Ressortarchiv: Politik

Zoff ums Eigenheim: Olaf Scholz geißelt Grüne als Verbotspartei

Zoff ums Eigenheim: Olaf Scholz geißelt Grüne als Verbotspartei

Das Eigenheim ein Klimakiller? Die Grünen haben eine hitzige Verbotsdebatte losgetreten. Für Olaf Scholz (SPD) ist das eine Steilvorlage im Wahlkampf.
Zoff ums Eigenheim: Olaf Scholz geißelt Grüne als Verbotspartei
Generalstreik und Massendemos in Myanmar

Generalstreik und Massendemos in Myanmar

So viele Menschen wie nun waren seit dem Putsch in Myanmar noch nicht auf der Straße. Die Toten vom Wochenende haben die Proteste neu befeuert. Die EU plant Sanktionen - und auch Facebook sperrt Seiten der Generäle.
Generalstreik und Massendemos in Myanmar
Fall Nawalny: EU einigt sich auf weitere Russland-Sanktionen

Fall Nawalny: EU einigt sich auf weitere Russland-Sanktionen

Die Forderungen der EU nach sofortiger Freilassung des Kremlkritikers Alexej Nawalny zeigen bislang keine Wirkung. Nun ziehen die Außenminister Konsequenzen.
Fall Nawalny: EU einigt sich auf weitere Russland-Sanktionen
Italienischer Botschafter im Kongo getötet

Italienischer Botschafter im Kongo getötet

Im Ostkongo sind zahlreiche Milizen unterwegs und Überfälle an der Tagesordnung. Dort gerät ein UN-Konvoi in einen Hinterhalt. Ein italienischer Diplomat und sein Leibwächter sterben im Kugelhagel.
Italienischer Botschafter im Kongo getötet
Ehemaliger KZ-Wächter soll im März vernommen werden

Ehemaliger KZ-Wächter soll im März vernommen werden

Der 95-Jährige hatte zuletzt in den USA gelebt. Ihm wird Beihilfe zum Mord vorgeworfen. Ob das Verfahren weitergeführt wird, ist unklar.
Ehemaliger KZ-Wächter soll im März vernommen werden
Sorgen in der CDU: Wo bleibt Laschets großer Antritt?

Sorgen in der CDU: Wo bleibt Laschets großer Antritt?

Hat sich Armin Laschet zwar auf seine Wahl zum Parteichef vorbereitet - aber zu wenig auf die Zeit danach? In der CDU  fürchtet mancher, er könne einen ähnlichen Fehler machen wie seine Vorgängerin.
Sorgen in der CDU: Wo bleibt Laschets großer Antritt?
Impfaffäre: Durchsuchung bei Halles Oberbürgermeister

Impfaffäre: Durchsuchung bei Halles Oberbürgermeister

Die Impfaffäre um Halles Oberbürgermeister Bernd Wiegand beschäftigt nun auch die Staatsanwaltschaft. Der Verdacht der Unterschlagung steht im Raum. Die Polizei ist bereits angerückt.
Impfaffäre: Durchsuchung bei Halles Oberbürgermeister
Bayern und Baden-Württemberg: Gärtnereien öffnen ab 1. März

Bayern und Baden-Württemberg: Gärtnereien öffnen ab 1. März

In Bayern und Baden-Württemberg dürfen Gärtnereien ab dem 1. März wieder ihre Türen für Kundschaft öffnen. Doch die Sorge um eine rasche Ausbreitung der Corona-Mutationen reißt nicht ab.
Bayern und Baden-Württemberg: Gärtnereien öffnen ab 1. März
Maas kritisiert China und Russland

Maas kritisiert China und Russland

Nichts mit nur diplomatische Höflichkeiten im UN-Menschenrechtsrat: Bundesaußenminister Maas zeigt Kante gegen Peking und Moskau, UN-Generalsekretär Guterres nimmt reiche Länder ins Visier.
Maas kritisiert China und Russland
„Wir können starten“ - Sport und Kultur wollen Zuschauer zurückholen: Konzept vorgestellt

