesland öffnet auch Hamburg seine Schulen wieder. Neue Massen-Schnelltests machen es möglich. Allerdings gelten weiterhin Einschränkungen.
Corona: Dank neuer Selbsttests – Hamburg öffnet Schulen
Großangelegte Razzia gegen Neonazi-Netzwerk

Großangelegte Razzia gegen Neonazi-Netzwerk

Es geht um den Verdacht der organisierten Kriminalität, die Verdächtigen gehören aber gleichzeitig zur rechtsextremistischen Szene. Beide Bereiche sind offenbar eng verbunden.
Großangelegte Razzia gegen Neonazi-Netzwerk
Großangelegte Razzia gegen Neonazi-Netzwerk: Durchsuchungen in mehreren Bundesländern - acht Haftbefehle

Großangelegte Razzia gegen Neonazi-Netzwerk: Durchsuchungen in mehreren Bundesländern - acht Haftbefehle

Es geht um den Verdacht der organisierten Kriminalität, die Verdächtigen gehören aber gleichzeitig zur rechtsextremistischen Szene. Beide Bereiche sind offenbar eng verbunden.
Großangelegte Razzia gegen Neonazi-Netzwerk: Durchsuchungen in mehreren Bundesländern - acht Haftbefehle
EU arbeitet am Corona-Pass für freies Reisen

EU arbeitet am Corona-Pass für freies Reisen

Immer mehr EU-Staaten dringen auf eine gemeinsames Zertifikat, das Vorteile wie freies Reisen oder Theaterbesuche ermöglichen soll. Von heute auf morgen geht das jedoch nicht.
EU arbeitet am Corona-Pass für freies Reisen
Armeniens Regierungschef sieht Putschversuch der Armee

Armeniens Regierungschef sieht Putschversuch der Armee

Nach dem blutigen Konflikt um Berg-Karabach steckt Armenien in einer innenpolitischen Krise. Muss der Ministerpräsident zurücktreten?
Armeniens Regierungschef sieht Putschversuch der Armee
Mehr als 2,5 Millionen Corona-Tote weltweit

Mehr als 2,5 Millionen Corona-Tote weltweit

Seit gut einem Jahr ist die Welt im Pandemie-Modus. Die Johns-Hopkins-Universität in den USA sammelt seither die Todeszahlen.
Mehr als 2,5 Millionen Corona-Tote weltweit
Flächendeckender Tarifvertrag Altenpflege vor dem Aus

Flächendeckender Tarifvertrag Altenpflege vor dem Aus

Seit Monaten stellt die Politik Altenpflegern als Licht ans Ende des Corona-Tunnels vor allem eins: die Aussicht auf eine wirksame Regelung für bessere Löhnen. Doch daraus wird nichts.
Flächendeckender Tarifvertrag Altenpflege vor dem Aus
Biden hebt Trumps Einwanderungsstopp in die USA auf

Biden hebt Trumps Einwanderungsstopp in die USA auf

Im vergangenen Jahr hatte der damalige US-Präsident Donald Trump einen Stopp legaler Einwanderung angeordnet. Diese Regelungen hat der amtierende Präsident Joe Biden nun wieder aufgehoben.
Biden hebt Trumps Einwanderungsstopp in die USA auf
Curevac erwartet Zulassung bis Anfang Juni

Curevac erwartet Zulassung bis Anfang Juni

Die Impfkampagnen in Deutschland und der EU laufen, doch wirklich schnell geht es nirgendwo voran. Neue Impfstoffe könnten das ändern.
Curevac erwartet Zulassung bis Anfang Juni
Wie normal wird das Leben mit Tests?

Wie normal wird das Leben mit Tests?

