Ressortarchiv: POLITIK

GroKo einigt sich auf schärfere Regeln für Abgeordnete

GroKo einigt sich auf schärfere Regeln für Abgeordnete

Ein halbes Jahr vor der Bundestagswahl stürzen die Umfragewerte der Union ab. Die CSU reagiert alarmiert. Rigidere Verhaltenspflichten für Abgeordnete sollen verlorenes Vertrauen zurückgewinnen.
GroKo einigt sich auf schärfere Regeln für Abgeordnete
Wachsende Sorgen im harten «Pandemie-Marathon»

Wachsende Sorgen im harten «Pandemie-Marathon»

Trotz monatelanger Schließungen hat sich das Coronavirus bisher nicht wirklich eindämmen lassen - im Gegenteil. Vor Ostern rückt daher die Corona-Notbremse in den Blick. Doch wie hart wird sie angezogen?
Wachsende Sorgen im harten «Pandemie-Marathon»
Corona in Deutschland: Experten aus Mallorca wehren sich gegen Vorwürfe von Karl Lauterbach

Corona in Deutschland: Experten aus Mallorca wehren sich gegen Vorwürfe von Karl Lauterbach

Gesundheitsexperten aus Mallorca widersprechen dem SPD-Gesundheitsexperten Karl Lauterbach. Dieser hatte im TV-Talk mit Maybrit Illner (ZDF) bezweifelt, dass die offiziellen Fallzahlen für Mallorca so stimmen.
Corona in Deutschland: Experten aus Mallorca wehren sich gegen Vorwürfe von Karl Lauterbach
Nach Haft in Myanmar: dpa-Journalist in Polen gelandet

Nach Haft in Myanmar: dpa-Journalist in Polen gelandet

Nach seiner Inhaftierung in Myanmar ist der polnische Journalist Robert Bociaga wieder in seine Heimat zurückgekehrt. Er berichtet über die Willkür der Militärs und harte Haftbedingungen - und verrät, wie er sich mit seinen Mitgefangenen die Zeit vertrieb.
Nach Haft in Myanmar: dpa-Journalist in Polen gelandet
EU-Gipfel: Deutlich mehr Corona-Impfstoff im zweiten Quartal

EU-Gipfel: Deutlich mehr Corona-Impfstoff im zweiten Quartal

Immerhin 62 Millionen Impfstoff-Dosen sind in der EU inzwischen verabreicht - aber andere sind deutlich schneller. Jetzt soll es wirklich vorangehen. Aber ganz ohne Streit geht es beim Gipfel nicht.
EU-Gipfel: Deutlich mehr Corona-Impfstoff im zweiten Quartal
Hauptmann nicht mehr CDU-Mitglied

Hauptmann nicht mehr CDU-Mitglied

Provisionen in sechsstelliger Höhe für die Vermittlung von Maskengeschäften - es ist ein ungeheuerlicher Verdacht gegen den früheren CDU-Abgeordneten Mark Hauptmann.
Hauptmann nicht mehr CDU-Mitglied
Söder wird wegen Masken-Affäre deutlich - und wettert gegen Länder-Chefs wegen Corona-Management

Söder wird wegen Masken-Affäre deutlich - und wettert gegen Länder-Chefs wegen Corona-Management

Mehrere Unions-Abgeordnete gerieten zuletzt aufgrund dubioser Masken-Deals in den Fokus. Die CSU zieht nun Konsequenzen.
Söder wird wegen Masken-Affäre deutlich - und wettert gegen Länder-Chefs wegen Corona-Management
Fünf Jahre EU-Türkei-Abkommen: Verheerende Zustände in Geflüchteten-Camps - „Leben buchstäblich im Dreck“

Fünf Jahre EU-Türkei-Abkommen: Verheerende Zustände in Geflüchteten-Camps - „Leben buchstäblich im Dreck“

