Merkel will mit Obama über PRISM reden

Assange: Glaubt dem Weißen Haus nichts

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Julian Assange

Washington - Wikileaks-Gründer Julian Assange ist nach den Enthüllungen im US-Abhörskandal überzeugt, dass die Obama-Regierung Gespräche mithört.

Anderslautenden Beteuerungen von US-Präsident Barack Obama dürfe man keinen Glauben schenken, so Assange. „Man kann überhaupt keinen Erklärungen trauen, die das Weiße Haus abgibt“, sagte Assange. Das vom Ex-US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden aufgedeckte weltweite US-Ausspähprogramm für Internet- und Telefonverbindungsdaten habe keine rechtliche Grundlage. „Niemand hat Obama den Auftrag für eine weltweite Überwachung erteilt.“

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Assange riet Snowden, Asyl in Lateinamerika zu beantragen. „Lateinamerika hat gezeigt, dass es bei den Menschenrechten vorankommt und eine lange Asyl-Tradition hat“, sagte Assange, der selbst in der ecuadorianischen Vertretung in London Asyl erhalten hat, am Montagabend (Ortszeit) in einem Interview des US-Senders CNN. Snowden hatte sich vor drei Wochen nach Hongkong abgesetzt. Seit Montag ist sein Aufenthaltsort unbekannt.

Die von Assange gegründete Enthüllungsplattform Wikileaks hatte 2010 tausende vertrauliche und geheime Dokumente des US-Militärs und US-Diplomatendepeschen veröffentlicht. Der 41-jährige Australier, der von Schweden in Zusammenhang mit Vergewaltigungsvorwürfen per Haftbefehl gesucht wird, hatte sich vor einem Jahr in die Botschaft Ecaudors geflüchtet. Er fürchtet, von Stockholm in die USA gebracht zu werden, wo ihm lebenslange Haft droht.

Merkel will mit Obama über PRISM reden 

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will den Ausspäh-Skandal bei ihrer Begegnung mit US-Präsident Barack Obama zur Sprache bringen. Obama erwarte dadurch aber keine Belastung des Treffens, sagte der Sprecher des Weißen Hauses, Jay Carney. Der US-Präsident kommt Dienstag und Mittwoch kommender Woche zu einem Kurzbesuch nach Berlin.

dpa

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