Ressortarchiv: POLITIK

Impf-Skandal von Halle: Polizei durchsucht Büroräume des Oberbürgermeisters - Konsequenzen drohen

Impf-Skandal von Halle: Polizei durchsucht Büroräume des Oberbürgermeisters - Konsequenzen drohen

Der OB von Halle wurde früher als geplant geimpft. Auch für die Impfung anderer nicht berechtigter Menschen soll er gesorgt haben. Stadträte fordern Konsequenzen.
Impf-Skandal von Halle: Polizei durchsucht Büroräume des Oberbürgermeisters - Konsequenzen drohen
Corona-Lockdown: Lehrer und Erzieher werden schneller geimpft - Ethikrat hat „Bauchschmerzen“ wegen Beschluss

Corona-Lockdown: Lehrer und Erzieher werden schneller geimpft - Ethikrat hat „Bauchschmerzen“ wegen Beschluss

In mehreren Bundesländern kehren nun viele Kinder in die Kitas und Grundschulen zurück. Lehrer werden nun schneller geimpft. Dagegen regt sich auch Kritik.
Corona-Lockdown: Lehrer und Erzieher werden schneller geimpft - Ethikrat hat „Bauchschmerzen“ wegen Beschluss
Bundeswehrverband stellt sich zunächst vor KSK-Kommandeur

Bundeswehrverband stellt sich zunächst vor KSK-Kommandeur

Die Interessenvertretung der Soldaten hat das Verteidigungsministerium vor der Ablösung des KSK-Kommandeurs gewarnt. Auch der Begriff «Bauernopfer» fällt. Schon früher seien «Überbestände» bei Munition eingesammelt worden.
Bundeswehrverband stellt sich zunächst vor KSK-Kommandeur
Bischöfe reden über Missbrauch und Reformen

Bischöfe reden über Missbrauch und Reformen

Die Vertrauenskrise im Erzbistum Köln überlagert alle anderen Entwicklungen in der katholischen Kirche. Jetzt kommen die deutschen Bischöfe zusammen - ihre Tagesordnungspunkte sind jedoch andere.
Bischöfe reden über Missbrauch und Reformen
Bundeswehrverband warnt vor Ablösung von KSK-Kommandeur

Bundeswehrverband warnt vor Ablösung von KSK-Kommandeur

Während in Berlin im vergangenen Jahr bei der Reform der KSK Transparenz eingefordert wurde, konnten Soldaten gehortete Munitionsbestände ungestraft zurückgeben. Der Bundeswehrverband warnt vor voreiligen Schritten.
Bundeswehrverband warnt vor Ablösung von KSK-Kommandeur
Weitere Niederlage für Trump im Streit um Steuerunterlagen

Weitere Niederlage für Trump im Streit um Steuerunterlagen

US-Präsident Trump wehrt sich seit langem gegen die Herausgabe von Finanzunterlagen. Kritiker mutmaßen daher, er habe etwas zu verbergen. Vor dem höchsten US-Gericht kassiert er nun eine weitere Niederlage.
Weitere Niederlage für Trump im Streit um Steuerunterlagen
Proteste im Iran gegen Vereinbarung mit Atombehörde

Proteste im Iran gegen Vereinbarung mit Atombehörde

Die internationalen Inspekteure dürfen das iranische Atomprogramm weiter überwachen. Zwar nicht so eng wie bisher, aber schon das bringt die Hardliner in Teheran auf die Palme. Wie reagiert der Westen?
Proteste im Iran gegen Vereinbarung mit Atombehörde
Merkel will Paketlösung für Öffnungen

Merkel will Paketlösung für Öffnungen

Schritte, Stufen, Pakete - die Politik überlegt fieberhaft, wie der Corona-Lockdown weiter gelockert werden kann. Allen Hoffnungen stehen aber wieder steigende Infektionszahlen entgegen. Auch bei einem anderen wichtigen Baustein gibt es einen Rückschlag.
Merkel will Paketlösung für Öffnungen
Zoff ums Eigenheim: Olaf Scholz geißelt Grüne als Verbotspartei