„Wir können starten“ - Sport und Kultur wollen Zuschauer zurückholen: Konzept vorgestellt

Leere Theater, Konzerthäuser, Stadien: Kultur- und Sporteinrichtungen fordern eine Rückkehr zum Betrieb mit Zuschauern. Dieses Konzept soll helfen.
„Wir können starten“ - Sport und Kultur wollen Zuschauer zurückholen: Konzept vorgestellt
Uganda: Bobi Wine zieht Beschwerde gegen Wahlergebnis zurück

Uganda: Bobi Wine zieht Beschwerde gegen Wahlergebnis zurück

Vor allem für die jüngeren Ugander ist Bobi Wine ein Hoffnungsträger. Dass der Musiker seine Beschwerde gegen die Präsidentenwahl zurückzieht, bedeutet daher noch lange nicht, dass er aufgibt.
Uganda: Bobi Wine zieht Beschwerde gegen Wahlergebnis zurück
Hölle auf Erden - Straflager wartet auf Kremlgegner Nawalny

Hölle auf Erden - Straflager wartet auf Kremlgegner Nawalny

Russlands Straflager gelten als Hölle auf Erden. Viele Prominente, darunter der Literaturnobelpreisträger Solschenizyn, schilderten die unmenschlichen Zustände dort. Nun soll auch Kremlgegner Nawalny in eine solche Haftanstalt. Was erwartet ihn?
Hölle auf Erden - Straflager wartet auf Kremlgegner Nawalny
Enttäuschung für Spahn: Februar-Ziel unerreichbar? Weiter enorme Lücken bei Corona-Software in Gesundheitsämtern

Enttäuschung für Spahn: Februar-Ziel unerreichbar? Weiter enorme Lücken bei Corona-Software in Gesundheitsämtern

Bis Ende des Monats sollte die einheitliche Software „Sormas“ in allen Gesundheitsämtern laufen - doch es gibt weiter Probleme. Auf beiden Seiten herrscht Frust.
Enttäuschung für Spahn: Februar-Ziel unerreichbar? Weiter enorme Lücken bei Corona-Software in Gesundheitsämtern
Grünen-Schelte: „Hantieren gerne mit Verboten“ - Scholz schießt gegen alte Verbündete

Grünen-Schelte: „Hantieren gerne mit Verboten“ - Scholz schießt gegen alte Verbündete

Olaf Scholz befindet sich im Wahlkampf-Modus. Der SPD-Politiker nutzt neuerlich eine Plattform, um seine Abneigung gegen die Verbotspolitik der Grünen auszudrücken.
Grünen-Schelte: „Hantieren gerne mit Verboten“ - Scholz schießt gegen alte Verbündete
Corona-Impfstoff: Biontech-Chef Sahin wehrt sich gegen Vorwürfe wegen zu hoher Preise - „große Reihe von Unbekannten“

Corona-Impfstoff: Biontech-Chef Sahin wehrt sich gegen Vorwürfe wegen zu hoher Preise - „große Reihe von Unbekannten“

Berichte zu überzogenen Preisforderungen für den Biontech/Pfizer-Impfstoff kamen zuletzt auf. Jetzt reagiert Gründer Ugur Sahin. Und weist die Vorwürfe zurück.
Corona-Impfstoff: Biontech-Chef Sahin wehrt sich gegen Vorwürfe wegen zu hoher Preise - „große Reihe von Unbekannten“
Lehren aus Corona-Krise? Merkels Mehrheitsmacher will „Revolution“ - FDP-Chef Lindner fordert ihn heraus

Lehren aus Corona-Krise? Merkels Mehrheitsmacher will „Revolution“ - FDP-Chef Lindner fordert ihn heraus

Nach 16 Jahren Regierung und einem Jahr Corona-Krise fordert ein einflussreicher Konservativer eine „Revolution“. Die Opposition nimmt es amüsiert zur Kenntnis.
Lehren aus Corona-Krise? Merkels Mehrheitsmacher will „Revolution“ - FDP-Chef Lindner fordert ihn heraus
Vorsitzender des Weltärztebundes warnt vor Lockerungen

