Ressortarchiv: Politik

Algerien: Tote bei Bombenangriff Marokkos in der Westsahara

Algerien: Tote bei Bombenangriff Marokkos in der Westsahara

Marokkos Regierung beansprucht die Westsahara für sich, die dortige Unabhängigkeitsbewegung wird von Algerien unterstützt. Das sorgt für Spannungen zwischen den Nachbarländern.
Algerien: Tote bei Bombenangriff Marokkos in der Westsahara
Brandenburg erwartet noch Tausende auf der Belarus-Route

Brandenburg erwartet noch Tausende auf der Belarus-Route

Migranten aus dem Nahen Osten, die über Belarus in den EU kommen, bleiben auch in Deutschland ein Thema. Brandenburg rechnet damit, dass viele in die Bundesrepublik wollen.
Brandenburg erwartet noch Tausende auf der Belarus-Route
292 Migranten bei Calais aus dem Ärmelkanal gerettet

292 Migranten bei Calais aus dem Ärmelkanal gerettet

Das Wetter wird schlechter, doch das hält verzweifelte Migranten in Calais nicht davon ab, die Überfahrt nach Großbritannien zu versuchen. Nun mussten Hunderte gerettet werden.
292 Migranten bei Calais aus dem Ärmelkanal gerettet
Klimaschützer kritisieren bisherige Ankündigungen bei COP26

Klimaschützer kritisieren bisherige Ankündigungen bei COP26

Das 1,5-Grad-Ziel bleibt trotz einiger Fortschritte beim Klimagipfel in Glasgow in weiter Ferne. Klimaschützer üben Kritik - Greta Thunberg spottet auf besondere Art.
Klimaschützer kritisieren bisherige Ankündigungen bei COP26
Feuer-Tod von Jalloh - Neues Brandgutachten

Feuer-Tod von Jalloh - Neues Brandgutachten

Er war in seiner Zelle auf der Matratze gefesselt und verbrannte: Hat sich der Asylbewerber Oury Jalloh wirklich selbst angezündet? Zweifel säht an dieser Aussage der Polizei nun ein neues Gutachten.
Feuer-Tod von Jalloh - Neues Brandgutachten
„Corona-Impfstoff ist genug da“: Spahn fordert schnelle Booster-Impfungen für alle

„Corona-Impfstoff ist genug da“: Spahn fordert schnelle Booster-Impfungen für alle

Die Corona-Fallzahlen steigen erneut. Möglicherweise gibt es bald Verschärfungen für Ungeimpfte. Zudem wird die Booster-Impfung diskutiert: Jens Spahn nennt Details.
„Corona-Impfstoff ist genug da“: Spahn fordert schnelle Booster-Impfungen für alle
Sorge vor vierter Welle - Merkel mahnt zu erhöhter Vorsicht

Sorge vor vierter Welle - Merkel mahnt zu erhöhter Vorsicht

Steigende Infektionszahlen im Herbst und Winter waren zu erwarten. Doch reichen Appelle und die bekannten Regeln, um die Pandemie unter Kontrolle zu halten? Die Kursbestimmung ist gerade nicht leicht.
Sorge vor vierter Welle - Merkel mahnt zu erhöhter Vorsicht
Bittere Schlappe für Biden: Trump-Schützling setzt sich bei Gouverneurswahl in Virginia durch

Bittere Schlappe für Biden: Trump-Schützling setzt sich bei Gouverneurswahl in Virginia durch

Die Gouverneurswahl in Virginia galt für die Demokraten als wichtiger Stimmungstest. Durchgesetzt hat sich ein Republikaner. Ein niederschmetterndes Ergebnis für Biden.
Bittere Schlappe für Biden: Trump-Schützling setzt sich bei Gouverneurswahl in Virginia durch
Kabinett bringt höheren Kassen-Zuschuss für 2022 auf den Weg

Kabinett bringt höheren Kassen-Zuschuss für 2022 auf den Weg

Nicht nur die Pandemie schlägt auf die Finanzlage der Krankenkassen durch. Im kommenden Jahr muss der Bund noch mehr Steuergeld extra zuschießen. Die künftige Regierung könnte Grundsätzliches ändern.
Kabinett bringt höheren Kassen-Zuschuss für 2022 auf den Weg
Schneller raus aus der Kohle? NRW zu Ausstieg 2030 bereit