Zoff ums Eigenheim: Olaf Scholz geißelt Grüne als Verbotspartei

Das Eigenheim ein Klimakiller? Die Grünen haben eine hitzige Verbotsdebatte losgetreten. Für Olaf Scholz (SPD) ist das eine Steilvorlage im Wahlkampf.
Zoff ums Eigenheim: Olaf Scholz geißelt Grüne als Verbotspartei
Generalstreik und Massendemos in Myanmar

Generalstreik und Massendemos in Myanmar

So viele Menschen wie nun waren seit dem Putsch in Myanmar noch nicht auf der Straße. Die Toten vom Wochenende haben die Proteste neu befeuert. Die EU plant Sanktionen - und auch Facebook sperrt Seiten der Generäle.
Generalstreik und Massendemos in Myanmar
Fall Nawalny: EU einigt sich auf weitere Russland-Sanktionen

Fall Nawalny: EU einigt sich auf weitere Russland-Sanktionen

Die Forderungen der EU nach sofortiger Freilassung des Kremlkritikers Alexej Nawalny zeigen bislang keine Wirkung. Nun ziehen die Außenminister Konsequenzen.
Fall Nawalny: EU einigt sich auf weitere Russland-Sanktionen
Italienischer Botschafter im Kongo getötet

Italienischer Botschafter im Kongo getötet

Im Ostkongo sind zahlreiche Milizen unterwegs und Überfälle an der Tagesordnung. Dort gerät ein UN-Konvoi in einen Hinterhalt. Ein italienischer Diplomat und sein Leibwächter sterben im Kugelhagel.
Italienischer Botschafter im Kongo getötet
Ehemaliger KZ-Wächter soll im März vernommen werden

Ehemaliger KZ-Wächter soll im März vernommen werden

Der 95-Jährige hatte zuletzt in den USA gelebt. Ihm wird Beihilfe zum Mord vorgeworfen. Ob das Verfahren weitergeführt wird, ist unklar.
Ehemaliger KZ-Wächter soll im März vernommen werden
Sorgen in der CDU: Wo bleibt Laschets großer Antritt?

Sorgen in der CDU: Wo bleibt Laschets großer Antritt?

Hat sich Armin Laschet zwar auf seine Wahl zum Parteichef vorbereitet - aber zu wenig auf die Zeit danach? In der CDU  fürchtet mancher, er könne einen ähnlichen Fehler machen wie seine Vorgängerin.
Sorgen in der CDU: Wo bleibt Laschets großer Antritt?
Impfaffäre: Durchsuchung bei Halles Oberbürgermeister

Impfaffäre: Durchsuchung bei Halles Oberbürgermeister

Die Impfaffäre um Halles Oberbürgermeister Bernd Wiegand beschäftigt nun auch die Staatsanwaltschaft. Der Verdacht der Unterschlagung steht im Raum. Die Polizei ist bereits angerückt.
Impfaffäre: Durchsuchung bei Halles Oberbürgermeister
Bayern und Baden-Württemberg: Gärtnereien öffnen ab 1. März

Bayern und Baden-Württemberg: Gärtnereien öffnen ab 1. März

In Bayern und Baden-Württemberg dürfen Gärtnereien ab dem 1. März wieder ihre Türen für Kundschaft öffnen. Doch die Sorge um eine rasche Ausbreitung der Corona-Mutationen reißt nicht ab.
Bayern und Baden-Württemberg: Gärtnereien öffnen ab 1. März
Maas kritisiert China und Russland

Maas kritisiert China und Russland

Nichts mit nur diplomatische Höflichkeiten im UN-Menschenrechtsrat: Bundesaußenminister Maas zeigt Kante gegen Peking und Moskau, UN-Generalsekretär Guterres nimmt reiche Länder ins Visier.
Maas kritisiert China und Russland
„Wir können starten“ - Sport und Kultur wollen Zuschauer zurückholen: Konzept vorgestellt

„Wir können starten“ - Sport und Kultur wollen Zuschauer zurückholen: Konzept vorgestellt