Die EU und die Türkei einigten sich 2016 angesichts der Migration Richtung Europa auf ein Abkommen. 2021 ist die Situation der Geflüchteten rund um Izmir prekär, wie Merkur.de erfährt.
Fünf Jahre EU-Türkei-Abkommen: Verheerende Zustände in Geflüchteten-Camps - „Leben buchstäblich im Dreck“
Nach dem Oster-Chaos: Kontakte, Friseure, Urlaub - Diese Corona-Regeln gelten jetzt noch

Nach dem Oster-Chaos: Kontakte, Friseure, Urlaub - Diese Corona-Regeln gelten jetzt noch

Ohne die geplante Osterruhe gibt es eine Corona-Regel weniger in Deutschland. Die restlichen Beschlüsse des Corona-Gipfels bleiben erhalten. Ein Überblick.
Nach dem Oster-Chaos: Kontakte, Friseure, Urlaub - Diese Corona-Regeln gelten jetzt noch
Corona-Lockdown: Dänemark will öffnen - Lauterbach nennt es einen „spektakulären Fehler“

Corona-Lockdown: Dänemark will öffnen - Lauterbach nennt es einen „spektakulären Fehler“

Dänemark will ab Mai wieder zurück zur Normalität und hat sich auf einen langfristigen Öffnungsplan geeinigt. SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach warnt via Twitter vor diesem Schritt.
Corona-Lockdown: Dänemark will öffnen - Lauterbach nennt es einen „spektakulären Fehler“
Bleibt Putin Russland-Präsident bis 2036? Parlament verabschiedet historische Verfassungsreform

Bleibt Putin Russland-Präsident bis 2036? Parlament verabschiedet historische Verfassungsreform

Für immer Wladimir Putin? Russlands Präsident könnte noch viele Jahre Staatschef bleiben. Eine Verfassungsreform macht‘s möglich.
Bleibt Putin Russland-Präsident bis 2036? Parlament verabschiedet historische Verfassungsreform
Joe Bidens Premieren-PK: US-Präsident attackiert Trump und will 2024 erneut kandidieren

Joe Bidens Premieren-PK: US-Präsident attackiert Trump und will 2024 erneut kandidieren

Premiere im Weißen Haus: Joe Biden lud zur ersten formellen Pressekonferenz. Dabei kritisierte der US-Präsident die Politik Donald Trumps und kündigte außerdem seine Kandidatur 2024 an.
Joe Bidens Premieren-PK: US-Präsident attackiert Trump und will 2024 erneut kandidieren
Generelle Testpflicht für Flug-Einreisen greift ab Dienstag

Generelle Testpflicht für Flug-Einreisen greift ab Dienstag

Für Flüge nach Deutschland kommen strengere Vorgaben: Ohne Nachweis, dass man negativ getestet ist, darf man nicht in die Maschine.
Generelle Testpflicht für Flug-Einreisen greift ab Dienstag
Wahl in Israel: Vorläufiges Ergebnis droht Land in Krise zu stürzen - abermalige Neuwahlen möglich

Wahl in Israel: Vorläufiges Ergebnis droht Land in Krise zu stürzen - abermalige Neuwahlen möglich

Zum vierten Mal binnen zwei Jahren hat Israel wieder sein Parlament gewählt. Aktuell ist nicht ausgeschlossen, dass es 2021 zu einer erneuten Wahl kommen muss.
Wahl in Israel: Vorläufiges Ergebnis droht Land in Krise zu stürzen - abermalige Neuwahlen möglich
Festnahme in Masken-Affäre von CDU und CSU - Münchner Staatsanwaltschaft sieht nun Haftgrund

Festnahme in Masken-Affäre von CDU und CSU - Münchner Staatsanwaltschaft sieht nun Haftgrund

Die Generalstaatsanwaltschaft München hat in Zusammenhang mit der Masken-Affäre einen Haftbefehl erlassen. In Thüringen gab es zudem Durchsuchungen bei der CDU.
Festnahme in Masken-Affäre von CDU und CSU - Münchner Staatsanwaltschaft sieht nun Haftgrund
„Das werde ich nicht tun“: Merkel nimmt Oster-Beschlüsse zurück - aber wischt in ARD Vertrauensfrage vom Tisch