Deutschland im Corona-Test: Massenweise sollen sich die Menschen zwischen Ostsee und Alpen bald testen lassen können. Das soll helfen, den Lockdown zu lockern - ganz einfach wird das wohl nicht.
Wie normal wird das Leben mit Tests?
Alexej Nawalny aus Haft in Moskau verlegt

Alexej Nawalny aus Haft in Moskau verlegt

Der verurteilte Kremlgegner Alexej Nawalny ist aus Moskau in eine andere Haftanstalt verlegt worden. Doch wohin?
Alexej Nawalny aus Haft in Moskau verlegt
Schlimme Szenarien: Mediziner fordern Lockdown bis April

Schlimme Szenarien: Mediziner fordern Lockdown bis April

Eine ansteckendere Corona-Variante breitet sich aus, gleichzeitig sind Lockerungen geplant: Aus Sicht von Intensivmedizinern dürfte das nach hinten losgehen. Sie haben eine klare Forderung.
Schlimme Szenarien: Mediziner fordern Lockdown bis April
Russland senkt Preis für Corona-Impfstoff Sputnik V

Russland senkt Preis für Corona-Impfstoff Sputnik V

Der russische Impfstoff Sputnik V ist nach Regierungsangaben in der Herstellung günstiger geworden. Das wirkt sich auch auf den Preis für das Vakzin aus - der jedoch nicht überall gesenkt wird.
Russland senkt Preis für Corona-Impfstoff Sputnik V
Deutscher soll Bundestags-Daten an Russen verraten haben

Deutscher soll Bundestags-Daten an Russen verraten haben

Ein Deutscher soll sensible Informationen über den Bundestag an die Russen weitergegeben haben. Zugang dazu bekam der 55-Jährige, weil seine Firma elektrische Geräte überprüfte.
Deutscher soll Bundestags-Daten an Russen verraten haben
Bundestag genehmigt Durchsuchung bei CSU-Politiker Nüßlein

Bundestag genehmigt Durchsuchung bei CSU-Politiker Nüßlein

Überraschend setzt der Bundestag einen Zusatzpunkt 22 «Aufhebung der Immunität» auf die Tagesordnung. Es geht um den CSU-Abgeordneten Nüßlein. Die Vorwürfe wiegen schwer.
Bundestag genehmigt Durchsuchung bei CSU-Politiker Nüßlein
400 Millionen Dosen «Geisterimpfstoff» angeboten

400 Millionen Dosen «Geisterimpfstoff» angeboten

Der Bedarf an Corona-Impfstoffen ist groß - und niemand vor obskuren Angeboten gefeit. Nun wird bekannt, dass Regierungen Hunderte Millionen Dosen «Geisterimpfstoff» angeboten wurden.
400 Millionen Dosen «Geisterimpfstoff» angeboten
RKI sieht Schüler «eher nicht» als Pandemiemotor

RKI sieht Schüler «eher nicht» als Pandemiemotor

Seit Monaten debattieren Experten und Laien teils hitzig über die Rolle geöffneter Schulen in der Pandemie. Jetzt legt das RKI eine Untersuchung vor.
RKI sieht Schüler «eher nicht» als Pandemiemotor
Mehrere Verletzte bei Demonstrationen in Myanmar

Mehrere Verletzte bei Demonstrationen in Myanmar

Die Lage in Myanmar spitzt sich weiter zu: In Rangun sind bei Protesten gegen die Militärjunta Steine geflogen. Augenzeugen berichten auch vom Einsatz von Messern und Schlagstöcken.
Mehrere Verletzte bei Demonstrationen in Myanmar
Deutsches Recht darf Kopftuchverbot einschränken

Deutsches Recht darf Kopftuchverbot einschränken

Religionsfreiheit vs. unternehmerische Freiheit: Dürfen muslimische Frauen, die im Job ein Kopftuch tragen, in Deutschland abgemahnt werden? Das oberste EU-Gericht nimmt dazu nun Stellung.
Deutsches Recht darf Kopftuchverbot einschränken
Europa, Facebook, Google und die Medien

