Ressortarchiv: POLITIK

G7-Gipfel macht Milliardenzusagen für Kampf gegen Pandemie

G7-Gipfel macht Milliardenzusagen für Kampf gegen Pandemie

Die Corona-Pandemie kann nicht besiegt werden, wenn sich das Virus in Entwicklungsländern weiter ausbreitet. Die G7-Staaten machen Druck bei der weltweiten Impfstoff-Verteilung.
G7-Gipfel macht Milliardenzusagen für Kampf gegen Pandemie
USA offiziell wieder Mitglied des Pariser Klimaabkommens

USA offiziell wieder Mitglied des Pariser Klimaabkommens

Die US-Regierung verspricht die Kehrtwende in der Klima-Politik: Der Kampf gegen die Krise soll auf allen Ebenen Kernstück der amerikanischen Außenpolitik werden.
USA offiziell wieder Mitglied des Pariser Klimaabkommens
Verbände fordern bundesweiten Mietenstopp

Verbände fordern bundesweiten Mietenstopp

Beschäftigte erleiden in der Corona-Pandemie oft kräftige Einkommensbußen, viele Geschäfte bangen um ihre Existenz. Doch eines bleibt konstant: die Miete. Hilft die «Wohnraumoffensive» der Regierung?
Verbände fordern bundesweiten Mietenstopp
Schul-Fördergelder: 1,4 von 7 Milliarden abgerufen

Schul-Fördergelder: 1,4 von 7 Milliarden abgerufen

Die Schulen flott machen fürs digitale Zeitalter - das soll mit dem Digitalpakt Schule erreicht werden, einem milliardenschweren Förderprogramm. Aber die Gelder fließen weiterhin recht langsam ab.
Schul-Fördergelder: 1,4 von 7 Milliarden abgerufen
Erstes Todesopfer bei Protesten in Myanmar

Erstes Todesopfer bei Protesten in Myanmar

Die Proteste in Myanmar haben seit Freitag ein Gesicht: Es ist das einer Studentin, die von der Polizei mit einem Kopfschuss niedergestreckt wurde. Die Demos dauern aber an - mit Musik von Michael Jackson.
Erstes Todesopfer bei Protesten in Myanmar
Merkel spricht mit Kommunalpolitikern über Pandemie

Merkel spricht mit Kommunalpolitikern über Pandemie

Das Frühjahr naht, die Rufe nach einem Ende der Lockdown-Starre werden lauter. Die Fixierung auf Inzidenzwerte gerät zunehmend in die Kritik. Die Kanzlerin sucht den Kontakt zu Kommunalpolitikern.
Merkel spricht mit Kommunalpolitikern über Pandemie
Corona-Impfstrategie: Bundesregierung setzt wegen Engpässen nun Impfstoff-Beauftragten ein

Corona-Impfstrategie: Bundesregierung setzt wegen Engpässen nun Impfstoff-Beauftragten ein

An der Impfstoff-Versorgung in Deutschland gibt es viel Kritik. Dem will die Bundesregierung nun mit einem Sonderbeauftragten entgegenwirken. Er ist ein Vertrauter von Olaf Scholz.
Corona-Impfstrategie: Bundesregierung setzt wegen Engpässen nun Impfstoff-Beauftragten ein
Corona-Streit: Lauterbach berichtet von Aussprache mit Bayern-Trainer Flick

Corona-Streit: Lauterbach berichtet von Aussprache mit Bayern-Trainer Flick

Nach einem Seitenhieb des FCB-Trainers Hansi Flick gegen den Gesundheitsexperten Karl Lauterbach gab es offenbar ein klärendes Gespräch.
Corona-Streit: Lauterbach berichtet von Aussprache mit Bayern-Trainer Flick
Italiens Hoffnungsträger Draghi geht gestärkt ans Regieren - Neuer Chef stellt sein Programm vor

Italiens Hoffnungsträger Draghi geht gestärkt ans Regieren - Neuer Chef stellt sein Programm vor