„Das werde ich nicht tun“: Merkel nimmt Oster-Beschlüsse zurück - aber wischt in ARD Vertrauensfrage vom Tisch

Kanzlerin Merkel hat die sogenannte Osterruhe gestoppt. In einem Statement erklärte sie ihre Entscheidung. Die Vertrauensfrage will sie nicht stellen.
„Das werde ich nicht tun“: Merkel nimmt Oster-Beschlüsse zurück - aber wischt in ARD Vertrauensfrage vom Tisch
Brisanter EU-Gipfel: Kurz gegen Merkel & Co. - stundenlanger Zoff um Impfstoffverteilung 

Brisanter EU-Gipfel: Kurz gegen Merkel & Co. - stundenlanger Zoff um Impfstoffverteilung 

Die EU-Mitgliedsstaaten trafen sich am Donnerstag zu einem virtuellen Gipfel. US-Präsident Biden war zu Gast. Neben der Corona-Bekämpfung gibt es Pläne zur Partnerschaft mit der Türkei.
Brisanter EU-Gipfel: Kurz gegen Merkel & Co. - stundenlanger Zoff um Impfstoffverteilung 
Neues Gesetz gegen Hass und Hetze kann kommen

Neues Gesetz gegen Hass und Hetze kann kommen

Wer Hassbotschaften und Gewaltfantasien verbreitet, fühlt sich im Internet oft besonders sicher. Das neue Gesetz zur Bekämpfung von Hasskriminalität soll dem etwas entgegensetzen.
Neues Gesetz gegen Hass und Hetze kann kommen
Myanmar: Zahl der Toten steigt auf 320

Myanmar: Zahl der Toten steigt auf 320

Mehr als fünfzig Tage sind nach dem Militärputsch in Myanmar vergangen. Die Proteste dauern an und die Zahl der Toten durch Militärgewalt gegen Demonstranten steigt von Tag zu Tag.
Myanmar: Zahl der Toten steigt auf 320
Schotten werden ohne Widerspruch automatisch Organspender

Schotten werden ohne Widerspruch automatisch Organspender

Neues Gesetz in Schottland: Wer sich nicht aktiv dagegen entscheidet, gilt künftig automatisch als potenzieller Organspender. Ist so etwas auch in Deutschland möglich?
Schotten werden ohne Widerspruch automatisch Organspender
Habeck will am liebsten mit der SPD regieren

Habeck will am liebsten mit der SPD regieren

Die Grünen haben noch keinen Kanzlerkandidaten verkündet, gehen aber davon aus, dass sie bei der Regierungskonstellation kräftig mitwirken werden - und einen Lieblingspartner haben sie bereits.
Habeck will am liebsten mit der SPD regieren
Nordkorea sieht Fortschritte bei Raketentechnologie

Nordkorea sieht Fortschritte bei Raketentechnologie

Nordkoreas jüngster Raketentest ruft internationale Kritik hervor. Die Sorge ist groß, die Wiederaufnahme eines Dialogs zwischen Nordkorea und den USA könnte in immer weitere Ferne rücken.
Nordkorea sieht Fortschritte bei Raketentechnologie
Saarland: Hans verteidigt Öffnungspläne nach Ostern

Saarland: Hans verteidigt Öffnungspläne nach Ostern

Das Saarland will trotz steigender Zahlen von Neuinfizierten nach Ostern vorsichtig öffnen. Das angrenzende Frankreich könnte zum Hochinzidenzgebiet erklärt werden - mit noch offenen Folgen.
Saarland: Hans verteidigt Öffnungspläne nach Ostern
Vorläufiges Wahlergebnis bestätigt Patt in Israel

Vorläufiges Wahlergebnis bestätigt Patt in Israel

Israel verharrt in einer politischen Krise. Weder Ministerpräsident Netanjahu und seine Unterstützer, noch deren Gegner kommen auf eine klare Mehrheit. Die Regierungsbildung dürfte erneut schwierig werden.
Vorläufiges Wahlergebnis bestätigt Patt in Israel
Astrazeneca: Wirkung vom Impfstoff – Konzern korrigiert Zahlen