Europa, Facebook, Google und die Medien

Was ist da los in Australien? Facebook und Regierung liefern sich ein Pingpong samt Drohkulisse um die Bezahlung von journalistischen Inhalten im Netz. Was macht das mit Europa und Deutschland?
Europa, Facebook, Google und die Medien
Nach fast neun Jahren: Führungswechsel bei der Linken

Nach fast neun Jahren: Führungswechsel bei der Linken

Nach fast neun Jahren treten Katja Kipping und Bernd Riexinger von der Spitze der Linken ab. Bei einem Online-Parteitag ist nun Stabübergabe an eine neue, rein weibliche Doppelspitze.
Nach fast neun Jahren: Führungswechsel bei der Linken
Raus aus dem Corona-Lockdown: Details zu Merkels Stufenplan durchgesickert - wichtige Änderung dabei

Raus aus dem Corona-Lockdown: Details zu Merkels Stufenplan durchgesickert - wichtige Änderung dabei

Bald heißt es wieder: mehr Lockdown oder Lockerungen? Mittlerweile soll in Berlin eine Öffnungsstrategie erarbeitet worden sein. Merkel und die Länder wollen aber nichts überstürzen.
Raus aus dem Corona-Lockdown: Details zu Merkels Stufenplan durchgesickert - wichtige Änderung dabei
Merkel kassiert Spahns Schnelltests und lässt ihn beim Frühstück dann komplett auflaufen: „Was hat er ihr getan?“

Merkel kassiert Spahns Schnelltests und lässt ihn beim Frühstück dann komplett auflaufen: „Was hat er ihr getan?“

Kostenlose Schnelltests für jedermann ab 1. März - für Spahn schien das möglich. Dann musste er doch einen Rückzieher machen. Jetzt soll Merkel ihn wieder abblitzen lassen haben.
Merkel kassiert Spahns Schnelltests und lässt ihn beim Frühstück dann komplett auflaufen: „Was hat er ihr getan?“
Spionageanklage: Deutscher soll Grundrisse des Bundestags an Russland weitergegeben haben

Spionageanklage: Deutscher soll Grundrisse des Bundestags an Russland weitergegeben haben

Ein Mitarbeiter einer Firma, die für den Bundestag tätig war, soll Dateien an einen Geheimdienstmitarbeiter in der russischen Botschaft übergeben haben. Anklage erhoben.
Spionageanklage: Deutscher soll Grundrisse des Bundestags an Russland weitergegeben haben
Grüne gewinnen Mitglieder - aber weniger als im Vorjahr

Grüne gewinnen Mitglieder - aber weniger als im Vorjahr

Die Grünen sind mit sich zufrieden. Umfragen um die 20 Prozent lassen für die Bundestagswahl hoffen. Und auch die Mitgliedszahlen klettern weiter. Doch einer sieht die Partei weiter als «Underdog».
Grüne gewinnen Mitglieder - aber weniger als im Vorjahr
Nach Merkel-Ohrfeige: Spahn stellt sich kritischen Fragen - „Inzidenz von null wird es dauerhaft nicht geben“

Nach Merkel-Ohrfeige: Spahn stellt sich kritischen Fragen - „Inzidenz von null wird es dauerhaft nicht geben“

Es geht wieder nicht so schnell wie erhofft: Gesundheitsminister Spahn musste seine Ankündigung zu Schnelltests zurücknehmen. Im Bundestag sprach er über deren zukünftige Bedeutung.
Nach Merkel-Ohrfeige: Spahn stellt sich kritischen Fragen - „Inzidenz von null wird es dauerhaft nicht geben“
Medienbericht: Spahn ließ Journalisten ausforschen - heftige Kritik von Verbänden folgt prompt

Medienbericht: Spahn ließ Journalisten ausforschen - heftige Kritik von Verbänden folgt prompt