Schneller raus aus der Kohle? NRW zu Ausstieg 2030 bereit

Ein Ausstieg aus der Kohleverstromung 2038 könnte viel zu spät sein. Pläne, den Termin auf 2030 vorzuziehen, wurden von Ex-NRW-Chef Laschet jedoch kritisiert. Sein Nachfolger zeigt dagegen auf Grün.
Schneller raus aus der Kohle? NRW zu Ausstieg 2030 bereit
UN: Menschenrechtsverletzungen in Tigray durch Streitkräfte

UN: Menschenrechtsverletzungen in Tigray durch Streitkräfte

Kaum einer kommt seit Beginn der Kämpfe in die umkämpfte Region Tigray im Norden Äthiopiens. UN-Menschenrechtler waren vor Ort - und dokumentieren jetzt brutale Gewalt.
UN: Menschenrechtsverletzungen in Tigray durch Streitkräfte
Amnesty: Wenig Besserung bei Polizei nach NSU-Morden

Amnesty: Wenig Besserung bei Polizei nach NSU-Morden

Die Terror-Organisation NSU flog vor zehn Jahren auf. Es folgten insgesamt 13 Untersuchungsausschüsse. Doch nach Einschätzung von Amnesty International hat die Polizei bis heute nichts daraus gelernt.
Amnesty: Wenig Besserung bei Polizei nach NSU-Morden
Laschet-Nachfolge: CDU fällt erste Entscheidung - sie ist ein Novum

Laschet-Nachfolge: CDU fällt erste Entscheidung - sie ist ein Novum

In der CDU wird ein Machtkampf um den Parteivorsitz offensichtlich. Die Parteispitze stimmt nun einem Mitgliederentscheid zu. Dieser soll die Nachfolge von Armin Laschet regeln.
Laschet-Nachfolge: CDU fällt erste Entscheidung - sie ist ein Novum
Polizeibehörde soll nach Floyds Tod nicht ersetzt werden

Polizeibehörde soll nach Floyds Tod nicht ersetzt werden

Der gewaltsame Tod von George Floyd hatte weltweit für Empörung gesorgt. Der Ex-Polizist Derek Chauvin wurde verurteilt. An der Struktur der Polizeibehörde wollen die Bürger jedoch nichts ändern.
Polizeibehörde soll nach Floyds Tod nicht ersetzt werden
USA: Demokrat Adams wird neuer Bürgermeister New Yorks

USA: Demokrat Adams wird neuer Bürgermeister New Yorks

New York bekommt seinen zweiten Schwarzen Bürgermeister: Eric Adams wird die Metropole führen - und muss dabei nicht nur die richtige Balance im Umgang mit Polizei und Kriminalität finden.
USA: Demokrat Adams wird neuer Bürgermeister New Yorks
Bundesländer verschärfen Maßnahmen: Strengere Corona-Regeln für Ungeimpfte in Baden-Württemberg

Bundesländer verschärfen Maßnahmen: Strengere Corona-Regeln für Ungeimpfte in Baden-Württemberg

Wer sich noch nicht für eine Corona-Impfung entschieden hat, für den wird es in Baden-Württemberg ungemütlicher. Auch andere Länder planen Verschärfungen der Regeln.
Bundesländer verschärfen Maßnahmen: Strengere Corona-Regeln für Ungeimpfte in Baden-Württemberg
Wie der Klimawandel Afrika noch ärmer macht

Wie der Klimawandel Afrika noch ärmer macht

In vielen Teilen Afrikas ist Klimawandel nicht nur Theorie: Menschen kämpfen bereits mit den Folgen - und ums Überleben. Fünf der zehn am meisten vom Klimawandel betroffenen Länder liegen in Afrika.
Wie der Klimawandel Afrika noch ärmer macht
Finanzhilfen für Kohleausstieg laufen langsam an

Finanzhilfen für Kohleausstieg laufen langsam an

Bis zu 40 Milliarden Euro sollen den traditionellen Kohlerevieren in Ostdeutschland und im Rheinland bei der Klimawende helfen. Viel Geld - doch nicht alles wird aus Sicht von Experten sinnvoll ausgegeben.
Finanzhilfen für Kohleausstieg laufen langsam an
Strengere Corona-Regeln für Ungeimpfte in Baden-Württemberg

Strengere Corona-Regeln für Ungeimpfte in Baden-Württemberg

Wer sich bislang noch nicht für eine Corona-Impfung entschieden hat, für den wird es ab Mittwoch in Baden-Württemberg ungemütlicher. Auch andere Länder planen Verschärfungen der Eindämmungsmaßnahmen.
Strengere Corona-Regeln für Ungeimpfte in Baden-Württemberg
Bundesregierung genehmigt deutlich weniger Rüstungsexporte

