Ressortarchiv: POLITIK

Schäuble: CO2-Preis muss schneller steigen

Schäuble: CO2-Preis muss schneller steigen

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat sich für einen schnelleren Anstieg des CO2-Preises ausgesprochen, um beim Kampf gegen den Klimawandel voranzukommen.
Schäuble: CO2-Preis muss schneller steigen
Angst vor neuer „Gelbwesten“-Bewegung: Weitere Groß-Demos gegen Corona-Regeln

Angst vor neuer „Gelbwesten“-Bewegung: Weitere Groß-Demos gegen Corona-Regeln

In Frankreich protestieren wieder zahlreiche Menschen lautstark gegen die Corona-Politik. Manches an den Protesten weckt böse Erinnerungen.
Angst vor neuer „Gelbwesten“-Bewegung: Weitere Groß-Demos gegen Corona-Regeln
Britische Wirtschaft fordert Abschaffung der Selbstisolation

Britische Wirtschaft fordert Abschaffung der Selbstisolation

Mehr als eine Million Menschen sind in Großbritannien derzeit in häuslicher Quarantäne, da sie als Kontaktperson von Corona-Infizierten geortet wurden. Die Wirtschaft fordert nun ein Umdenken.
Britische Wirtschaft fordert Abschaffung der Selbstisolation
Mobile Teams und große Kampagne: Massives Werben fürs Impfen

Mobile Teams und große Kampagne: Massives Werben fürs Impfen

Das Ferienende rückt vielerorts näher, doch die Impfkampagne stockt, und die vierte Welle der Corona-Pandemie rollt an. Die Sorge ist groß, die Appelle werden eindringlicher.
Mobile Teams und große Kampagne: Massives Werben fürs Impfen
Israel kritisiert Iran nach tödlicher Attacke auf Schiff

Israel kritisiert Iran nach tödlicher Attacke auf Schiff

In den vergangenen Monaten hat es im Indischen Ozean immer wieder Angriffe auf Schiffe gegeben, die Verbindungen zu Israelis hatten. Nun hat es offenbar das Schiff einer britischen Firma getroffen.
Israel kritisiert Iran nach tödlicher Attacke auf Schiff
Wird China zur Schutzmacht Afghanistans? Peking strebt nach Sicherheit – und spricht sogar mit den Taliban

Wird China zur Schutzmacht Afghanistans? Peking strebt nach Sicherheit – und spricht sogar mit den Taliban

China will sich nach dem Abzug der USA in Afghanistan engagieren. Oberstes Ziel ist die Sicherheit vor Terroraktivitäten. Dafür spricht Peking sogar mit den Taliban.
Wird China zur Schutzmacht Afghanistans? Peking strebt nach Sicherheit – und spricht sogar mit den Taliban
G20-Kulturminister einigen sich auf detaillierte Erklärung

G20-Kulturminister einigen sich auf detaillierte Erklärung

Erstmals treffen sich in Italien die Kulturminister der G20-Staaten. Am Ende einigen sie sich auf eine umfangreiche, gemeinsame Erklärung. Deutschland brachte einen Vorschlag zum Katastrophenfall mit.
G20-Kulturminister einigen sich auf detaillierte Erklärung
Amnesty kritisiert Gewalt gegen Demonstranten in Kolumbien

Amnesty kritisiert Gewalt gegen Demonstranten in Kolumbien

Seit Ende April reißen die Proteste nach einem Streikaufruf in Kolumbien nicht ab. Spezialeinheiten gehen brutal gegen die Menschen vor. Amnesty wirft der Regierung vor, Angst schüren zu wollen.
Amnesty kritisiert Gewalt gegen Demonstranten in Kolumbien
Kanzlerkandidat Laschet räumt Fehler in eigenem Buch ein