Astrazeneca: Wirkung vom Impfstoff – Konzern korrigiert Zahlen

Nach dem Thrombose-Skandal zweifeln viele Deutsche an Astrazeneca. In Hamburg platzen massenhaft Impftermine. Eine Studie zur Wirksamkeit kann das nicht ändern.
Astrazeneca: Wirkung vom Impfstoff – Konzern korrigiert Zahlen
EU lockt Türkei mit Zollunion

EU lockt Türkei mit Zollunion

Ungeachtet der Sorgen um Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte stellt die EU der Türkei eine engere Zusammenarbeit in Aussicht. Hat Ankara mit den Provokationen im Erdgasstreit einen Erfolg errungen?
EU lockt Türkei mit Zollunion
Biden verdoppelt Ziel: 200 Millionen Impfungen in 100 Tagen

Biden verdoppelt Ziel: 200 Millionen Impfungen in 100 Tagen

Erstmals seit seinem Einzug ins Weiße Haus stellt sich der US-Präsident ausführlich Fragen von Reportern. Im Kampf gegen die Pandemie verkündet er ein ehrgeiziges Ziel. Auch um die Wahl 2024 geht es schon.
Biden verdoppelt Ziel: 200 Millionen Impfungen in 100 Tagen
Sorgen um Alexej Nawalny: Gesundheitszustand «nicht gut»

Sorgen um Alexej Nawalny: Gesundheitszustand «nicht gut»

Vor einem Dreivierteljahr überlebte Russlands Oppositionsführer Nawalny nur knapp einen Giftanschlag. Nun soll sich sein Gesundheitszustand massiv verschlechtert haben. Seine Anhänger sind alarmiert.
Sorgen um Alexej Nawalny: Gesundheitszustand «nicht gut»
Maskenaffäre: Haftbefehl in Bayern

Maskenaffäre: Haftbefehl in Bayern

Die Ermittlungen wegen der Maskenaffäre innerhalb der Unionsparteien nehmen immer größere Dimensionen an. Nun ist der erste Verdächtige in Untersuchungshaft.
Maskenaffäre: Haftbefehl in Bayern
Impfstofflieferung an arme Länder durch Blockade verzögert

Impfstofflieferung an arme Länder durch Blockade verzögert

Dutzende Entwicklungsländer zählen beim Corona-Impfstoff auf die Hilfe der solidarischen Covax-Initiative. Die soll einen Großteil der Impfdosen aus Indien bekommen - aber dort hakt es jetzt.
Impfstofflieferung an arme Länder durch Blockade verzögert
Saarland beginnt Ausstieg aus Lockdown

Saarland beginnt Ausstieg aus Lockdown

Die neue Eintrittskarte im Saarland heißt negativer Schnelltest. Damit sollen Bürgern bald viele Einrichtungen wieder offen stehen. Möglich macht das ein Modellprojekt. Und eine niedrige Inzidenz.
Saarland beginnt Ausstieg aus Lockdown
Myanmar: Inhaftierter dpa-Journalist frei - Neue Proteste

Myanmar: Inhaftierter dpa-Journalist frei - Neue Proteste

Das Militär in Myanmar geht immer brutaler gegen die Bevölkerung vor. Es gibt aber auch eine gute Nachricht: Ein polnischer Reporter wurde aus der Haft entlassen und ist auf dem Heimweg.
Myanmar: Inhaftierter dpa-Journalist frei - Neue Proteste
Nordkorea feuert zwei Kurzstreckenraketen ab

Nordkorea feuert zwei Kurzstreckenraketen ab

Nordkorea setzt seine Waffentests fort. Mit dem jüngsten Probeflug startete das Land zwei Raketen, deren Erprobung der Regierung in Pjöngjang durch UN-Resolutionen verboten ist. International wachsen die Sorgen.
Nordkorea feuert zwei Kurzstreckenraketen ab
RKI: Mehr Corona-Fälle bei Kindern und Jugendlichen