Mario Draghi trat erstmals als Premier mit einer Rede vor das italienische Parlament. Mitten in der Pandemie verspricht er viele Reformen. Das Parlament hat ihm sein Vertrauen ausgesprochen.
Italiens Hoffnungsträger Draghi geht gestärkt ans Regieren - Neuer Chef stellt sein Programm vor
Seehofer an tschechischer Grenze: „Hoch beeindruckt“ von Kontrollen - Ende noch nicht in Sicht

Seehofer an tschechischer Grenze: „Hoch beeindruckt“ von Kontrollen - Ende noch nicht in Sicht

Bundesinnenminister Horst Seehofer machte sich in Bad Gottleuba-Berggießhübel ein Bild von den Grenzkontrollen. Ein Ende ist noch nicht in Sicht.
Seehofer an tschechischer Grenze: „Hoch beeindruckt“ von Kontrollen - Ende noch nicht in Sicht
Astrazeneca-Verträge mit EU und London wohl fast gleich - wieso die Briten dennoch bevorzugt werden

Astrazeneca-Verträge mit EU und London wohl fast gleich - wieso die Briten dennoch bevorzugt werden

Scheinbar hat Großbritannien keinen besseren Vertrag mit dem Pharmaunternehmen Astrazeneca als die EU. Als Argument gegen Bevorzugung dient das jedoch nicht.
Astrazeneca-Verträge mit EU und London wohl fast gleich - wieso die Briten dennoch bevorzugt werden
753.000 Erstklässler von Einschränkungen betroffen

753.000 Erstklässler von Einschränkungen betroffen

Am Montag öffnen in vielen Bundesländern die Schulen für jüngere Kinder. Mehr als zwei Millionen Grundschüler profitieren davon. Besonders wichtig ist das für Kinder mit Förderbedarf.
753.000 Erstklässler von Einschränkungen betroffen
Hennig-Wellsow: «Bundeswehr hat im Ausland nichts zu suchen»

Hennig-Wellsow: «Bundeswehr hat im Ausland nichts zu suchen»

In gut einer Woche wählen die Linken eine neue Doppelspitze. Einem möglichen progressiven Bündnis stellt Kandidatin Hennig-Wellsow nun schon mal ihre Vorstellungen vor.
Hennig-Wellsow: «Bundeswehr hat im Ausland nichts zu suchen»
Algeriens Präsident Tebboune löst Parlament auf

Algeriens Präsident Tebboune löst Parlament auf

Die Protestbewegung sieht Algeriens Präsident als Teil alter Seilschaften. Tebboune versucht nun mit einem radikalen Schritt Vertrauen in seinen Regierungsapparat zu erhalten.
Algeriens Präsident Tebboune löst Parlament auf
USA und Europäer warnen Iran im Atomstreit

USA und Europäer warnen Iran im Atomstreit

Im Atomstreit mit dem Iran ist keine Lösung in Sicht. Der Machtwechsel in den USA soll neue Bewegung bringen. Vorerst gilt das aber nur für die Abstimmung Washingtons mit den europäischen Partnern.
USA und Europäer warnen Iran im Atomstreit
Kreml lehnt Forderung nach Nawalnys Freilassung ab

Kreml lehnt Forderung nach Nawalnys Freilassung ab

Im Fall Nawalny gibt sich Moskau weiterhin unnachgiebig. Selbst der Europäische Gerichtshofs für Menschenrechte findet beim Kreml kein Gehör.
Kreml lehnt Forderung nach Nawalnys Freilassung ab
Verstöße im Naturschutz: EU verklagt Deutschland vor EuGH

Verstöße im Naturschutz: EU verklagt Deutschland vor EuGH

Deutschland weist Schutzgebiete für Tiere und Pflanzen nicht so aus, wie es soll. Der Vorwurf der EU-Kommission gipfelt nun in einer Klage. Umweltverbände begrüßen den Schritt.
Verstöße im Naturschutz: EU verklagt Deutschland vor EuGH
Altenpflege: Heftiger Streit über bundesweiten Tarifvertrag