Kanzlerkandidat Laschet räumt Fehler in eigenem Buch ein

Es ist noch nicht lange her, als Plagiats-Vorwürfe auf Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock niederprasselten. Nun kommen urheberrechtliche Zweifel auch bei einem Buch von Armin Laschet auf.
Kanzlerkandidat Laschet räumt Fehler in eigenem Buch ein
US-Regierung drängt Mitarbeiter zur Corona-Spritze

US-Regierung drängt Mitarbeiter zur Corona-Spritze

Jeder neu Geimpfte soll in den USA 100 Dollar Belohnung bekommen. Für Mitarbeiter der Regierung werden Impfungen fast zur Pflicht. Wer nicht geimpft ist, stellt ein „Problem“ dar, warnt Biden.
US-Regierung drängt Mitarbeiter zur Corona-Spritze
Corona in Großbritannien: Die Infektionszahlen fallen

Corona in Großbritannien: Die Infektionszahlen fallen

In England sind die Masken gefallen. Doch trotz etlicher neuer Freiheiten gingen die Corona-Zahlen tagelang zurück. Die große Frage ist nun, ob der überraschende Trend anhalten wird.
Corona in Großbritannien: Die Infektionszahlen fallen
Testpflicht: Strengere Einreise-Regeln ab Sonntag

Testpflicht: Strengere Einreise-Regeln ab Sonntag

Vor der Heimreise aus den Ferien im Ausland ist für viele Deutsche künftig neben dem Kofferpacken noch etwas anderes zu erledigen: ein Corona-Test. Man kann es aber auch einfacher haben.
Testpflicht: Strengere Einreise-Regeln ab Sonntag
Wahllisten der Saar-Grünen und der Bremer AfD abgelehnt

Wahllisten der Saar-Grünen und der Bremer AfD abgelehnt

Paukenschläge in gleich zwei Bundesländern: Die Bundestagswahl-Listen der Grünen im Saarland und der AfD in Bremen sind nicht zugelassen worden. Die Entscheidungen der Landeswahlausschüsse wollen die Parteien nicht hinnehmen.
Wahllisten der Saar-Grünen und der Bremer AfD abgelehnt
Zwangsbehandlung: Verfassungsgericht stärkt Patientenrechte

Zwangsbehandlung: Verfassungsgericht stärkt Patientenrechte

Jeder Mensch hat das Recht, über medizinische Eingriffe in seinen Körper selbst zu entscheiden. Das schließt auch eine „Freiheit zur Krankheit“ ein, befindet das oberste Gericht in Karlsruhe.
Zwangsbehandlung: Verfassungsgericht stärkt Patientenrechte
Umfragen: Scholz überholt Laschet bei Kanzlerfrage

Umfragen: Scholz überholt Laschet bei Kanzlerfrage

Die Kanzlerin oder der Kanzler wird nicht direkt gewählt. Dennoch fragen Meinungsforscher danach, wer bei einer Direktwahl die besten Chancen hätte. Und hier gab es zuletzt ein Überholmanöver.
Umfragen: Scholz überholt Laschet bei Kanzlerfrage
UN-Organisationen schlagen Alarm: Tigray droht Hungersnot

UN-Organisationen schlagen Alarm: Tigray droht Hungersnot

Hilfskonvois dringen nicht mehr in die Region vor, alle wichtigen Straßen sind gesperrt. Lebensmittel sind knapp. Die humanitäre Lage in Tigray spitzt sich dramatisch zu.
UN-Organisationen schlagen Alarm: Tigray droht Hungersnot
Über 200 Infizierte nach Ausbruch an chinesischem Flughafen

Über 200 Infizierte nach Ausbruch an chinesischem Flughafen

Nach dem Ausbruch der Corona-Pandemie im Dezember 2019 hatte sich das Leben in China überraschend schnell erholt. Die Lage könnte sich aber wieder drehen. Denn die Delta-Variante ist auf dem Vormarsch.
Über 200 Infizierte nach Ausbruch an chinesischem Flughafen
Ehemaliger US-Kardinal wegen Missbrauchsvorwürfen angeklagt