Leere Theater, Konzerthäuser, Stadien: Kultur- und Sporteinrichtungen fordern eine Rückkehr zum Betrieb mit Zuschauern. Dieses Konzept soll helfen.
„Wir können starten“ - Sport und Kultur wollen Zuschauer zurückholen: Konzept vorgestellt
Uganda: Bobi Wine zieht Beschwerde gegen Wahlergebnis zurück

Uganda: Bobi Wine zieht Beschwerde gegen Wahlergebnis zurück

Vor allem für die jüngeren Ugander ist Bobi Wine ein Hoffnungsträger. Dass der Musiker seine Beschwerde gegen die Präsidentenwahl zurückzieht, bedeutet daher noch lange nicht, dass er aufgibt.
Uganda: Bobi Wine zieht Beschwerde gegen Wahlergebnis zurück
Hölle auf Erden - Straflager wartet auf Kremlgegner Nawalny

Hölle auf Erden - Straflager wartet auf Kremlgegner Nawalny

Russlands Straflager gelten als Hölle auf Erden. Viele Prominente, darunter der Literaturnobelpreisträger Solschenizyn, schilderten die unmenschlichen Zustände dort. Nun soll auch Kremlgegner Nawalny in eine solche Haftanstalt. Was erwartet ihn?
Hölle auf Erden - Straflager wartet auf Kremlgegner Nawalny
Enttäuschung für Spahn: Februar-Ziel unerreichbar? Weiter enorme Lücken bei Corona-Software in Gesundheitsämtern

Enttäuschung für Spahn: Februar-Ziel unerreichbar? Weiter enorme Lücken bei Corona-Software in Gesundheitsämtern

Bis Ende des Monats sollte die einheitliche Software „Sormas“ in allen Gesundheitsämtern laufen - doch es gibt weiter Probleme. Auf beiden Seiten herrscht Frust.
Enttäuschung für Spahn: Februar-Ziel unerreichbar? Weiter enorme Lücken bei Corona-Software in Gesundheitsämtern
Grünen-Schelte: „Hantieren gerne mit Verboten“ - Scholz schießt gegen alte Verbündete

Grünen-Schelte: „Hantieren gerne mit Verboten“ - Scholz schießt gegen alte Verbündete

Olaf Scholz befindet sich im Wahlkampf-Modus. Der SPD-Politiker nutzt neuerlich eine Plattform, um seine Abneigung gegen die Verbotspolitik der Grünen auszudrücken.
Grünen-Schelte: „Hantieren gerne mit Verboten“ - Scholz schießt gegen alte Verbündete
Corona-Impfstoff: Biontech-Chef Sahin wehrt sich gegen Vorwürfe wegen zu hoher Preise - „große Reihe von Unbekannten“

Corona-Impfstoff: Biontech-Chef Sahin wehrt sich gegen Vorwürfe wegen zu hoher Preise - „große Reihe von Unbekannten“

Berichte zu überzogenen Preisforderungen für den Biontech/Pfizer-Impfstoff kamen zuletzt auf. Jetzt reagiert Gründer Ugur Sahin. Und weist die Vorwürfe zurück.
Corona-Impfstoff: Biontech-Chef Sahin wehrt sich gegen Vorwürfe wegen zu hoher Preise - „große Reihe von Unbekannten“
Lehren aus Corona-Krise? Merkels Mehrheitsmacher will „Revolution“ - FDP-Chef Lindner fordert ihn heraus

Lehren aus Corona-Krise? Merkels Mehrheitsmacher will „Revolution“ - FDP-Chef Lindner fordert ihn heraus

Nach 16 Jahren Regierung und einem Jahr Corona-Krise fordert ein einflussreicher Konservativer eine „Revolution“. Die Opposition nimmt es amüsiert zur Kenntnis.
Lehren aus Corona-Krise? Merkels Mehrheitsmacher will „Revolution“ - FDP-Chef Lindner fordert ihn heraus
Vorsitzender des Weltärztebundes warnt vor Lockerungen