RKI: Mehr Corona-Fälle bei Kindern und Jugendlichen

Das schrittweise Öffnen von Schulen und Kitas hat Folgen. Die Infektionszahlen bei Kindern und Teenagern steigen. Aber auch die Zahl der Tests nimmt zu und Schutzkonzepte greifen.
RKI: Mehr Corona-Fälle bei Kindern und Jugendlichen
Merkel mahnt Verbesserungen bei Pandemie-Bekämpfung an

Merkel mahnt Verbesserungen bei Pandemie-Bekämpfung an

Testen und Impfen - das ist aus Sicht der Kanzlerin die beste Strategie gegen das Corona-Virus. Auf beiden Feldern sieht Merkel Verbesserungsmöglichkeiten. Der Opposition reicht das längst nicht aus.
Merkel mahnt Verbesserungen bei Pandemie-Bekämpfung an
Merkel im Bundestags-Kreuzfeuer: Bartsch wirft Vertrauensfrage auf, Unions-Fraktion reagiert mit Applaus

Merkel im Bundestags-Kreuzfeuer: Bartsch wirft Vertrauensfrage auf, Unions-Fraktion reagiert mit Applaus

Angela Merkel stellte sich den Fragen der Abgeordneten des Bundestages. Es ging vor allem um die Oster-Entscheidung und die weitere Strategie.
Merkel im Bundestags-Kreuzfeuer: Bartsch wirft Vertrauensfrage auf, Unions-Fraktion reagiert mit Applaus
Nach dem Oster-Flop: Geht es Merkels Chaos-Gipfeln an den Kragen? Söder will „Verwirrung“ beenden

Nach dem Oster-Flop: Geht es Merkels Chaos-Gipfeln an den Kragen? Söder will „Verwirrung“ beenden

Markus Söder will eine Reform der Bund-Länder-Runden. Zuletzt diskutieren die Kanzlerin und die Ministerpräsident:innen bis tief in die Nacht. Auch im Bundestag gärt es.
Nach dem Oster-Flop: Geht es Merkels Chaos-Gipfeln an den Kragen? Söder will „Verwirrung“ beenden
„Viel zu spät“: Merkel räumt im Bundestag Schwachstelle ein - und bekommt „Chaos“-Vorwürfe

„Viel zu spät“: Merkel räumt im Bundestag Schwachstelle ein - und bekommt „Chaos“-Vorwürfe

Vor Beginn des EU-Gipfels gibt Angela Merkel eine Regierungserklärung im Bundestag ab. Die Türkei, das Impfen und die deutsche Corona-Situation sind entscheidende Themen.
„Viel zu spät“: Merkel räumt im Bundestag Schwachstelle ein - und bekommt „Chaos“-Vorwürfe
Nach Merkels nächstem Gipfel: Deutschlands neue Corona-Regeln über Ostern in der Übersicht

Nach Merkels nächstem Gipfel: Deutschlands neue Corona-Regeln über Ostern in der Übersicht

Beim vergangenen Corona-Gipfel wurden erneut weitreichende Beschlüsse getroffen. Am Mittwoch beraumte Merkel kurzerhand ein weiteres Treffen an.
Nach Merkels nächstem Gipfel: Deutschlands neue Corona-Regeln über Ostern in der Übersicht
Nach Corona-Gipfel: Merkel meldet sich erstmals und warnt vor Szenario - „Das will ich uns ersparen“

Nach Corona-Gipfel: Merkel meldet sich erstmals und warnt vor Szenario - „Das will ich uns ersparen“

Ostern im Lockdown. Die Bevölkerung zeigt sich sauer nach den letzten Beschlüssen, doch es soll Licht am Ende des Tunnels geben: Im April sollen über 15 Millionen Impfdosen geliefert werden.
Nach Corona-Gipfel: Merkel meldet sich erstmals und warnt vor Szenario - „Das will ich uns ersparen“
Polizei räumt linke Berliner Kneipe «Meuterei»

Polizei räumt linke Berliner Kneipe «Meuterei»