Altenpflege: Heftiger Streit über bundesweiten Tarifvertrag

Gerade in Corona-Zeiten sind sie für viele Helden: Altenpflegerinnen und Altenpfleger. Aber es gibt viele Probleme in der Branche. Soll ein Tarifvertrag für ganz Deutschland gelten?
Altenpflege: Heftiger Streit über bundesweiten Tarifvertrag
Hamburger Forscher: Ursprung für Coronavirus ist Laborunfall

Hamburger Forscher: Ursprung für Coronavirus ist Laborunfall

Woher stammt das Coronavirus? Laut einer Studie der Universität Hamburg liegt der Ursprung in einem Laborunfall begründet. Doch die Theorie ist umstritten.
Hamburger Forscher: Ursprung für Coronavirus ist Laborunfall
Maskenpflicht im Auto: Sachsen-Ministerin Petra Köpping ohne erwischt – so redet sie sich raus

Maskenpflicht im Auto: Sachsen-Ministerin Petra Köpping ohne erwischt – so redet sie sich raus

Erst eine Ansage machen und dann selbst keine Maske im Auto tragen? Das könnte man bei den jüngsten Bildern der Politikerin meinen. Diese sorgen jetzt für Furore.
Maskenpflicht im Auto: Sachsen-Ministerin Petra Köpping ohne erwischt – so redet sie sich raus
Nach Impeachment-Freispruch für Donald Trump – Neue Klage gegen Ex-Präsident

Nach Impeachment-Freispruch für Donald Trump – Neue Klage gegen Ex-Präsident

Dem Impeachment-Schuldspruch ist Donald Trump zwar entkommen. Doch ein Kongressabgeordneter hat jetzt eine Klage gegen den Ex-US-Präsidenten eingereicht. 
Nach Impeachment-Freispruch für Donald Trump – Neue Klage gegen Ex-Präsident
UN beklagen schwere Kriegsverbrechen im Syrien-Konflikt

UN beklagen schwere Kriegsverbrechen im Syrien-Konflikt

Der Ausbruch des syrischen Bürgerkriegs jährt sich im nächsten Monat zum zehnten Mal. Die Menschenrechtsbilanz des Konflikts fällt einem UN-Bericht zufolge verheerend aus. Auf Zivilisten wird kaum Rücksicht genommen.
UN beklagen schwere Kriegsverbrechen im Syrien-Konflikt
Lauterbach lässt sich kommende Woche mit Astrazeneca impfen

Lauterbach lässt sich kommende Woche mit Astrazeneca impfen

Als «klares Bekenntnis zu Astrazeneca» wird sich Karl Lauterbach kommende Woche den Impfstoff von Astrazeneca verabreichen lassen. Der SPD-Gesundheitsexperte hilft als Impfarzt in einem Leverkusener Impfzentrum aus.
Lauterbach lässt sich kommende Woche mit Astrazeneca impfen
Nach AstraZeneca-Debatte: FDP fordert öffentliche Impfung von Steinmeier und Merkel - Lauterbach lässt sich Impfen

Nach AstraZeneca-Debatte: FDP fordert öffentliche Impfung von Steinmeier und Merkel - Lauterbach lässt sich Impfen

Die FDP geht davon aus, dass eine öffentliche Impfung von Merkel und Steinmeier vertrauensfördernd wirken würde. Derweil wird Karl Lauterbach mit dem Vakzin von Astrazeneca geimpft.
Nach AstraZeneca-Debatte: FDP fordert öffentliche Impfung von Steinmeier und Merkel - Lauterbach lässt sich Impfen
Abgeordnetendiäten sinken wegen Corona-Krise