Vorsitzender des Weltärztebundes warnt vor Lockerungen

Nach vielen Wochen des Corona-Lockdowns gibt es Pläne für eine vorsichtige Öffnung. Doch zugleich steigt bei den Infektionen wieder der R-Wert. Für den Chef des Weltärztebundes eine bedrohliche Situation.
Vorsitzender des Weltärztebundes warnt vor Lockerungen
Attacke auf AfD-Wahlkampf in Baden-Württemberg: Mann verletzt - Angreifer aus „Antifa-Szene“

Attacke auf AfD-Wahlkampf in Baden-Württemberg: Mann verletzt - Angreifer aus „Antifa-Szene“

15 bis 20 Menschen haben einen Wahlkampf-Stand der AfD angegriffen. Ein Parteimitglied muss ins Krankenhaus. Die Angreifer sind wohl der Antifa-Szene zuzuordnen. Noch ist aber vieles unklar.
Attacke auf AfD-Wahlkampf in Baden-Württemberg: Mann verletzt - Angreifer aus „Antifa-Szene“
Atomenergiebehörde IAEA setzt Kontrollen im Iran fort

Atomenergiebehörde IAEA setzt Kontrollen im Iran fort

Zumindest eine Übergangslösung hat die Atomenergiebehörde mit dem Iran gefunden. Die Inspektionen der iranischen Anlagen gehen doch weiter, wenn auch nicht so wie früher.
Atomenergiebehörde IAEA setzt Kontrollen im Iran fort
Briten wollen bis Ende Juli Impfangebot für alle Erwachsenen

Briten wollen bis Ende Juli Impfangebot für alle Erwachsenen

Jeder dritte Erwachsene hat in Großbritannien schon eine Corona-Impfung erhalten. Bis Ende Juli sollen alle zumindest einmal geimpft sein. Die Corona-Zahlen sind gleichzeitig weiter bedrückend.
Briten wollen bis Ende Juli Impfangebot für alle Erwachsenen
Schulen und Kitas öffnen - dritte Corona-Welle befürchtet

Schulen und Kitas öffnen - dritte Corona-Welle befürchtet

Nach wochenlanger Abwärtsbewegung steigen die Corona-Zahlen wieder. Entsprechend wachsen die Sorgen bei jenen, die die Grundschul- und Kita-Öffnungen in mehreren Ländern skeptisch sehen.
Schulen und Kitas öffnen - dritte Corona-Welle befürchtet
Kreml-Kritiker Nawalny muss ins Straflager: EU reagiert - doch Oligarchen kommen ohne Sanktion davon

Kreml-Kritiker Nawalny muss ins Straflager: EU reagiert - doch Oligarchen kommen ohne Sanktion davon

Kreml-Kritiker Alexej Nawalny soll ins Straflager. Die EU will Russland dafür strafen - Außenminister Maas hat nun erklärt, wen die Sanktionen treffen.
Kreml-Kritiker Nawalny muss ins Straflager: EU reagiert - doch Oligarchen kommen ohne Sanktion davon
Spekulationen über erneute Trump-Kandidatur 2024

Spekulationen über erneute Trump-Kandidatur 2024

Nach ihrer Wahlniederlage ringen die US-Republikaner um den künftigen Kurs. Zugleich betont Donald Trump, dass seine Zeit nicht vorbei sei - auch eine erneute Kandidatur um die Präsidentschaft scheint nicht ausgeschlossen.
Spekulationen über erneute Trump-Kandidatur 2024
Israels Grüner Pass bringt Erleichterungen für Geimpfte

Israels Grüner Pass bringt Erleichterungen für Geimpfte

Ein Jahr nach Beginn der Corona-Krise kehrt in Israel wieder ein Stück Normalität ein. Fitnessstudios, Kultureinrichtungen und Schwimmbäder dürfen wieder besucht werden.
Israels Grüner Pass bringt Erleichterungen für Geimpfte
Justizministerin Lambrecht will bezahlbare Mieten sichern