Bundesregierung genehmigt deutlich weniger Rüstungsexporte

Die schwarz-rote Bundesregierung legt ihren wohl letzten Rüstungsexportbericht vor. SPD und Grüne würden die Waffenausfuhren gerne weiter beschränken. Ob die FDP da mitmacht, ist aber unklar.
Bundesregierung genehmigt deutlich weniger Rüstungsexporte
Forscher: Erderhitzung von 2,7 Grad wäre „anderer Planet“

Forscher: Erderhitzung von 2,7 Grad wäre „anderer Planet“

Das Ziel des Klimagipfels lautet: das 1,5-Grad-Ziel zu halten. Aktuell steuert die Welt noch auf 2,7 Grad Erhitzung zu. Ein wichtiger Klimaforscher erklärt, was in Glasgow auf dem Spiel steht.
Forscher: Erderhitzung von 2,7 Grad wäre „anderer Planet“
Lauterbach beunruhigt wegen Corona-Lage in Vorweihnachtszeit

Lauterbach beunruhigt wegen Corona-Lage in Vorweihnachtszeit

Die Corona-Situation in Deutschland bleibt angespannt. SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach sieht geselligen Weihnachtsfeiern mit Vorbehalt entgegen.
Lauterbach beunruhigt wegen Corona-Lage in Vorweihnachtszeit
SPD will am Montag Klarheit über Führung schaffen

SPD will am Montag Klarheit über Führung schaffen

Klingbeil, Schwesig, Esken? Die SPD muss ihre Spitze neu besetzen. Die offene Führungsfrage soll rasch geklärt werden - und die Regierungsbildung nicht stören.
SPD will am Montag Klarheit über Führung schaffen
Schlappe für Biden - Republikaner gewinnt in Virginia

Schlappe für Biden - Republikaner gewinnt in Virginia

Die Demokraten waren siegessicher - nun erleben sie ein Desaster. Ein Republikaner wird Gouverneur in Virginia. In New Jersey wird noch ausgezählt - es ist ein dramatisches Kopf-an-Kopf-Rennen.
Schlappe für Biden - Republikaner gewinnt in Virginia
Auch US-Expertengremium empfiehlt Biontech-Vakzin für Kinder

Auch US-Expertengremium empfiehlt Biontech-Vakzin für Kinder

Voraussichtlich bereits diese Woche startet die US-Impfkampagne für Kinder zwischen fünf und elf Jahren. Ein Expertengremium hatte zuvor grünes Licht für den Biontech-Impfstoff gegeben.
Auch US-Expertengremium empfiehlt Biontech-Vakzin für Kinder
Röttgen warnt CDU vor Verschiebung nach rechts

Röttgen warnt CDU vor Verschiebung nach rechts

CDU-Politiker Röttgen betont, dass seine Partei eine „Partei der Mitte“ sei. Im Zuge der geplanten personellen Neuaufstellung warnt er vor einem Rechtsdrift.
Röttgen warnt CDU vor Verschiebung nach rechts
UN bitten Musk um Gespräch für Milliardenspende

UN bitten Musk um Gespräch für Milliardenspende

Sechs Milliarden US-Dollar zur Versorgung von 42 Millionen Hungernden: Der Chef des UN-Welternährungsprogramm, David Beasley, bittet Superreiche um eine großzügige Spende. Elon Musk stellt Bedingungen.
UN bitten Musk um Gespräch für Milliardenspende
Renten steigen voraussichtlich um mehr als 5 Prozent

Renten steigen voraussichtlich um mehr als 5 Prozent

Corona hat den Rentnerinnen und Rentnern in Deutschland eine Nullrunde gebracht. Im kommenden Jahr sollen die Bezüge wieder kräftig steigen.
Renten steigen voraussichtlich um mehr als 5 Prozent
Äthiopien ruft landesweiten Ausnahmezustand aus

Äthiopien ruft landesweiten Ausnahmezustand aus

In Äthiopien eskaliert der Konflikt zwischen der Zentralregierung und der Volksbefreiungsfront von Tigray weiter. Die Zentralregierung sieht sich unter Druck - und ruft den landesweiten Notstand aus.
Äthiopien ruft landesweiten Ausnahmezustand aus
Es drohen Warnstreiks im öffentlichen Dienst

Es drohen Warnstreiks im öffentlichen Dienst

In Kliniken, Kitas und Schulen stöhnen viele Beschäftigte unter den Belastungen durch die Pandemie. Die Gewerkschaften pochen auf ein ordentliches Einkommensplus - und tragen den Tarifstreit auf die Straße.
Es drohen Warnstreiks im öffentlichen Dienst
Wer wird Finanzminister? Lindner in Umfrage vor Habeck