Abgeordnetendiäten sinken wegen Corona-Krise

Die Bezüge von Bundestagsabgeordneten orientieren sich am gesamtdeutschen Lohnindex. Und weil dieser sinkt sollen auch die Politiker weniger bekommen - erstmals in der Geschichte des Bundestags.
Abgeordnetendiäten sinken wegen Corona-Krise
Haftstrafen gegen Journalistinnen in Belarus verhängt

Haftstrafen gegen Journalistinnen in Belarus verhängt

Sie sollen mit ihren Berichten über die Proteste in Belarus die «öffentliche Ordnung» verletzt haben: Ein Gericht in Minsk hat zwei Journalistinnen zu zwei Jahren Haft verurteilt.
Haftstrafen gegen Journalistinnen in Belarus verhängt
Politischer Aschermittwoch der CSU: Laschet-Rede sorgt für Verwunderung - Söder mit Ankündigung für Kinder

Politischer Aschermittwoch der CSU: Laschet-Rede sorgt für Verwunderung - Söder mit Ankündigung für Kinder

Politischer Aschermittwoch 2021: Digital statt im Bierzelt. Bei der SPD und den Grünen wurde eher der ernste Ton angeschlagen. Auch Söder verhielt sich nicht wie sonst an diesem Tag.
Politischer Aschermittwoch der CSU: Laschet-Rede sorgt für Verwunderung - Söder mit Ankündigung für Kinder
NRW-Minister wohl mit neuer Corona-Mutation infiziert - jetzt meldet er sich aus der Quarantäne

NRW-Minister wohl mit neuer Corona-Mutation infiziert - jetzt meldet er sich aus der Quarantäne

NRW-Innenminister Herbert Reul hat sich Medienberichten zufolge mit der britischen Variante des Coronavirus infiziert. Auch die Oberbürgermeisterin einer Millionenmetropole muss in Quarantäne.
NRW-Minister wohl mit neuer Corona-Mutation infiziert - jetzt meldet er sich aus der Quarantäne
Kretschmer bleibt dabei: Kein Osterurlaub in diesem Jahr

Kretschmer bleibt dabei: Kein Osterurlaub in diesem Jahr

Ist Osterurlaub wegen Corona unmöglich - oder die schwarzmalerische Debatte darüber schon im Februar? Viele Politiker wollen sich noch nicht festlegen. Anders sieht das Sachsens Ministerpräsident Kretschmer.
Kretschmer bleibt dabei: Kein Osterurlaub in diesem Jahr
Vor G7-Treffen: Mehr Impfstoff für arme Länder gefordert

Vor G7-Treffen: Mehr Impfstoff für arme Länder gefordert

Erstmals nimmt der neue US-Präsident Biden an Beratungen der sieben großen Wirtschaftsnationen teil. Es geht um einen Neuanfang im Kampf gegen Corona. Wird Entwicklungsländern besser geholfen werden?
Vor G7-Treffen: Mehr Impfstoff für arme Länder gefordert
Immunologe: Bei Astrazeneca-Wirkstoff Nachimpfung möglich

Immunologe: Bei Astrazeneca-Wirkstoff Nachimpfung möglich

Einen Impftermin platzen lassen wegen Bedenken gegen den Wirkstoff - das soll nicht passieren. Jetzt mehren sich Stimmen, die Zweifel am in die Kritik geratenen Astrazeneca-Präparat ausräumen wollen.
Immunologe: Bei Astrazeneca-Wirkstoff Nachimpfung möglich
Gabriel: Nord Stream 2 geht USA nichts an

Gabriel: Nord Stream 2 geht USA nichts an

Der Widerstand gegen die deutsch-russische Gaspipeline hat zuletzt wieder zugenommen. Die USA versuchen seit Jahren Nord Stream 2 zu verhindern. Nun schaltet sich Ex-Bundesaußenminister Gabriel ein.
Gabriel: Nord Stream 2 geht USA nichts an
Nato-Staaten diskutieren erstmals Reform

