ASEAN-Staaten gründen Menschenrechtskommission

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Außenminister der südostasiatischen Staaten bei ihrem Treffen in Phuket.

Phuket - Sie wollen die Menschenrechte mit ihrer Menschenrechtskommission fördern, denn schützen können die ASEAN-Staaten sie noch nicht wirksam genug. Bestes Beispiel: Birma.

Der Verband Südostasiatischer Staaten (ASEAN) hat bei seinem Außenministertreffen in Thailand eine Menschenrechtskommission ins Leben rufen. Das Gremium hat aber keine Autorität, das von einer Militärjunta regierte Mitgliedsland Birma zu überwachen oder zu bestrafen.

In Birma gibt es über 2.000 politische Gefangene, darunter Oppositionsführerin und Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi. Die Kommission werde sich zunächst eher auf die Förderung von Menschenrechten denn auf ihren Schutz konzentrieren, sagte der thailändische Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva am Montag nach der Eröffnung der Konferenz auf der Ferieninsel Phuket.

Am Dienstag will US-Außenministerin Hillary Clinton die Konferenz besuchen. Das Militärregime in Birma hat am Sonntag dutzende Anhänger der inhaftierten Oppositionsführerin Suu Kyi vorübergehend festnehmen lassen. Die Betroffenen waren Augenzeugen zufolge auf dem Weg zurück von Gedenkfeiern zum Todestag des Vaters von Suu Kyi. Dieser war entscheidend daran beteiligt, dass Birma im Januar 1948 die Unabhängigkeit von Großbritannien erlangte. Am Sonntag jährte sich der Todestag des am 19. Juli 1947 ermordeten Generals Aung San zum 62. Mal.

AP

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