Ehemaliger US-Kardinal wegen Missbrauchsvorwürfen angeklagt

Bislang hatte der Ex-Kardinal die Vorwürfe stets bestritten und sich der juristischen Verantwortung entzogen. Wegen wiederholter sexueller Übergriffe an einem Minderjährigen gibt es nun eine Anklage.
Ehemaliger US-Kardinal wegen Missbrauchsvorwürfen angeklagt
AfD darf vorerst nicht bundesweit zur Wahl antreten - Offenbar interne Querelen schuld

AfD darf vorerst nicht bundesweit zur Wahl antreten - Offenbar interne Querelen schuld

Die AfD darf in Bremen vorerst nicht zur Bundestagswahl 2021 antreten. Die Partei versäumte es, eine eidesstattliche Versicherung abzulegen.
AfD darf vorerst nicht bundesweit zur Wahl antreten - Offenbar interne Querelen schuld
Mehrere Länder geben ungenutzte Impfdosen an Bund zurück

Mehrere Länder geben ungenutzte Impfdosen an Bund zurück

Es ist genug Impfstoff vorhanden, so dass jeder, der sich impfen lassen will, es auch zeitnah tun kann. Offenbar sind die Lagerbestände inzwischen so groß, dass es Retouren gibt.
Mehrere Länder geben ungenutzte Impfdosen an Bund zurück
Baerbock: Das nächste Schuljahr muss „krisenfest“ sein

Baerbock: Das nächste Schuljahr muss „krisenfest“ sein

Die Pandemie hat die Schwächen des deutschen Bildungssystems deutlich werden lassen - vor allem, was die Chancengleichheit angeht. Die Grünen hoffen, dass daraus wenigstens Lehren gezogen werden.
Baerbock: Das nächste Schuljahr muss „krisenfest“ sein
Tatort, Urheberrecht, Glyphosat - das ändert sich im August

Tatort, Urheberrecht, Glyphosat - das ändert sich im August

Gute Nachrichten für bedürftige Familien: Der Kinderfreizeitbonus kommt. Auch für Krimifans und Hobbygärtner bringt der August einige Neuerungen.
Tatort, Urheberrecht, Glyphosat - das ändert sich im August
AfD-Spitzenkandidatin Weidel will sich nicht impfen lassen

AfD-Spitzenkandidatin Weidel will sich nicht impfen lassen

Alice Weidel lehnt für sich eine Impfung gegen das Coronavirus bis auf weiters ab. Nicht akzeptabel sei es aber, dafür diskriminiert zu werden, findet die AfD-Spitzenkandidatin.
AfD-Spitzenkandidatin Weidel will sich nicht impfen lassen
Ulmer Brandanschlag: Türkei liefert Verdächtigen nicht aus

Ulmer Brandanschlag: Türkei liefert Verdächtigen nicht aus

Ein Mann verübt einen Brandanschlag auf die Synagoge in Ulm. Als die Ermittler einen Tatverdächtigen identifizieren, reist dieser in die Türkei. Nun könnten die Ermittlungen in einer Sackgasse stecken.
Ulmer Brandanschlag: Türkei liefert Verdächtigen nicht aus
Corona-Testpflicht: Urlaub wird deutlich komplizierter - diese Regeln sind geplant

Corona-Testpflicht: Urlaub wird deutlich komplizierter - diese Regeln sind geplant

Die Einreise soll strenger kontrolliert werden. Eine generelle Testpflicht soll den Anstieg der Corona-Fallzahlen in Deutschland eindämmen.
Corona-Testpflicht: Urlaub wird deutlich komplizierter - diese Regeln sind geplant
Söder macht sich „Sorgen“ um Impf-Verweigerer Aiwanger – FDP-Mann legt Rauswurf nahe

Söder macht sich „Sorgen“ um Impf-Verweigerer Aiwanger – FDP-Mann legt Rauswurf nahe