Justizministerin Lambrecht will bezahlbare Mieten sichern

An diesem Dienstag geht es bei der Bundesregierung wieder einmal um die Mieten. Justizministerin Lambrecht will die Umwandlung in Eigentumswohnungen strenger begrenzen. Einigen reicht das nicht aus.
Justizministerin Lambrecht will bezahlbare Mieten sichern
Wie Luther: «Maria 2.0» schlägt Thesen an Kirchentüren

Wie Luther: «Maria 2.0» schlägt Thesen an Kirchentüren

Eine Initiative katholischer Frauen dringt seit Langem auf Reformen in der Kirche. Jetzt haben sie Forderungen präsentiert - mit einer symbolträchtigen Aktion.
Wie Luther: «Maria 2.0» schlägt Thesen an Kirchentüren
Kaum Frauen auf Wahllisten: Kritik an CDU in Sachsen-Anhalt

Kaum Frauen auf Wahllisten: Kritik an CDU in Sachsen-Anhalt

Die CDU in Sachsen-Anhalt bereitet sich auf die Landtags- und Bundestagswahl vor. Doch auf den Wahllisten stehen kaum Frauen. Kritik kommt auch aus der eigenen Partei.
Kaum Frauen auf Wahllisten: Kritik an CDU in Sachsen-Anhalt
Tichanowskaja: Widerstandskampf in Belarus vorerst verloren

Tichanowskaja: Widerstandskampf in Belarus vorerst verloren

Svetlana Tichanowskaja hat Weißrussland längst verlassen, aber gilt als Gesicht der Opposition gegen Machthaber Alexander Lukaschenko. In einem Interview sagt sie nun: «Wir haben die Straße verloren.»
Tichanowskaja: Widerstandskampf in Belarus vorerst verloren
Missbrauchsgutachten: Kardinal Woelki gibt Fehler zu

Missbrauchsgutachten: Kardinal Woelki gibt Fehler zu

Die Zahlen sind erschreckend: In einem noch unveröffentlichten Gutachten für das Erzbistum Köln ist von Hunderten Missbrauchsopfern und Beschuldigten die Rede. Kardinal Woelki steht unter Druck.
Missbrauchsgutachten: Kardinal Woelki gibt Fehler zu
Kein Oster-Urlaub wegen Corona? Hotelverband findet Kretschmer-Vorstoß „völlig inakzeptabel“

Kein Oster-Urlaub wegen Corona? Hotelverband findet Kretschmer-Vorstoß „völlig inakzeptabel“

Statt sich auf Osterurlaub zu freuen, warnen Sachsens Ministerpräsident Kretschmer und andere vor der dritten Corona-Welle. Schleswig-Holstein will den Fahrplan beibehalten.
Kein Oster-Urlaub wegen Corona? Hotelverband findet Kretschmer-Vorstoß „völlig inakzeptabel“
«Keine romantischen Gefühle»: Die Grünen als Lieblingsgegner

«Keine romantischen Gefühle»: Die Grünen als Lieblingsgegner

Verbotspartei? Türöffner für eine Bundesregierung mit der Linken? Regierungshörig? Die Grünen bekommen zu Beginn des Superwahljahres besonders ihr Fett weg.
«Keine romantischen Gefühle»: Die Grünen als Lieblingsgegner
Fast 16.000 Personen bei Grenzkontrollen abgewiesen

Fast 16.000 Personen bei Grenzkontrollen abgewiesen

Aus Tschechien und Tirol darf nur noch einreisen, wer sich anmeldet oder einen negativen Corona-Test hat. Laut einem Medienbericht wurden bereits Tausende abgewiesen.
Fast 16.000 Personen bei Grenzkontrollen abgewiesen
Ein Tag, zwei Prozesse: Nawalny muss ins Lager

Ein Tag, zwei Prozesse: Nawalny muss ins Lager

Innerhalb weniger Stunden muss sich Kremlkritiker Nawalny zweimal vor Gericht verantworten - und verliert beide Prozesse, die von vornerein als politisch motiviert in der Kritik standen.
Ein Tag, zwei Prozesse: Nawalny muss ins Lager
Nach Gedenken in Hanau: Unbekannte schmieren Hakenkreuze auf Plakate - Staatsschutz ermittelt