Wer wird Finanzminister? Lindner in Umfrage vor Habeck

In einer aktuellen Umfrage sprechen sich deutlich mehr Befragte für FDP-Chef Christian Lindner als Finanzminister aus, als für Grünen-Chef Robert Habeck.
Wer wird Finanzminister? Lindner in Umfrage vor Habeck
Tote und Verletzte nach Angriff auf Krankenhaus in Kabul

Tote und Verletzte nach Angriff auf Krankenhaus in Kabul

Das größte Militärkrankenhaus Afghanistans wird erneut Ziel eines Anschlags. Die militant-islamistischen Taliban haben Schwierigkeiten, für Sicherheit im Land zu sorgen.
Tote und Verletzte nach Angriff auf Krankenhaus in Kabul
Ökonomen für höheres Renteneintrittsalter

Ökonomen für höheres Renteneintrittsalter

Was kommt auf die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in einer immer älter werdenden Gesellschaft zu? Ökonomen schlagen eine Koppelung des Renteneintrittsalters an die künftige Lebenserwartung vor.
Ökonomen für höheres Renteneintrittsalter
Quasi-Lockdown für Ungeimpfte in Sachsen

Quasi-Lockdown für Ungeimpfte in Sachsen

Die Landesregierung in Sachsen will den hohen Infektionszahlen entgegenwirken und verschärft die Corona-Regeln. Das 2G-Konzept soll flächendeckend gelten.
Quasi-Lockdown für Ungeimpfte in Sachsen
Klimaschutz: Deutschland sagt 700 Millionen für Südafrika zu

Klimaschutz: Deutschland sagt 700 Millionen für Südafrika zu

Fast 90 Prozent seines Stroms gewinnt Südafrika aus der Kohle-Verbrennung. Einige Staaten bei der Weltklimakonferenz kündigt nun an, dem Land beim Weg zu sauberen Energiequellen zu unterstützen.
Klimaschutz: Deutschland sagt 700 Millionen für Südafrika zu
Belarus‘ umstrittenes Atomkraftwerk: Gescheitert? Lukaschenko unter Druck

Belarus‘ umstrittenes Atomkraftwerk: Gescheitert? Lukaschenko unter Druck

Der Atomstrom sollte in das Baltikum und nach Polen verkauft werden. Daraus wurde nichts. Jetzt versucht Belarus wichtige Bereiche zu elektrifizieren, um den Strom selbst zu nutzen.
Belarus‘ umstrittenes Atomkraftwerk: Gescheitert? Lukaschenko unter Druck
Walter-Borjans: Ein paar Holperstrecken normal

Walter-Borjans: Ein paar Holperstrecken normal

Schon bald sollen wesentliche Bausteine für einen Koalitionsvertrag stehen. Dabei kommen SPD, Grüne und FDP aus sehr unterschiedlichen Richtungen. Holpern gehört da zum Handwerk, sagt der SPD-Chef.
Walter-Borjans: Ein paar Holperstrecken normal
Afghanistan: 19 Tote und 50 Verletzte bei Angriff auf Klinik in Kabul

Afghanistan: 19 Tote und 50 Verletzte bei Angriff auf Klinik in Kabul

Das Militärkrankenhaus in der afghanischen Hauptstadt Kabul wird erneut Ziel eines Anschlags. Nach einer Explosion sollen die Angreifer bis in die Innenräume vorgedrungen sein.
Afghanistan: 19 Tote und 50 Verletzte bei Angriff auf Klinik in Kabul
Viele Tote, kaum Geimpfte: Russland versinkt im Corona-Chaos

Viele Tote, kaum Geimpfte: Russland versinkt im Corona-Chaos

Mit mehr als 40.000 täglichen Neuinfektionen steckt Russland so tief in der Pandemie wie nie zuvor. Mit arbeitsfreien Tagen will Präsident Putin die Situation in den Griff bekommen.
Viele Tote, kaum Geimpfte: Russland versinkt im Corona-Chaos
Steigende Corona-Inzidenz im Herbst: Stiko prüft Booster für alle

Steigende Corona-Inzidenz im Herbst: Stiko prüft Booster für alle

Wegen steigender Corona-Neuinfektionen ist die Drittimpfung für alle in der Diskussion. Die Stiko hat diesbezüglich noch keine Empfehlung.
Steigende Corona-Inzidenz im Herbst: Stiko prüft Booster für alle
Mehr Windräder an Land in Betrieb gegangen