Vorsitzender des Weltärztebundes warnt vor Lockerungen

Nach vielen Wochen des Corona-Lockdowns gibt es Pläne für eine vorsichtige Öffnung. Doch zugleich steigt bei den Infektionen wieder der R-Wert. Für den Chef des Weltärztebundes eine bedrohliche Situation.
Vorsitzender des Weltärztebundes warnt vor Lockerungen
Attacke auf AfD-Wahlkampf in Baden-Württemberg: Mann verletzt - Angreifer aus „Antifa-Szene“

Attacke auf AfD-Wahlkampf in Baden-Württemberg: Mann verletzt - Angreifer aus „Antifa-Szene“

15 bis 20 Menschen haben einen Wahlkampf-Stand der AfD angegriffen. Ein Parteimitglied muss ins Krankenhaus. Die Angreifer sind wohl der Antifa-Szene zuzuordnen. Noch ist aber vieles unklar.
Attacke auf AfD-Wahlkampf in Baden-Württemberg: Mann verletzt - Angreifer aus „Antifa-Szene“
Atomenergiebehörde IAEA setzt Kontrollen im Iran fort

Atomenergiebehörde IAEA setzt Kontrollen im Iran fort

Zumindest eine Übergangslösung hat die Atomenergiebehörde mit dem Iran gefunden. Die Inspektionen der iranischen Anlagen gehen doch weiter, wenn auch nicht so wie früher.
Atomenergiebehörde IAEA setzt Kontrollen im Iran fort
Briten wollen bis Ende Juli Impfangebot für alle Erwachsenen

Briten wollen bis Ende Juli Impfangebot für alle Erwachsenen

Jeder dritte Erwachsene hat in Großbritannien schon eine Corona-Impfung erhalten. Bis Ende Juli sollen alle zumindest einmal geimpft sein. Die Corona-Zahlen sind gleichzeitig weiter bedrückend.
Briten wollen bis Ende Juli Impfangebot für alle Erwachsenen
Schulen und Kitas öffnen - dritte Corona-Welle befürchtet

Schulen und Kitas öffnen - dritte Corona-Welle befürchtet

Nach wochenlanger Abwärtsbewegung steigen die Corona-Zahlen wieder. Entsprechend wachsen die Sorgen bei jenen, die die Grundschul- und Kita-Öffnungen in mehreren Ländern skeptisch sehen.
Schulen und Kitas öffnen - dritte Corona-Welle befürchtet
Kreml-Kritiker Nawalny muss ins Straflager: EU reagiert - doch Oligarchen kommen ohne Sanktion davon

Kreml-Kritiker Nawalny muss ins Straflager: EU reagiert - doch Oligarchen kommen ohne Sanktion davon

Kreml-Kritiker Alexej Nawalny soll ins Straflager. Die EU will Russland dafür strafen - Außenminister Maas hat nun erklärt, wen die Sanktionen treffen.
Kreml-Kritiker Nawalny muss ins Straflager: EU reagiert - doch Oligarchen kommen ohne Sanktion davon
Spekulationen über erneute Trump-Kandidatur 2024

Spekulationen über erneute Trump-Kandidatur 2024

Nach ihrer Wahlniederlage ringen die US-Republikaner um den künftigen Kurs. Zugleich betont Donald Trump, dass seine Zeit nicht vorbei sei - auch eine erneute Kandidatur um die Präsidentschaft scheint nicht ausgeschlossen.
Spekulationen über erneute Trump-Kandidatur 2024
Israels Grüner Pass bringt Erleichterungen für Geimpfte

Israels Grüner Pass bringt Erleichterungen für Geimpfte

Ein Jahr nach Beginn der Corona-Krise kehrt in Israel wieder ein Stück Normalität ein. Fitnessstudios, Kultureinrichtungen und Schwimmbäder dürfen wieder besucht werden.
Israels Grüner Pass bringt Erleichterungen für Geimpfte
Justizministerin Lambrecht will bezahlbare Mieten sichern