Es wird nicht ruhig um Hubert Aiwanger. Seit Wochen polarisiert seine Verneinung einer Corona-Impfung. Ein FDP-Politiker redet nun Tacheles. Und auch Söder wird persönlich.
Söder macht sich „Sorgen“ um Impf-Verweigerer Aiwanger – FDP-Mann legt Rauswurf nahe
Entwurf liegt vor: Das droht Reiserückkehrern ab dem 1. August - Urlaub wird deutlich komplizierter

Entwurf liegt vor: Das droht Reiserückkehrern ab dem 1. August - Urlaub wird deutlich komplizierter

Die Verschärfung der Testpflicht für Reiserückkehrer jeglicher Art steht laut einem Entwurf des Bundesgesundheitsministeriums schon fest.
Entwurf liegt vor: Das droht Reiserückkehrern ab dem 1. August - Urlaub wird deutlich komplizierter
Schrieb Baerbock schon früher ab? Mögliche Plagiate aus dem Jahr 2017 enthüllt

Schrieb Baerbock schon früher ab? Mögliche Plagiate aus dem Jahr 2017 enthüllt

Für Annalena Baerbock läuft es seit ihrer Kür zur Kanzlerkandidatin der Grünen alles andere als rund. Jetzt droht neuer Ärger.
Schrieb Baerbock schon früher ab? Mögliche Plagiate aus dem Jahr 2017 enthüllt
Stress schon vor dem Corona-Gipfel: Merkel und Co. sind sich uneins - Streit um Maßnahmen vorprogrammiert

Stress schon vor dem Corona-Gipfel: Merkel und Co. sind sich uneins - Streit um Maßnahmen vorprogrammiert

Die nächste Corona-Runde findet am 10. August statt. Es stehen dringende Themen an, von denen vor allem die Einschränkungen für Nicht-Geimpfte für Ärger sorgen könnten.
Stress schon vor dem Corona-Gipfel: Merkel und Co. sind sich uneins - Streit um Maßnahmen vorprogrammiert
Klima, Corona, Welterbe: G20-Kulturminister beraten in Rom

Klima, Corona, Welterbe: G20-Kulturminister beraten in Rom

Geschlossene Museen, abgesagte Konzerte: Die Corona-Pandemie hat der weltweiten Kulturbranche einen harten Schlag verpasst. Die G20-Staaten wollen sich dagegen wappnen - und gegen den Klimawandel.
Klima, Corona, Welterbe: G20-Kulturminister beraten in Rom
Israel will Über-60-Jährigen dritte Corona-Impfung geben

Israel will Über-60-Jährigen dritte Corona-Impfung geben

Mehr als 2000 Neuinfektionen mit den Coronavirus hat es zuletzt in Israel pro Tag wieder gegeben. Nun will das Land erneut mit dem Grünen Pass auf die Bremse treten.
Israel will Über-60-Jährigen dritte Corona-Impfung geben
Pauken in der Pandemie: Schulstart in drei Bundesländern

Pauken in der Pandemie: Schulstart in drei Bundesländern

Viele Schülerinnen und Schüler werden sich freuen aufs Wiedersehen mit Freunden. Bei manchen dürfte auch ein mulmiges Gefühl mitschwingen angesichts wieder steigender Corona-Zahlen. Wie die ersten Bundesländer den Neustart angehen.
Pauken in der Pandemie: Schulstart in drei Bundesländern
Aiwanger: Impfskepsis wegen Nebenwirkungen in eigenem Umfeld

Aiwanger: Impfskepsis wegen Nebenwirkungen in eigenem Umfeld

Der bayerische Wirtschaftsminister Aiwanger will sich erst mal nicht gegen das Coronavirus impfen lassen. Er sehe sich als Stimme derer, „die den Weg noch nicht mitgehen“.
Aiwanger: Impfskepsis wegen Nebenwirkungen in eigenem Umfeld
Grüne fordern milliardenschweres Klima-Vorsorge-Paket