Mehr Windräder an Land in Betrieb gegangen

SPD, Grüne und FDP wollen den Ausbau erneuerbarer Energien kräftig beschleunigen. Immerhin stieg auch der Bau neuer Windenergieanlagen kräfig an. Die Branche hofft auf ein starkes viertes Quartal.
Mehr Windräder an Land in Betrieb gegangen
Trauer um Spiegel-Kolumnistin: Große Politik-Stimme für immer verstummt

Trauer um Spiegel-Kolumnistin: Große Politik-Stimme für immer verstummt

Schock in der Medienbranche: Die Journalistin Bettina Gaus ist ihrer schweren Krankheit erlegen. Spiegel und taz trauern.
Trauer um Spiegel-Kolumnistin: Große Politik-Stimme für immer verstummt
Befehlshaber der Auslandseinsätze ist für bewaffnete Drohnen

Befehlshaber der Auslandseinsätze ist für bewaffnete Drohnen

Seit sechs Jahren führt Generalleutnant Pfeffer die Auslandseinsätze der Bundeswehr. Bald geht er in den Ruhestand. Zuvor fordert er aber noch bewaffnete Drohnen für Einsätze wie in Mali.
Befehlshaber der Auslandseinsätze ist für bewaffnete Drohnen
Supreme Court offen für Argumente gegen Abtreibungsgesetz

Supreme Court offen für Argumente gegen Abtreibungsgesetz

Trump hat die konservative Mehrheit des Obersten US-Gerichts zementiert. Nun befasst sich der Supreme Court mit einem Abtreibungsgesetz aus Texas. Kläger können vorsichtig hoffen.
Supreme Court offen für Argumente gegen Abtreibungsgesetz
CDU will personelle Neuaufstellung im Januar abschließen

CDU will personelle Neuaufstellung im Januar abschließen

Am 21. Januar will die CDU den Nachfolger von Parteichef Laschet wählen. Die gut 400 000 Mitglieder haben diesmal das entscheidende Wort. Von diesem Samstag an läuft die Bewerbungsphase.
CDU will personelle Neuaufstellung im Januar abschließen
Eklat am Rande der Klimakonferenz? Erdogan sagt Teilnahme völlig überraschend ab - „Geht um unser Ansehen“

Eklat am Rande der Klimakonferenz? Erdogan sagt Teilnahme völlig überraschend ab - „Geht um unser Ansehen“

In Schottland hat am Sonntag die Weltklimakonferenz begonnen. Recep Tayyip Erdogan wird kurzfristig nicht vor Ort sein, die anderen Regierungschefs drängen auf schnelles Handeln. Alle Infos im News-Ticker.
Eklat am Rande der Klimakonferenz? Erdogan sagt Teilnahme völlig überraschend ab - „Geht um unser Ansehen“
Mühsames Ringen um den Impf-Kurs für den Winter

Mühsames Ringen um den Impf-Kurs für den Winter

Beim weiteren Corona-Krisenmanagement herrscht akute Verwirrung: Wo können jetzt Impf-Verstärkungen gemacht werden und für wen eigentlich alles? Kann eine neue Bund-Länder-Runde bald mehr Klarheit schaffen?
Mühsames Ringen um den Impf-Kurs für den Winter
Eskalation im Fischereistreit vorerst abgewendet

Eskalation im Fischereistreit vorerst abgewendet

London und Paris können eine Eskalationsspirale im Streit um Fischereirechte im Ärmelkanal nach dem Brexit gerade noch einmal abwenden. Doch noch ist die Sache nicht ausgestanden.
Eskalation im Fischereistreit vorerst abgewendet
Gouverneurswahl - Stimmungstest ein Jahr vor US-Wahl

Gouverneurswahl - Stimmungstest ein Jahr vor US-Wahl

Das Interesse an der Gouverneurswahl in Virginia ist groß: Hinter den Kandidaten stehen zwei mächtige Kontrahenten: US-Präsident Biden auf der einen Seite - und Ex-Präsident Trump auf der anderen.
Gouverneurswahl - Stimmungstest ein Jahr vor US-Wahl
Impfkommission prüft Booster-Impfung - Weltärztebund drängt

Impfkommission prüft Booster-Impfung - Weltärztebund drängt

Sollte die Auffrischungsimpfung gegen Corona für alle empfohlen werden? Darüber will die Stiko bald entscheiden. Der Weltärztebund fordert eine möglichst breite Nutzung des Booster-Shots.
Impfkommission prüft Booster-Impfung - Weltärztebund drängt