Justizministerin Lambrecht will bezahlbare Mieten sichern

An diesem Dienstag geht es bei der Bundesregierung wieder einmal um die Mieten. Justizministerin Lambrecht will die Umwandlung in Eigentumswohnungen strenger begrenzen. Einigen reicht das nicht aus.
Justizministerin Lambrecht will bezahlbare Mieten sichern
Wie Luther: «Maria 2.0» schlägt Thesen an Kirchentüren

Wie Luther: «Maria 2.0» schlägt Thesen an Kirchentüren

Eine Initiative katholischer Frauen dringt seit Langem auf Reformen in der Kirche. Jetzt haben sie Forderungen präsentiert - mit einer symbolträchtigen Aktion.
Wie Luther: «Maria 2.0» schlägt Thesen an Kirchentüren
Kaum Frauen auf Wahllisten: Kritik an CDU in Sachsen-Anhalt

Kaum Frauen auf Wahllisten: Kritik an CDU in Sachsen-Anhalt

Die CDU in Sachsen-Anhalt bereitet sich auf die Landtags- und Bundestagswahl vor. Doch auf den Wahllisten stehen kaum Frauen. Kritik kommt auch aus der eigenen Partei.
Kaum Frauen auf Wahllisten: Kritik an CDU in Sachsen-Anhalt
Tichanowskaja: Widerstandskampf in Belarus vorerst verloren

Tichanowskaja: Widerstandskampf in Belarus vorerst verloren

Svetlana Tichanowskaja hat Weißrussland längst verlassen, aber gilt als Gesicht der Opposition gegen Machthaber Alexander Lukaschenko. In einem Interview sagt sie nun: «Wir haben die Straße verloren.»
Tichanowskaja: Widerstandskampf in Belarus vorerst verloren
Missbrauchsgutachten: Kardinal Woelki gibt Fehler zu

Missbrauchsgutachten: Kardinal Woelki gibt Fehler zu

Die Zahlen sind erschreckend: In einem noch unveröffentlichten Gutachten für das Erzbistum Köln ist von Hunderten Missbrauchsopfern und Beschuldigten die Rede. Kardinal Woelki steht unter Druck.
Missbrauchsgutachten: Kardinal Woelki gibt Fehler zu
«Keine romantischen Gefühle»: Die Grünen als Lieblingsgegner

«Keine romantischen Gefühle»: Die Grünen als Lieblingsgegner

Verbotspartei? Türöffner für eine Bundesregierung mit der Linken? Regierungshörig? Die Grünen bekommen zu Beginn des Superwahljahres besonders ihr Fett weg.
«Keine romantischen Gefühle»: Die Grünen als Lieblingsgegner
Fast 16.000 Personen bei Grenzkontrollen abgewiesen

Fast 16.000 Personen bei Grenzkontrollen abgewiesen

Aus Tschechien und Tirol darf nur noch einreisen, wer sich anmeldet oder einen negativen Corona-Test hat. Laut einem Medienbericht wurden bereits Tausende abgewiesen.
Fast 16.000 Personen bei Grenzkontrollen abgewiesen
Ein Tag, zwei Prozesse: Nawalny muss ins Lager

Ein Tag, zwei Prozesse: Nawalny muss ins Lager

Innerhalb weniger Stunden muss sich Kremlkritiker Nawalny zweimal vor Gericht verantworten - und verliert beide Prozesse, die von vornerein als politisch motiviert in der Kritik standen.
Ein Tag, zwei Prozesse: Nawalny muss ins Lager
Nach Gedenken in Hanau: Unbekannte schmieren Hakenkreuze auf Plakate - Staatsschutz ermittelt

Nach Gedenken in Hanau: Unbekannte schmieren Hakenkreuze auf Plakate - Staatsschutz ermittelt