Für die linke Szene ist die Räumung der Berliner Kneipe «Meuterei» in Kreuzberg ein Symbol für die Verdrängung der alternativen Orte in Berlin. Die Polizei war mit einem Großaufgebot im Einsatz.
Polizei räumt linke Berliner Kneipe «Meuterei»
Lauterbach hätte sich noch härteren Lockdown gewünscht

Lauterbach hätte sich noch härteren Lockdown gewünscht

Nach ersten Lockerungen kommen nun neue Verschärfungen der Corona-Maßnahmen. Die Opposition übt scharfe Kritik, Wissenschaftler begrüßen den Schritt - und einigen geht es nicht weit genug.
Lauterbach hätte sich noch härteren Lockdown gewünscht
Generalbundesanwalt: Rechtsextremismus ist größte Bedrohung

Generalbundesanwalt: Rechtsextremismus ist größte Bedrohung

Vom Rechtsextremismus geht laut Generalbundesanwalt Peter Frank derzeit die größte Bedrohung aus. Aber auch der islamistische Terror sei weiter eine große Gefahr.
Generalbundesanwalt: Rechtsextremismus ist größte Bedrohung
Lobbyregister vor Verabschiedung

Lobbyregister vor Verabschiedung

Heute wird das Lobbyregister im Bundestag beschlossen. Das Register soll die Transparenz von politischen Entscheidungen vergrößern. An dem Gesetzentwurf hagelt es weiter massive Kritik.
Lobbyregister vor Verabschiedung
Mehr als 300.000 Corona-Tote in Brasilien

Mehr als 300.000 Corona-Tote in Brasilien

Brasilien durchbricht eine Marke, die bisher nur die USA überschritten hatten: 300.000 Menschen sterben an den Folgen einer Infektion. Das Tempo, in dem Infizierte sterben, steigt sogar noch an.
Mehr als 300.000 Corona-Tote in Brasilien
Der Osten Österreichs geht in einen Oster-Lockdown

Der Osten Österreichs geht in einen Oster-Lockdown

Kanzlerin Merkel sagt die Corona-Osterruhe für Deutschland ab. Im Nachbarland Österreich geht man den umgekehrten Weg. Einer der Hauptgründe: Die britische Virusvariante.
Der Osten Österreichs geht in einen Oster-Lockdown
Linke und FDP fordern Vertrauensfrage von Merkel

Linke und FDP fordern Vertrauensfrage von Merkel

Nach der Absage der geplanten Osteruhe zweifeln mehrere Oppositionspolitiker an, dass Angela Merkel weiter das Vertrauen der Mehrheit des Parlaments genießt. Sie solle die Vertrauensfrage stellen.
Linke und FDP fordern Vertrauensfrage von Merkel
EU-Kommission verschärft Kontrolle von Impfstoff-Exporten

EU-Kommission verschärft Kontrolle von Impfstoff-Exporten

Schon seit Wochen überwacht die EU, wie viel Corona-Impfstoff exportiert wird: Der größte Teil geht nach Großbritannien. Nun verschärft die EU-Kommission den Mechanismus. Steht neuer Streit bevor?
EU-Kommission verschärft Kontrolle von Impfstoff-Exporten
Mehrheit der Menschen im Jemen hat kein Geld für Essen

Mehrheit der Menschen im Jemen hat kein Geld für Essen

Seit sechs Jahren tobt im Jemen ein Bürgerkrieg. Die humanitäre Lage ist desaströs. Einem großen Teil der Bevölkerung fehlt es auch an Grundnahrungsmitteln.
Mehrheit der Menschen im Jemen hat kein Geld für Essen
Die Ruh' ist hin: Was bleibt von den Corona-Beschlüssen

Die Ruh' ist hin: Was bleibt von den Corona-Beschlüssen

Schon vor den jüngsten Beratungen waren Kanzlerin Merkel und Länder-Regierungschefs weit auseinander. Kompromisse fanden sich erst in tiefer Nacht - und selbst die sind nun teilweise zurückgenommen.
Die Ruh' ist hin: Was bleibt von den Corona-Beschlüssen