Nato-Staaten diskutieren erstmals Reform

Die Nato soll fit für die Zukunft gemacht werden. Mit dem Machtwechsel in den USA ist ein möglicher Störfaktor weg. Doch für Generalsekretär Stoltenberg gibt es weitere Hürden.
Nato-Staaten diskutieren erstmals Reform
Olaf Scholz: Vizekanzler will Steuerflucht eindämmen

Olaf Scholz: Vizekanzler will Steuerflucht eindämmen

Sechs Milliarden Euro werden am Fiskus vorbei ins Ausland geschleust. Per Gesetz will Olaf Scholz dem Treiben ein Ende setzen und einige der Steueroasen austrocknen.
Olaf Scholz: Vizekanzler will Steuerflucht eindämmen
Politischer Aschermittwoch: Krise im Nacken, Wahlen im Blick

Politischer Aschermittwoch: Krise im Nacken, Wahlen im Blick

Die seit Monaten alles in Deutschland dominierende Corona-Krise hat parteiübergreifend auch den Aschermittwoch fest im Griff. Kein Redner kommt an der Pandemie vorbei - jeder auf seine ganz eigene Weise.
Politischer Aschermittwoch: Krise im Nacken, Wahlen im Blick
USA erheben Anklage gegen drei nordkoreanische Programmierer

USA erheben Anklage gegen drei nordkoreanische Programmierer

Nordkorea ist international isoliert, Sanktionen hemmen die wirtschaftliche Entwicklung. Ermittler in den USA sind überzeugt, dass sich Pjöngjang auch mit Hackerangriffen nötiges Geld beschafft.
USA erheben Anklage gegen drei nordkoreanische Programmierer
Mutanten: Von der Leyen will rasch angepasste Impfstoffe

Mutanten: Von der Leyen will rasch angepasste Impfstoffe

Vor allem in Deutschland musste sich EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen einiges anhören, weil es vorerst zu wenig Corona-Impfstoff gibt. Jetzt will sie wieder in die Offensive kommen.
Mutanten: Von der Leyen will rasch angepasste Impfstoffe
Guterres ruft zu globalem Corona-Impfplan auf

Guterres ruft zu globalem Corona-Impfplan auf

Zehn Länder haben 75 Prozent aller Covid-Impfungen gemacht - aber 130 Länder noch nicht einmal eine einzige Dosis. UN-Generalsekretär Guterres ruft nun zum Handeln auf.
Guterres ruft zu globalem Corona-Impfplan auf
Europäer beraten mit USA über Atomstreit mit Iran

Europäer beraten mit USA über Atomstreit mit Iran

Der Atomstreit mit dem Iran eskaliert immer weiter. Der Machtwechsel im Weißen Haus hat noch keine Entspannung gebracht. Aber immerhin stimmen sich Amerikaner und Europäer wieder enger miteinander ab.
Europäer beraten mit USA über Atomstreit mit Iran
Söder: FDP prioritärer Partner - Grüne «möglich»

Söder: FDP prioritärer Partner - Grüne «möglich»

Die Grünen sind bei allem «Charme» für CSU-Chef Markus Söder nicht unbedingt die idealen Partner für eine mögliche Koalition nach der Bundestagswahl. Aber wenn niemand anderes übrig bleibt?
Söder: FDP prioritärer Partner - Grüne «möglich»
Größte Proteste seit Tagen in Myanmar

Größte Proteste seit Tagen in Myanmar

Entschlossen und scheinbar furchtlos kämpfen die Menschen in Myanmar gegen die Junta. Hunderttausende sollen es gewesen sein. Das Militär gibt sich unbeeindruckt.
Größte Proteste seit Tagen in Myanmar
Eklat um Corona-Grenzkontrollen: Österreichischer Politiker wütet und spricht von „diskriminierender Schikane“

Eklat um Corona-Grenzkontrollen: Österreichischer Politiker wütet und spricht von „diskriminierender Schikane“