Jens Spahn stand zuletzt wegen des Schnelltest-Debakels in der Kritik. Jetzt gibt es für den Gesundheitsminister erneut schlechte Presse. Es geht um seine Immobilienkäufe.
Medienbericht: Spahn ließ Journalisten ausforschen - heftige Kritik von Verbänden folgt prompt
Impfstau hemmt Corona-Schutz

Impfstau hemmt Corona-Schutz

Wochenlang war das Hauptproblem der mangelnde Impfstoff - jetzt liegen Impfdosen in großen Menge auf Halde. Nun stellt sich die ethisch heikle Frage: Wer soll als nächstes geimpft werden?
Impfstau hemmt Corona-Schutz
Lockdown in Dänemark wird zum 1. März teils gelockert

Lockdown in Dänemark wird zum 1. März teils gelockert

In Dänemark werden nach dem Monatswechsel wieder mehr Menschen zum Einkaufen und zu anderen Aktivitäten unterwegs sein. Mit dem Dänemark-Urlaub zu Ostern dürfte es dennoch nichts werden.
Lockdown in Dänemark wird zum 1. März teils gelockert
Zustand der Wälder so schlecht wie seit Jahren nicht mehr

Zustand der Wälder so schlecht wie seit Jahren nicht mehr

«Der Wald ist krank», lautet der Befund der Bundesagrarministerin zur Verfassung der deutschen Wälder im Jahr 2020. Noch nie seit Beginn der Erhebungen im Jahr 1984 litten sie so sehr wie im vergangenen Jahr. Doch was tun, um das massive Sterben zu bremsen?
Zustand der Wälder so schlecht wie seit Jahren nicht mehr
RKI entwirft Szenarien für Lockerungen oder Verschärfungen

RKI entwirft Szenarien für Lockerungen oder Verschärfungen

Der Rückgang der Corona-Infektionen ist zwar gestoppt - dennoch wird über Lockerungen der Maßnahmen und die Bedingungen dafür geredet. Nun beschreibt das RKI Kennzahlen für verschiedene Schritte.
RKI entwirft Szenarien für Lockerungen oder Verschärfungen
Munitionsaffäre im KSK: Kramp-Karrenbauer gesteht Fehler ein

Munitionsaffäre im KSK: Kramp-Karrenbauer gesteht Fehler ein

Deutschlands ranghöchster Soldat räumt im Bundestag ein, Details aus einem Zwischenbericht zu Vorfällen im KSK entfernt zu haben. Personelle Konsequenzen soll das zunächst aber nicht haben.
Munitionsaffäre im KSK: Kramp-Karrenbauer gesteht Fehler ein
Kabinett beschließt Verlängerung des Afghanistan-Mandats

Kabinett beschließt Verlängerung des Afghanistan-Mandats

Wie es in Afghanistan weitergeht, ist angesichts der stockenden Friedensbemühungen unklar. Berlin will das Mandat für den Bundeswehreinsatz erstmal nur knapp über den Jahreswechsel hinaus verlängern.
Kabinett beschließt Verlängerung des Afghanistan-Mandats
Mammutprozess seit 2017: IS-Deutschland-Chef für Terrorunterstützung zu langer Haft verurteilt

Mammutprozess seit 2017: IS-Deutschland-Chef für Terrorunterstützung zu langer Haft verurteilt

Im Prozess gegen den Deutschland-Chef der Terrormiliz IS hat das Gericht eine hohe Strafe verhängt. Auch drei weitere Männer wurden verurteilt, weil sie zum radikalen Kampf anstachelten.
Mammutprozess seit 2017: IS-Deutschland-Chef für Terrorunterstützung zu langer Haft verurteilt
Jetzt können die Corona-Tests für zu Hause kommen

Jetzt können die Corona-Tests für zu Hause kommen

Einen Tupfer in die Nase und dann in eine Flüssigkeit stecken, danach auf eine Kartusche tropfen - 15 Minuten später ist das Ergebnis da. Corona-Heimtests klingen super - haben aber auch ihre Tücken.
Jetzt können die Corona-Tests für zu Hause kommen
Kirchen-Missbrauchsopfer fordern Eingreifen des Bundestags

