Auch Grüne sagen "Nein" zu Oppositionsgipfel

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Die Parteivorsitzende Claudia Roth (r) von Bündnis 90/Die Grünen wird am Montag in Berlin vor dem Beginn der Vorstandssitzung von Journalisten interviewt.

Berlin - Nach der SPD haben auch die Grünen einen von der Linkspartei vorgeschlagenen “Oppositionsgipfel“ abgelehnt. Man sei aber offen für den weiteren Dialog, sagte Grünen-Parteichefin Claudia Roth am Montag in Berlin.

In Nordrhein-Westfalen müsse sich nun zeigen, ob die Linke auf das Angebot der künftigen rot-grünen Minderheitsregierung eingehe, bei der Abschaffung der Studiengebühren oder in anderen Sachfragen gemeinsame Sache zu machen.

Als “blankes Ablenkungsmanöver“ von der eigenen Zerrissenheit bezeichnete SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles die Offerte von Linke-Parteichef Klaus Ernst für ein Spitzentreffen der Opposition. Die Sozialdemokraten hätten keine Lust darauf, den Linken bei ihrer “Imagekorrektur“ zu helfen, nachdem diese dem rot-grünen Präsidentschaftskandidaten Joachim Gauck die Zustimmung verweigert hätten.

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Die Linke erneuerte ihr Kooperationsangebot an die SPD. “Warum machen wir nie was zusammen im Bundestag? Kann man ja mal versuchen“, sagte Fraktionschef Gregor Gysi in der ARD. Wenn nicht zuerst ein anderes Gesprächsklima aufgebaut werde, entstehe auch keine gemeinsame Basis. Linksparteichef Klaus Ernst sagte dem “Hamburger Abendblatt“, sein Angebot stehe. “Vielleicht führt die Sommerpause zu etwas Entspannung.“ Ernst warf der SPD zugleich Verbohrtheit vor. “Es scheint so, als ob an der SPD-Spitze nach wie vor Betonköpfe dominieren, die nicht im Fünf-Parteien-System angekommen sind. Das schwächt die Opposition gegen den Sozialabbau der Bundesregierung.“

Weiter verteidigte Ernst ausdrücklich das Engagement des früheren Partei- und Fraktionschefs Oskar Lafontaine. Die Debatte, wonach Lafontaine nun als heimlicher Parteichef agiere, sei absurd. Der Kurs Lafontaines entspreche vielmehr genau dem der jetzigen Führung der Linken, betonte Ernst in der ARD.

dpa

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