Grüne fordern milliardenschweres Klima-Vorsorge-Paket

Verstärkte Dämme und Deiche, mehr Raum für Flüsse, weniger Versiegelung von Flächen: Mit einem Milliardenpaket wollen die Grünen Flutkatastrophen vorbeugen.
Grüne fordern milliardenschweres Klima-Vorsorge-Paket
Ausschuss zu Mord an Caruana Galizia: Staat hat versagt

Ausschuss zu Mord an Caruana Galizia: Staat hat versagt

Ein Untersuchungsausschuss in Malta hat den Tod der Journalistin Daphne Caruana Galizia untersucht. Sie wurde 2017 getötet. Nun gibt es ein Ergebnis.
Ausschuss zu Mord an Caruana Galizia: Staat hat versagt
Milliardenfrage EEG-Umlage: Die Kosten des Klimaschutzes

Milliardenfrage EEG-Umlage: Die Kosten des Klimaschutzes

Die Energiepreise sind gestiegen, zugleich sollen die Anstrengungen für den Klimaschutz erhöht werden. Was wollen die wahlkämpfenden Parteien? Und was bedeutet das für die Bürgerinnen und Bürger?
Milliardenfrage EEG-Umlage: Die Kosten des Klimaschutzes
Solardächer: Altmaier für Zuschüsse oder „Duldungspflicht“

Solardächer: Altmaier für Zuschüsse oder „Duldungspflicht“

Auf allen neuen öffentlichen Gebäuden sollen Solaranlagen entstehen. Wirtschaftsminister Altmaier schlägt für den schnellen Ausbau zudem Zuschüsse vor - und bringt eine Duldungspflicht ins Spiel.
Solardächer: Altmaier für Zuschüsse oder „Duldungspflicht“
Nato-Training für afghanische Spezialkräfte in der Türkei

Nato-Training für afghanische Spezialkräfte in der Türkei

Der Militäreinsatz der Nato in Afghanistan ist Geschichte - nicht aber die Unterstützung für die Streitkräfte des Landes. Spezialkräfte werden nun in der Türkei ausgebildet. Reicht das, um den Vormarsch der Taliban zu stoppen?
Nato-Training für afghanische Spezialkräfte in der Türkei
Schäuble: Weniger Einschränkungen für Geimpfte und Genesene

Schäuble: Weniger Einschränkungen für Geimpfte und Genesene

Genesene und Geimpfte sind erwiesenermaßen weniger ansteckend. Nicht alle Beschränkungen sollten deshalb für sie gelten, meint Bundestagspräsident Schäuble.
Schäuble: Weniger Einschränkungen für Geimpfte und Genesene
Breite Einreise-Testpflicht soll neue Corona-Welle bremsen

Breite Einreise-Testpflicht soll neue Corona-Welle bremsen

Das Ende der Sommerferien rückt näher, und viele Urlauber kommen nach Deutschland zurück. Die Regierung bereitet eine deutliche Ausweitung von Corona-Testvorgaben vor - und noch weitere Änderungen.
Breite Einreise-Testpflicht soll neue Corona-Welle bremsen
US-Senat schiebt Milliarden-Infrastrukturpaket an

US-Senat schiebt Milliarden-Infrastrukturpaket an

Sieg für Biden: Er hatte für ein massives Infrastrukturpaket geworben. Die Republikaner stutzten seine Vorstellungen zurecht, aber es gibt einen Kompromiss.
US-Senat schiebt Milliarden-Infrastrukturpaket an
Linksfraktion für mehr Geld für mobile Luftfilter in Schulen

Linksfraktion für mehr Geld für mobile Luftfilter in Schulen

In einigen Bundesländern kehren Kinder und Jugendliche in der kommenden Woche schon wieder in die Schule zurück. Die Linksfraktion pocht auf mehr Bundesmittel für Luftfilter.
Linksfraktion für mehr Geld für mobile Luftfilter in Schulen
„Neues Peru“: Pedro Castillo als Präsident vereidigt

