Baden-Württemberg: FDP-Landesvorstand tritt zurück

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Will vorn bleiben: Birgit Homburger

Heidelberg - Der Landesvorstand der FDP in Baden-Württemberg tritt zurück und zieht damit die Konsequenz aus dem schlechten Abschneiden bei der Landtagswahl.

Die Landesvorsitzende Birgit Homburger sagte nach Angaben der Partei auf dem Landeskongress der Jungen Liberalen in Heidelberg, sie habe am Samstag in einer Telefonkonferenz dem Präsidium den Schritt vorgeschlagen. Dieser sei einstimmig angenommen worden. Der Schritt soll den Angaben zufolge auf einer Sitzung am 9. April erfolgen.

Homburger stellte gegenüber dem Präsidium zugleich klar, sie wolle auf dem Parteitag am 21. Mai wieder als Vorsitzende des Landesverbands kandidieren. Vor allem sie war als Vorsitzende des Landesverbands nach dem Debakel bei der Landtagswahl in die Kritik geraten. Die FDP stürzte von 10,7 auf 5,3 Prozent ab und verlor ihre Regierungsmehrheit, die sie zuvor gemeinsam mit der CDU hatte.

In Parteikreisen wird indes nicht ausgeschlossen, dass sich Gegenkandidaten zur Wahl stellen. “Dies erscheint momentan zumindest nicht ausgeschlossen“, sagte ein FDP-Mitglied, das namentlich nicht genannt werden will. Als einer der möglichen Herausforderer wurde Homburgers momentaner Stellvertreter, Michael Theurer, genannt. Der 44 Jahre alte FDP-Mann hatte in den vergangenen Tagen mehrfach einen Neuanfang gefordert.

Der mittelbadische FDP-Bezirksvorsitzende und bildungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Patrick Meinhardt, äußerte sich positiv über die Rücktrittspläne. Wie Meinhardt, der einer der insgesamt 28 Mitglieder des Landesvorstandes ist, betonte, hätten die Mitglieder auf dem Außerordentlichen Landesparteitag am 21. Mai die Chance, selbst über das gesamte liberale Führungsteam und so auch über die Leistung jedes einzelnen innerhalb dieses Teams abzustimmen.

Bei den Jungen Liberalen sorgte die Ankündigung Homburgers für Zustimmung: “Wir begrüßen diesen Schritt und erwarten, dass der Landesvorstand sich das Vertrauen der Partei neu erarbeitet“, sagte Alexander Hahn, der Sprecher des Jugendverbands.

In einem Strategiepapier der Jungen Liberalen wird indes auch gefordert, dass Guido Westerwelle als Parteichef zurücktritt. Auch seine Stellvertreter Rainer Brüderle, Andreas Pinkwart und Cornelia Pieper, sollen beim kommenden Bundesparteitag auf eine erneute Kandidatur verzichten.

dapd

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