Heute vor einem Jahr beendete ein Rechtsextremist bei einem Anschlag in Hanau das Leben von neun Menschen. Der Jahrestag wurde mit einer Gedenkfeier und bundesweiten Demos begangen.
Nach Gedenken in Hanau: Unbekannte schmieren Hakenkreuze auf Plakate - Staatsschutz ermittelt
«Spiegel»: Hohe Opferzahlen in neuem Missbrauchsgutachten

«Spiegel»: Hohe Opferzahlen in neuem Missbrauchsgutachten

Das Missbrauchsgutachten für das Erzbistum Köln ist noch unter Verschluss. Einem Medienbericht zufolge enthält es Angaben zu hunderten Fällen und Opfern.
«Spiegel»: Hohe Opferzahlen in neuem Missbrauchsgutachten
Dänemark schließt mehrere Grenzübergänge zu Deutschland

Dänemark schließt mehrere Grenzübergänge zu Deutschland

In Flensburg hat die britische Virusvariante die Oberhand gewonnen. Inzwischen gehen fast alle Neuinfektionen auf die Mutante zurück. Die Grenzstadt reagiert - und auch Dänemark zieht Konsequenzen.
Dänemark schließt mehrere Grenzübergänge zu Deutschland
Medien: Mindestens zwei Tote bei Protesten in Myanmar

Medien: Mindestens zwei Tote bei Protesten in Myanmar

Die Demonstrationen in Myanmar nach der Absetzung der Regierung durch das Militär reißen nicht ab. Örtliche Medien berichten nun von weiteren Toten bei Auseinandersetzungen mit Sicherheitskräften.
Medien: Mindestens zwei Tote bei Protesten in Myanmar
Welthungerhilfe: Bislang schlimmste Hungerkrise in Syrien

Welthungerhilfe: Bislang schlimmste Hungerkrise in Syrien

Seit rund zehn Jahren tobt in Syrien ein Bürgerkrieg. Fast zwölf Millionen Menschen wurden seitdem vertrieben. Die Lage in den Camps ist dramatisch. Doch der humanitären Hilfe fehlt Geld.
Welthungerhilfe: Bislang schlimmste Hungerkrise in Syrien
Schul-Rückkehr am Montag: Wiedersehensfreude und Warnungen

Schul-Rückkehr am Montag: Wiedersehensfreude und Warnungen

Nach rund zwei Monaten sollen viele weitere Kinder am Montag ihre Kita oder Grundschule wieder von innen sehen. Das finden die einen riskant, die anderen überfällig.
Schul-Rückkehr am Montag: Wiedersehensfreude und Warnungen
Kreml-Kritiker Alexej Nawalny muss ins Straflager

Kreml-Kritiker Alexej Nawalny muss ins Straflager

Ein Gericht in Moskau weist die Berufung von Alexej Nawalny zurück. Er muss nun zweieinhalb Jahre in ein Straflager.
Kreml-Kritiker Alexej Nawalny muss ins Straflager
Libyen: UN sehen Trump-Unterstützer als Söldner-Hintermann

Libyen: UN sehen Trump-Unterstützer als Söldner-Hintermann

Eine geheime Söldner-Mission mitten im libyschen Bürgerkrieg: Die Kämpfer kommen aus westlichen Ländern - und ein von den UN ausgemachter Drahtzieher hat Beziehungen zu Ex-US-Präsident Donald Trump.
Libyen: UN sehen Trump-Unterstützer als Söldner-Hintermann
Biontech-Gründer: Dosis für 15 bis 30 Euro angeboten

Biontech-Gründer: Dosis für 15 bis 30 Euro angeboten

In der Debatte um die Impfstoff-Bestellungen der EU meldet sich nun erneut Ugur Sahin zu Wort. Der Biontech-Gründer nennt konkrete Summen, die er in den Verhandlungen gefordert haben will.
Biontech-Gründer: Dosis für 15 bis 30 Euro angeboten
Österreich sieht sich mit Tests auf dem richtigen Weg

Österreich sieht sich mit Tests auf dem richtigen Weg

Während Deutschland sein Heil im Lockdown sucht, wagt Österreich seit zwei Wochen das große Experiment: Testen, was das Zeug hält - und so die Infektionsketten durchbrechen.
Österreich sieht sich mit Tests auf dem richtigen Weg
Rapper in Haft: Vierte Krawall-Nacht in Folge in Spanien