„Neues Peru“: Pedro Castillo als Präsident vereidigt

Der politische Newcomer will das Ruder herumreißen: In dem marktliberalen Land verspricht er Arbeitsplätze, freien Zugang zu Bildung und Finanzhilfen für Arme. Für seine linke Agenda braucht er Verbündete.
„Neues Peru“: Pedro Castillo als Präsident vereidigt
Corona-Zoff in Deutschland: RKI-Papier widerspricht Spahn-Plänen und fordert weitere „Basisschutz-Maßnahmen“

Corona-Zoff in Deutschland: RKI-Papier widerspricht Spahn-Plänen und fordert weitere „Basisschutz-Maßnahmen“

Gesundheitsminister Spahn wollte die 7-Tage-Inzidenz als Maß für die Bewertung der Corona-Lage abschwächen. Das RKI warnt in einem neuen Papier genau davor.
Corona-Zoff in Deutschland: RKI-Papier widerspricht Spahn-Plänen und fordert weitere „Basisschutz-Maßnahmen“
Ukraine: NGO setzt neuen Touristiktrend durch – und distanziert sich von Branche

Ukraine: NGO setzt neuen Touristiktrend durch – und distanziert sich von Branche

Während junge Ukrainer auswandern und im Ausland arbeiten und reisen, wächst ihre Neugierde auf die eigene vielfältige Heimat.
Ukraine: NGO setzt neuen Touristiktrend durch – und distanziert sich von Branche
Gefühlsmensch und knallharter Politiker: Scholz will Ungeimpfte Corona-Tests selbst zahlen lassen

Gefühlsmensch und knallharter Politiker: Scholz will Ungeimpfte Corona-Tests selbst zahlen lassen

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat in der Gesprächsreihe „Brigitte live“ über Politik und Privates gesprochen. In der Impfdebatte zeigte er sich rigoros, über seine Frau schwärmte er.
Gefühlsmensch und knallharter Politiker: Scholz will Ungeimpfte Corona-Tests selbst zahlen lassen
Stürmung des US-Kapitols: Polizisten schildern dramatische Momente voller „Todesangst“ im Detail

Stürmung des US-Kapitols: Polizisten schildern dramatische Momente voller „Todesangst“ im Detail

Die Gewaltausbrüche am 6. Januar 2021 sind ein schwarzer Tag in der US-Demokratie. In einem Untersuchungsgremium teilten Polizisten nun ihre dramatischen Erinnerungen.
Stürmung des US-Kapitols: Polizisten schildern dramatische Momente voller „Todesangst“ im Detail
Tunesiens Justiz leitet Ermittlungen gegen Ennahda ein

Tunesiens Justiz leitet Ermittlungen gegen Ennahda ein

Zunächst kündigt Präsident Saied in Tunesien nur an, die Arbeit des Parlaments auf Eis zu legen. Jetzt beginnen Ermittlungen gegen zwei führende islamistische Parteien. Mehrere Staaten sprechen von einem erfolgreichen Schlag gegen Muslimbrüder.
Tunesiens Justiz leitet Ermittlungen gegen Ennahda ein
USA und Russland sprechen wieder über Abrüstung

USA und Russland sprechen wieder über Abrüstung

Wie kann das „Gleichgewicht der Abschreckung“ aufrecht erhalten werden? Darum geht es bei neuen Abrüstungsgesprächen der Atommächte USA und Russland in Genf. Die Positionen liegen aber weit auseinander.
USA und Russland sprechen wieder über Abrüstung
Biden warnt vor „echtem Krieg“ als Folge von Cyberangriffen

Biden warnt vor „echtem Krieg“ als Folge von Cyberangriffen

Immer öfter werden Ziele in den USA und anderen Staaten von Hackern angegriffen - oft mit großen Auswirkungen auf Wirtschaft und das öffentliche Leben. US-Präsident Biden sieht das als immenses Risiko.
Biden warnt vor „echtem Krieg“ als Folge von Cyberangriffen