Kirchen-Missbrauchsopfer fordern Eingreifen des Bundestags

Die Deutsche Bischofskonferenz berät derzeit über das Thema Missbrauch - doch die Betroffenen haben den Glauben an eine umfassende Aufklärung verloren.
Kirchen-Missbrauchsopfer fordern Eingreifen des Bundestags
Ghana erhält als erstes Land Impfstoff von Covax-Initiative

Ghana erhält als erstes Land Impfstoff von Covax-Initiative

Im Rennen um Corona-Impfstoffe herrscht eine große Kluft zwischen den reichen und ärmeren Ländern der Welt. Doch nun kann die Weltgemeinschaft einen Erfolg erzielen.
Ghana erhält als erstes Land Impfstoff von Covax-Initiative
Lange Haftstrafe für mutmaßlichen IS-Deutschland-Chef

Lange Haftstrafe für mutmaßlichen IS-Deutschland-Chef

Im Prozess gegen den mutmaßlichen Deutschland-Chef der Terrormiliz IS ist das Urteil gefallen. Der Hassprediger Abu Walaa muss für viele Jahre ins Gefängnis.
Lange Haftstrafe für mutmaßlichen IS-Deutschland-Chef
Corona-Impfpass für Deutschland laut Experte „nicht zu verhindern“ - Senioren könnten vor Problemen stehen

Corona-Impfpass für Deutschland laut Experte „nicht zu verhindern“ - Senioren könnten vor Problemen stehen

Seit Wochen wird hitzig über die Einführung eines Impfpasses debattiert. Ein Experte sieht keine Alternative. Allerdings scheinen die EU-Pläne nicht alle Senioren abzuholen.
Corona-Impfpass für Deutschland laut Experte „nicht zu verhindern“ - Senioren könnten vor Problemen stehen
Trump auch nach Impeachment unter Beschuss: Jetzt folgt herbe Niederlage rund um seine Steuern

Trump auch nach Impeachment unter Beschuss: Jetzt folgt herbe Niederlage rund um seine Steuern

Der Druck auf Donald Trump erhöht sich. Der Supreme Court hat nun ein Urteil gefällt, dass für den ehemaligen Präsidenten wietreichende Folgen haben könnte.
Trump auch nach Impeachment unter Beschuss: Jetzt folgt herbe Niederlage rund um seine Steuern
Lockdown-Lockerungen: RKI erarbeitet eigenes Corona-Strategiepapier - Vier Stufen mit Orientierung an „NoCovid“

Lockdown-Lockerungen: RKI erarbeitet eigenes Corona-Strategiepapier - Vier Stufen mit Orientierung an „NoCovid“

Zahlen interessieren in der Corona-Krise besonders. Hauptsächlich auf Inzidenzwerte setzt auch das Robert-Koch-Institut in seinem neuen Strategiepapier.
Lockdown-Lockerungen: RKI erarbeitet eigenes Corona-Strategiepapier - Vier Stufen mit Orientierung an „NoCovid“
Halbe Million Corona-Tote in den USA: Biden gedenkt Todesopfern - Chefvirologe Fauci übt Kritik

Halbe Million Corona-Tote in den USA: Biden gedenkt Todesopfern - Chefvirologe Fauci übt Kritik

In den USA sind mittlerweile eine halbe Million Menschen an oder mit Covid-19 gestorben. Anlässlich dieser erschütternden Marke gedachte US-Präsident Biden den Opfern.
Halbe Million Corona-Tote in den USA: Biden gedenkt Todesopfern - Chefvirologe Fauci übt Kritik
Energiecharta-Vertrag: Wie Schiedsgerichte Europas Klimaziele bedrohen