Rapper in Haft: Vierte Krawall-Nacht in Folge in Spanien

In Spanien sorgt ein Streit um Meinungsfreiheit für viele wütende Proteste. Erneut sind viele Menschen für einen Rapper auf die Straße gegangen, der das Königshaus scharf kritisiert hatte.
Rapper in Haft: Vierte Krawall-Nacht in Folge in Spanien
Endlich Lockerungen? Bayerns Kommunalpolitiker diskutieren mit der Kanzlerin - Merkel mit Warnung an die Bayern

Endlich Lockerungen? Bayerns Kommunalpolitiker diskutieren mit der Kanzlerin - Merkel mit Warnung an die Bayern

Zwei Stunden Aussprache und kein Donnerwetter: Insgesamt freundlich läuft der Gipfel der Kanzlerin mit Bayerns Kommunalpolitikern. Am Ende besteht Einigkeit zur Vorsicht – und nur vage Aussicht auf Öffnung.
Endlich Lockerungen? Bayerns Kommunalpolitiker diskutieren mit der Kanzlerin - Merkel mit Warnung an die Bayern
Positive Reaktionen auf Biden-Rede bei Sicherheitskonferenz

Positive Reaktionen auf Biden-Rede bei Sicherheitskonferenz

Deutsche Politiker zeigen sich zufrieden mit Bidens Rede bei der virtuellen Münchner Sicherheitskonferenz. Unerwartetes Lob kommt von der Linkspartei.
Positive Reaktionen auf Biden-Rede bei Sicherheitskonferenz
Koalitions-Krach wegen Sicherheitsgesetz: Seehofer klagt über SPD-Blockade

Koalitions-Krach wegen Sicherheitsgesetz: Seehofer klagt über SPD-Blockade

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) kritisiert in einem Brief das Vorgehen der SPD bezüglich der anstehenden Reform des Verfassungsschutzgesetzes.
Koalitions-Krach wegen Sicherheitsgesetz: Seehofer klagt über SPD-Blockade
Nawalny-Proteste: Russische Polizei lässt Schüler Anti-Demo-Einsatz nachspielen - Leiter entlassen

Nawalny-Proteste: Russische Polizei lässt Schüler Anti-Demo-Einsatz nachspielen - Leiter entlassen

In Russland ließen Polizisten Schüler nachstellen, wie Einsatzkräfte gegen Protestler vorgehen - und wurde nun entlassen. Russische Medien veröffentlichten ein Video des Vorfalls.
Nawalny-Proteste: Russische Polizei lässt Schüler Anti-Demo-Einsatz nachspielen - Leiter entlassen
G7-Gipfel macht Milliardenzusagen für Kampf gegen Pandemie

G7-Gipfel macht Milliardenzusagen für Kampf gegen Pandemie

Die Corona-Pandemie kann nicht besiegt werden, wenn sich das Virus in Entwicklungsländern weiter ausbreitet. Die G7-Staaten machen Druck bei der weltweiten Impfstoff-Verteilung.
G7-Gipfel macht Milliardenzusagen für Kampf gegen Pandemie
USA offiziell wieder Mitglied des Pariser Klimaabkommens

USA offiziell wieder Mitglied des Pariser Klimaabkommens

Die US-Regierung verspricht die Kehrtwende in der Klima-Politik: Der Kampf gegen die Krise soll auf allen Ebenen Kernstück der amerikanischen Außenpolitik werden.
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Verbände fordern bundesweiten Mietenstopp

Verbände fordern bundesweiten Mietenstopp

Beschäftigte erleiden in der Corona-Pandemie oft kräftige Einkommensbußen, viele Geschäfte bangen um ihre Existenz. Doch eines bleibt konstant: die Miete. Hilft die «Wohnraumoffensive» der Regierung?
Verbände fordern bundesweiten Mietenstopp