Nach Gedenken in Hanau: Unbekannte schmieren Hakenkreuze auf Plakate - Staatsschutz ermittelt

Heute vor einem Jahr beendete ein Rechtsextremist bei einem Anschlag in Hanau das Leben von neun Menschen. Der Jahrestag wurde mit einer Gedenkfeier und bundesweiten Demos begangen.
Nach Gedenken in Hanau: Unbekannte schmieren Hakenkreuze auf Plakate - Staatsschutz ermittelt
«Spiegel»: Hohe Opferzahlen in neuem Missbrauchsgutachten

«Spiegel»: Hohe Opferzahlen in neuem Missbrauchsgutachten

Das Missbrauchsgutachten für das Erzbistum Köln ist noch unter Verschluss. Einem Medienbericht zufolge enthält es Angaben zu hunderten Fällen und Opfern.
«Spiegel»: Hohe Opferzahlen in neuem Missbrauchsgutachten
Dänemark schließt mehrere Grenzübergänge zu Deutschland

Dänemark schließt mehrere Grenzübergänge zu Deutschland

In Flensburg hat die britische Virusvariante die Oberhand gewonnen. Inzwischen gehen fast alle Neuinfektionen auf die Mutante zurück. Die Grenzstadt reagiert - und auch Dänemark zieht Konsequenzen.
Dänemark schließt mehrere Grenzübergänge zu Deutschland
Medien: Mindestens zwei Tote bei Protesten in Myanmar

Medien: Mindestens zwei Tote bei Protesten in Myanmar

Die Demonstrationen in Myanmar nach der Absetzung der Regierung durch das Militär reißen nicht ab. Örtliche Medien berichten nun von weiteren Toten bei Auseinandersetzungen mit Sicherheitskräften.
Medien: Mindestens zwei Tote bei Protesten in Myanmar
Welthungerhilfe: Bislang schlimmste Hungerkrise in Syrien

Welthungerhilfe: Bislang schlimmste Hungerkrise in Syrien

Seit rund zehn Jahren tobt in Syrien ein Bürgerkrieg. Fast zwölf Millionen Menschen wurden seitdem vertrieben. Die Lage in den Camps ist dramatisch. Doch der humanitären Hilfe fehlt Geld.
Welthungerhilfe: Bislang schlimmste Hungerkrise in Syrien
Schul-Rückkehr am Montag: Wiedersehensfreude und Warnungen

Schul-Rückkehr am Montag: Wiedersehensfreude und Warnungen

Nach rund zwei Monaten sollen viele weitere Kinder am Montag ihre Kita oder Grundschule wieder von innen sehen. Das finden die einen riskant, die anderen überfällig.
Schul-Rückkehr am Montag: Wiedersehensfreude und Warnungen
Kreml-Kritiker Alexej Nawalny muss ins Straflager

Kreml-Kritiker Alexej Nawalny muss ins Straflager

Ein Gericht in Moskau weist die Berufung von Alexej Nawalny zurück. Er muss nun zweieinhalb Jahre in ein Straflager.
Kreml-Kritiker Alexej Nawalny muss ins Straflager
Libyen: UN sehen Trump-Unterstützer als Söldner-Hintermann

Libyen: UN sehen Trump-Unterstützer als Söldner-Hintermann

Eine geheime Söldner-Mission mitten im libyschen Bürgerkrieg: Die Kämpfer kommen aus westlichen Ländern - und ein von den UN ausgemachter Drahtzieher hat Beziehungen zu Ex-US-Präsident Donald Trump.
Libyen: UN sehen Trump-Unterstützer als Söldner-Hintermann
Biontech-Gründer: Dosis für 15 bis 30 Euro angeboten

Biontech-Gründer: Dosis für 15 bis 30 Euro angeboten

In der Debatte um die Impfstoff-Bestellungen der EU meldet sich nun erneut Ugur Sahin zu Wort. Der Biontech-Gründer nennt konkrete Summen, die er in den Verhandlungen gefordert haben will.
Biontech-Gründer: Dosis für 15 bis 30 Euro angeboten