Energiecharta-Vertrag: Wie Schiedsgerichte Europas Klimaziele bedrohen

Ein wenig bekannter Vertrag könnte die EU-Staaten in den kommenden Jahren hunderte Milliarden Euro kosten und den Kampf gegen die Klimakrise entscheidend verzögern. Das zeigen monatelange Recherchen von „Investigate Europe“ und BuzzFeed News Deutschland. 
Energiecharta-Vertrag: Wie Schiedsgerichte Europas Klimaziele bedrohen
Brisante Bundeswehr-Bilanz: Medaille für Corona-Einsatz gefordert - doch Rechtsextremismus bleibt Problem

Brisante Bundeswehr-Bilanz: Medaille für Corona-Einsatz gefordert - doch Rechtsextremismus bleibt Problem

Mehr Verdachtsfälle von Rechtsextremismus, neue Vorwürfe beim KSK. Der erste Jahresbericht der Wehrbeauftragten zeigt auch, wie stark Corona die Truppe in Anspruch nimmt.
Brisante Bundeswehr-Bilanz: Medaille für Corona-Einsatz gefordert - doch Rechtsextremismus bleibt Problem
Strittige Wuhan-Studie: Professor kritisiert Uni Hamburg

Strittige Wuhan-Studie: Professor kritisiert Uni Hamburg

Stammt das Coronavirus aus einem Laborunfall? Die These eines Hamburger Professors sorgt weiter für Furore. Denn der Studienautor klagt über mangelnden Rückhalt.
Strittige Wuhan-Studie: Professor kritisiert Uni Hamburg
Blutiger Herbst in Afghanistan trotz Friedensgesprächen

Blutiger Herbst in Afghanistan trotz Friedensgesprächen

2020 ist die Zahl der zivilen Opfer im Afghanistankrieg insgesamt zurückgegangen. Trotzdem schwindet die Hoffnung auf Frieden im Land. Die UN-Mission in Afghanistan registriert einen brutalen Herbst.
Blutiger Herbst in Afghanistan trotz Friedensgesprächen
Merkel: «Einiges zustande gebracht» in der Wohnungspolitik

Merkel: «Einiges zustande gebracht» in der Wohnungspolitik

Eines ist sicher: Wenn die Bundesregierung die eigene Wohnungspolitik bewertet, wird viel Positives notiert. Weniger begeistert zeigen sich Verbände und Opposition.
Merkel: «Einiges zustande gebracht» in der Wohnungspolitik
Die USA gedenken der Opfer der Pandemie

Die USA gedenken der Opfer der Pandemie

Die Pandemie hat unvorstellbares Leid in die USA gebracht. Millionen trauern um ihre Lieben. Präsident Biden markiert den jüngsten traurigen Meilenstein mit einer würdevollen Gedenkveranstaltung.
Die USA gedenken der Opfer der Pandemie
Münchner Siko: Nach Joe Bidens historischer Rede - Merkel wird schlechtes Zeugnis ausgestellt

Münchner Siko: Nach Joe Bidens historischer Rede - Merkel wird schlechtes Zeugnis ausgestellt

G7-Treffen und Siko an einem Tag: Weltpolitisch war am Freitag einiges geboten. Joe Biden hielt eine historische Rede. Deutsche Politiker reagieren darauf nun positiv.
Münchner Siko: Nach Joe Bidens historischer Rede - Merkel wird schlechtes Zeugnis ausgestellt
Geduld mit Karliczek verloren? Merkel erklärt die digitale Welt - „Kein Hexenwerk“ statt „Neuland“

Geduld mit Karliczek verloren? Merkel erklärt die digitale Welt - „Kein Hexenwerk“ statt „Neuland“

Analoges und digitales Lernen zusammenführen: Merkel startete eine Initiative, um das voranzubringen. Andere Parteien deuten das als Zeichen gegen die Bundesbildungsministerin.
Geduld mit Karliczek verloren? Merkel erklärt die digitale Welt - „Kein Hexenwerk“ statt „Neuland“