Die deutschen Grenzschließungen sorgen in Österreich für offene Wut. Gewettert wird jetzt auch gegen den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder.
Eklat um Corona-Grenzkontrollen: Österreichischer Politiker wütet und spricht von „diskriminierender Schikane“
Neuer Premier Draghi stellt Programm für Italien vor

Neuer Premier Draghi stellt Programm für Italien vor

Mario Draghi tritt erstmals als Premier mit einer Rede vors italienische Parlament. Er will das Impfen beschleunigen. Mitten in der Pandemie verspricht er viele Reformen.
Neuer Premier Draghi stellt Programm für Italien vor
„Von oben nach unten herab“: Laschet rechtfertigt seine Merkel-Söder-Schelte - und legt sogar nach

„Von oben nach unten herab“: Laschet rechtfertigt seine Merkel-Söder-Schelte - und legt sogar nach

Lockdown als Populismus, Grenzwerte schlicht „erfunden“? Armin Laschet ändert in der Corona-Krise plötzlich den Kurs - seine Kritik an Merkel und Söder entfacht heftige Emotionen.
„Von oben nach unten herab“: Laschet rechtfertigt seine Merkel-Söder-Schelte - und legt sogar nach
„Schlupfloch wie Scheunentor“: Merkels GroKo droht deftiger Lobby-Flop

„Schlupfloch wie Scheunentor“: Merkels GroKo droht deftiger Lobby-Flop

Wie viel Transparenz in Sachen Lobbyismus darf es sein? Angela Merkels GroKo scheitert seit Monaten an einem neuen Lobbyregister. Es geht ausgerechnet um die Ministerien.
„Schlupfloch wie Scheunentor“: Merkels GroKo droht deftiger Lobby-Flop
Grenzkontrollen: Bescheinigung für Berufspendler ab Freitag

Grenzkontrollen: Bescheinigung für Berufspendler ab Freitag

Eigentlich wäre die Frist bereits abgelaufen. Doch den Arbeitgebern soll jetzt etwas mehr Zeit gegeben werden, um sich auf die neuen Verordnungen vorzubereiten.
Grenzkontrollen: Bescheinigung für Berufspendler ab Freitag
Kim Jong Uns Frau zeigt sich nach einem Jahr wieder

Kim Jong Uns Frau zeigt sich nach einem Jahr wieder

Über das Privatleben des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong Un und seiner Frau Ri Sol Ju dringt wenig nach außen. Jetzt taucht Ri nach längerer Zeit plötzlich wieder auf.
Kim Jong Uns Frau zeigt sich nach einem Jahr wieder
Probleme mit Astrazeneca-Impfstoff: Immer mehr Nebenwirkungen bekannt

Probleme mit Astrazeneca-Impfstoff: Immer mehr Nebenwirkungen bekannt

In Hamburg wird teilweise auch mit dem Astrazeneca-Impfstoff geimpft. Nun treten bei vielen Menschen Nebenwirkungen nach der Impfung auf. Normal oder gefährlich?
Probleme mit Astrazeneca-Impfstoff: Immer mehr Nebenwirkungen bekannt
Trump befeuert Machtkampf der Republikaner

Trump befeuert Machtkampf der Republikaner

Vom Verbündeten zum Widersacher: Mit harten Wortern rechnet Ex-Präsident Donald Trump mit Mitch McConnell, dem mächtigsten Anführer der Republikaner ab.
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Regierungs-Papier durchgesickert: Spahn will an den Grenzen nachlegen - nächste Beschwerde aus Tirol

Regierungs-Papier durchgesickert: Spahn will an den Grenzen nachlegen - nächste Beschwerde aus Tirol

Zum Schutz vor Corona-Mutation macht Deutschland die Grenzen dicht(er). Im Ausland sorgt das für Unmut. Doch Minister Jens Spahn denkt offenbar dennoch an den nächsten Schritt.
Regierungs-Papier durchgesickert: Spahn will an den Grenzen nachlegen - nächste Beschwerde aus Tirol