Auftakt seiner Nahostreise: Steinmeier trifft Peres

Mit einem Besuch beim israelischen Präsidenten Schimon Peres hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier am Montag seine zweitägige Nahostreise begonnen.
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Mit einem Besuch beim israelischen Präsidenten Schimon Peres hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier am Montag seine zweitägige Nahostreise begonnen.

Jerusalem - Mit einem Besuch beim israelischen Präsidenten Schimon Peres hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier am Montag seine zweitägige Nahostreise begonnen.

Steinmeier sagte bei der Ankunft, er wolle in Israel und bei den Palästinensern dafür “werben, den Weg zur Zwei-Staaten-Lösung konsequent zu verfolgen“. Auch die Nachbarn Syrien und Libanon wolle er auffordern, an den Bemühungen konstruktiv teilzunehmen. “Gelingt das, ist das von Vorteil für alle.“ “Ich hoffe, wir stehen jetzt vor einem Neuanfang.“ Dieser sei mit der Initiative von US-Präsident Barack Obama in die Wege geleitet worden. Er hoffe, dass Deutschland und Europa zu diesem Neuanfang etwas beitragen können werden, sagte Steinmeier. Deutschland habe eine Stimme, die in der ganzen Region gehört werde.

Die Reise nach Israel, Palästina, Syrien und in den Libanon ist die 14. Nahostreise Steinmeiers in seiner Amtszeit. Am Vormittag wollte Steinmeier zunächst die Holocaust-Gedenkstätte Jad Vaschem besuchen und dort einen Kranz niederlegen. Anschließend wollte der Minister in Jerusalem mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, dem Außenminister Avigdor Lieberman und der Oppositionsführerin Zipi Livni zusammentreffen. Auch ein Gespräch mit der palästinensischen Führung stand auf dem Programm.

Die geplante Unterredung mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas kommt allerdings wegen Terminschwierigkeiten nicht zustande, ebensowenig ein Treffen mit dem israelischen Verteidigungsminister Ehud Barak, der zu einer Unterredung mit dem US-Nahostbeauftragten George Mitchell in London weilte.

Bessere Beziehungen zwischen Libanon und Syrien

In den Friedensprozess ist nach Einschätzung Steinmeiers neue Bewegung gekommen - zum einen durch das Engagement Obamas, zum anderen durch die Normalisierung der Beziehungen zwischen Libanon und Syrien. Deutschland stützt dabei den von den USA verfolgten “regionalen Ansatz“ für die Beilegung des Kernkonflikts zwischen Israel und Palästina. Aus diesem Grund reist Steinmeier auch in die Nachbarländer. Seine diplomatischen Bemühungen sind mit denen der USA eng verzahnt. Grundlage für eine Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts ist die Zwei-Staaten-Lösung.

ap

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